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Donnerstag, 13. Februar 2020

Thüringer Polittheater


Die Thüringer Linken-Chefin wirft Kemmerich Blomen vor die Füße
Foto: Handelsblatt
Das Wahldesaster von Thüringen aus purem Machtkalkül wird noch lange in den Köpfen nachwirken. Die FDP und die CDU werden beim Wähler für ihr Verhalten noch lange bezahlen. Das Vertrauen ist massiv gestört. Eine Absprache ausgerechnet mit der Höcke-AfD ist unverzeihlich.

Der Wähler hat für solche Machtspielchen der Parteien ein feines Gefühl und wird das gezeigte Verhalten in Thüringen bei künftigen Wahlen deutlich abstrafen. Bereits bei der Hamburg-Wahl wird die FDP wohl jetzt nicht mehr in die Bürgerschaft kommen. Die CDU dümpelt mit 10 Prozent vor sich hin.

Niemand konnte bisher erklären, was an Bodo Ramelow als Ministerpräsident schlecht sein soll.

Waren es Bayern, Hanburger, Saarländer, Nodrhein-Westfalen, oder …, oder …, die im Landtag von Thüringen das Kasperltheater aufgeführt haben? Die Parteien wußten dabei sehr genau, was passieren konnte, wenn sich Kemmerich im letzten Wahlgang als Kandidat zur Verfügung stellt.

Scheint ein sehr eigenartiges Bundesland zu sein, dieses Thüringen, gespickt mit politischen Laiendarstellern. Das Land, in dem der Wählerwille jemanden aus der kleinsten Fraktion im Landtag zum Ministerpräsidenten wählen wollte.

»Regieren ist die Kunst, Probleme zu schaffen,
mit deren Lösung man das Volk in Atem hält.«



Die Schauspieler haben im Thüringer Polittheater alle ihre große Begabung bewiesen. So viel dilettantisch politische Begabung im Rahmen einer angestrebten Regierungsbildung war jedoch selten.

1. daß alle besoffen waren, von der momentanen, rechnerischen Möglichkeit LRRG abzuwählen kann man verstehen. Auch Herr Ramelow: "Habe mich zum Trottel gemacht" spielt glaubhaft seine tragende Rolle.

2. Aber, was aber verwundert, ist, dass der große Wahlverlierer Mike Mohring nach der Landtagswahl nicht die Konsequenzen gezogen hat.

Andere Vorsitzende haben schon für weniger abgedankt. Stattdessen hat er bei Markus Lanz sogar noch vom Amt „als Ministerpräsident “ geträumt.

3. Seltsamerweise denkt man bei Herrn Mohring jedes Mal unfreiwillig an den britischen Komiker »Mister Bean«.

4. Die CDU erinnert immer mehr an die »Democrazia Italiana«, die sich bekanntlich durch inneren Zerfall, letztendlich aufgelöst hat.

5. Die FDP hat ihre Rolle zu Ende gespielt, denn sie sind nach Thüringen-Eklat ein Scherbenhaufen

6. Die SPD spielt in diesem Machtspiel bereits keine Rolle mehr udn kann ungefragt nach Hause gehen.

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Mittwoch, 2. Oktober 2013

Eiseskälte zwischen FDP und Union - na und?


Thema: Der Feind in meinem Kabinett schreibt t-online

Die Union sucht nach der Bundestagswahl 2013 eine neue Braut - oder muss wohl eher in eine Zwangsehe. Der alte Partner, die FDP, fliegt aus der Regierung. Und die Liberalen machen Kanzlerin Angela Merkel zum großen Teil dafür mitverantwortlich. Was hat man sich da noch zu sagen in der Restlaufzeit der Koalition? Dabei hat alles mal so harmonisch begonnen.


Da fehlen die Worte: Philipp Rösler und Angela Merkel
(Quelle: dpa)
Vor fast genau zwei Jahren saß Angela Merkel in der Katholischen Akademie in Berlin und schwärmte von ihrem jungen Vize. "Nett, fix, schnell" sei dieser Philipp Rösler, über den damals im Herbst 2011 eine erste Biografie erschien. Misstrauen gehöre zur Politik, aber Vertrauen könne belohnt werden, dozierte Merkel. "Wir haben dieses gegenseitige Vertrauen zueinander gefunden."

Respekt für Röslers Umgang mit Wahldesaster

Für Rösler hielt sie den Rat parat, bei Niederlagen innezuhalten, Alternativen durchzuspielen. Seit dem Wahlsonntag, der mit der vernichtenden Niederlage seiner FDP endete, befindet sich Rösler in diesem Modus. Das tut weh. Und Merkel hat aus Sicht der Liberalen ihren Teil dazu beigetragen.

Wie Rösler öffentlich mit dem Wahldesaster umgegangen ist, hat dem 40-Jährigen viel Respekt eingebracht. Er übernahm ohne Zögern die Verantwortung, analysierte den Niedergang der FDP und sein persönliches Scheitern an der Parteispitze schonungslos: "Wir wurden bewusst abgewählt."

FDP-Chef sah Unheil kommen

Neben eigenen Fehlern hat sich eine Erfahrung aber besonders tief in die FDP-Seele gefressen: Die Liberalen fühlen sich von Merkel und der Union verraten.
Nach der Bayern-Wahl rief Rösler die Kanzlerin an. Er sah das Unheil kommen. "Ihr drückt uns unter Wasser", soll er Merkel gewarnt haben. Rösler meinte den beinharten Kampf der Union um jede Zweitstimme.

"Das hätte es unter Helmut Kohl nicht gegeben"

Die CDU-Chefin - von Rösler einst mit einem weichgekochten Frosch gleichgesetzt, nachdem er Joachim Gaucks Bundespräsidenten-Kür durchgedrückt hatte - ließ sich nicht erweichen. "Ihr schafft das schon." So ist das Geschäft.
 
FDP-Spitzenkandidat Rainer Brüderle simste nach dem Fiasko an seinen Kollegen von der Union, Volker Kauder: "Das hätte es unter Helmut Kohl nicht gegeben."

Merkel: "Blau war gestern"

Wie Merkel sich aber nach der Wahl verhielt, empörte die Liberalen noch viel mehr. Am Tag nach der Bundestagswahl sagte sie im Adenauer-Haus: "Ich hab' heute früh vor meinem Kleiderschrank gestanden und irgendwie gedacht: Rot geht nicht, Knallgrün geht nicht. Blau war gestern." Blau ist die FDP.
 
Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schrieb daraufhin: "Nach Manier eines U-Bahn-Schlägers, so empfinden es verbitterte FDP-Vorleute, trete Merkel die am Boden liegenden 'Blauen' noch einmal."

Wut trifft wunden Punkt

Die Wut der Freidemokraten trifft bei Merkel und der Union durchaus einen wunden Punkt. Etwas mehr als 104.000 Zweitstimmen fehlten der FDP bis zu den rettenden 5,0 Prozent. Mit einem Koalitionspartner im Westentaschenformat hätte Wahlsiegerin Merkel sehr entspannt über die neue Regierung verhandeln können. Jetzt muss sie sehr lange mit Roten und Grünen feilschen.
Angesichts der Kälte zwischen den Ex-Partnern verwundert es wenig, dass die für diesen Mittwoch geplante Sitzung des noch amtierenden schwarz-gelben Bundeskabinetts ausfällt.

FDP-Minister sind Geschichte

Seit 2009 hatten sich Merkel und ihre Minister von CDU, CSU und FDP insgesamt 158 Mal getroffen. Dreimal ließ sich Merkel im Sommerurlaub von Rösler vertreten, einmal von dessen Vorgänger Guido Westerwelle.
Die fünf FDP-Minister - dazu gehören noch Daniel Bahr (Gesundheit), Dirk Niebel (Entwicklung) und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Justiz) - sind seit der Wahl Geschichte. Sie bleiben aber so lange im Amt, bis eine neue Regierung steht. Das kann dauern. Zu sagen haben sich die Kabinettskollegen nichts mehr. Am Donnerstag wird Rösler noch gemeinsam mit Merkel an den Einheitsfeiern in Stuttgart teilnehmen.

Aus den Trümmern neue Partei bauen

Während die einen über Koalitionsverträge und Posten nachdenken dürfen, müssen die anderen aus den Trümmern ihrer Bundestagsfraktion eine neue Partei aufbauen. Am nächsten Dienstag soll es eine letzte Sitzung der 93 FDP-Abgeordneten geben. Sie sollen einen "Liquidator" wählen, der die Auflösung regelt.
Der voraussichtliche neue Vorsitzende Christian Lindner wird eine Partei übernehmen, die in ihrem Budget von etwa zwölf Millionen Euro bis zu 2,5 Millionen kürzen muss. Allein der Staat zahlt für die 4,8 Prozent an Zweitstimmen mindestens 3,5 Millionen Euro weniger Zuschuss als beim Rekordergebnis 2009 (14,6 Prozent).

Berliner Zentrale bleibt, Fuhrpark wohl nicht

Mit kleinerer Mannschaft als den knapp 40 Festangestellten soll die gemietete FDP-Zentrale in Berlin-Mitte, das Thomas-Dehler-Haus, als Repräsentanz in der Bundespolitik erhalten bleiben.
Schlecht sieht es für den Fuhrpark aus. Auf die fünf Limousinen von BMW, deren Leasingraten als Spenden verbucht waren, wird die FDP in der außerparlamentarischen Opposition wohl verzichten müssen.
01.10.2013, 20:09 Uhr | Von Tim Braune, dpa

So sehen das viele Wähler


Das waren noch Zeiten