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Donnerstag, 23. November 2023

Mit Israel wird die Doppelmoral auf die Spitze getrieben

Mit Israel wird die Doppelmoral auf die Spitze getrieben Mit Israel wird die Doppelmoral auf die Spitze getrieben
Von Peter Haisenko

Kanzler Scholz: Israel sei ein Land, "das sich den Menschenrechten, das sich dem Völkerrecht verpflichtet fühlt und auch so handelt." Bei mittlerweile 15.000 Toten Zivilisten in Gasa muss es sich um eine völlig neuartige Interpretation des Völkerrechts handeln.

1938 hatten die USA und England einem Beschluss des Völkerbunds zugestimmt, der ausdrücklich das vorsätzliche Bombardement von Zivilpersonen verbot. Nur ein Jahr später, am 4. September 1939, hat England mit der Bombardierung der Stadt Wilhelmshafen gezeigt, was es von solchen Abmachungen hält. England hat damit angefangen, Zivilisten zu bombardieren und die USA haben später mitgemacht. Hunderte deutsche Städte sind zerstört worden mit einer Unzahl an toten Zivilisten. Nach wie vor gilt durchgängig im Völkerrecht, dass Zivilisten nicht bombardiert werden dürfen. Ich erinnere an Nordkorea, Vietnam, Libyen und den Irak. Und jetzt eben Gasa, das zwar von Israel bombardiert wird, aber auch Israel dafür nicht angeklagt wird. Nur die UNO selbst spricht zaghaft Mahnungen aus. Kanzler Scholz hingegen attestiert Israel völkerrechtliches Handeln.

Darf man da davon ausgehen, dass für Deutsche und Palästinenser in den Augen der westlichen Führungsmächte der Schutz des Völkerrechts nicht gilt? Ebenso wenig, wie für Russischsprachige im Osten der Ukraine? Von denen im Verlauf der letzten neun Jahre mindestens 14.000 Zivilsten im Raum Donezk durch den Beschuss der Kiewer Mörder umgekommen sind? Dieselbe Zahl an toten Palästinensern war schon nach wenigen Wochen in Gasa übertroffen und Kanzler Scholz sagt dazu nur: "Und deshalb sind die Vorwürfe, die gegen Israel da erhoben werden, absurd. Und daran kann es gar keinen Zweifel geben." Scholz bezog sich auf den türkischen Präsident Erdogan, der Israel "Faschismus-Vorwürfe" gemacht hatte. Scholz sagte das anlässlich einer Pressekonferenz mit dem griechischen Ministerpräsident Mitsotakis am 14.11.2023.

Rache sieht das Völkerrecht nicht vor

Wären das nicht schon genügend Beweise für die Doppelmoral des Westens, wird es noch deutlicher, wenn wir Israel mit der Ukraine vergleichen. Seit Jahrzehnten wirft Israel Bomben auf Gasa ab. Das wird immer mit Vergeltung für Angriffe der Palästinenser begründet. Aber müsste es nicht korrekterweise "Rache" genannt werden und die erlaubt das Völkerrecht auch nicht. Nicht einmal Vergeltung, wenn sie auf unschuldige Zivilisten gerichtet ist.

Aktuell rechtfertigt sich Israel mit der Behauptung, in jedem der tausenden getroffenen Objekte würden sich Hamas-Kämpfer aufhalten. Das wird vom Wertewesten nicht angezweifelt und so bleiben massiver Protest oder gar Sanktionen aus. Mittlerweile gibt es kein funktionsfähiges Krankenhaus mehr in Gasa. Ach ja, auch in Krankenhäusern befinden sich Hamas-Kämpfer. Aber wie war es da mit der einzigen Universität in Gasa? Die wurde pulverisiert. Wasser und Strom? Nur, wenn es die Herren in Israel gnädig und tröpfchenweise genehmigen. Die UN bezeichnet auch das als Völkerrechtswidrig, Scholz nicht. Der Spiegel hat bereits 1989 darüber berichtet, dass Israel Palästinensern den Schulbesuch verboten hatte. Palästinensern wird also Bildung systematisch schwer gemacht, verweigert. Völkerrecht?

Link zu einem Beitrag vom 09.07.1989, 13.00 Uhr • aus DER SPIEGEL 28/1989 Thema: PALÄSTINA Strafe für Schule

Nun stelle man sich vor, Russland würde die größte Universität in Kiew pulverisieren. Oder Krankenhäuser. Israel behauptet immer, Hamas-Kämpfer würden sich hinter Zivilisten verstecken und deswegen darf man auch diese Zivilisten angreifen. Der Westen nickt und schweigt. Was war das aber für ein Gezeter, als Russland ein Hotel mit Café gesprengt hat? Ein Hotel, in dem sich nachweislich Söldner und andere Militärs labten? Ach nein, das geht ja gar nicht! Bewiesenermaßen hat sich das Kiewer Militär mit seinen schweren Waffen in Wohngebieten und neben Krankenhäusern und Kindergärten versteckt, verschanzt. Gab das Russland das Recht, gezielt dorthin zu schießen? Ach nein, das geht ja gar nicht! Dass sich Hamas-Kämpfer hinter Zivilisten verstecken, behauptet Israel. Ob das auch stimmt, wird nicht überprüft. Dass sich aber die Kiew-Soldaten in Wohngebieten verschanz haben, ist belegt durch unzählige Videos, wird aber einfach abgeleugnet.

Kiew und Israel handeln immer moralisch integer

Erinnert sich noch jemand an die abscheulichen Videos, als Kiews Soldaten hilflosen, gefesselten und verletzten gefangenen Russen in die Knie schossen, sie folterten und ermordeten? Wo war der Aufschrei? Ach nein, das waren ja nur Russen. So, wie es auch nur Russen sind, russische Zivilisten, die immer noch täglich durch den ukrainischen Beschuss in Donezk ihr Leben oder zumindest ihre Gesundheit verlieren. Was für ein Gezeter aber, wenn weniger als zehn ukrainische Zivilisten durch zumeist fehlgeleiteten Raketenbeschuss von militärischen Objekten ums Leben kommen. Ganz schlimm, wenn ein Kind dabei ist. Und in Gasa?

Die offiziellen Zahlen der UN sagen folgendes: Im Durchschnitt sind in Gasa jeden einzelnenTag 130 tote Kinder zu beklagen, in der Ukraine weniger als eines. Unklar ist dabei, ob die UN da die toten Kinder einrechnen, die durch den Beschuss der Kiew-Soldaten auf Zivilisten in Donezk verursacht werden. In Gasa sind 38 Journalisten getötet worden und mittlerweile mehr als 100 UN-Mitarbeiter. Auf der Pressekonferenz der Bundesregierung wollte sich die Sprecherin dazu nicht äußern, verweist aber darauf, dass Russland einen Vernichtungskrieg gegen die Ukraine führt. Zumindest der Norden des Gasa-Streifens ist mittlerweile in die Unbewohnbarkeit bombardiert worden. In wenigen Wochen haben 15.000 Zivilisten ihr Leben verloren, darunter 4.000 Kinder, und das ist kein Vernichtungskrieg? Jedenfalls, wenn man dem Narrativ unserer Regierung folgen möchte. Ach ja, Israel hat ja das Recht auf Selbstverteidigung.

Akzeptable und inakzeptable Drohungen mit Atombomben

Erinnern wir uns noch, wie Putin persönlich vorgeworfen wurde, er würde mit dem Einsatz von Atombomben drohen? Obwohl er das nie getan hat, der böse Putin. Vor einigen Tagen hat Netanjahu die Hisbollah gewarnt, dass jede Ausweitung des Krieges zu einer militärischen Reaktion führen würde, die "unvorstellbar" sei. Diese Formulierung kann nur eine Drohung mit dem Einsatz von Atomwaffen bedeuten. Solch verrücktes Gerede über den Einsatz von Atomwaffen wurde während eines Radiointerviews von Amihai Eliyahu, einem der Kabinettsminister von Netanjahu, offen geäußert. Später tadelte Netanjahu seinen Minister dafür, aber die Zurechtweisung schien nur der Scheinwahrung gegenüber der Öffentlichkeit gedient zu haben. Gab es gegenüber Netanjahu oder seinem Minister ähnlich scharfe Töne wie gegenüber Putin? Ach ja, Israel hat das Recht auf Selbstverteidigung. Offensichtlich beinhaltet dieses Recht auch das Recht zum Völkermord an Palästinensern. Und nein, diese Formulierung "Völkermord" stammt nicht von mir, sondern wurde in Kreisen der UN so ausgesprochen.

Israel hat bekanntgegeben, dass es die totale Kontrolle über Gasa einnehmen wird. Nach der vollständigen Vernichtung aller Hamas-Kämpfer. Aus dem Westen gibt es dazu keine kritischen Kommentare. Nicht einmal die Frage, wie festgestellt werden soll, dass alle Hamas-Kämpfer eliminiert sind. Das würde nämlich definieren, wann die Kampfhandlungen gegen Gasa eingestellt werden. Und was ist mit der Autonomie Gasas? Wenn aber Russland als Ziel angibt, die mörderischen Asow-Brigaden, die nazistischen Banderisten, ausschalten zu wollen, dann gibt es dafür kein Verständnis, um es vorsichtig zu formulieren. Die Asow-Brigaden, die nachweislich zum Beispiel in Mariupol hunderte Zivilisten einfach ermordet haben. Die aus der Stadt flüchtende erschossen haben.

Und das Gas und das Öl

Aber worum geht es Israel eigentlich? So, wie es aussieht, soll auch Gasa vollständig von Palästinensern "gereinigt" werden. Aus Israel waren schon Töne zu hören, Deutschland sollte alle Palästinenser aufnehmen. Gut, das wäre eine Lösung für Israel, natürlich auf Kosten Deutschlands. Aber worum geht es wirklich? Da gibt es ein Gas- und Ölvorkommen vor Gasa. Angeblich das größte bekannte. Vor Tel Aviv ein kleineres. Nun stelle man sich vor, wie Gasa zu einem neuen Kuwait oder Dubai werden könnte, sobald dieses Gas gefördert wird. War schon Beirut mit seiner Schönheit (bis 1976) ein Dorn im Auge Israels, das zerstört werden musste, weil Tel Aviv da nie heranreichen kann, so kann Israel es nicht zulassen, dass es den Palästinensern in Gasa besser gehen könnte, als den Israelis selbst.

So wird in Palästina so gehandelt, wie wir es auch von Kiews Selenskij kennen. Und von England und den USA. Was wir nicht haben, nicht beherrschen können, wird zerstört. Siehe Dresden, das London nicht in seiner Schönheit Stalin überlassen wollte. Oder eben so, wie Kiew dafür sorgt, dass von den Städten, die sie den neuen Republiken überlassen müssen, nur Ruinen übrig bleiben sollen. Vom nördlichen Gasa ist jetzt schon kaum noch etwas übrig, außer einem Trümmerfeld inklusive der Universität. Die ehemaligen Einwohner sollen sich jetzt den sowieso schon knappen Wohnraum im Südteil mit den Menschen dort teilen, ohne Universität. Und immer unter dem Damoklesschwert leben, dass sie elementare Lebensbedürfnisse nur erhalten, wenn Israel es ihnen gnädigerweise zugesteht. Vergessen wir nicht, Russland liefert immer noch vertragsgemäß Gas in die Ukraine, - und weiter nach Deutschland - weil Russland keinen Krieg gegen die ukrainische Bevölkerung führt. Schon gar nicht einen Vernichtungskrieg. Israel hingegen führt auch nach eigenen Angaben einen Krieg gegen die Bevölkerung des Gasa-Streifens, denen schon das Menschsein abgesprochen worden ist. Aber vielleicht liege ich da ja falsch, denn unser Kanzler muss es ja besser wissen: "Und deshalb sind die Vorwürfe, die gegen Israel da erhoben werden, absurd. Und daran kann es gar keinen Zweifel geben." Ach ja, die Vorgaben des RKI bezüglich Corona und "Impfung" durften auch nicht angezweifelt werden.

Noch ein Wort zum Recht auf Selbstverteidigung für Israel und allgemein

Vor dem "National Press Club of Australia" hat die UN-Sonderberichterstatterin Francesca Albanese klargestellt, was das "Recht auf Selbstverteidigung" aus völkerrechtlicher Sicht bedeutet - mit Israel und dem Gasastreifen als Beispiel:

"Artikel 51 der UN-Charta, auf den sich Israel beruft, ist nicht nur ein Recht auf Verteidigung. Selbstverteidigung ist im Völkerrecht ein juristischer Begriff und bedeutet das Recht, einen Krieg zu führen - das Israel nicht hat!
Und das ist die gefestigte Rechtsprechung des höchsten Rechtsorgans der UNO.
Und mir ist klar, dass die Praxis davon abweichen kann - wie zum Beispiel die USA im Irak. Aber das Gesetz bleibt das Gesetz, und das müssen wir befolgen.
Das Recht auf Selbstverteidigung kann also geltend gemacht werden, wenn ein Staat von einem anderen Staat bedroht wird, aber das ist hier nicht der Fall. Israel hat nicht behauptet, von einem anderen Staat bedroht zu werden!
Es wurde von einer bewaffneten Gruppe in besetztem Gebiet bedroht.
Und auch die Behauptung, dass der Krieg zwischen Gaza und Israel stattfindet, ist nicht korrekt, denn Gaza ist keine eigenständige Einheit, sondern Teil des besetzten Gebietes.
Israel kann sich nicht auf das Recht zur Selbstverteidigung gegen eine Bedrohung berufen, die von dem von ihm besetzten Gebiet ausgeht."

Dieser Beitrag erschien zuerst am 16. November 2023
bei AnderweltOnline und erscheint hier mit freundlicher Genehmigung des Autors.

Montag, 23. Oktober 2023

ZDF Interview Helga Baumgarten | Israel vs. Palästina | Nahostkonflikt 12.05.2021, Mittag Magazin

ZDF Interview Helga Baumgarten | Israel vs. Palästina | Nahostkonflikt | Mittag Magazin
Das Interview ist zwar schon vom 12.05.2021, könnte aber genauso diese Woche stattgefunden haben.
Ob die Moderatorin nach dieser, für sie wohl überraschenden, Aussage vor lauter Frust in die Tischplatte gebissen hat, ist nicht bekannt.


lordnikon1og

15.05.2021
Eines der wohl wichtigsten jungen Interviews im deutschen Fernsehen mit der Nahostexpertin Helga Baumgarten zu dem 50 jährigen Konflikt zwischen Israel und Palästina. Durch die sehr starke einseitige Berichterstattung (pro Israel) ist gerade in Deutschland ein extremes Ungleichgewicht entstanden. Zum Glück bekommt die einseitige Berichterstattung durch das Interview mit Frau Baumgarten im öffentlichen Fernsehen auch mal den schon längst nötigen Gegenwind.

Vielen Dank an den ZDFernsehsender, dass dieses Interview zustande kam und auch ausgestrahlt wurde. Gerne Weiter so..
Alle Rechte an dem Interview sei es an Bild, Ton etc. sind dem ZDF vorbehalten.

Kommentare

@yuosefayyob747
Traurig, dass man sich wundert die Wahrheit zu hören! Endlich mal die Wahrheit im deutschen Fernsehen.
@sariusdiener7250
Helga du bist die besteee. Endlich mal ein Mensch der die Wahrheit sagt im deutschen Fernsehen. ❤️
@Alphatier307
Ehrenfrau, meine persönliche Heldin! Einfach die Wahrheit ausgesprochen ohne Angst zu haben einen auf den Deckel zu bekommen. Eigentor ZDF und zwar vom Feinsten!

Dienstag, 22. Mai 2018

Warum schossen israelische Soldaten auf palästinensische Demonstranten?

Thema: Israel

Prof.Moshe Zuckermann


MrMarxismo
Am 19.05.2018 veröffentlicht

Warum schossen israelische Soldaten auf palästinensische Demonstranten? - Was sagt Prof. Moshe Zuckermann? Tagesdosis (18.5.2018) Verlogene Israeldebatte in deutscher Politik und Presse Ein Kommentar von Rainer Rupp.

„Gefangene werden nicht gemacht“. Diesen brutalen Befehl kennen wir aus Nazi-Dokumenten oder aus denen modernerer faschistischer Staaten in Bezug auf den Umgang mit bewaffneten Aufständischen, z.B. in Latein Amerika. Aber selbst die brutalsten Regime haben die gezielte Erschießung von unbewaffneten Demonstranten noch nie mit einer solch menschenverachtenden Banalität gerechtfertigt wie die Sprecherin des israelischen Außenministeriums, Michal Maayan.

In einem Fernsehinterview beantwortete sie am Montag gegenüber dem Fernsehsender RTÉ die Frage, warum Soldaten auf die palästinensischen Demonstranten schossen, mit den Worten: „Nun, wir können nicht all diese Leute ins Gefängnis stecken.“

In deutschen Medien ist das jedoch kein Thema. Stattdessen erregte man sich am gestrigen Donnerstag darüber, dass in der „Süddeutschen Zeitung“ eine Karikatur des israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu in Gestalt der Gewinnerin des Eurovision Song Contest, Netta, dargestellt wurde.

In seiner hochgestreckten Hand hält Netanjahu in Siegerpose eine Rakete in der Hand, auf der ein Davidstern abgebildet ist. In einer Sprechblase steht „Nächstes Jahr in Jerusalem!“

Angefeuert durch den Protest des Repräsentanten der Jüdischen Gemeinde zu Berlin gegen dieses üble Machwerk, gegen den Ministerpräsidenten des „einzigen demokratischen Staates in Mittelost“ ging dann sofort die deutsche Hasbara ans Werk und ließ einen mächtigen, pro-zionistischen „Shitstorm“ auf die „Süddeutsche“ niederprasseln.

Devot knickte die Geschäftsführung prompt ein und kündigte nach jahrzehntelanger Zusammenarbeit ihrem Zeichner Dieter Hanitzsch.

Solche und andere Mätzchen, wozu auch das Kippa-tragen-Happening gehörte, füllen die Spalten der deutschen Medien.

Sie lenken ab, füllen ganze Seiten und dann hat man natürlich keinen Platz mehr, um von dem Befehl der israelischen Generalität zur gezielten Tötung auch von protestierenden, palästinensischen Kindern zu berichten. Sonst könnte ja ein großer BRAUNER Fleck auf dem weißen Zionistenhemd entdeckt werden. Wer interessiert ist, welche schrecklichen Auswirkungen dieser israelische Befehl zu Massenerschießungen junger Palästinenser hat, findet die Augenzeugenberichte von Dr. Abed Schokry über den nachfolgenden Link. Dr. Schokry arbeitet als Arzt in GAZA, kommt aus Deutschland, hat an der TU in Berlin Medizin studiert und promoviert.

Nachfolgend ein Auszug: vom 15. Mai:

“Gestern bin ich am Rande der Demonstration in Gaza Stadt gewesen. Ich habe die vielen Menschen gesehen, junge und alte Menschen, Männer und Frauen, auch Kinder mit ihren Eltern.

Danach kehrte ich heim und kaum war ich Zuhause, da erfuhr ich, dass der 17 Jahre alte Sohn meiner Cousine erschossen worden war. Danach kamen Meldungen, dass weitere Verwandte von mir verletzt wurden.
Einige hatten Schusswunden an den Beinen, andere an der Brust und weitere hatten Bauchschüsse erlitten.
Manche von ihnen wurden sofort in den Krankenhäusern operiert, andere warten darauf, ins Ausland verlegt zu werden, denn es fehlen geeignete medizinische Geräte oder Medikamente. Ob man sie aus Gaza raus lässt, weiß ich nicht. … “

Aber die deutschen Medien sprechen verharmlosend von „gewalttätigen Auseinandersetzungen“ am Grenzzaun, als hätte es sich um eine 1. MAI Demo in Berlin gehandelt, und nicht um ein blutiges Massaker bei dem allein Montag dieser Woche mit gezielten Schüssen 52 palästinensische Jugendliche getötet und weitere 1200 zum Teil schwerverletzt wurden.

Die scheinheilige Verteidigung des von unseren führenden Medien und Politikern bewunderten „Judenstaats“, der angeblich „einzigen Demokratie“ im Mittleren Osten, die nichts Böses tun kann, ist der vorläufige Höhepunkt eines abscheulichen politischen Zynismus.

Und, dass diese Abscheulichkeit besonders stark aus dem Mund und der Feder linker Politiker und Journalisten kommt, macht erst recht sprachlos. Denn diese Pseudo Linken nehmen damit die Führung und die Politik eines rechtsextremen und rassistischen Staates in Schutz.

Sie verteidigen also das genaue Gegenteil von dem was „links“ ist, nur weil es sich bei den Tätern diesmal um Juden handelt...weiterlesen hier: https://kenfm.de/tagesdosis/
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Mein Tipp: Bejarano, Zuckermann u. Becker: Was sind Antideutsche?
https://www.youtube.com/watch?v=CrGnJ...

Religion, Zionismus & Konfliktursachen im Nahen Osten - Karin Leukefeld, Prof. Moshe Zuckermann
https://www.youtube.com/watch?v=UUpU4...
Quelle: KenFM
https://www.youtube.com/watch?v=3oRDY...


Kategorie Nachrichten & Politik
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Dienstag, 3. November 2015

Israelische Armee greift Journalisten und Sanitäter mit Pfefferspray an

Thema: Israel

Der Nahe Osten
Israelische Armee greift gezielt Journalisten und Sanitäter mit Pfefferspray an
Foto: RT
Ein Video zeigt wie israelische Sicherheitskräfte, Journalisten, die über die eskalierende Lage im Westjordanland berichten, mit Pfefferspray angreifen und auf diese einschlagen. Ein ähnliches Schicksal erlebten Sanitäter, die den verletzen Journalisten zu Hilfe eilen wollten. RT sprach mit Fadi Aouri, von der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua, der dieses Video drehte. Er spricht von einer „gezielten Jagd auf Journalisten.“



Quelle: RT-Deutsch

Dienstag, 16. Dezember 2014

AVAAZ - Palästina: Das Geschenk der Hoffnung

Liebe Freundinnen und Freunde,



Jahrzehntelang mussten die Palästinenser mitansehen, wie die Israelis die Kontrolle über ihr Land und ihre Wasserversorgung an sich rissen. Doch nun können wir ihnen Hoffnung schenken: Überzeugen wir das EU-Parlament davon, Palästina als Staat anzuerkennen. Schon morgen ist der Abstimmungstermin -- rufen Sie jetzt die ausschlaggebenden deutschen Abgeordneten an und fordern Sie sie auf, Hoffnung und Frieden für Palästina zu unterstützen:

JETZT MITMACHEN
über 40 Jahre haben die Palästinenser in Flüchtlingslagern und unter der Besetzung gelitten. Selbst grundlegende Rechte wie die Kontrolle über ihr eigenes Land, die Gesetze, die Wirtschaft oder Reisefreiheit wurde ihnen verwehrt. Sie mussten mitansehen, wie die Israelis ihr Land und ihre Wasserversorgung illegal unter ihre Kontrolle nahmen. Doch nun kommt endlich Hoffnung auf und Europa kann sie wachsen lassen.

Weltweit ist man sich zunehmend darüber einig, dass Israels rechtsgerichtete Regierung niemals eine faire Friedenslösung aushandeln wird. Israel hat die Palästinenser bereits in einem winzigen, streng kontrollierten Gebiet eingekesselt. Der Gaza-Streifen erinnert an ein Freiluftgefängnis. Deshalb hat die Welt angefangen, zu handeln und die Palästinenser in ihrem Bestreben nach Eigenstaatlichkeit zu unterstützen. 135 Staaten erkennen den Staat Palästina bereits an. Doch die USA und die meisten EU-Länder müssen dies noch tun.

In 24 Stunden stimmt das Europaparlament darüber ab, ob die EU-Mitgliedstaaten Palästina anerkennen sollten. Es ist ein wichtiger symbolischer Akt und Israel will ihn mit hartnäckiger Lobbyarbeit zum Scheitern bringen. Umfragen zeigen, dass die Öffentlichkeit in der EU die Eigenstaatlichkeit mit überwältigender Mehrheit unterstützt. Sorgen wir also dafür, dass das Parlament den Bürgern zuhört. Das Ergebnis der Abstimmung hängt von einer Handvoll wichtiger Vertreter ab ― fordern wir diese jetzt mit einem kurzen Anruf dazu auf, den Palästinensern Hoffnung zu schenken.

https://secure.avaaz.org/de/eu_paly_recognize_hope_callin_de/?bviusbb&v=50036

Anerkennung durch Europa würde den Palästinensern signalisieren, dass ihre Freiheit möglich ist ― und Israel zeigen, dass eine Politik, die Menschenrechte und das Völkerrecht verletzt, nicht toleriert wird. Seit Oktober haben einige Parlamente in Europa für die staatliche Anerkennung Palästinas gestimmt. Das EU-Parlament kann alle Regierungen der EU dazu zu bringen, das Gleiche zu tun. Doch momentan debattiert das Parlament, ob es die Eigenstaatlichkeit klar unterstützen oder sie an unfaire Bedingungen knüpfen soll, die sie bedeutungslos machen würden. Die Entscheidung hängt hauptsächlich von einer Handvoll konservativer EU-Abgeordneter ab.

Einige dieser Abgeordneten fürchten, dass eine Stimme für die Anerkennung Palästinas die Verhandlungen erschweren oder gar Israel gefährden könnte. Doch das Gegenteil ist wahr. Eine klare Anerkennung Palästinas wird zeigen, dass Europa entschlossen ist, die Besetzung zu beenden und beiden Ländern einen Ausweg aus dem ewigen Konflikt zu bereiten. Aus genau diesem Grund haben 800 prominente Israelis, darunter ein Nobelpreisträger und ein ehemaliger Sprecher der Knesset, kürzlich in einem offenen Brief gefordert, dass die EU-Regierungen Palästina anerkennen sollen.

Unsere gewählten Vertreter werden unter Druck gesetzt, auf ihre Ängste zu hören – wir müssen ihnen sagen, sie sollen auf die Hoffnung der Menschen hören. Unsere Gemeinschaft hat diese Herausforderung schon einmal gemeistert und im Jahr 2012 entscheidende Regierungen vor der UN-Abstimmung zur Eigenstaatlichkeit Palästinas umgestimmt. Tun wir es noch einmal – fordern Sie die EU-Abgeordneten jetzt mit einem kurzen Anruf dazu auf, Palästina eindeutig und bedingungslos als Staat anzuerkennen.

https://secure.avaaz.org/de/eu_paly_recognize_hope_callin_de/?bviusbb&v=50036

Unsere Gemeinschaft ist wiederholt für eine faire und friedliche Lösung des Israel-Palästina-Konflikts eingetreten. Wir haben für die Anerkennung bei der UN gekämpft und für politische, finanzielle und rechtliche Verantwortung vor Ort. Jetzt haben wir eine einzigartige Gelegenheit, Europa dazu aufzufordern, bei der Anerkennung Palästinas mit gutem Beispiel voranzugehen.

Mit Hoffnung und Entschlossenheit,

Alex, Nick, Marie, Christoph, Ricken, Alice und das gesamte Avaaz-Team
WEITERE INFORMATIONEN:

Votum mit Signalwirkung: EU-Parlament stimmt über Anerkennung Palästinas ab (Euractiv)
http://www.euractiv.de/sections/eu-aussenpolitik/votum-mit-signalwirkung-eu-parlament-stimmt-ueber-anerkennung-palaestinas

Europaparlament über Status Palästinas gespalten (Deutsche Welle)
http://www.dw.de/europaparlament-%C3%BCber-status-pal%C3%A4stinas-gespalten/a-18090939

Europa muss Palästina anerkennen (Zeit)
http://www.zeit.de/politik/ausland/2014-11/israel-palaestina-anerkennung-nahost

Das französische und das irische Parlament fordern Anerkennung Palästinas (Guardian -englisch)
http://www.theguardian.com/world/2014/dec/11/france-ireland-europe-recognise-palestine-israel

Oz, Grossman, Yehoshua rufen Europa auf Palästina anzuerkennen (Jerusalem Post - englisch)
http://www.jpost.com/Arab-Israeli-Conflict/Oz-Grossman-Yehoshua-call-on-Europe-to-recognize-Palestine-383942

Palästinensischer Minister gestorben (Al Jazeera - englisch)
http://www.aljazeera.com/news/middleeast/2014/12/palestinian-minister-dies-at-protest-20141210134253417181.html



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» der Kommentar des Blogschreibers «
Wenn irgendwo auf der Welt eine Annexion stattfindet, dann ist das dort.

Annexionen im Nahostkonflikt
Ostjerusalem durch u. a. das israelische Jerusalemgesetz 1980;
Golan-Höhen durch ein israelisches Gesetz von 1981.
Wikipedia


Samstag, 1. November 2014

Schweden erkennt als erstes EU-Land die Staatlichkeit von Palästina an

- Israel ruft seinen Botschafter aus Schweden zurück

Thema: Nahostkonflikt
RIA Novosti

MOSKAU, 30. Oktober (RIA Novosti).
Israel ruft seinen Botschafter in Schweden zurück, nachdem Stockholm Palästina als einen souveränen Staat anerkannt hatte. Das meldete die Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag unter Berufung auf israelische Behörden.

© Fotolia/ viperagp
Gegenwärtig wird die palästinensische Staatlichkeit von 135 Ländern anerkannt. Vor zwei Jahren hatte die UN-Vollversammlung mit überwiegender Stimmenmehrheit beschlossen, Palästina den Status eines Beobachters bei den UN zu gewähren. Zudem wurde das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser für Territorien bekräftigt, die Israel 1967 besetzt hatte – Westjordanland, Gazastreifen und Ostjerusalem.

Die israelischen Behörden weigerten sich damals, die Resolution anzuerkennen, und verurteilen den Appell der Palästinenser an den Weltsicherheitsrat als einen einseitigen Schritt, der bilateralen Vereinbarungen zuwiderläuft und den Verhandlungsprozess unterhöhlt.

Schweden wurde zum ersten Staat in der modernen Geschichte der Europäischen Union, der Palästina als einen unabhängigen Staat anerkennt. Mitte Oktober hatte das Unterhaus des britischen Parlaments eine Resolution verabschiedet, in der die Regierung in London aufgerufen wird, Palästina anzuerkennen.



RIA Novosti
Schweden will als erstes EU-Land Staatlichkeit von Palästina anerkennen

MOSKAU, 03. Oktober (RIA Novosti).
Schweden will als erstes europäisches Land den Staat Palästina anerkennen, meldet Reuters unter Berufung auf den schwedischen Premier Stefan Löfven.

„Der Konflikt zwischen Israel und Palästina kann nur durch eine Anerkennung beider Staaten beigelegt werden. Die Entscheidung muss getroffen und mit den Normen des Völkerrechts abgestimmt werden“, sagte Löfven.

„Die Entscheidung, die auf der Anerkennung beider Staaten beruht, setzt gegenseitige Akzeptanz voraus und wird eine friedliche Koexistenz zur Folge haben. Deshalb wird Schweden Palästina als Staat anerkennen.“

Die UN-Vollversammlung hatte 2012 den Palästinensern den Beobachterstatus eines Nicht-Mitgliedstaats zuerkannt. Als Beobachterstaat können die Palästinenser in Ausschüssen mitarbeiten und haben das Rederecht – ein Stimmrecht haben sie jedoch nicht.

Samstag, 19. Juli 2014

AVAAZ - Israel und Palästina: So endet es

Liebe Freundinnen und Freunde,



Die neue Welle der Gewalt zwischen Israel und Palästina reißt immer mehr Kinder in den Tod. Es ist Zeit, den Alptraum mit entschlossenen, gewaltlosen Maßnahmen zu beenden. Unsere Regierungen und Unternehmen haben die Gewalt durch Handel und Investitionen geschürt. Doch wir können etwas dagegen tun, wenn wir bestimmte Banken, Rentenfonds und Unternehmen auffordern, ihre Investitionen zurückzuziehen — machen Sie mit:
angesichts der jüngsten Gewaltausbrüche zwischen Israel und Palästina, die immer mehr Kinder in den Tod reißen, ist eine bloße Forderung nach Waffenruhe nicht genug. Es ist Zeit, diesem jahrzehntelangen Alptraum mit entschlossenen, gewaltlosen Maßnahmen ein Ende zu setzen.

Unsere Regierungen haben versagt — trotz Friedensverhandlungen und UN-Resolutionen haben sie, wie viele Unternehmen auch, die Gewalt weiterhin durch Handel und Investitionen geschürt. Es ist ein Teufelskreis: Israel beschlagnahmt palästinensische Gebiete, unschuldige palästinensische Familien erleiden tagtäglich Kollektivstrafen, die Hamas feuert Raketen ab und Israel bombardiert den Gazastreifen. Nur wenn wir die wirtschaftlichen Kosten des Konflikts untragbar machen, können wir diese Gewaltspirale durchbrechen.

Wir wissen, dass es funktioniert — als EU-Staaten Richtlinien gegen die Finanzierung der illegalen israelischen Siedlungen verabschiedeten, sendete dies eine Schockwelle durchs Kabinett. Und als Bürger und Bürgerinnen den niederländischen Rentenfonds PGGM von einem Rückzug der Investitionen überzeugten, entstand ein politischer Wirbelsturm.

Es mag vielleicht nicht wie eine unmittelbare Lösung für die Gewalt erscheinen, doch aus der Vergangenheit haben wir gelernt, dass der Weg zum Frieden geebnet werden kann, indem die finanziellen Kosten der Unterdrückung hochgeschraubt werden. Klicken Sie jetzt, um 6 Banken, Rentenfonds und Unternehmen aufzufordern, ihre Investitionen zurückzuziehen. Wenn wir jetzt alle klug handeln und den Druck erhöhen, könnten sie ihre Beteiligung beenden. Dies würde der israelischen Wirtschaft einen Schlag versetzen und wir könnten den Extremisten und Kriegstreibern, die von diesem Alptraum politisch profitieren, einen Strich durch die Rechnung ziehen.

https://secure.avaaz.org/de/israel_palestine_this_is_how_it_ends_loc/?baLosfb&v=42665

In den letzten fünf Wochen sind drei israelische Teenager im Westjordanland getötet und ein palästinensischer Junge bei lebendigem Leibe verbrannt worden. Ein amerikanisches Kind wurde brutal von der israelischen Polizei zusammengeschlagen und jetzt sind über 40 Kinder im Gazastreifen israelischen Luftangriffen zum Opfer gefallen. Dies ist nicht der “Nahostkonflikt” — es ist zunehmend ein Krieg gegen Kinder. Und diese globale Schande lässt uns langsam abstumpfen.

Die Medien stellen dies wie einen unlösbaren Konflikt zwischen zwei ebenbürtigen Kriegsparteien dar. Doch das ist es nicht. Angriffe palästinensischer Extremisten auf unschuldige Zivilisten müssen verurteilt und beendet werden, aber seinen Ursprung hat der Konflikt anderswo — in der Enteignung der Palästinenser. Israel besetzt, besiedelt, bombardiert, überfällt und kontrolliert derzeit das Wasser, den Handel und die Grenzen einer gesetzlich freien Nation, die von der UNO anerkannt wurde. Im Gazastreifen hat Israel das größte Freiluft-Gefängnis der Welt geschaffen und es dann versperrt. Nun fallen die Bomben und die Familien haben buchstäblich keinen Ausweg.

Dies sind Kriegsverbrechen, die wir nirgendwo anders dulden würden. Warum also in Palästina? Vor einem halben Jahrhundert zogen Israel und seine arabischen Nachbarn in den Krieg und Israel besetzte das Westjordanland und den Gazastreifen. Gebietsbesetzungen infolge von Kriegen finden die ganze Zeit statt. Doch keine Militärbesetzung sollte in eine jahrzehntelange Zwangsherrschaft ausarten, die nur Extremisten dient, die unschuldige Menschen terrorisieren. Und wer trägt das Leiden? Familien auf beiden Seiten, die einfach nur Freiheit und Frieden wollen.

Unternehmen zu einem Entzug der Investitionen aufzufordern, die sich an Israels Besetzung Palästinas (finanziell) beteiligen, erscheint vielen, vor allem in Europa und Nordamerika, als voreingenommen. Doch das ist es nicht — dies ist die wirksamste gewaltlose Strategie, um die regelmäßigen Gewalthandlungen zu beenden, die Sicherheit der Israelis zu gewährleisten und den Palästinensern Freiheit zu schenken. Israel ist Palästina kräftemäßig und finanziell überlegen. Und wenn es sich weigert, die illegale Besetzung zu beenden, muss die Welt einschreiten, um die Kosten dafür untragbar zu machen.

Der niederländische Rentenfonds ABP investiert in israelische Banken, die die Besiedlung Palästinas finanziell unterstützen. Riesige Banken wie Barclays investieren in Lieferanten israelischer Waffen und andere Geschäfte, die mit der Besetzung in Verbindung stehen. Der Computer-Gigant Hewlett-Packard liefert komplexe Überwachungsmethoden, um die Bewegung der Palästinenser zu kontrollieren. Und Caterpillar liefert Bulldozer, die zur Zerstörung palästinensischer Häuser und Höfe eingesetzt werden. Wenn wir diese Unternehmen mit dem größten Aufruf aller Zeiten zum Ausstieg auffordern, können wir klar und deutlich zeigen, dass die Welt sich nicht länger am Blutvergießen beteiligt. Die Palästinenser bitten die Welt, diesen Weg zu unterstützen, und auch fortschrittliche Israelis sind dafür. Schließen wir uns an:

https://secure.avaaz.org/de/israel_palestine_this_is_how_it_ends_loc/?baLosfb&v=42665

Unsere Gemeinschaft hat sich selbst bei hartnäckigen Konflikten für Frieden, Hoffnung und Veränderungen stark gemacht. Oft bedeutet das, schwierige Positionen einzunehmen, um die Probleme bei der Wurzel zu packen. Jahrelang hat unsere Gemeinschaft eine politische Lösung für diesen Alptraum gesucht, doch mit der neuen Welle der Gewalt im Gazastreifen ist die Zeit für Sanktionen und Kapitalenzug gekommen, um den Horror der Israelis und Palästinenser endlich zu beenden.

Mit Hoffnung und Entschlossenheit,

Alice, Fadi, Ben, Laila, Anna, Ricken, Jo, Nell, Mais und das ganze Avaaz-Team

WEITERE INFORMATIONEN:

Bodentruppen gegen Hamas-Tunnel (Tagesschau.de)
http://www.tagesschau.de/ausland/israel-gazastreifen-bodenoffensive-102.html

Zahl der Opfer im Gazastreifen nimmt zu (Deutsche Welle)
http://www.dw.de/zahl-der-opfer-im-gazastreifen-nimmt-zu/a-17793224

Verletzter US-Teenager: Israel untersucht Prügelvorfall bei Protesten (Spiegel Online)
http://www.spiegel.de/politik/ausland/tarik-abu-chair-israel-untersucht-pruegel-vorfall-bei-protesten-a-979484.html

Und auf Englisch:

Unabhängige UN-Experten rufen zum Boykott von Unternehmen auf, die von israelischen Siedlungen profitieren (UN)
http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=43376#.U7_ynqhMrRI

12 weitere EU-Staaten warnen vor Handel mit israelischen Siedlungen (Haaretz)
http://www.haaretz.com/news/diplomacy-defense/.premium-1.603030

Israelis und Palästinenser für Friedensprozess, aber wenig Hoffnung (Gallup)
http://www.gallup.com/poll/161456/israelis-palestinians-pro-peace-process-not-hopeful.aspx

Unter Druck: Starke Beziehungen zwischen EU und Israel vor ungewisser Zukunft (Middle East Monitor)
https://www.middleeastmonitor.com/articles/debate/9675-under-pressure-a-strong-eu-israel-relationship-faces-uncertain-future

Regel 156. Definition von Kriegsverbrechen (ICRC)
http://www.icrc.org/customary-ihl/eng/docs/v1_cha_chapter44_rule156

Palästinenser: Die meisten Toten in Gaza sind Kinder, Frauen und ältere Menschen (Haaretz)
http://www.haaretz.com/news/diplomacy-defense/.premium-1.604443

Eine Politik der Verdrängung (Visualizing Palestine)
http://visualizingpalestine.org/infograhic/a-policy-of-displacement

Enthüllung der israelischen Besetzungsindustrie
http://www.whoprofits.org/

Weitere Quellen für diese Kampagne:
http://avaaz.org/de/israel_palestine_this_is_how_it_ends_sources_a/?blast

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