IM GESPRÄCH - Das brisante Corona-Papier und seine Botschaft

Interview mit einem Insider, der an der Erstellung der Analyse des Beamten im Innenministerium beteiligt war


PI Politik Spezial

Hier äußerst sich erstmals in einem Video-Interview der Heidelberger Arzt Gunter Frank, der bei Achgut.com brisante Details zu dem am Wochenende bekannt gewordenen Papier eines Referenten im Bundesministerium des Innern veröffentlicht hat.

Dr. Frank hat, wie andere renommierte Fachleute, extern an der medizinischen Schadens-Analyse zu den Corona-Maßnahmen mitgewirkt. Deren Bekanntwerden erschüttert das Innenministerium und löst einen beachtlichen Regierungs-Skandal aus. Franks Enthüllungen zu dem Papier illustrieren das Versagen von Regierung und Medien und sind Beleg für einen Systemausfall, der Angst machen kann.

Der medizinische Schaden: 2,5 Mio. Operationen, Weiterbehandlungen, Früherkennung sowie Pflege-Einschränkungen während der Corona-Monate - dazu nach Schätzungen 500 Mio. Euro Verlust bei den 4 großen UNI-Kliniken in Baden-Württemberg

Diffamierung von Experten: "Ich sehe eine generelle Entwicklung über die letzten Jahre, dass wertvolle Fachexpertise, wenn sie sich kritisch zum Regierungshandeln äußert, nicht gehört wird. Das ist ein Mechanismus, der hat sich im Fall von Corona so massiv ausgewirkt, dass wichtige Warner einfach nicht mehr wahrgenommen wurden".

Moralisierung der Gesellschaft: "Es ist heute wirklich auch einfach, eine leicht zu hinterfragende moralistische These aufzustellen, und schon gibt es Applaus von allen Seiten, und derjenige, der verantwortungs-ethisch denkt, der fragt, was hinten rauskommt, der wird sofort in die moralistische Ecke gestellt, als Leugner, Ketzer, wie auch immer - diese Entwicklung fällt uns gerade bei Corona auf die Füße".

Medizinische Versorgung: "Es wird bis weit in den Herbst hinein dauern, bis in den Kliniken wieder der Normalbetrieb läuft, weil sich nicht alles einfach auf Knopfdruck wieder hochfahren lässt".

Der Lockdown: "Spätestens an Ostern hätte man wissen müssen müssen, dass der Lockdown enden muss".

Der Referent im Innenministerium: Er hat jetzt rechtlichen Beistand; "für mich hat der Mann einen absolut vernünftigen Eindruck gemacht; er war vor 10 Jahren schon stark engagiert bei einem Missbrauchs-Skandal in der evangelischen Kirche; ein mutiger Mann im vollen Besitz seiner geistigen Kräfte; es wird jetzt versucht, ihn zu psycho-pathologisieren.

Teilnehmer der Studie: "Gestandene Wissenschaftler mit einer wirklich tollen Lebensleistung; unter ihnen Sucharit Bhakdi und Professor Peter Schirmacher, der leitende Pathologe der UNI Heidelberg.

Herbe Kritik an den Leitmedien: "Wir brauchen die Medien, die kritisch nachhaken, und das vermisse ich total".

Zu der dünnen Daten- und Tatsachengrundlage für die Corona-Maßnahmen: "Wir wollen doch eine Herausforderung meistern, aber wir wollen wissen, welche".

Kategorie Nachrichten & Politik

Kommentare

Niki T
Es ist zu spät. Für mich sind ARD ZDF etc. gestorben. Auch die Talksendungen gehen immer nach dem selben bescheuerten System vor. Die Einladungen der Gäste geschehen je nachdem welche Meinung man beim Publikum erzielen möchte. Pure Manipulation😠😠😠🤒🤒🤒Bei mir ist Schluss.

---

Zappoo
Der Journalist und der Gesprächspartner waren Weltklasse! Die Kommunikation war einfach exzellent! Ich danke Ihnen von ganzem Herzen! - All das ohne narrative und Vorwürfe! Wirklich wirklich toll. Danke sehr!

---

Lehrer MaPhy
Lieber von C infiziert als von Merkel regiert. Gute Nacht und danke für Ihre Arbeit, lieber Herr Gärtner!

---

Jürgen Weber
Wir werden sehen, wie sich alle Winden, um den eigenen Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Schuldzuweisungen, Ablenkungen, Bauernopfer ... Hauptsache an der Macht und dem Geldtopf bleiben.

---

Bundes-Pressekonferenz des Innenministeriums zur Rückführung von Ali B.

Thema: Bundes-Pressekonferenz

Rückführung von Ali B. -
Innenministerium redet sich um Kopf und Kragen


RT Deutsch
Am 20.06.2018 veröffentlicht

Der mutmaßliche Mörder von Susanna F. wurde in Rekordgeschwindigkeit vom Chef der Bundespolizei aus dem Irak nach Deutschland gebracht. Doch im Irak gilt eine Verfassung, die es, wie die deutsche in Artikel 16, verbietet, eigene Staatsbürger auszuliefern.

Bedenkt man, dass im Irak nichts gegen Ali B. vorlag und es kein deutsches Auslieferungsersuchen gab, war die Festnahme durch kurdische Sicherheitsleute –höchstwahrscheinlich illegal. Die Sprecherin des Innenministeriums, Eleonore Petermann, hatte bei den kritischen Nachfragen in der Regierungspressekonferenz keinen leichten Stand und kaum stichhaltige Argumente.

Kategorie: Nachrichten & Politik
Lizenz: Standard-YouTube-Lizenz

Kommentare

ANNO 1632
Einfach nur geil ... die Inkompetenz der Bundesregierung und der Ministerien

---

Terror Abraxas
Diese Demokratiedarsteller mit ihren Mietmäuler habe eine Agenda umzusetzen und müssen in diesem Wahnsinn noch die Simulation eines Rechtsstaates wahren, und dies scheitert kläglich.

---

Brummel Teddybär
Lügen über Lügen über Lügen. Nicht meine Regierung. Gute Arbeit von den fragenden Journalisten.

---

Bernd
Unfassbares Gestammel! Die Frau weiß das sie Lügt und versucht sich her raus zu winden.

---

Sockenschuss1970
Die lassen jeden rein, lassen sie nach schweren Straftaten wieder raus und setzen sich selbst bei der Festnahme in die Sch.....e.
Von so dämlichen Schwachmaten ist ganz Deutschland durchsetzt, deshalb geht es hier auch steil bergab!

---

Linke attackiert Bundeskanzlerin in der Handy-Affäre

Foto: t-online

"Erstaunliche Blauäugigkeit"
Linke attackiert Bundeskanzlerin in der Handy-Affäre
lautet die Schlagzeile bei t-online am 29.10.2013, 07:22 Uhr | AFP

Nach dem Bekanntwerden der Ausspähung von Bundeskanzlerin Angela Merkel durch den US-Geheimdienst NSA prescht nun die Linke mit Vorwürfen und Forderungen vor: So fordert Linksparteichef Bernd Riexinger eine "Strafsteuer" für US-Unternehmen, um wirtschaftlichen Druck auf die Supermacht auszuüben.

Ausgespäht: Bundeskanzlerin Angela Merkel (Quelle: dpa)

"Wir könnten hier schnell einen ersten Warnschuss absetzen und den US-Internetriesen, die hier Milliardenumsätze machen und dann mit dem Geld und den Daten aus Europa verschwinden, eine Strafsteuer aufbrummen", sagte Riexinger "Handelsblatt Online".

Seine Co-Vorsitzende Katja Kipping warf Merkel in der "Leipziger Volkszeitung" vor, durch ihre "erstaunliche Blauäugigkeit" eine "schwere Hypothek für jede Regierung unter ihrer Führung" zu verantworten. "Bei jeder ihrer Entscheidungen wird man sich künftig fragen, ob die Amerikaner Druck ausgeübt haben."

In der vergangenen Woche hatte es Gerüchte gegeben, dass Merkel trotz mehrfacher Warnungen von Sicherheitsdiensten auf ihrem unverschlüsselten Parteihandy telefoniert habe.

US-Republikaner: NSA schützt Deutsche besser als die Bundeswehr

Der Unions-Innenexperte Hans-Peter Uhl (CSU) regte dagegen mehr Kompetenzen für das Innenministerium an. "Eine Lehre aus der NSA-Affäre muss sein, dass wir uns in den Koalitionsverhandlungen darauf verständigen, die Verantwortung für sichere Kommunikation komplett dem Innenministerium zu unterstellen. Das gilt auch für die Bundesnetzagentur", sagte Uhl der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

Der republikanische US-Abgeordnete Peter King verteidigte derweil die Programme der NSA. "Tatsache ist, dass die NSA zum Schutz deutscher Menschenleben mehr unternommen hat als die deutsche Bundeswehr seit dem Zweiten Weltkrieg", sagte King bei CNN. Die Deutschen sollten daher dankbar sein, das "Affentheater" nicht mitmachen zu müssen.

Senat will Affäre "vollständig überprüfen"

Nach der wachsenden Empörung über die NSA-Schnüffelei hatte der Geheimdienstausschuss im US-Senat am Montag eine umfassende Untersuchung angekündigt. Eine "vollständige Überprüfung" sei eindeutig notwendig, teilte die Vorsitzende des Ausschusses, Dianne Feinstein, am Montag (Ortszeit) mit. Die Aufsicht müsse gestärkt und erweitert werden. US-Präsident Barack Obama kündigte eine Prüfung der mit der nationalen Sicherheit befassten Geheimdienst-Einsätze an. In Deutschland will sich der Bundestag Mitte November mit der Spähaffäre beschäftigen.

"Ich bin strikt dagegen", sagte die demokratische Senatorin Feinstein mit Blick auf die Bespitzelung von Verbündeten. Zudem müsse der Präsident persönlich grünes Licht geben, bevor Staatschefs aus verbündeten Ländern überwacht würden.

Dass Präsident Barack Obama von der Handy-Überwachung von Bundeskanzlerin Angela Merkel nichts gewusst haben soll, bezeichnete Feinstein als "großes Problem". Die Politikerin hatte die NSA zuletzt wiederholt verteidigt. In dem 15-köpfigen, überparteilichen Geheimdienst-Ausschuss waren für Dienstag und Donnerstag Anhörungen zu "Geheimdienst-Fragen" hinter verschlossenen Türen geplant.

Obama: NSA-Aktionen kommen auf den Prüfstand

Der Sicherheitsexperte Rolf Tophoven hatte dagegen am Montag in einem Interview mit t-online.de praktisch ausgeschlossen, dass der US-Präsident in der Affäre ahnungslos gewesen sei.

Obama sagte in einem Interview des TV-Senders Fusion, die Tätigkeit der Geheimdienste komme auf den Prüfstand. Diese dürften nicht automatisch das tun, wozu sie in der Lage seien. Nach Angaben seiner sicherheitspolitischen Sprecherin Caitlin Hayden hatte Obama bereits im Sommer eine Untersuchung angekündigt, bei der auch der Umgang mit Staatschefs und die Absprachen mit Verbündeten geprüft würden.

Datenschutzbeauftragter: Hängen deutsche Dienste mit drin?

"Wir haben durch diesen Prozess bereits einige Entscheidungen getroffen und erwarten, weitere zu treffen", teilte sie laut dpa mit. Der Bericht des Weißen Hauses soll bis zum Ende des Jahres vorliegen.

Die NSA-Affäre soll am 18. November Thema im Bundestag sein. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar befürwortete in der "Passauer Neuen Presse" zudem einen Untersuchungsausschuss, wie ihn Grüne, Linke und nun auch die SPD fordern.

So könne geklärt werden, "wie sich deutsche Stellen im Zusammenhang mit den Überwachungsaktionen verhalten haben". Wichtig sei vor allem die Frage "nach der anlasslosen und massenhaften Überwachung der Alltagskommunikation der Bürgerinnen und Bürger".
29.10.2013, 07:22 Uhr | AFP

---

Kommentare

---

Das darf doch wohl nicht wahr sein!
Jetzt artet das auch noch zu einem Kompetenzgerangel aus.
Klar, der Uhl will schon immer mehr Rechte haben. Er will auch mal wichtig genommen werden und nicht nur immer von Pannen berichten müssen.

Den Witz des Jahres aber erzählt der US-Abgeordnete Peter King zu den Menschenleben der Deutschen, zu deren Schutz die NSA mehr unternommen hat als die Bundeswehr.
Ja werter Mister King, und beim nächsten Mal erzählen Sie uns, woher Sie ihre Weisheiten haben, o.k.?

Warum sollte es bei den US-Amerikaner anders sein als bei uns?
Warum sollte der mächtigste Mann der Welt besser unterrichtet sein als die mächtigste Frau der Welt?
Sie sind nun mal beide überforderdert mit ihrem Job und können ihre Versprechen nicht einhalten. Oder wollen sie das etwa gar nicht?

---

Mooge
Ohh diese bösen Amis... die Wissen immer was die Merkel macht, nur das eigene Volk weiß es nie.

---

franky123456
Wir sollten die Amis fragen ob sie uns nicht komplett übernehmen wollen, dann brauchen wir uns nicht länger bei denen anbiedern. Ist ja nicht zum Aushalten wie wir denen in den Ar... kriechen.

---

Nemesis
Die Kanzeleuse handelt nicht fahrlässig,sie handelt meistens alternativlos und ahnungslos. Geht das was sie dann fabriziert hat dann in die Hose,dann läßt sie diejenigen denen sie dann die Schuld gibt,das sind in diesem Fall die Koalitionspartner dafür büßen! Insofern freut es mich das sich der Erzengel sich postengeil und Wahlversprechen vergessend bei ihr angebiedert hat, der ist der Nächste den sie abserviert. Wir hatten schon bei der nun vorletzten BT-Wahl,als IM Erika für den BK kandidierte auf unseren Plakaten auf sie bezogen gefragt "Kan(n) di(e) dat(s)? Und wir hatten recht,Die kann das nicht!!!

---

308gtsqv
Man sollte sich einmal ernsthaft folgendes Szenario vorstellen: Alle europäischen NATO-Staaten(ohne Großbritannien!!!) sind sich ausnahmsweise darüber einig, aus der NATO auszutreten und ein eigenes Bündnis, eventuell sogar in Kooperation mit Russland aufzubauen! Wie würden in solch einem Fall unsere amerikanischen "Freunde" (über)-reagieren??????

---

Angst vor Terror: Deutsche Bahn verstärkt Überwachung

Thema: Terror-Warnung

Die islamistische Terrorgruppe Al Kaida plant Anschläge auf Schnellzüge in Europa. Die deutschen Behörden sind alarmiert. Der Hinweis stamme von der NSA. ICE-Trassen und Bahnhöfe werden zusätzlich gesichert. Zivil-Streifen suchen nach Bombensätzen und Saboteuren.
 

Innenminister Friedrich äußerte sich noch nicht zu der jüngsten Terror-Warnung der NSA. (Foto: Flickr/BITKOM)

Der US-Geheimdienst NSA hat die Deutsche Bahn darüber informiert, dass das islamistische Terrornetzwerk Al Kaida Anschläge auf Schnellzüge in Deutschland plant. Die NSA habe dazu vor wenigen Wochen bereits ein Telefonat zwischen hochrangigen Al-Kaida Mitgliedern abgehört, berichtet die Bild-Zeitung unter Berufung auf Sicherheitskreise. Darin sei intensiv über die Anschlagsserie auf Züge in Europa zentrales Thema gewesen.

Die Deutsche Bahn hat daraufhin die Überwachung von ICE-Trassen und Bahnhöfen verstärkt. ICE-Trassen und Bahnhöfe würden bereits seit mehr als zwei Wochen zusätzlich durch Zivilstreifen bewacht. Das Bundesinnenministerium äußerte sich noch nicht zu dem Bericht.

Verschiedenen Medienberichten zufolge seien Sabotage-Akte an Schienen und Oberleitungen sowie Anschläge mit Sprengsätzen denkbar.

US-Geheimdienste berichten zuletzt häufiger über neue Terrordrohungen. Das US-Konsulat in Mailand (mehr hier) sowie weitere Botschaften der USA im Nahen Osten wurden vor zwei Wochen wegen Bombendrohung evakuiert.

Die NSA ist zuletzt in der Späh-Affäre in die Kritik geraten, da sie die Emaildaten und den Internetverkehr der Menschen auf der ganzen Welt ausspionieren kann.
Der Kampf gegen den Terror erfordere aber solche Mittel der Überwachung, sagen hochrangige US-Politiker (mehr hier).

Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

---

Kommentar

---

Sollten die "Freunde" unserer Bundesregierung tatsächlich so dreist sein und einen ICE in die Luft jagen, nur um ihr Dasein und ihre Wahnsinns-Unterhaltskosten dem amerikanischen Steuerzahler gegenüber zu rechtfertigen und nur um sagen zu können: "Wir haben euch gewarnt"?

Ja werte Leute von NSA und CIA, würden die stillhalten und widerspruchslos zahlen, wenn ihnen der wahre Grund eurer weltweiten Spionageaktionen bekannt wäre, nämlich Wirtschaftsspionage und Menschenkontrolle im Stil einer Weltdiktatur?

Ihr solltet euch mal was Neues einfallen lassen. Alle westlichen Regierungen tanzen eh an euren Fäden und nach eurer Musik, die könnt ihr leicht beeindrucken.
Aber immer mehr Menschen durchschauen euer perfides Spiel mit der Angst.

Klar, ihr könnt nichts Anderes.
Früher tauchte vor solchen Anlässen, wie wichtigen Wahlen, ein Angstmach-Video von Bin-Laden im Internet auf. Das geht ja nun mal nicht mehr.
Sind eure Warnungen jetzt der Ersatz? Wie weit wollt ihr gehen um sie zu untermauern?

Was Menschenleben für euch wert sind, solange es nicht um welche aus euren eigenen Reihen oder der eurer Befehlsgeber geht, wurde uns ja schon oft genug bewiesen.

---

El-Kaida-nur-Datenbank sagt:
Was ist denn Al-Kaida?!
Antwort hierzu gibt der jahrzehntelange Nahost-Korrespondent
und hochgeschätzte Reporter Peter Scholl-Latour:
Amerikanische Geheimdienste werben Radikale an (zB aus Kreisen der UCK) und zahlen diese, geführt wir dies unter dem Namen “Al-Kaida”, was arabisch für “Datenbank” ist. Ziel ist die Aneignung strategisch wichtiger Regionen, wie die des Opium-Anbaus in Afghanistan, um dieses Feld nicht den Russen zu überlassen.
Thema Ende.
Wir wissen bescheid!
Hier der Link zum Video:
http://www.youtube.com/watch?v=1hfLjCde4OM

---

heide sagt:
schon eigenartig. erst wird al-Kaida von den USA aufgebaut (aussage Hillary Clinton) und dann müssen sie überwacht werden…
und die deutsche bahn will die Überwachung verstärken? die schaffen es nicht einmal, genügend personal zur pünktlichen Abwickelung ihres Fahrplans bereitzustellen (Mainz).
oder sind die schon alle unterwegs und spähen und sichern?

---

Dennis Dovidat sagt:
Die NSA benötigt eine dringende Rechtfertigung für den weiteren Betrieb Ihrer Spionage-Software.
Es ist schon ein sehr großer Zufall, wenn ausgerechnet jetzt, Erfolgsmeldungen der NSA kommen. Terroranschlag verübelt durch NSA-Abhörtechnik??
Das scheint mir sehr an den Haaren herbeigezogen.
Jeder schlaue Terrorist würde in diesen Zeiten doch “seine Füße still halten” und der NSA keine neuen Gründe für das Abhören von Gesprächen etc. liefern.
Wenn die Völker die NSA in ihren möglichen Vorgehensweisen “beschneiden”, ist den Terroristen doch viel mehr geholfen, als wenn Sie jetzt angeblich irgendwo ein paar Bahngleise sprengen wollen.
Einerseits sollen die Terroristen so klug sein, dass sie mit Glasfaserleitungen aus der Wüste die Netze der Amerikaner gefährden können, andererseits sollen sie so dumm sein, dass sie zum denkbar unsinnigsten Moment Gewalt-Anschläge planen??
Diese Gefahr existiert wahrscheinlich nur in den Köpfen der NSA!
Man sagt uns was nötig ist, um die totale Überwachung zu akzeptieren!

---

Munnie sagt:
Na klar. Deutschland steht kurz vor einer entscheidenden Wahl. Da muss man den Deutschen ja beweisen, dass unsere mit den Überwachungsmaßnahmen einverstandene Regierung vollkommen richtig liegt und somit diese Maßnahmen dringend erforderlich sind.
Vor allem ist es sehr gut nachvollziehbar, dass Al-Kaida solche Sachen telefonisch bespricht. Dieser Hinterwäldler haben ja keine Ahnung, dass sie abgehört werden.

---

J.J.Rousseau sagt:
Das Terrornetzwerk Al-USA-NSA muss sich beweisen, dass es sie braucht und die vielen Milliarden auch richtig in den Sand gesetzt sind. Gearbeitet wird wie immer mit der Angst der Menschen. Nur haben die Lügen heute sehr kurze Beine bekommen als noch zu 9/11 Zeiten. Liebe Geheimdienste – ihr müsst es nun schon richtig krachen lassen – dann glauben die Menschen an Euch und eure Taten.

---

eike sagt:
Genau das befürchte ich. Es wird irgendwo krachen, damit obige Kommentare verstummen.
Seht ihr, wir haben euch jahrelang gewarnt…
Denkt beim nächsten “Anschlag” an FF…
btw: Wieviel islamistische Anschläge hatten wir in den letzten 20 Jahren in Deutschland? Wieviel Tote?
Ich geh kotz..

---

tafelgourmet sagt:
Am 11.09.2001 wurde die gesamte Welt so dermaßen beschissen, dass sich heute noch sämtliche Balken, respektive Stahlträger biegen.
Da es sich bei den Lesern der DWN um auf- bzw. abgeklärte Zeitgenossen handelt erspare ich mir tiefgreifendere Stellungnamen.
In diesem Sinne…..

---

Prism: Europäische Geheimdienste waren dankbare Abnehmer von Daten

Atlantik-Brücke

Ein Brückenbauer Bildmontage: HF - www.scharf-links.de

In Europa wird die massenhafte Überwachung durch den amerikanischen Geheimdienst verurteilt. Doch auch europäische Geheimdienste nutzen das Programm PRISM. Der belgische und der niederländische Geheimdienst griffen auf die Bespitzelungs-Daten zu. Auch die Briten waren vorne dabei.

In Europa wird die massenhafte Überwachung durch den amerikanischen Geheimdienst verurteilt. Doch auch europäische Geheimdienste nutzen das Programm PRISM. Der belgische und der niederländische Geheimdienst griffen auf die Bespitzelungs-Daten zu. Auch die Briten waren vorne dabei.


Die Ausmaße der Bespitzelung durch den US-Geheimdienst NSA sind noch nicht in vollem Umfang bekannt. Doch allein die Tatsache, dass auch europäische Bürger ebenfalls von der Überwachung betroffen sind, sorgte für heftige Kritik. Doch das Spitzel-Programm PRISM wurde, wie sich jetzt zeigt, nicht nur von den amerikanischen Behörden eingesetzt.

Noch mehr Brückenbauer http://stevenblack.wordpress.com/2009/06/27/and-the-winner-is-angela/

„Wir sind schockiert, zu erfahren, dass die niederländischen Geheimdienste Zugang zu den gleichen digitalen Rasterfahndungen hatten“, sagte Simone Helink von der niederländischen Organisation Bits of Freedom. „Wir müssen genau wissen, was hier geschieht und wir wollen, dass die Minister diesem Abhör-Skandal so bald wie möglich ein Ende bereiten“.

Eine anonyme Quelle aus dem niederländischen Geheimdienst sprach in der niederländischen Zeitung De Telegraaf über den unbegrenzten Zugang zu Daten von Zivilisten und Unternehmen. Trotzdem der Zugriff auf derartige Daten in den Niederlanden eingeschränkt ist, sei es durch einen einfachen Knopfdruck möglich gewesen, Informationen aus dem PRISM-Programm zu ziehen.

In Belgien gibt es eine „derartige Zusammenarbeit“ mit der NSA schon „seit Jahrzehnten“, zitiert De Standaard Marc Cools, Professor und an der Uni  Gent und Vorstandsmitglied vom belgischen Intelligence Studies Centre. „In der Regel gibt es so ein allgemeines System bei uns nicht“, sagte hingegen der Leiter des belgischen Geheimdienstes, Alain Winants, auf Nachfrage der Zeitung.

Auch in Großbritannien wird das Thema heftig diskutiert. Auch dort sollen sich die Behörden an den Daten der Nutzer gütlich getan haben.

In Deutschland tappen die Bundestags-Abgeordneten dagegen noch im Dunklen: Aus Geheimhaltungsgründen konnte der BND die gewünschte Aufklärung nicht liefern (mehr dazu hier).
Er folgt bei seinem Transparenz-Verzicht der Maxime eines Polizeigewerkschafters, der kürzlich erst die Überwachung als das wertvollste Bürgerrecht bezeichnet hatte (hier).

Regierung mit viel Nebel
US-Datenskandal: Bundestag erfährt nicht, welche Rolle der BND spielt

Vor dem Parlamentarischen Kontrollgremium des Bundestags sollte der BND Auskunft über die mögliche Benutzung des US-Spionage-Programms Prism geben. In einer streng geheimen Sitzung erhielten die Parlamentarier nur unzureichende Auskünfte. Der Grund: Die Arbeit von Geheimdiensten muss aus Sicherheits-Gründen geheim bleiben.

Foto: Bildschirmfoto von der BND-Seite

Das Bundesinnenministerium beteuert, nicht das Geringste vom US-Spionageskandal um das Prism-Programm gewusst zu haben. Am Mittwoch tagte das Parlamentarische Kontrollgremium gemeinsam mit dem Bundesnachrichtendienst (BND). Es stellt sich die Frage, warum ausgerechnet der BND den US-Service nicht nutzen sollte.

Die Geheimdienste in Belgien, Großbritannien und den Niederlanden haben das Prism-Programm genutzt (hier). Das nährt den Verdacht, dass sich auch der BND die Dienste der NSA zunutze gemacht haben könnte. Doch auf Ergebnisse der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremium und des BND wird man lange, wenn nicht sogar für immer, warten müssen. Das Parlamentarische Kontrollgremium dient der Überwachung der deutschen Geheimdienste. Daher war die Sitzung vom Mittwoch streng geheim.
Wie intensiv die deutschen Geheimdienste arbeiten, zeigte zuletzt der Bericht des BND. 2010 waren es über 37 Millionen E-Mail, die erfasst wurden (hier). Der BND selbst ist auf seiner Internetseite über die eigene Methodik jedoch erwartungsgemäß verschlossen:

„Der Bundesnachrichtendienst nutzt verschiedene Methoden zur Gewinnung von Informationen. Eine Besonderheit dabei ist der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel. Dies ist weit mehr als die klassische Agententätigkeit. Nur durch das Zusammenspiel der verschiedenen Aufklärungsarten ergibt sich ein belastbares und deutliches Lagebild.“

Bereits im Mai hatten die Abgeordneten der Linken, Andrej Hunko und Jan Korte, bei der Bundesregierung eine kleine Anfrage eingereicht, in der sie mehr Informationen über die E-Mail-Überwachung der deutschen Nachrichtendienste erhalten wollten. Die Antwort der Bundesregierung ist auch hier sehr zurückhaltend, wie eine exemplarische Frage aus der Kleinen Anfrage zeigt:

Frage: „Inwieweit werden neben dem Internetverkehr, Emails, Faxverbindungen, Webforen und Sprachverkehre durch deutsche Geheimdienste weitere Kommunikationskanäle im Rahmen der „strategischen Fernmeldeaufklärung“ ausgespäht?“

Antwort der Bundesregierung: „Einzelheiten zu den technischen Fähigkeiten des BND können in diesem Zusammenhang nicht öffentlich dargestellt werden, da aus ihrem Bekanntwerden sowohl staatliche als auch nichtstaatliche Akteure Rückschlüsse auf den Modus Operandi, die Fähigkeiten und Methoden der Behörde ziehen und so eine Erfassung vermeiden könnten. Bei der Beantwortung findet u.a. entsprechendes operatives Vorgehen Erwähnung. Im Ergebnis könnte dies für die Funktionsfähigkeit der Sicherheitsbehörde und mithin für die Interessen der Bundesrepublik Deutschland schädlich sein oder aber die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährden. Gleichwohl wird die Bundesregierung nach gründlicher Abwägung dem Informationsrecht des Parlaments unter Wahrung berechtigter Geheimhaltungsinteressen nachkommen. Die Informationen werden als „Geheim“ und „VS – Vertraulich“ eingestuft und dem Deutschen Bundestag zur Einsichtnahme übermittelt.“

Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger schrieb indes einen Brief an den US-Justizminister Eric Holder. Darin forderte sie die „Rechtsgrundlage für dieses Programm und seine Anwendung“ der Bespitzelung deutscher Bürger durch den NSA. Sie wolle wissen, „in welchem Umfang sich dieses Programm gegen europäische und insbesondere deutsche Bürger richtet“, zitiert die SZ aus dem Brief.

Beide Artikel mit freundlicher Genehmigung der Deutsche Wirtschafts Nachrichten (hier) und (hier)

Kommentare

Elch sagt:
Als die Sache “PRISM” aufkam, war genau das mein erster Gedanke, der sich nun bestätigt findet!
Es sollte also niemand glauben, dass Geheimdienste freiwillig ihre Drecksgriffel von Informationen lassen, die ihnen gerne – schon um Abhängigkeit und Mittäterschaft zu erzeugen – überlassen werden?!
Wer das glaubt, glaubt auch den Klapperstorch und daran, dass die Erde eine Scheibe ist!
Ich bin mir auch absolut sicher, dass alle europäischen Regierungen und ihre Dienste – die Bogenschützen auf den Zinnen neuer Feudalherrschaft – sowohl von PRISM wussten als auch Nutznießer daran sind..

Britta sagt:
stimme dir zu , würde es jedoch nicht Deutschland nennen, sondern das Alliiertenkonstrukt BRD-GmbH. Ds zu verlieren ist ja wohl deren allerschlimmster Alptraum. Spätestens 2035 wäre Deutschland, also das echte, wieder völlig frei geworden, denn die Besatzung endet nach genau 90 Jahren, komme was da wolle. Und ein freies Deutschland mit autochthoner Bevölkerung, aber ohne Ausbluten und Niederdrücken, würde noch schneller als 1945 der führende Staat im Westen werden, ganz ohne jeden Krieg .. aufgrund dieser Ausgangssituation erscheint dann jedes der angewendeten Mittel : Durchmischung der Bevölkerung, finanzielles Ausbluten, politische Umerziehung der nachkommenden Generationen, Vereinheitlichungen + Gleichschaltungen (denn Individualismus ist unser stärkstes Gut) Abschaffen der Wehrpflicht etcetc durchaus logisch – hier gilt es, dagegenzusteuern, und das ganz offen, da können sie lauschen, soviel sie wollen!
Es ist wie mit des Kaisers neuen Kleidern : sobald der erste aufsteht und offen ruft: aber die sind ja nackt – haben sie nichts mehr, sich dahinter zu verbergen und jeder Einzelne der jetzt Hyptnotisierten wird sie genauso sehen – und in Zukunft behandeln. Vor allem aber – wieder selbst handeln, eigenständig, als Volk, als Teil der Heimat, als Erbe unserer Vorfahren und Vorfahr unserer künftigen Erben.