Europa-Wahl: AfD liegt in Umfrage bei 7 Prozent

Thema: Demokratie

In der ersten Umfrage zur Europa-Wahl liegt die AfD bei 7 Prozent. Die Bundestagsparteien schneiden ähnlich ab wie bei der Bundestagswahl. Die FDP muss um den Einzug ins EU-Parlament zittern.

AfD-Chef Lucke und der frühere Industriepräsident Henkel nach ihrer Nominierung zur Europa-Wahl. (Foto: dpa)

Für die eurokritische Partei Alternative für Deutschland (AfD) zeichnen sich gute Chancen bei der Europawahl am 25. Mai ab. Nach der ersten Umfrage zum Wahlverhalten der Bundesbürger zu den Europawahlen durch das Meinungsforschungsinstitut Emnid im Auftrag der Bild-Zeitung würden sich 7 Prozent der Wähler für die AfD entscheiden.

Dagegen müsste die FDP mit 3 Prozent um den Einzug in das Europaparlament zittern. Für diese Wahl gilt eine Drei-Prozent-Hürde.

Die Regierungsparteien schneiden mit 42 Prozent für die Union und 26 Prozent für die SPD in der Umfrage ähnlich ab, wie in der Bundestagswahl. Die Grünen kommen auf 10 Prozent, die Linke auf 8 Prozent. Emnid befragte 865 Personen.

Am Samstag hat die AfD auf ihrem Parteitag im bayerischen Aschaffenburg entschieden, mit Parteichef Bernd Lucke und Ex-Industriepräsidenten Hans-Olaf Henkel an der Spitze in den Europa-Wahlkampf zu ziehen (mehr hier).

Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

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Kommentare

» der Kommentar des Blogschreibers«

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Ich weiss nicht, nach welchen seltsamen Methoden die Stimmen den Parteien zugeordnet werden.
Auf jeden Fall haben für die CDU/CSU bei der BT Wahl 2013 von 61.946.900 Wahlberechtigten keine 41% gestimmt. Es waren lediglich 29,33% und für die SPD waren es 18,16%. Es ist für mich ein Rätsel, warum immer wieder die 41% rumgeistern. Wenn 41% der Wähler CDU/CSU hätten haben wollen, dann hätten sie doch CDU/CSU gewählt, oder? Dann hätten Nichtwähler, Ungültigwähler und Wahlverweigerer auch nicht die größte Gruppe von 28,47% gestellt.
Mögliche Stimmen 61.946.900, davon haben lt. Bundeswahlleiter und amtlichem Endergebnis erhalten:
CDU   14.921.877 = 24,09%
CSU    3.243.569 =  5,24%
SPD   11.252.215 = 18,16%
Linke  3.755.699 =  6,06%
Grüne  3.694.057 =  5,96%
FDP    2.083.533 =  3,36%
AfD    2.056.985 =  3,32%

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Gast sagt:
Sag ich doch. Die Mehrheit wird von einer Minderheit drangsaliert und keiner merkt es. Die aktuell regierende Minderheit hat nichts zu melden, sie glauben nur daß es so wäre. Solange dies keiner merkt macht die Minderheit fröhlich weiter uns für ( siehe Gauck ) dumm zu verkaufen.

Aufwachen ihr Wahlschafe!

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Mona Lisa sagt:
Die Bürger in Europa sind alarmiert trotz der Weichspül- und Einlullkampagnen der MSM.
Die Werte verschieben sich. Ein wichtiger Punkt ist das Kollektivbewusstsein, bzw. das langfristig agierende Kulturbewusstsein: Sicherheit, Ordnung, Wohlstand, Wohlfühlen und ein Platz in der sozialen Hierarchie (Anerkennung). Hier gibt es im Nahfeld, in der Familie, an den Küchentischen Vergleiche zwischen früher und heute, die verheerend ausfallen. Die 70er und 80er Jahre werden europaweit als Maßstab genommen: Gute Jobs, gutes Geld, gute Perspektiven für Kinder und Enkelkinder, für bescheidenen Wohlstand auch im Ruhestand.

Wo zum Teufel ist das hin? Das Vertrauen in Politik ist so erschüttert wie noch nie seit der Adenauerzeit. Man hat diese Politiker hingenommen und irgendwie kam unterm Strich auch für die Bevölkerung etwas zählbares heraus. “Gebt dem Arbeiter ein Häuschen und er macht die Revolution an der Hausbar” (Adenauer).

Was ist heute zählbar: Suppenküchen, Flaschensammler, Obdachlose in Bahnhöfen und Zügen und Europas Jugend auf der Flucht. Da wird in Frankreich Marine Le Pen zur Hoffnungsträgerin einer ganzen Nation, d.h. Le Monde vermerkt eine “Droitetisation”, einen Rechtsruck in der Bevölkerung, nach dem Motto: Schlimmer als jetzt gehts nimmer. Der FN als kleineres Übel.

Bei uns können wir nur beten, dass die AfD die Hoffnungen der Bevölkerung nicht enttäuscht. Der Ruck, der zur Zeit durch Europa geht, muss so stark ausfallen, dass in Brüssel einiges verändert wird.

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geistinderflasche sagt:
Ja die AfD. Kein ganzes Jahr alt, schon will diese Partei ins EU Parlament. Trotz der innerparteilichen Schwierigkeiten drücke ich ihr beide Daumen und, was noch viel wichtiger ist, ich gebe ihr auch meine Stimme.
Hoffentlich bestehen die Nichtberufspolitiker den Kampf gegen Verleumdung, Lügen und eingeschleußte Informanten. Ich weiss das auch in dieser Partei nicht alles so ist, wie man es sich wünscht, aber was soll man nach 10 Monaten erwarten können? Dazu noch die Kampfansage der Altparteien und der Medien! Da sieht es doch gut aus bis jetzt. Und besser wird es noch, der Lernprozeß von Lucke ist sicher noch nicht zu Ende.
Den Kritikern dieser Partei möchte ich sagen, bleibt fair und bei der Wahrheit!
Hallo AfD!
Viel Glück, nein das ist wohl der falsche Ansatz, besser viel Erfolg und dem deutschen Volke ein offenes Auge und Verantwortungsbewußtsein bei der €- Wahl.
Das die AfD den Karren allein aus dem Sumpf ziehen kann, das muß man bezweifeln.
Die RICHTIGEN ZAHLEN auf den Tisch legen, das kann sie aber im EU- Parlament und das wird unserem Volk zumindest helfen Nachzudenken und den Machenschaften der jetzt in Deutschland und Brüssel Regierenden

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will williamson sagt:
Sau-gut. Das kann ja spannend werden!

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christian sagt:
Gut das sich der mündige Bürger von Hetzartikeln in Bild, Focus und Spiegel nicht einlullen lässt.

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Hanna sagt:
Ich habe bei der BTW 2013 die AFD gewählt und werde diese Partei auch bei der Europawahl meine Stimme geben. Es ist nicht nur eine eurokritische Partei sondern , für mich auch ein ganz wichtiger Punkt, für eine kontrollierte Zuwanderung. Mit dieser unkontrollierten Armutszuwanderung gehen wir Deutschen die nächsten Jahre unter. In spätestentens 20 Jahren haben wir in unserem eigenen Land nichts mehr zu sagen und werden in Armut leben müssen. Wie Sarrazin schon sagte :” Deutschland schafft sich ab:” Recht hat der Mann.
Frage mich immer wieder wie diese Umfragen zu stande kommen. CDU 42 % ?
Ich hatte schon nach der letzten BTW das Gefühl das schwer manipuliert wurden ist. Ich hoffe das die Europawahl korrekt abläuft.

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Kastelan sagt:
Was soll stets die Bezeichnung “eurokritisch”? Und wenn, dann besonders bei der AfD ?
Kritik üben ist demokratisch und legitim, muß das immer wieder aufs Neue betont werden? Ist der Euro, die EU, so perfekt, das jegliche Kritik verteufelt werden muß ?
Und was heißt : “Die FDP muß um den Einzug…zittern”?
Diese Partei ist, zu mindest zur Zeit, nicht wählbar. Das Volk hat sie in Deutschland abgewählt, was will sie dann in Europa?

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Marianne Spring sagt:
da geht noch was – die Kandidaten der Listenplätze 1 – 6 gewählt,
Prof. Lucke, Hans Olaf Henkel …. auf Platz 5 Prof Starbatty – die FDP muss sich warm anziehen.

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eindeutig sagt:
Die Bundestagsparteien schneiden ähnlich ab wie bei der Bundestagswahl.
Ein Volk der Unbelehrbaren.
Der Michel wird es nie lernen, auch nicht nach dem 3. und 4. Weltkrieg, auch nicht nach einem neuen Hitler, auch nicht als Kolonie der USA. Denken macht Kopfschmerzen und streng schrecklich an.

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ZDF-Lanz gegen Wagenknecht: Hinrichtung gescheitert, System blamiert

Lesen Sie auch hier:http://politikparadox.blogspot.de/2014/01/uber-25000-zuschauer-fordern-den.html

Thema: Öffentlich-Rechtliche

Denken verboten?

Der Versuch von Markus Lanz, Sahra Wagenknecht lächerlich zu machen, endete im Fiasko. Dennoch ist der Auftritt der GEZ-Schergen gegen die EU-Kritik der Linken ein Musterbeispiel, wie sich das Staatsfernsehen als Scharfrichter gegen Kritik an der EU aufplustert. Der üble Versuch der Diffamierung zeigt, dass sich die Getreuen der Regierung bereits für den EU-Wahlkampf aufwärmen. Im System herrscht offenkundig Panik.

ZDF-Mann Lanz versucht sich als Henker an Sahra Wagenknecht, weil sie es wagt, die EU-Politik zu kritisieren. Ein System ist in Panik geraten. (Screenshot: ZDF)

Bereits über 232.000 Unterschriften hat eine Petition gesammelt, die die Trennung des ZDF von Moderator Markus Lanz fordert.
 
Doch Lanz ist das falsche Ziel der Kritik.
 
Nicht Lanz ist das Problem, sondern das System, das ihn trägt.
 
In der Talkshow (Video am Ende des Artikels) war Lanz nur das ausführende Organ einer Redaktion von GEZ-Journalisten, die in Sachen Andersdenkender in EU-Fragen schon einmal bei einer Lanz-Sendung mit extremer Härte vorgegangen war: Damals war Lanz darauf programmiert worden, Silvio Berlusconi – der zu dem Zeitpunkt schon am Ende war – niederzumachen und die Italiener, die diesen Menschen gewählt hatten, pauschal als nur bedingt zurechnungsfähig abzuqualifizieren.
 
Ähnlich war die ARD gegen den AfD-Chef Lucke vorgegangen.
 
Für Hinrichtungen von Leuten, die es wagen, an der Politik der EU zu zweifeln, stellt man beim ZDF Lanz stets Gehilfen zur Seite. Damals war es Martin Schulz, SPD, vom EU-Parlament.
 
Bei der beispiellosen Inquisition im Falle Sahra Wagenknecht stellte sich der „Politikerklärer“ (O-Ton Lanz) Hans-Ulrich Jörges in den Dienst der guten Sache. Jörges versuchte, der Sendung seinen Stempel aufzudrücken, indem er – von Lanz mit keinem Wort unterbrochen – ein beispiellos unkritisches Loblied auf die Große Koalition sang.
 
Schließlich knöpfte sich Lanz Wagenknecht vor. Man muss kein Freund der Linken sein um zu bestätigen: Sie hat sich brillant geschlagen. Sie antwortete auf alle Peitschenhiebe – das waren keine Fragen – von Lanz mit ausgesuchter Höflichkeit und versuchte, zwischen das wüste Gekeife des politisch völlig unbeleckten Moderators vernünftige Antworten zu platzieren.
 
Das war für den Zuseher wertvoll, weil Wagenknecht trotz der Unterbrechungen einen klaren Gedankengang formulieren konnte.
 
Die Diskussion ist mittlerweile Gegenstand heftiger Diskussionen. Das ZDF entschuldigte sich, um den Schaden zu begrenzen.
 
Interessant ist jedoch die Methode, weil sie zutiefst antidemokratisch ist: Lanz und Jörges diffamierten Wagenknecht – wie sie es sich wohl nur bei einer Frau getrauen. Obwohl Wagenknecht deutlich vernehmbar sagte, dass sie nicht gegen den Euro sei, bestanden Lanz und Jörges darauf, dass Wagenknecht gegen den Euro sei. Lanz forderte ein Bekenntnis Wagenknechts zu Europa. Sie lieferte es ausdrücklich. Lanz sagte, Wagenknecht wolle sich nicht zu Europa bekennen.
 
Abgesehen von der Tatsache, dass es unerfreulich ist, dass man solchen Gesinnungs-Terror mit Zwangsgebühren finanzieren muss, kann die Sendung dennoch als sehr lehrreich bezeichnet werden: Sie zeigte, dass die GEZ-Sender keine intellektuellen EU-Verteidiger mehr aufbieten können. Das enge Geflecht der alten Eliten steht mit dem Rücken zur Wand. So gehässig operieren Systeme, die in Panik geraten sind.
 
Das sind Endzeit-Symptome – und das ist gut so. Den Beweis dazu lieferte der Bestseller-Autor Phillip Möller, der Wagenknecht mit einem einzigen Satz zur Siegerin machte, indem er alle Propaganda von Lanz&Jörges vom Tisch wischte und sagte, er wolle nicht in den USE (United States of Europe) leben. Er glaube nicht, dass die Politik entschieden gegen die dramatische Kinderarmut vorgehen werde.
 
Lanz blieb ein mattes Stottern.
 
Ulrich Jörges ist im Übrigen nicht immer so aufbrausend.
 
Über einen Besuch des Star-Journalisten bei der SPD Pfeddersheim berichtet die Website des Ortsverbandes: Jörges habe alle anwesenden SPD-Mitglieder mit seinen innovativen Aussagen begeistert. Und damit nicht genug:
 
„Es gelte aber neue Formen der politischen Teilhabe zu finden, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in diejenigen, die politische Verantwortung übertragen bekommen haben wieder zurück gewinnen. Keiner der Anwesenden hatte sein Kommen bereut und Oberbürgermeister Michael Kissel bedankte sich zum Abschluss der Veranstaltung für die überzeugende Rede und die Analyse des Spannungsfeldes Politik – Medien – Vertrauen.“
 
Das traute Zusammensein mit der SPD Pfeddersheim endete in absoluter Übereinstimmung der SPD mit Jörges:
 
„Uwe Franz übergab Hans-Ulrich Jörges, der Sammler von Armbanduhren ist, eine Uhr des Wormser Dombauvereins mit einem im Ziffernblatt eingelassenen Teil eines original Dombausteins. Zudem bedankte er sich bei dem alternativen Bläserensemble “Wood Worms” für die musikalischen Begleitung des Abends und beim Weingut Dirk Wendel für die Präsentation eines Spätburgunders und einer Rivaner/Weißburgunder-Cuveé aus deren Wein-Sortiment.“
 
Armbanduhren als Geschenke (mehr dazu beim Kodex des Presserats), Weißburgunder-Cuveé, Dombausteine.
 
„Politikerklärer“ müsste man sein!

Das ist der Link vom Video der Sendung um die es geht:
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=pZdxHPWVm9M

Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

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Kommentare

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» der Kommentar des Blogschreibers«

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Markus Lanz: Ein arroganter Selbstdarsteller, der sich blamiert wo er nur kann!
Es war nicht zum ersten Mal. In jeder seiner Sendungen muss er im Mittelpunkt stehen, ansonsten wird er unausstehlich. Er reagiert schon eifersüchtig darauf, wenn jemand Applaus von den Zuschauern erhält, den er nicht für applauswürdig hält.
Besser er geht wieder zu RTL, oder zu RTL2, dort ist er mit seinen boshaften Plattheiten und seinem kindlichen Gehabe gut aufgehoben, die beiden Sender entsprechen auch seinem Niveau.

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Staatsfunk sagt:
Auch ich habe diese Sendung mit Graus gesehen …Herr Lanz ist für mich einer der dümmsten Moderatoren den der Staatsrundfunk je etabliert hat . Diese Sendung erinnerte mich an den ” Schwarzen Kanal ” von Eduard von Schnitzler und verschiedene Sendungen von ” Gabriel Gottlieb ” ..man muß sich schämen , dass das Deutsche Staatsfernsehen solche Gestalten hervorbringt . Man sagt ja , ” Der Fisch beginnt vom Kopf zu stinken ” und schaut man sich die verantwortlichen Schlaumeier im Staat gelenkten Funk genauer an , dann wird der Satz auch erklärbar.

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Siggivonalb sagt:
Mit dieser Aktion hat Lanz genau das Gegenteil bewirkt als das was er wollte, nämlich Sahra Wagenknecht zu diskreditieren. Frau Wagenknecht hat sehr gut reagiert und Größe gezeigt. Sie ist eben um ein vielfaches intelligenter als Lanz und der sich für schlau haltende Jörges.
Ich weiß nicht wer den Lanz so geimpft hat oder ob er wirklich so dumm ist.
Ich kann mir gut vorstellen, dass das ZDF ihn auf diese Weise loswerden will.

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Bodo Kälber sagt:
bin froh, ein Forum gefunden zu haben, dass endlich das unerträgliche Thema Lanz aufgreift. Diese unverschämte, blöde, arrogante Art mit Gästen umzugehen, das ständige dazwischengequatschte, dieses Intellektuelle Gehabe ist unerträglich. Mich fasziniert immer und immer wieder die Geduld, der Menschen, die sich diesem arroganten Schnösel aussetzen und noch ruhig bleiben können und sachliche Antworten geben. Hut ab. Ich will immer wieder wegzappen, aber irgendwie bleibe ich dann doch sitzen und werde vor dem Fernseher zum Rumpelstilzchen und bekomme fast einen Herzinfarkt, möchte am liebsten in den Fernseher kriechen und dem Lanz das Maul stopfen um ihm wenigstens einmal ein bisschen Benehmen beizubringen. Und dieser erhobene Zeigefinger…. Gut, Jörges ist eine andere Nummer.

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Barbara Scheid sagt:
Lanz der Dummschwätzer & Jörges der Koleriker
Das man sich solche Entgleisungen – durch die Herren Lanz + Jörges – im Rahmen einer Diskussionsrunde im ZDF – !!! einer Anstalt des ÖFFENTLICHEN RECHTS !!! ansehen musste, ist eine Schande für die zuständige Sendeanstalt.
Am schlimmsten dabei war/ist die Tatsache, dass das “Team” Lanz & Jörges sich nicht im Verlauf der Sendung zurücknahm, sondern beiden Herren wurden immer lauter, immer unverschämter, immer unsachlicher und immer aggressiver gegenüber Frau Wagenknecht.
Frau Dr. Wagenknecht antwortete stets höflich und unaufgeregt, ihr gebührt absolute Hochachtung für ihre souveräne und überaus professionelle Haltung.
Ich hoffe, dass Herr Lanz unverzüglich seinen Hut nehmen muss und Herr Jörges von keinem TV-Sender mehr die Möglichkeit zu solchen öffentlichen Entgleisungen und Diffamierungen erhält.
All das Vorgenannte hat nichts mit dem politischen Inhalt der Sendung zu tun. Allerdings schien mir Herr Lanz uninformiert und halbgebildet, was er mit Floskeln und Dummschwätzerei versuchte zu überdecken.
Beide Herren (Lanz+Jörges) waren nie auf dem persönlichen und politischen Niveau von Frau Dr. Wagenknecht, welche hohe Souveränität und Fachkompetenz ausstrahlte.
Ergo: Mit der Entschuldigung des ZDF bei der Öffentlichkeit bzw. bei den Zusehern ist es nicht getan. Eine Sendung mit Herrn Lanz werde ich mir nicht mehr ansehen!
Beste Grüße,
Barbara Scheid

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Steffen E. sagt:
Hallo, gerade habe ich auf openPetition unterschrieben, weil:
Ich finde, dass das Niveau der Interviews mit führenden Politkern der Linken in den Öffentlich-Rechtlichen Sendern zum Teil beschämend niedrig ist. Ähnlich skandalös war das bereits bei dem Sommerinterview zwischen Oskar Lafontaine und dem heutigen ZDF-Chefredakteur Peter Frey 2009. So etwas sollte Konsequenzen für den jeweiligen Moderator haben. Schließlich werden diese Leute von unseren Gebühren bezahlt. Und das nicht zu knapp.
So viel zum Thema Niveau, Markus Lanz passt dazu hervorragend.

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Heiko Winter sagt:
Wenn Herr Lanz und Herr Jörges als neue Komiker antreten wollen , seies drum!
Für Frau Wagenknecht werfe ich meinen besten Mantel in jede Pfütze, damit sie keine nassen Füße bekommt.
Respekt und Chapeau!!!!
Herr Lanz und Herr Jörges sollten mal den Art. 1 GG auswendig lernen.
Benimm und soziale Kompetenz kann man lernen!!!
Resozialisierung ist nicht mein Fach, aber die Richtung kann ich diesen beiden Komikern schon zeigen.
Falls sie meine Hilfe brauchen,immer gerne bereit
Heiko Winter

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Propagandasender abschaffen sagt:
Es gibt eine Petion gegen Lanz – bitte unterschreiben!
https://www.openpetition.de/petition/bestaetigen/raus-mit-markus-lanz-aus-meiner-rundfunkgebuehr/1f328aeb03b888af396e0c3e06fdd57f

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Julia la prémiere sagt:
Danke fuer diesen Artikel an die Redaktion.
Es fehlt noch der “gekaufte” Schauspieler Bleibtreu. Er hat gesagt in Frankreich bei Mac hat er 7Franc50 verdient.Er hat den Lanz nicht gesagt es war der Mindestlohn. Fuer jeden Franzosen ist es klar, der Kerl ist auch gekauft.
Kann sich ja jeder selbst anhoeren. Natuerlich war es zu dieser Zeit der Mindestlohn. Auch heute wird dort nur der Mindestlohn gezahlt, der bei fast 10 Euro liegt.
Jedenfalls haben sich Lanz und Joerges als asozial geoutet. Widerlich.

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AfD rückt von Kernforderung ab: Keine Rückkehr zur D-Mark

Der Parteichef der Alternative für Deutschland favorisiert den Verbleib Deutschlands im Euroraum. Die Euro-Zone sollte umgeformt werden. Es solle einen Kern-Euro geben. Eine rasche Rückkehr zur D-Mark lehnt der Parteichef Bernd Lucke ab. Das Problem der AfD mit dem Thema zeigt: Eine politische Utopie kann auch durch technokratische Kunstgriffe gerettet werden.

AfD-Parteichef Lucke spricht sich für eine Spaltung des Euroraums aus und will Parallelwährungen. (Foto: DWN)

Die Anti-Euro Partei Alternative für Deutschland (AfD) hat ihre Position zur Zukunft des Euro relativiert. Die Partei fordert jetzt offenbar nicht mehr die Rückkehr zu nationalen Währungen. Vor allem will sie ausdrücklich nicht mehr die Rückkehr Deutschlands zur D-Mark.
In einem Interview mit der Schweizer NZZ sagte Parteichef Lucke, der Vorschlag der AfD sei, „dass die südeuropäischen Staaten aus dem Euro ausscheiden sollen und dass eine Kern-Euro-Zone übrig bleibt.“

NZZ: Also propagieren Sie nicht die Idee, dass Deutschland einseitig zur D-Mark zurückkehrt?

Lucke: Nein, ganz im Gegenteil. Wir sagen ausdrücklich, dass wir nicht einen plötzlichen Austritt Deutschlands aus der Währungsunion wollen, schon gar nicht einseitig, und schon gar nicht ohne Rechtsgrundlage.

Interessanter Weise deckt sich dieser Plan genau mit jenem Plan B, für den die CDU unter Angela Merkel Sympathien hegt. Der Autor Udo Ulfkotte hatte berichtet, dass seinen Informationen zufolge Merkel einen Nord-Euro aufgeschlossen gegenüberstehe (hier). Die Deckungsgleichheit der Vorstellungen von Merkel und der AfD zeigen, dass die AfD möglicherweise eine wichtige Rolle in Merkels Überlegungen für den Fall spielt, dass es zu einem Euro-Crash kommt (mehr dazu- hier).
Auf der offiziellen Website der AfD klingt das ganz anders:

„Wir fordern eine geordnete Auflösung des Euro-Währungsgebietes. Deutschland braucht den Euro nicht. Anderen Ländern schadet der Euro. Wir fordern die Wiedereinführung nationaler Währungen oder die Schaffung kleinerer und stabilerer Währungsverbünde. Die Wiedereinführung der DM darf kein Tabu sein.”

Im NZZ-Interview ist die D-Mark für Lucke nur dann eine Alternative, wenn sich Frankreich weigert, einen stabilen Euro mitzutragen. Nach der Abtrennung von den südlichen Ländern solle entschieden werden, „wie die Rest-Euro-Zone ausgestaltet sein soll“, so Lucke. Falls etwa Frankreich in einer Währungsunion mit Deutschland bleiben wolle, müsste darüber gesprochen werden, ob Deutschland dann für die französischen Schulden haften müsste. Wenn aber die Partnerländer wollen, „dass die Schulden weiter vergemein-schaftet werden, dann setzen wir uns dafür ein, dass Deutschland zur D-Mark zurückkehrt“, so Lucke.

Für einen richtigen, schnellen Austritt der südeuropäischen Länder ist Lucke aber auch nicht wirklich:
Ich halte es für besser, in den ausscheidenden Ländern in einem Übergangszeitraum Parallelwährungen zuzulassen, indem neben dem Euro die nationale Währung als legales Zahlungsmittel eingeführt wird. Das hat eine Reihe von Vorteilen, unter anderem, dass die Target-

Verbindlichkeiten eines Südlandes erhalten bleiben, weil das Land im Euro-System verbleibt.
Während der Phase in der das Nebeneinander von Parallelwährung und Euro in Südeuropa bestehe, solle der Euro die einzige Währung sein, mit der die Bürger bar zahlen können, so Lucke. So, „dass jeder nur ein Portemonnaie und eine Währung zu haben braucht, während gleichzeitig für unbare Transaktionen nur in einer Kombinationswährung bezahlt werden kann“. Die Umrechnungen in die Währungen würden die Bankautomaten automatisch machen. „Für den einfachen Konsumenten entstehen keine Schwierigkeiten.“

Die Idee der Parallelwährung hat der AfD zufolge jedoch noch ganz andere, grundlegende Vorteile:
Erstens kann man der Bevölkerung signalisieren, dass der Euro Zahlungsmittel bleibt, und dadurch wird ein Bankensturm verhindert. Das ist wichtig, weil sonst der Kollaps des gesamten Bankenwesens droht und alle vernünftigen Reformansätze zunichte gemacht werden, bevor sie überhaupt in die Tat umgesetzt werden können. Man kann also signalisieren: Die Spar- und Girokonten sind sicher, es besteht kein Anlass zu panischen Reaktionen

Wie sicher sie Spar- und Girokonten sind, zeigte sich zuletzt in Zypern. Ganz abgesehen davon, dass die EU bereits im Zuge der Schaffung einer Bankenunion bereits an einem Plan arbeitet, der die Sparer an Abwicklungen von Banken beteiligen will (hier). Aber auch hier hat bei Parteichef Lucke offenbar ein Umdenken eingesetzt. Im Interview mit den Deutschen Wirtschafts Nachrichten hatte Luck noch ausdrücklich betont, dass er eine Zwangs-Abgabe für eine richtige Maßnahme halte (hier).
Ganz klar ist also nicht, was die AfD eigentlich will. Die gesammelte Positionen zur D-Mark ergeben kein einheitliches Bild.

Die Schwierigkeiten der AfD in der Formulierung ihres Kern-Anliegens – Ende des Euro – zeigen, wie verfahren die Lage ist. Auch andere Euro-Gegner in Europa haben das schon erfahren müssen. So hatte sich der Euro-Gegner Frank Stronach in Österreich zunächst kategorisch für einen glatten Austritt Österreichs aus dem Euro ausgesprochen. Wenig später relativierte er seine Position und sagte, ähnlich wie Lucke, dass es mehrere Euros in Europa geben sollte.

Das Dilemma aller Euro-Gegner: Man kann den Euro nicht mit technokratischen Konstruktionen umformen.

Eine Währung ist, wenn sie funktioniert, kein Kunstprodukt. Sie muss, damit sie funktioniert, die reale Wirtschaftsleistung eines Währungsraumes abbilden und geeignet sein, die geldpolitischen Notwendigkeiten dieses Raumes – also Ab- oder Aufwertung – einheitlich widerspiegeln.
Der Geburtsfehler des Euro ist, dass der letzte Schritt zuerst gemacht wurde: Man wollte die europäische Einigung erzwingen, indem man die Länder in eine Währung gezwungen hat.

Dies geschah, weil die Euro-Erfinder genau wussten, dass der richtige Weg nicht möglich war: Man hätte einen europäischen Wirtschaftsraum schaffen müssen, indem alle wirtschaftlichen Rahmenbedingungen gleich sind. Unter demokratischen Voraussetzungen wäre das nie möglich gewesen.

So entsteht man sich für die Diktatur. Sie sollte einer politischen Utopie zum Durchbruch verhelfen, die sich Leute ausgedacht hatten, die, wie Helmut Kohl, von Wirtschaft keine Ahnung hatten.
Das Problem bei der AfD: Sie weiß zwar akademisch, wie das theoretisch funktionieren könnte, hat aber keine politische Vision, mit der sie das umsetzen könnte.

Daher könnte tatsächlich Angela Merkel am meisten von der AfD profitieren: Sie kann in einer großen Koalition auf den Unmut in der Bevölkerung verweisen und die SPD davon abhalten, einer gemeinsamen europäischen Schuldenhaftung zuzustimmen.

Und sie kann sich in Europa darauf berufen, dass es für die EU besser wäre, einen Nord-Euro (mit Deutschland) und einen Süd-Euro zu haben als gar keinen.
Die grundlegende Problematik der europäischen Staatsschulden löst auch diese Variante nicht.
Aber sie hilft Merkel, an der Macht zu bleiben und weiter von der Illusion zu leben, dass sich schon alles irgendwie fügen werde.

Die Illusion wird jedoch an den harten wirtschaftlichen Fakten zerbrechen.
Den Preis für den ausgedehnten Lehrgang der deutschen und europäischen Politiker werden allerdings nicht Merkel & Co. zahlen, sondern die deutschen Sparer.
Irgendwann werden die deutschen Sparer allerdings merken, was gespielt wird.
Dann ist es jedoch zu spät zu einer geordneten Umkehr.

mit freundlicher Genehmigung der DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

In Zeiten wo CDU/CSU und FDP die Wähler in Scharen weglaufen weil nur noch die Selbstversorgung ihr Hauptanliegen ist, kommen wieder die Versuche der medialen Unterstützung. Nur erkennen immer mehr Wähler wie primitiv die oft ausfällt.
 
Schlagzeile bei t-online:

AfD kneift vor Bayern-Wahl
11.05.2013, 18:55 Uhr | dpa

Die neue Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland wird bei der bayerischen Landtagswahl nicht antreten. Das beschloss die AfD-Landesversammlung in Ingolstadt, wie die Partei auf ihrer Facebook-Seite mitteilte.

Gegen die Kandidatur bei der Landtagswahl am 15. September sprach sich demnach auch der eigens angereiste Bundessprecher Bernd Lucke aus. Ein Misserfolg wäre aus seiner Sicht ein schlechtes Signal für die Bundestagswahl nur eine Woche später.

Hauptthema der Partei solle außerdem der Euro sein - und das sei kein Bayern-Thema. Nach internen Streitereien wurde auch eine Neuwahl des Landesvorstands angesetzt. Es hatten sich fünf Bewerber gemeldet.

Kommentar bei t-online:

Rsputin schrieb: am 12.05.2013 um 08:25:03 Uhr
Was soll diese reißerische Überschrift? Wird hier bewußt manipuliert? Halten Sie uns AfD-Sympathisanten und Wähler für Idioten? Ich finde diesen Versuch, die einzige Partei für Deutschland zu stigmatisieren, schlicht empörend.