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Montag, 15. Juni 2020

Presseclub 14.06.2020 - Rassismus in Deutschland – ein unterschätztes Problem?


So. 14. Juni 2020, 12.03 - 13.00 Uhr

Rassismus in Deutschland – ein unterschätztes Problem?


Moderation:
Ellen Ehmi
Chefredakteurin des WDR
Mitglied der Atlantikbrücke e.V.
Bilder: Screenshots

Der gewaltsame Tod von George Floyd hat nicht nur in den USA, sondern auch in Deutschland eine Welle der Solidarität ausgelöst. Letztes Wochenende sind hier mehr als 100.000 Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Polizeigewalt und Rassismus zu protestieren. Und auch diesen Sonntag erwartet uns ein ähnliches Bild. Ein breites Aktionsbündnis #Sogehtsolidarisch ruft dazu auf. Nach dem Anschlag von Hanau hatte es eine solche Bewegung nicht gegeben. Warum also jetzt? Wie groß ist das Rassismusproblem vor unserer eigenen Haustür?

Bei der Antidiskriminierungsstelle des Bundes sind im vergangenen Jahr erneut deutlich mehr Hilferufe eingegangen als zuvor. Am häufigsten klagten die Betroffenen darüber, dass sie aufgrund ihrer ethnischen Herkunft im Arbeitsleben oder im Alltag benachteiligt werden. Berlin hat jetzt als erstes Bundesland zum Schutz vor Diskriminierung durch öffentliche Stellen ein eigenes Gesetz verabschiedet: Es eröffnet Betroffenen die Möglichkeit, dagegen zu klagen. Entscheidend ist die Umkehr der Beweislast: Künftig muss nicht mehr das Opfer, sondern der Beklagte beweisen, dass der Diskriminierungsvorwurf zu Unrecht erhoben wird. Von Union, FDP und Polizei kommt heftige Kritik. Sie befürchten eine Klagewelle gegen die Sicherheitskräfte. Heftigen Gegenwind erntete diese Woche auch die SPD-Parteivorsitzende Esken. Sie hatte gesagt, dass es auch in den Reihen der Polizei latenten Rassismus gebe, ein Vorwurf, den weder die eigenen Genossen noch der Bewerber auf den CDU-Parteivorsitz, Friedrich Merz, so stehen lassen wollen. Fakt ist aber: Es gibt bei der Polizei rassistische Übergriffe bis hin zur Gewalt und rechtsextremistischen Umtrieben. Haben wir auch Probleme mit Rassismus wie in den USA oder werden hier Einzelfälle zu einem Problem aufgebauscht? Ist ein Polizist, der Erfahrungen mit bestimmten Tätergruppen hat und diese deshalb stärker kontrolliert als andere, automatisch rassistisch? Da Daten über Rassismus bei der Polizei fehlen, will die Bundesregierung dies wissenschaftlich untersuchen lassen.

Wird ein schneller Prozess gegen die angeklagten Polizisten die Demonstranten befrieden?Wie werden die führungslosen Proteste in Politik umgemünzt werden?

Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden macht Präsident Trump für das Ausmaß der Unruhen verantwortlich. Er braucht die Stimmen der afro-amerikanischen Bevölkerung, darf aber auch nicht seine konservativen Wähler verprellen. Die Nervosität unter Trumps Beratern nimmt zu, weil der Mann im Weißen Haus in den neuesten Umfragen hinter seinem Herausforderer Biden liegt. Was muss geschehen, um das gespaltene Land zu einen? Wird sich die Supermacht von den wirtschaftlichen Rückschlägen und gesellschaftlichen Konflikten erholen? Absturz oder Comeback? Was bedeutet das für uns? Wie verlässlich sind die USA als Partner?

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angeblich 1161 Kommentare,
davon sind 231 gesperrt und 136 fehlen in der fortlaufenden Auflistung

Kommentar 140:
Jutta schreibt am 13.06.2020, 20:17 Uhr :
Ach vielen Dank, da wird mein Kommentar gesperrt, weil er gegen die Netiquette verstößt. Was ich geschrieben habe ist die Wahrheit und nichts als die Wahrheit!!
    Antwort von
    Heinz Becker schreibt am 13.06.2020, 20:58 Uhr : - - - ZENSIERT - - -
    Die Wahrheit ist hier nicht immer erwünscht, schon gar nicht, wenn sie nicht der Regierungs- und Medien-Wahrheit entspricht.

Kommentar 924:
Corinna schreibt am 14.06.2020, 13:03 Uhr :
Deutlich wurde in der heutigen Sendung der Zusammenhang zwischen Rechstextremismus und Rassismus. Und das in Deutschland 2020. Deutschland ist eines der reichsten Länder der Erde. um nur mal einen Aspekt herauszuheben, dem der Migranten. Bei erfrierenden Kindern, Familien, die im Freien übernachten müssen und Menschen, deren engste Angehörige auf bestialische Weise im Syrienkrieg umgekommen sind, die nichts mehr zu verlieren haben und die es in irgendwelchen heruntergekommen Flüchtlingslagern nicht mehr aushalten, abfällig zu reden, ist dekadent. Sowas kann man auch nur in einem anonymen Forum schrullig posten, wo man den Schutzsuchenden nicht ins Gesicht zu schauen ein sein eigenes nicht zu zeigen braucht.
    Antworten
    sigi e , geschrieben am 14.06.2020, 14:31 Uhr :
    ob Sie den vielen Opfern von sogenannten Schutzsuchenden Ihre schrullige Meinung ins Gesicht sagen könnten ?
    Heinz Becker schreibt am 14.06.2020, 14:51 Uhr : - - - ZENSIERT - - -
    Vielleicht können sie mir eine Antwort geben? Solange man nicht selber betroffen ist, lässt sich gut gegen Rassismus reden. Es ist eine ganz normale Familie. Eines Tages stellt die 22-jährige Tochter ganz stolz ihren neuen Freund aus Ghana vor. Mit den höhnischen Glückwünschen der Arbeitskollegen zu den zukünftigen "Kakaobohnen" als Enkelkinder kommt man ja noch eine Zeitlang klar, aber das die Nachbarschaft auch noch in den Chor einstimmt, wird irgendwann das Fass zum überlaufen bringen. Was raten Sie? Arbeitsplatz wechseln, Haus verkaufen und umziehen oder die Tochter rauswerfen wenn sie dem Freund nicht den Laufpass gibt?

Kommentar 3:
Erika Rosenholz schreibt am 13.06.2020, 15:02 Uhr :
Merkel verjubelt gerade Billionen Euro und die Zukunft unserer Jugend und der PC kommt mit Rassismus und den USA daher, Frechheit.
    Antwort von
    Berta Böhm , geschrieben am 13.06.2020, 18:21 Uhr :
    Lufthansa bekommt 9 Millarden Euro! Skandal für sich, aber was solls

Kommentar 5:
Ernst Müller schreibt am 13.06.2020, 15:12 Uhr :
Bei uns ist es in der Masse ein Überforderungsproblem, des spontan an bestehenden Gesetzen vorbei getroffenen „wir schaffen das“ ohne wie und auf wessen Kosten Diktat. Der Teil von „wir“ der einseitig die Lasten tragen muss ist prädiktiv nicht begeistert, aber das ist kein Rassismus. Das ist fahrlässig verursachter Unmut, der gern als Rassismus bezeichnet wird um von dem Regierungsfehler abzulenken.
Kommentar 298:
Heinrich schreibt am 14.06.2020, 09:48 Uhr :
Die USA haben ihre Probleme, die werden aber nicht in D gelöst sondern in den USA. Wenn die linksbunten meinen aus diesem Konflikt Kapital schlagen zu können, dem Bürgertum ein schlechtes Gewissen einzureden damit man mal wieder mit dem moralischen Zeigefinger rumfuchteln kann dann reicht es ganz einfach. Probleme mit der Polizei haben nur bestimmte gruppen und die leben komischerweise in bestimmten Gebieten. Dort wo es immer Krawall gibt und das unabhängig von der Hautfarbe. Wenn man dort also an einer Demo teilnimmt und alle noch schön schwarz gekleidet sind braucht man sich nicht zu wundern. In normalen Wohngegenden hat man als Bürger keine Probleme mit der Polizei. Ich lasse mir von den Linksbunten nichts aufschwatzen und die sollen mir mit ihren Besserwissereien und ihrer Oberlehrerhaftigkeit vom Leib bleiben, das alles hatten wir schon mal, die Ossis wissen das noch.
Kommentar 741:
Armin Kasimir schreibt am 14.06.2020, 12:36 Uhr :
ich halte das Geschehen In Deutschland nicht für Rassismus sondern sehe darin die Abneigung das sich nicht Deutsche versuchen in das Deutsche Sozialsystem einzubringen um davon zu profitieren
Kommentar 1154:
Dirk schreibt am 14.06.2020, 14:59 Uhr :
Wie bewerten Sie angesichts des “Rassismus“-Aspektes den unter der ersten Merkel-GroKo am 9.11.2006 getroffenen Bundestagsbeschluss, Muslimen ab 2009 deren übliche Zwangsverheiratungen und Vielehen – jeweils ohne erforderliche Einwilligung der Frau(en)/Mädchen – zu erlauben? Und die Gegenpetition (Petitions-Aktenzeichen: Pet 1-16-06-211-046040) vom 8.12.2008 wurde von den maßgeblichen Politiker(inne)n und -Medien weitestgehend ignoriert…
Kommentar 1158:
Dirk schreibt am 14.06.2020, 14:59 Uhr :
Ich möchte keine multikulturelle/multiethnische Gesellschaft, wie sie uns d. 68er-gesellschaftsrevolutionäre Zeitgeist zur Verwirklichung d. Kalergi-Plans aufzwingt! Kurt Biedenkopf („Welt“, Sept.2015):„Sie [Merkel] wird Europa verändern und dessen Rolle in der Welt. Das ist eine wirkliche Zeitenwende.“ Dazu Václav Klaus („Welt“, 20.9.2015):„Warum ist das so? Ich möchte hier meinen Kollegen Jiri Weigl zitieren, der annimmt, es ist gerade d. Sinn u. Zweck e. solchen ‚Willkommenspolitik‘, den Zusammenhalt d. bestehenden Gesellschaften Europas nachhaltig zu zerstören. Denn nur auf deren Trümmern können diese Politiker ihr ‚neues Europa‘ aufbauen – natürlich ohne uns, ohne diejenigen, die mit d. bestehenden Europa zufrieden sind. Aus den Migranten sollten d. ersten ‚Angehörigen d. erträumten europäischen Nation‘ werden, so Weigl.…“ Angela Merkels unverantwortliche Aussage in d. Fraktionssitzung am 29.9.2015:„Ist mir egal, ob ich schuld am Zustrom d. Flüchtlinge bin. Nun sind sie halt da.“
Kommentar 1072:
Klaus Winkler schreibt am 14.06.2020, 14:17 Uhr :
Wenn Sie von einem unberührten Stamm im Amazonas aufgenommen werden wollen müssen Sie erst mal eine Prüfung bestehen ob Sie für den Stamm von Nutzen sind. Ist das jetzt Rassismus oder eine Nützlichkeitsprüfung? Das Problem scheint doch in vielen westl. Staaten zu sein, daß es eine Nützlichkeit nur für wenige Profiteure gibt und Nachteile für die Mehrheit. Ein Staat der aber sperrangelweit offensteht ist kein Staat mehr. So viel zur Realität. Der Mensch hat eine klare Tendenz zu homogenen Gruppen - das ist entwicklungsgeschichtlich bedingt. Es ist immer ein Problem gegen die Natur zu handeln - das funktioniert selbst mit übergroßem Intellektualismus nicht. Besser wäre es unsere unvollkommene Natur zu akzeptieren und auch in der Zuwanderung Maß zu halten.
Kommentar 832:
Klaus Winkler schreibt am 14.06.2020, 12:45 Uhr :
Jeder fasse sich mal selber an die Nase und er wird feststellen - ja ich habe eine Tendenz mich mit mir ähnlichen Menschen zu umgeben. Das ist einfach energiesparend und ungefährlicher. Die Wahrheit ist aber, daß die eine Ethnie sich zwar teils zu Recht über Diskriminierung beklagt, aber diesen selber ausübt sobald sie in der Mehrheit ist. Das heißt das liegt in der menschlichen Natur - weil der Mensch gar nicht gleich sein will! Sobald Sie Menschen verschiedener Kultur mischen werden die Probleme steigen ohne daß man eine Ethnie als Schuldigen an den Pranger stellen kann. Man muß auch klar erkennen, daß nicht Sympathie unter den Ethnien für Mutli-Kulti ursächlich ist sondern profanes wirtschaftliches Denken.

Mittwoch, 10. Juni 2020

Anne Will - 07.06.2020 - Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus – wie viel Verantwortung trägt Präsident Trump für die Eskalation?


Sendung am 7. Juni 2020 | 21:45 Uhr
Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus –
wie viel Verantwortung trägt Präsident Trump für die Eskalation?


Die Gäste im Studio

  • Christoph von Marschall
    Diplomatischer Korrespondent der "Tagesspiegel"-Chefredaktion
    Mitglied Atlantikbrücke
  • Samira El Ouassil
    Kolumnistin und Autorin
  • Norbert Röttgen(CDU)
    Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag
    Vorstandsmitglied Atlantikbrücke
  • Alice Hasters
    Buchautorin und Podcasterin
  • Stefan Simons
    Korrespondent der Deutschen Welle,
    live zugeschaltet aus Washington D.C.
  • Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen)
    Mitglied des Deutschen Bundestages

  • Fotos: Screenshots

    Es sind die größten Proteste seit Jahrzehnten: Seit mehr als einer Woche gehen in den USA Tausende Menschen auf die Straße, um gegen Rassismus und Polizeigewalt zu protestieren – teilweise begleitet von schweren Ausschreitungen. Auslöser für die Proteste ist der gewaltsame Tod des Afroamerikaners George Floyd während eines Polizeieinsatzes in Minneapolis. US-Präsident Donald Trump setzt auf Härte und erwägt, das Militär einzusetzen. Provoziert Trump eine gesellschaftliche Spaltung, um im Wahlkampf zu punkten? Wie soll sich die Bundesregierung gegenüber Trump verhalten? Und wie tief ist Rassismus auch in Deutschland verankert?

    Link zur Sendungsseite
    Link zum Gästebuch

    Pressestimmen

    RP ONLINE
    Korrespondent Stefan Simons bei „Anne Will“
    „So eine Wut habe ich bisher nicht gesehen“

    Düsseldorf Warum sind die Proteste gegen Rassismus in den USA heftiger und ausdauernder als zuvor? Anne Will diskutiert mit ihren Gästen darüber, welche Rolle Donald Trump in der Zeit nach George Floyds Tod spielt. Die Runde blickt auch auf Deutschland.

    In den USA und auch in Europa wird weiter gegen Polizeigewalt und Rassismus protestiert. Anne Will möchte am Abend von ihren Gästen wissen: Wie viel Verantwortung trägt Trump für die Eskalation? Die Runde diskutiert über die Situation in den USA, blickt aber auch nach Deutschland.
    SPIEGEL
    "Anne Will" zu Rassismus
    Wenn blinde Flecken leuchten

    Nach den beiden kritikwürdigen TV-Talks über Rassismus diese Woche bot "Anne Will" eine Alternative: mit Expertinnen und Experten, die diesen Namen verdienen. Und zwei weißen Herren, die sich um ihre Lücken kümmern sollten.
    Wie die Redaktion das Thema zuschnitt, war strategisch klar und zugleich leichtsinnig daneben. Hier mal fix die Titelfrage: "Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus - wie viel Verantwortung trägt Präsident Trump für die Eskalation?". Fällt was auf?
    Wieso, was folgte daraus?
    Indem Will das ewige "Bleibt Trump Präsident?" in den Mittelpunkt stellte, gab sie zwar der Autorin Alice Hasters und der Journalistin und SPIEGEL-Kolumnistin Samira El Ouassil die Möglichkeit, ihre fachliche Expertise derartig eindringlich wie lässig zu demonstrieren, dass Norbert Röttgen (US-Experte und vermutlich noch Kanzlerkandidatenkandidat der CDU), der Ex-USA-"Tagesspiegel"-Korrespondent Christoph von Marschall, der kurz aus Washington zugeschaltete DW-Korrespondent Stefan Simons (der vor allem über Presserepressalien berichtete und die Wut der Bevölkerung) und Cem Özdemir (Bündnis 90/Grüne) geradezu verblassten – und zwar ohne die beiden dem emotionalen Stress auszusetzen, über eigene Rassismuserfahrungen als BPOC (Black and People of Color) sprechen zu müssen. Allerdings verpasste Will mit dem Fokus auch etwas.

    RND - Redaktions Netzwerk Deutschland.de
    Talkshows Anne Will Norbert Röttgen
    TV-Kritik zu “Anne Will”: Donald Trump – “Eine Ein-Mann-Plage für die USA”
  • In den USA und weltweit demonstrieren Menschen für Black Lives Matter.
  • US-Präsident Donald Trump scheint kein wirkliches Interesse an einer Deeskalation zu haben und zündelt und verdreht Fakten.
  • “Anne Will” fragte ihre Gäste in ihrem Sonntagabend-Talk: Wie viel Verantwortung trägt Trump eigentlich für die Eskalation in seinem Land?
  • Rassismus ist ein schwieriges Thema. So schwierig, dass es nicht einmal eine allgemeine Definition für diesen Begriff gibt. Viele Menschen verbinden den Begriff aber mit schmerzlichen Erfahrungen, denn Rassismus beschreibt meistens eine Form der Herabstufung von Menschen mit anderen körperlichen oder kulturellen Merkmalen. So weit die Theorie. Aber auch, wer dieses komplexe Thema in der Praxis anspricht, kann in einige Fettnäpfchen treten.

    Sendungsfazit
    Eine Trump-Bashing-Sendung der ARD - Transatlantikbrücke e.V.,
    wie gewohnt mit Zensurorgie und mit einem neuen, vom
    "Klimatologen" über "Virologen" zum "Rasenden Reporter" mutierten,
    Gästebuch beherrschenden Forentrottel

    Kommentare

    Seite 24
    W. Neumann schrieb am 07.06.2020 12:13 Uhr:
    Muss man eigentlich in Deutschland eine Riesendemo veranstalten, wenn sich in den USA oder sonstwo die Leute gegenseitig die Köpfe einschlagen? Dann auch noch mit Verstoß gegen die CORONA-Regeln und verletzten Polizisten.
    Glaubt irgendwer ernsthaft, es würde in den USA irgendwen interessieren, wenn in Deutschland 1.000, 10.000 oder 100.000 Menschen, aus welchem Grund auch immer, demonstrieren?
      Otto Friedensfreund schrieb am 07.06.2020 14:37 Uhr: - - ZENSIERT - -
      @W.Neumann,
      Das glaube ich auch. Aber was hilft?
      Trump ist ja selbst schon auf die Idee gekommen, Truppen aus Deutschland abzuziehen, weil wir nicht die 2 % vom BIP für die Rüstung einhalten. Außerdem wird noch gelogen, wie viel Geld die Truppen bei uns die USA kosten. Was es uns kostet, ist uninteressant.
      https://www.tagesschau.de/inland/usa-truppen-deutschland-kosten-103.html
      Bei der Gelegenheit könnten wir endlich mal beweisen, wie souverän wir sind, wenn dann auch noch der Beschluss des Bundestags von 2010 realisiert wird und die Atomraketen mit abgezogen werden. Das würde unsere Gefährdung verringern und dem Frieden dienen. Ramstein, die Zentrale für Drohnenmorde ebenfalls auflösen. Polen würde es sicher gern übernehmen. Ob die Welt dann aber friedlicher wird?

    Petra schrieb am 07.06.2020 22:44 Uhr:
    Schalte jetzt ab, genug zum Thema Trumpbashing gehört. Monokausale und nicht differenzierte Berichterstattung der linksgrünen Medien hatten wir heute den ganzen Tag zur Genüge. Es reicht.
    Seite 58
    Heinz Becker schrieb am 07.06.2020 22:50 Uhr:
    Sehr lustig:
    immer wenn Röttgen drankam habe ich den Ton ausgeschaltet.
    Seine ungewollt pantomimenhafte Gestik, sehr unterhaltsam. So kann man auch Selbstdarsteller Röttgen aushalten. Beim nächstenmal wende ich es auch bei Özdemir an.
    Seite 74
    Happy schrieb am 08.06.2020 19:10 Uhr:
    Im ZDF-Text S. 132 lese ich gerade, dass die Grünen für die Streichung "Rasse"aus dem Grundgesetz sind. Habeck u. Aminatra Toure (Vizepräsidentin des Landtags SH) haben in einem Gastbeitrag in der "taz" erkläert: "Es ist Zeit, dass wir Rassismus verlernen. Allesamt."
    Das ist natürlich auch eine Lösung. Wie streichen sämtliche Vokabeln, die mit den dunklen Seiten der Menschheit in Verbindung gebracht werden können, und dann verlernen wir alle unsere bösen Eigenschaften. Meinen die das ernst? Oder ist das eine schöne sinnstiftende Erzählung = ein neues Narrativ?
    Wenn das konsequent durchgesetzt wird, verständigen wir uns künftig nur noch mit "Salve" und "Halleluja". Das erleichtert die Kommunikation in der Corona-Aera ungemein. Ganze Sätze bleiben dann den seriösen Medien vorbehalten (Lizens to talk)
    Schöne Aussichten, halleluja!!!
      Heinz Becker schrieb am 08.06.2020 20:34 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
      Salve Happy,
      ehrlich gesagt habe ich von einer Bildungsfernen Partei wie den Grünen nie mehr erwartet. Nicht nur das Grundgesetz wollen sie ändern, auch bei Kinderehen soll nicht so genau hingeschaut werden. Was sonst noch mit Kindern genehmigt werden sollte und was ihr Anliegen seit den Siebzigerjahren ist: Wikipedia
      Renate Künast meinte dazu: "... aber nur wenn keine Gewalt im Spiel ist."
      Aber was wollen sie machen? Bei mangelhaftem Wissen und fehlender Bildung kann man nur so, oder durch viel Geschrei, auf sich aufmerksam machen.
      Halleluja

    Seite 75
    Sunset schrieb am 09.06.2020 09:08 Uhr:
    👍🏼 Das haben Sie schön gesagt.
    Langsam hat er ja auch die Hoheit auf fast jeder Seite. Früher fand ich ihn entspannter.

      Heinz Becker schrieb 09.06.2020 10:28 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
      @Sunset,
      da war er noch Klimatologe und nannte sich Bart.
      Auch er kann nicht Experte für Alles sein und gleichzeitig mit allen Mitteln die von der Regierung vorgegebene Richtung vertreten.
      Aber ich befürchte, nach Trump und Corona kommt das wieder.

      Heinz Becker schrieb am 09.06.2020 11:34 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
      Warten wir die Sendung ab, wenn der Klimawandel wieder Thema ist und er erneut zum Klimatologen mutiert.

    Seite 76
    Heinz Becker schrieb am 09.06.2020 11:24 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
    Hallo Odradek,
    mal so nebenbei: jetzt haben sie sich mehrmals so Mühe gegeben uns möglichst ausreichend und zeitnah von Corona und den Fallzahlen zu berichten. Alles heiße Luft, alles vergebens. Lesen sie beim Statistischen Bundesamt:
    Statistisches Bundesamt
    Die sollten es doch wissen, zumal auch von den "Experten" immer weniger zu hören ist, je mehr Zahlen und Daten bekannt werden. Nur die Kanzlerin beharrt auf ihrer falschen Einschätzung und Entscheidung "am Parlament vorbei", um ja nicht "das Gesicht zu verlieren".
    Das Ganze war eine riesige Werbe-Aktion um die im Absturz befindliche CDU in der Wählergunst wieder steigen zu lassen. Das Tollste daran: die Steuerzahler tragen alle Kosten, nicht die Partei.
    Seite 76
    Odradek schrieb am 09.06.2020 12:01 Uhr:
    Ganz anders der Chemnitzer FC, dessen Sprecher des Chemnitzer Fanszene e.V. rassistische und antisemitische Beleidigungen geleugnet hat:
    [...]
    Noch kann der Chemnitzer FC absteigen. Hoffentlich passiert das auch.
      Heinz Becker schrieb am 09.06.2020 13:07 Uhr: - - - ZENSIERT - - -
      Es ist schon interessant zu sehen wer sich alles anmaßt über andere urteilen zu dürfen ohne die Faktenlage auch nur annähernd zu kennen?


    Dienstag, 4. September 2018

    Umfrage: Deutschland verändert sich seit 2015 zum Negativen

    Thema: Umfrage:

    Deutschland verändert sich seit 2015 zum Negativen

    Vier von fünf Deutschen empfinden das gesellschaftliche Klima seit 2015 als deutlich rauer im Vergleich zu den Vorjahren. FDP-Chef Lindner erklärt: "die Debatten sind völlig überreizt, weil hinter jedem kritischen Wort gleich Rassismus vermutet wird."

    Für 66 Prozent der Deutschen hat sich das Land seit Beginn der Asylpolitik 2015 zum Negativen verändert. Das ergab eine Emnid-Umfrage für „Bild am Sonntag“. Nur 17 Prozent glauben, dass Deutschland sich zum Guten entwickelt hat.

    Vier von fünf Deutschen (82 Prozent) empfinden das gesellschaftliche Klima als deutlich rauer im Vergleich zu den Vorjahren (11 Prozent: Nein).

    Die eigene Sicherheit hingegen sieht die Mehrheit nicht stärker bedroht: 61 Prozent der Deutschen fühlen sich im Jahr 2018 genauso sicher wie 2015, nur 36 Prozent unsicherer.

    Dabei gibt es deutliche Unterschiede zwischen Ost und West: Während im Osten 72 Prozent der Menschen angaben, sich in Deutschland genauso sicher zu fühlen wie vor drei Jahren, sind es im Westen nur 59 Prozent.27 Prozent im Osten fühlen sich unsicherer, im Westen sind es 38 Prozent.

    Die Hälfte sagt: Es kommen zu viele Migranten nach Deutschland

    Als Gefahr sehen viele Deutsche die Zuwanderung: 50 Prozent glauben, dass zu viele Migranten nach Deutschland kommen. 35 Prozent empfinden die Zahl als verhältnismäßig, nur vier Prozent als zu niedrig.

    Für die Umfrage hatte Emnid 500 Bürger befragt. Die Fragen: „Wie hat sich Deutschland verändert“, „Ist das gesellschaftliche Klima rauer geworden?“. „Fühlen Sie sich in Deutschland unsicherer als vor drei Jahren?“, „Gibt es in Deutschland Ihrer Meinung nach zu viel Zuwanderung, zu wenig Zuwanderung oder Zuwanderung in richtigem Ausmaß?“

    Horst Seehofer: Die Toleranzgrenzen sinken

    Auch nach Einschätzung von CSU-Chef Horst Seehofer hat die Migration seit 2015 starke Spuren im gesellschaftlichen Klima in Deutschland hinterlassen.

    „Das Land hat sich ein Stück weit verändert“, sagte er der „Bild am Sonntag“.
    Die Toleranzgrenzen sinken, die Debatten werden hitziger. Die Ängste und Sorgen der Bevölkerung bei der Migrationsfrage haben zugenommen. Das Thema spaltet und polarisiert die Gesellschaft in unserem Land.“
    Der Bundesinnenminister glaubt, dass Deutschland und Europa weiter mit Hochdruck nach einer gemeinsamen Lösung in der Flüchtlingsfrage suchen müssen.

    „Die Herausforderung der Migration wird uns noch viele Jahre beschäftigen. Zwar sind die Zahlen von Zuwanderung zurückgegangen, doch der Migrationsdruck hält an. Wir brauchen deshalb dringend eine europäische Lösung, von der wir leider immer noch weit entfernt sind.“

    Lindner: Hinter jedem kritischen Wort wird gleich Rassismus vermutet

    Nach Ansicht von FDP-Chef Christian Lindner ist die Stimmung beim Thema Zuwanderung so aufgeheizt wie lange nicht.

    Lindner zu „Bild am Sonntag“: „Einerseits werden völkisch-autoritäre Parolen salonfähig. Andererseits sind die öffentlichen Debatten total überreizt, weil hinter jedem kritischen Wort sofort Rassismus vermutet wird. Beides verstärkt sich gegenseitig.“ (dts)

    Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

    Montag, 7. November 2016

    Versprechen wegen NSU-Aufklärung nicht gehalten

    Thema: Amnesty International

    Versprechen nicht gehalten:
    Amnesty kritisiert Merkel wegen mangelnder NSU-Aufklärung

    Amnesty International wirft Politik und Polizei vor, bei der Aufklärung der NSU-Verbrechen zentrale Punkte zu ignorieren. Die Gefahr, dass rechtsextreme Strukturen weiterhin intakt blieben, sei groß. Die Organisation spricht von einer "unterschätzten Gefahr".

    "Dieses Versprechen wurde von der Kanzlerin nicht eingehalten", erklärte der Experte von Amnesty International, Alexander Bosch. Er verweist auf die Trauerrede für die NSU-Opfer im Jahr 2012. Damals hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel eine "vollständige Aufklärung" des NSU-Komplexes versprochen. Bosch ist bei der Menschenrechtsorganisation für die Bereich Polizei, Menschenrechte und Rassismus zuständig.

    Am 4. November 2011 wurden die beiden als Rechtsextremisten bekannten Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos im thüringischen Eisenach tot in einem Wohnwagen aufgefunden. Sie waren zusammen mit ihrer derzeit in München vor Gericht stehenden Gesinnungsgenossin Beate Zschäpe im Jahr 1998 untergetaucht, nachdem wegen diverser Propagandadelikte und Waffenfunde gegen sie ermittelt wurde.

    Sie stehen im Verdacht, anschließend als "Nationalsozialistischer Untergrund" (NSU) in den Jahren zwischen 2000 und 2007 acht türkische Einwanderer, einen griechischen Einwanderer und eine deutsche Polizeibeamtin ermordet zu haben. Die Ermittlungen in dieser Sache werden seither von einer Reihe an Skandalen überschattet, die Fragen bezüglich der Rolle von Staatsorganen im Umfeld des Terrortrios aufwarfen.

    Laut Amnesty sei bis heute noch nicht klar, ob und gegebenenfalls welche weiteren Helfershelfer an den NSU-Taten beteiligt waren. Die Kernpunkte des NSU-Komplexes seien von der Politik und der Polizei noch gar nicht ausreichend unter die Lupe genommen worden. "Und man gewinnt den Eindruck, dass sie gar nicht näher betrachtet werden sollen", ergänzte Bosch. Es gehe um die grundlegende Frage des staatlichen Versagens, da auf damit zusammenhängende strukturelle Probleme in Deutschland nicht geachtet werde.
      Wir sehen deutliche Anzeichen für einen institutionellen Rassismus in Deutschland, der die NSU-Taten erst ermöglich hat. Und dieses Problem wird nicht angegangen.
    Bosch warnte davor, dass auf Grund inkonsequenten Vorgehens der Sicherheitsbehörden hinter dem NSU stehende rechtsextreme Netzwerke weiterhin aktiv sein könnten. Als Beispiel für das Tolerieren solcher Strukturen nannte Bosch das verstärkte Auftreten der - in Deutschland erstmals 2014 aufgetretenen - "Identitären Bewegung" und der so genannten Reichsbürger. Plötzlich habe es eine große Irritation über die Existenz dieser Gruppen gegeben.

    Für alle, die sich schon länger mit Rassismus und extrem rechten Strukturen in Deutschland beschäftigen, sei aber klar gewesen, dass diese Gruppen gefährlich seien. "Aber die staatlichen Stellen unterschätzen die Gefahr dieser rassistischen Strukturen immer noch", sagte Bosch.

    Quelle RT-Deutsch

    Montag, 13. Juni 2016

    Oxfam - Gemeinsam gegen Rassismus

     

    Setze ein Zeichen der Solidarität mit Menschen auf der Flucht

     
     





    Liebe Oxfam-Freundin, lieber Oxfam-Freund,

     „Hand in Hand gegen Rassismus  – für Menschenrechte und Vielfalt“ lautet der Aufruf, dem  am 18. und 19. Juni 2016 in ganz Deutschland Tausende folgen, um Menschenketten der Solidarität zu bilden. Lasst uns gemeinsam ein deutliches Zeichen setzen, dass Menschen auf der Flucht ein Recht auf ein Leben in Sicherheit haben!

     

    Sei dabei!


    Zusammen mit zahlreichen anderen Organisationen treten wir für ein weltoffenes, menschliches und vielfältiges Deutschland und Europa ein: Regierungen und Bürger/innen dürfen die Augen vor der Not der Menschen, die vor Verfolgung, Terror, Krieg und Armut fliehen, nicht verschließen. Es kann nicht sein, dass Menschen auf der Flucht nach Europa sterben! Und alle, die durch rassistische Hetze bedroht und angegriffen werden, brauchen Schutz.

    Damit unsere Forderungen gehört werden, finden nächstes Wochenende in Bochum, Berlin, Hamburg, Leipzig und München Menschenketten statt. Oxfam ist am 19. Juni in Berlin dabei. Egal, wo Du wohnst, wir zählen auf Dich: Damit die Ketten möglichst lang werden, ist jeder und jede Teilnehmer/in wichtig!
    Alle Infos zur Menschenkette

    Du kannst am Wochenende nicht live dabei sein? Reihe Dich in unsere virtuelle Menschenkette ein und fordere die führenden Staats- und Regierungschefs auf, für einen besseren Schutz von Menschen auf der Flucht zu sorgen und mehr Geflüchtete in ihren eigenen Ländern aufzunehmen. Zur virtuellen Menschenkette

    Vielen Dank für Deine Unterstützung!


    Caroline König
    Koordinatorin „Oxfam on Tour“





     

         

    Eine gerechte Welt ohne Armut ist möglich.
    BITTE SPENDEN SIE JETZT!

     
    Regelmäßig
    Einmalig

         

    Mittwoch, 9. März 2016

    change.org - Einladung zur Lichterkette in #Zorneding – News zur Petition "Unser Pfarrer soll in #Zorneding bleiben!"

    News zur Petition
    Julia Peters-Klopp hat gerade ein Update zur Petition "Unser Pfarrer soll in #Zorneding bleiben!", veröffentlicht.

    Einladung zur Lichterkette in #Zorneding

    08. Mär 2016 — Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer! Ich bin von den vielen Solidaritätsbekundungen vollkommen überrascht und kann garnicht kraftvoll genug ausdrücken wie groß mein Dank ist! Nun ist es allerdings Zeit den nächsten Schritt zu gehen und persönlich Flagge zu zeigen! Mittwoch um 18 Uhr treffen sich in Zorneding viele mutige Menschen, die bereit sind sich öffentlich gegen Rassismus, Nötigung und... Weiterlesen
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    Medien DIE WELT: #Zorneding „Bürger wollen Pfarrer mit Online-Petition halten“ @welt



    Unser Pfarrer soll in #Zorneding bleiben!

    Petition von Julia Peters-Klopp · 54.980 Unterstützer

    #Zorneding „Bürger wollen Pfarrer mit Online-Petition halten“ @welt

    Der nach Morddrohungen zurückgetretene dunkelhäutige Pfarrer von Zorneding hat die Kirchengemeinde bereits verlassen. Olivier Ndjimbi-Tshiende habe um seine sofortige Beurlaubung...
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