Mittwoch, 15. Februar 2023

Anne Will - 12.02.2023 - Berlin-Wahl, zweiter Versuch – Neustart oder weiter so?

Anne Will - 12.02.2023 - Berlin-Wahl, zweiter Versuch – Neustart oder weiter so?

Die Gäste im Studio


von links

  • Ursula Münch
    Politikwissenschaftlerin, Direktorin der Akademie für Politische Bildung in Tutzing
  • Omnid Nouripour(Bündnis 90/Die Grünen),
    Parteivorsitzender
  • Jens Spahn (CDU)
    räsidiumsmitglied, stellv. Fraktionsvorsitzender im Bundestag
  • Saskia Eskens (SPD)
    Parteivorsitzende
  • Michael Bröcker
    Chefredakteur „The Pioneer“


  • Fotos: Screenshots - Text: ARD

    Berlin wählt am Sonntag sein Landesparlament. Schon wieder – denn die Wahl vor knapp anderthalb Jahren wurde wegen schwerwiegender Pannen für ungültig erklärt. Bekommt die rot-grün-rote Koalition für das damalige Chaos und die Politik in der Hauptstadt die Quittung? Bleibt Franziska Giffey Regierende Bürgermeisterin oder zieht jemand anderes ins Rote Rathaus ein? Gut zwei Drittel der Berlinerinnen und Berliner sind nicht zufrieden damit, wie sie regiert werden. Ähnlich groß ist der Anteil der mit der Bundesregierung unzufriedenen Deutschen. Woran liegt das? Kann die Union, die größte Opposition im Bund, davon profitieren? Und was bedeuten so geringe Zufriedenheitswerte für das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie?

    Link zur Sendungsseite
    Link zum Gästebuch

    » der Kommentar des Blogschreibers «

    Ich habe die Sendung nicht gesehen, habe aber am Montag eine Tabelle mit dem vorläufigen Ergebnis und auf Grundlage aller Wahlberechtigten erstellt.
    Sofort wird das Dilemma und die Politikverdrossenheit sichtbar.
    Auch wenn SPD, Grüne und Linke eine Koalition bilden würden, erreichen sie zusammen nicht mal ein Drittel aller Wahlberechtigten, das heißt, knapp 70 % der Berliner wollen sie nicht.
    Wenn sie sie hätten haben wollen, wären sie zur Wahl gegangen und hätten sie gewählt, nicht eine andere Partei und hätten den Stimmzettel auch nicht ungültig gemacht. Immer mehr merken, dass das, was uns als Demokratie verkauft werden soll, nie und nimmer Demokratie sein kann, Wahlen nutzlos und nur Augenwischerei sind, wenn wieder eine Minderheit Anspruch auf die Regierung stellt.



    Es scheint sich in Deutschland durchzusetzen, dass Minterheiten das große Zepter schwingen wollen. Fachkenntnisse sind nicht gefragt. "Egal was meine Wähler wollen", Hauptsache unsere Ideologie wird umgesetzt. Mit Demokratie hat das nichts zu tun, eher mit Religion, aber das passt auch besser zu den neuen Heilsbringer:innen und Weltenretter:innen mit den vielen Geschlechter:innen. (M/W/D)

    Als ich kurz ins Gästebuch schaute, als Erstes wieder die vielen Leerzeilen sah, und dann bemerkte, es wird ja immer schlimmer mit dem ehemaligen Pseudo-Virologen, Pseudo-Klimatologen, Gästebuch-Schwurbler und Klugscheißer Odradek. Als ich dann sah, dass er wieder sein privates Wettbüro eröffnet hatte, war auch meine Beteiligung für diesmal erledigt.

    Deshalb habe ich auch nur einen Kommentar rausgesucht, verweise aber auf das Ende dieses Blogbeitrags, dort ist die PDF-Datei mit allen Kommentaren des Gästebuchs zum Lesen und/oder zum herunterladen verlinkt.


    Pressestimmen

    WeLT.de

    TV-Kritik „Anne Will“
    Die CDU habe „am Ende keine Machtoption“, meint Esken
    Von Dominik Lippe

    Im Zuge der Wahlanalyse bei Anne Will wird die Debatte über die Silvesternacht neu aufgerollt. Er könne SPD und Grünen „nicht empfehlen“, eine „Koalitionsoption herbeizureden“, meint CDU-Politiker Jens Spahn – SPD-Chefin Saskia Esken ist da ganz anderer Meinung.

    Welche Koalition setzt sich in der Hauptstadt durch? Bei der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus konnte die CDU knapp zehn Prozentpunkte zulegen. Die SPD verfehlte erstmals seit 1999 ihr Ziel, als stärkste Kraft hervorzugehen. Rechnerisch ist dennoch die Fortsetzung von Rot-Rot-Grün ebenso möglich wie eine Große Koalition oder Schwarz-Grün – jeweils unter CDU-Führung.

    „Berlin-Wahl, zweiter Versuch, Neustart oder weiter so?“, fragte Anne Will am Sonntagabend die Parteivorsitzenden von SPD und Grünen, Saskia Esken und Omid Nouripour, den CDU-Politiker Jens Spahn sowie Journalist Michael Bröcker und Politikwissenschaftlerin Ursula Münch.

    „Wer regieren will, muss Mehrheiten organisieren“, betonte Omid Nouripur mit Blick auf den angemeldeten Machtanspruch der Union. Die Regierungsbildung müsse „ein Gesamtwerk von mehreren Parteien“ sein, bestätigte Saskia Esken. Dementsprechend gehe der Wählerauftrag weder an die eine noch an die andere Partei. Die SPD-Vorsitzende griff geschichtlich weit zurück, um ihren Punkt zu unterstreichen.



    t-online.de

    Berlin-Wahl bei "Anne Will"
    Grünen-Chef über Merz' "kleine Paschas": "Die Kinder unseres Landes"
    Von Peter Luley

    Der Hauptstadt dürfte ein Machtpoker bevorstehen: Während Jens Spahn die CDU zum Sieger ausruft, lassen Saskia Esken und Omid Nouripour erkennen, dass SPD und Grüne das Feld nicht einfach räumen wollen.

    "Neustart oder weiter so?" hatte Anne Will ihre Sendung zur Berliner Wiederholungswahl überschrieben – und damit die Kernfrage am Sonntagabend trotz des deutlichen Sieges der bislang oppositionellen CDU erstaunlich gut getroffen: Schließlich hat die bisherige rot-grün-rote Hauptstadt-Regierung ungeachtet aller Verluste weiterhin eine Mehrheit und könnte theoretisch weitermachen.

    "Ich habe extra noch mal bei Wikipedia Pyrrhus nachgeguckt", scherzte auch der Journalist Michael Bröcker in Anspielung auf die Redewendung vom verlustreich erkämpften und letztlich sinnlosen Sieg. Die größte Chance für CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner sah der "The Pioneer"-Chefredakteur in der Möglichkeit, dass die Grünen vor der SPD landen würden, weil diese dann womöglich keine Lust hätte, in eine Koalition unter grüner Führung einzutreten – das Endergebnis aber stand zum Zeitpunkt der Sendung noch nicht fest.



    Berliner Zeitung

    Talkshow
    Jens Spahn bei Anne Will: Der Pascha-Begriff ist legitim
    Tomasz Kurianowicz

    Bei Anne Will wird über die Berlin-Wahl diskutiert. Jens Spahn feiert die CDU als klaren Sieger.

    Bei Anne Will war das Thema des Abends die Wiederholung der Berlin-Wahl. Jens Spahn feierte in der Sendung den Wahlsieg der CDU und sah ganz klar die CDU in der Verantwortung, die Regierungsbildung zu übernehmen. Er bewertete die Christdemokraten deswegen als so erfolgreich, weil sie die Probleme der Menschen verstehen würden. Er ging sogar darauf ein, dass selbst jene, die eigentlich nicht CDU wählen würden, von einer Wechselstimmung ergriffen worden seien.

    „Auch wer um 6 Uhr aus dem Berghain kommt, will sicher nach Hause kommen,“ sagte Jens Spahn in der Sendung. Viele Menschen hätten das erste Mal CDU gewählt. Die Silvesternacht hätte überdies ebenfalls eine große Rolle für die Parteienwahl der Berlinerinnen und Berliner gespielt. So spielte das Thema Sicherheit in der Sendung eine herausragende Rolle.

    Kontrovers wurde es, als es um die Migrationsdebatte ging. Jens Spahn hat in der Sendung den Pascha-Begriff von Friedrich Merz verteidigt. Er sagte, dass in Berlin in arabischen Familien eine toxische Männlichkeit vorherrschte, die Lehrerinnen und Lehrer, Kindergärtnerinnen und Kindergärtner vor besondere Herausforderungen stellen würde. Omid Nouripour widersprach mit einem kecken „Wow“. Michael Bröcker, Chefredakteur von The Pioneer, sprang ihm zu Hilfe und nannte die Pascha-Äußerung unsäglich. Dabei gab er zu, dass das Thema Sicherheit und Ordnung in Berlin wahlbestimmend war. Man müsse, statt über kulturelle Unterschiede zu diskutieren, die Berliner Ordnungshüter besser ausstatten. Michael Bröcker plädierte für die Einführung von Bodycams, um die Polizei in ihrem Sicherheitsgefühl zu unterstützen.



    CICERO

    Anne Will Talk zur Berlin-Wahl
    „Es gibt keine Legitimation zum Weiterregieren“
    Bei Anne Will drehte sich gestern alles um die Wahl in der Hauptstadt. Während die bisherige Regierungskoalition an ihren Sesseln zu kleben scheint, machten sich viele Sorgen um die abwesende FDP.
    VON RALF HANSELLE

    Der Berliner Humor ist schon etwas sehr Besonderes. Kennen Sie etwa den: „Ick kieke, staune, wundre mir. Uff eenmal jeht se uff, de Tür. Ick jehe raus und kieke. Und wer steht draußen? – Icke!“ Klar, das ist ein Klassiker unter den eher seichteren hauptstädtischen Schenkelklopfern. Doch was er aussagt, ist von zeitloser Aktualität. In etwa lässt es sich so zusammenfassen: Selbst wenn du mal einen schlechten Lauf gehabt haben solltest und irgendwo rausgeflogen bist – aus der Kneipe, aus dem Abgeordnetenhaus, ja vielleicht aus der Regierung –, am Ende ist das gar nicht so schlimm. Auch vor der Tür dreht sich alles um die berühmtesten drei Worte in Berliner Zunge: Icke! Icke! Icke!


    Kommentare

    Seite 72:
    Gerd Schumann schrieb am 13.02.2023 23:22 Uhr:
    Die Spitzenkandidatinnen von SPD und Grünen zeigen bei ihren Forderungen zum Bürgermeisteramt kompletten Realitätsverlust. Die SPD hat keinen einzigen Wahlkreis gewónnen, Giffey und Saleh haben ihre Wahlkreise verloren. Frau Jarasch ist mit etwa 10% auf dem 4. Platz in ihrem Wahlkreis. Wer im RBB ihre Auftritte gesehen hat, weiß warum. Sollen das ernsthaft Bürgermeisterkandidatinnen sein?
    Schwarz-rot mit Kai Wegner als regierenden Bürgermeister wäre sicher die beste Koalition für die Stadt Berlin.
    Seite 73
    Odradek schrieb am 14.02.2023 11:30 Uhr:
    „Ihr Beitrag steht exemplarisch für angstgetriebene Hysterisierung eines bestimmten Bevölkerungsteils (vgl. "Konservative haben größeres Angstzentrum im Hirn")“.
      Zweimaliger Antwortversuch, nicht veröffentlicht: - - ZENSIERT - -
      Interessant, dass jemand, der bei einem anderen Thema (Pandemie) selbst nicht genug Mainstream und angstgetriebene Hysterisierung betrieb, anderen nun keine eigenen Ängste zugestehen will und hierbei dann von angstgetriebener Hysterisierung spricht?!

    Wer alle Kommentare ohne das lästige Weiterblättern lesen oder herunterladen möchte, bitte hier klicken

    Die Seitenzahlen in roter Schrift sind die aus dem Anne Will Gästebuch


    2 Kommentare :

    1. Will Deutschland in der Welt noch ernst genommen werden?

      Ein Land in dem die Hauptstadt nicht mal auf Anhieb eine Wahl zustande bringt, in der aber Bürger:innen:steige für Zufussgehende angelegt werden und in dem es zukünftig wohl extra Strassen für Radfahrende, Radschiebende und Radparkende gibt?

      Ein Land in dem eine Gaga-Minderheit, deren Mitglieder nicht mal wissen welchem Geschlecht sie angehören, bestimmen wollen was der größte Teil der Bevölkerung zu tun und zu lassen hat?

      Ein Land in dem diese Spinner die Sprache umgestalten und bestimmen wollen, was in diesem Land noch wie gesagt und geschrieben werden darf?

      Erfüllt das Land dann noch die Kriterien der EU, wenn die Staatsform einer ideologiegesteuerten Diktatur näher kommt als einer "Demokratie", die zumindest dem Anschein erweckt, als hätten die Bürger was mitzuentscheiden?

      Gruß aus Bayern

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    2. Typisch deutsch:
      mit Fingern auf andere Länder zeigen, aber selber nicht mal die Wiederholung einer Wahl in Berlin korrekt zustandebringen.
      Im Schönreden und Verharmlosen der eigenen Fehler waren die Verantwortlichen schon immer einsame Spitze.
      Aber im ernst, mit den meisten Leuten der Regierung, die sich "Politiker" nennen, macht sich dieses Land weltweit immer lächerlicher.

      Nochmals schöne Grüße aus Bayern

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