Presseclub 06.09.2015 - Der Streit um die Flüchtlinge - versagt Europa bei Hilfe und Menschlichkeit?

Thema: Flüchtlinge

"Der Streit um die Flüchtlinge
versagt Europa bei Hilfe und Menschlichkeit?"

Presseclub - So. 06.09.15, 12.00 - 13.00 Uhr
Tote Flüchtlinge im Mittelmeer oder in Schleuser-LKWs, Chaos an den EU-Außengrenzen in Ungarn oder Griechenland. Die vielen Menschen, die vor Krieg, Hunger, Hoffnungslosigkeit nach Europa fliehen, stellen unseren Kontinent vor die größte Herausforderung seit Jahrzehnten. Doch Europa ist schlecht vorbereitet: Mutlos und zögerlich reagieren seine Spitzenpolitiker, jeder Staat verfolgt seine eigene Asylpolitik. Während Deutschland Hunderttausende Flüchtlinge aufnimmt und zu integrieren versucht, reagieren in den meisten EU-Staaten Abwehr-Reflexe und Abschreckung. „Die Flüchtlinge sind Deutschlands Problem“, sagt Ungarns Ministerpräsident Orban und spricht damit aus, was viele andere EU-Regierungschefs zu denken scheinen.

Zu Gast: - Thomas Schmid (Publizist) - Anna Frenyo (freie Journalistin) - Christiane Hoffmann (Der Spiegel) - Daniel Brössler (Süddeutsche Zeitung)

Seine Regierung geht besonders rigoros vor: Ein neuer Grenzzaun soll Schleuser und Flüchtlinge abschrecken. Seit Tagen campieren Tausende Flüchtlinge am Budapester Bahnhof – sie bekommen keinerlei staatliche Hilfe, werden Richtung Westen durchgewunken oder sich selbst überlassen.

Ganz Europa erscheint hilflos. Eine Gesamtstrategie? Gibt es nicht. Nicht einmal auf die europaweite Verteilung eines kleinen Teils der Flüchtlinge konnten sich die EU-Staaten bisher einigen. Dabei kommen immer mehr Menschen an den EU-Außengrenzen an. Sie fliehen aus Syrien, Eritrea, Libyen, aber auch vom Balkan. Die EU steht vor zwei Herausforderungen: Sie muss die Flüchtlinge fair verteilen und menschenwürdig behandeln – und sie muss die Fluchtursachen außerhalb Europas bekämpfen. Viele Fachleute zweifeln, dass die EU dazu momentan in der Lage ist.

Wie kann die EU die Flüchtlingskrise lösen? Welche Zukunft hat Europa, wenn jeder Staat nur auf sich schaut? Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres im ARD-Presseclub mit seinen Gästen.
Moderation: Volker Herres

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Kommentare

Kommentar von "Kind beim Namen nennen"
Wer die Hauptursachen für die Kriegsflüchtlingsstöme wissen möchte dem seien zwei Bücher empfohlen: 1. Michael Lüders: Wer den Wind sät / Was westliche Politik im Orient anrichtet (C.H. Beck-Verlag - 2015). 2. Armin Wertz: Die Weltbeherrscher / Militärische und geheimdienstliche Operationen der USA (Westend Verlag - 2015). Anhand der hier geschilderten Fakten & Tatsachen kann man zu dem Schluss kommen: US-geführte Militäraktionen hinterlassen seit Jahrzehnten in den Ländern des Nahen & Mittleren Ostens sowie Afrikas huntertausende Tote, Krüppel, zerstörte Infrastruktur sowie Hass und Verbitterung. Die westliche Politik ist Mitverursacher der steigenden Zahl von flüchtigen Menschen. Die Kriege in den Regionen sind mehr Interventionskriege statt Bürgerkriege. Genauso ist der richtige Name für die Finanzkrise Großbankenkrise.

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Kommentar von "F.M."
Nach zehn Sekunden Herres muss man gähnen, nach einer Minute muss man abschalten. Bei Schönenborn ist es das Gleiche. Neben der Politik ist der Fachkräftemangel im Journalismus wohl am größten. Nach welchen Kriterien macht man bei der ARD eigentlich Karriere?

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Kommentar von "e.dreier"
Orginalzitat merkel heute piepegal wann:"Wir achten die Menschenwürde auf ganzer Linie...bla bla bla und bezieht sich auf Flüchlinge,die sie ja indirekt mitzuverantworten hat.Waffenlieferungen in Krisengebiten aus deutscher Produktion, die EU nennt sich Friedensnobelpreisträger und die Merkel bekommt himself die Freiheitsmedalle von Obamas Gnaden. Wo ist denn die Menschenwürde unter ihrer Regierungszeit bei den Einheimischen,auch Inländer genannt,geblieben? Wo ist die Menschenwürde beim Harzvielenverlierern,wo ist die Menschenwürde bei den Armutsrentnern, wo ist die Menschenwürde bei 25% Armutskindern,wo ist die Menschenwürde aller deutschen Bewohner bei unbezahlbaren Mieten,Energiekosten,Wohnungsnot?Wie lautet noch mal ihr Eid wegen "Schaden vom deutschen Volke" abzuwenden.Sind sie frau merkel eine deutsche Kanzlerin oder wie manche in den letzen Jahren vermuten doch eher "Auslandskanzlerin".Immer wenn sie hier gebraucht werden,verschwinden sie ins Ausland>>>>

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Kommentar von "Andreas Lummert aus dem Villenviertel in Berlin-Wannsee"
Immer wieder lassen sich offensichtlich Menschen mit niedrigen Löhnen und Renten gegen Migranten ausspielen bzw. aufhetzen. Gestern war ich zu einer Einschulung in einer Berliner Schule. Die Toiletten dort sahen genauso aus wie zu meiner Schulzeit vor 43 Jahren, hässlich und vor allen hygienisch bedenklich. Auch Straßen und Brücken verrotten in Deutschland. Das Rentenniveau wird noch viel weiter abgesenkt. Ein Billionenvermögen wird in der Bundesrepublik immer ungleicher verteilt. Dies ist doch nicht die Schuld von Flüchtlingen sondern die von deutschen Wählern und Nichtwählern. Sie wollen es doch immer wieder so.

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Kommentar von "Anonym",
Man sollte unsere Entscheidungsträger alle mal 2 Wochen in unsere Erstauffanglager stecken. Und zwar ohne jegliche Vergünstigungen und Bodyguards. d.h. An der Essensausgabe Schlange stehen, gebrauchte Fetzen aus der Kleiderkammer, mit vielen Menschen auf engstem Raum übernachten. Dort könnten sie dann herausfinden, warum die Leute gerade hierher kommen, und wie es ihnen wirklich geht. Danach könnten sie immer noch drüber nachdenken, wie hoch die Willkommenskultur hier wirklich ist.

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Kommentar von "Anonym",
Ist die Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen aus Syrien eine Pflicht von ganz Europa oder nur ein Vorhaben deutscher Journalisten und Politiker, die damit ganz Europa vor ihren Karren spannen wollen? Manche erinnern sich noch, wie der Bürgerkrieg in Syrien begonnen hat, und daß deutsche Medien jede Randale von Tunis bis Kiew bejubelt haben. Auch die Ergebnisse sind bekannt.

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Kommentar von "e.dreier",
@Kommentar von "Anonym", heute, 12:46 Uhr: Wann kommt die Spendengala für Flüchtlinge in ARD und zdf?! Das Zdf macht den Anfang ,it der Tränendrückerei um das Geld auch noch von den Bürgern abzupressen,wofür die doch nicht Verantwortung zeichen.Sollen die Macher doch zu allererst mit dem Klingelbeutel im Bundestags rumgehen und ich würde jede Wette eingehen das da nur Kleingeld reinkommt. Sie wollen freiwillig spenden,von mir aus,ich werde nicht einen müden cent überweisen,da können die noch so viel trommeln.Niemand von uns Bürgern ist dafür verantwortlich,einzig alleine die Merkelregierung nebst Obama und deren "westliche Werte" um ihre "Demokratie" mit Krieg und Bomben in andere Länder zu bringen,die das so nicht wollten.Nun kommen die Flüchlinge und Merkel wusste wie immer von Nichts!So sieht keine Zukunftssichere Politik aus,sondern das Gegenteil.Wir alle werden uns noch wundern was auf uns zukommt.Mir graust es jetzt schon,Nie wieder cdu spdgrüneeinheitsbrei mehr wäh ...

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Kommentar von "Erich Soebe",
Ich habe nicht die ganze Sendung verfolgt, da ich mir zwischendurch vor Aufregung meine Herztabletten holen musste. Meine Vorwegeinschätzung nach der Anmoderation, dass es die üblichen Sonntagsreden sein werden, um die Bevölkerung für die Willkiommenskultur weichzuklopfen, hat sich voll bestätigt. Den Gipfel schoss die Dame vom Spiegel ab mit der Meinung, man müsse bei der europäischen Verteilqote auf die traditionelle Fremdenaversion eines Teils der EU-Länder wie Dänemark Rücksicht nehmen, während Deutschland für die Verbrechen des 2. WK mit der Flüchtlingsschwemme zu bestrafen sei. Im übrigen vermittelte die Naivität der Wortbeiträge den Eindruck, als lebten die Jounalisten auf einem fremden Stern, wo sie ihre Informationen ausschließlich aus dem ÖR Rundfunk bekommen, die mit der Realität an der gesellschaftlichen Basis nicht das Geringste zu tun haben. Liebe Leute in den Redaktionsstuben: Das Volk besteht nicht nur aus der handvoll Bürger, die fähnchenschwingend auf dem Münchner ...

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Kommentar von "armer Rentner",
Der Berliner Bezirksbürgermeister Hr. Buschkowsky sollte Bundeskanzler werden! Fr. Merkel kann nicht der ganzen Welt Unterschlupf in unser Sozialsystem gewähren. 3 Millionen Arbeitslose sind genug! Von den Sozialhilfeempfängern ganz zu schweigen! Fr. Merkel hat am letzten Freitag das falsche Signal nach Ungarn und Syrien gesendet! Dafür erhält sie meinen Denkzettel am nächsten Wahltag! Die übrigen Parteien (FDP, SPD, Grüne, Linke und CSU) brauchen sich aber keine Hoffnung zu machen, die sind für mich ebenfalls nicht mehr wählbar!

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Kommentar von "Werner",
Der SPIEGEL war einst die größte Opposition in diesem Land. Wer Ch. Hoffmann heute hörte in der Runde, weiß, dass es nicht mehr so ist. Hoffmann und ihre Kollegen vom SPIEGEL sind weichgespült.Gekaufte Journalisten nennt man sowas. Eine konforme Presselandschaft ist sehr zum Schaden der Bevölkerung. Warum sollen wir solche und andere Blätter überhaupt noch kaufen? Jeder schreibt nur noch vom Anderen ab, so sieht es nämlich aus. Unkritische Journalisten regieren zusammen mit Merkel unser Land. Schande!!

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Kommentar von "münchner",
Tja meine Hoffnung war eine ausgeglichene und kontroverse Diskussion. Natürlich ist es wieder eine Dauerwerbesendung "Asyl ohne Grenzen" geworden. Vielleicht nur eine Anmerkung. Wenn am Münchner Hauptbahnhof 50 - 100 Leute quasi im " Asylrausch " 13 tausend "Flüchtlinge" feiern ( Unabhängig ob es sich um Opfer oder Täter handelt), heißt das im Umkehrschluss dass dies beinahe 1,5 Mio Münchner nicht tun. Bei den nächsten Wahlen wird sich wohl so mancher wundern. P.S. Es wäre auch schön gewesen wenn angesprochen worden wäre warum ein Land welches in einem Jahr 1 Mio Flüchtlinge aufnimmt andere Länder ( deren pro Kopf Einkommen wesentlich höher als das der deutschen ist ) entlasten soll obwohl diese vergleichsweise nicht einmal ein Promille der Flüchtlinge aufnehmen. Und warum schimpft man über Ungarn wenn unsere französischen " Freunde " auch keinen aufnehmen ?

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Der Staat als Wurzel (fast) allen Übels

Thema: Staat
PecuniaOlet

Die Wurzel (fast) allen Übels

Anarchos: "Der Staat ist immer ein Werkzeug des Bösen, um die Mehrheit der Menschen zu versklaven!"

Politikos: "Das kannst Du so nicht sagen, Anarchos! Gäbe es keinen Staat, so herrschte Chaos und Gesetzlosigkeit unter den Menschen, das Recht des Stärkeren setzte sich durch und die Bürger wären Opfer von Mord, Diebstahl und Plünderung."

Anarchos:" Keinen größeren Mörder, Dieb und Plünderer als den Staat gab es jemals unter der Sonne, Politikos. Der Staat nimmt für sich in Anspruch, die Menschen vor sich selbst zu schützen und wendet exakt diese Mittel an, um seine Macht zu erhalten und zu festigen. Auseinandersetzung gab es schon immer zwischen den Menschen, aber wo sind der Opfer mehr, Politikos? Wenn kleine Gruppen von Menschen aneinander geraten, oder wenn in großem Stil Kriege um der Beutelust der Herrschenden willen organisiert werden?"

Politikos: "Zweifellos, wenn in großem Stil gemordet wird. Der Staat schützt jedoch andererseits in Friedenszeiten den Einzelnen vor der Begierde seines Nächsten!"

Anarchos: "Bist Du wirklich der Meinung, dass die Mehrheit der Menschen nichts Erfreulicheres zu tun hätte, als ständig übereinander herzufallen. Lediglich eine Minderheit ist beständig auf Ärger bedacht. Ist die Gesellschaft in kleinen Gruppen organisiert, so hat sie diese Minderheit unter Kontrolle und kann sie gegebenen Falles zur Verantwortung ziehen. Der Staat hingegen bietet exakt dieser Art von Menschen sowohl eine Bühne als auch einen Vorwand, ihre von der Begierde geleiteten Eigeninteressen durchzusetzen und diese im Sinne des Gemeinwohls darzustellen. Menschen können zu Bestien werden, wenn sie Hunger leiden, sich ungerecht behandelt fühlen oder ausgebeutet werden. Diese Leiden sind aber überwiegend den Staaten geschuldet, denn es wäre genug -sogar im Überfluss- für jeden da"

Politikos: "Der Staat verteidigt aber auch unsere Werte, unsere Religion und Weltanschauung, unsere Freiheit und die Art, wie wir leben möchten!"

Anarchos: "Die "Werte", von denen Du sprichst, Politikos, sind Werte, die exakt dieser Staat geprägt oder sie in seinem Namen verraten hat und uns über die öffentliche Meinung und Erziehung der Jugendlichen auferlegt. Mögen diese Werte auch noch so ätherisch, zart und vergeistigt daherkommen - stets handelt es sich dabei um Werte, die dem Beutewillen des Staates und vor allem jener, die ihn benutzen, dienen. Was ist Freiheit? Die Freiheit und der Wohlstand der freien Bürger Athens war einem Heer an Sklaven geschuldet, deren Anzahl die Zahl freier und wahlberechtigter Bürger bei weitem überschritt. Selbst der göttliche Platon stellte meines Wissens nach die Sklaverei nicht infrage. Er wollte sich zunächst der Politik zuwenden. Als er aber der Frevel und der Gottlosigkeit des politischen Treibens gewahr wurde, entschied er sich angewidert gegen die Politik und schrieb philosophisch über den idealen Staat. Der "ideale Staat" wird aber immer ein Ideal bleiben. Denn im Sinne des Guten, wie Platon ihn meinte, wird es ihn niemals geben. Stets wird der Staat vom Bösen unterwandert und korrumpiert und die Masse wird es erst merken, wenn es bereits zu spät ist. Ein von Philosophen geleiteter Staat, die das Gute wollen und durchsetzen - welch eine Utopie! Und die Freiheit! Die größtmögliche Freiheit des Einzelnen ist dahin, seit es Staaten gibt. Weshalb gibt es denn solche? "

Politikos: "Weshalb es Staaten gibt? Ich denke, weil der Mensch sich ja irgendwie organisieren muss, die Arbeitsteilung, das Geld, die Wirtschaft......"

Anarchos: Dies alles könnte auch ohne Staaten organisiert werden. Denn dann wäre es dem wirklich freien Wettbewerb anheim gegeben und fiele nicht in die Hände einiger weniger, die ihre Macht nutzten, die Menge der Völker auszubeuten. Die Staaten sind heute nur willfährige Diener der Herren des "sozialistischen" einen Geldes. Ohne Staaten wären diesen keine Macht gegeben. Staaten sind wohl entstanden, weil bei Ackerbau und Viehzucht geldwerte Überschüsse erzielt wurden, die Begehrlichkeiten weckten und daher geschützt werden mussten. Es stellten sich dann wohl eine Anzahl von Männern zur Verfügung, die den Bauern ihren Schutz anboten, wenn sie von ihnen dafür versorgt wurden und ihr Kriegsgerät finanziert bekamen. Dies war der Beginn des Adels. Dieser Schutz beinhaltete aber auch eine Art Erpressung, die man später "Steuer" nannte. Steuern sind Schutzgelderpressung. Ein Geschäftsmodell, das sich sehr bezahlt machte und daher bis heute in lediglich subtilerer Art fortbesteht."

Politikos: "Ich kann mir aber ein Leben ohne Staat gar nicht vorstellen!"

Anarchos: "Genau das ist es, weshalb die Freiheit dahin ist. Der Mensch wurde durch den Staat einerseits zum unmündigen Bittsteller degradiert, andererseits zum alimentierten Profiteur. Richtige, freiheitsliebende Männer und Frauen gibt es so gut wie keine mehr. Denn Freiheit erfordert Mut - und die Menschen werden in Angst gehalten. Freiheit erfordert Verantwortung - und die wird ihnen von juristischen Personen abgenommen. Und Freiheit erfordert vor allem eines: Menschlichkeit.Und die ersetzt Dir kein Staat der Welt. Ganz im Gegenteil!

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via homment
mit freundlichem Dank an den anonymen Autor