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Dienstag, 25. Juli 2017

Ist Deutschland auf dem Weg zum Polizeistaat?

Thema: Polizeistaat

43 Fakten auf dem Weg in die totale Kontrolle durch einen Polizeistaat

Einen Staat, der mit der Erklärung, er wolle Straftaten verhindern, seine Bürger ständig überwacht, kann man als Polizeistaat bezeichnen. Den Polizei- oder Überwachungsstaat wollen wir nicht.

Ernst Benda, 1971 bis 1983 Präsident des Bundesverfassungsgerichts
zur Vorratsdatenspeicherung im Interview mit tagesschau.de, 5. Juni 2007

43 FAKTEN plus … auf einem Blick –
Damit einem der Umfang, den der aktuelle Wandel in sich hat, diese totale Kontrolle, dieses Einführen des Polizeistaates durch die „hintere Vordertür“, bewusst werden kann.

  1. Armutsbericht der Bundesregierung von Bundesregierung gefälscht! (z.B. hier)
  2. Das Weglassen der 8 Millionen Bezieher sozialer Mindestsicherung (Hartz 4, hier)
  3. Regierung betrügt in Sachen Vollzeitstellen und ersten Arbeitsmarkt!
  4. NUR 24,2 Millionen Menschen sind in Deutschland Vollzeit beschäftigt! (hier)
  5. Im Jahresdurchschnitt 2016 waren rund 43,4 Millionen Personen mit Wohnort in Deutschland erwerbstätig. JEDER ab dem 15. Lebensjahr mit einer Stunde Arbeit im Monat wird hier mit einberechnet! (hier)
  6. 15,3 Millionen besitzen einen Teilzeitjob. (hier)
  7. 13 Millionen Menschen erwirtschaften gerade mal Hartz 4 Niveau
  8. Knapp 8 Millionen Menschen in Deutschland haben einen Minijob und 2,5 Millionen Minijobber, die dieses neben ihrer Haupttätigkeit betreiben müssen.
  9. 1,8 Millionen Bürger sind auf – die TAFEL – angewiesen um nicht zu verhungern! (andere Einrichtungen nicht mit einberechnet)
  10. 1,4 Mio. der Erwerbstätigen sind „Aufstocker“, die zu Löhnen unter Hartz IV-Niveau arbeiten gehen müssen. (hier)
  11. 1 Million Menschen sind Dauerhaft in Leiharbeit. (hier)
  12. Neu dazu gekommen ist der Werksvertrag-BETRUG. (u.a. hier)
  13. Fast eine Million RENTNER MÜSSEN arbeiten gehen, weil ihre Rente nicht reicht. (hier)
  14. HEUTE sind 335.000 Menschen wohnungslos in Deutschland! (hier)
  15. 7,3 Mio. Menschen sind überschuldet/bankrott. (hier)
  16. 8 Millionen; die als Arbeitslos und mit Hartz4 Leistungen gemeldet sind. (hier)
  17. Laut Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) werden die „Menschen, die sich nicht Arbeitslos melden, auf etwa weitere 3,1 bis 4,9 Millionen Menschen geschätzt.“
  18. Mehr als 350.000 Haushalte in einem Jahr waren ohne Strom, sechs Millionen Menschen waren von Sperrung bedroht. (u.a. hier)
  19. Das neue Sonderstrafrecht für Polizisten ist der Versammlungsfreiheit seit April ein Tritt ins Knie (hier)
  20. Staatstrojaner der Bundesregierung (Bundestrojaner) – Regierung plant massenhaften Einsatz von Staatstrojanern (u.a. hier)
  21. Maas‘ Zensurgesetz (NetzDG) ist mehr oder weniger klammheimlich durchgebracht worden – – Zensur im Netz ist nun FAKT! (u.a. hier)
  22. Von der Öffentlichkeit bislang unbemerkt soll der vollautomatische Zugriff auf die Passbilder der Bürger für alle Geheimdienste des Landes durchgesetzt werden – GEHEIMDIENST ERHÄLT WESENTLICH MEHR RECHTE (ZiTiS) (hier)
  23. Neufassung des BKA-Gesetzes – Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes – Fesseln auf Verdacht (u.a. hier)
  24. Gesetz zur ärztlichen „Zwangsbehandlung“ wurde erneuert – leichter Menschen zwangseinweisen. (u.a. hier)
  25. Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz DSAnpUG-EU (hier)
  26. Noch MEHR VIDEOÜBERWACHUNG (hier)
  27. Gesichtsscanner und Tracking (u.a. hier)
  28. Mautbrücken als Kennzeichenscanner – zu Fandungszwecken missbraucht (u.a. hier)
  29. Gesetz zur Ausweitung des Maßregelrechts bei extremistischen Straftätern – Und wer gilt demnächst sicher als extremistisch? Reichsbürger werden in der Öffentlichkeit schon so Eingestuft! Nazis sowieso! angebliche neue Rechte und Querfront! etc. – (Systemkritiker als nächstes? Gesetze sehr schwammig formuliert. (hier)
  30. Fluggastdatengesetz für mehr Datenspeicherung (hier)
  31. Uploadfilter für soziale Netzwerke – gesetzliche (ZENSUR) bei Youtube und Co. (ok, scheint gekippt: hier)
  32. private Unternehmen /Bertelsmann/Arvato) spielen nun Richter im Internet (ZENSUR) (u.a. hier)
  33. Änderung des Archivgesetzes, Schwächung der Informationsfreiheit (hier)
  34. BND wird mit 150 Mio Euro Messengerdienste wie Whatsapp knacken (hier)
  35. Koalition will Deep Packet Inspection und Netzsperren durchsetzen (hier)
  36. Komplette Abschaffung des Bankgeheimnisses (u.a. hier)
  37. Bargeldobergrenze (u.a. hier)
  38. Blutentnahme jetzt ohne Richtervorbehalt geplant (hier)
  39. Zudem wird es künftig möglich sein, den Führerschein auch für Straftaten zu verlieren, die mit dem Straßenverkehr nichts zu tun haben. (hier)
  40. CDU und FDP wollen Arbeitszeitgesetz reformieren. Längere Arbeitstage, kürzere Pausen (hier)
  41. Aufhebung der Unschuldsvermutung (hier)
  42. Arbeitszwang über Hartz4 (hier)
  43. Einsatz der Bundeswehr im Innern wird geprobt (hier)

Nachgetragene Fakten, eine Ungeheuerlichkeit, die der Autor nach der Veröffentlichung des Artikels erhielt:
Ab 2018 gilt Artikel 13 GG für Selbstständige nicht mehr!!! (Unverletzlichkeit der Wohnung)
vgl. § 146b AO, vgl. Art.97 § 30 Abs.2 EGAO (hier)

Haben wir den Mut auszusprechen, wo die Freiheit immer mehr eingeschränkt, und damit das Glück genommen wird, denn …
diese Leute, die sowas beschließen, wollen auch nocht wiedergewählt werden!


Quelle: Der Mensch das faszinierende Wesen
Danke Klaus für den Link

Samstag, 13. Februar 2016

Thüringer Landesregierung verheimlichte Asylkriminalitäts-Zahlen

Thema: Flüchtlinge

Rot-Rot-Grün im Schweigemodus:
Thüringer Landesregierung verheimlichte Asylkriminalitäts-Zahlen

Nach Recherchen des MDR musste die Thüringer Polizei im vergangenen Jahr fast täglich zu Einsätzen in Flüchtlingsheimen ausrücken. Demnach liegen dem Sender interne Datensammlungen der Polizei exklusiv vor. Offizielle Zahlen oder Interviews mit dem Innenministerium gab es nicht. Auch beim linken Ministerpräsidenten Ramelow - Fehlanzeige.

August 2015, Erstaufnahmeeinrichtung Suhl: 24 Einsatzwagen und 120 Beamte, 15 Verletzte, davon sechs Polizisten
Foto: Screenshot/Youtube
Für das Jahr 2015 wurden insgesamt 1.417 Anzeigen von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in Asyleinrichtungen und Zentralen Aufnahmestellen registriert, die von der Polizei vor Ort aufgenommen werden mussten. Auf die Monate aufgeteilt ergibt das 118 Fälle pro Monat.

Mehrfach versuchte der "MDR" vergeblich, durch Anfragen beim Innenministerium, Auskunft über Deliktzahlen in den Flüchtlingsunterkünften zu bekommen, meldet "Presseportal.de".

Ex-Innenminister Geibert mit Schönungsvorwürfen

Dabei kommt auch reichlich politische Kritik von der Opposition im rot-rot-grün geführten Thüringen.

So äußerte sich Jörg Geibert (CDU) und ehemaliger Innenminister des Bundeslandes wie folgt: "Ich denke, dass auch mit einem gewissen politischen Impetus versucht wird, Delikte eher klein zu reden und den Deckel auf dieser Situation zu halten."

Er befürchtet, dass dadurch das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat verloren geht.

"Wenn der Bürger das Gefühl hat, dass die Informationen, die er von seiner Landesregierung, die er von seiner Polizei, die er von einem Ministerium, einem Minister erhält, geschönt oder unzutreffend sind, dann leidet natürlich das Vertrauen. Das ist eine große Gefahr für unseren Rechtsstaat, wenn das Vertrauen in das Gemeinwesen leidet", so der Oppositions-Politiker und ehemalige "Polizeichef" Thüringens.

MDR-Sendung "Exakt" enthüllt

Ein Insider der Polizei sagte in der Sendung "Exakt" vom 10. Februar: "Die Straftaten sind deutlich angestiegen. Da haben wir alles dabei vom Diebstahl über Körperverletzung bis zum Raub - alles, die ganze breite Palette. Aber es spricht halt keiner drüber."

Kai Christ, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei Thüringen (GdP) fordert mehr Personal: "Aufgrund der wachsenden Einsatzbelastung durch die Flüchtlingskrise und den damit verbundenen Demonstrationslagen fordere ich, dass die im Haushalt der Landesregierung festgeschriebenen 465 neuen Stellen bei der Thüringer Polizei auch besetzt werden."

Ein Ministerpräsident, der nicht reden möchte...

Da der MDR kein Interview und keine Zahlen vom Innenministerium bekam, versuchten die Journalisten es direkt.

Sie fuhren nach Suhl, wo sich der Ministerpräsident beim Politischen Aschermittwoch amüsierte.

Von Beschönigungen wollte der amtierende Ministerpräsident und Willkommenskultur-Freund Bodo Ramelow (Die Linke) nichts wissen: "Da wird überhaupt nichts gedeckelt, weil es überhaupt keinen Grund gibt, irgendetwas zu deckeln. Weil eigentlich alles transparent ist." (sm)

Mit freundlicher Genehmigung von http://www.epochtimes.de

Mittwoch, 13. Januar 2016

Silvester in Köln - eine Horrorvorstellung - und das war erst der Anfang

Thema: Silvester in Köln

Acht Tage, bis auf wenige Ausnahmen, Vertuschungsversuche der Medien. Drei Tage Chaos, Beschuldigungen, "Schwarze-Peter-verschieben", Suche nach Bauernopfern
Die Schlagzeilen der "Deutschen Wirtschafts Nachrichten" zum Thema. Nur vom 8.1. bis 10.1. in der Reihenfolge ihres Erscheinens


8.1.2016
Folge der Gewalt-Exzesse
Innenminister schickt Kölner Polizeipräsident in Ruhestand
Nach den Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof wird Polizeipräsident Wolfgang Albers einem Insider zufolge in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Dieser wirkt fast erleichtert ob der Entscheidung.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten

9.1.2016
Zustand seit Jahren bekannt
Kölner Kripo attackiert Justiz: Die Täter lachen sich kaputt
Der Bund der Kriminalbeamten kritisiert eine viel zu sanfte Justiz im Fall von jugendlicher Ausländer-Kriminalität: Viele Täter seien bekannt, kommen für maximal eine Woche in Jugendhaft und werden dann laufen gelassen. Sie üben ihre Straftaten arbeitsteilig und systematisch aus.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten

9.1.2016
Anweisung von oben
Hessen und NRW: Polizei darf Vergehen von Flüchtlingen nicht öffentlich machen
Die deutschen Polizeibehörden haben offenbar die Anweisung bekommen, über Vergehen von Flüchtlingen nichts in die Öffentlichkeit zu geben. Straftaten mit Bezug zu Asylbewerbern würden sofort zu Seite gelegt, sagt ein Polizeibeamter aus Frankfurt/Main.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten

9.1.2016
EU hat nicht gezahlt
Merkels Flüchtlings-Plan in Gefahr: Erdogan macht nicht, was die EU will
Ein zentraler Punkt in Angela Merkels Flüchtlingsplan droht zu scheitern: Die Türkei denkt offenbar nicht daran, wie versprochen, die Flüchtlingszahlen zu reduzieren. Das könnte auch daran liegen, dass die EU noch nicht gezahlt hat.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten

9.1.2016
Deutschland als Ziel
Merkel erwartet eine Million neue Flüchtlinge aus der Türkei
Die Bundesregierung erwartet eine Million neuer Flüchtlinge, die in diesem Jahr über die Türkei einreisen werden. Weil die meisten EU-Staaten ihre Grenzen dichtgemacht haben oder die Aufnahme von Flüchtlingen verweigern, dürfte ein Großteil der neuen Flüchtlinge und Migranten in Deutschland und Österreich blieben.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten

9.1.2016
Rechte, Linke, Besorgte
Aufgeheizte Stimmung bei Demonstrationen in Köln
Die Massen-Übergriffe auf Frauen in Köln haben die Emotionen hochkochen lassen. Rechte und linke Gruppen stehen sich am Samstag bei Demonstrationen gegenüber. Die Pegida hat offenbar wieder mehr Zulauf als zuletzt.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten

9.1.2016
Wasserwerfer und Verletzte
Rechtsextreme und Pegida in Köln: Polizei löst Demonstrationen auf
Die Polizei hat in Köln Demonstrationen von Rechtsextremen und Pegida-Anhänger aufgelöst. Sie setzte Wasserwerfer ein, es gab mehrere Verletzte.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten

10.1.2016
Durchsuchung in Recklinghausen
Pariser Messer-Angreifer wohnte in Asyl-Unterkunft in Deuschland
Der Angreifer auf eine Polizeistation in Frankreich hat nach Angaben des Landeskriminalamts von Nordrhein-Westfalen in einer Asylbewerber-Unterkunft in Recklinghausen gewohnt. Das teilt das Landeskriminalamt mit.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten

10.1.2016
Arbeitsgrundlage für BamF
Deutschland erwartet in diesem Jahr 500.000 neue Flüchtlinge
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rechnet in diesem Jahr mit mindestens einer halben Million neuer Flüchtlinge und Migranten in Deutschland. Im Jahr 2015 wurden 1,09 Millionen Migranten offiziell registriert.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten

10.1.2016
Handwerk und Romantik
Das Versagen von Köln: Was wirklich in den Medien geschah
Haben die Medien die Beteiligung von Asylbewerbern an den Kölner Massenbelästigungen bewusst verschwiegen? Die Analyse zeigt: Die meisten sind am Neujahrstag in die Falle einer unübersichtlichen Nachrichtenlage getappt, an deren Anfang der falsche Terror-Alarm von München stand. Dann nahm das Unheil seinen Lauf.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten

Dienstag, 10. November 2015

Die Gewalt gegen Flüchtlinge wächst - die Gewalt der Flüchtlinge aber auch

Thema: Flüchtlinge

Feuer, Sprengstoff, Prügel
Die Gewalt gegen Flüchtlinge wächst

Gefühlt häuften sich die Berichte von Gewalttaten gegen Flüchtlinge in den vergangenen Wochen. Das wird auch durch Zahlen belegt. Das berichtet die "Saarbrücker Zeitung".

So verdoppelte sich die Zahl der registrierten Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte vom zweiten zum dritten Quartal des Jahres von 136 auf 274.

20 Schläger verprügeln zwei Syrer mit Baseballschlägern

Schwere Delikte wie Brandstiftungen, Sprengstoffanschläge und Körperverletzungen haben sogar um das Dreifache zugenommen. Das schreibt die Zeitung und beruft sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke.

So prügelten beispielsweise am vergangenen Samstagabend im mecklenburgischen Wismar rund 20 Schläger zwei Syrer vor ihrer Notunterkunft krankenhausreif. Die Angreifer trugen Kapuzen-Shirts und schlugen mit Baseballschlägern zu. Anschließend verschwanden sie in der Dunkelheit.

In derselben Nacht erlitt ein junger Syrer Schnittwunden an der Stirn, als vor seinem Schlafzimmerfenster in einer Asylbewerberwohnung in Freital bei Dresden eine Sprengladung explodiert sei.

Zahl der Neonazi-Demonstranten sprunghaft gestiegen

Den Daten zufolge ist auch die Zahl der Teilnehmer an Neonazi-Demonstrationen gegen Flüchtlinge sprunghaft gestiegen. Zwischen Juli und September waren es bereits 5800. In den drei Monaten davor wurden lediglich 880 Personen gezählt.

"Proteste gegen Flüchtlinge werden von den Nazis inzwischen als Mobilisierungsthema Nummer Eins genutzt", sagte Jelpke der Zeitung. Erschreckend sei auch die hohe Gewaltbereitschaft der Täter.

Zugleich beklagte Jelpke, dass die von der Bundesregierung gelieferten Daten lückenhaft seien. So gebe es zum Beispiel keine Aufschlüsselung der Brandanschläge nach bewohnten und unbewohnten Einrichtungen.

Unklar bleibe auch, wie viele dieser Taten als rechts motiviert eingestuft würden. Eine wissenschaftliche Beobachtungsstelle könne hier Abhilfe schaffen, sagte Jelpke.

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Quelle: t-online.de


die Gewalt der Flüchtlinge aber auch


Brand in Unterkunft: Ermittlungen gegen Bewohner
Stand: 19.10.2015
In einer Hamburger Flüchtlingseinrichtung im Stadtteil Sülldorf sind am Samstagabend 14 Container komplett ausgebrannt, verletzt wurde niemand. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. Am späten Abend sei ein 19-jähriger Bewohner festgenommen worden, der mit anderen Bewohnern der Unterkunft Streit gehabt habe, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Einem Zeugen zufolge habe sich die Auseinandersetzung um die Benutzung der Badezimmer gedreht, bei dem Konflikt sei auch ein Messer gezückt worden. Das Amtsgericht Hamburg habe auf dem Eilweg einen Durchsuchungsbeschluss für sein Zimmer erlassen. Allerdings sei der Tatverdächtige zunächst entlassen worden, weil kein dringender Tatverdacht vorgelegen habe. Wie NDR 90,3 am Montag berichtete, ermittelt die Polizei aber weiter gegen den 19-Jährigen.
Quelle und weiterlesen: NDR

Gewalt in Flüchtlingsunterkünften
Stand: 20.10.2015
In der Nacht zum Montag ist es in einer Flüchtlingsunterkunft im Hamburger Stadtteil Osdorf zu einer Schlägerei gekommen, an der sich nach Angaben der Polizei etwa 40 bis 50 Personen beteiligt haben. Die Beamten, die nach der Alarmierung durch den Sicherheitsdienst mit neun Streifenwagen angerückt waren, nahmen drei Verdächtige junge Männer im Alter von 18 bis 23 Jahren vorübergehend fest. Ein 18-Jähriger wurde bei der Auseinandersetzung schwer am Kopf verletzt. Er wurde mit einem Rettungswagen ins Krankenhaus gebracht.
Quelle und weiterlesen: NDR

De Maizières schärfere Töne
"Sie streiken, weil ihnen die Unterkunft nicht gefällt, sie machen Ärger, weil ihnen das Essen nicht gefällt"
02/10 | updated at 03/10
Im deutschen Fernsehen hatte Thomas de Maiziere gesagt: “Bis zum Sommer waren die Flüchtlinge dankbar, bei uns zu sein. Sie haben gefragt, wo ist die Polizei, wo ist das Bundesamt, wo verteilt Ihr uns hin. Und jetzt gibt es schon viele Flüchtlinge, die glauben, sie können sich selbst irgendwo zuweisen. Sie gehen aus Einrichtungen raus, sie bestellen sich ein Taxi. Haben erstaunlicherweise das Geld, um hunderte Kilometer durch Deutschland zu fahren. Sie streiken, weil ihnen die Unterkunft nicht gefällt, sie machen Ärger, weil ihnen das Essen nicht gefällt.”
Quelle: de.euronews.com