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Dienstag, 21. Mai 2019

Innenminister Kickl war das eigentliche Ziel des Ösi-Putsches

Thema: Österreich

HINTER DEN KULISSEN:
Kickl war das wahre Ziel des Ösi-Putsches!


Der Konservative
Am 20.05.2019 veröffentlicht

Herbert Kickl zu stürzen, war offenbar das wahre Ziel der Saboteure, die Österreichs Regierung gesprengt haben. Denn Kickl zeigte sachlich und ruhig als Innenminister, dass es zum Merkelismus tatsächlich gute Alternativen gibt. Und er nahm den radikal Linken ihr Liebstes: Fördergelder. Damit war er zum Abschuss frei, bloß stand dummerweise Heinz-Christian Strache im Weg. Daher wurde zuerst er beseitigt, dann Kickl angegangen. Der Zeitpunkt kurz vor der Europawahl ist dabei ein geschicktes Ablenkungsmanöver, um wen es wirklich geht.

Editor: Christopher Keller
E-mail: blitz.news@post.com
Producer: TWA media non-profit, Oakland, CA (www.about.me/twa.media)
Source: ORF, FPÖ TV, APA
Legal: twa.legal@post.com

Made with joy in California.

Kategorie Nachrichten & Politik

Dienstag, 12. März 2019

Nur mal so als Beispiel - eine Rede des österreichischen Innenministers

Thema: Kalter Krieg

Sensationelle Rede von Herbert Kickl!


Aufwachen Deutschland
Am 11.06.2018 veröffentlicht

Kategorie Menschen & Blogs

Kommentare

HJ Wenske
Österreich kann man als leidender Deutscher zu dieser Regierung nur gratulieren! Die deutsche Politik ist dagegen von allen guten Geistern verlassen! Trostlos!

Dieter Herzig
So sieht ein Innenminister aus. Horst Drehhofer aus D,können wir abschieben. Danke Österreich :-)

Bergführer 1968
Ist der geil. Der Kickl kickt sie ordentlich. Den brauchen wir bei uns in Bayern ( Deutschland ) auch.

65hedonism
haha, bravo Herr Kickl, da bleibt den korrupten linken Ratten die Frühstückssemmel im Hals stecken.

Astrea 7
An diese Klarheit dieses Ministers kommt niemand heran! Hervorragend! Meine Hochachtung!


Freitag, 23. Juni 2017

Ein weiterer Schritt hin zur totalen Überwachung durch den Staat

Thema: Überwachungsstaat

Neues Überwachungsgesetz durch die Hintertür beschlossen –
Staatstrojaner ab sofort erlaubt

Hacken durch den Staat ist erlaubt: Das neue Gesetz erlaubt Ermittlern den Zugriff auf Handys, Computersysteme und die Online-Durchsuchung.

"Wir wissen, dass die Terroristen WhatsApp nutzen, deshalb müssen wir die gesetzliche Kontrollmöglichkeit nach der Wahl sofort angehen", sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.

Gegen heftige Kritik aus der Opposition hat die große Koalition das Gesetz zur Überwachung von Messenger-Diensten auf Smartphones durch den Bundestag beschlossen.

Die am Donnerstag verabschiedete Neuregelung sieht vor, dass die Kommunikation bei Diensten wie WhatsApp künftig vor der Verschlüsselung abgehört oder mitgelesen werden kann. Dazu dürfen Ermittler auf Grundlage eines richterlichen Beschlusses heimlich eine Schnüffelsoftware auf das Handy des Verdächtigen laden.

Weil die große Koalition die Neuregelung in einem anderen Gesetz „versteckte“, in dem es etwa um Fahrverbote geht, hat die breite Öffentlichkeit davon zunächst wenig mitbekommen.

Außerdem wird mit dem Gesetz die Online-Durchsuchung von Computern ausgeweitet, die bisher nur in begrenztem Umfang zur Terrorbekämpfung zulässig ist. Die Überwachung soll künftig etwa auch bei Mord und Totschlag, der Verbreitung von Kinderpornografie oder bei schweren Drogendelikten möglich sein.

Mehr Befugnisse gegen Verschlüsselungen

Anstatt der lange dominierenden Kommunikationsmittel wie Telefonieren oder das Verschicken einer SMS nutzen Straftäter inzwischen oft verschlüsselte Wege des Netzes. Da gibt es nach Auffassung der Bundesregierung noch rechtliche Lücken.

„Die Sicherheitsbehörden brauchen innerhalb und außerhalb des Internet nicht mehr, aber eben auch nicht weniger Befugnisse“, forderte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU). Und wegen der häufig stattfindenden Verschlüsselung gibt es auch technische Hürden.

Es geht um zwei Instrumente: Die Überwachung der unmittelbaren Telekommunikation, die so genannte Quellen-TKÜ. Das andere ist die Online-Durchsuchung, die den Ermittlern Zugriff auf ganze Computersysteme erlaubt.

Staatstrojaner gegen WhatsApp – bevor die Nachrichten verschlüsselt werden

Die wohl spektakulärste Neuregelung in dem Gesetz ist die Möglichkeit, Kommunikation über Messenger-Dienste wie WhatsApp überwachen zu können, bevor sie ver- oder nachdem sie entschlüsselt wurde. Dafür muss ein Trojaner installiert werden.

„Die Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation darf auch in der Weise erfolgen, dass mit technischen Mitteln in von dem Betroffenen genutzte informationstechnische Systeme eingegriffen wird, wenn dies notwendig ist, um die Überwachung und Aufzeichnung insbesondere in unverschlüsselter Form zu ermöglichen“, heißt es dazu im Gesetzestext.

Anbieter dürfen sich nicht weigern

Ausdrücklich ist in dem Gesetz geregelt, dass sich die Anbieter von Telekommunikationsdiensten nicht gegen eine angeordnete Überwachung sperren dürfen. Der Digitalverband Bitkom warnte vor „weitreichenden und unkalkulierbaren Folgen“ der Neuregelung. „Die Anbieter von Messaging- und anderen Kommunikationsdiensten betreiben einen enormen Aufwand, um ein Höchstmaß an Datensicherheit und Datenschutz für ihre Kunden herzustellen“, erklärte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder.

„Die Bemühungen der Wirtschaft werden mit der Ausweitung des Einsatzes von Staatstrojanern konterkariert.“ Bei der beabsichtigten Ausweitung der Überwachung müssten technologische Sicherheitslücken und Schwachstellen genutzt oder geschaffen werden, die etwa auch von organisierten Cyberkriminellen genutzt werden könnten. Es sei daher fraglich, ob die geplante Überwachung von Messenger-Diensten „überhaupt zu einem Mehr an Sicherheit“ führe, erklärte Rohleder.

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Samstag, 17. Juni 2017

Und wieder ein Schritt in Richtung totaler Überwachungsstaat

Thema: Überwachung

Behörden dürfen Whats-App überwachen

Innenminister einigen sich auf schärfere Schutzvorkehrungen zur Terrorabwehr

Dresden. Die Schutzvorkehrungen gegen den Terrorismus sollen bundesweit verschärft werden. Künftig dürften Nachrichten aus Messenger-Diensten ähnlich wie Daten aus Telefongesprächen von den Strafverfolgungsbehörden ausgewertet werden, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maiziére (CDU) zum Abschluss der Konferenz der Innenminister am Mittwoch in Dresden. „Was auf der Straße möglich ist, muss auch im Internet möglich sein“, sagte er.

Demnach dürfe „unter strengsten rechtlichen Voraussetzungen in die Onlinekommunikation eingedrungen werden“ Darauf haben sich die Innenminister und -senatoren der Länder auf ihrer dreitägigen Konferenz in Dresden verständigt. Der Bund werde hierfüirin Kürze durEh eine Änderung der Strafprozessordnung die Vorraussetzungen schaffen.

Im Umgang mit der Bedrohung durch den Terrorismus sollen de Maiziere zufolge Gefärdungsbewertungen auf eine neue Grundlage gestellt werden. In den vergangenen ]ahren habe sich die Zahl der islamistischen Gefährder vervierfacht. Das Bundesinnenministerium hatte Ende Februar 586 gefährliche Personen registriert.

Musterpolizeigesetz soll für einheitliche Standarts sorgen

Weiter soll ein "Musterpolizeigesetz“ deutschlandweit für einheitliche Standards sorgen. De Maiziere sprach von einem Durchbruch. „Wir brauchen keinen Flickenteppich bei der inneren Sicherheit“, sagte er. „Befugnislücken sind Sieherheitslücken“, betonte der IMK-Vorsitzende, Sachsens Ressortchef Markus Ulbig (CDU).

Das Musterpolizeigesetz soll als Vorlage für die Landespolizeigesetze dienen. „Ziel ist es, einheitliche Sicherheitsstandards trotz Zuständigkeit der Länder auf den Weg zu bekomrhen“, sagte Ulbig. Ein solches Mustergesetz gab es bereits in den 1970ern.

Keine Einigung gab es auf der Konferenz hingegen bei der Schleierfahndung. Bis auf Bremen, Berlin und NRW ist die Schleierfahndung bereits in allen Ländern möglich. epd dpa

Quelle WP 15.06.2017

» der Kommentar des Blogschreibers «

Schäubles feuchte Träume als Innenminister nehmen mehr und mehr Gestalt an. Was er selber nicht erreicht hat, macht sein Nachfolger. Natürlich alles nur wegen Terrorismus, natürlich!

Zu dem Universal-Argument "Terrorismus", dass ja für jede Schweinerei der Regierenden herhalten muss, ein Zitat von Friedensnobelpreisträger Dr. Henry Kissinger, Berater von George W. Bush, geäußert auf der Bilderberg Konferenz in Evians, Frankreich, 1991

» Heutzutage wäre Amerika empört, wenn UN-Truppen Los Angeles besetzen würden, um die Ordnung wiederherzustellen. In naher Zukunft wird es dankbar sein! Insbesondere dann, wenn man den Leuten erzählt, dass von außerhalb eine Bedrohung existiert – egal, ob die Bedrohung real ist oder lediglich propagiert – die unser aller Existenz bedroht. Dann wird es so sein, dass die Leute der ganzen Welt flehen werden, sie vor diesem Bösen zu retten. Das einzige, was jeder Mensch fürchtet, ist das Unbekannte. Wenn das präsentierte Szenario eintritt, werden die Menschen ihre persönlichen Rechte freiwillig aufgeben, wenn ihnen im Gegenzug das persönliche Wohlergehen durch die Weltregierung garantiert wird.«

Man braucht gar nicht viel Phantasie um das Gesagte als Prophezeiung zu sehen und das Geschehen seitdem bis heute zuordnen zu können.
Terrorismus ist der ideale, willkommene Gegner, da der ehemalige Feind "Sowjetunion" nicht mehr existiert. Wofür sollte der US-Steuerzahler eine riesige Armee finanzieren, wenn kein entsprechender Feind da wäre? An wen sollten die Waffenhersteller ihre Produkte verkaufen, wenn nicht immer wieder "zufällig" Kriege ausbrechen würden, die das Eingreifen der selbsternannten "Weltpolizei" erfordern?

Und warum das Ganze? Das steht im letzten Satz des Zitats, eine "Weltregierung". Auch da braucht man nicht viel Phantasie um zu erkennen, wer das sein will.
Aber die meisten der "wirklich Mächtigen" im Hintergrund werden ihr Ziel wohl nicht mehr erleben. Gott sei Dank ist ewiges Leben noch nicht käuflich. Das durfte erst kürzlich der polnischstämmige Politologe und Berater des früheren US-Präsidenten Jimmy Carter, Zbigniew Brzezinski, erfahren. Er war einer, der in seinem Buch "Die einzige Weltmacht" die These vertrat, nach dem Zerfall der Sowjetunion müssten die Vereinigten Staaten ihre Vorherrschaft in Europa und Asien sichern. Genau nach seiner Beschreibung gehen CIA und US-Regierung vor.


Samstag, 3. September 2016

Bundeswehr und Polizei üben gemeinsam für Terrorfall im November

Thema: Bundeswehr

Bundeswehr und Polizei üben für Terrorfall
Inlandseinsatz für November geplant

Berlin. Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) hat das Szenario für einen Einsatz der Bundeswehr im Inland festgelegt. Polizei und Bundeswehr sollen von gleichzeitigen Anschlägen in mehreren Bundesländern ausgehen, unter anderem auf einen Flughafen und auf einen Bahnhof. Die Polizei würde so das Szenario an die Grenzen ihrer Einsatzfähigkeit stoßen und die Bundeswehr um Hilfe bitten. Dann soll eine Feldjägerhundertschaft der Bundeswehr den sogenannten Raumschutz übernehmen, also etwa Gebäude und Straßen sichern. Wie diese Zeitung erfuhr, soll die erste gemeinsame Übung voraussichtlich im November stattfinden. Bei einem Treffen mit de Maiziere 1n der vergangenen Woche habe Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sogar auf einen früheren Termin gedrängt. Am Mittwoch wollen de Maiziere und von der Leyen den Innenminister der Länder das Einsatzszenario erläutern.

Dazu eingeladen wurden der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der Saarländer Klaus Bouillon (CDU), und seine Kollegen aus Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier (CDU), und Nordrhein-Westfalen, Ralf Jäger (SPD).

FDP-Chef Christian Lindner äußerte sich skeptisch zu der Debatte um Bundeswehreinsätze im Inneren: Er habe den Eindruck, man wolle damit bei der notwendigen Stärkung der Länderpolizeibehörden Geld sparen. „Das ist der falsche Weg" sagte er.

Quelle: gedruckte Westfalenpost am 29.08.2016

» der Kommentar des Blogschreibers «

Jetzt wird er also doch noch wahr, der feuchte Traum den unser ehem. Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble schon so lange geträumt hat.
Die Süddeutsche schrieb am 13.08.2009:
Die Idee ist nicht totzukriegen, doch 300 Jahre Militärgeschichte zeigen: Werden Soldaten im Inneren eingesetzt, endet dies in Unterdrückung und Mord.
Die Idee ist nicht totzukriegen. Oft schon haben CDU und CSU sie vertreten, immer wieder sind die Gegenargumente genannt worden, nun aber kommt der Bundesverteidigungsminister erneut damit. Franz Josef Jung verlangt, das Grundgesetz zu ändern, um der Bundeswehr auch den Einsatz im Inneren zu ermöglichen - damit die Bundeswehr immer dann eingreifen könne, "wenn die Polizei nicht handeln kann, da sie beispielsweise gar nicht am Ort des Geschehens ist". Vielleicht hilft ihm ein Blick in die Geschichte. Dieser zeigt grundsätzliche Funktionsbedingungen von Militär sowie die prinzipiellen Probleme militärischen Handelns.
Jetzt sind seit dem Artikel ziemlich genau sieben Jahre vergangen und wir durften lernen: Diese Regierung schreckt vor gar nichts mehr zurück. Der Wille des Volkes ist nicht gefragt, die selbsternannte "Elite" entscheidet alleine.
Dass der Einsatz der Bundeswehr im Inneren ganz bewusst durch das Grundgesetz ausgeschlossen wurde, interessiert dieser Regierungsdarsteller natürlich auch nicht. Gesetze sind für die Anderen da, aber doch nicht für die "Elite".

Der "Kampf gegen den Terror", einen Terror, deren alleinige Urheber die "Westliche Wertegemeinschaft" und ihr Anführer, der selbsternannte "Weltherrscher" sind, scheint die Rest-Denkfähigkeit komplett ausgeschaltet zu haben.
Oder spielt die Angst vor dem Stimmenzuwachs der AfD auch eine Rolle?

Dienstag, 8. Dezember 2015

Innenminister werfen BAMF mangelnden Arbeitseinsatz vor

Thema: Flüchtlinge

Innenminister werfen BAMF mangelnden Arbeitseinsatz vor - Personalrat:
"Mitarbeiter arbeiten bis zum Umfallen"

Die Innenminister der Länder fordern von den BAMF-Angestellten einen höheren Arbeitseinsatz. Es wird bereits über Schichtarbeit diskutiert. Der Bundesvorsitzende des Verbandes der Beschäftigten der obersten und oberen Bundesbehörden (VBOB), der auch für die BAMF-Mitarbeiter zuständig ist, hält diese Vorschläge für unrealisierbar. Zuerst müssten mehr Mitarbeiter eingestellt werden.

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beklagt sich schon seit Anfang vergangenen Jahres im Bundesinnenministerium wiederholt über Personalnot. Das belegen interne Dokumente, die dem Nachrichten-Magazin "Der Spiegel" vorliegen. Schon im Januar 2014 forderte die Behörde demnach 900 zusätzliche Stellen wegen der "exorbitanten Steigerung des Geschäftsvolumens".

Eine "zeitnahe Bearbeitung" der Anträge sei "nicht (mehr) möglich". Die Koalition bewilligte dem BAMF jedoch zunächst nur 300 Extrastellen.

Am 9. August 2014 schrieb der damalige Bamf-Chef Manfred Schmidt an das Innenministerium: "Die bewilligten 300 Stellen werden nicht ausreichen, den gegenwärtigen starken Anstieg zu bewältigen." Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) war die kritische Lage schon damals bekannt. "Unterstreiche ausdrücklich die besorgte Prognose", hieß es in einer Vorlage für den Minister.

Rund 1.440 Stellen würden für 2015 benötigt, rechnete BAMF-Chef Schmidt kurz darauf vor. Doch erst im Mai diesen Jahres, bei einem Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt, kam die Zusage, das BAMF deutlich besser auszustatten. Im November hat der Bundestag bei den Etatverhandlungen nochmals nachgelegt: Nun sollen bis Ende 2016 rund 3.700 weitere Mitarbeiter eingestellt werden.

Das ist aber nicht genug, vor allem weil sich die Asylanträge in der Flüchtlingskrise bereits jetzt stapeln und die Beamten mit der Bearbeitung nicht mehr nachkommen. Aber anstatt sofort mehr Personal einzustellen, fordert das Bundesinnenministerium, von den sowieso schon maßlos überforderten Beamten, eine schnellere Bearbeitung und die Innenminister der Länder einen höheren Arbeitseinsatz zum Beispiel durch Schichtarbeit.

Die Innenminister der Länder und auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) werfen den Mitarbeitern des BAMF sogar mangelnden Arbeitseinsatz vor.

Zu diesem Vorwurf äußerte sich nun Hartwig Schmitt-Königsberg, Bundesvorsitzender des Verbandes der Beschäftigten der obersten und oberen Bundesbehörden (VBOB), der auch für die BAMF-Mitarbeiter zuständig ist im Gespräch mit "Focus-Online".

"Entscheider arbeiten 50 oder 57 Stunden die Woche"

"Der Eindruck, der derzeit erweckt wird, ist unerträglich," sagte Schmitt-Königsberg. Die Angestellten würden jetzt schon viel länger als "39 oder 41" Stunden arbeiten. "Manche arbeiten dort 50 oder sogar 57 Stunden die Woche – vor allem in den Schlüsselpositionen bei den Entscheidern," so der Beamte.

Der Personalrat, die Vertretung der Mitarbeiter im BAMF, sieht noch mehr Arbeit kritisch. "Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes, die schon häufig bis zum 'Umfallen' arbeiten, sollen nun noch mehr 'ausgepresst' werden," zitiert "Focus-Online" ein Redemanuskript, veröffentlicht vom "Bayerische Rundfunk" (BR).

Über eine Einführung der Schichtarbeit meinte Schmitt-Königsberg: "Schichtarbeit macht erst dann Sinn, wenn man mehr Mitarbeiter als Arbeitsplätze hat," berichtet "Focus".

Viele neue Stellen stehen aber erst im Haushalt von 2016. Außerdem müssten die neuen Mitarbeiter auch erst eingearbeitet werden. Doch die befristete Einführung von Schichtarbeit soll bereits jetzt diskutiert werden, schreibt "Focus-Online" weiter. Derzeit gibt es aber viele Gegenargumente bezüglich einer Schichtarbeit: Neben der Knappheit an Arbeitskräften, stellt auch die gesetzliche Regelung ein Probelme dar, beispielsweise bei Schichtzulagen oder Überstundenabbau, meint Schmitt-Königsberg.

Das BAMF sorge jedoch bereits dafür, dass zwischen 6 und 20 Uhr wo immer notwendig die Arbeitszeit flexibel gestaltet werde, fügte eine Sprecherin des Flüchtlingsamts hinzu. (so)

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Dienstag, 16. Juli 2013

NSA-Spionage: Was macht eigentlich unsere Kanzlerin?

NSA-Spionage: Merkel lässt die Deutschen im Stich

so Jacob Augstein im Spiegel über die mächtigsten Frau der Welt:

Im größten Spionageskandal der Geschichte kommen unglaubliche Enthüllungen ans Licht - und was tut die beste Bundesregierung seit der Wiedervereinigung?

Erst hat die Kanzlerin lange geschwiegen, dann sagt sie - nichts.

Peer Steinbrück hat recht: Angela Merkel verletzt ihren Amtseid.


Um Umgang mit den USA mahnt die Kanzlerin zur Sachlichkeit
Foto: dpa
"Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Der Amtseid ist kein Spaß. Er steht im Grundgesetz, Artikel 56. Auch Merkel hat ihn geschworen. Peer Steinbrück hat am Wochenende gesagt: "Schaden vom Volke abzuwenden - das stelle ich mir anders vor."
Der Kanzlerkandidat der SPD hat Recht.

Was unternimmt die Bundesregierung gegen diesen größten Spionageskandal der Geschichte?

Wie verhält sich die Kanzlerin angesichts der massiven Verletzungen deutscher Gesetze?

Sie macht - nichts!

Sie verhält sich gleichgültig, es interessiert sie nicht!

Durch Edward Snowden wissen wir, dass unsere "Freunde und Verbündeten" jeden Monat 500 Millionen Datenverbindungen in Deutschland abgreifen und dabei jede Mange Gesetze brechen. Miss-Erfolg redet, als ginge sie das alles nichts an.

Innenminister Friedrich reist zu unseren "Freunden", kündigt Klartext an und wird wie ein Schuljunge von ihnen vorgeführt. Aber er war vorgewarnt.
Schon vor der Abreise hatten ihm seine Mitarbeiter bedeutet, dass er wohl nicht viel erfahren werde. Es sei nun mal alles "top secret", also streng geheim.
Die NSA rückt mit Informationen nicht heraus, schon gar nicht gegenüber Ausländern.

Aber er fühlt sich gar nicht gedemütigt.
Er hat sich gefreut, dass man ihn überhaupt empfangen hat.
Und er verbreitet stolz Zahlen über verhinderte terroristische Anschläge.

Durch die Informationen des US-Geheimdienstes wurden sie verhindert - hat man ihm gesagt. Beweise zu diesen geplanten Anschlägen, 45 weltweit, davon 25 in Europa und davon 5 in Deutschland liefern sie natürlich nicht. "Geheim".
Aber Friedrich vertraut auf die - ziemlich einseitige - "Freundschaft",
genau wie unsere Kanzlerin?

Und was sagt unsere Kanzlerin?

"Freiheit und Sicherheit müssen immer in der Balance gehalten werden", sagte Merkel: "Deshalb muss alles dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit gehorchen."

Ja das kann sie, Sprüche klopfen, aber zum Problem, dem unverhältnismäßigen Bruch dieses Grundsatzes, dazu schweigt die Kanzlerin.
Sie erinnert stattdessen lieber an die Verdienste der USA um die deutsche Einheit.

Ist ja auch viel einfacher für eine Wirtschaftsmarionette.
Es scheint als habe sie den Text ihres Amtseids nur vorgelesen weil er da stand bzw. weil ihre Vorgänger das auch so gesagt haben. Sich daran zu halten hat ihr schon immer ferngelegen.

Schön dass das dem SPD Kandidaten auch mal aufgefallen ist, ein großer Teil des Volkes weiß das schon seit Jahren.
Man kann kaum glauben wenn man liest:
Viele Deutsche verteidigen auch noch das ausspioniert werden.

"Wenn die Amerikaner das machen ist es ja nicht so schlimm,
Hauptsache nicht die Russen oder die Chinesen!"


Ich glaub' es nicht!
Was muss man rauchen um so denken zu können? Wie manipuliert und gehirngewaschen muss man sein?
Reichen da BILD und RTL schon aus? Normal ist das nicht!



Dem Postillon nach vermutet die NSA Friedrich auf den eigenen Gehaltslisten.

“Kein Politiker eines fremden Landes würde jemals ein Abhörprogramm wie das unsere freiwillig verteidigen” soll der NSA-Rekrutierungsoffizier gesagt haben.
[...]
“Wir haben soeben veranlasst Hans-Peter Friedrichs komplette Telekommunikation auf unbestimmte Zeit zu überwachen. Das deutsche Innenministerium ist ohnehin längst schon verwanzt. Früher oder später wird er schon verraten, für wen er arbeitet.
Für das deutsche Volk jedenfalls nicht.”


Donnerstag, 30. Mai 2013

Anne Will. 29.05.2013:
Allahs Krieger im Westen – wie gefährlich sind radikale Muslime?


Foto: Bildschirmfoto
Nach den Attentaten von Boston und London gab es am vergangenen Wochenende auch eine Terrorwarnung für Deutschland. In Solingen läuft eine Serie von Prozessen gegen deutsche Salafisten. Bundesinnenminister Friedrich hat nun eine gesetzliche Neuregelung zur Ausweisung von Hasspredigern initiiert. Kann man Extremismus so verhindern und wie gefährlich sind radikale Muslime für unser Land?

Ich betrachte die Sendung als Werbeaktion unseres Innenministers für mehr Überwachung und reihe sie in die seit Jahren laufende Aktion Volksverdummung und Panikmache ein. Deshalb habe ich diese beiden Beiträge geschrieben.
Ansonsten empfehle ich einmal in den Beiträgen des Anne-Will-Blogs zu lesen.
Hier der LINK


vor der Sendung:

81 Gerd 49:
29. Mai 2013 um 21:27 Uhr

Radikale Muslime haben bisher wie viele Anschläge in Deutschland verübt?
Es scheint mir, der Innenminister braucht wieder Argumente für noch mehr Überwachung und zählt auf die bedingungslose Unterstützung der Öffentlich-Rechtlichen. Die bestmögliche Überwachung der ganzen Nation scheint ein Hobby deutscher Innenminister zu sein.
Schäuble 2009 wollte nicht nur überwachen, er wollte als Krönung auch noch die Bundeswehr im Inneren einsetzen. Typisch ist es schon: In Boston explodieren zwei dilettantisch gebaute Bomben, bei denen Hollywood die Hand im Spiel gehabt haben soll, und der deutsche Innenminister Friedrich schreit nach Videoüberwachung. So bringt man Menschen dazu, Überwachung zuzustimmen, es geht ja schließlich um „unsere Sicherheit“, da kann doch keiner was gegen haben, genau wie im Wahlkampf 2009, Zensursulas Kreuzzug „gegen Kinderpornografie“.
Teil 2 mit der Liste der Anschläge von 1978 bis 2009 folgt.


83 Gerd 49:
29. Mai 2013 um 21:31 Uhr

Teil 2
Es soll keine Aufrechnung sein.
Aber liebe @MelanieHH bei meiner Suche zum Thema Anschläge habe ich dies gefunden:

25.07.1978 „Celler Loch“, übelste Unterschiebung einer Straftat durch den „Rechtstaat“, Auftraggeber: Ernst Albrecht, Vater von „Zensursula“ und Ministerpräsident von Niedersachsen, Ausführender: niedersächsischer Verfassungsschutz.

22.08.1980 – Brandanschlag, Hamburg: Zwei Vietnamesen sterben bei dem Anschlag der rechtsextremistischen „Deutschen Aktionsgruppen“ auf ein Ausländerwohnheim.

26.09.1980 Bombenanschlag beim Oktoberfest, man vermutet rechtsradikaler Hintergrund mit Unterstützung der Geheimorganisation Gladio und evtl. Verfassungsschutz.

19.12 1980 – Hinrichtung, Erlangen: Der jüdische Verleger Shlomo Lewin und seine Lebensgefährtin Frida Poeschke werden mit gezielten Pistolenschüssen niedergestreckt. Der Mörder wird nicht gefasst, in Verdacht gerät ein Mitglied der verbotenen rechtsextremistischen „Wehrsportgruppe“.

25.06.1982 – Amoklauf, Nürnberg: Der Neonazi Helmut Oxner erschießt in einer Diskothek drei Ausländer und verletzt drei Menschen schwer. Am Ende bringt er sich auch um.

08.01.1984 – Brandanschlag, München: Sieben Menschen werden bei dem Anschlag der rechtsradikalen „Gruppe Ludwig“ auf einen Nachtclub verletzt – eine Frau stirbt an den Folgen.

24.07.1985 – Übergriff, Hamburg: Drei Neonazis erschlagen den 29 Jahre alten Türken Mehmet Kaymakci nach einem Streit in einem Wirtshaus.

03.02.1987 – Mord, Hannover: Junge Rechtsradikale bringen den 17 Jahre alten gleichgesinnten Gerd-Roger Bornemann um. Das Gericht spricht von „Lust an körperlicher Misshandlung.“

17.12.1988 – Brandanschlag, Schwandorf (Bayern): Der Rechtsextremist Josef Saller steckt ein Wohnhaus in Brand, in den Flammen sterben drei türkische und ein deutscher Bewohner.

25.11.1990 – Überfall, Eberswalde (Brandenburg): Der Angolaner Amadeu Antonio Kiowa wird von mehreren Neonazis brutal zusammengetreten und erliegt wenige Tage den schweren Verletzungen. Er war eines der ersten Todesopfer rassistischer Gewalt nach der Wiedervereinigung.

17. bis 23.09.1991 – Ausschreitungen, Hoyerswerda (Sachsen): Hunderte Rechtsextreme greifen Asylbewerber in ihren Unterkünften mit Pflastersteinen und Molotow-Cocktails an. Es gibt 32 Verletzte, etwa 230 Ausländer verlassen die Stadt.

22.08.1992: Ausschreitungen, Rostock: Rund 400 Jugendliche belagern fast eine Woche die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber im Plattenbaugebiet Lichtenhagen. In der dritten Krawallnacht werfen Rechtsradikale unter dem Beifall der weit über 1000 Schaulustigen Brandsätze. Mehr als 100 Vietnamesen und einige Deutsche retteten sich in letzter Sekunde.

23.11.1992 – Brandanschlag, Mölln (Schleswig-Holstein): Zwei junge Rechtsextreme werfen Molotow-Cocktails in zwei Wohnhäuser in Mölln. In den Flammen sterben die 51-jährige Bahide Arslan, ihre zehnjährige Enkelin und ihre 14 Jahre alte Nichte.

29.05.1993 – Brandanschlag, Solingen (Nordrhein-Westfalen): Vier Männer setzen das Haus einer türkischen Großfamilie in Brand. Die 27-jährige Gürsün Ince springt aus dem Fenster in den Tod, ihre Schwägerin Hatice Genc (18) und drei Mädchen im Alter von vier, neun und 13 Jahren sterben in den Flammen. [auf den Tag bgenau 20 Jahre her]

12.02.1999 – Tödliche Hetzjagd, Guben (Brandenburg): Auf der Flucht vor rechtsextremen Jugendlichen springt der Algerier Omar Ben Noui durch eine Glastür. Der 28-Jährige verblutet.

11.06.2000 – Mord, Dessau (Sachsen-Anhalt): Der Mosambikaner Alberto Adriano wird im Park von drei Neonazis zusammengetreten, fällt ins Koma und stirbt drei Tage später im Krankenhaus. Als Reaktion schließen sich mehrere deutsche Musiker als „Brothers Keepers“ zusammen und nehmen im Gedenken an Adriano einen gleichnamigen Song auf.

09.06.2004: Bombenanschlag, Köln: Bei der Explosion einer selbst gebauten Nagelbombe werden 22 Menschen, hauptsächlich Türken, verletzt. Die Bundesanwaltschaft ermittelt in dem Fall gegen mutmaßliche Terroristen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“.

01.07.2009 – Mord, Dresden: Die schwangere Ägypterin Marwa El-Sherbini wird mitten in einem Prozess am Landgericht von dem Angeklagten angegriffen und mit mindestens 18 Messerstichen getötet. Die Staatsanwaltschaft nannte den Täter einen „fanatischen Ausländerfeind“.

Ich glaube das reicht erst mal.


nach der Sendung:

Abgesehen davon, dass bis 30.05.2013, 09:10 gerade einmal 270 Beiträge im Anne-Will-Blog veröffentlicht waren, also weit weniger als bis zu dieser Zeit üblich, hier als Beispiel ein Kommentar, der wohl den meisten Deutschen aus der Seele spricht:

243 hartmut porsch:
30. Mai 2013 um 01:27 Uhr


Religion – und immer wieder ISLAM !
Ich kann es nicht mehr hören – ISLAM-ISLAM-ISLAM und immer wieder ISLAM- ich lebe in Europa, in einem christlich geprägten Land – und so soll es auch bleiben.
Ich habe nichts gegen den Islam – aber ich habe etwas dagegen, dass der Islam in unserem Land Fuß fasst. Die Türkei mit ihrem neo-islamischen Kurs gehört nicht zu unserem Europa !!!!
Ihr könnt uns immer und immer wieder damit konfrontieren – die absolute Mehrheit der Deutschen wird immer wieder die Türkisierung unseres Landes ablehnen. Da könnt ihr eure Propaganda noch so hoch fahren wie ihr wollt – wir wollen es nicht !
Die Einmischung der türkischen Verbände in unsere inneren Angelegenheiten ist nur noch als unverschämt zu bezeichnen – ich kann solche Figuren wie Kenan Kolat und Ayman Mayzek nicht mehr hören noch sehen – (Muslime haben Angst .- töten aber auch Deutsche, wie Johnny. K. und viele Andere ).
Muslime können nur fordern, fordern und nochmals fordern – und wenn ihre Forderungen erfüllt sind fordern sie weiter, bis ihre undemokratische Scharia als Rechtsordnung eingeführt worden ist.
Sie haben kein anderes Ziel – sie wollen unsere freiheitlich-demokratische Rechtsordnung beseitigen!

Wie krank kann man sein, voll verschleierten, islamistischen Frauen im deutschen Fernsehen ein Podium zu geben – es ist nur noch krank- nur noch krank ! Wo wollt ihr hin mit dieser Kanzlerin – die sich dieses all zu sehr wünscht !!!
Sie kann es immer wieder fordern – sie wird die Mehrheit unseres deutschen Volkes nicht erreichen – wir wollen Europäer und Deutsche bleiben – WIR WOLLEN KEIN MULTIKULTI – auch wenn Claudia Roth und ihre Umwelt- Verbesserer und Deutschlandhasser auf jedem ihrer Parteitage wie die kleinen Kinder rumhopsen und glauben das Ihr Deutschland, zu dem sie oftmals wirtschaftlich kaum etwas beigetragen haben, zum SOZIALAMT DIESER WELT geworden ist!
Ein Volk, dass nicht mehr an seine Ärmsten denkt, sie schikaniert und ihnen keine Chance mehr gibt- statt dessen Millionen von (teilweise) ungebildeten Migranten aus arabischen Ländern und der Türkei aufnimmt, wird einen famosen Absturz nicht verhindern können ! THILO SARRAZIN HAT RECHT . DEUTSCHLND SCHAFFT SICH AB !!!
Deutschland ist auch nicht mehr fähig zu einer normalen politischen Diskussion ( mit Rede und Gegenrede) – die politische Correctness hat eine gesunde politische Diskussion völlig unmöglich gemacht – Willkommen in der DDR 2.0 !!!

Sehr geehrte Anne Will !
Es war die letzte Sendung, die ich mir von Ihnen angesehen habe – ich kann mir dies nicht mehr antun ! Wenn Sie sich dabei noch wohl fühlen – quatschen sie weiter und leisten sie weiter journalistische Arbeit im Sinne der “Political Correctness” – Sie reden an den Menschen vorbei !
P.S. : Ich habe so etwas schon einmal erlebt !

vom 30.Mai 2013, Kommentar eines Schweizers

282 Der Beobachter:
30. Mai 2013 um 07:42 Uhr

Unglaublich, dass ausgerechnet diese Nora Illi eingeladen wurde. Die geht uns in der Schweiz schon so was von auf den Senkel und jetzt bekommen wie die noch bei Anne Will präsentiert! Und ausgerechnet eine Konvertitin, es hätte sich doch mit Sicherheit in Deutschland eine intelligente, “echte” Muslima finden lassen. Und was mich auch stört, wenn wir schon mal dabei sind, ist diese ewige Gelaber von tiefer Unkenntnis des Islam bei den Mitteleuropäern. Muss ich jetzt Bücher über Islam, Hinduismus etc lesen, bloss weil Menschen aus diesen Kulturkreisen hier einwandern? Und wenn wir hier schon “nichts” über den Islam wissen: Man sage mir mal, was denn die Eingewanderten über das Christentum wissen?