Mittwoch, 27. Oktober 2021

Anne Will 25.10.2021 - Die Ampel im Aufbruch – ist Rot-Grün-Gelb finanzierbar?

Die Ampel im Aufbruch – ist Rot-Grün-Gelb finanzierbar?

Die Gäste im Studio

Fotos: Screenshots

von links

  • Ursula Münch
    Politikwissenschaftlerin, Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing
  • Rainer Hank
    Wirtschaftsjournalist, Publizist, Kolumnist
  • Claudia Kemfert
    Abteilungsleiterin Energie, Verkehr, Umwelt am Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin)
  • Olaf Scholz (SPD)
    Bundesfinanzminister, Vizekanzler und SPD-Kanzlerkandidat
  • Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen)
    Bundesparteivorsitzender
  • Eine Woche nach der Bundestagswahl 2021 beginnt die Suche nach Koalitionen. Ohne FDP und Grüne wird eine Regierungsbildung schwierig, doch können diese in ihren Verhandlungen die Differenzen bei Schuldenbremse, Klimapolitik und Steuern überwinden?
    Was wird aus dem Unionskandidaten Laschet? Steht die SPD wirklich geschlossen hinter Scholz? Ist ein Drei-Parteien-Bündnis das, was die Bürgerinnen und Bürger wollen? Wer kann und wird in diesem Land regieren?

    Link zur Sendungsseite
    Link zum Gästebuch

    Pressestimmen

    Süddeutsche Zeitung
    TV-Runde bei Anne Will
    Wenn Scholz auf Kanzler umschaltet
    Von Peter Fahrenholz
    Hat sich die FDP bei den Sondierungen durchgesetzt? Mit dieser Frage piesackt Anne Will Olaf Scholz und Robert Habeck, den das sichtlich nervt. Aber dann lässt Scholz kurz den künftigen Kanzler aufblitzen.

    Talkrunden im Fernsehen, die sich mit der mutmaßlichen neuen Ampel-Regierung befassen, haben es im Moment schwer. Die Protagonisten der Gespräche, die jetzt Koalitionsverhandlungen sind, halten nach wie vor so dicht, wie man es der gemeinhin geschwätzigen Politikerkaste gar nicht zugetraut hätte. Niemand weiß, ob im Verlauf der Gespräche mal jemand einen der anderen angeblafft hat, genervt die Augen verdreht hat, wenn er sich Sachen anhören musste, die er schon immer für falsch gehalten hat. Oder gar ein Glas Orangensaft auf den Tisch geknallt hat wie Friedrich Merz beim Gerangel um die Wahl des Unionsfraktionschefs.

    WeLT
    TV Kritik »Anne Will«
    „Mir leuchtet das auch nicht ein, warum das in Deutschland so hochgehalten wird“

    Robert Habeck zeigte sich genervt. Es gehe nicht um Gewinner-Verlierer-Spielchen wie im Sandkasten. Anne Will konfrontierte den Grünen-Co-Chef sowie den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz mit den Erfolgen der FDP im Sondierungspapier, wie etwa die Verhinderung eines generellen Tempolimits.

    Bei Anne Will ging es um die Ampelkoalition. Olaf Scholz (SPD) und Robert Habeck (Grüne) bildeten eine Einheit. Die anderen Gäste wurden im Laufe des Gespräches in Nebenrollen gedrängt: Claudia Kemfert (DIW Berlin), Ursula Münch (Politikwissenschaftlerin), Rainer Hank (FAZ).

    Zunächst einmal muss konstatiert werden, dass das Thema der Sendung absolut relevant und aktuell war. Natürlich, es geht schließlich um die politische Zukunft des Landes. Leider verhält es sich bei der Thematik der Regierungsfindung und vor allem der dazu gestellten Fragen ähnlich wie mit einem guten Paar Schuhe. Auch wenn man sie erst vor ein paar Wochen gekauft hat, sind sie ausgelatscht, wenn man sie jeden Tag trägt.

    Frankfurter Allgemeine
    Weder Be- noch Entlastungen
    Scholz und Habeck räumen Blockade bei Finanzfragen ein

    Aufgrund der FDP gebe es keine höheren Steuern für Gutverdiener – und daher auch keinen Spielraum für Entlastungen im unteren Bereich. Dass die Schuldenbremse kaum zu reformieren sei, liege auch an einer anderen Partei, sagten Scholz und Habeck bei Anne Will.

    Die Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen durch eine Steuerreform ist laut SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Grünen-Co-Chef Robert Habeck nur bei steigenden Steuereinnahmen möglich. Beide Politiker sagten am Sonntag in der ARD-Sendung „Anne Will“, ohne die von der FDP verhinderten Steuererhöhungen fehle dafür der Spielraum. Man werde nun in den kommenden vier Jahren sehen, welche Möglichkeiten sich noch ergäben.

    Scholz zeigte sich zugleich überzeugt, dass das Bundesverfassungsgericht den noch bestehenden Soli-Zuschlag für Besserverdienende nicht kippt. Er sei sich „so sicher wie man sein kann vor Gericht“. Habeck äußerte sich vorsichtiger und verwies darauf, man müsse man eine Entscheidung Karlsruhes abwarten. Sollte der Soli komplett abgeschafft werden müssen, rechnen Experten mit einem Milliardenloch bei den Steuereinnahmen.

    Kommentare

    Seite 18
    W. Meyer schrieb am 23.10.2021 18:14 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
    Absolut daneben, wenn in der neuen Regierung Lauterbach Gesundheitsminister werden würde. Er hat in den letzten 1 1/2 Jahren seine Inkompetenz bewiesen und alles befürwortet, was die Wirtschaft kaputt macht. Das begann, als er Staubsaugerbeutel als Masken nutzen wollte, obwohl darin giftige Stoffe verarbeitet sind, die man dann einatmen würde. Dann prognostizierte er im August 20 , dass es keinen 2.Lockdown geben wird. Im Nov. kam er. Er forderte den sofortigen Rücktritt von Ärztechef Reinhardt, weil er sich negativ über die Stoffmasken bei Lanz äußerte, die aber dann 01/21 abgeschafft wurden. Als Fan von Astrazeneca ließ er sich damit impfen. Das wurde abgeschafft, seine 2.Impfung war mit Biontech. Das fand er auch sehr gut. Die WHO überhaupt nicht, weil zu Kreuzimpfungen überhaupt keine Erfahrungen vorliegen. Dass seine 14-jährige Tochter geimpft wurde, fand er sehr gut. Aber Pfizer selbst lehnt in den Verträgen jede Verantwortung bzgl. Nebenwirkungen ab. Leider nur 1000 Zeichen.
    Seite 67
    klaus meschkat schrieb am 24.10.2021 22:32 Uhr:
    Ich vermute, dass die kleine FDP den beiden anderen Parteien die Pistole auf die Brust gesetzt hat, entweder ihr seid mit unseren Vorstellungen einverstanden oder wir steigen aus. Damit wäre die Regierungsmöglichkeit von SPD und Grünen weg. Arm und traurig für die Wähler Auf diesen Beitrag antworten
      Heinz Becker schrieb am 24.10.2021 22:54 Uhr:
      Ich frage mich schon lange was es mit Demokratie zu tun hat, wenn Minderheitsparteien, über die einzeln nur gelächelt wird, sich zusammentun und untereinander auskungeln, wer die große Mehrheit der Bevölkerung, also den Souverän, regiert. Schlimmer noch ist, dass sie Zugriff auf das Geld der Steuerzahler haben und damit unkontrolliert ihre Ideologien finanzieren können.

    Seite 75
    Herr Habeck ich möchte meine Ruhe und kein Geld schrieb am 24.10.2021 22:43 Uhr:
    Finanzielle Beteiligung an der Windmühle in meinem Vorgarten, nein und 10 x nein. Ich will meine Ruhe und keine Windmühlen und Generatorengeräusche. Ihr müsst anfangen mal zu überlegen wo kann Energie eingespart werden.
      Demokrat schrieb am 24.10.2021 22:51 Uhr:
      Richtig: Weniger konsumieren, weniger Fleisch, früher in Rente, langlebige und reparaturfreundliche Güter.
      Hirnputz schrieb am 24.10.2021 22:59 Uhr:
      Gute Entscheidung! In den Medien ist das Thema Naturzerstörung durch diese monströsen Dinger tabu. Schlimmer noch: Die Beeinträchtigung der Gesundheit von Tier und Mensch. Beschäftigen Sie sich mal mit dem Problem Infraschall. Die Menschen werden nicht aufgeklärt. In den Medien ist das Null Thema und das finde ich verdächtig und erschreckend!
      Heinz Becker schrieb am 24.10.2021 23:01 Uhr:
      Demokrat, was hat "weniger Fleisch" mit "Windmühle in meinem Vorgarten" zu tun? Können sie das einem Veganer schlüssig erklären?
      Demokrat schrieb am 24.10.2021 23:17 Uhr:
      Weniger Konsum, weniger Fleisch essen, längerlebigere und reparaturfreundlichere Güter sind die vernüntigeren Alternativen.
      Heinz Becker schrieb am 24.10.2021 23:44 Uhr:
      Demokrat, und dann braucht man keine Windmühlen mehr?
      Ich verstehe aber nicht, womit dann nachts die Millionen Batterien von Elektroautos aufgeladen werden sollen wenn es keine Atom- und Kohle- Kraftwerke mehr gibt? Mit weniger Konsum und weniger Fleisch essen?
      Wie soll das gehen?

    Seite 84
    Heinz Becker schrieb am 24.10.2021 23:49 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
    Da immer wieder das Thema Klima anklang, einige Fragen:
    - Wie passt der Vulkanausbruch von La Palma zu der Co2-Argumentation der Grüninnen und den hüpfenden Schulschwänzern?
    - Wird Spanien das freigesetzte Co2 eingrenzen oder bekommen wir in Deutschland auch etwas davon ab?
    - Reicht dann die Höhe unserer Co2-Steuer oder sollte sie nicht besser um einen Vulkanbeitrag erhöht und damit eventuell der Ausbruch gestoppt werden?
    - Wie wollen die deutschen Grüninnen den Klimawandel stoppen, wenn Nachbarländer nichtmal was gegen unkontrollierte Vulkanausbrüche unternehmen?

    Seite 100
    Heinz Becker schreibt am 26.10.2021 00:23 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
    Werte Redaktion,
    wer hat euch beauftragt alle Kommentare, in denen der Vulkanausbruch von La Palma erwähnt wird, zu zensieren?
    Wirft die aktuelle Situation die Co2-Strategie der Grüninnen über den Haufen?
    Ist eigentlich eure Zensiererei vom Fernsehrat gedeckt oder sollte ich das besser dort nachfragen?
    Waldi von Weida schrieb am 25.10.2021 22:54 Uhr:
    Nun, werter @Odradek,
    um mal kurz weiter zu philosophieren, ....natürlich kann man wissen, was man nicht weiß. Das setzt natürlich voraus, dass man weiß, was man weiß.
    Und alles, was außerhalb dessen liegt, ist dann der Teil, den man nicht weiß. Mir persönlich ist es z.B. schon unzählige Male passiert, dass ich des Satz "tut mir leid, das weiß ich nicht" gebrauchen musste.
    Und ähnlich geht es Ihnen sicher auch dann, wenn Sie z.B. bei bestimmten Themen auf Links, also auf das Wissen anderer Personen verweisen, weil Sie wissen, dass Sie es selbst nicht wissen.
    Die andere Variante wäre, zu versuchen, sich das fehlende Wissen anzueignen, ist allerdings beschwerlicher.
      Sunset schrieb am 25.10.2021 21:37 Uhr:
      So ist es. Ich halte allerdings Prof. Götz Ruprecht für kompetent.( für Odadrek). Sie können ihn ja selbst ergoogeln und Näheres erfahren.
      Es gibt halt Ideologen und Wissbegierige…
      Odradek schrieb am 25.10.2021 22:21 Uhr:
      Der Mann ist kein Professor. Meinethalben soll er seinen Dual-Fluid-Reaktor in Polen ausprobieren:
      https://www.sueddeutsche.de/wissen/atomkraft-klimawandel-erderwaermung-energie-1.4233713-2
      Heinz Becker schreibt am 25.10.2021 23:12 Uhr:
      Odradek behauptet: "der Mann ist kein Professor"
      Wallstreet:online schreibt am 17.10.21:
      "... hält der Forscher und Mitentwickler des Dual-Fluid-Reaktors, Professor Götz Ruprecht, ... "
      https://www.wallstreet-online.de/nachricht/14540915-professor-ruprecht-verbot-atomenergie-falsch
      wer hat recht? Ist nur der Professor, der von Odradek anerkannt ist?
      Aber er wird sich freuen, dass er ihm wenigstens erlaubt, seinen Dual-Fluid-Reaktor in Polen auszuprobieren.
      Sunset schrieb am 26.10.2021 12:40 Uhr:
      Das machen die schon in Kanada.⛄️

    Seite 100
    Odradek schrieb am 25.10.2021 19:19 Uhr:
    @ F.Steen
    Auf offensichtlichen Unfug sollte man nach Möglichkeit gar nicht erst reagieren. Denn das verschafft denjenigen, auf die man antwortet, nur unnötige Aufmerksamkeit. Pseudo- bzw. offenkundig Unwissenschaftliches kann man meistens auch so stehen lassen. Diejenigen, die sowas posten, diskreditieren sich unmittelbar selbst. LG
      Wilma F. schrieb am 25.10.2021 20:14 Uhr:
      Ja Odradek, sie haben recht.
      Das konnten wir oft genug in verhergehenden Gästebüchern lesen.
      Manchmal haben die Kommentare der Pseudowissenschaftler nur noch genervt.
      Ich befürchte allerdings, dass das bei künftigen Talk-Shows, wenn es ums Klima geht, wieder losgeht. Dann sind es keine Virologen mehr, dann sind die gleichen Leute plötzlich Klimatologen.
      Waldi von Weida schrieb am 25.10.2021 20:19 Uhr:
      "Unwissenschaftliches kann man meistens auch so stehen lassen."...
      Stimmt ...!
      ...aber nur dann, wenn man selbst keine nachvollziehbaren Argumente oder Belege dafür hat, dass das, das man selbst für "Unwissenschaftliches" hält, wissenschaftlich widerlegen kann.
      Unser menschliches Problem besteht ja wohl darin, dass wir nicht wissen, was wir nicht wissen und umso weniger wir wissen, was wir nicht wissen, umso mehr sind wir davon überzeugt, dass wir alles wissen.
      (nicht von mir, aber ich habe es mit meinem bescheidenen Wissen verstanden )
      Beispiel:
      Wer weiß in der Bundesrepublik schon, oder glaubt daran, dass z.B. 100 € Steuern eines aus Steuern finanzierten Pensionärs nicht einen einzigen Cent zum Steueraufkommen beitragen, während im Gegensatz dazu aber 1 € Steuern, die von einem Rentner kommen, den Steueretat genau um diesen 1 € auffüllen.
      Auf Wunsch können weitere Beispiele solcher "wissenschaftlichen " Art geliefert werden.
      Neumann schrieb am 25.10.2021 20:31 Uhr:
      Ich laß das einfach mal so stehen.
      Heinz Becker achrieb am 25.10.2021 20:41 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
      Werter @Odradek,
      was sollen uns die vielen Leerzeilen in ihren Kommentaren sagen?
      Machen sie das um Aufmerksamkeit zu erregen oder soll es der bildliche Ersatz für heisse Luft sein?

    Seite 106
    australischer Klaus Winter schrieb am 26.10.2021 14:01 Uhr:
    S101
    Ursula1955 schrieb am 25.10.2021 22:16 Uhr:
    “Klar produzieren die Deutschen überdurchschnittlich viel CO 2. Dennoch fände ich es wichtig, wenn man da mal „aufdröseln“ würde, wer eigentlich was mit wie viel CO2 für wen produziert"
    Ausnahmsweise (✂️❓) hier von mir nochmal eine Antwort dazu
    Wie ich hier schon mehrfach schrieb, aber entweder dann ignoriert oder verhöhnt wurde von 🟫🟦, so ist wenn man so eine Bilanz aufmacht der pro Kopf THG Verbrauch in 🇩🇪 ca. 15-18to pro Jahr, was für das gesamte Land einen 🌍 THG Anteil von ~3,5% ergibt, und nicht von den stets genannten 2%‼️
    Man nennt das den konsumbedingten THG Ausstoß, der relativ schwer zu berechnen ist weswegen auch mW keine aktuellen sondern nur ältere Daten dazu vorliegen.
    Nichts desto trotz ist dies der faktische reale Anteil der in 🇩🇪 Lebenden Menschen daran, genau auf diesen Umstand hat iü zuletzt auch Prof Lesch hingewiesen 👍🏻
    Da dies ja nichts mit 🟨Voodoo Finanzen zu tun hat schreibe ich sicher wieder für den 🗑️

      Heinz Becker schrieb am 26.10.2021 14:01 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
      Ich frage mich schon seit mehr als einem Jahr, warum sie mit ihren, anscheinend so hervorragenden Kenntnissen in allen Bereichen, nicht die Regierung beraten und unterstützen, stattdessen hier im Gästebuch andere Foristen korrigieren und kritisieren. Meinen sie nicht auch, sie seien zu Höherem berufen?

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        Die Seitenzahlen sind die aus dem Anne Will Gästebuch, nicht die der DIN-A4 Seiten.


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