Mittwoch, 6. Oktober 2021

Anne Will - 03.10.2021 - Scholz und Laschet auf Partnersuche – für wen entscheiden sich FDP und Grüne?

Anne Will - 03.10.2021 - Scholz und Laschet auf Partnersuche – für wen entscheiden sich FDP und Grüne?

Die Gäste im Studio

Fotos: Screenshots

von links

  • Christiane Hoffmann
    Autorin im Hauptstadtbüro des SPIEGEL
  • Otto Fricke (FDP)
    Beisitzer im Bundesvorstand und Mitglied des Bundestages
  • Konstantin von Notz (Bündnis 90/Die Grünen)
    Mitglied des Bundestages
  • Manuela Schwesig (SPD)
    Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern
  • Norbert Röttgen (CDU)
    Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag

  • Eine Woche nach der Bundestagswahl 2021 beginnt die Suche nach Koalitionen. Ohne FDP und Grüne wird eine Regierungsbildung schwierig, doch können diese in ihren Verhandlungen die Differenzen bei Schuldenbremse, Klimapolitik und Steuern überwinden?
    Was wird aus dem Unionskandidaten Laschet? Steht die SPD wirklich geschlossen hinter Scholz? Ist ein Drei-Parteien-Bündnis das, was die Bürgerinnen und Bürger wollen? Wer kann und wird in diesem Land regieren?

    Link zur Sendungsseite
    Link zum Gästebuch

    Pressestimmen

    ntv.de
    Koalitionstalk bei "Anne Will"
    Röttgen windet sich beim Thema Laschet
    Von Marko Schlichting
    Die Union steckt in einer tiefen Krise. Nach dem Wahldebakel vom vergangenen Sonntag scheint jetzt auch die Führungsrolle von Kanzlerkandidat Armin Laschet in Frage zu stehen. Das wurde am Sonntagabend in der Talkshow mit Anne Will in der ARD deutlich.

    Es war eine harte Woche für die Union: Nach den dramatischen Verlusten bei der Bundestagswahl gibt es zwar immer noch eine Hoffnung auf eine Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen. Die Rolle von CDU-Kanzlerkandidat Armin Laschet scheint dabei jedoch unklar. Einige hochrangige Unionsmitglieder haben in der vergangenen Woche seinen Rücktritt gefordert. Und in einem Zeitungsinterview zweifelte FDP-Chef Christian Lindner jüngst den Regierungswillen der Union überhaupt an. In der Sendung "Anne Will" erklärt CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen schließlich, Laschet solle nicht Bundeskanzler werden - um dann einen kleinen und ungeschickten Rückzieher zu machen.

    Der Spiegel
    Sondierungs-Talk bei »Anne Will«
    Den dreifachen Norbert wagt Röttgen (noch) nicht
    Von Arno Frank

    Er hatte es aber auch wirklich nicht leicht: Norbert Röttgen sollte sich bei »Anne Will« zum Zustand der Union äußern. Der CDU-Mann schlingerte bedenklich – bis ihm der Alain Delon der Grünen zu Hilfe kam.

    Eiskunstlauf ist eine verwirrende Wissenschaft für sich. Neben Schritten und Pirouetten gibt es Sprünge wie den Salchow, den Rittberger, den Flip, den Lutz, den Euler, den Spreizsprung oder den einbeinig gelandeten Rückwärtssalto. Norbert Röttgen hat all diese kniffligen Elemente bei »Anne Will« zur Aufführung gebracht. Ganz ohne Schlittschuhe, einfach mit der Kraft seiner Worte.

    Was vielleicht daran liegt, dass nicht nur die Union sich derzeit auf dünnem Eis bewegt – sondern auch Röttgen, der sich selbst durchaus das Format eines Parteivorsitzenden zutraut, den dreifachen Norbert aber derzeit noch nicht wagt. Es ist ja alles noch frisch und viel zu früh, zunächst müsse die Niederlage »analysiert« werden.

    Frankfurter Rundschau
    TV-Kritik: Anne Will
    Die Union weiß nicht mehr, wer sie ist
    Von Frank Lübberding

    Bis Sonntagabend bemühten sich die Parteien um eine gewisse Flexibilität bei der Regierungsbildung. Der CDU-Politiker Norbert Röttgen schafft nun endgültig Klarheit: Die Union ist raus. Sie ist nicht mehr satisfaktionsfähig.

    Nach der Bundestagswahl sind wir als interessierte Zuschauer in einer neuen Phase der deutschen Politik angekommen. Wir könnten sie untersuchendes Vorfühlen oder ausforschendes Untersuchen nennen. Das hört sich zwar etwas seltsam an, entspricht aber der aktuellen Berichterstattung.

    Der Duden definiert in seiner Ausgabe aus dem Jahr 2004 das Sondieren als „mit der Sonde untersuchen, ausforschen, vorfühlen“. Das Sedieren der politischen Öffentlichkeit meint etwas anderes, gehört schon zu einer anderen Epoche. Das derzeitige Vor-Sondieren ist somit als vorfühlendes Vorfühlen doppelt gemoppelt, wie man im Volksmund so gerne sagt. Allerdings auch nur dann, wenn dieser nicht gerade unter Populismus-Verdacht steht.

    Kommentare

    Seite 97
    Heinz Becker schrieb am 05.10.2021 07:52 Uhr:
    Werter Herr Helmut Krüger,
    würden sie mir bitte einmal schlüssig erklären was es mit einem Mehrheitsentscheid (Demokratie) zu tun hat wenn sich, auf die Gesamtzahl aller Wahlberechtigten bezogen, 24,1% der Stimme enthalten, also nicht oder ungültig wählen, die beiden ehemaligen Volks-Parteien mit jeweils 14,3% und 19,5% nicht mal ein Fünftel der Stimmen erhalten und Lobbyistengemeinschaften, getarnt als Parteien mit 8,7% und 11,2% der Stimmen, entscheiden wer Bundeskanzler werden darf.

    Kann es sein Herr Krüger, dass dieses unwürdige Ergebnis eine Folge davon ist, dass die "Führungselite" ihre eigentliche Aufgabe, für die sie bei Amtsantritt einen Eid geleistet hat, immer mehr darin sieht, sich nahezu ungestraft, die eigenen Taschen auf Kosten der Allgemeinheit zu füllen und sich nur noch dazu verpflichtet sieht, die ihnen von Lobbyverbänden vorgegebenen Parolen mit allen Mitteln weiter zu verbreiten?

    Eine Politik für die Mehrheit der Wähler zu machen würde Abhilfe schaffen.
      Helmut Krüger schrieb am 05.10.2021 10:59 Uhr:
      Sie pauschalieren. Die Rechnung, die Sie hier anstellen, habe ich hier bereits vor Jahren an anderer Stelle angestellt, allerdings jenseits aller Bärbeißigkeit.
      Daraus folgt(e) bspw. der Vorschlag, den Stimmzettel zu ergänzen mit dem Eindruck:
      O Keine der Listen.
      Wer diese Rubrik ankreuzt, gibt zu erkennen, dass ihm a) die politische Gestaltung nicht gleichgültig ist und b) er sich im Parteiwesen nicht widerfindet. Deshalb sollten dann auch die Stimmen für diese Ankreuz-Alternative genauso dargestellt werden wie alle anderen Ankreuz-Alternativen, mit Torten- bzw. Säulendiagrammen und natürlich mit der Verteilung der Sitze, hier also dem Leerbleiben der Sitze.
      Solange diese Ankreuz-Alternative nicht da ist, müssen die Gründe des Nichtwählens spekulativ bleiben. Sie glauben, sie zu wissen, weil Sie Ihren eigenen Verdruss auf andere übertragen. So empfinde ich das. Ich WEISS sie nicht.
      Ich will nur Klarheit. Wer dann immer noch nicht wählt, dessen Belange können getrost übernommen werden.
      Heinz Becker schrieb am 05.10.2021 16:07 Uhr:
      Werter Helmut Krüger,
      weshalb unterstellen sie mir, dass ich meinen Verdruss auf andere übertrage? Ist das bei ihnen so?
      Außerdem habe ich sie nicht nach Gründen für Nichtwählen gefragt, sondern sie gebeten mir zu erklären, wie sich das mit der Demokratie verträgt, dass Minderheiten unter sich auskungeln wer am Trog sitzen darf und wer die Truppe anführen soll.
      Bei jeder anderen Wahl wird gefragt: „Wer ist dafür, wer ist dagegen, wer enthält sich"? Das nenne ich demokratisch.
      Was in der Politik abläuft hat wenig mit einer Wahl, mehr mit einem Stimmungstest zu tun.
      Sobald der angebliche Souverän seine Stimme abgegeben hat, hat er keinen Einfluss mehr auf das weitere Geschehen und von Lobbyisten gesteuerte Zeitgenossen bestimmen alles Weitere.
      Etliche Beispiele sollten sie doch auch kennen.

      Ich erinnere in diesem Zusammenhang an ein Zitat aus berufenem Mund: „Man kann sich nicht darauf verlassen, dass das, was vor den Wahlen gesagt wird auch nach den Wahlen gilt …“
      Angela Merkel

    Seite 98
    Klaus Winkler schrieb am 05.10.2021 09:05 Uhr:
    Der Deutsche wählt keine politische Richtung, sondern die Partei, die ihm den größtmöglichen Konsum bei Arbeitsplatzsicherheit verspricht. Man muß anerkennend feststellen,daß es der linksgrünen Presse gelungen ist dieses Schema aufzubrechen und es ihr gelungen ist im Kern sozialistische Parteien zu einem Wahlerfolg zu schreiben und zu senden, die eine einschneidende Zäsur für das Volk bedeuten werden. Das Einzige was etwas verstörend ist, ist, daß das Volk gar nicht begriffen hat - wen es da gewählt hat!
    Seite 99
    Tim Brucker schrieb am 05.10.2021 11:44 Uhr:
    Als 1998 die Rot-grüne Schröder Regierung an die Macht kam, war die gleiche Situation. Kohl hat 16 Jahre das Kanzleramt besetzt und Schröder wollte es ihm gleich tun, machte Renten Geschenke, bevor man erkannte, dass die Kassen leer waren und die Steuerzahler Arbeitslos. Die neue Regierung wird schneller am Ende sein als sie glaubt. Es gibt Marktgesetze, gegen die wird Grüne Ideologie und Sozialismus scheitern. Das ist so sicher wie das Amen in der Kirche.
      Klaus Winkler schrieb am 05.10.2021 12:05 Uhr:
      Irgend wann wird das auch der Wähler begreifen ....

    Seite 101
    Hans Kramer schrieb am 05.10.2021 15:06 Uhr:
    War die Sendung notwendig? Die Verhandlungspartner haben Stillschweigen über die Gespräche vereinbart. Neue Erkenntisse gab es kaum.
    Auffällig war die Profillosigkeit von Herrn Röttgen. Viel reden, wenig sagen, schwurbeln, rumeiern. Das war Laschet zum Quadrat. Wenn sich die CDU komplett den Rest geben will, lässt sie sich weiter von solchen Leuten repräsentieren.
    Ralf Binder schrieb am 05.10.2021 15:19 Uhr:
    Die EU hatte über den Strukturfonds eine Möbelfabrik in Polen gefördert. Ich meine zu mehr als 50% von der EU bezahlt, also vom deutschen Steuerzahlern der so seine eigene Arbeitslosigkeit bezahlt hat weil dann die deutschen Möbelhersteller einknickten und Arbeitsplätze hier verloren gingen.
    Die Hotelwäsche wird jeden Tag von Berlin nach Polen gefahren, dort gewaschen und dann wird die Wäsche wieder zurückgekarrt.
    Das sind Geschichten aus einer Zeit in der Deutschland einen Mindestlohn von etwas über 9 Euro hatte. Für einen Mindestlohn von 12 Euro oder mehr bin ich auch aber so lange wir in der EU sind und der Mindestlohn in Polen 3,50 beträgt wird das nicht funktionieren. Packen Grüne noch ihre Kosten mit drauf könnte sich eine tägliche Fahrt für Hotelwäsche mit einem Diesel-LKW vom Ruhrgebiet aus nach Polen lohnen. Es gibt in der EU keinen Schutz gegen Lohn-, Steuer oder Öko-Dumping und wenn wir in einigen Bereichen ganz weit vorne sein wollen könnten wir ganz weit hinten landen.
      Tschüssikovskyj EUropeiska - Unioni.kova . . . schrieb am 05.10.2021 17:36 Uhr:
      Wenn jemand bei "STARBUCKS" einen Kaffee trinkt muss er wissen:
      Dass z. B. die Bohnen für kleines Geld von der Luxemburger Zentrale eingekauft werden und für Wucherpreise an das Deutsche Bistro weiterverkauft werden !
      : Dass z. B. die Geschäftsräume zu Marktpreisen in Deutschland von der Luxemburger Zentrale angemietet werden und zu Wucherpreisen an das Betreiber-Bistro weitervermietet werden ! !
      Mit a n d e r e n Worten: Der "Gewinn" wird in das "Niedrig-Steuerland" Luxembourg transferiert ! ! !
      Ursula1955 schrieb am 05.10.2021 17:54 Uhr:
      Ich sehe das genauso wie Sie. So hoch kann man die Treibstoffpreise gar nicht ansiedeln, dass sich bei derartigen Lohnunterschieden, aber auch Preisunterschieden ("Polenmärkte") das "Pendeln" nach Billiger-Land nicht lohnen würde.
      Und es pendelt nicht nur die Wäsche zum Waschen, sondern auch der Bürger selbst. Wir im eher östlichen Teil von D (wobei ich Nürnberg bereits dazu zähle) erleben das doch ständig.
      Da werden wir Privatleute gerade angeworben für Einkaufs- und Dienstleistungstrips nach Polen. Da legen uns die Busunternehmer Listen hin mit den Kosten in D und denen in Polen. Und dann sieht der Bürger gleich: alleine mit 1 x Essengehen, Friseurbesuch, Fuß- oder Handpflege hat sich der Trip nach P mehr als gelohnt.
      Und wer dann noch einen fetten Koffer mit preisgünstigeren Sachen mitbringt, der macht ein gutes Geschäft.
      Offene Grenzen und Zollfreiheit bei so unterschiedlichen Ländern - das kann nicht funktionieren! Fast alle kapieren das - nur die Politiker nicht!


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    Die Seitenzahlen sind die aus dem Anne Will Gästebuch.


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