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Sonntag, 4. Dezember 2016

Prof. Dr. Schachtschneider das blutige Ende für Europas Völker

Thema: Eurorettung

Erzwingung eines Europäischen Staats -
Regieren gegen das Grundgesetz?


Veröffentlicht am 13.04.2016
Die Masseneinwanderung, die wir in Deutschland seit September 2015 erleben, passt absolut nicht mit der rechtsgültigen Gesetzeslage überein. In Deutschland gibt es das Asylrecht. Sauber formuliert ist es im Grundgesetz verankert. Die Entscheidungsträger in der aktuellen Einwanderungspolitik berufen sich bei ihren Taten darauf. Doch passen Taten und Gesetz überhaupt zusammen?

„Keinesfalls“ meint Karl-Albrecht Schachtschneider. Denn eine Begründung mit und aus dem existierenden Recht hat er bisher noch gar nicht wahrnehmen können. Für ihn ist die Auslegung der derzeitigen Asylpolitik der Bundesregierung nur ein zarter Hauch aus dem Gesetzestext, welcher hinzukommend noch wahnwitzig interpretiert werde. Denn es sei vor allem so, dass die Gesetze, die bestimmte Schutzrechte begründen – auch das Asylrecht – massiv umgangen werden.

Denn im deutschen Asylrecht heißt es explizit, dass Asyl nicht in Anspruch nehmen kann, wer aus einem Land der Europäischen Union oder einem sicheren Drittstaat, wie zum Beispiel der Schweiz, einreist. Darüber hinaus gibt es noch ein weiteres Schutzrecht, nämlich das des „Flüchtlings“. Wird einem Einwanderer der Flüchtlingsstatus anerkannt, so genießt dieser das sogenannte „kleine Asylrecht“, das heißt er darf nicht abgeschoben werden. Karl-Albrecht Schachtschneider weist explizit darauf hin, dass durch das kleine Asylrecht kein Einreiserecht begründet wird. Wenn jemand eingereist ist, stellt sich die Frage, ob legal oder illegal. Bei illegaler Einreise stellt sich die Frage, ob der Flüchtlingsstatus überhaupt anerkannt werden muss.

Diese Frage wird im Asylgesetz geregelt. Dort heißt es, daß niemand einreisen darf, der nicht über irgendeinen Einreisetitel verfügt, Staatsbürger oder Unionsbürger ist. Von den bisher weit über einer Million eingereisten Einwandern seit August 2015 sei kein einziger nach gültigen Recht eingereist, so Karl-Albrecht Schachtschneider.

Der Soziologe Jost Bauch spricht bei der aktuellen demographischen Entwicklung von der Bildung einer Multiminoritätengesellschaft bis zu einem gezielten Ethnosuizid der Deutschen. Die Deutschen – schon vor mehreren Jahrzehnten von Experten warnend prognostiziert – sind auf dem Weg zum selbstgewählten Volkstod. Die Zukunft der Enkelgeneration wird gerade verspielt. Es ist absehbar, dass spätestens um 2090 herum die Deutschen im eigenen Land ihre Mehrheit verlieren und zu einer Minderheit neben anderen werden.

Berücksichtigt man die Tatsache, dass die deutsche Minorität eher alt, die eingewanderten Minoritäten eher jung sein werden, so dürfte klar sein, dass eingewanderte Minoritäten ihren Anspruch auf Dominanz geltend machen werden. Verteilungskämpfe zwischen den verschiedenen ethnischen und kulturellen Gruppierungen sind unausweichlich, wobei die "altdeutsche" Fraktion in diesen Verteilungskämpfen schlechte Karten hat. Verstärkt wird diese Entwicklung durch unterschiedlichen Religionen – einer schwachen und sich aufgebenden christlichen bei den Einheimischen auf der einen und einem aufstrebenden Islam bei den Einwandern auf der anderen Seite.

Jost Bauch schließt vor dem Hintergrund der Dynamik des Prozesses und des kompletten Scheiterns der "Multikulti-Gesellschaft" und der Integrationsillusionen auch bürgerkriegsähnliche Entwicklungen nicht aus.

http://www.kaschachtschneider.de

Publikationen:
Karl Albrecht Schachtschneider/Jost Bauch Einwanderung oder Souveränität: Deutschland am Scheideweg
Karl Albrecht Schachtschneider, Erinnerungen ans Recht
Karl Albrecht Schachtschneider, Die Souveränität Deutschlands: souverän ist, wer frei ist Jost Bauch, Der Niedergang: Deutschland in der globalisierten Welt. Schriften wieder den Zeitgeist.
Jost Bauch/Harald Seubert, Deutschland und Europa in einer veränderten Welt (Weikersheimer Dokumentation)
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Sonntag, 20. März 2016

Die EU-Länder definieren die "westlichen Werte" ganz neu

Thema: Flüchtlinge

EU-Deal:
Türkei muss sich nicht zur Einhaltung der Menschenrechte verpflichten
Der Deal mit der Türkei sieht vor, dass die Türkei zum großen Flüchtlingslager für die EU wird. Der Türkei ist es offenbar gelungen, die Standards für die Behandlung der Flüchtlinge und Migranten selbst zu bestimmen. Eine Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte wurde aus dem Schlussdokument gestrichen.

Quelle und weiterlesen Deutsche Wirtschafts Nachrichten



Pro Asyl:
„Schäbiger EU-Türkei-Deal ist ein Trauertag für Asylrecht“
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl verurteilt den Deal mit der Türkei scharf. Der heutige Tag sei ein Trauertag für das Asylrecht. Die Organisation kündigt Klagen an.

Quelle und weiterlesen Deutsche Wirtschafts Nachrichten



Türkei-Deal:
Deutschland könnte Großteil der Flüchtlinge aufnehmen
Die wichtigste Folge des EU-Gipfels steht nicht in den offiziellen Statements. Wenn es nach einem schon lange diskutierten Plan geht, könnte Deutschland einen Großteil der Flüchtlinge aus der Türkei aufnehmen. Das Projekt steht im Zusammenhang mit den Plänen einer Pipeline, die der EU eine Alternative zum russischen Gas bringen soll.
[...]
Dass zu diesem Zweck ein mörderischer Krieg geführt und hunderttausende aus Syrien und dem Irak vertrieben werden mussten, wird aus geopolitischer Sicht von den Beteiligten – Russland, der USA und der EU – offenbar als Kollateralschaden angesehen.
[...]

Quelle und weiterlesen Deutsche Wirtschafts Nachrichten

» der Kommentar des Blogschreibers «

Schauen Sie hier auf der Karte, worum es von Anfang an geht und warum Assad von Anfang an "weg muss". Von wegen Bürgerkrieg, von wegen Menschenrechte, von wegen Asyl. Es geht und ging einzig und allein um Geld, Macht, Öl, Gas und Geostrategie. Menschen sind dabei nur hinderlich und dienen allerhöchstens als Mittel zum Zweck.
Die Energieversorgung Europas soll in Zukunft über Syrien führen. (Grafik: oilprice.net)