TTIP: So wird der Albtraum von Merkel und Gabriel wahr

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TTIP 17.07.2014 - Abonnent/innen: 1.432.612

Liebe Leser, wir haben sie überrascht: EU-Handelskommissar Karel de Gucht, Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie unzählige Konzern-Lobbyisten. Mit so viel Widerstand gegen das Investitions- und Handelsabkommen TTIP mit den USA hatte niemand von ihnen gerechnet. Durch unseren gemeinsamen Protest war TTIP das Überraschungsthema im EU-Wahlkampf. Jetzt gehen wir den nächsten Schritt: eine europäische Bewegung gegen TTIP. Lernen Sie unsere Pläne kennen: Klicken Sie auf das Bild, um unseren Kurzfilm zu starten!

Das ist unser Plan: Zusammen mit über 150 Partnerorganisationen aus 18 EU-Staaten starten wir eine Europäische Bürgerinitiative, die den Stopp von TTIP fordert. Die Hürden für eine erfolgreiche Bürgerinitiative sind hoch: Wir müssen europaweit mindestens 1.000.000 Unterschriften sammeln und zudem in sieben EU-Staaten Mindestquoten für die Teilnahme erreichen. Das schaffen wir nur in einem gewaltigen Kraftakt. Deshalb bitte wir Sie heute um eine Spende: Schon 5 Euro helfen eine Menge!

Klicken Sie hier, um für die Europäische Bürgerinitiative zu spenden... Gestern, am 15. Juli haben wir die Europäische Bürgerinitiative zur Prüfung in Brüssel eingereicht. Voraussichtlich ab September können alle EU-Bürger/innen diese unterschreiben. Dann wollen wir mit unseren Unterschriftenlisten und Info-Ständen in ganz Europa auf den Straßen präsent sein. So können wir Menschen erreichen und überzeugen, die bisher noch nie von TTIP gehört haben. Mit Übergaben und Aktionen werden wir Kommission, EU-Parlament und nationale Regierungen unter Druck setzen. Unsere Bewegung wird das Bild von TTIP in den Medien prägen: Dieses Abkommen wollen wir Europäer/innen nicht! Eine Europäische Bürgerinitiative ist leider kein verbindlicher Volksentscheid. Wenn wir die Hürde von einer Million Unterschriften erreichen, muss die EU-Kommission sich unseren Forderungen stellen. Ob wir nur „zur Kenntnis genommen“ oder aber politische Änderungen durchsetzen werden, hängt von dem Sturm ab, den wir entfesseln. Je mehr Unterschriften wir sammeln, desto besser. Letztes Jahr hat die Initiative „right2water“ gezeigt, was möglich ist: diese Europäische Bürgerinitiative hat schon während ihrer Laufzeit die Pläne der Kommission zur Privatisierung unserer Wasserversorgung zu Fall gebracht.

Damit uns dies bei TTIP auch gelingt, brauchen wir Ihre Hilfe. Denn die Ausgaben für die Bürgerinitiative gehen in die Hunderttausende. Zwei Campaigner/innen werden die Arbeit der Bürgerinitiative koordinieren. Wir investieren in eine Software, mit der wir EU-konforme Unterschriften online sammeln können. Wir planen den Druck und Versand von zehntausenden Paketen mit Infomaterial und Unterschriftenlisten. Dazu kommen unzählige kreative Aktionen, Rechtsgutachten und vieles mehr. Um all das finanzieren zu können, brauchen wir Ihre Hilfe: Schon 5 Euro helfen eine Menge!

Klicken Sie hier, um für die Europäische Bürgerinitiative zu spenden... Unsere Europäische Bürgerinitiative richtet sich auch gegen das Handelsabkommen CETA, das bereits im September mit Kanada abgeschlossen werden könnte. Wie TTIP sieht auch CETA die Einführung von Investor-Schiedsgerichten vor. So würden Konzerne ermächtigt, EU-Staaten auf Schadenersatz zu verklagen – immer dann, wenn neue Umweltauflagen, Verbraucherschutzgesetze oder bessere soziale Standards ihre Profite bedrohen. Die Europäische Bürgerinitiative startet genau in der entscheidenden Phase, in der es auf unseren sichtbaren Widerstand ankommt. Wenn wir CETA verhindern, dann sind die Chancen gut, auch TTIP zu stoppen. In den letzten Monaten haben wir zusammen mit vielen anderen Organisationen - darunter Mehr Demokratie e.V., Attac und das Umweltinstitut München - die Europäische Bürgerinitiative „Stop TTIP“ vorbereitet. Jetzt brauchen wir Sie: Denn nur mit Ihrer Unterstützung wird die Bürgerinitiative ein Erfolg werden. Mit herzlichen Grüßen Maritta Strasser, Campaignerin Felix Kolb, Vorstand PS Sie können Ihre steuerlich abzugsfähige Spende auch direkt auf unser Kampagnenkonto überweisen: Campact e.V. Konto-Nr. 6980030851 Stichwort: EBI Bank für Sozialwirtschaft BLZ 25120510 IBAN DE57251205106980030851 BIC BFSWDE33HAN

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