Dienstag, 29. März 2016

Palmyra wieder in der Hand der Regierungstruppen

Thema: Syrien

Kampf gegen den IS
Syrische Armee erobert Palmyra vollständig zurück

Die IS-Terrormiliz hat sich nach Angaben von Staatsmedien und Aktivisten aus der Stadt zurückgezogen. Sie hinterlässt zerstörte antike Tempel und Skulpturen.

Palmyra, Syrien 2005
Foto: James Gordon from Los Angeles, CC BY-SA 3.0
Die syrischen Regierungstruppen haben nach Angaben aus Militärkreisen die Oasenstadt Palmyra vollständig von der Jihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) zurückerobert. Die Armee habe die für ihre antiken Ausgrabungsstätten berühmte Stadt nach heftigen nächtlichen Kämpfen gänzlich unter ihre Kontrolle gebracht, sagte ein Militärvertreter in Palmyra am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP. Sowohl die Ausgrabungsstätten als auch die angrenzenden Wohngebiete seien wieder unter Kontrolle der Armee. Die Jihadisten hätten sich zurückgezogen.

Auch die oppositionsnahe Beobachtungsstelle für Menschenrechte berichtete, das Hauptkontingent des IS sei aus der Stadt abgezogen. Lediglich in östlichen Stadtteilen habe es am Morgen noch Kämpfe gegeben.

Ein «Symbol der kulturellen Säuberung»

Die Einnahme von Palmyra ist ein wichtiger militärischer Erfolg für die syrische Armee und eine schwere Niederlage für die Jihadisten. Diese hatten Palmyra im vergangenen Mai erobert. In den folgenden Monaten schockierten sie die Welt durch brutale Hinrichtungen in den Ruinen der antiken römischen Stadt und die Zerstörung mehrerer Tempel, Grabmäler und Skulpturen.

Die Jihadisten sprengten unter anderem den berühmten Tempel von Baal und Baalschamin, bevor sie den Triumphbogen der mehr als 2000 Jahre alten Stadt zerstörten. Palmyra wird von der UN-Kulturorganisation Unesco als Weltkulturerbe geführt und die Ausgrabungsstätten wurden vor dem Bürgerkrieg jährlich mehr als 150'000 Touristen besucht.

Am 7. März startete die syrische Armee dann mit Unterstützung der libanesischen Hisbollah-Miliz und der russischen Luftwaffe eine Offensive zur Rückeroberung der nordöstlich von Damaskus gelegenen Stadt. Die Unesco-Direktorin Irina Bokova hatte die Offensive auf Palmyra begrüsst. «Seit einem Jahr ist die Plünderung von Palmyra das Symbol der kulturellen Säuberung, welche der Mittlere Osten erlebt», sagte Bokova.

Nächstes Ziel: Raqqa

«Wenn wir gewinnen, ist es die erste grosse Niederlage, die die Armee Daesch beifügt», hatte ein Militärvertreter am Samstag unter Verwendung der arabischen Bezeichnung der IS-Miliz gesagt. Die Einnahme von Palmyra sei eine ähnliche Niederlage für die IS-Miliz wie der Verlust der kurdischen Stadt Kobane im Norden Syriens, sagte der Leiter der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte, Rami Abdel Rahman.

Laut der oppositionsnahen Organisation, deren Angaben für Medien meist kaum zu überprüfen sind, wurden seit Beginn der Offensive in Palmyra mindestens 400 Jihadisten getötet. «Es sind die schwersten Verluste für den IS in einer einzigen Schlacht seit seiner Entstehung» im Jahr 2013, sagte Abdel Rahman. Mit Palmyra verliere die IS-Miliz «automatisch die grosse syrische Wüste» bis zur Grenze zum Irak.

Auch dort sind die Jihadisten zunehmend unter Druck: Nach langer Vorbereitung startete die irakische Armee kürzlich eine Offensive auf die IS-Hochburg Mosul. Neben Mosul kontrollieren die Jihadisten noch die syrische Stadt Raqqa und Teile von Deir Essor, doch mussten sie in den vergangenen Monaten eine ganze Reihe von Niederlagen hinnehmen. Als Nächstes will die syrische Armee Raqqa ins Visier nehmen.

Mit freundlicher Genehmigung von www.20min.ch



Nach der Vertreibung des IS
Palmyra doch nicht so stark zerstört?

Was hat der IS in Palmyra angerichtet? Experten hatten das Schlimmste für die antiken Kulturgüter der syrischen Wüstenstadt befürchtet. Doch nach Ansicht erster Fernsehbilder ist der Altertümerchef optimistisch. Ein Historiker warnt jedoch.

Nach dem Sieg der syrischen Regierungstruppen über die Terrormiliz "Islamischer Staat" in Palmyra sind nun Minenräumer in der historischen Stadt unterwegs. Offenbar hatten die Islamisten große Teile der Wüstenstadt mit Sprengfallen präpariert. Ein Militärsprecher sagte, dies betreffe sowohl Wohnviertel als auch die antiken Anlagen.

"Wir hatten solche Angst, dass wir in die Ruinen kommen und sie komplett zerstört vorfinden würden", sagte ein syrischer Soldat in Palmyra. "Doch dann waren wir erleichtert." Laut Reportern ist der Großteil der Altstadt intakt.

Der IS hatte Palmyra im Mai 2015 erobert und danach mehrere antike Tempel, den prachtvollen Triumphbogen und Grabmäler zerstört, die von der UN-Kulturorganisation UNESCO als Weltkulturerbe geführt werden.

Optimismus beim Altertümerchef

Der Direktor der syrischen Altertümerverwaltung, Maamun Abdulkarim, zeigte sich zuversichtlich, dass Palmyra wieder vollständig aufgebaut werden könne. Er habe "mit dem Schlimmsten gerechnet, aber die Landschaft ist im Großen und Ganzem in einem guten Zustand", sagte Abdulkarim der AFP. Viele der wichtigsten Ruinen seien nur leicht beschädigt, bei anderen Altertümern könnten die herumliegenden Trümmer wieder eingesammelt werden, sagte Abdulkarim. Mit Hilfe der UNESCO könne Palmyra innerhalb von fünf Jahren wieder aufgebaut werden.

Allerdings hielt er sich zum Zeitpunkt dieser Aussage noch in Damaskus auf. Welche Schäden die Dschihadisten genau in an der antiken Stadt hinterlassen haben, wolle er in Kürze vor Ort begutachten.

"15 bis 20 Prozent der Stadt bislang ausgegraben"

Der Historiker Maurice Sartre gab zu bedenken, dass womöglich nicht alle Zerstörungen sichtbar seien. Nur 15 bis 20 Prozent der Stadt seien bislang ausgegraben und was unterirdisch zerstört worden sei, sei für die "Wissenschaft für immer verloren".

Das syrische Staatsfernsehen unterbrach das reguläre Programm, um eine Dokumentation über Palmyra und die archäologischen Stätten der Stadt auszustrahlen. Ein Reporter sprach live aus Palmyra und zeigte Truppen im Stadtzentrum. Von einigen nahegelegenen Gebäuden waren nur noch Trümmer zu sehen.

Assad sieht "Beweis der Effizienz" seiner Armee

UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zeigte sich "ermutigt und glücklich", dass Palmyra befreit sei. Das Weltkulturerbe müsse nun beschützt werden, sagte er bei einem Besuch im Nachbarland Jordanien.

Syriens Präsident Baschar al-Assad lobte die Rückeroberung der Stadt als "wichtigen Erfolg" und als "Beweis der Effizienz" seiner Armee. Russlands Staatschef Wladimir Putin rief Assad an, um ihm zu gratulieren. Putin habe dabei betont, wie wichtig der Erhalt der historischen Stadt sei, sagte sein Sprecher Dmitri Peskow.


Quelle: tagesschau.de

» der Kommentar des Blogschreibers «

Warum liest man so einen Satz in keinem deutschen Medium?
„Al-Assad seinerseits rechnete die Unterstützung der russischen Luftwaffe bei der Operation hoch an und betonte, dass die Erfolge in Palmyra ohne die russische Hilfe unmöglich wäre“.

Spiegel-online erlaubt sich, im Zusammenhang mit der Rückeroberung von Palmyra, von "Regimetruppen" zu faseln. Kann die natogesteuerte Presse schon gar nicht mehr anders?

Kommentare

Am 28. März 2016 um 14:58 von Herr Meier
Bedeutende Kulturschätze aus der Antike dieser Region sind vermehrt in unseren Museen schon. Was die US-Armee bei d. Irak-Invasion unwiderbringlich zerstörte mit ihren Baggern auf antiken Stätten, sollte auch bekannt sein.
Da gab es auch schon wichtigeres als Ruinen zu schützen. Wenn die Bevölkerung not leidet, wird schnell ein Steinabbruch-Stelle draus.
Der Trend, die Gräber der Toten grösser und massiver zu bauen als Wohnungen von Lebenden, ist fatal auf Dauer.
Präsident Assad weiss wohl auch um die romantisierende Illusion uns Wirkung Palmyras auf den Westen.

Am 28. März 2016 um 15:36 von Jürgen Gerhard
Demokratiezukunft.. ..
Zitat: "Dass hier war nicht alleine Assad Triumpf und auch nicht alleine der von Putin. Nein, auch den Amerikanern, den Kurden und einigen anderen gehört da ebenfall ein Anteil."
Hört sich gut an, stimmt aber nicht. Die USA und ihre europäischen Vasallen sind schuld daran, dass der IS überhaupt erst entstehen konnte. Überall, wo der Westen sich eingemischt hat, ist Chaos und Terrorismus entstanden. Wäre Saddam Hussein noch am leben und hätte man Assad gegen die "Opposition" unterstützt, dann gäbe es den IS überhaupt nicht. Gut, dass Putin die Sache realistischer ist als die westlichen Phantasten.

Montag, 28. März 2016

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Kategorie Unterhaltung
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Der Wutausbruch von Erdogan - Präsident des baldigen EU-Mitglieds Türkei

Thema: Türkei

Der Wutausbruch von Erdogan

Recep Tayyip Erdogan ist erbost: Dem türkischen Präsidenten passt es nicht, dass ausländische Diplomaten den Prozess gegen zwei Journalisten vor Ort beobachten.

«Dies ist nicht Ihr Land, dies ist die Türkei», empörte sich Recep Tayyip Erdogan am Samstag in einer vom Fernsehen übertragenen Rede. Die Diplomaten könnten im Rahmen ihrer Vertretungen tätig werden, ansonsten sei eine Erlaubnis nötig, meinte der türkische Präsident. Unter den Diplomaten befanden sich der deutsche Botschafter und der britische Generalkonsul.

In Istanbul hatte am Freitag der umstrittene Prozess gegen die beiden regierungskritischen Journalisten der Zeitung «Cumhuriyet», Can Dündar und Erdem Gül, begonnen. Dündar ist Chefredaktor der Zeitung «Cumhuriyet», Gül Hauptstadt-Büroleiter.

Sie müssen sich nach einem Bericht über Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes an Islamisten in Syrien wegen des Vorwurfs der Spionage und des Verrats von Staatsgeheimnissen verantworten.

Erdogan hatte persönlich Strafanzeige gestellt. Zum Prozessauftakt waren etwa 200 Besucher ins Gericht gekommen, darunter Kollegen, Oppositionspolitiker, einfache Bürger und ausländische Diplomaten. Erdogan warf den Diplomaten nun vor, sie hätten «Stärke demonstrieren» wollen. «Wer sind Sie? Was machen Sie da?», rief er wütend in seiner Rede aus.

Künftig hinter verschlossenen Türen

Der Prozess findet künftig hinter verschlossenen Türen statt. Die Richter gaben zum Prozessauftakt einem entsprechenden Antrag der Staatsanwaltschaft statt. Die Unterstützer der beiden Angeklagten im Gerichtssaal reagierten empört auf den Ausschluss der Öffentlichkeit.

Gegen den Prozess hatten der Europarat, internationale Journalistenverbände sowie unter anderen mehr als hundert Autoren in einem offenen Brief protestiert, unter ihnen Literatur-Nobelpreisträger Mario Vargas Llosa.

Kritiker werfen der türkischen Regierung ein zunehmend repressives Vorgehen gegen oppositionelle Medien vor. Auf einer Rangliste zum Stand der Pressefreiheit von Reporter ohne Grenzen liegt die Türkei auf Platz 149 von 180 Staaten. Dutzende Journalisten sind im Land inhaftiert.

Mit freundlicher Genehmigung von http://www.20min.ch

» der Kommentar des Blogschreibers «

Na dann - viel Spass mit dem zukünftigen Mitglied der Europäischen Gemeinschaft. Er beginnt jetzt schon damit, die "westliche Wertegemeinschaft" neu zu definieren. Er hat eben seine eigene Vorstellung von Demokratie, Rede- und Pressefreiheit. Für Frau Merkel doch sicher kein Problem, oder? Sehr viel anders war es in ihrer Jugendzeit doch auch nicht.

Sonntag, 27. März 2016

Petition "Bargeldverbot stoppen" findet Zehntausende Unterstützer

Thema: Stopp Bargeldverbot

"Bargeldverbot stoppen"
Petition findet Zehntausende Unterstützer

Die Initiative "Bargeldverbot stoppen" sammelte bislang 77.000 Unterschriften, berichtet EpochTimes. In Zusammenarbeit mit der Seite volkspetiton.org wurden zwei parallel laufende Unterschriftenaktionen gegen das Bargeldverbot gebündelt.

Prominente Wirtschaftsexperten zählen zu den ersten Unterzeichnern, darunter Thorsten Polleit, Bruno Bandulet, Roland Vaubel, Gerd Habermann sowie die EU-Parlamentarier Hans-Olaf Henkel, Bernd Lucke und Joachim Starbatty. Sie alle sind gleichzeitig Mitglieder der Kleinpartei "Allianz für Wirtschaft und Aufbruch" (Alfa).

Grundlegender Angriff auf die Freiheit

Einen grundlegenden Angriff auf die Freiheit sehen diese und zahlreiche weitere Ökonomen in einem rein elektronischen Zahlungsverkehr. In einem digital geschlossenen Geldsystem wäre die "Enteignung per Knopfdruck" und das Durchsetzen von Negativ-Zinsen möglich, schreiben die Ökonomen.

Während staatliche und multinational tätige Gesellschaften weiterhin in einer Blackbox agieren würden, wäre der "gläserne Zahler" künftig der digitalen Knechtschaft ausgeliefert. Nach der Abschaffung des Bargeldes könnte als nächstes der Handel mit Edelmetallen und Goldmünzen verboten werden, so die Warnung der Begründer der Kampagne.

Es geht nicht um die Bekämpfung von Kriminalität

"Glauben Sie nicht leichtfertig, dass es in erster Linie um die Bekämpfung von Kriminalität geht. Sie ist ohnehin im digitalen Bereich etabliert", so die Initiatoren auf der Petitionshomepage. Die global agierenden Großkonzerne würden künftig nicht besteuert, sondern diejenigen, die sich nicht wehren können. (dk)

Mit freundlicher Genehmigung von: EpochTimes.de
Hier geht's zur Petition → Link

Update 25.03.2019, 08:38

campact - Unsere Antwort auf die Verbrechen: Zusammenhalt

 


 
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Liebe Leser,

wir sind aufgewühlt, schockiert und traurig: Mindestens 31 Menschen wurden am Dienstag bei den Anschlägen in Brüssel getötet, mehr als 270 Menschen verletzt[1]. Wir denken an die Opfer, ihre Familien und Freund/innen. Das Gewaltverbrechen der Attentäter ist nicht nur eine Tragödie für Brüssel, es trifft uns alle – und es trifft das Herz von Europa.

Der Rabbiner Andreas Nachama, der Imam Kadir Sanci und der Pfarrer Gregor Hohberg vom Berliner Projekt „House of One“ gehören zu den Menschen, die Angst und Hilflosigkeit entgegentreten. Ihre Botschaft lautet: Dialog statt Gewalt. Mit einem Aufruf, den sie auf unserer Petitionsplattform WeAct gestartet haben, wenden sie sich gegen den Hass - über alle Religionen und Grenzen hinweg.

Sie sagen: Wir wollen und dürfen nicht sprachlos bleiben. Der Terror darf nicht das letzte Wort haben. Schließen Sie sich an und unterzeichnen Sie ihren Aufruf!
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Das „House of One“ ist ein Projekt im Herzen Berlins. Juden, Christen und Muslime bauen gemeinsam unter einem Dach eine Synagoge, eine Kirche und eine Moschee[2]. Damit schaffen sie einen lebendigen Ort für den Dialog zwischen den Religionen – und eingeladen sind auch die, die den Religionen fern stehen. Das zeigt: Ein friedliches Miteinander in Respekt und Toleranz ist möglich.

Die Arbeit des Rabbiners, des Imams und des Pfarrers ist für uns ein großartiges Beispiel, wie dem Terror und der anschließenden Angstmache begegnet werden kann: durch Zusammenhalt. Daher unterstützt Campact den Aufruf der drei Geistlichen.
Mit herzlichen Grüßen
Günter Metzges, Campact-Vorstand
Simone Katter, Campaignerin für WeAct
Mathias Wittchen, Campaigner für WeAct

PS: „Wer das Geschäft dieser Terroristen nicht unterstützen will, sucht jetzt erst recht den Schulterschluss mit allen friedliebenden Menschen – egal welcher Religion“, kommentierte Monika Wagner in der ARD[3]. Das ist genau die Idee von Rabbiner Andreas Nachama, Imam Kadir Sanci und Pfarrer Gregor Hohberg.
[1] „IS-Terroristen greifen Brüssel an“, n-tv, 22. März 2016
[2] „Drei Religionen. Ein Haus“, House of One, 24. März 2016
[3] „tagesthemen“, ARD, 22. März 2016

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Ein Frohes Osterfest

Ich wünsche allen Lesern ein frohes Osterfest

Eine Pinguinfreundschaft

Er schwimmt jedes Jahr 8000 Km, um seinen Freund und Lebensretter wiederzusehen.

Die Küste Terra Magellanica, heute „Feuer Land“ genannt, ist eine Inselgruppe an der südlichsten Spitze Südamerikas, hier sind die Magellan Pinguine heimisch. Einer dieser kleinen Vögel hat eine ganz besondere Freundschaft.



An der Tankstelle. Plötzlich kommt ein Lkw, dessen Ladefläche voller Pinguine ist. Fragt der Tankwart den Lkw-Fahrer: “Was machst Du denn mit den vielen Pinguinen?” “Weiß ich auch nicht so genau, hast Du nicht eine Idee?” “Bring sie doch in den Zoo!” “Danke, tolle Idee!” Nunmehr fährt der Lkw mit den Pinguinen davon. Am nächsten Tag kommt der Lkw wieder zur Tankstelle. Wieder ist die Ladefläche voller Pinguine, die diesmal Sonnenbrillen tragen. Fragt der Tankwart: “Was machst Du denn schon wieder hier? Ich hab Dir doch gesagt, Du sollst die Pinguine in den Zoo bringen!” Lkw-Fahrer: “Da waren wir gestern, heute fahren wir zum Strand! …”

Der Witz ist von hier aufgewachter.wordpress.com

Samstag, 26. März 2016

Polen zieht Aufnahmezusage für Flüchtlinge zurück

Thema: Terror

Nach Brüssel-Terror:
Polen zieht Zusage zur Aufnahme von Flüchtlingen zurück

Polens Regierungschefin Beata Szydlo hat nach den Anschlägen in Brüssel eine Zusage der Vorgängerregierung zur Aufnahme von Flüchtlingen zurückgezogen.

Polens Regierungschefin Beata Szydlo hat nach den Anschlägen in Brüssel eine Zusage der Vorgängerregierung zur Aufnahme von Flüchtlingen zurückgezogen. Sie sehe "derzeit keine Möglichkeit, dass Flüchtlinge nach Polen kommen", sagte die polnische Regierungschefin dem Sender "Superstacja". Die polnische Regierung müsse in erster Linie auf die Sicherheit der Bevölkerung achten.

Regierungssprecher Rafal Bochenek erklärte, die Polen müssten vor "Ereignissen wie jetzt in Ländern Westeuropas" geschützt werden. Die Regierung unter Szydlo ist seit November im Amt. Die Regierung ihrer liberalkonservativen Amtsvorgängerin Ewa Kopacz hatte sich in den Gesprächen mit der EU noch zur Aufnahme von etwa 7.500 Flüchtlingen bereit erklärt. In diesem Jahr wollte Polen zunächst 400 Flüchtlinge aufnehmen.

Mit freundlicher Genehmigung von: EpochTimes.de

Das Ende der deutschen Willkommenskultur

Thema: deutsche Willkommenskultur

Analyse:
Das Ende der deutschen Willkommenskultur
Warum die Skepsis? Weil die meisten EU-Mitgliedstaaten sich auch nach dem für Merkel hilfreichen Kompromiss gegen bindende Quoten wehren und auf Freiwilligkeit bei der Migrantenaufnahme setzen.

Augen zu und durch - so lässt sich die Haltung der Kanzlerin zum EU-Kompromiss in der Flüchtlingskrise umschreiben.

„Was soll ich jetzt an Horrorszenarien an die Wand malen? Jetzt lassen Sie uns erst einmal mit dem Prozess beginnen“, sagte Angela Merkel nach dem Gipfel. Der „Prozess“ - das ist die praktische Umsetzung der teils noch nebulösen Verabredungen mit Türken und Griechen für eine Reduzierung der Flüchtlingszahlen. Nicht zuletzt wirkt dieser Pakt auch als „Stoppsignal“, das Merkels Widersacher schon länger fordern.

Geben Merkels Kritiker also bald Ruhe?

Wohl kaum. Dabei hat Merkel in Brüssel einen Satz gesagt, der sich vom Mantra „Wir schaffen das“ aus dem Herbst klar unterscheidet: „Wer sich auf diesen gefährlichen Weg begibt, riskiert nicht nur sein Leben, sondern hat auch keine Aussicht auf Erfolg.“ Das sollte im Sinne von Horst Seehofers CSU sein. Der Parteichef hatte vorige Woche nach diversen Drohungen weitere Daumenschrauben vorgezeigt, als er die Beschränkung der CSU auf Bayern in Frage stellte. Am Wochenende gab der Ministerpräsident noch kein Friedenssignal. Er sehe „die Gefahr, dass Deutschland wieder die Hauptlast bei der Aufnahme der Flüchtlinge trägt“. Auch „Obergrenzen“ will Seehofer weiterhin, und zudem eine Abstimmung über Merkels Migrationspolitik im Bundestag.

Warum die Skepsis?

Weil die meisten EU-Mitgliedstaaten sich auch nach dem für Merkel hilfreichen Kompromiss gegen bindende Quoten wehren und auf Freiwilligkeit bei der Migrantenaufnahme setzen. Zwar sagte Merkel nach dem Gipfel, sie gehe davon aus, dass „nicht nur ein Land“ am Ende bereitstehen werde. „Deutschland wird sich daran aber auch beteiligen. Alle haben ihre Bereitschaft entsprechend ihren Anteilen bekundet.“ Prinzipiell seien nur Ungarn und die Slowakei nicht dabei. Doch die Erfahrungen der vergangenen Monate lassen befürchten, dass eine gerechte Verteilung der Flüchtlinge wieder schwierig wird. „Am Schluss liegt die Wahrheit an der Grenze - und bei der Zahl der Zuwanderer“, sagte CSU-Mann Markus Söder am Sonntagabend im ZDF.

Steht Deutschland denn noch am Rande der Überlastung?

Die Schließung der Balkanroute hat längst Wirkung gezeigt. An den bayerischen Grenzen tröpfeln die Flüchtlinge nur noch herein. Die Folgen sind bundesweit in halbleeren Flüchtlingsunterkünften zu besichtigen. So sind in Ostdeutschland die Erstaufnahmeeinrichtungen und Notunterkünfte teilweise nur zu 20 Prozent belegt, wie eine Umfrage der „Welt am Sonntag“ in den 16 Bundesländern ergab. Nur in den Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg gebe es weiterhin nahezu volle Unterkünfte, manche Heime seien sogar überbelegt.

Wie wird der Pakt in Deutschland jenseits der CSU politisch bewertet?

Der Kampf um die Deutungshoheit ist schnell entbrannt. Merkels Gefolgsleute wie der stellvertretende CDU-Chef Armin Laschet stimmen Loblieder auf ihre beharrliche Kanzlerin an. „Jetzt muss in Europa die Träumerei von nationalen Obergrenzen, Zäunen und Zollhäuschen und das Abschieben der Probleme auf die Nachbarländer beendet werden“, sagte Laschet der Deutschen Presse-Agentur - wohl auch in Richtung CSU-Schwester. Die SPD-Spitze trägt den Brüsseler Kompromiss als „wichtigen Schritt“ mit. Für Grünen-Chef Cem Özdemir stellt die Vereinbarung mit Ankara indes „europäische Werte infrage“. Und die FDP rät der Kanzlerin, nun endlich zu ihrem Kursschwenk zu stehen. „Bisher hat Frau Merkel ihre Flüchtlingspolitik nur schleichend und unausgesprochen korrigiert. Sie sollte sich jetzt offensiv dazu bekennen, dass die unkontrollierte Grenzöffnung und Aufnahme beendet ist“, sagte FDP-Chef Christian Lindner am Wochenende der dpa.

Was tut die Regierung kurzfristig zur Umsetzung des Flüchtlingspakts?

Berlin will Athen bei der Bewältigung des enormen Bürokratieaufwands helfen, den die Rückführung der in Griechenland landenden Flüchtlinge in die Türkei verursacht. Der Gipfel war erst wenige Stunden vorbei, da schrieb Innenminister Thomas de Maizière zusammen mit seinem französischen Kollegen Bernard Cazeneuve einen Brief nach Brüssel: Beide Länder seien bereit, jeweils 200 weitere Grenzschützer und 100 zusätzliche Asyl-Entscheider in die Ägäis abzuordnen. Erforderlich sind dort insgesamt rund 4000 neue Fachleute und Polizisten. Bei der Bundespolizei und dem Flüchtlingsamt sitzen Experten auf gepackten Koffern. „Die deutsche Hilfe ist schnell herstellbar“, sagte ein Sprecher de Maizières der dpa. Grünes Licht müsse die EU geben.

Welche Fragen sind in nächster Zeit unbedingt zu beantworten?

Jede Menge, denn der Pakt birgt viele Unbekannte. Aus deutscher Sicht muss vor allem „so schnell wie möglich“ geklärt werden, wie viele der bis zu 72 000 von der EU aufzunehmenden Flüchtlinge aus der Türkei nach Deutschland kommen. Kanzleramtsminister Peter Altmaier sichert zu, man werde schon nicht überfordert. Ein im Vorjahr gefundener EU-Verteilungsschlüssel werde wieder angewandt, so der CDU-Politiker am Sonntagabend in der ARD. Das hieße: Die Bundesrepublik übernimmt rund ein Viertel des Flüchtlingskontingents. Wie groß der deutsche Anteil an der zweiten EU-Finanzhilfe für Ankara (3 Milliarden Euro) ausfällt, ist noch offen. Von der ersten 3-Milliarden-Tranche schultert Deutschland 427,5 Millionen Euro.

Mit freundlicher Genehmigung von: EpochTimes.de

Freitag, 25. März 2016

TTIP-Großdemo in Hannover + EU-Umweltausschuss stimmt gegen Glyphosat + 67.000 Unterschriften gegen neue Gentechnik-Methoden

Donnerstag, 24.03.2016
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TTIP stoppen? YES WE CAN, Mr. Obama!
TTIP-Demo Hannover
Liebe Freundinnen und Freunde des Umweltinstituts,
im April treffen sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama in Hannover. Ihr Ziel ist es, die TTIP-Verhandlungen weiter voranzubringen.
Doch wir werden Merkel und Obama einen Strich durch die Rechnung machen: Gemeinsam mit vielen Verbündeten bereiten wir gerade eine große und bunte Demonstration am 23. April in Hannover vor. Wenn Zehntausende friedlich gegen TTIP auf die Straße gehen, bestimmen wir die Fernsehbilder vom Besuch des US-Präsidenten. Zusammen werden wir ein kraftvolles Zeichen an den amerikanischen Präsidenten und unsere Kanzlerin senden: Wir Bürgerinnen und Bürger wollen euer Abkommen nicht! Wir lassen nicht locker, bis TTIP verhindert ist.
Damit die Demo ein Erfolg wird, brauchen wir jetzt Ihre Unterstützung. Bitte machen Sie sich am 23. April auf den Weg nach Hannover. Alle Infos zur Demo und zur Anreise haben wir auf unserer Webseite für Sie zusammengestellt.
Helfen Sie mit, dass die Demo ein Erfolg wird und Informieren Sie auch Ihr Umfeld: Bestellen Sie jetzt unser Materialpaket mit Flyern, Plakaten und Aufklebern! Auf jeden Aktionskarton kommt es an.
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Positives Signal: EU-Umweltausschuss stimmt gegen Glyphosat
EU-Umweltausschuss stimmt gegen GlyphosatEs ist ein weiterer Erfolg im Kampf gegen das Ackergift Glyphosat: Am Dienstag hat der Umweltausschuss mit großer Mehrheit dafür gestimmt, dass die Zulassung des Unkrautvernichters nicht verlängert wird. Zudem sprach er sich dafür aus, dass die EU-Kommission eine unabhängige Bewertung von Glyphosat sicherstellen müsse. Eine wichtige Forderung – gerade mit Blick auf die heftige Kritik am Zulassungsverfahren, die von zahlreichen Organisationen und renommierten WissenschaftlerInnen geübt wird.

Die Abgeordneten im Umweltausschuss fordern außerdem, dass die EU-Lebensmittelbehörde EFSA alle Daten veröffentlichen soll, die in ihre Beurteilung von Glyphosat eingeflossen sind – auch diejenigen der Industrie, die als "Geschäftsgeheimnisse" gelten. Die Empfehlungen gehen nun als Resolution ins EU-Parlament. Die Abstimmung ist im April geplant.
Wir fordern von den Abgeordneten, dass sie dieser Empfehlung folgen und ein Zeichen für den Verbraucherschutz und die Umwelt setzen!
67.000 Unterschriften gegen neue Gentechnik-Methoden übergeben
Unterschriftenübergabe in Berlin
Vergangenen Donnerstag übergab unser Bündnis in Berlin rund 67.000 Unterschriften gegen den Anbau des genmanipulierten Raps der Firma Cibus und die neuen Gentechnikmethoden an das Landwirtschaftsministerium. Mit Zehntausenden E-Mails unserer Online-Aktion wurde Landwirtschaftsminister Schmidt im Vorfeld bombardiert, um ihn davon zu überzeugen, den Freifahrtschein seiner Behörde für den Cibus-Raps zurückzunehmen.
Im Gespräch drückte sich Staatssekretär Dr. Robert Kloos um konkrete Aussagen und verwies lediglich darauf, dass die Klage unseres Bündnisses sowie die noch ausstehende Entscheidung der EU-Kommission über die neuen Methoden schon alles regeln würden. Insgesamt entstand so der Eindruck, dass das Landwirtschaftsministerium die Augen vor den Risiken und den Folgen für die gentechnikfreie Landwirtschaft in Deutschland verschließt.
Aber wir bleiben dran, machen weiter Druck auf die Politik und informieren über die neuen Technologien und die Risiken, die auf uns alle zukommen. Denn Gentechnik bleibt Gentechnik, egal ob alt oder neu!
Wir bedanken uns zum Ende der Aktion ganz herzlich bei allen, die mitgemacht, unterschrieben und auf Listen mitgesammelt haben.
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Hallo liebe Leser,
mein Name ist Christian Heise. Ich setze mich seit über 10 Jahren für eine sinnvolle Digitalpolitik ein und ärgere mich, wie Sie sicher auch, dass es in Deutschland so wenig freie und offene Internetzugangspunkte im öffentlichen Raum gibt. Deswegen brauche ich heute Ihre Hilfe, bitte zeichnen Sie meine Petition!
In Deutschland herrscht eine weltweit in dieser Form einzigartige Gesetzeslage, nach der Anschlussinhaber eines Internetzugangs haftet, wenn andere über dessen Anschluss Rechtsverletzungen begehen. Diese sogenannte „WLAN-Störerhaftung" ist eine Gelddruckmaschine für die Abmahnindustrie und verhindert vielfach den Zugang zu Internet für alle im öffentlichen Raum. Sie führt dazu, dass keiner sein Internet teilt und es in Deutschland gerade mal durchschnittlich 2 öffentliche Internetzugangspunkte pro 10.000 Einwohner gibt. Zum Vergleich, in Großbritannien sind es fast 30 pro 10.000 Einwohner.
Warum ist das gerade jetzt so wichtig? Die Bundesregierung entscheidet in Kürze über ein Gesetz, mit dem Sie diesen ungerechten Zustand eigentlich beseitigen wollte, nun aber auf Druck der Lobby doch an der WLAN-Störerhaftung festhält. Das muss sich ändern!´
Wenn Sie diese Petition unterstützen, stehen die Chancen für eine Aufhebung der WLAN-Störerhaftung und für mehr freie und kostenlose Internetzugänge gut. Denn die EU, der Bundesrat, diverse Verbände, sogar der Bundesverkehrsminister (Alexander Dobrindt, CSU), und kürzlich auch der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) haben sich klar gegen die WLAN-Störerhaftung ausgesprochen.
Bitte unterzeichnen Sie jetzt und verbreiten Sie diese Petition für mehr Zugangsgerechtigkeit zum Internet für alle!
Vielen Dank,
Christian Heise