Thema:
Flüchtlingskrise
Kosten der Flüchtlingskrise –
Eine Hochrechnung kommt auf 43,1 Mrd. Euro für 2017
Es gibt kaum konkrete Zahlen über die Kosten der Flüchtlingskrise. Eine Hochrechnung kommt für 2017 auf 43,1 Mrd. Euro (14,4 % der Staatsausgaben). Das ist etwa so viel wie der Gesundheitsetat und die Ausgaben des Familien- und des Verkehrsministeriums zusammen. Prof. Raffelhüschen rechnet sogar mit 75 Mrd Euro pro Jahr (bei einer Million Flüchtlingen) - das entspricht 25,07 % aller Staatsausgaben Deutschlands.
Über die Gesamtkosten der Flüchtlingskrise für Deutschland gibt es nichts Offizielles zu lesen. Einige wenige Einzelzahlen werden veröffentlicht. Wolfgang Parabel hat sich die Arbeit einer detaillierten Berechnung gemacht und kommt zu konkreten Zahlen. Der Ingenieur beginnt bei seiner Rechnung auf der Kommunalen Ebene, in diesem Fall für den Landreis Weimarer Land.
Ein anderer Berechnungsweg stammt von Prof. Raffelhüschen, der über den Generationenvertrag an der Universität Freiburg als Finanzwissenschaftler forscht.
Zuerst jedoch zur Berechnung über die Kommunale Ebene von Herr Parabel. Im Landkreis Weimar Land leben 3,8 % der Einwohner Thüringens, Thüringen erhält nach dem Königsteiner Schlüssel 2,7 % der Asylbewerber zugewiesen, dass sind 0,103 % der Migranten, die in Deutschland offiziell verteilt werden.
Haushaltsentwurf 2017
Im Haushaltsentwurf für das Jahr 2017 gibt es folgende Posten, die in Bezug zum Flüchtlingsproblem stehen:
Hinzu kommen einige kleinere Ausgaben, die hier nicht benannt werden. Der gesamte Verwaltungshaushalt umfasst 109,22 Mio Euro. Das bedeutet, für die Bewältigung der Folgen von Asyl, „Flüchtlingen“ und Migration werden im Landkreis Weimar-Land knapp 12 % der gesamten Ausgaben benötigt.
Ausgaben Kommune Weimar-Land in Euro Sprachkursförderung 254.800 berufsbezogene Sprachförderung 200.000 Unterbringung 4.300.000 Grundleistungen 2.700.000 Krankheit / Schwangerschaft 1.420.000 Landesmittel „Flüchtlingskinder“ 336.000 Ausgaben unbegleitete Jugendliche 2.830.000 Wohnungen (Vorbereitungen, Herrichten) 135.000 Gerichtskosten, Sonstige Geschäftsausgaben 120.000 Wärme / Übergangsheim 100.000 Kosten Ausländerbehörde 315.000 12.395.800
Zu ergänzen ist, dass die Mehraufwendungen im Bildungswesen und Sozialkosten für viele Einzelfälle wie Blinde, Behinderte usw. nicht enthalten sind.
Wenn jede Kommune 12 % der Ausgaben für die Zuwanderer ausgibt …
Werden die Kosten des Landkreises Weimar Land auf Deutschland hochgerechnet dann ergibt sich: 13 Mio € mal 100 % durch 0,103 % = 12,621 Milliarden auf Ebene der Kreise und Bundesländer.
Dazu kommen die Kosten des Bundes
Der Bund kommt für die Geheimdienst, Bundespolizei und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf)auf. Die Bundespolizei kostete 2016 etwa 3 Mrd. €, das BamF verbrauchte 652 Mio. , das Bundeskriminalamt 460 Mio. €. Im nächsten Jahr sind für die innere Sicherheit mehr Gelder eingeplant und es wird mit etwa 4,5 Mrd. € gerechnet. Hinzu kommen die Ausgaben für die Bundeswehreinsätze in Mittelmeer von 360 Mio. Euro.
Jeder vierte Hartz IV-ler ist Ausländer, die Kosten hierfür liegen etwa bei 10 Mrd. Euro. Die Gesundheitskosten von Migranten sind nur grob abschätzbar, es gibt nach ersten Erfahrungen von Hamburg Schätzwerte, die von Kosten in Höhe von 180 bis 200 Euro pro Monat ausgehen. Er schreibt: „Genaues weiß man nicht, weil man die Gesamtzahl der Asylbewerber und anerkannten Asylanten sowie der abgelehnten Asylbewerber nicht genau kennt. Die Bundesagentur für Arbeit hat nur Bruchstücke der Statistik.“ Grob geschätzt rechnet er mit 2,3 Mrd Euro für die Gesundheitskassen.
Der nächste Posten ist der für Sicherheit und Rechtsschutz, der in Thüringen 603 Mio. € kostet. Auf alle Bundesländer hochgerechnet sind das etwa 22,3 Mrd. €. Mit dieser Zahl ist zu beachten, dass 28 % der Straftaten in Deutschland von Ausländern verübt werden, doch wird eine geschönte Statistik angenommen und er schätzt auf ca. 40 % der Straftaten – das entspricht 9 Mrd. Euro.
Gesamtüberblick in Euro Kommunen 12.600.000.000 Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 4.800.000.000 Hartz IV 10.000.000.000 Gesundheitskassen 2.300.000.000 Sicherheit / Rechtsschutz 9.000.000.000 Erstaufnahmeeinrichtungen, JVA, Polizei 4.450.000.000 43.150.000.000
Er schreibt: „43 Mrd. €, das sind pro Einwohner 530 €, pro versicherungspflichtigen Vollbeschäftigten ungefähr 1.500 € pro Jahr. Nicht gerade ein Pappenstiel. Meine Überschläge sind sicher nicht fehlerfrei, die Regierenden haben aber auch keine besseren Zahlen.“
Vergleichszahlen: Wie viel sind 43 Mrd Euro?
Zum Vergleich eignet sich der Haushaltsplan des Bundes 2015, Seite 16. Im Vergleich zu den Gesamtausgaben von 299,1 Mio Euro sind das 14,42 % aller Staatsausgaben.
Werden die Ausgaben des Bundesministeriums für Gesundheit (12 Mrd Euro) mit den Ausgaben der Familienministeriums (8,52 Mrd) und des Verkehrsministeriums (23,2 Mrd) addiert gelangt man etwa auf die Summe der Ausgaben für die Zuwanderung:
Andere Berechnungen ergeben höhere Summen: 450 Mrd für 6 Jahre
BM für Gesundheit 12.066.920.000 BM für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 8.523.562.000 BM für Verkehr und digitale Infrastruktur 23.281.434.000 43.871.916.000
Prof. Bernd Raffelhüschen (Finanzwissenschaftler Universität Freiburg) berechnete: „dass eine Million Flüchtlinge den deutschen Staat per saldo und auf die Dauer 450 Mrd. Euro kosten würden, also 450 000 Euro pro Kopf. Dabei unterstellt er, dass sie nach sechs Jahren so integriert würden, wie es die bislang schon in Deutschland anwesenden Altmigranten im Durchschnitt sind.“
Nach Bernd Raffelhüschen ergeben sich somit 75 Mrd Euro pro Jahr – bei einer Million Flüchtlingen (Quelle: „Zur fiskalischen Dividende der Flüchtlingskrise: Eine Generationenbilanz“, Raffelhüschen, B. und S. Moog, ifo Schnelldienst, 69(4), 24-29).
Im Vergleich zu den Gesamtausgaben des Haushaltsplanes 2015 von 299,1 Mio Euro ist das ein Viertel aller Staatsausgaben – 25,07 %.
Nit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de
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