Sahra Wagenknecht
“Wenn wir jedem ein Impfangebot gemacht haben, können wir zur Normalität in allen Bereichen zurückkehren”, tönte es aus dem Kanzleramt noch im März. Leider kann davon keine Rede sein. Die pandemische Notlage wurde ein weiteres Mal verlängert, der Druck auf Ungeimpfte wächst, ihr Ausschluss vom gesellschaftlichen Leben ist kein Tabu mehr. Gleichzeitig haben wir eineinhalb Jahre nach Beginn der Coronakrise weniger Krankenhäuser, weniger Vollzeitpflegekräfte und auch weniger Intensivbetten als vorher. In meiner Wochenschau beschäftige ich mich mit den Hauptmythen der öffentlichen Debatte über Corona und den Widersprüchen und Versäumnissen aktueller Politik.
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Von Sahra Wagenknecht angepinnt
Da unter meinem letzten Video einige Fragen zu meinem Abstimmungsverhalten im Bundestag gestellt wurden: Die @linksfraktion hat seit Beginn der Corona-Krise das Vorgehen der Bundesregierung kritisiert. Es ist inakzeptabel, dass die Regierung seit über einem Jahr für gravierende Einschränkungen der Grundrechte eine Pauschalvollmacht erhält. Wir haben der Verhängung der epidemischen Notlage in der von der Bundesregierung vorgesehenen Weise daher nie zugestimmt und auch am vergangenen Dienstag die Verlängerung der epidemischen Notlage geschlossen abgelehnt. Dies hätte selbstverständlich auch ich gemacht - ich habe meine Kritik an der Corona-Politik der Bundesregierung immer deutlich öffentlich vertreten.
Dass ich persönlich nicht an der Bundestagsabstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt teilnehmen konnte, lag daran, dass ich für genau diesen Tag bereits seit langem eine öffentliche Veranstaltung in Weimar zugesagt hatte und die Abstimmung erst kurzfristig für den frühen Abend aufgesetzt wurde. Selbstverständlich hätte ich sehr gern meine Ablehnung der Corona-Politik der Bundesregierung auch mit meiner Stimmabgabe ausgedrückt. Als die Veranstaltung in Weimar geplant wurde, konnte niemand ahnen, dass an diesem Tag der Bundestag überhaupt zusammentreten würde, geschweige denn, dass man mitten in der eigentlich sitzungsfreien Zeit eine solch wichtige Abstimmung aufsetzen würde. Ich musste also abwägen, in Weimar über 700 Menschen zu enttäuschen, die meine Rede hören wollten, oder mein Nein gegen ein Gesetz abzugeben, das wegen der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag und des nach wie vor bestehenden Rückhalts der Regierungsfraktionen für die Corona-Politik der Bundesregierung auch trotz meiner Gegenstimme beschlossen worden wäre.
Dharzjinion
Das allerallerschlimmste was unserem Land momentan zustößt, ist die Tatsache, dass wir nur die drei durch und durch inkompetenten Knalltüten als Kanzlerkandidaten haben und ein so brillianter Kopf wie Sie nicht in dieses Amt gewählt werden kann.
Marianne Specht
Die skandinavischen Länder sind uns voraus. Deutschland und Frankreich haben leider ihr Selbstbewusstsein verloren.
Elke schlaf
in deutschland muß man beweisen, das man gesund ist. die tatsache, das auch geimpfte ansteckend sein können und sogar erkranken, verschweig die politik
still learning
Sie sind zurzeit wohl eine der einzigen Politiker, bei welchen ich das Gefühl habe, dass Sie im Interesse des Volkes handeln. Danke!
“Wenn wir jedem ein Impfangebot gemacht haben, können wir zur Normalität in allen Bereichen zurückkehren”, tönte es aus dem Kanzleramt noch im März. Leider kann davon keine Rede sein. Die pandemische Notlage wurde ein weiteres Mal verlängert, der Druck auf Ungeimpfte wächst, ihr Ausschluss vom gesellschaftlichen Leben ist kein Tabu mehr. Gleichzeitig haben wir eineinhalb Jahre nach Beginn der Coronakrise weniger Krankenhäuser, weniger Vollzeitpflegekräfte und auch weniger Intensivbetten als vorher. In meiner Wochenschau beschäftige ich mich mit den Hauptmythen der öffentlichen Debatte über Corona und den Widersprüchen und Versäumnissen aktueller Politik.
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Von Sahra Wagenknecht angepinnt
Da unter meinem letzten Video einige Fragen zu meinem Abstimmungsverhalten im Bundestag gestellt wurden: Die @linksfraktion hat seit Beginn der Corona-Krise das Vorgehen der Bundesregierung kritisiert. Es ist inakzeptabel, dass die Regierung seit über einem Jahr für gravierende Einschränkungen der Grundrechte eine Pauschalvollmacht erhält. Wir haben der Verhängung der epidemischen Notlage in der von der Bundesregierung vorgesehenen Weise daher nie zugestimmt und auch am vergangenen Dienstag die Verlängerung der epidemischen Notlage geschlossen abgelehnt. Dies hätte selbstverständlich auch ich gemacht - ich habe meine Kritik an der Corona-Politik der Bundesregierung immer deutlich öffentlich vertreten.
Dass ich persönlich nicht an der Bundestagsabstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt teilnehmen konnte, lag daran, dass ich für genau diesen Tag bereits seit langem eine öffentliche Veranstaltung in Weimar zugesagt hatte und die Abstimmung erst kurzfristig für den frühen Abend aufgesetzt wurde. Selbstverständlich hätte ich sehr gern meine Ablehnung der Corona-Politik der Bundesregierung auch mit meiner Stimmabgabe ausgedrückt. Als die Veranstaltung in Weimar geplant wurde, konnte niemand ahnen, dass an diesem Tag der Bundestag überhaupt zusammentreten würde, geschweige denn, dass man mitten in der eigentlich sitzungsfreien Zeit eine solch wichtige Abstimmung aufsetzen würde. Ich musste also abwägen, in Weimar über 700 Menschen zu enttäuschen, die meine Rede hören wollten, oder mein Nein gegen ein Gesetz abzugeben, das wegen der Mehrheitsverhältnisse im Bundestag und des nach wie vor bestehenden Rückhalts der Regierungsfraktionen für die Corona-Politik der Bundesregierung auch trotz meiner Gegenstimme beschlossen worden wäre.
Dharzjinion
Das allerallerschlimmste was unserem Land momentan zustößt, ist die Tatsache, dass wir nur die drei durch und durch inkompetenten Knalltüten als Kanzlerkandidaten haben und ein so brillianter Kopf wie Sie nicht in dieses Amt gewählt werden kann.
Marianne Specht
Die skandinavischen Länder sind uns voraus. Deutschland und Frankreich haben leider ihr Selbstbewusstsein verloren.
Elke schlaf
in deutschland muß man beweisen, das man gesund ist. die tatsache, das auch geimpfte ansteckend sein können und sogar erkranken, verschweig die politik
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Sie sind zurzeit wohl eine der einzigen Politiker, bei welchen ich das Gefühl habe, dass Sie im Interesse des Volkes handeln. Danke!
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