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Freitag, 13. Februar 2015

Island ist glücklich ohne EU und ohne Euro

Thema: Euro

2008 brachen die drei größten Banken Islands zusammen. Heute geht es wieder aufwärts mit Island. Anleger, die auf fette Zinsen gesetzt hatten, wurden per Volksabstimmung nicht entschädigt.

Was ist das für eine Krise, die man nicht sehen, nicht anfassen, nicht riechen und nicht schmecken kann? Die Hotels sind ausgebucht, die Cafes voll, in den Geschäften mangelt es an nichts. Der Besucher wundert sich nur, dass isländische “Tomatar” doppelt so teuer sind wie die aus Italien importierten. Und in der Harpa, dem neuen Opern- und Konzerthaus von Reykjavik, dessen Bau 170 Millionen Euro gekostet hat, spielt Ian Anderson, inzwischen 64, mit einer verjüngten Jethro Tull-Band “Thick As A Brick”, das famose Album aus dem Jahre 1972 in voller Länge. Der große Saal mit 1800 Plätzen ist bis auf den letzten Sitz ausverkauft, obwohl die Karten 50 bis 60 Euro kosten.

“Man sieht in der Tat nichts”, sagt Olafur Isleifsson, Professor an der “Haskolinn i Reykjavik”, der größten privaten Hochschule des Landes. Sie bildet Ökonomen, Computerwissenschaftler, Ingenieure und Juristen aus. Olafur (57) hat seinen Bachelor in Mathematik an der Universität von Island und seinen Master in Volkswirtschaft an der London School of Economics gemacht, beim International Monetary Fund in Washington und der isländischen Zentralbank gearbeitet und den isländischen Ministerpräsidenten Thorstein Palsson beraten. Seit 2003 unterrichtet er Volkswirtschaft und Statistik an der “Haskolinn”.

Es war eine Neutronenbombe

“Und wollen Sie wissen, warum man nichts sieht?” Olafur macht ein Gesicht wie ein Pokerspieler, kurz bevor er seine Karten aufdeckt. “Als am 6. Oktober 2008 der damalige Ministerpräsident Geir Haarde den Notstand ausrief und seine Ansprache an das Volk mit den Worten ‘Gott segne Island’ beendete, dachten wir, über uns wäre eine Atombombe explodiert. Aber es war keine Atombombe, es war eine Neutronenbombe. Und eine Neutronenbombe zerstört keine Häuser, sie vernichtet nur ‘paper assets’, Papierwerte.”

Die Bilanzsumme der drei größten isländischen Banken, die kollabiert waren, hatte Anfang 2008 noch das Zehnfache des isländischen Bruttosozialprodukts betragen. Keine Regierung der Welt wäre in der Lage gewesen, die Banken zu retten, sie wurden innerhalb weniger Tage verstaatlicht. Wie es so weit kommen konnte, das fragen sich die Isländer seit fast vier Jahren jeden Tag aufs Neue.

“Es kam zu einer Kettenreaktion. Unternehmen bekamen keine Kredite und gingen Pleite, die Arbeitslosigkeit stieg auf fast zehn Prozent an, die isländische Krone wurde um 50 Prozent abgewertet.” Was unter anderem zur Folge hatte, dass Isländer, die sich von ihren Banken überreden ließen, günstige Hypotheken in Euro oder Dollar aufzunehmen, die Darlehen nicht mehr bedienen konnten, weil sie, umgerechnet in Kronen, das Doppelte bezahlen mussten. Wer sich zum Beispiel zehn Millionen Kronen für eine Wohnung geliehen hatte, stand plötzlich mit 20 Millionen Kronen in der Kreide – oft mehr als die Immobilie wert war.

Das Programm hieß “Icesave”

Olafur setzte sich für die “amerikanische Lösung” ein. Statt ein Leben lang ein Haus oder eine Wohnung abzuzahlen, die ihnen nicht gehörte, sollten die Eigentümer, so sein Vorschlag, “das Haus räumen, die Schlüssel an die Bank schicken und woanders hinziehen”. Er konnte sich aber nicht durchsetzen. Immerhin verzichteten die inzwischen verstaatlichten Banken auf einen Teil ihrer Forderungen gegenüber den Kreditnehmern.

Richtig angeschmiert dagegen waren etwa 300.000 Engländer und 120.000 Holländer, die, angelockt durch hohe Zinsen, ihre Ersparnisse bei der größten isländischen Bank, Landsbanki, angelegt hatten. Das Programm hieß “Icesave” und war alles andere als sicher. Die Briten verloren etwa fünf Milliarden Euro, die Niederländer rund 1.7 Milliarden.

Die isländische Regierung erklärte sich bereit, die Anleger teilweise zu entschädigen, das isländische Parlament verabschiedete, wenn auch mit knapper Mehrheit, ein entsprechendes Gesetz.

Präsidenten-Veto gegen Entschädigung

Doch dann passierte etwas, womit niemand gerechnet hatte. Präsident Ólafur Ragnar Grímsson legte ein Veto gegen das Gesetz ein, er verweigerte seine Unterschrift. (Das hatte er schon einmal getan, 2004, gegen ein neues Mediengesetz.) Die Briten und die Holländer tobten und drohten mit Sanktionen, die Isländer waren begeistert und forderten eine Volksabstimmung, ein Novum in der Geschichte des Landes.

Bei dem Referendum vom 6. März 2010 stimmten 93 Prozent derIsländer gegen das Entschädigungsgesetz. Die Regierung fürchtete um ihre Glaub- und Kreditwürdigkeit und legte dem Parlament eine modifizierte Fassung des Gesetzes vor, die mit großer Mehrheit angenommen wurde. Die Laufzeit sollte bis 2046 verlängert werden, die jährlichen Zahlungen höchstens fünf Prozent der Staatseinnahmen betragen. Präsident Grimsson verweigerte auch diesmal seine Unterschrift. Bei einem zweiten Referendum am 9. April 2011 stimmten 57 Prozent der Isländer gegen das Gesetz.

“Das war eine moralisch richtige und ökonomisch vernünftige Entscheidung”, sagt Olafur, “Anleger, die sich durch hohe Zinsen verführen lassen, müssen auch das Risiko tragen.” Zudem wollten die Isländer nicht einsehen, warum sie für die spekulativen Geschäfte der Banken haften sollten. “So lange alles gut ging, haben die Banker ihre Gewinne mit uns auch nicht geteilt.”

Keine Vergesellschaftung von Verlusten

Die Idee, dass Gewinne privat abgeschöpft, Verluste aber vergesellschaftet werden, die sich in Europa inzwischen durchgesetzt hat, passt nicht zu der Natur der Isländer, die individuelle Verantwortung für ein hohes Gut halten. Man kann Erfolg haben, man kann auch scheitern, aber man soll niemand für das eine oder das andere verantwortlich machen. In dieser Beziehung hinken die Isländer den Europäern hinterher oder – sie sind ihnen weit voraus.

“Es geht uns gut”, sagt Olafur, die Arbeitslosigkeit gehe zurück, liege aber mit etwa fünf Prozent noch immer über dem Stand von 2008; seit einem Jahr gehe es mit der Wirtschaft wieder bergauf, für 2012 rechnen die Ökonomen mit einem Wachstum von 2,5 Prozent. Allerdings sei die Inflation mit etwa sechs Prozent besorgniserregend. Dennoch: “Wir sind dabei, uns am eigenen Zopf aus dem Sumpf zu ziehen.”

Die Banken haben aufgehört, weltweit zu operieren und dienen jetzt den Einheimischen, die Fischerei macht große Umsätze und satte Gewinne, die Bauwirtschaft, die 2008 zum Stillstand kam, kommt wieder in Fahrt. Und seit die isländische Krone abgewertet wurde, ist das Land für Touristen attraktiver geworden, nicht gerade billig aber auch nicht viel teurer als Italien oder Österreich. “Wir sind wieder in der Wirklichkeit angekommen.”

Niemand redet mehr vom Euro

Es werde, sagt Olafur, noch einige Jahre dauern, bis die Folgen der Finanzkrise von 2008 überwunden sein werden. Eines aber sei jetzt schon klar: Über einen Beitritt zur EU oder die Einführung des Euro redet niemand mehr.

Die Isländer haben die hämischen und schadenfrohen Kommentare der Europäer aus der Zeit der Krise nicht vergessen. Aber sie sind nicht nachtragend. Sie wissen, dass sie auf den europäischen Markt angewiesen sind. Wer sonst soll ihren Fisch kaufen, ihre Schriftsteller lesen und Björks Platten hören? “Wir wünschen den Europäern von Herzen alles Gute”, sagt Olafur und gibt dem Besucher einen Rat mit auf den Heimweg: “Wenn Sie wissen wollen, wie wir sind und warum es uns noch immer gibt, müssen Sie ein Buch lesen: ‘Am Gletscher’ von Halldor Laxness.”

PRAVDA-TV: Viele der beteiligten Politiker und Bankster wurden mittlerweile verurteilt. Das Leben der Isländer hat sich gewandelt, während zur Zeit der Spekulationen und Geldschwemme sich das Leben um das neue Haus, den nächsten 5-Sterne Urlaub und den neuen Range Rover drehte, geht es nun mehr um die Menschen, gemeinsame Spaziergänge/Unternehmungen in der Natur und mehr Zusammenhalt – die Vereinfachung des Lebens, weg von der Utopie, hin zur Natürlichkeit.
Quellen: PRAVDA-TV/Welt Online vom 06.07.2012

17. Juli 2012
Island setzt korrupte Regierung ab und verhaftet alle Rockefeller und Rothschild Bankster
Seit den 1900ern hat die grosse Mehrheit der amerikanischen Bevölkerung davon geträumt den verfassungswidrigen, korrupten Rothschild/Rockefeller Bankstern „NEIN“ zu sagen, aber keiner hat es gewagt das zu tun. Warum? Wenn nur die Hälfte einer Nation und die 1% der Bevölkerung, die das meiste an Steuern zahlt sagen würde: „Schluss!“, würde sich unsere Regierung buchstäblich über Nacht wenden.

9 Bankster in London und Reykjavik wurden wegen ihrer Verantwortung für den finanziellen Untergang Islands im Jahre 2008, verhaftet.
Warum ist es so schwer zu verstehen, dass wenn wir den großen Unternehmen einfach kein Geld mehr geben, diese dann die Arbeit, das intellektuelle Eigentum, etc. auslagern und verfassungswidrige Rechte vorantreiben. So wird man mehr erreichen, als wenn man Gewalt anwendet. Schaut genau hin wo ihr jeden Cent ausgebt.

Kein anderes Land, ausser den Isländern, hat auf diesem Planeten so einen Erfolg er-reicht. Nicht nur, dass sie erfolgreich bei dem Sturz der korrupten Regierung waren, sie entwerfen eine Verfassung, mit der solche Krisen nie mehr wiederholt werden können. Das beste ist, dass alle Rothschild und Rockefeller Marionetten verhaftet wurden, die für das wirtschaftliche Desaster des Landes verantwortlich sind. Letzte Woche wurden 9 Bankster in London und Reykjavik, wegen ihrer Verantwortung für den finanziellen Untergang Islands im Jahre 2008, verhaftet.

Eine Revolution ohne Waffen in einem Land, das die älteste Demokratie der Welt hat (seit 930) und dessen Bevölkerung dies bewirkten, indem sie auf die Straße gingen. Warum haben wir nichts davon mitbekommen?

Der Druck der Isländischen Bevölkerung hat nicht nur die korrupte Regierung gestürzt, sondern auch den Anstoss gegeben eine neue Verfassung zu entwerfen und jene Bankster ins Gefängnis zu bringen, die für die Krise des Landes verantwortlich sind. Die leise Revolution begang im Jahr 2008, als die isländische Regierung sich entschloss die drei grössten Banken zu verstaatlichen, deren Kundschaft fast ausschließlich Briten, und Amerikaner waren. Nach der Verstaatlichung stürzte die Isländische Krone und der Aktienmarkt setzte seine Aktivitäten aus. Island war bankrott und um das System zu sichern, hat der IWF 2.1 Milliarden US Dollar und Skandinavier weitere 2.5 Milliarden in das System gepumpt.

Während Banken und lokale und internationale Institutionen verzweifelt versuchten das altbewährte System zu retten, gingen die Isländer auf die Strasse und ihre täglichen Demonstrationen vor dem Parlament in Reykjavik führten zum Rücktritt des konser-vativen Premierministers und seiner gesamten korrupten Regierung. Die Bevölkerung verlangte Neuwahlen und hatte Erfolg. Im April wurde eine neue Regierung gewählt – gebildet aus der Sozialdemokratischen Allianz und der Linken Grünenbewegung.

Im Laufe des Jahres 2009 schlug das Parlament vor, Schulden an Großbritannien und die Niederlande mit einer Summe von 3.5 Milliarden Euro zurückzuzahlen. Dies hätte bedeutet 15 Jahre lang zu zahlen bei Zinsen von 5,5%. Diese Aktion rief die Isländer zurück auf die Strasse. Sie verlangten ein Volksreferendum über diese Entscheidung. Im März 2010 wurden das Referendum abgehalten und 93% der Bevölkerung haben sich der Rückzahlung unter diesen Bedingungen verweigert. Das zwang die Gläubiger nachzu-bessern. Sie boten 3% Zinsen und eine Rückzahlung über einen Zeitraum von 37 Jahren an. Dem Parlament waren bei der Zustimmung sehr enge Grenzen gesetzt und der Präsident entschied dies nicht zu billigen und rief die Isländer zu einem weiteren Referendum.

Die Bankster flüchteten in Angst

Zurück zum Jahr 2012. In der Zeit des ersten Referendums hatte die Koalitionsregierung eine Untersuchung gestartet um die juristische Verantwortung für die Wirtschaftskrise zu ermitteln und hatte bereits mehrere Banker und Wirtschaftsbosse die Verantwortung trugen, verhaftet. Zwischenzeitlich hatte Interpol internationalen Haftbefehl gegen den früheren Präsident einer der Banken erlassen. Dies brachte viele Bankster und Wirt-schaftsbosse dazu das Land panikartig zu verlassen. Es wurde eine Versammlung gewählt die eine neue Verfassung erarbeiten soll in Anlehnung an die Dänische Verfassung.

Statt dies “Experten” und Politikern zu überlassen entschied man sich, die Menschen direkt anzusprechen, denn die Bevölkerung sollte der Souverän sein über das Gesetz. Mehr als 500 Isländer wurden per direkter Demokratie ausgesucht um die neue Verfassung zu entwerfen. Unter anderem ruft diese Verfassung zur Unterstützung der freien Information und zur Isländischen Neue Medien Initiative – einem Gesetz dessen Ziel es ist das Land zu einem sicheren Hafen für Enthüllungsjournalismus und freier Information zu machen – in dem Journalisten, Whistleblower und Internetanbieter vor Zugriffen geschützt werden.

Die Bevölkerung wird diesmal über die Zukunft und die Verfassung des Landes ent-scheiden, während die “alte Garde” der Bankster und Politiker nur am Rande diese Neuentwicklung bezeugen können.
Quellen: PRAVDA-TV/wedismus.ning.com/itmakessenseblog.com vom 15.07.2012
Mit freundlicher Genehmigung von pravda-tv.com


Mittwoch, 19. Juni 2013

AVAAZ: EDEKA und das Walmassaker

Liebe Freundinnen und Freunde in Deutschland,




Isländische Walfänger haben gerade den ersten bedrohten Finnwal getötet -- und weitere 180 könnten diesen Sommer folgen. Doch ein deutscher Supermarkt könnte ausschlaggebend sein, um dies zu stoppen. EDEKA verkauft Fischprodukte, die von einem Unternehmen stammen, das Verbindungen zu den Leuten hat, die hinter dem Walfang stecken! Fordern wir den EDEKA-Chef jetzt auf, die Verwicklung in diese grausame Finnwaljagd sofort zu beenden. Unterzeichnen Sie jetzt:
diese Woche haben isländische Walfänger die sinnlose Jagd auf Finnwale begonnen und sind gestern mit der ersten Beute in den Hafen zurückgekehrt -- obwohl unsere millionenstarke Petition die niederländische Regierung davon überzeugt hat, die Verschiffung des Walfleischs zu stoppen. Doch wir haben einen Plan, um das Massaker zu beenden.

Ein deutscher Supermarkt könnte der Schlüssel zum Erfolg sein: EDEKA schürt den Walfang, indem der Supermarkt Meeresfrüchte verkauft, die von einem Unternehmen stammen, das Verbindungen zu den gleichen Leuten hat, die auch hinter dem Walfang stecken. Doch ein gewaltiger, deutschlandweiter Aufschrei über diesen Skandal kann den EDEKA-Chef dazu zwingen, die Aufträge einzustellen -- und solange keine von dem Massaker überschatteten Meeresfrüchte zu kaufen, bis die Walfänger aufgeben.

Die Walfänger könnten diesen Sommer über 180 bedrohte Finnwale abschlachten. Wir müssen also schnell handeln! Wenn wir 150.000 Unterschriften erreichen, überreichen wir die Petition mit einer eindrucksvollen Aktion in Hamburg, wo sich der Hauptsitz von EDEKA befindet. Unterzeichnen Sie jetzt und verbreiten Sie diese dringende Petition:

https://secure.avaaz.org/de/edeka_und_das_walmassaker/?bviusbb&v=26031

Edeka verkauft Fischprodukte, die von Deutsche See und Iceland Seafood hergestellt werden. Diese beziehen ihren Fisch von HB Grandi -- Islands größtem Meeresfrüchtehersteller, der Verbindungen zu den gleichen Leuten hat, die auch die Finnwale töten! Die Anlagen von HB Grandi sind sogar verwendet worden, um das Walfleisch zu verarbeiten. Im Grunde schürt der Fisch in EDEKAs Regalen also das Walmassaker!

Leider ignoriert die neue isländische Regierung aber den Schaden, der hier angerichtet wird -- sowohl für die Walbestände als auch für Islands Ruf als Urlaubsziel und Walbeobachtungsort. Die “Icelandic Tourism Association” ist massiv gegen die Jagd, doch die Regierung hört nicht hin. Es liegt also an uns, dieses Massaker zu stoppen.

Deutschland ist einer der Hauptimporteure von HB Grandis Meeresfrüchten und Deutsche See und Iceland Seafood sind zwei der größten Käufer. Wenn EDEKA seine Bestellungen einstellt, würde das Unternehmen damit eine Schockwelle durch die Lieferkette senden, und den Gewinnen der Walfänger einen ordentlichen Schlag versetzen. Klicken Sie hier unten, um zu unterzeichnen und die Harpunen aufzuhalten.

https://secure.avaaz.org/de/edeka_und_das_walmassaker/?bviusbb&v=26031

Wir haben die niederländische Regierung schon davon überzeugt, den Transfer des Walfleischs von Island nach Japan zu stoppen! Immer wieder verzeichnen wir gemeinsam große Erfolge für die Wale. Avaaz-Mitglieder haben eine zentrale Rolle dabei gespielt, das Internationale Moratorium für gewerblichen Walfang aufrechtzuerhalten -- lassen Sie uns jetzt diese schreckliche Jagd stoppen und uns weiterhin für eine artgerechtere Welt einsetzen.

Mit Hoffnung und Entschlossenheit,

Pascal, Lisa, Luis, Moj, Christoph, Ricken, Alice, Vilde und das ganze Avaaz-Team.

PS - Viele Avaaz-Kampagnen werden von Mitgliedern gestartet. Starten Sie jetzt Ihre eigene, zu irgendeinem Thema - ob regional, national oder global: http://www.avaaz.org/de/petition/start_a_petition/?bgMYedb&v=25181

WEITERE INFORMATIONEN

Isländer jagen wieder Finnwale (Greenpeace) (Deutsch)
http://blog.greenpeace.de/blog/2013/06/17/islander-jagen-wieder-finnwale/

Island will umstrittenen Walfang im Juni wieder aufnehmen (Yahoo News) (Englisch)
http://uk.news.yahoo.com/iceland-resume-disputed-fin-whale-hunt-june-152645167.html#mbpipwP

Island tötet bedrohte Finnwale für Hundekuchen (Whale and Dolphin Conservation) (Deutsch)
http://www.wdcs-de.org/news.php?select=1445

Niederländische Regierung stoppt isländisches Walfleisch (News of Iceland) (Englisch)
http://www.newsoficeland.com/home/business-economics/private-sector/item/1646-dutch-government-stops-icelandic-whale-mea

Appell an die Deutsche Fischindustrie: Kein Fisch von Walfängern! (Whale and Dolphin Conservation) (Deutsch)
http://www.wdcs-de.org/view_e_protest_grandi.php?e_protest_select=43&&select=645

Icelandic Tourism Association protestiert gegen Walfang (Iceland Review) (Englisch)
http://www.icelandreview.com/icelandreview/daily_news/Icelandic_Tourism_Association_Protests_Whale_Hunting_0_399958.news.aspx


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Montag, 17. Juni 2013

Island: Demokratie ist wichtiger als EU-Beitritt

Das ist Demokratie

Island hat die Beitrittsgespräche mit der EU bis auf weiteres beendet. Dies sei Demokratie, so der neue Außenminister Islands. Das Volk habe sich für zwei Parteien entschieden, die keinen EU-Beitritt wollen.

Die Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und Island werden auf unbestimmte Zeit eingefroren (Foto: Flickr/Danny Nicholson).
Die Stimmung zwischen der EU und Island ist derzeit alles andere als gut. Der neue Außenminister des Landes, Gunnar Bragi Sveinsson, ist auf seiner ersten Auslandsreise nach Brüssel gefahren. Dort teilte er der Europäischen Kommission mit, dass Island Bewerbung um eine EU-Mitgliedschaft vorbei sei.

„So funktioniert Demokratie“, sagte Gunnar Bragi Sveinsson am Donnerstag in Brüssel. Seit drei Wochen ist die neue Regierung Islands bereits im Amt. Beide Parteien, die die neue isländische Regierung bilden, hätten sich gegen einen EU-Beitritt des Landes ausgesprochen. „Wir sind ein Teil Europas und wollen unsere Beziehung auf andere Weise stärken“, zitiert der EUObserver  den Außenminister.

Der für Beitrittsverfahren zuständige EU-Kommissar, Stefan Füle, sagte:

    „Es war für mich persönlich nicht leicht. Aber ich bin auch ein Profi und ich respektiere, ohne Fragen und Zweifel, den Willen der gewählten Vertreter und Bürger.“

Die ehemalige isländische Regierung hatte 2010 die Beitrittsverhandlungen mit der EU aufgenommen. Etwa ein Drittel der Verhandlungskapitel sind bereits abgeschlossen. „Das Niveau der Angleichung an EU-Beschlüsse in Island ist eigentlich besser als das einer Reihe anderer Mitgliedsstaaten“, so Füle. Aktuellen Umfragen zufolge befürworten derzeit jedoch lediglich 25 Prozent der Isländer einen EU-Beitritt.
 
Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

Das, werte Politikerdarsteller, ist es was die meisten Deutschen auch wollen, nicht das dumme Gefasel von "Parlamentarischer Demokratie" die in Wirklichkeit eine Parteiendiktatur ist.
Keine dummen Sprüche von meineidschwörenden Figuren, die bei ihrer Amtseinführung was vom "Wohle des deutschen Volkes, sowahr mir Gott helfe" schwameln, in Wirklichkeit aber nur als Marionette ihren Befehlsgebern brav Folge leisten.

Dafür, dass ihr eure "Politik" ganz nach diesen Vorgaben ausgerichtet habt, wie eure "Staatsratsvorsitzende", die mächtigste Frau der Welt, sagt: "marktkonforme Demokratie", dürft ihr euch eure Taschen auf Kosten der Allgemeinheit füllen.
Wie lange noch? - Schaut mal nach Istanbul!


Kommentare

Munnie sagt:
Die Isländer sind ein politisch sehr interessiertes, waches Volk, das auf seine Eigenständigkeit bedacht ist und nicht bereit ist, für die Verbrechen anderer Menschen / Länder zu zahlen. Offenbar haben sie auch Medien, die sie nicht permanent belügen.
Sie wissen noch, was Recht ist und fordern dieses von ihren Vertretern auch ein. Sie denken in erster Linie an sich selbst und das ist auch richtig so, sonst gingen sie unter.
All das kann man von der Gesamtheit der Deutschen beim besten Willen nicht behaupten. Ich bin immer wieder entsetzt, wie desinteressiert, verschlafen und obrigkeitshörig die Deutschen sind. Unfassbar!
Mit genügendem Interesse und Mut könnten wir all das in Deutschland auch haben. Ist aber wohl eine schöne Illusion. Wären die Deutschen damals, als über sie bei der Euro-Entscheidung hinweggegangen wurde, aufgestanden und hätten sich gewehrt, hätten wir heute den Euro nicht.
Auch jetzt noch kann man immer wieder sehen, wie Regierungen zurückrudern, wenn sie merken, dass massiver Widerstand aus der Bevölkerung kommt. Dieser Widerstand ist nur leider viel zu selten.
 
constanze chryssos sagt:
Island hat seinen eigenen weg schon vorbildlich in der Finanzkrise gezeigt und zwar sehr sehr erfolgreich, weil es sich nicht dem Diktat des IFW unterworfen hat, sondern bei seinen richtigen Forderungen blieb, das Land aus der Krise mithilfe von Krediten herausmanövriert hat und es den Isländern wieder gutgeht
die Unabhängigkeit von der EU, der Troika den Bangstern sich zu bewahren, halte ich nach den Erfahrungen, die derzeit Griechenland macht mit dem ausbluten des Volkes durch drastische Sparmaßnahmen und fast 30 % Arbeitslosigkeit als folge von falschen politischen Entscheidungen, für ein vorrangiges Ziel einer jeden Nation.
constanze chryssos

The veritas Valebit sagt:
“Island hat die Beitrittsgespräche mit der EU bis auf weiteres beendet. Dies sei Demokratie, so der neuen Außenminister Islands. Das Volk habe sich für zwei Parteien entschieden, die keinen EU-Beitritt wollen.”
Wunderbar diese Isländer! Hut ab vor soviel Mut und Weitblick.
Island hat wunderbare Politiker, da sollten sich einige Politiker hier in diesem
Ländle ein oder auch mehrere Beispiele nehmen.
Leider wird das ein Traum bleiben!

Mittwoch, 12. Juni 2013

EU-Kommission: Beitritt Islands ist uninteressant

Brüssel schreckt vor Referendum zurück
Verhandlungen gestoppt


Präsident Ólafur Ragnar Grímsson sagte dem isländischen Parlament die EU habe kein Interesse an einem Beitritt.

Foto: (Screenshot:DWN)
Der isländische Präsident Ólafur Ragnar Grímsson teilte mit, dass die Verhandlungsführer der EU das Interesse an einem Beitritt seines Landes verloren haben. Hauptgrund ist eine mögliche Ablehnung im Falle einer Volksabstimmung.

Die Europäische Union ist nicht „sehr interessiert“ an einem Abschluss der Beitritts-Verhandlungen mit Island in den kommenden paar Jahren, sagte Präsident Ólafur Ragnar Grímsson dem Parlament am Donnerstag. Brüssel wolle sich nicht dem Risiko einer Ablehnung durch das isländische Volk mittels Referendum aussetzen, berichtet der EUObserver. Auch sei unwahrscheinlich, dass die EU eine permanente Fischereipolitik ausarbeitet, die Island akzeptieren könnte.

Islands neu gewählte konservative Koalitionsregierung einigte sich erst vor wenigen Wochen auf ein Regierungsabkommen. Darin wurde vereinbart, alle Gespräche mit der EU über einen möglichen Beitritt erst nach einem Referendum über eine Fortsetzung des Prozesses weiterzuführen.
Im Lichte des heute endgültig fixierten EU-Beitritts von Kroatien wirkt das Desinteresse Brüssels an einer Aufnahme Islands bezeichnend. Die zahlreichen Bedenken wegen der schleppenden Korruptionsbekämpfung und Mängeln im Justizwesen wurden im Falle Kroatiens den wirtschaftlichen Interessen an einem neuen Zielmarkt untergeordnet. Bei Island reicht nun offenbar schon die Aussicht auf eine direktdemokratische Abstimmung und die Möglichkeit herausfordernder Verhandlungen über die Fischereirechte, um von den ursprünglichen Plänen abzuweichen.

Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

Kommentare
 
Munnie sagt:
Man kann den Isländern nur raten, diesem Misthaufen EU fern zu bleiben. Kein Wunder, dass Brüssel kein Interesse daran hat, Island aufzunehmen. Nichts fürchten sie so sehr, wie die in Island praktizierte direkte Demokratie. Da hätte Brüssel keine Schnitte und sie würden sich ein Kuckucksei ins Nest legen, welches immer wieder Brüssels Beschlüsse boykottieren würde. Keine schönen Aussichten für eine Diktatur.
 
Buerger67 sagt:
Bravo, liebe Isländer!
Ihr seid ein Vorbild für alle Bürger in allen EU-Ländern und für die ganze Welt!
Diese direkte Demokratie könnte es auf Grund des Art. 146 GG auch hier geben, aber “Vereine für eine direkte Demokratie” haben dazu offensichtlich nicht den Mut oder verfolgen offensichtlich nur das Ziel, die Bevölkerung mit ein bißchen mehr angeblichen Freiheiten ruhig zu stellen.
Nun ja, vielleicht wachen die Mitglieder dieser Vereine auch irgendwann auf und erkennen, das wir kein Staat sind und keine Verfassung haben, wie Herr Dr. Carlo Schmid (SPD) bereits am 08.09.1949 öffentlich sagte und von Herrn Schäuble öffentlich bestätigt wurde (wer lesen kann, kann es auch in Art. 133 und 146 GG selbst nachlesen).
 
J.J.Rousseau sagt:
Die EU-Junta zeigt ihr wahres Gesicht. Die Vereinigung der Bankster, Konzerne und ihrer gekauften Politiker können nur nichtdemokratische Strukturen gebrauchen. Wenn das Volk frei wählen kann, sind das Feinde des System von Ausbeutung, Korruption und Sklaverei. Das ist die EU.