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Samstag, 4. Februar 2017

Die USA stehen an einem Wendepunkt

Thema: USA

USA stehen an einem Wendepunkt

Die USA stehen - ob zu Recht oder nicht - wie keine andere Nation für das, was man westliche Wertegemeinschaft nennt. Also für eine aufgeklärte, liberale Demokratie. Doch wie ist es um Amerika und den westlichen Werten heute tatsächlich bestellt?

Amerika steht heute eher für Neoliberalismus, Militarismus, soziale Spaltung und Rassenunruhen. Auch lassen sich dauernde Brüche des Völkerrechts, der Drohnenkrieg und Guantanamo nur schwerlich mit den den vielgepriesenen westlichen Werten in Einklang bringen.

Selbst, ob Amerika wirklich noch eine Demokratie oder aber bereits eine Oligarchie ist, wird vielerorts bereits heftig diskutiert.

Die USA stehen an einem Wendepunkt. Mit Donald Trump scheint sich etwas zu ändern, wobei der Ausgang derzeit noch ungewiss ist. Demokratischer dürfte es aber vermutlich nicht werden.

Auch das soziale Klima hat sich mit der Wahl von ihm zum Präsidenten bereits geändert. Kann der politisch unerfahrene Tatmensch Trump mit dem Willen zur Macht wirklich die vielen Probleme des Landes lösen und mit seinem neuen Politikstil in den Griff bekommen?

Das Volk lehnt sich in den USA aber bereits gegen autoritäre Bestrebungen der Trump-Regierung auf. Doch wie wird Trump auf die Proteste reagieren? Kritik ist er jedenfalls nicht gewöhnt.

Von Blogger eingestellt unter Torpedo - kritischer Gesellschafts- und Politik-Blog
Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise des Blogbetreibers widerspiegeln.

Montag, 21. September 2015

Sie hat sich wieder gedreht - Schutz der EU-Außengrenzen hat jetzt Vorrang

Thema: Flüchtlinge

Merkels neue Strategie:
Schutz der EU-Außengrenzen hat Vorrang

Bundeskanzlerin Angela Merkel will in der Flüchtlings-Krise offenbar den Schwerpunkt verlagern: Nachdem eine verbindliche Quote in der EU nicht durchsetzbar ist, sollen nun die EU-Außengrenzen geschützt werden. Vermutlich wird beim EU-Gipfel deshalb nicht über den Syrien-Krieg oder die humanitäre Lage der Flüchtlinge gesprochen – sondern über die Verteilung von Steuergeldern für Grenzbefestigungen. Von den europäischen Werten sollte man bei solch einer kurzsichtigen Annäherung lieber schweigen.

Flucht und Vertreibung sind kein Schicksal, sondern das Ergebnis brutaler regionaler und geopolitischer Kriege.
Quelle: Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Und das Tabuthema "Waffenlieferungen", egal von welcher Seite, traut sich die mächtigste Frau der Welt nicht mal anzusprechen

Kommentare

21. September 2015 um 01:49
hr sagt:
Merkels neue Strategie: Schutz der EU-Außengrenzen hat Vorrang Deutsche Wirtschafts Nachrichten | Veröffentlicht: 21.09.15 01:05 Uhr Bundeskanzlerin Angela Merkel will in der Flüchtlings-Krise offenbar den Schwerpunkt verlagern: Nachdem eine verbindliche Quote in der EU nicht durchsetzbar ist, sollen nun die EU-Außengrenzen geschützt werden. Vermutlich wird beim EU-Gipfel deshalb nicht über den Syrien-Krieg oder die humanitäre Lage der Flüchtlinge gesprochen – sondern über die Verteilung von Steuergeldern für Grenzbefestigungen. Von den europäischen Werten sollte man bei solch einer kurzsichtigen Annäherung lieber schweigen Die Reichen werden Todeszäune ziehen.
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-14344559.html
Was ist der Grund, das niemand über eine Schutzzone in Syrien spricht ?

21. September 2015 um 05:07
Detlev G. Pinkus sagt:
Merkels neue Strategie: Schutz der EU-Außengrenzen hat Vorrang. Man kann nur hoffen, das die Deutschen entlich begreifen, Angela Merkel ist ein Wendehals, Mitlaeufer und ein Untertan des USA Praesidenten. Die hat keine Ideen, keinen Plan, keine Vision und keine Strategie. Die ist aber eine excellenteTaktikerin in Sachen Joberhalt im Kanzleramt in Berlin. Fuer Angela Merkel zaehlt nur Angela Merkel, Deutschland mit Sicherheit nicht.

21. September 2015 um 08:03
meinung sagt:
Merkel meint sicher die USE Außengrenzen, welche Bestandteil eines europäischen Staates wären, was ja das Ziel der Politik ist. Bis die Grenze steht ist die westliche Kultur unterwandert und zerfallen, was ja auch ein Ziel ist um den Weg zum EU-Staat zu ebnen. Das Problem sind nicht die Grenzen von Ländern sondern die Grenzen in den Köpfen von Politikern wie Merkel. Als ob ein Grenze das tatsächliche Problem lösen würde. Die, vor allem westliche, Politik sollte sich aus dritten Ländern heraus halten ich nicht immer so tun als ob ihr streben eine Art Verbesserung einer Gesellschaft wäre, was es ja ganz offensichtlich nicht ist.
Merkels gegensätzliche und verwirrenden Äußerungen deuten einmal mehr darauf hin daß sie einfach alternativlos unfähig ist den Job des Staatsdieners zu tragen.

21. September 2015 um 08:06
Jim Kopf sagt:
Typisch Deutsch. Erst werden Waffen geliefert, dann wird stillgehalten, wenn der große Bruder die Flüchtlingswelle herbei bombt. Dann wird auf „Aktion“ gemacht. Zum guten Schluss, wird wieder Geld verteilt und die Drecksarbeit sollen andere machen. Brutaler kann Politik der merkelschen Art nicht sein, denn schließlich reden wir ja hier von Menschen Und wenn ihr die Menschen im eigenen Land schon egal sind, sollte sie wenigstens so ehrlich sein, den potentiellen Neubürgern klar und deutlich sagen, das alles nur Spaß war und jetzt Schluss ist mit der Aufnahme.
Nein, es wird verwaltet (Das auch noch ganz schlecht lieber Herr Maizière), geredet, weggeduckt, Bauernopfer dargebracht und Scheinaktivitäten entfaltet. Diese Frau produziert ein Chaos ersten Ranges. Es ist ganz schlimm, dass sich solche Leute immer nur vor der Geschichte verantworten müssen und nie vor Gericht.
Eine Forderung nach Rücktritt der Regierung (Ihre SPD kann dann gleich mit einpacken) muss einfach immer lauter werden. Diese Frau darf politisch nicht mehr in Ruhe gelassen werden.

21. September 2015 um 09:09
norbert sagt:
„Von den europäischen Werten sollte man bei solch einer kurzsichtigen Annäherung lieber schweigen.“
Welche europäischen Werte?
Europäische Werte sind doch der Neoliberalismus und das Abzocken der Gesellschaft. Es ist Zeit, „das Merkel“ gewaltsam nach 20/4 GG abzusetzen und vor ein Sondergericht zu stellen.
Samt ihrer gesamten Bande die sich als Regierung bezeichnet !
Das Brüsseler Eurokratenviertel muss niedergebrannt werden als Zeichen des Widerstandes.

21. September 2015 um 09:11
Mainfranke sagt:
Die Sicherung der Außengrenzen kann natürlich nur ein erster Schritt sein.
Generalmajor a.D. Gerd Schultze-Rhonhof hat in einem offenen Brief an Merkel die Situation tiefergehender analysiert und zusammengefasst, als man es meist zu hören bekommt, und hat Lösungsvorschläge die man sich genauer betrachten sollte.

21. September 2015 um 09:47
denkmalnach sagt:
Da die deutsche Regierung als drittgrößter Waffendealer der Welt einer der größten Nutznießer von Krieg und Zerstörung ist, ist die Ursache des Flüchtling-Problems natürlich Tabu.
Soviel zu westlichen Werten!

21. September 2015 um 12:39
Beobachter2 sagt:
Es ist unglaublich. Lt. Focus soll jetzt die Fa. Mc Kinsey (Unternehmensberatung) Struktur in die Abwicklung bringen. Das nenne ich mal den SuperGau für unsere Regierung. Sie können es nicht.
Werden wir jetzt von einer amerikanischen Unternehmensberatungsfirma regiert? Ich bin sprachlos.

21. September 2015 um 10:56
Birgit sagt:
„Wir sind eine Europäische Union, die die gleichen Werte vertritt.“
Und welche Werte wären das?

21. September 2015 um 11:14
Bastian sagt:
„Europäische Werte“ hat es nie gegeben. Diese wurden in Washington für deren Interessen formuliert. Wir werden uns nur aus diesem Würgegriff befreien können, wenn wir die Vasallen abwählen. Und dieses kann nur nach russischem Vorbild gelingen, wo selbst noch im hintersten sibirischen Dorf der gesamte Wahlprozess einschließlich Stimmenauszählung penibel videoüberwacht wird.

21. September 2015 um 12:02
Christie sagt:
„….Merkels neue Strategie: Schutz der EU-Außengrenzen hat Vorrang…“
Wieso denn neu??
Darum geht es doch: Einen zentralistisch regierten EU-Einheitsbreistaat zu schaffen. Und der braucht schliesslich für Freund und Feind eindeutig erkennbare Grenzen nach aussen…..:-(
Die einheitliche Währung haben wir ja bereits.
Nationale Gesetzgebung weicht EU-Gesetzgebung (z.B.der BGH wird vom EUGH überstimmt) Die Geldumschichtung z.B. Griechenland/Ukraine läuft auch schon recht gut, Man ist gerade dabei die Löhne zu vereinheitlichen.
Nur die EU-Aussengrenzen waren noch nicht so richtig im Visier, aber dafür eben jetzt. Europa soll doch bestens gewappnet sein für die Zukunft….:-(

21. September 2015 um 12:11
Christian Vollmer sagt:
Merkel ist nicht mehr tragbar. Sie muss zurücktreten und den Weg für Neuwahlen freimachen. Das wird sie natürlich nicht tun und das Land und Europa weiter Richtung Abgrund treiben. Aber eines ist sicher: ihr unaufhaltsamer Niedergang hat begonnen.


Freitag, 3. Juli 2015

Ist die "mächtigste Frau der Welt" nur ein eiskalter, ferngesteuerter Hohlkörper?

Thema: Eurovisionen

Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Alle Macht der Clique:
Merkels eiskalte Vision für Europa
Angela Merkel hat eine eiskalte Vision von Europa: Die herrschende Clique muss an der Macht bleiben. Daher will sie die Syriza-Regierung in Griechenland stürzen – koste es, was es wolle. Das Referendum wird zum Fanal für die Griechen: Sie sollen zu ihrer eigenen Knechtschaft „Ja!“ sagen. Solch ein zynisches System ist dem Untergang geweiht.



Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Technokratisch, pastoral, hohl:
Angela Merkels Rede zur Zukunft Europas
Angela Merkel hat im Bundestag zu Euro-Krise gesprochen. Die Rede war eine Mischung aus pastoralen Arabesken und technokratischem Ziegenkäse. Mit der Realität hat das alles wenig zu tun.



Deutsche Wirtschafts Nachrichten
Wegen Nato:
USA wollen Crash des griechischen Finanzsystems verhindern
Die USA stützen offenbar das griechische Finanzsystem, um einen Banken-Crash zu verhindern. Die Amerikaner können einen „failed-state“ an der Nato-Südflanke nicht gebrauchen.

Die griechische Zeitung Kathimerinin berichtet, das Finanzministerium habe am Dienstag mitgeteilt, dass die Vereinigten Staaten die Lage Griechenlands intensiv beoabachten.

Von Anfang an hat die US-Regierung deutlich gemacht, das sie ein Verbleiben Griechenlands in der Eurozone wünschen.
Die Amerikaner sind unzufrieden mit dem Krisenmanagement von Angela Merkel. Zuletzt hatte sich Frankreichs Präsident an Barack Obama gewandt, um mit ihm die Krise in Griechenland zu lösen.
Merkel hat sich darauf beeilt zu versichern, dass sie und der französische Präsident Hollande an einem Strick ziehen.

Kommentare

perspektivloser Rentner sagt:
Merkels Rede, wie immer, nur schwer zu ertragen…ich musste nach weniger als einer Minute ausschalten! Hingegen fand ich Gysis Rede sehr zutreffend, auch wenn mir dieser ganze Politikbetrieb immer mehr zuwider ist!

mule99 sagt:
„Unsere gemeinsamen Werte“
Das neue „Gag Law“ in Spanien gehört sicher auch zu unseren gemeinsamen Werten von Frau Merkel – 30.000 € Strafe für Proteste in der nähe von Regierungsgebäuden, 600.000 € Strafe für Proteste in der nähe von zentralen Infrastrukturpunkten. Am besten wir lassen gleich noch Panzer aufrollen und Demonstranten vor einem Militärgericht schuldig sprechen.
Nein! Meine Werte sind das nicht und mit solchen EU Staaten habe ich nichts gemeinsam.
Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf!

Ekkehardt Fritz Beyer sagt:
Vielen Dank an die DWN!
Mir allerdings stellt sich nun noch intensiver die Frage:
Redet Dr. Merkel sich das auch von ihr nicht nur in Griechenland verursachte Problem nach dem von Junker seinen Kollegen vorgegebenen(?) Credo schön: „Wenn es ernst wird, muss man lügen“?
Und sicherlich schätze nicht nur ich die Lage „verdammt ernst“ ein!!!
Oder: Haben die US-Regierung und Goldman Sachs im Hintergrund schon alles geregelt?

Rohling sagt:
es wird auf dem gleichen Gleis weitergefahren. Euro und Europa um jeden Preis. Es geht nicht um den Buerger, sondern nur um die Einkommen und Pensionen der Regierungsmitglieder.
Die europaeischen Finanzmaerkte werden mit oder ohne Griechenland noch in diesem Jahr zusammenbrechen.

heide sagt:
Bravo @ DWN !! Toll, daß ihr euch die Sprache Merkels vorgenommen habt! Schon Gertrud Höhler hat ihre Sprache seziert und sprach statt Hohlheit von Worthülsen… ein anderes Wort für inhaltslos.
Ergänzen möchte ich eure Punkte um das Stichwort ESM.
Merkel: „Ohne das Mandat des Bundestages“ ginge da gar nichts, denn man bewege sich im rechtlichen Rahmen des ESM. Auch das ist inhaltlich falsch – wenn ich das richtig erinnere – denn es würde von einem Gremium, Gouverneuren (Schäuble u.a) entschieden, was die jeweiligen Parlamente bitte sehr abzunicken haben und was innerhalb EINER Woche zu zahlen sei.
Diese Gouverneure müssen KEINERLEI RECHENSCHAFT über die Verwaltung der Gelder ablegen und sind persönlich immun. Wo bitte sehr, ist da der rechtliche Rahmen, den Merkel als Vorwand nimmt?


Mittwoch, 18. März 2015

Der Staat als Wurzel (fast) allen Übels

Thema: Staat
PecuniaOlet

Die Wurzel (fast) allen Übels

Anarchos: "Der Staat ist immer ein Werkzeug des Bösen, um die Mehrheit der Menschen zu versklaven!"

Politikos: "Das kannst Du so nicht sagen, Anarchos! Gäbe es keinen Staat, so herrschte Chaos und Gesetzlosigkeit unter den Menschen, das Recht des Stärkeren setzte sich durch und die Bürger wären Opfer von Mord, Diebstahl und Plünderung."

Anarchos:" Keinen größeren Mörder, Dieb und Plünderer als den Staat gab es jemals unter der Sonne, Politikos. Der Staat nimmt für sich in Anspruch, die Menschen vor sich selbst zu schützen und wendet exakt diese Mittel an, um seine Macht zu erhalten und zu festigen. Auseinandersetzung gab es schon immer zwischen den Menschen, aber wo sind der Opfer mehr, Politikos? Wenn kleine Gruppen von Menschen aneinander geraten, oder wenn in großem Stil Kriege um der Beutelust der Herrschenden willen organisiert werden?"

Politikos: "Zweifellos, wenn in großem Stil gemordet wird. Der Staat schützt jedoch andererseits in Friedenszeiten den Einzelnen vor der Begierde seines Nächsten!"

Anarchos: "Bist Du wirklich der Meinung, dass die Mehrheit der Menschen nichts Erfreulicheres zu tun hätte, als ständig übereinander herzufallen. Lediglich eine Minderheit ist beständig auf Ärger bedacht. Ist die Gesellschaft in kleinen Gruppen organisiert, so hat sie diese Minderheit unter Kontrolle und kann sie gegebenen Falles zur Verantwortung ziehen. Der Staat hingegen bietet exakt dieser Art von Menschen sowohl eine Bühne als auch einen Vorwand, ihre von der Begierde geleiteten Eigeninteressen durchzusetzen und diese im Sinne des Gemeinwohls darzustellen. Menschen können zu Bestien werden, wenn sie Hunger leiden, sich ungerecht behandelt fühlen oder ausgebeutet werden. Diese Leiden sind aber überwiegend den Staaten geschuldet, denn es wäre genug -sogar im Überfluss- für jeden da"

Politikos: "Der Staat verteidigt aber auch unsere Werte, unsere Religion und Weltanschauung, unsere Freiheit und die Art, wie wir leben möchten!"

Anarchos: "Die "Werte", von denen Du sprichst, Politikos, sind Werte, die exakt dieser Staat geprägt oder sie in seinem Namen verraten hat und uns über die öffentliche Meinung und Erziehung der Jugendlichen auferlegt. Mögen diese Werte auch noch so ätherisch, zart und vergeistigt daherkommen - stets handelt es sich dabei um Werte, die dem Beutewillen des Staates und vor allem jener, die ihn benutzen, dienen. Was ist Freiheit? Die Freiheit und der Wohlstand der freien Bürger Athens war einem Heer an Sklaven geschuldet, deren Anzahl die Zahl freier und wahlberechtigter Bürger bei weitem überschritt. Selbst der göttliche Platon stellte meines Wissens nach die Sklaverei nicht infrage. Er wollte sich zunächst der Politik zuwenden. Als er aber der Frevel und der Gottlosigkeit des politischen Treibens gewahr wurde, entschied er sich angewidert gegen die Politik und schrieb philosophisch über den idealen Staat. Der "ideale Staat" wird aber immer ein Ideal bleiben. Denn im Sinne des Guten, wie Platon ihn meinte, wird es ihn niemals geben. Stets wird der Staat vom Bösen unterwandert und korrumpiert und die Masse wird es erst merken, wenn es bereits zu spät ist. Ein von Philosophen geleiteter Staat, die das Gute wollen und durchsetzen - welch eine Utopie! Und die Freiheit! Die größtmögliche Freiheit des Einzelnen ist dahin, seit es Staaten gibt. Weshalb gibt es denn solche? "

Politikos: "Weshalb es Staaten gibt? Ich denke, weil der Mensch sich ja irgendwie organisieren muss, die Arbeitsteilung, das Geld, die Wirtschaft......"

Anarchos: Dies alles könnte auch ohne Staaten organisiert werden. Denn dann wäre es dem wirklich freien Wettbewerb anheim gegeben und fiele nicht in die Hände einiger weniger, die ihre Macht nutzten, die Menge der Völker auszubeuten. Die Staaten sind heute nur willfährige Diener der Herren des "sozialistischen" einen Geldes. Ohne Staaten wären diesen keine Macht gegeben. Staaten sind wohl entstanden, weil bei Ackerbau und Viehzucht geldwerte Überschüsse erzielt wurden, die Begehrlichkeiten weckten und daher geschützt werden mussten. Es stellten sich dann wohl eine Anzahl von Männern zur Verfügung, die den Bauern ihren Schutz anboten, wenn sie von ihnen dafür versorgt wurden und ihr Kriegsgerät finanziert bekamen. Dies war der Beginn des Adels. Dieser Schutz beinhaltete aber auch eine Art Erpressung, die man später "Steuer" nannte. Steuern sind Schutzgelderpressung. Ein Geschäftsmodell, das sich sehr bezahlt machte und daher bis heute in lediglich subtilerer Art fortbesteht."

Politikos: "Ich kann mir aber ein Leben ohne Staat gar nicht vorstellen!"

Anarchos: "Genau das ist es, weshalb die Freiheit dahin ist. Der Mensch wurde durch den Staat einerseits zum unmündigen Bittsteller degradiert, andererseits zum alimentierten Profiteur. Richtige, freiheitsliebende Männer und Frauen gibt es so gut wie keine mehr. Denn Freiheit erfordert Mut - und die Menschen werden in Angst gehalten. Freiheit erfordert Verantwortung - und die wird ihnen von juristischen Personen abgenommen. Und Freiheit erfordert vor allem eines: Menschlichkeit.Und die ersetzt Dir kein Staat der Welt. Ganz im Gegenteil!

via homment
mit freundlichem Dank an den anonymen Autor