Sahra Wagenknecht am 21. März 2019 im Bundestag

Thema: Sahra Wagenknecht

Diese EU spaltet Europa


DeutschlandBuschFunk
Am 22.03.2019 veröffentlicht

Bundestag 21. März 2019 - Sahra Wagenknecht zur Regierungserklärung zum Europäischen Rat

Kategorie Nachrichten & Politik

Kommentare

Ji ri
ICH MAG DIE LINKEN ÜBERHAUPT NICHT ABER DIE WAGENKNECHT IST IRGENDWIE IN ORDNUNG.

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Heiko Mahrt
Als Politikerin ist Sahra Wagenknecht Eloqeunt und sie weiß worüber sie redet! Leider in der falschen Partei,sie wäre eine Kanzlerin des Volkes! Leider zieht sie sich ja aus der Politik zurück. Der Vortrag ist sehr gut von Ihr!

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marcelino Perez
Hört ja niemand zu. Diese Bande gehört entlassen ohne LOHN und PENSION:

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karin koch
Den Ganoven interessiert es gar nicht, was da geredet wird. Sie hören gar nicht zu. Es ist beschämend. Dafür bekommen sie auch noch Geld. Es ist eine Schande wie die Altparteien sich im Bundestag benehmen. Wenn sich unsere Kinder in der Schule so benehmen würden wie unsere Politiker, dann würde es Einträge oder Tadel hageln.

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Bike and Car Carbon
Da gibt's nichts mehr hinzuzufügen. Sie wäre die beste Kanzlerin für Deutschland. Schade das die Fachkräfte nicht ins Amt kommen.

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Für Demokratie Rechtsstaat und freie Presse
Bravo Sarah!!! Die Einzige vernünftige bei den Linken. Die Rede könnte allerdings der AFD abstammen! Sie sagt genau das Selbe wie die AFD seit ihrer Entstehung!

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Die Politik der Bundesregierung hat dazu geführt, daß das Land innerlich zerrissen ist

Thema: Deutschland

Regierungserklärung Merkel

Angela Merkel Foto: Pixabay

Frau Merkel sollte nicht nur zugeben, daß das Land zerissen ist, sondern auch, das sie dafür mit ihrer Regierung die alleinige Verantwortung trägt. Die größte Zerrissenheit ist die zunehmende Spaltung zwischen arm und reich, und dazu hat Frau Merkel überhaupt nichts neues vorzubringen.

Statt Hartz IV, das Umverteilungsprogramm von unten nach oben, sofort abzuschaffen, und für zukunftssichere, auskömmliche Renten zu sorgen, versucht sie wieder dieses Problem klein zu reden und auszusitzen. Ich hoffe, das es ihr diesesmal keine weiteren vier Jahre gelingt. Die innere Zerissenheit in der neuen GroKo, für die es jetzt schon sehr klare Anzeichen gibt, lässt darauf hoffen.

In der Sozialpolitik muss jetzt viel mehr kommen als in der letzten Wahlperiode der GroKo. Da sollte nicht nur die SPD drängen müssen, das sollten auch vernünftige Menschen in der Union einsehen. Da gräbt man den Rechtspopulisten das Wasser ab, nicht in der Flüchtlingsfrage.

Vielleicht hat Merkel mit voller Absicht das Land zerrissen. Eine Bevölkerung in der die einzelnen Gruppen aufeinander losgehen, wird sich nicht gegen die Regierung wenden. Das gibt der Regierung freie Hand genau das zu tun, was sie tun will, denn die Bevölkerung achtet nicht darauf. Sie ist zu beschäftigt untereinander Krieg zu führen.

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Die seltsame Regierungserklärung der Angela M.

Thema: Kalter Krieg

RT-Deutsch
Regierungserklärung zu Krieg und Flüchtlingen:
Die seltsame Realität der Angela M.

In ihrer gestrigen Regierungserklärung zur Haushaltsdebatte im Bundestag zog Kanzlerin Angela Merkel eine Bilanz ihrer Arbeit und äußerte sich zu der anwachsenden Flüchtlingskrise, die in Deutschland seit Wochen den öffentlichen Diskurs bestimmt. Zwar benannte Merkel Krieg als Fluchtursache, klammerte jedoch vollends aus, dass die von ihr unterstützte Politik ebendiese Kriege erst entfesselt hat. Ein Sezieren der Worte Merkels fördert eine erstaunliche Realitätsverweigerung der Kanzlerin zu Tage. Auch den Regierungssprechern scheint der Zusammenhang zwischen Angriffskriegen und Massenflucht nicht bewusst zu sein.

Angela Merkel Pop Art Quelle: vergissmeinblognicht.wordpress.com

Bevor Merkel auf das unumstrittende Top-Thema dieser Tage einging, lobte sich die Regierungschefin ausführlich selbst – etwa mit den Zahlen des Ausbaus von Breitband-Internetleitungen in Deutschland. Hört man Angela Merkel zu, könnte man davon ausgehen, alles sei in bester Ordnung. Kein Wort davon, dass die herrschende Politik mit ihren neoliberalen Gewaltakten gegen die Gesellschaft gezielt die breite Masse der Bevölkerung verarmen lässt, während sich Millionäre und Milliardäre über immer größere Vermögenszuwächse freuen, wie eine aktuelle Oxfam-Studie belegt.

In orwell’scher Manier verdreht die Kanzlerin in ihrer Rede konsequent die Realität. Spanien – dort leiden fast 50 Prozent der Jugendlichen unter Arbeitslosigkeit – „wachse überdurchschnittlich“. „Man kann nur sagen, dass sich der Reformweg gelohnt hat“, so Merkel.

Die erfolgreiche Erpressung Griechenlands durch die Eurogruppe einschließlich der umfangreichen Plünderung des griechischen Staatseigentums durch internationale Finanzeliten auf Kosten der Bevölkerung, wird als „umfassendes Programm, das Griechenland eine Chance bietet“ bezeichnet.

Doch mit der Verdrehung bereits implementierter Ausbeutungsmaßnahmen gibt sich Merkel nicht zufrieden. Nahtlos an die Selbstbeweihräucherung aufgrund vorgeblicher Erfolge reiht sich ein Werbeblock für das hoch umstrittene geplante Freihandelsabkommen TTIP. Zahlreiche Kritiker führen an, dass es sich bei dem geheim verhandelten Vertragswerk um einen Blankoscheck für Konzerne handelt, um Staaten zu verklagen, wenn diese durch Sozial- und Umweltstandards die Unternehmensprofite gefährden.

Auch zeigt eine Analye bereits geleakter Auszüge aus dem mit TTIP eng verknüpften Zusatzabkommen TiSA, dass die Programme gezielt kleinen, mittelständischen und regionalen Produzenten schaden. Einer Zentralisierung der Wirtschaftsmacht bei transnationalen Multis spielen die Abkommen ebenso in die Hände. Merkel kommentiert dies kurz und bündig als „Freihandelsabkommen der Zukunft“.

Die Zustände in der Pflege, in der skandalöse und menschenunwürdige Zustände herrschen, wie RT Deutsch jüngst in einem Interview mit zwei Pflegekräften aufdeckte, werden als erfolgreich und vorbildlich verklärt.

Ungeachtet der Tatsachen, bezeichnet Merkel mit Blick auf die Ukraine die Sezession der Krim mittels eines Referendums als russische „Annexion“. Längst ist belegt, dass diese Wortwahl in keiner Weise völkerrechtlich haltbar ist und nur aus Gründen der Propaganda von Mainstreammedien und politisch Verantwortlichen genutzt wird, um Aggressionen der NATO-Staaten gegen Russland zu legitimieren.

In der zweiten Hälfte ihrer Regierungserklärung geht Merkel auf das Flüchtlingsthema ein. Es überrascht schon fast, dass der Kanzlerin bewusst zu sein scheint, dass die massenhafte Flucht aus Staaten wie Syrien, dem Irak, Afghanistan oder Libyen die Folge der Kriege in ebendiesen Ländern ist. Dass die große Mehrheit dieser Staaten mit offenen Angriffskriegen der Vereinigten Staaten – unterstützt von ihren Verbündeten einschließlich Deutschland – destabilisiert wurde, findet in Merkels Realität freilich keinen Platz.

In den blumigen Worten der Kanzlerin hat Deutschland hier lediglich unterdrückten Minderheiten „geholfen“. Kein Wort vom völkerrechtswidrigen Irak-Krieg, kein Wort vom Überfall der NATO auf Libyen, kein Wort vom illegalen US-geführten Drohnenkrieg, der auch über das deutsche Ramstein organisiert wird. Wer so redet, versucht sein Volk für dumm zu verkaufen.

Alexander Neu (Die Linke), Obmann im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags, bringt die Unehrlichkeit der Bundesregierung in militärischen Fragen auf den Punkt und macht deutlich, dass es das Bestreben der Merkel-Regierung ist, den eingeschlagenen Weg konsequent weiter zu gehen. Nicht nur geben die NATO-Staaten dreimal so viel für Rüstung und Militär aus wie China und Russland zusammen, auch kostet diese offensive und zunehmende Militarisierung jeden Bundesbürger 450 Euro im Jahr.

Neu und seine Fraktion fordern:

„Stoppen Sie das Durchfüttern der Rüstungsindustrie, investieren Sie Steuergelder in zivile Infrastruktur anstatt in militärische Sandkastenspiele. Betreiben Sie aktiv Friedenspolitik für Europa – tragen Sie dazu bei, dass es einen ökonomischen und sicherheitskollektiven Raum von Lissabon bis Wladiwostok gibt.“

In der Bundespressekonferenz gab Martin Schäfer, Sprecher des Außenministeriums, derweil mit Blick auf die Ursachen der Flüchtlingsströme bekannt:

„Ein riesen Problem ist die Erosion von Staatlichkeit. Die Erosion der Funktionsfähigkeit von Staaten. Wir blicken nach Libyen und stellen da einen gescheiterten Staat fest.“

Doch was sind die Gründe für diese Erosion der Staatlichkeit? Kein Wort dazu von Schneider. Das vom Westen mit einem Angriffskrieg gestürzte ehemalige Staatsoberhaupt Libyens, Muammar al-Gaddafi, gab noch vor seiner Ermordung im Jahre 2011 zu Protokoll:

„Ihr sollt mich recht verstehen. Wenn ihr mich bedrängt und destabilisieren wollt, werdet ihr Verwirrung stiften, Bin Laden in die Hände spielen und bewaffnete Rebellenhaufen begünstigen. Folgendes wird sich ereignen. Ihr werdet von einer Immigrationswelle aus Afrika überschwemmt werden, die von Libyen aus nach Europa überschwappt. Es wird niemand mehr da sein, um sie aufzuhalten.“

Die Worte des einstigen Verbündeten des Westens hallen noch heute auf bittere Weise nach und bestätigen: Wer Krieg sät, wird Flüchtlinge ernten. Wer eine Lösung für Flucht und Vertreibung sucht, sollte deshalb nun fragen: Wer sät seit Jahrzehnten Krieg auf diesem Planeten?

Eine Frage, die man in Merkels Regierungserklärung vergeblich sucht.

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Quelle: RT-Deutsch

Regierungserklärung: "Zukunftsoptimismus wie seit dem Mauerfall nicht mehr"

schreibt t-online
Thema: Regierungserklärung im Sitzen

29.01.2014, 12:47 Uhr | dpa, t-online.de
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Deutschen in ihrer ersten Regierungserklärung zur Arbeit der Großen Koalition dazu aufgerufen, mit den Entwicklungen der Globalisierung Schritt zu halten. Aufgrund einer Skiverletzung kurz vor Neujahr hielt sie die Rede im Sitzen. Es war somit die erste Regierungserklärung in der Geschichte der Bundesrepublik, die im Sitzen gehalten wurde.

Angela Merkel muss noch immer auf Krücken laufen. Ihre Regierungserklärung hielt sie deshalb im Sitzen. (Quelle: Reuters)

"Anfang des 20. Jahrhunderts galten wir als der kranke Mann Europas", sagte Merkel. Heute sei Deutschland der Motor der wirtschaftlichen Entwicklung der EU. "Deutschland geht es so gut wie lange nicht", fügte die Kanzlerin hinzu. Im Land herrsche ein "Zukunftsoptimismus wie seit dem Mauerfall nicht mehr".

Solidarität mit ukrainischer Opposition

Nun müsse man mit der Dynamik der Globalisierung Schritt halten, die die Welt auch im Kleinen erfasst habe. "Dafür brauchen wir einen Kompass", sagte Merkel. "Dieser Kompass ist die soziale Marktwirtschaft." Die habe sich entgegen mancher Vorhersagen keineswegs als überholt erwiesen und sei nach wie vor der Garant des Wohlstandes, so die Regierungschefin. In ihrer Rede wurde sie mehrfach von ironischen Zwischenrufen aus der Opposition gestört.

Gleich zu Beginn ihrer Rede hatte sich die Kanzlerin mit der Opposition in der Ukraine solidarisiert. Dort demonstrieren hunderttausende Menschen seit Wochen für eine Annäherung an die EU und gegen den Moskau-treuen Präsidenten Viktor Janukowitsch.

Wie schon EU-Ratspräsident Herman van Rompuy am Vorabend rief Merkel dazu auf, den Gegensatz zwischen der EU und Moskau in Bezug auf die Ukraine zu überwinden.

"Wer ein Risiko eingeht, der haftet auch für die Verluste"

Merkel kündigte an, mit der stockenden Regulierung der Finanzmärkte fortzufahren. Es müsse Fortschritte geben, die diesen Namen auch wirklich verdienten, sagte sie am Mittwoch in ihrer Regierungserklärung im Bundestag.

Die Politik habe den Menschen versprochen, dass sich eine verheerende weltweite Finanzkrise wie 2008/2009 nicht wiederhole: "Wer ein Risiko eingeht, der haftet auch für die Verluste. Und nicht mehr der Steuerzahler", sagte Merkel. Deshalb müssten Finanzakteure durch eine Finanztransaktionssteuer zur Verantwortung gezogen werden.

Merkel verteidigt Rentenpläne

Die Staatsschuldenkrise der vergangenen Jahre ist nach Merkels Worten noch nicht vorbei. man dürfe der "trügerischen Ruhe" jetzt nicht trauen. Die Krise bestimme zwar nicht mehr täglich die Schlagzeilen, aber: "Sie ist allenfalls unter Kontrolle."

Sie verteidigte auch die umstrittenen Rentenpläne der Großen Koalition. Schon bei der Einführung der Rente mit 67 sei eine vorzeitige Rente nach 45 Beitragsjahren berücksichtigt worden. Jetzt werde dies modifiziert, sagte Merkel am Mittwoch in einer Regierungserklärung über die künftige Arbeit der großen Koalition.

"Die Menschlichkeit einer Gesellschaft zeigt sich im Umgang mit Schwachen, ... wenn sie alt sind und wenn sie krank sind." Das Kabinett hatte zuvor die Rentenpläne von Sozialministerin Andrea Nahles (SPD) gebilligt.
29.01.2014, 12:47 Uhr | dpa, t-online.de

» der Kommentar des Blogschreibers«

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Die ist ja noch weiter weg von der Realität als seinerzeit Helmut Kohl.
Ernst nehmen kann ich das, was sie sagt, nicht, eher als eine schlecht gemachte Satire auf ihre Politik der letzten Jahre auffassen.
Ob sie das alles selber glaubt was sie erzählt?
Kann ihr nicht mal jemand sagen dass die Zeit des Schönredens vorbei ist?
Honnecker und Kohl hat man solche, offen ausgesprochenen, Wunschträume noch verziehen.
Jetzt aber wollen ihre transatlantischen Freunde eine neue Weltordnung errichten, natürlich unter deren Leitung und nach den Vorstellungen einer US-Demokratie.
Wie sie selber gesagt hat, arbeitet sie daran mit.
Wer sie dazu legitimiert hat und vom wem sie den Auftrag dazu hat, immer mehr Nationalstaat an die EU abzugeben, das hat sie uns aber noch nicht gesagt.
Aus dem mickerigen Wahlergebnis der letzten Bundestagswahl kann sie jedenfalls keinen Wählerauftrag von Seiten des deutschen Volkes dazu ableiten.

Was Freund Putin ihr wohl beim nächsten Treffen sagen wird? Ob er ihre Solidarisierung mit der ukrainischen Opposition gut findet, ob er ihr glaubt, dass sie das sagen musste?

Wenn ich mir ihr Gesicht zu dem Zeitpunkt vorstelle wenn sie erfährt, dass sie nicht nur jahrelang abgehört wurde sondern auch ein williges, leicht fernsteuerbares Werkzeug von Goldman Sachs war um eine neue Weltordnung einzuführen, sie aber jetzt nicht mehr gebraucht wird, könnte ich mich totlachen.

Vielleicht denkt sie dann einmal daran, wen sie an der Siegessäule in Berlin hat reden lassen, und nicht am Brandenburger Tor und dass die vom NSA ihm berichtet haben könnten, wer als Jugendliche FDJ-Sekretärin fleißig Spenden gegen den imperialistischen Klassenfeind gesammelt hat. Bei seinem Vorgänger hatte sie sich, vielleicht aus Reue, ja schon beinahe als Dauerzäpfchen eingerichtet, beim Friedensnobelpreisträger geht das nicht so einfach.

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Kommentare von der t-online-Seite

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Everyone
Frau Merkel quatscht ja schon den gleichen Mist wie Honnecker...

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bi-susi
kommt mir bekannt vort dieser Optimismus , wie bei Kohl, mit den Blühenden Landschaften im Osten. Muss Genetisch mit Kohl Verwandt sein.

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Klartext44
Gibt es auch so etwas wie Mitte-Populisten? Altersarmut, Kinderarmut, schließung von Theatern, Freibädern, Spielplätzen, heruntergekommene Verkehrswege --- und das bei einem Motor der EU? Wieso das?

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Willy1503
Ich kann es nicht fassen. Eine solche Aussage sollte man als Lüge verklagen. Das sind Propaganda-Parolen wie in einer Zeit wo wir Deutsche siegen wollten. Diese Frau ist nicht an der Realität angekommen. Es sind pure Lügen was dieser Frau von sich gibt. Davon ist leider auch ein Großteil unserer Medien betroffen, Leider! Sie blasen in das gleiche Horn wie diese Frau.

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Gegenlicht
Merkels Formulierung lässt tief blicken: Im Land herrsche "Zukunftsoptimismus wie seit dem Mauerfall nicht mehr". Merkel sieht die Welt also auch 24 Jahre später noch aus der Perspektive ihrer DDR-Sozialisation und ihrer anschließenden erfolgreichen Wende hin zur West-CDU als Kohls Ziehtochter! Sie ist nach 24 Jahren noch nicht in der BRD-Realität angekommen. Obwohl sie unser Land regiert, weiß sie nicht, dass von einem "Zukunftsoptimismus" bei den Westdeutschen (also 75% der Deutschen) damals keine Rede war - der Mauerfall war ja ein "Geschenk", das uns Jahrzehnte lang teuer zu stehen kommen würde. Dabei hatten wir keine Ahnung, WIE teuer: Hätten wir etwa geahnt, wie bald schon eine ostdeutsche Kanzlerin und ein ostdeutscher Bundespräsident die Geschicke unseres Landes lenken würden, so wäre uns ganz schön mulmig gewesen. Auch die Zwangseinführung des Euro und die Fremdbestimmung durch Brüssel war ein Mauerfall-Kuckucksei: Der € war ja eine der Bedingungen für die Wiedervereinigung.

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Der_Schnitter
Zur weiterführenden, Ausbeutung und besseren Kontrolle ... (Um)erzogen zur Unterwürfigkeit !!! "Bravo und Danke" - Motor Europas ? Klasse !!! Der Kranke ... oder doch eher, der fast tot- ins Koma geprügelte, niedergeworfene und immer noch daliegende, Mann und Zahlmeister des 20 ... 21... 22 ... 23 ... Jahrhunderts ?! Auferstanden wie "Phönix aus der Asche" - wiedermal zu Stark für den Rest Europas ... seltsam, seltsam ... ?! Tja ... gelernt ist eben gelernt - Lügen, Täuschen, Blenden, ohne jeglicher Schamesröte, in fast völliger Vollendung - aber eben nur Fast !!! Münchhausen, war dagegen ein Waisenknabe!

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hibiskus
Ich glaube die SPD muss jetzt gute Miene zum bösen Spiel machen. Und sie tun es, weil sie ja an die Macht wollten und auch gerne da bleiben wollen. Ist doch toll, so als Vizekanzler und Arbeitsministerin. Der Oppositionsführer des BT, Gregor Gysi hat es gerade auf den Punkt gebracht. An eine Umverteilung von oben nach unten ist nicht zu denken. Er hat den Finger in jede Wunde gelegt, rein rhetorisch, was er nun mal sehr gut kann. Wenn es schon nicht interessiert, dass weltweit 85 reiche Einzelpersonen soviel Vermögen besitzen wie der ärmste Teil der Weltbevölkerung - das sind 3,5 Milliarden Menschen (Oxfam-Studie) - dann trifft für D zu, dass 40 Mio. Menschen nur 1% des Vermögens (hier ist nur Geld gemeint) besitzen. Den Rest kann sich jeder selbst ausrechnen. Der Mindestlohn kommt zu spät und ist zu gering. Und da reden sie noch über Millionen Ausnahmen - das ist krank und nicht hinnehmbar.

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junius Die schlechtete Regierungserklärung seit Bestehen der Bundesrepublik!
Auffälligste Merkmale waren die kriecherische, unterwürfige Haltung gegenüber den amerikanischen kriminellen Überwachungsmethoden, die Ignoranz gegen steigende Kinder- und Altersarmut und das allseits bekannte Gesäusel über den angebliche großen europäischen Wurf ihrer Regierungsarbeit. Eine Regierungserklärung, die von der Koalition beklatscht wurde, da wurde man an Verhaltensweisen in der DDR-Volkskammer erinnert. Quo vadis , Deutschland?

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