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Sonntag, 21. Juni 2015

Griechenland: Tausende demonstrieren gegen Sparpolitik

Thema: Griechenland

RT-Deutsch
Griechenland:
Tausende, auch die Linke aus Deutschland, demonstrieren gegen Sparpolitik

Foto-Quelle: Ruptly
Tausende Demonstranten versammelten sich am Mittwoch auf dem Syntagma-Platz („Platz der Verfassung“) vor dem griechischen Parlament in Athen, um gegen die Sparpolitik zu demonstrieren. Die Demonstranten, vor allem Mitglieder der politischen Partei Syriza, aber auch Unterstützer aus dem Ausland, wie von der deutschen Partei „Die Linke“, hielten Transparente mit Botschaften wie „Menschen in Europa alle zusammen“ und „Demokratie für Europa“. Der Protest kommt zu dem Zeitpunkt, indem es immer wahrscheinlicher wird, dass Griechenland die Eurozone verlässt, da es sich weigert, weitere Sparmaßnahmen, die der IWF fordert, anzunehmen.

Außerdem fordert die griechische Regierung die Tilgung fälliger Kredite an den IWF um sechs Monate zu verschieben. Die Frist für die Auszahlung der blockierten letzten Rate aus dem sogenannten zweiten Rettungspaket für Griechenland endet am 30. Juni. Danach fliegt Griechenland angeblich aus dem Euro.


Quelle: RT-Deutsch

Kommentare

Orchidee
18. Juni, 2015 at 12:24
Griechenland „fliegt“ nicht aus dem €. Das wird Merkel – auf Anweisung aus den USA – nicht zulassen.
Sollte ! sie sich aber in der EU diesbezüglich doch nicht durchsetzen können, so bleibt Griechenland trotzdem noch immer in der EU und hat dann dieselben „Rechte“ auf weitere Gelder.
Daher kann es völlig egal sein für die EU, denn gezahlt werden muß an Griechenland so oder so.
Schlußendlich könnten die Griechen auch argumentieren, – wenn die EU der Ukraine (NICHT EU und NICHT €) OHNE irgendwelche Auflagen sogar Milliarden hinterherschmeißt (D alleine knapp 1 Millkiarde von Merkel an Kiew in den letzten Monaten) und sogar die EU stets die Erdöl- und Erdgaslieferungen für die Ukraine bezahlt, – weshalb sollte Griechenland dann nicht auch weiterhin gepampert werden.
Und da haben sie dann mal recht, die Griechen.
Von daher, – alles heiße Luft aus Brüssel. Es wird gezahlt und gezahlt …. an jeden der bei der EU die Hand aufhält oder wenn die Anweisung dazu aus den USA kommt.
Ich rege mich nicht mehr auf. Solange die EU-Bürger das mitmachen ….
Dann kommen noch die Flüchtlingsströme aus allen Ländern …
Dazu sind Italien und Frankreich zu hoch verschuldet als das es da nicht auch bald Probleme geben wird … aber wenn diese Beiden „Probleme“ bekommen, dann kippen alle Staaten, genauer gesagt reicht bereits einer von den beiden dafür aus. Dann war´s das mit der EU.
Irgendwie finde ich es sehr böse wenn ich ein solches Desaster fast herbeisehne, aber so wirkliche Scham will bei mir wegen dieser Gedanken nicht wirklich aufkommen.
Ja gut, ich bin böse … ^^

Взрнзр
18. Juni, 2015 at 17:52
@ Orchidee: nein, Du bist nicht böse.
Auch wenn unser Hegemon und seine Myriaden Lakaien nebst Mutti „kritische Aufgewecktheit“ und berechtigte Wut gerne so „definieren“.
Es wird auch höchstwahrscheinlich bald so kommen, wie Du es dargestellt hast. Die Konstruktion der EU wurde von Kohl mittels dem Euro und „Maastricht“ zu einem währungspolitisch wehrlosen Haufen ggüb. Deutschland gemacht.
Einem Deutschland nämlich, das sich qua „Austeritätspolitk“ (Lohnstagnation ab „Ära Kohl“, dann „Agenda 2010″) selbst zu einem in vielen Wirtschaftsbereichen, speziell hinsichtlich seiner Exportgüter-Produktion – zum „Billiglohnland“ machte.
Dies war die Basis dafür, die Länder der Eurozone (fast 50% der deutschen Exporte gehen dorthin) mit auf dem Rücken der deutschen Arbeitnehmer und zu Lasten der deutschen Sozialstandards „verbilligten“ Exportgütern nieder zu konkurrieren.
Durch den Euro, der (fast) allen EU-Ländern übergestülpt wurde, hatten diese plötzlich keine eigenen Währungen mehr, die sie zur Abwehr dieses deutschen Verhaltens hätten abwerten können.
Zudem mußten Sie sich zu drastischen Steuersenkungen – also zum Verzicht auf Steuereinnahmen – gegenüber der Wirtschaft, d.h. der „Angebots-Seite“ – verpflichten, die damals eh‘ schon zu den erfolgreichsten „Steuervermeidern“ gehörte.
Hinzu kamen die „Maastricht“-Kriterien – praktisch ein Verschuldungsverbot für die Euro-Staaten der Währungsunion – damit gaben sie zudem einen Großteil ihrer wirtschaftpolitischen und sozialen Kompetenzen und Spielräume auf, da sie praktisch keine Finanzierungsmöglichkeiten für staatliche Investitionen zur Wirtschaftsankurbelung und für die staatliche Stützung der Sozialsysteme mehr hatten.
Das Resultat dieses neolberalen irrsinns war und ist eine sozio-ökonomische Abwärtsspirale, die natürlich zuerst die ökonomisch schwächsten Länder – allen voran die europäischen „Nicht-Industreländer“ traf, deren Probleme bis heute nur kosmetisch kaschiert, aber nicht beseitigt wurden.
Der Domino-Effekt, dessen Ende der EU-Zerfall und Wirtschafts-Kollaps sein wird, ist unvermeidlich!
Die anschwellenden Flüchtlingsströme nach Europa – verursacht durch einen größenwahnsinnigen Hegemon, der weiterhin die Welt an vielen Stellen in Brand setzt, dürfte die Entwiklung noch beschleunigen.

Danke Klaus für den Link

Die Troika - ARTE-Dokumentation von Harald Schumann

Dokumentation Macht ohne Kontrolle - Die Troika
von Harald Schumann

Dienstag, 24. Februar um 21:50 Uhr (90 Min.)
Um ihre Notkredite zu erhalten, mussten sich die Krisenstaaten der Eurozone den Vorgaben Beamter beugen, die keinerlei parlamentarischer Kontrolle unterliegen: der Troika. Rekrutiert aus den Institutionen IWF, EZB und Europäischer Kommission forderten sie Einsparungen in verheerendem Ausmaß. Doch die positiven Auswirkungen der Sparpolitik blieben für die meisten aus.


Kommentare

Johannes Eickhold
Diese Doku über Griechenland (und andere EU-Kriesen-Länder) sollte wirklich jeder gesehen haben. Sie beleuchtet sehr detailliert, in welcher Weise die Troika nicht nur extremen Druck ausübt (manche bezeichnen das eher als Erpressung), sondern auch Entscheidungen für die betroffenen Staaten trifft, die normalerweise nur durch gewählte Regierungen und Gesetzgebungsverfahren getroffen werden können. Die Troika selber ist jedoch in keinster Weise mit der Transparenz eines Gestzgebungsverfahrens (minus Lobbying ;-)) zu vergleichen.

Stephan Schulmeister
Ein großartiger Film, der weiteste Verbreitung verdient! Das ist Aufklärung nach dem Motto von Hegel "Die Wahrheit ist konkret". Was christlich und sozialdemokratisch orientierte PolitikerInnen den Menschen in Greichenland angetan haben, wird anteilnehmend, aber in den Fakten unbestreitbari, dokumentiert. Das alles im Namen abstrakter Prinzipien wie "Mehr privat, weniger Staat", "Der Schuldner ist schuld" oder "marktkonforme Demokratie".
Bitte weiter empfehlen!

toMtOtHeAte
Jeder Deutsche, der sich in meiner Anwesenheit über Griechenland aufregt, wird an dieses Video verwiesen. Es ist in meinem sehr jungen politischen Interesse nicht alles immer gleich greifbar und aufnehmbar, aber es ist schlüssig und schockierend. Ich mag Arte Reportage sehr gern, vor allem zum Thema Ernährung. Das Problem hinter allem sind einfach nur zwei Augen mit Dollarzeichen. Es kann einem echt die Lebenslust nehmen, wenn man sich einfach mal den großen Scheißhaufen mit einmal ansieht.

Êinfach so
wenn ich mir die Troika-Leute ,die im Film vorkommen ansehe+anhöre weiß ich eins...sympathisch ist nicht das Wort welches mir spontan einfällt....insbesondere dieser Karas am Ende des Films scheint ein besonderes Herzchen zu sein...eklig ...auch mit seinem dicken Schlipsknoten...igiit

Mittwoch, 4. Februar 2015

Anne Will - 04.02.2015 - Die Machtprobe - Tsipras gegen das alte Europa


Sendung am 4. Februar 2015 | 23:30 Uhr
Die Machtprobe - Tsipras gegen das alte Europa
Die Gäste im Studio
© Will Media Fotograf Wolfgang Borrs/Marijan Murat
  • Theodoros Paraskevopoulos Ökonomischer Berater von Syriza
  • Christoph M. Schmidt Gesandter-Botschaftsrat der Botschaft der Ukraine in Deutschland
  • Norbert Röttgen Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags
  • Ralf Stegner Stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender
  • Marion von Haaren Korrespondentin im ARD-Hauptstadtstudio
Am Mittwoch trifft Alexis Tsipras zu seinem ersten Besuch in Brüssel ein und kommt dort mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker zusammen. Mit Spannung wird dieses Treffen erwartet. Kommt es zum Showdown zwischen dem "alten Europa" und dem "neuen Linken" aus Athen?

Nachdem Griechenland die Zusammenarbeit mit der Troika aus EU, EZB und IWF für beendet erklärt hatte, bekräftigte die Bundesregierung, den Reformprozess in Griechenland weiterhin von der Kontrollgruppe überwachen zu lassen. Die neue griechische Regierung rückte unterdessen von ihrer Forderung nach einem Schuldenschnitt ab und spricht von Umschuldungen etwa durch Anleihen. Ministerpräsident Alexis Tsipras sicherte zu, dass sein Land die Schulden an IWF und EZB zurückzahlen werde. Bisher galt die europäische Reformpolitik als alternativlos.

Steht die Zerschlagung der Troika gegen den Widerstand aus Berlin bevor und wäre das ein Sieg Griechenlands gegen das "alte Europa"? Werden die Reformen in Griechenland zurückgedreht oder gar beendet? Muss Europa die "alternativlose Sparpolitik" begraben?

Link zur Sendungsseite: (hier)
Link zum Anne-Will-Blog: (hier)


Kommentare aus dem Blog

Nr. 1 von Caterina Ehlers
3. Februar 2015 um 14:34
Liebe Anne Will,
ich bin absolut froh und dankbar für den MUT der Griechen, endlich und nochmal endlich ein Staat sich traut, gegen dieses menschenverachtende System eine Partei zu wählen in demokratischer Form, die einzig wohl zur Zeit diesen Zug anhalten wird via Notbremse.
Und hoffentlich machen das die nächsten Staaten genauso, damit dieses zerstörerische Ausbeuten der wahren Arbeiter endlich ein Ende findet und das das Geld wieder in Umlauf gebracht wird, weil viele es haben und nicht ein paar wenige und alles ohne Blutvergießen, da sollte man doch froh drüber sein. Ich habe mich wirklich sehr gefreut und für mich sind die Griechen die wahren Demokraten! Und vielleicht sogar die Retter Europas.
Es beschämt mich, obwohl ich diese deutsche Regierung nie wählte, wie armselig die deutschen Bürger und die deutschen Medien sich mal wieder verhalten und sich immer ducken um bloß selbst keinen Schaden zu nehmen. Den Deutschen fehlt das Kreuz wie eh und je und das Treten von oben nach unten hat immer funktioniert und Deutschland geht es gut und dann ist doch alles gut. ICH kann es nicht mehr hören und den Griechen gehört mein größter Respekt, das will ich hier gerne gewusst wissen.
MFG

Nr. 2 von Kathrin
3. Februar 2015 um 15:11
Es ist doch keine Wunder, wenn die Deutschen wie Sie, Fr. Ehlers, schreiben, kein “Kreuz” hätten. Da gehen abertausende auf die Straße und demonstrieren gegen die deutsche Politik und was passiert. Sie werden bis auf’s Übelste beleidigt und in die rechte Ecke gestellt, ihrer Würde beraubt und ihre Meinungs- und Demonstrationsfreiheit beschnitten. Und seit Wochen, nein, seit Monaten ist es eine einzige Hetze in allen Medien, schriftliche, digitale oder auch Fernsehen. Nicht eine Nachrichtensendung, nicht eine Sendung, nicht ein Bericht, sogar bereits in den – von mir so betitelten – Smalltalkrunden wird darüber gehetzt. Die Zahlen werden wie in einem Wettbüro gehandelt und wer mehr hat, war dann der bessere. Da frage ich mich nicht, warum einige aus dem deutschen Volk – das ganze wird nie auf die Straße gehen – nicht mehr auf die Straße wollen und vor allem auch nicht mehr wählen gehen. Dies war in Griechenland der Grund, daß diese Regierung jetzt zustande kam, weil die Griechen gewählt haben. Hier in Deutschland gehen die, denen es nicht recht ist, nicht wählen und schenken gerade dadurch denen ihre Stimme, die sie überhaupt nicht an bzw. in der Regierung sehen wollen. Ich bin zwar Ausländerin, lebe aber seit über 40 Jahren hier, aber ich war gegen die Einführung des Euro wie viele auch und auch bin ich gegen die EU. Man sieht es auch gerade in Deutschland. Viele Kulturen und Eigenarten der Völker kann man nicht unter ein Hut bringen, das gibt Unfrieden. Etwas mit genügend “Luft” funktioniert in Maßen, aber nicht solch Massen, wie jetzt in der EU vorhanden sind.

Nr. 9 von Caterina Ehlers
3. Februar 2015 um 15:57
“Die Machtprobe – Tsipras gegen das alte Europa”
Wäre die Frage dazu noch, was denn mit altem Europa gemeint ist. Die französische Revolution oder was? Die Geschichte Europas ist lang, wenn man sich denn dafür interessiert, allerdings gibt es eine beständige Ergebnisgeschichte und die ist immer gleich, egal was für ein System nun gerade mal dran war.
Niemals kann man soziale Ungerechtigkeit ewig verschleiern und Millionen von Menschen damit “beglücken” ohne das dies Konsequenzen hat.
Ich hab das Gefühl, dass mit Frau Merkel die DDR durch die Hintertür gelangte via Westen ganz ohne Mauer und Schießbefehl und einem Gauck, der da versucht militärisch auf zu rüsten, was mindestens mit meiner Generation gar nicht geht. Aus der DDR kommt anscheinend nicht nur Gutes.
Merkel und Gauck müssen Demokratie erst lernen und Frieden vor allem und Gerechtigkeit und soziale Marktwirtschaft die da immer eine gerechte Verteilung bedarf und nicht den ganzen Schwachsinn den da 2 Parteien sich untereinander aufteilen, plus die Grünen, die da sich wandelten wie es noch nicht mal SPD und CDU schafften.
Wir sind Menschen und um deren Fortkommen geht es und nicht um die paar Superkapitalisten die da sich auf dem Mond glauben tun und die Medien in Deutschland sollten da endlich mal hinter herkommen und nicht ständig hinter den europäischen Medien ignorierend auf dem Mond glaubend das dumme Zeug labern wie die Politiker, weil ich will gerne mal die Namen wissen, die da als Beamte in deutschem Namen eine Troika stellen, weil die sind verantwortlich für das ganze Ausmaß an Menschenverachtung.
Ich will Namen haben und keine Politiker die sich hinter der EU verstecken, weil das System hat ja Kultur, indem man die Verantwortlichkeit einfach mal abgeben will.
Sind ja alle nicht mehr zuständig die guten. Für mich sind sie das aber nach wie vor und ich will die Namen wissen der Menschen die da Troika heißen und Europa in den Abgrund stürzen!!
MFG

Nr. 17 von Reini
3. Februar 2015 um 17:11
Meiner Meinung nach wird Europa NIE zu einer Einheit werden, so lange man die armen Staaten durch Ausbeutung und Erpressung zu „domestizieren“ versucht. Die EU sollte endlich zur Kenntnis nehmen, dass es niemals gleich starke Länder geben kann!
Würde man solidarisch mit den anderen sein hätte man eine Chance. Dazu müsste man sich vorstellen dass Europa auf die Größe Deutschlands schrumpft und alle 28 Staaten der EU……Bundesländer in diesem Staat wären.
In Deutschland geht kein Staat Pleite….Reiche Länder geben den armen Ländern über den Finanzausgleich finanzielle Hilfe. Bayern und BW beschweren sich zwar immer….aber es hilft nichts, sie müssen zahlen! Ist auch völlig in Ordnung…wie soll das Saarland, Bremen oder Berlin die gleiche Wirtschaftskraft haben wie die großen Länder! Leider gibt es in den Ländern mit florierender Wirtschaft genügend Gierhälse die teilen nicht gelernt haben und lieber die anderen verrecken lassen würden! Selbst wenn es ihnen durch die Abgaben kein bisschen schlechter gehen würde….sie wollen ALLES für sich!
So ist der Zustand von Europa! Griechenland hat völlig Recht, dass sie die mit der Geldeintreiber-Troika nicht verhandelt haben! Man kann doch nicht sein Volk ausbeuten, damit die Banken Geld für die nächsten Betrügereien haben! Die EZB druckt doch gerade Geld für die Banken….da sollen sie doch gleich einige Milliarden für Griechenland mit drucken….
Es gäbe keine Erpressung wie es mit Griechenland, Spanien, Portugal, Italien und all den noch folgenden Ländern geschieht, wären die Politiker an einem vereinten Europa interessiert! Dann nämlich hätten sie schon längst den Plan des TEILENS in Angriff genommen. Anscheinend gibt der reale Marktkapitalismus das nicht her! Der besteht nämlich einzig und allein aus G I E R ! Nicht teilen, sondern besser als der Andere sein und so viel wie möglich Gewinn realisieren….so funktioniert Europa! Und das ist für mich eine SCHANDE!!

Nr. 18 von Greedy
3. Februar 2015 um 17:48
@Nr. 13 von Caterina Ehlers,
Große Klasse,Frau Ehlers.Bitte weiter so.
Liebe Grüße.
Greedy

Nr. 20 von Marie
3. Februar 2015 um 18:13
Es waren viele Milliarden, echte Reformen, wie Besteuerung der griechischen Millionärsclique sind von Merkel/der Troika nicht gewollt. Deshab wurden sie im Vertrag nicht zur Bedingung gemacht. Bedingung sind Maßnahmen zur Verelendung breiter Bevölkerungsschichten und zum weiteren Anwachsen der Schulden des griechischen Staates, dessen Wirtschaft vorsätzlich abgewürgt wurde, damit die Schulden steigen und Griechenland raffgierigen Investoren zum Frass vorgeworfen werden kann. Alles verlief planmäßig, man jubelte, Griechenland sei auf einem guten Weg, weil planmäßig die Schulden weiter stiegen und die Bevölkerung verarmte. Arbeitslosenraten der Jugend von mehr als 50 %, immer mehr Obdachlose, Menschen, die nicht heizen oder kochen können, weil sie Energie nicht bezahlen können, Kranke, die nicht behandelt werden, weil ohne Krankenversicherung, Armenküchen, das ist von der Troika unter Führung von Frau Merkel gewollt, deshalb wurde gejubelt und das zeigt die menschenverachtende Skrupellosigkeit der korrumpierten Akteure, die Milliarden zulasten des Steuerzahlers Banken und Zockern in den Rachen warfen und die Demokratie zum Wohle des Finanzkapitals schon lange abgeschafft haben. Deshalb sind in der „Krise“ die Vermögen oben exorbitant gestiegen, während nicht nur in Griechenland breite Bevölkerungsschichten immer mehr verarmen. Das ist nicht „alternativlos“, wie uns korrupte Politiker und deren mediale Sprachrohre ohne Unterlass eintrichtern. Die griechische Wahl macht Hoffnung, auch die Entwicklung in Spanien. Das laute Gejaule, die Beschimpfung der griechischen Wähler und deren Regierung zeigt: Die Interessenvertreter des Finanzkapitals sind nervös. Man sollte allerdings nicht ihre menschenverachtende Skrupellosigkeit, ihre Manipulationsmacht und ihr machtmissbräuchliches Erpressungspotential unterschätzen. Dass zu einer Alibiveranstaltung missbrauchte Wahlen in einer marktkonformen Schein-Demokratie etwas im Kern verändern können, ist unwahrscheinlich.

Nr. 36 von Reini
3. Februar 2015 um 20:43
Die Schulden von Deutschland betragen 2 000 Milliarden….
die der USA 14 000 Milliarden! Meint einer von euch, dass diese Schulden jemals zurück gezahlt werden können!
KEINER will die Schulden zurück zahlen, nur die Zinsen! Sonst würde das ganze kapitalistische System zusammenbrechen.
Die Menschen Griechenlands werden ausgebeutet, damit Banken und die Reichen weiter ihre Geschäfte machen können! Und Merkel macht als treibende Kraft natürlich mit! Sie fordert nicht höhere Steuern für die Reichen, oder die Jagd nach Steuerverbrechern, sondern sie nimmt den Menschen ihre Existenz!! Wie soll ein Menschen leben können wenn ihm die Rente, oder der Lohn um 50% gekürzt wird??
Jedem Land wird es früher oder später ebenso gehen! Nicht das Volk gibt zu viel Geld aus, sonder das Volk wird von der Wirtschaft, den Reichen und seinen korrupten Politiker betrogen!!
Doch die Medien spielen mit…die führen uns die Griechen als faules Volk vor, dass nicht arbeiten will! Und der Deutsche glaubt es mal wieder…so wie er gern alles glaubt was von den käuflichen Medien als „Wahrheit“ verbreitet wird!
Nicht die Linken haben Griechenland in den Ruin getrieben, sondern korrupte KONSERVATIVE POLITIKER!

Nr. 67 von Till Eulenspiegel (Robert Kroiß)
4. Februar 2015 um 11:04
[[„Werden die Reformen in Griechenland zurückgedreht oder gar beendet? Muss Europa die “alternativlose Sparpolitik” begraben?“]]
Dazu hätte ich nur eine kurze Frage? Wenn die „alternativlose SPARpolitik“ der EZB und Draghis so erfolgreich ist und war, weshalb muss „man“ dann nun „neues Geld“ drucken?! Wo ist all das „erfolgreich AngeSPARte“ abgeblieben?! Evtl. bei den Krisengewinnern?! Und wer sind diese?!

Nr. 84 von Till Eulenspiegel (Robert Kroiß)
4. Februar 2015 um 13:49
Die Verlogenheit dieses ganzen „Systems“ beginnt doch schon da, wo von Hilfe gesprochen wird, obwohl es sich in Wahrheit um ein (Tausch)Geschäft handelt. Es wird doch nicht wegen der Not und dem Leid der Menschen und damit der Hilfe wegen geholfen. Sondern es wird versucht, auch aus der Not und dem Elend Anderer noch ein Geschäft zu machen! Kapital- und Gewinnerträge daraus zu generieren. Was hat derartiges mit „Hilfe“ zu tun?! Interessant dabei ist, dass es sich vorwiegend um „konservativ, christliche“ Entscheidungsträger handelt, welche die/ihre Hilfe und damit die/ihre Nächstenliebe zu einem Geschäft gemacht haben und immer noch machen. Deren „geben“ statt „nehmen“ nur dann seliger macht, wenn aus der „Hilfe“ ein gewinnbringendes Geschäft wird! Und ganz wichtig für diese „christlichen Entscheidungsträger, welche das „Christentum“ schon in ihren Parteinamen wie eine Monstranz vor sich hertragen“! Es bedarf immer eines „Schuldigen“!
„In der Regierung angekommen, ging Tsipras in den Tempel und fing an die Händler und die Troika und die, die bei ihnen kauften hinauszujagen. Die Tische der Geldwechsler und Sitze der Statistiker stieß er um. Er duldete auch nicht, dass Jemand etwas über den Tempelhof und aus dem Lande hinfort trug. Sein Tempel sollte ein Tempel für alle (griechischen) Menschen sein. Aber sie hatten eine Räuberhöhle daraus gemacht.“ Diesen Text sollten all die „christlichen Entscheidungsträger doch kennen. Er steht – wenn auch ein wenig anders formuliert – als Gleichnis in der Bibel, im Markusevangelium 11.

Wer die Sendung nicht gesehen hat, hat nicht viel verpasst.
80% hohles Politikergeschwafel

Montag, 14. April 2014

Zehntausende protestieren in Rom und Paris gegen ihre Regierungen

und Deutschlands großer Humorist Wolfgang Schäuble brachte den Brüller des Jahres:
"Wir sind auf einem guten Weg."
Was aber berichten die demokratischen, deutschen Staatsmedien davon? Nichts!

Am Wochende sind in Paris und Rom Zehntausende gegen die Sparpolitik auf die Straße gegangen. Während die Proteste in Paris friedlich blieben, kam es in Rom zu Straßenschlachten. Demonstranten und Polizisten wurden verletzt.

Knapp zwei Monate vor der Europawahl haben Zehntausende in Paris und Rom gegen die Sparpolitik ihrer Regierungen demonstriert. Während die Proteste in der französischen Hauptstadt friedlich bleiben, lieferten sich vor dem Wirtschaftsministerium in Rom am Samstag vermummte Demonstranten Straßenschlachten mit der Polizei. Nach deren Angaben gab es Dutzende Leichtverletzte auf beiden Seiten. Zur Unterstützung von Reformen der sozialistischen französischen Regierung sprach sich der Spitzenkandidat der europäischen Sozialisten, Martin Schulz, erneut dafür aus, der Regierung mehr Zeit zum Defizitabbau zu gewähren. Auch sein christdemokratischer Gegenkandidat Jean-Claude Juncker schloss einen solchen Schritt nicht aus.

In Paris folgten nach Angaben der Polizei etwa 25.000 Menschen dem Aufruf linker Parteien, die Kommunistische Partei sprach gar von 100.000 Teilnehmern. Die Wut der Demonstranten richtete sich gegen die Politik des neuen Ministerpräsidenten Manuel Valls, der am Dienstag neue Steuer- und Ausgabenkürzungen angekündigt hatte. Aber auch Präsident Francois Hollande wurde wegen seines „Pakts der Solidarität“ mit der Wirtschaft angegriffen. Der Pakt sieht vor, dass die Unternehmen im Gegenzug für die Entlastung mehr Arbeitsplätze schaffen.

Die Regierung in Paris will den Defizitabbau strecken, um mehr Geld in die Belebung der Wirtschaft stecken zu können. Frankreich soll bis Ende 2015 seinen laufenden Fehlbetrag unter die EU-Grenze von drei Prozent des BIP drücken, hinkt aber im Zeitplan hinterher.

Frankreich hat bereits zwei Mal eine Fristverlängerung erhalten. Der Wunsch nach einem weiteren Aufschub dürfe nicht aus grundsätzlichen Erwägungen zurückgewiesen werden, erklärte der SPD-Politiker Schulz im Deutschlandfunk. „Wenn die wirklich diese Reformen machen, dann glaube ich, muss man mit allen Mittel sie dabei unterstützen“, sagte der Präsident des Europäischen Parlaments. Während führende deutsche Christdemokraten sich gegen einen weiteren Aufschub ausgesprochen haben, schloss Ex-Eurogruppen-Chef Juncker eine dritte Fristverlängerung „unter bestimmten Umständen“ nicht aus. Allerdings sei er zunächst einmal dagegen, sagte der Spitzenkandidat der europäischen Volkspartei dem Tagesspiegel am Sonntag.

Die Demonstranten in Rom kritisierten die geplanten Arbeitsmarktreformen des sozialdemokratischen Ministerpräsident Matteo Renzi. Diese träfen besonders arbeitslose Jugendliche, sagte der Vorsitzende der Jugendorganisation der Marxistisch-Leninistischen Party, Federico Bicerni (mehr hier). Renzi ist seit Februar Regierungschef. Seine Pläne sehen unter anderem vor, dass Unternehmen ihre Angestellten leichter entlassen können sollen. Die Jugendarbeitslosigkeit liegt in Italien über 40 Prozent.

Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN


Kommentare

Mohr sagt:
Die Montags-Veranstaltungen, die als Initialzündung 1989 in die deutsche Geschichte eingingen, kommen wieder.
Am Ostermontag, 21.04.2014 um 18 Uhr wird Andreas Popp vor dem Brandenburger Tor in Berlin eine Ansprache halten und deutlich die Themen benennen, die den Weltfrieden bedrohen.
http://www.wissensmanufaktur.net/veranstaltungen

Stefan Richardt sagt:
“In Paris folgten nach Angaben der Polizei etwa 25.000 Menschen dem Aufruf linker Parteien, die Kommunistische Partei sprach gar von 100.000 Teilnehmern”.
“Komisch”, in keinem Land kann die Polizei richtig zählen. ;)
Aber selbst 100.000 sind noch zu wenig, es müsste eine Million sein und das überall und ständig. Aber das bringen dann die Reformen, bzw. das ist das einzige was sie (außer der üblichen Vermögensverteilung von Arm nach Reich) bringen.

Ich finde unsere Lebensverhältnisse (selbst das der Armen hier) im Vergleich zu dem was sonst so in der Welt los ist ziemlich gut, ich schäme mich aber wie und warum das so ist und in Grund und Boden dass das Volk unseren Regierungsparteien so dermaßen unterstützt und somit abgesegnet hat, dass “wir” in den Südländern solche Verhältnisse schaffen (lassen).

Schall und Rauch sagt:
Nachdem eure, von euch so verehrte, Merkel die griechischen Schulden auf das deutsche Konto gebucht hat, weiss nun jeder, dass die Deutschen am Ende, mit allem was Sie haben, für Europas Schulden gerade stehen. Italiener und Franzosen haben es schon längst kapiert. Begabungsmäßig dauert es bei anderen wesentlich länger.
Schäuble: “Wir sind auf einem guten Weg”