Thema:
Eurorettung
Erzwingung eines Europäischen Staats -
Regieren gegen das Grundgesetz?
Veröffentlicht am 13.04.2016
Die Masseneinwanderung, die wir in Deutschland seit September 2015 erleben, passt absolut nicht mit der rechtsgültigen Gesetzeslage überein. In Deutschland gibt es das Asylrecht. Sauber formuliert ist es im Grundgesetz verankert. Die Entscheidungsträger in der aktuellen Einwanderungspolitik berufen sich bei ihren Taten darauf. Doch passen Taten und Gesetz überhaupt zusammen?
„Keinesfalls“ meint Karl-Albrecht Schachtschneider. Denn eine Begründung mit und aus dem existierenden Recht hat er bisher noch gar nicht wahrnehmen können. Für ihn ist die Auslegung der derzeitigen Asylpolitik der Bundesregierung nur ein zarter Hauch aus dem Gesetzestext, welcher hinzukommend noch wahnwitzig interpretiert werde. Denn es sei vor allem so, dass die Gesetze, die bestimmte Schutzrechte begründen – auch das Asylrecht – massiv umgangen werden.
Denn im deutschen Asylrecht heißt es explizit, dass Asyl nicht in Anspruch nehmen kann, wer aus einem Land der Europäischen Union oder einem sicheren Drittstaat, wie zum Beispiel der Schweiz, einreist. Darüber hinaus gibt es noch ein weiteres Schutzrecht, nämlich das des „Flüchtlings“. Wird einem Einwanderer der Flüchtlingsstatus anerkannt, so genießt dieser das sogenannte „kleine Asylrecht“, das heißt er darf nicht abgeschoben werden. Karl-Albrecht Schachtschneider weist explizit darauf hin, dass durch das kleine Asylrecht kein Einreiserecht begründet wird. Wenn jemand eingereist ist, stellt sich die Frage, ob legal oder illegal. Bei illegaler Einreise stellt sich die Frage, ob der Flüchtlingsstatus überhaupt anerkannt werden muss.
Diese Frage wird im Asylgesetz geregelt. Dort heißt es, daß niemand einreisen darf, der nicht über irgendeinen Einreisetitel verfügt, Staatsbürger oder Unionsbürger ist. Von den bisher weit über einer Million eingereisten Einwandern seit August 2015 sei kein einziger nach gültigen Recht eingereist, so Karl-Albrecht Schachtschneider.
Der Soziologe Jost Bauch spricht bei der aktuellen demographischen Entwicklung von der Bildung einer Multiminoritätengesellschaft bis zu einem gezielten Ethnosuizid der Deutschen. Die Deutschen – schon vor mehreren Jahrzehnten von Experten warnend prognostiziert – sind auf dem Weg zum selbstgewählten Volkstod. Die Zukunft der Enkelgeneration wird gerade verspielt. Es ist absehbar, dass spätestens um 2090 herum die Deutschen im eigenen Land ihre Mehrheit verlieren und zu einer Minderheit neben anderen werden.
Berücksichtigt man die Tatsache, dass die deutsche Minorität eher alt, die eingewanderten Minoritäten eher jung sein werden, so dürfte klar sein, dass eingewanderte Minoritäten ihren Anspruch auf Dominanz geltend machen werden. Verteilungskämpfe zwischen den verschiedenen ethnischen und kulturellen Gruppierungen sind unausweichlich, wobei die "altdeutsche" Fraktion in diesen Verteilungskämpfen schlechte Karten hat. Verstärkt wird diese Entwicklung durch unterschiedlichen Religionen – einer schwachen und sich aufgebenden christlichen bei den Einheimischen auf der einen und einem aufstrebenden Islam bei den Einwandern auf der anderen Seite.
Jost Bauch schließt vor dem Hintergrund der Dynamik des Prozesses und des kompletten Scheiterns der "Multikulti-Gesellschaft" und der Integrationsillusionen auch bürgerkriegsähnliche Entwicklungen nicht aus.
http://www.kaschachtschneider.de
Publikationen:
Karl Albrecht Schachtschneider/Jost Bauch Einwanderung oder Souveränität: Deutschland am Scheideweg
Karl Albrecht Schachtschneider, Erinnerungen ans Recht
Karl Albrecht Schachtschneider, Die Souveränität Deutschlands: souverän ist, wer frei ist Jost Bauch, Der Niedergang: Deutschland in der globalisierten Welt. Schriften wieder den Zeitgeist.
Jost Bauch/Harald Seubert, Deutschland und Europa in einer veränderten Welt (Weikersheimer Dokumentation)
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