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Presseclub
Neustart oder Untergang -
Kommt Europa ohne die Briten wieder aus der Krise?
Presseclub - So. 18.09.2016, 12.03 - 13.00 Uhr
Markige Worte gibt es genug: Die EU sei in einer „existenziellen Krise“, sagt Kommissionspräsident Junker. In den kommenden zwölf Monaten müsse die „Wende“ geschafft werden, fordert Ratspräsident Tusk. Sonst zerfalle der Kontinent. Vieles spricht dafür, dass die beiden Recht haben. Denn noch nie war die Europäische Union so uneinig wie heute.
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Zu Gast: Moderation: Sonia Seymour Mikich |
Mitgliedsstaaten wie Polen und Ungarn stellen rechtsstaatliche Grundsätze offen in Frage. Großbritannien hat sich verabschiedet; in einigen Staaten wollen Populisten lieber heute als morgen den Briten folgen. Griechenland braucht möglicherweise weitere Milliardenhilfen – auch Italien kämpft mit seinen Staatsschulden. Und Südeuropa ächzt weiter unter Massenarbeitslosigkeit und fehlenden Perspektiven.
Der Flüchtlingszuzug hat die Krise verschärft: Grenzen werden wieder kontrolliert, entlang der Balkanroute stehen Zäune und Mauern. Bei der Verteilung der Flüchtlinge innerhalb Europas konnte eine offene Revolte noch gerade so verhindert werden. Doch das Abkommen mit der Türkei wird von den EU-Staaten de facto kaum umgesetzt.
Gesucht: Wege aus der Krise
Auf ihrem „Zukunfts-Gipfeltreffen“ in Bratislava wollen die Staats- und Regierungschefs Wege aus der Krise finden. Sie hoffen, dass sich jetzt Projekte umsetzen lassen, die die Briten bisher blockiert hatten, beispielsweise eine europäische Armee. Kommissionspräsident Junker will den Milliarden-Fonds für Investitionen verdoppeln. Doch ein Problem bleibt: Viele Bürger sind europamüde. Das Projekt des in Frieden vereinten, grenzenlosen Kontinents löst keine Begeisterung aus. Brüssel gilt vielen nicht als Lösung, sondern als Verursacher der Probleme.
Wie tief ist Europas Krise? Kann der Brexit die EU zusammenschweißen? Und wer kann Europa seine Strahlkraft zurückgeben?
Kommentare
Heinrich Richter
Herr Joffe bezeichnet die Kritik an CETA und TTIP als 'bullshit' und verteidigt die Geheimhaltung der Verhandlungen. Gleichzeitig 'weiß' er aber ganz genau (aufgrund des Studiums der geheimen Texte?), dass die von den Gegnern kritisierten negativen Auswirkungen maßlos übertrieben seien. Herr Joffe ist doch Mitherausgeber der Zeit und nicht einer weit verbreiteten Tageszeitung mit 4 Buchstaben. Hält er wirklich seine Leser und Zuhörer für so dumm, dass sie derartige Widersprüche nicht bemerken? Bei diesem Thema kann die EU zeigen, dass sie ein ernstzunehmender Wirtschaftsfaktor ist, der sich nicht einfach für den Profit von einigen 'Global-Playern' systemfremde Regeln oktroyieren lässt. Nur weil sie sich in einigen Fragen nicht einig ist, muss die EU ihr wirtschaftliches Gewicht nicht derart unter den Scheffel stellen. Es ist erst ca. 30 Jahre her, dass Europa sich den Untergang prophezeit hat, wenn es nicht das japanische Wirtschaftssystem kopieren würde. Was ist heute davon übrig ...
susanne antalic
Britanien bestrafen, die Visegrad Länder bestrafen und am liebsten rauswerfen, diese Position D bringt zur Einigung der EU nicht bei. Die eh. Ostländer wurden gedrengt der EU beizutreten, den D. wollte mehr exportiern. Ich war unlängst in Prag, Deutsche Firmen überall mit Stundenlohn von 3_4Euro, in den Geschäften fast nur deutsche Produkte. Der Beitritt war keine Menschenliebe . Deutsche wollen biliger als in D.produziern und es geht nur ums GELD. Es lassen sich nicht alle Länder wieder von D. alles diktieren und das ist gut so. Schliesslich sieht die ganze Europa wie sich D. mit den Migranten verändert und das nicht zum besseren. Die ganze Europa bewegt sich nach rechts und das ist tragisch. Unsere Madam hatte wider nicht nachgedacht und der Diel mit dem Despoten war auch nicht klug. 1 Milion junge Männer kann nicht gutes bringen und die Familien mit Kindern sitzen in den lybischen Lagern. Ich bin erstaunt was die F. Merkel aus D. nur in eine Leg.periode geschafft hatte und das E ...
Georg Marder
Ist es wirklich nötig, dass der Presseclub zu einem TTIP-Lobby-Veranstalter wird, der TTIP-Gegner diffamiert und die TTIP-Lobby ohne Gegenrede zu Wort kommen lässt. Damit stoßen Sie viele gesellschaftlich engagierte und besorgte Gruppen vor den Kopf - auch das ist Teil der mangelnden Akzeptanz von EUROPA!
André
320.000 in Deutschland,der ORF spricht von 350.000 (vor einem Jahr 250.000 nur in Berlin),in Österreich waren in 4 Großstädten ca. 50.000 auf der Straße.In den anderen EU -Ländern ist der Widerstand ähnlich hoch.Wann würden sie sagen ist ein Protest der Bürger so hoch um seine Politik zu ändern und die Bürger und ihre Meinung ernstzunehemen? Es ist atemberaubend wie demokratisch gewählte Politiker die uns als Volk vertreten sollen.Politik gegen das Volk und seien Intressen machen nur um von den Oligarchen als Stadthalter gut entlohnt zu werden.Die SPD Spitze hatte schon die Agenda 2010 gegen die Bassis durchgepeitscht und verloren.23% sind die Folge,wohin wollt ihr fallen nach dem Ja zu CETA?
Ulrich Völkel
Die Diskussion heute zeigt wieder einmal auf, wie weit das Demokratie-Defizit in den westlichen Demokratien und der EU fortgeschritten ist. Es geht nur noch darum, dass Konzerne & Banken (Euro, TTIP, Saatgut usw.) und deren Protagonisten in der EU-Kommission ihre Interessen durchsetzen. Wenn die Bevölkerung das ablehnt, wird sie als "uneinsichtig" erklärt und versucht, die Kritiker als Antieuropäer zu diskreditieren und den Willen der Bevölkerung zu brechen, um das Europa der Kommissionen und Hinterzimmer gegen alle Widerstände durchzubringen!
J. Schumann
Frau Britta Sandberg demonstriert mit ihrer unglaublich überheblichen Forderung, die osteuropäischen Staaten "bestrafen" zu wollen, weil sie eine andere Meinung haben, die absolut undemokratische und herrschaftsorientierte Denkweise vieler politischer "Journalisten", die nichts anderes mehr sind als ideologische Agitatoren. Schade, dass es keine objektive Presse mehr gibt.
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