Montag, 11. Oktober 2021

Presseclub - 10.10.2021 - Wochen der Entscheidung: Bestimmen jetzt die Jungen die Politik?

Presseclub - 10.10.2021 - Wochen der Entscheidung: Bestimmen jetzt die Jungen die Politik?
So. 10. Oktober 2021, 12.03 - 13.00 Uhr

ochen der Entscheidung: Bestimmen jetzt die Jungen die Politik?


Jörg Schönenborn
ist seit 2014 Programmdirektor des WDR. Er ist zudem Koordinator Fernsehfilm in der ARD. Er ist Mitglied der Lobbyistenvereinigung Atlantikbrücke e.V.
Bilder: Screenshots. Text: ARD

Wenn sich SPD, FDP und Grüne in den nächsten Wochen einigen, dann wird zum ersten Mal in der deutschen Geschichte eine Ampelkoalition die Bundespolitik bestimmen. Dass Grüne und Liberale an der künftigen Regierung beteiligt sind, hat vor allem mit dem Votum der Erstwähler zu tun. Denn die haben mit jeweils 23 Prozent ihr Kreuz bei gelb und grün gemacht, die anderen Parteien landeten weit abgeschlagen dahinter. Ein klares Votum für Reformen und gegen ein “Weiter-So”. Werden ihre Belange und Wünsche nun Richtschnur für eine neue Politik? Was erwarten die Jungwähler von “ihren” Parteien, was eint sie und was trennt sie?

Wenn FDP und Grüne dieses Votum ernst nehmen und sich als Anwälte der Jungen verstehen, haben sie eine hohe Verantwortung, deren Forderungen auch bei den Ampelverhandlungen durchzubringen. Doch wie sollen diese beide Seiten zusammenfinden? Vor allem in der Steuer- und Finanzpolitik liegen sie meilenweit auseinander. Zwar wollen alle drei den Klimaschutz deutlich vorantreiben, aber über das “Wie” herrscht keine Einigkeit, im Gegenteil: Während SPD und Grüne für milliardenschwere Zukunftsinvestitionen Schulden aufnehmen und Steuern erhöhen wollen, wollen die Liberalen genau das verhindern. Wie weit kann sich ein Bundeskanzler Scholz da auf die FDP zubewegen, ohne die 49 Jusos zu verprellen, die die SPD-Fraktion verjüngen und deren Herz deutlich linker schlägt als sein eigenes?

Und dann ist da noch die CDU, deren Vorsitzender Laschet unbedingt die Jamaika-Option im Rennen halten will für den Fall, dass die Ampel doch noch scheitert. Dafür ist er auch bereit, den CDU-Vorsitz niederzulegen. Ist das überhaupt realistisch oder ist der Jamaika-Zug längst abgefahren, wie CSU-Chef Söder glaubt? Aber selbst wenn, wäre ein Laschet-Rückzug dann nicht die Chance für eine Verjüngung der Partei, um anschlussfähig zu bleiben?

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Kommentare

Kommentar 570:
Rainer Geißeler schreibt am heute, 14:59 Uhr:
Es sind nicht die Jungen, die jetzt die Politik bestimmen, sondern es ist die Renditeerwartung der Elite. Und damit diese Erwartung weder durch das Gewissen der Volksvertreter noch durch das Rechtsstaatsprinzip oder das Menschenrecht gefährdet wird, finanzieren die zahlungskräftigen Lobbys in konzertierter Aktion mit der ebenfalls an Privilegien gewöhnten Bildungselite und natürlich mithilfe der von ihnen beeinflussten Medien den Personenkult der wissenschaftlichen Experten, der Oligarchen und der Autokraten als Massenspektakel für das Jubelproletariat, um möglichst bequem und kostengünstig die eigenen Interessen als alternative Fakten zur Chefsache und einzig gültigen Wahrheit zu machen. Und damit für diese Macher auch der Spaß an der Freude nicht zu kurz kommt, verherrlichen ihre durch die Home-Office-Quarantäne zu Polit-Kabarettisten umgeschulten Aktionskünstler den renditefördernden Sozialabbau als Richtschnur für eine sozialverträgliche Klimapolitik und als Reform der Agenda 2010.
Kommentar 563:
E. Dreier schreibt am 10.10.2021, 14:57 Uhr:
Wie gut es den Medien gelungen ist, die Linken zu verteufeln. Die kamen ja kaum in den Medien vor schon gar nicht in Talkshows. Da wurde von den Medien bewusst manipuliert. Daher das schlechte Wahlergebnis. Die fdp, Grünen waren immer überall zugegen. So beeinflusst man Wahlen.
Kommentar 560:
Kyra P. schreibt am 10.10.2021, 14:57 Uhr:
Leider passte ich wohl nicht in die telefonische Nachgefragt-Vorauswahl. Deshalb nun auf diesem Wege > meine Generalaussage zum Thema: Wie schon oft ist mE. auch diesmal das Thema zu medienbequem fokussiert. Denn wenn ihr denkfaulen und lamoryanten Deutschen nicht endlich politische Hintergrundströmungen aufmerksamer wahrnehmt, könntet ihr demnächst augenreibend aufwachen, und euch einer deutschlandweiten neuen oder alten Partei gegenübersehen, die inhaltlich okkupiert und parteipolitisch bestimmend von Aktivisten der Zuwanderergeneration dominiert ist. Die politisch vermeintlich allgemeingültig-konsensuale Klimarettung ist dafür ein ideales Einfallstor in Parteistrukturen... und gesellschaftspolitische Ideologien durch politische Machtentfaltung.
Kommentar 497:
E.Dreier schreibt am 10.10.2021, 13:26 Uhr:
AKK und Altmaier ziehen sich freiwillig zurück, wird ja auch Zeit. Und wir werden erst mal keinen aus der Merkel-Minister-Riege jemals wiedersehen und vermissen. Es kann nur besser werden, denn wer in der Talsohle ist, für den kann es nur noch bergauf gehen, oder?
    Antwort von
    Bernd Heber, geschrieben am 10.10.2021, 13:59 Uhr:
    Von AKK hört man nix mehr, sie entschuldigt sich schon fast Verteidigungsministerin zu sein. Zuerst der Rücktritt vom CDU Vorsitz, ich meine, wenn man die Hitze in der Küche nicht aushalten kann, sollte man sich doch lieber nicht für solche Stellen bewerben. Ich find das ganze Vorgehen der Frau bis heute sehr seltsam, wobei das mit Afghanistan ja absehbar gewesen ist, die Leute haben doch für jeden Kram zig Berater.

Kommentar 490:
Klaus Winkler schreibt am 10.10.2021, 13:19 Uhr:
Fakt ist einfach, daß die CDU Frau Merkel die Absolution erteilt hat, zusammen mit der Presse nach Gutsherrenart Deutschland zu regieren. Das Ergebnis ist bekannt. Auch die Handhabung der Coronakrise nach DDR-Manier durch Frau Merkel hat die CDU weiterhin in Schieflage gebracht. Nachdem absehbar war, daß Herr Laschet in diese Fußstapfen von Frau Merkel nicht treten wollte - wurde er von der Presse nieder geschrieben. Anschließend wurde moniert, daß Laschet nicht der geeignete Kandidat war. Übrigens wäre es Herrn Söder sinngemäß nicht anders gegangen! Leider ist in der CDU so gut wie kein charismatischer junger Kopf mehr sichtbar. Die bekannten Köpfe sind verbrannt oder unfähig. Die Ära Merkel mußte so enden ....
    Antwort von
    Julio Fernandez, geschrieben am 10.10.2021, 13:34 Uhr:
    Gut beobachtet. Auch die Demontage von Laschet durch die willige Journaille.

Kommentar 480:
B.Hofmann schreibt am 10.10.2021, 13:07 Uhr:
Mir schallt es noch in den Ohren, Gebildeter: Auto ist Statussymbol der dummen Dorfjugend. Kaum jemand aus dem Dorf hat Grün oder Dergleichen gewählt. Da sind wenige Verwöhnte, alles finanziert bekommende Wesen unterwegs. Auf dem Land muss man mit der Natur leben, mit dem was die Stadt nicht unnütz verbraucht. Wer fährt Rennen in der Stadt, reißt die Fenster auf wenn es durch die Heizung zu warm ist? Gewiss keiner im Dorf. Welche Partei hat sich mit den Menschen auf dem Land solidarisiert? Uns wollen sie die Windräder hinstellen damit in den Städten die Diskos, die Reklame läuft? Wir sind auf das Auto angewiesen, weder ein Laden noch ein Arzt sind da. Und wir sollen für alles zahlen, bluten?
    Antwort von
    Juan Miguel, geschrieben am 10.10.2021, 13:16 Uhr:
    Sie haben so recht! Aber was will man anderes von Lautsprechern der Grünen erwarten, die vom realen Leben ausserhalb ihrer Schreiberlingsblase keinerlei Ahnung haben und sich für das Nonplusultra halten...
    Antwort von
    morten 69, geschrieben am 10.10.2021, 13:49 Uhr:
    Das geht so lange bis die Urgroßmutter ein Machtwort spricht. Wenn ihr alle so weitermacht - werde ich mein Testament zugunsten für das Tierheim ändern.


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