Posts mit dem Label Franzosen werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Franzosen werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Mittwoch, 21. Juni 2017

EU und Europa driften immer weiter auseinander

Thema: Nach dem Kaltem Krieg

Grafik: public Domain
EU und Europa driften immer weiter auseinander

EU und Europa driften immer weiter auseinander. Da hilft auch das habituelle Gleichsetzen in selbsternannten Qualitätsmedien nicht.

Dass der EU-Systembüttel Macron die Wahl nach einer hysterischen Angstkampagne gewann, wird nur alles verschärfen. Das Siechtum Europas wird verlängert, die nationenzerstörerische Politik Brüssels sieht sich bestätigt. Der Knall zum Ende des Vielvölkerstaatsexperiments wird umso schrecklicher.

Die Franzosen sind halt keine Briten, unsere Nachbarn, denen eine freiheitlich-souveräne Tradition in den Genen liegt.

Von Blogger, vorm. Torpedo - kritischer Gesellschafts- und Politik-Blog

Demokratie und die Durchsetzung der Interessen der Mehrheit

Oskar Lafontaine:
"Demokratie heißt eine Gesellschaft, in der sich die Interessen der Mehrheit durchsetzen. Wenn du glaubst, die Interessen der Mehrheit setzen sich in Deutschland durch, dann kannst du auch daran glauben wir haben eine Demokratie. Wenn ich an Leiharbeit, an Mindestlohn, an Niedriglohnsektor denke, an viel zu niedrige Renten, an Zerstörung der Rentenformel, die Arbeitslosenversicherung, die Gesundheitsversicherung, dann kann ich nicht sagen: Die Interessen der Mehrheit setzen sich durch. Wir sind ein parlamentarisches System, in dem sich zuerst die Interessen der oberen 10 Prozent durchsetzen. Das sieht man bei der Erbschaftssteuer, bei der gesamten Steuer. Es ist also ein Märchen zu sagen, in Deutschland setzen sich die Interessen der Mehrheit durch." "Ist eine Demokratie, in der man nicht sagen darf, dass sie keine wirkliche Demokratie ist, wirklich eine wirkliche Demokratie?"
Erich Fried

Von Blogger, vorm. Torpedo - kritischer Gesellschafts- und Politik-Blog
Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise des Blogbetreibers widerspiegeln.

Donnerstag, 1. September 2016

Es wird enger um das Freihandelsabkommen TTIP - endlich!

Thema: TTIP

Frankreich will TTIP beenden

Foto: Torpedo - kritischer Gesellschafts- und Politik-Blog
Es wird nun spürbar enger für das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, das politisch immer mehr Gegenwind bekommt und nun erstmals auf der Kippe steht. Besonders kritisch sehen die Franzosen das geplante Vorhaben. Die Regierung will die EU-Kommission auffordern, die Verhandlungen mit Washington zu stoppen.

Diese Aufforderung zum Stop ist ein wichtiger und richtiger Schritt, um das Vertrauen der Bürger in die EU zu stärken und zu zeigen, dass auch der Wille der Bevölkerung sich im Handeln der Regierenden widerspiegelt.

Dieses Abkommen wird mittlerweile - auch aufgrund der Geheimniskrämerei - von weiten Teilen der Bevölkerung definitiv abgelehnt. Dennoch wurde von der Bundesregierung mit den Verhandlungen immer weitergemacht.

Gerade in der aktuell schwierigen Brexit-Situation, in der sich die EU nach dem Ausstieg Großbritanniens aus der EU befindet, ist das Handeln Frankreichs auch ein starkes Zeichen: Keine Kapitulation vor Lobbyiseten und Großkonzernen. Der Wille der Bürger spiegelt sich endlich auch im Willen der Regierung wieder.

Und doch hätte man sich gewünscht, dass auch die deutsche Regierung diesen Schritt gewagt hätte, doch das ist bei deren streng orthodoxer Wirtschaftsgläubigkeit und ökonomischer Heilserwartung nicht zu erwarten. Eine deutsche Regierung wird sich niemals freiwillig gegen TTIP stellen.

Die Befürworter der deutschen Wirtschaft, die TTIP unbedingt einführen wollen, setzen dabei offenbar voll auf den nicht vorhandenen ökonomischen Sachverstand von Kanzlerin Merkel und des Parlaments. Vermutlich kennen und/oder verstehen weder Regierung noch Parlamentarier die Inhalte dieses Abkommens schlicht und einfach nicht einmal.

Zum Glück taten dies nun im kluger Voraussicht die französischen Nachbarn, um ein drohendes Desaster von Staat, Gesellschaft und Haushaltskasse abzuwenden.

Von Blogger am 8/31/2016 12:00:00 nachm. unter Torpedo - kritischer Gesellschafts- und Politik-Blog eingestellt

Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise des Blogbetreibers widerspiegeln.

Dienstag, 1. Dezember 2015

change.org - Bundeswehr in Syrien - Nein Danke!


Schon am 1. Dez sollte im Kabinett entschieden werden wie der Bundeswehreinsatz aussieht - umgehend werden dann die Fraktionen informiert um den Beschluss durch den Bundestag zu winken.

So schnell wie möglich ist damit auch unsere Devise!

Viele Bürgerinnen und Bürger machen sich Sorgen wegen der Zuspitzung der politischen Lage in Syrien und mit allen Beteiligten.

Diese Sorgen sind so vielfältig wie unser Land.

Viele verschiedene, ganz normale Menschen, sind gegen diesen Einsatz! Aus unterschiedlichen Gründen. Eins ist gemeinsam: Sie wollen in Frieden leben.

Die Mutter, die ihren Sohn nicht im Einsatz sehen will, Gegner von zu viel Nationalismus aber auch Migrationsskeptiker die weitere Flüchtlinge fürchten, überzeugte Pazifisten, Kinder die eine Zukunft erleben wollen, Atomgegner, Studierte die wirtschaftliche und politische Verflechtungen kennen, Prominente, der Veteran der nie wieder Krieg will, du und ich und viele andere...

Ich bitte Regierungsvertreter und vor allem die Abgeordneten des Bundestages diese Sorgen und Bedenken ernst zu nehmen und im Sinne des Volkes das sie wählt gegen diesen Einsatz zu stimmen!

Es stellen sich viele Fragen wie:
  • Warum sollen wir in einen illegalen Krieg ohne UN-Mandat?
  • Gegen wen braucht es ein deutsches Kriegsschiff zur Luftabwehr der Franzosen wenn der IS keine Kampfflugzeuge hat?
  • Sollte man nicht nach dem Abschuß von russischen Soldaten lieber diplomatisch deescalieren?
  • Wenn Kampfjets aufklären, lassen sie auch die Munition Zuhause, oder sind sie wie das Schiff bis an die Zähne bewaffnet?
  • Steht in unserem Grundgesetz nicht: von deutschem Boden darf kein Krieg ausgehen?
  • Warum wird urangelenkte Munition eingesetzt?
  • Wer soll das bezahlen, wenn jetzt schon in so vielen wichtigen Bereichen gespart wird?
  • Fliehen noch mehr Menschen aus dem Kriegsgebiet?
  • Warum gemäßigte Kräfte unterstützen? Ist nicht der IS so erst entstanden?
  • Wer liefert den Terroristen Waffen, wer finanziert sie?
  • Wer handelt noch mit ihnen?
  • Wer unterstützt die leidende Zivilbevölkerung?
  • Wie viele Kollateralschäden soll es noch geben?
  • Gibt es zu den Feiertagen eine Waffenpause?
  • Warum überhaupt Krieg gegen Terror führen wenn das die Terroristen und Anschläge bis jetzt nur befeuert hat?
  • Was wird diesmal verschwiegen?
Ich bitte Regierungsvertreter und vor allem die Abgeordneten des Bundestages diese Sorgen und Bedenken ernst zu nehmen und im Sinne des Volkes das sie wählt gegen diesen Einsatz zu stimmen!


Petitionsbrief an:
Regierungskabinett
Bundestag
die jeweiligen Regierungsmitglieder
und an 4 mehr

alle Abgeordneten
Angela Merkel
Ursula von der Leyen
Entscheidungsträger in den Parteien
Bundeswehr in Syrien - nein Danke!

Samstag, 1. November 2014

Im Dickicht der Spendenindustrie


Ob gegen den Hunger in der Welt oder für den Schutz von Umwelt und gequälten Tieren – in großem Stil werden jedes Jahr Spender mit ausgeklügelten Kampagnen und teuren Bettelbriefen überflutet. Doch wie viel von den Spendengeldern erreicht die Bedürftigen und wer verdient am riesigen Spendenmarkt? Weder in Deutschland noch in Frankreich existieren wirkungsvolle Kontrollorgane, die sich um den Spendenfluss international operierender Hilfsorganisationen kümmern. Der Themenabend wirft einen kritischen Blick hinter die Kulissen der Spendenindustrie.


Spenden: Die Deutschen geben gerne (Quelle: imago)
Rund 6,5 Milliarden Euro spenden Deutsche und Franzosen pro Jahr für einen guten Zweck. Eine ganze Industrie, die emotionale Spendenaufrufe verschickt, Hilfs-organisationen, Spendenwerber, Adresshändler – sie alle wollen ihr Stück von diesem riesigen Spendenkuchen.

Stefan Loipfinger, Autor des Buches “Die Spendenmafia” und scharfer Kritiker der Branche, beobachtet gemeinnützige Organisationen und kommt zu dem Schluss: “Die breite Öffentlichkeit weiß nicht, dass ein Großteil des Geldes im Endeffekt häufig für den professionellen Werber verwendet wird.”

Und diese Masche hat nicht selten System. 2009 erschütterte ein Spendenskandal Frankreich. Gleich mehrere Hilfsorganisationen wurden als Briefkastenfirmen enttarnt. Bis heute ermittelt die Justiz. Filmemacher Joachim Walther begleitet den Journalisten Etienne Gingembre bei seinen Recherchen vor Ort zu den Hilfsorganisationen. Sein Fazit: Immer mehr Gelder bleiben im System der Spendenindustrie hängen und immer weniger landen bei den wirklich Bedürftigen.

Doch wohin fließen die Hilfsgelder? Wer verdient daran? Warum legen nur wenige Organisationen ihre Bilanzen offen? Und warum gibt es kaum Kontrollen?

Die Schriftstellerin und Professorin Sylvie Brunel war eineinhalb Jahre Präsidentin einer großen französischen Hilfsorganisation. Sie sagt: “In der Welt der humanitären Organisationen herrscht das Gesetz der Omertà. Man darf nicht darüber sprechen, man darf nichts sagen, denn wenn man über eine Organisation negativ spricht, spricht man gleich über alle anderen auch negativ.”

Die Dokumentation folgt konsequent dem Fluss des Geldes von der Spende bis zum Empfänger. Dabei hinterfragt Filmemacher Joachim Walther die Strukturen einer Branche und versucht zu klären, wie viel Geld tatsächlich bei den Bedürftigen ankommt.

Aktuelle Beispiele:

Steuerbetrug: BUND im Land (Schleswig-Holstein) steht unter Verdacht – Teure Beratung bringt Naturschützer in Bedrängnis

Der BUND Schleswig-Holstein und eine Berliner Organisationsberatung sollen Dienst-leistungen als Fortbildung deklariert haben, um die Umsatzsteuer zu umgehen. Die Staatsanwaltschaft Kiel bestätigte den Eingang einer entsprechenden anonymen Strafanzeige. Die hinterzogenen Beiträge könnten nur die Spitze eines größeren Eisbergs sein, so die Kieler Nachrichten vom Freitag 24. Oktober 2014.

Bereits 2012 verließ der Dirigent und Mitbegründer des BUND, Enoch zu Guttenberg, unter Protest seinen Verband, dem er vorwarf, den „Verdacht der Käuflichkeit“ auf-kommen zu lassen. Und immer wieder fühlen sich Öko-Aktivisten von den großen Ver-bänden hintergangen, wenn diese ihre Klagen gegen umstrittene Großprojekte gegen eine großzügige Spende des Unternehmens einstellen.

„Der Fall könnte laut Strafanzeige nur die Spitze des Eisberges sein. Die Beratungsfirma aus Berlin unterhält umfangreiche Geschäftsbeziehungen zum BUND, deren „Größen-ordnung einige Hunderttausend Euro erreichen dürfte“. Der Bundesverband wird nach eigenen Angaben seit 2011 von den Berlinern beraten, zuletzt bei einem Meeresschutz-projekt. Die erbrachten Dienstleistungen seien teils als Fortbildungen abgerechnet worden. Auch in den Landesverbänden Niedersachsen, Hessen und Baden-Württemberg ist die Firma aktiv.

Über mehrere Monate hinweg haben die Umweltschützer in diesem Jahr Dienstleistungen der Berliner Beraterfirma, deren Namen der Redaktion bekannt ist, in Anspruch genommen. Dabei ging es aus laut Strafanzeige um Organisationsentwicklung, Moderationen von Gremiensitzungen und die „Begleitung eines Entwicklungsprozesses“. Vereinbart wurde ein Finanzrahmen von 25.000 Euro. Nach Streitigkeiten und dem Abbruch der Dienstleistungen, stellte die Firma am 18. August schließlich 12.320 Euro für „Fortbildungsveranstaltungen“ in Rechnung, die laut Gesetz von der Umsatzsteuer befreit sind. In der Strafanzeige wird dies als unrechtmäßig bezeichnet. So habe der Geschäfts-führer mit „erheblicher krimineller Energie“ umsatzsteuerpflichtige Dienstleistungen zu umsatzsteuerbefreiten Fortbildungen deklariert.”

Aus der Kieler-Nachricht in Papierform:

Der aktuelle Jahresetat beträgt: 770.000 Euro, davon 238.000 Euro aus Spenden. Das Land gewährt jährlich 28.560 Euro an institutioneller Förderung. Ein Großteil der Mittel wird daher über Projekte geworben.

Viele Naturschützer halten deshalb die 25.000 Euro, die für Organisationsentwicklung vorgesehen waren, ohnehin für „rausgeschmissenes Geld” – ob nun richtig versteuert oder nicht.

Geschäfte unter dem Mantel der guten Taten?

Warum berichten wir? Es geht uns hier nicht darum, ob Steuerbetrug oder nicht, sondern wir hören vermehrt von Ungereimtheiten bei Organisationen. Erst kürzlich verzockte Greenpeace 3,8 Millionen Euro und erst recht nach dem die Affären über den „gefallenen gelben Engel” ADAC aufgedeckt wurde, fragt man sich, in wieweit ist es mit der Glaub-würdigkeit der gemeinnützigen Vereine bestellt. Gerade vor Weihnachten wird gern um die Spendenbereitschaft der Menschen gebuhlt.

Viele Organisationen arbeiten dabei mit externen Dienst­leistern zusammen, auch einige Hilfs­werke in der Stich­probe von Stiftung Warentest aus 2010.

Fremde Agenturen werben Dauerspender

Amnesty Interna­tional, Bund für Umwelt und Natur­schutz Deutsch­land (BUND), Greenpeace, Malteser Hilfs­dienst, Oxfam und Rote Nasen haben Agenturen beauftragt, um die begehrten Dauer­spender zu werben. Sie vergüten die Vermittler unterschiedlich: Amnesty Interna­tional zahlt nur Fest­beträge, alle anderen vergüten auch erfolgs­abhängig. So geben die Malteser ihrer Agentur 60 Prozent des Erst­jahres­beitrags jedes geworbenen Dauer­spenders. Beim BUND und Rote Nasen e.V. werden Provisionen mitunter über mehrere Jahre gezahlt. Je nach Dauer der Fördermitgliedschaft können sich die Provisionen auf mehr als einen Jahres­beitrag summieren. Oxfam zahlt an die Agentur einen Sockel­betrag und bei Dauer­spenden ab 75 Euro einen Bonus von 66 Euro. Greenpeace zahlt jedem Vermittler einen Stunden­lohn und ab einem bestimmten Umsatz auch einen erfolgs­abhängigen Bonus.

Spendenskandale

Der Verein Aktion Tier – Menschen für Tiere e.V. ist mit rund 200.000 Mitgliedern einer der größten nichtstaatlichen Tier- und Naturschutzvereine in Deutschland. 1991 verlor der Verein wegen Spendenskandalen seine Gemeinnützigkeit. Der Gründer und langjährige Vereinsvorsitzende Wolfgang Ullrich veruntreute ca. 50 Millionen DM (25 Millionen Euro) und wurde 2003 zu 12 Jahren Freiheitsstrafe verurteilt.

„Menschen für Menschen”

… ist unter Führung eines untätigen und unfähigen Stiftungsvorstands im Chaos versunken und hat sich von der Idee seines Gründers Karlheinz Böhm weit entfernt – hin zu einer Gruppe, die sich an Spendengeldern bereichert.

Der Unicef-Spendenskandal

Unicef Deutschland kam 2007 nach Vorwürfen der Verschwendung von Spendengeldern nicht aus den Schlagzeilen. Als Konsequenz aus der Finanzaffäre trat 2010 der deutsche Unicef-Vorstand komplett zurück. Der Schaden durch die Finanzaffäre wurde auf sieben Millionen Euro geschätzt. 2006 hatte Unicef noch rund 97 Millionen Euro durch Spenden und den Verkauf von Grußkarten eingenommen. Die Einnahmen der Organisation waren 2010 um 20 Prozent eingebrochen. Im Tsunami-Jahr kamen 190 Millionen Euro zusammen.

Wie lauteten die Vorwürfe, die die Krise auslösten? Dem ehemaligen Geschäftsführer Dietrich Garlichs wurde vorgeworfen, externe Berater mit einem Spendenaufkommen von rund 100 Millionen Euro pro Jahr zu großzügig honoriert zu haben. Wirtschaftsprüfer von KPMG stellten außerdem fest: „In vier der fünf von uns untersuchten Sachverhalte wurden Verstöße gegen bestehende Regeln der Vergabe, Durchführung und Kontrolle von Transaktionen festgestellt, die dem Bereich der Ordnungsmäßigkeit zuzuordnen sind.“

Greenpeace spekuliert mit Spenden und verliert Millionen

2011 schrieb Greenpeace: Es ist schon fast ein Ritual: In der Vorweihnachtszeit berichten die Medien über vermeintliche oder echte Spendenskandale. Eine gute Gelegenheit, einmal die Spendenwerbung von Greenpeace zu beleuchten.

Und im November 2013 teilte Greenpeace mit, das Stiftung Warentest 46 Organisationen aus den Bereichen Tier-, Natur- und Artenschutz, sowie Umwelt- und Klimaschutz untersucht hatte. Lediglich sechs dieser Organisationen arbeiten wirtschaftlich, sind transparent und gut organisiert, ergab die Untersuchung. Dazu zählt auch Greenpeace. So Greenpeace im November 2013 auf deren Homepage und das dicke Ende kam dann ein halbes Jahr später. Greenpeace verzockte 3,8 Millionen Euro bei Termingeschäften, die auf einen sinkenden Euro-Kurs spekulierten. Auch hier müssen wir uns fragen, was stimmt nicht mit dem internen Kontrollsystem, wenn ein Einzelner so einen Schaden verursachen kann.

Und es sind ja nicht die ersten Skandale, die an der Glaubwürdigkeit von „guten Taten” mit den Spendengelder rüttelte. Bereits 2008 setzte der Skandal um die deutsche Sektion des Kinderhilfswerks Unicef weitere Organisationen unter Druck und auch 2014 gab es einige Skandale, die uns die gemeinnützige Organisationen bescherten. Wir wollen nicht deren Arbeit schmälern, sondern eher darum bitten, dass Organisationen doch bitte nicht die Arbeit der vielen Freiwilligen mit Füßen tritt, indem diese überhaupt den Anlass zum Skandal geben. Wir würden uns wünschen, wenn es noch mehr Transparenz in den finanziellen Geschäftsteilen der Organisationen geben würde, denn was ist mit den projektbezogenen Spenden, mit welchen Spendenwerbern wird gearbeitet und warum? Werden dazu Adressen verkauft oder gekauft? Denn auch der Datenschutz ist uns sehr wichtig und darf nicht einfach unter den Teppich gekehrt werden.

Mehr zum Thema hier.

Video: Im Dickicht der Spendenindustrie


P.S. Noch besser ist es, wenn Sie keine Geldspende schicken, sondern sich in ihrer Stadt oder Gemeinde ehrenamtlich für Kinder, Behinderte, Senioren oder Tiere einsetzen. Geld ist das eine, eine helfende Hand etwas anderes. Das tut nicht nur dem Menschen gut, sondern auch ihnen. Sie werden sich wundern, was ein Lächeln ausmacht!
Quellen: PRAVDA TV/arte/netzfrauen.org vom 27.10.2014
Mit freundlicher Genehmigung von pravda-tv.com

Weitere Artikel:
Nichtregierungsorganisationen als Regierungsmarionetten
Die Altkleider-Lüge: Wie Spenden zum Geschäft werden (Video)
Ehrenamt kann vor Einsamkeit im Alter schützen und macht glücklich
Bienen-Studie: Kritik von Verband – “Greenpeace-Report selektiv und verfälschend” – Kampagne “Hilft weder Bienen noch Bauern”
Britisches Empire: Untergang des Hauses Windsor und die Rolle des WWF zwecks Neokolonialismus
Menschen im Bundesfreiwilligendienst: Aus Ehrenamt wird Billigjob
Abfall Anonymous
NGOs: Russische Justiz jagt ausländische Agenten
Vorwürfe gegen Tierrechtsorganisation: Peta tötete Zehntausende Tiere
Das Kreuz mit dem Roten Kreuz und die NWO-Aufstände in der EU
Warum die Umweltorganisation Greenpeace die Existenz von Chemtrails an unserem Himmel bestreitet
Kuba: US-Blockade ist zum Finanzkrieg geworden
Ecuador: Weggang der Konrad-Adenauer-Stiftung nach politischer Einflussnahme
Verletzung der Menschenrechte: Soziale Bewegungen in Haiti gegen UN-Mission
USAID-Entwicklungshelfer gegen Kubas Revolution (Video)
Neue Ermittlungswelle gegen NGOs in Russland
Enthüllung: USA wollten mit eigenem Twitter auf Kuba Unruhen schüren
Stereotype US-Großkapitalisten, NGOs, Kommunismus und die Bolschewistische Revolution
Krise im Irak: Wie Saudi-Arabien ISIS half, den Norden des Landes zu übernehmen
NGOs: USA erbosen Russland wegen Finanz-Hilfen – Reaktion der deutschen Stiftungen und Stellungnahme Russlands
Wer und was steckt hinter AVAAZ?
Russland im Fadenkreuz von NGOs und deren “Agenten” – Bundesregierung protestiert gegen Razzien