Mittwoch, 12. Oktober 2022

Anne Will - 09.10.2022 - Wahlen in unsicheren Zeiten – Bekommt die Ampel die Quittung für ihre Krisenpolitik?

Wahlen in unsicheren Zeiten – Bekommt die Ampel die Quittung für ihre Krisenpolitik?

Die Gäste im Studio

Foto: Screenshots . Text: ARD

von links

  • Julia Reuschenbach,
    Politikwissenschaftlerin
  • Robin Alexander ,
    Stellvertretender Chefredakteur „Die Welt"
  • Jens Spahn (CDU),
    Präsidiumsmitglied, stellv. Fraktionsvorsitzender im Bundestag
  • Lars Klingbeil (SPD),
    Parteivorsitzender
  • Ricarda Lang (Grüne),
    Bundesvorsitzende
  • Am Sonntag wird in Niedersachsen gewählt. Erwartet wird nicht nur eine Abstimmung über die Landespolitik, sondern auch über die Krisenpolitik der Ampel-Regierung in Berlin. Die Heizperiode hat begonnen, doch ein konkreter Plan für die angekündigte Gaspreisbremse steht noch aus. Ebenso eine Einigung zwischen Bund und Ländern, wie die milliardenschweren Entlastungen genau finanziert werden sollen. Bekommen die Ampel-Parteien dafür am Sonntag die Rechnung präsentiert? Vertrauen die Menschen noch darauf, dass die Regierung das Land sicher durch den Winter bringt? Und: Wann kommt die Gaspreisbremse und wie wird sie aussehen?

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    Pressestimmen

    n-tv
    Gaspreis-Talk bei Anne Will
    "Was wir sehen, sind reale Ängste"
    Von David Bedürftig 10.10.2022, 01:49 Uhr

    In Deutschland geht die Existenz- und Heizangst um. Bei "Anne Will" wird anlässlich der Niedersachsen-Wahl über die Gründe der Sorgen und die richtigen Heilmittel gestritten. Doch niemand weiß, wie die Gaspreisbremse aussehen soll - und die Unsicherheiten steigen weiter.

    Deutschland hat Angst. Vor Wohlstandsverlust, vor der Rezension und hohen Preisen, vor einem kaltem Winter, vor Wladimir Putin und seinem Krieg. Seit dem Start des ARD-Deutschlandtrends vor fast 25 Jahren gab es noch nie eine derart große Besorgnis der Bevölkerung. Gleichzeitig wächst die Kritik an der Bundesregierung, die mit sich und um die richtigen Antworten in den turbulenten Zeiten ringt. Und so ist auch in der Talkrunde bei Anne Will am Sonntagabend vor allem Zweierlei Thema: Die Sorgen der Deutschen samt ihres Einflusses auf die Landtagswahl in Niedersachsen und eine Ampel-Koalition, die auf das Allheilmittel Gaspreisbremse hofft - von der jedoch noch niemand weiß, wie sie aussieht.




    WeLT
    Ricarda Lang bei Anne Will
    „Die Parteien, die für Atomkraft Wahlkampf gemacht haben, haben damit nicht gewonnen“
    Von Natascha Koch

    Jens Spahn und Lars Klingbeil liefern sich nach der Niedersachsenwahl im Studio bei Anne Will einen Schlagabtausch zur Regierungsarbeit der Ampel in Berlin. Für Ricarda Lang ist das Wahlergebnis ein Signal gegen die Kernkraft.

    Die Ergebnisse aus der Landtagswahl in Niedersachsen kamen ganz anders, als es sich manche Parteien gewünscht hätten: Die CDU erzielte eins ihrer bisher schlechtesten Wahlergebnisse, die FDP verpasste den Einzug in den Landtag komplett. Währenddessen feierte die AfD das Doppelte an Stimmen im Vergleich zur letzten Wahl.

    Auch SPD und Grüne schnitten im Vergleich gut ab – und das, obwohl die Zufriedenheit mit der Ampel-Regierung eher gering zu sein scheint. Wie konnte es dazu kommen? Und welche Schlüsse sollten Ampel und Opposition daraus ziehen?

    Zusammen mit der Parteivorsitzenden der Grünen, Ricarda Lang, und dem Vorsitzenden der SPD, Lars Klingbeil, wertete Anne Will ihrem ARD-Talk am Sonntagabend die niedersächsische Wahl aus. Die CDU war durch den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden und ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn vertreten. Der stellvertretende WELT-Chefredakteur Robin Alexander und Politikwissenschaftlerin Julia Reuschenbach kommentierten das Geschehen.




    Cicero
    Debatte über Niedersachsenwahl bei Anne Will -
    Kompetenzvermutung und Fehlertoleranz

    VON ALEXANDER MARGUIER am 10. Oktober 2022

    Bei Anne Will wurde am Sonntagabend in prominenter Runde die Niedersachsenwahl nachbereitet. Insbesondere ein lapidarer Satz von Jens Spahn über den Zustand der CDU gab da zu denken. Und plötzlich spielt auch die aktuelle Massenmigration wieder eine Rolle – ein Thema, das die Grünen-Vorsitzende am liebsten ausklammern würde. Insgesamt bleibt der Eindruck: Das politische Personal ist von der Krise überfordert.

    Nach einer Landtagswahl gibt es natürlich einiges zu besprechen, vor allem bei solch einem Ergebnis: Obwohl allgemein die Zufriedenheit mit der Bundes-Ampel eher überschaubar ist, bleibt Niedersachsens sozialdemokratischer Ministerpräsident Stephan Weil im Amt und kann demnächst eine rot-grüne Landesregierung anführen (also Ampel minus Gelb). Die FDP ihrerseits fliegt aus dem Landtag, obwohl sie sich für einen Weiterbetrieb der noch laufenden deutschen Atomkraftwerke eingesetzt hat – was in einem Industrieland wie Niedersachsen keine völlig abwegige Idee sein könnte. Die niedersächsische CDU wiederum holt ein historisch schlechtes Ergebnis und nimmt künftig auf den Oppositionsbänken Platz – obwohl (oder vielleicht gerade weil) sie in den vergangenen fünf Jahren eher unauffällig an Weils Seite mitregiert hat. Und die AfD als eigentliche Wahlsiegerin wird zweistellig, trotz dass ihr inhaltlich wenig bis nichts zugetraut wird.


    Kommentare

    Seite 18
    Ann-Kathrin schrieb am 08.10.2022 20:04 Uhr:
    Mein Eindruck ist, das die letzten Krisen die Altparteien nur stärken sollen. Oppostion wird weitestgehend ausgeschaltet und ausgeblendet.
    Befremdlich wie man z.B. der AfD größte Vorwürfe wegen Spendenskandalen macht und gleichzeitig KumEx und weitere Skandale wie die der Masken bei Corona ausblendet. Da hören wir Aussagen wie, die AfD würde sich die Krise zu Nutze machen.
    Leider sind die Deutschen, hier im Westen eher, so einfach einzuwickeln. Und in den Medien hört man kaum von den Aufständen und Protesten der Bürger, die sich gegen die weltweit angeglichene Politik wehren. Selbst in China gab es Aufstände gegen die Corona-Maßnahmen.
    Die Koalition und die ewig regierenden Altparteien vergrämen nicht nur unsere Nachbarländer sondern spalten auch die Gesellschaft.
      F. Steen schrieb am 08.10.2022 20:37 Uhr:
      @Ann-Kathrin schrieb am 08.10.2022 20:04 Uhr: Oppostion wird weitestgehend ausgeschaltet und ausgeblendet. Selbst in China gab es Aufstände gegen die Corona-Maßnahmen.

      In welcher Welt leben Sie denn. Die Opposition, die Sie meinen, wurde nicht ausgeschaltet, die scheitert an ihrer großtuerischen und blamablen Geste, sowie ihren Hang ganze Menschengruppen zu diffamieren und ausgrenzen zu wollen. Auch dieses mal war in den TV´s diese Partei vertreten.

      PS: Stammtisch soll Stammtisch bleiben, in unseren politischen Talkshows müssen die nicht vertreten sein.
      Boothby schrieb am 08.10.2022 22:32 Uhr:
      .......Stammtisch......
      Starkes Argument.
      Heinz Becker schrieb am 08.10.2022 22:59 Uhr:
      Stimme ihnen zu, F.Steen, es reichen zwei, drei Besserwisser, die ihre Weisheiten absondern, und schon gewinnt "unser" Gästebuch an Niveau. Allerdings gibt es in "unserem" Gästebuch schon zuviele die dieser ganz bestimmten Ideologie hinterherhecheln. Von Demokratie haben sie anscheinend mal was gehört, haben es aber nicht verstanden. Es sind genau die, die meinen "ihre" Partei ist die einzig Richtige, über alle anderen darf hergezogen werden.
      PS: Melden sie doch der Redaktion wer ihrer Meinung nach einen Kommentar schreiben darf. Für die Wenigen könnte dann ja ein eigenes, stammtischfreies Gästebuch eingerichtet werden.
      F. Steen schrieb am 09.10.2022 02:22 Uhr:
      @Heinz Becker
      Die Internet-Portale wo man Schülerund Eltern dazu anstiften wollte die Lehrerschaft, Eltern und Schüler zu denunzieren, sollten die sich nicht voller Ehrerbietung über die Alternative äußern, sprechen für sich.
      Heinz Becker schrieb am 09.10.2022 11:08 Uhr: - - ZENSIERT - -
      Richtig F. Steen, die von der Bundesregierung unterstützte und bis März 2022 von Anetta Kahane [IM Victoria] geleitete Amadeu Antonio Stiftung hatte sich dem Gender und Kampf gegen Rechtsextremismus verschrieben. Das ging sogar soweit, dass Kindergarten-Betreuerinnen Mädchen mit Zöpfen und Jungen mit Scheitel melden sollten. Das könne auf ein rechtsextremes Elternhaus hindeuten. Doch dann trat Greta Thunberg auf den Plan, die hatte Zöpfe, und die bereits gedruckten Flyer verschwanden wieder ganz schnell aus dem Sichtbereich.

    Seite 32
    Klaus Winkler schrieb am 09.10.2022 15:36 Uhr:
    Also mal in der Wirklichkeit ankommen.
    Wir sind kein wirklich souveränes Land - das seine Geschicke selber steuert - sondern wir müssen immer erst die Amerikaner fragen! Und wir hängen auch in deren Geopolitik mit drin und müssen folgen! Also kann es bei so einer Landtagswahl nur noch darum gehen - rühren wir die eingebrockte Suppe links herum oder rechts herum. Am Suppeninhalt ist nichts mehr zu ändern!
    Seite 45
    Klaus Winkler schrieb am 09.10.2022 20:40 Uhr:
    Am interessantesten ist das Abschneiden der CDU.
    Die fallen kontinuierlich von Wahl zu Wahl - außer sie haben gelegentlich einen absoluten Schwiegersohn-Typen. Es zeigt sich jetzt das volle Dilemma des Linksruckes der CDU unter rau Merkel. Geht sie dahin zurück wo sie mal rechts stand - steht da inzwischen die AFD und es hilft dieser!
    Geht sie nach links zur SPD steht da aber die SPD.
    Beispiel - es wird auf dem Spruch von Herrn Merz betreffs Sozialtourismus herumgeritten - das wäre unanständig. Das heißt aber im Umkehrschluß es darf selbst von der CDU - kein Mißstand der dem grünen Mainstream nicht passt - benannt werden! Aus dieser Zwickmühle wird die CDU nicht mehr rauskommen. Je tiefer die Krise in Deutschland wird - desto mehr wird die CDU an die AFD verlieren, weil die CDU kein Profil mehr hat.
    Für die Grünen wird der Tag der Wahrheit erst noch kommen ....
    Seite 54
    Fischer schrieb am 09.10.2022 22:26 Uhr:
    Die Aussagen von Ricarda Lang zeigen aus meiner Sicht, dass die Partei der Grünen die wirklichen Probleme von Menschen absolut nicht wahrnehmen. Wie immer sitzen in der Runde nur Menschen mit einem überdurchschnittlich Einkommen. Insbesondere die Aussagen von Frau Lang aber auch von Herrn Klingbeil und machen mir - als junger Großvater von 3 Enkeln sehr sehr große Angst. Diese Angst nehme ich auch in meinem Umfeld wahr, wobei zunehmend Wut und Ausweglosigkeit dazu kommt. Viele Grüße aus dem bösen Osten dieser Republik.
      Klaus Meyer schrieb am 09.10.2022 22:43 Uhr: - - ZENSIERT - -
      So wie ich das sehe, wurden die Grünen auch bei der Bundestagswahl nur von 14,3% aller Wahlberechtigten gewählt. Sie blasen sich aber auf, als hätten sie die absolute Mehrheit. Und Fischer, die Angst ist im Westen genauso groß, begründet durch das Berliner Ideologie-Team mit geballter Inkompetenz.


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    Die Seitenzahlen in roter Schrift sind die aus dem Anne Will Gästebuch



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