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Freitag, 24. März 2023

MERZ ATTACKIERT SCHOLZ: "Herr Bundeskanzler, Sie verlieren den Bezug zur Realität in unserem Land!"

MERZ ATTACKIERT SCHOLZ: "Herr Bundeskanzler, Sie verlieren den Bezug zur Realität in unserem Land!"

WELT Nachrichtensender

16.03.2023
MERZ ATTACKIERT SCHOLZ: "Herr Bundeskanzler, Sie verlieren den Bezug zur Realität in unserem Land!"

Unionsfraktionschef Merz kritisiert Kanzler Olaf Scholz nach dessen Regierungserklärung und sagt, Scholz verliere „den Bezug zur Realität“. „Bei Ihnen fallen mittlerweile Selbstwahrnehmung und tatsächliche Lage im Land auseinander“, so Merz weiter.

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Montag, 25. November 2019

Presseclub - 25.11.2019 - CDU-Machtkampf vertagt – Wer regiert künftig die Republik?


So. 24. November 2019, 12.03 - 13.00 Uhr

CDU-Machtkampf vertagt –
Wer regiert künftig die Republik?


Moderation:
Jörg Schönenborn
WDR Programmdirektor
Mitglied Atlantikbrücke e.V.
Bilder: Screenshots


Das Motto des CDU-Parteitags in Leipzig wirkt selbstbewusst: „Deutschlands starke Mitte“. Tatsächlich befindet sich die CDU in einer schweren Krise. Die Jahre in der GroKo haben die Partei inhaltlich und personell ausgezehrt. Die Christdemokraten treffen sich in Leipzig, um sich für die Nach-Merkel-Ära neu zu positionieren. Friedrich Merz, der Kontrahent von AKK bei der K-Frage, gibt sich nach heftigen Attacken auf die Regierung und auf das CDU-Spitzenpersonal nun konstruktiv. Auch wenn der Streit um die Kanzlerschaft in der Union vertagt ist, bleibt die Frage: Wie kann es Annegret Kramp-Karrenbauer gelingen, den Spalt in ihrer Partei zwischen Merkel-Anhängern und dem konservativen Flügel zu überwinden? Zudem muss die Partei auch klären: Für welche Werte und Ziele tritt die CDU ein? Was versteht sie unter „konservativ“?

Wie gewinnen die Parteien Glaubwürdigkeit zurück?

Die jüngsten Landtagswahlen in Ostdeutschland bedeuten für die CDU wie für die SPD eine Zäsur. Wie stabil die Stärke der Grünen unter ihrem unverbraucht wirkenden und harmonisch auftretenden Spitzenduo ist, bleibt abzuwarten. Klar ist: Es gibt keine klassischen Volksparteien mehr. Die Sozialdemokraten kämpfen um ihre Existenz. Die Jahre in der GroKo haben der SPD schwer zugesetzt: Ob Schwarz-Rot nach der Entscheidung der SPD-Mitglieder über ihr neues Führungsduo noch Bestand hat, ist unsicher. Nach einer aktuellen Studie hat nur ein Fünftel der Wähler die Hoffnung, dass Neuwahlen zu einer starken, handlungsfähigen Regierung führen. Zugleich ist ein alarmierender Vertrauensschwund der Bevölkerung gegenüber der Bundesregierung festzustellen. Wie können die Parteien in dieser Situation Vertrauen und Glaubwürdigkeit zurückgewinnen?

Links
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512 Kommentare, davon 120 gesperrt, min. 3 gelöscht und 2 Testkommentare
wieviele angebl. "Trollkommentare" es waren, habe ich nicht erfasst

Heinz Becker schreibt am 24.11.2019, 11:39 Uhr :
Die Neuen werden die Alten sein, die diese Republik regieren. Die Farbe der Partei spielt keine Rolle. Ihrer Größe nach geordnet sind das: - Liz Mohn (Bertelsmann) - ARD - Friede Springer (Springer Verlag) - ProSiebenSat.1 - Hubert Burda Media Holding - Verlagsgruppe Georg von Holtzbrinck - Bauer Media Group - ZDF - Weltbild - Funke Medien Gruppe. Die Parteien bieten die für das Volk sichtbare Marionette an, damit die Wähler glauben, ihre Wahl habe was bewirkt und in Deutschland herrsche eine Demokratie und keine Parteiendiktatur. Danach geht es nur noch um die Postenverteilung. Jeder versucht einen Posten zu ergattern, bei dem er die größten Chancen auf einen lukrativen Nebenjob hat. Alles sehr traurig - aber wahr.

    Antwort von D. E. Satinoscri , am 24.11.2019, 11:46 Uhr :
    @ Heinz Becker: Wie wahr! Wie wahr! Sie haben es auf den Punkt gebracht!

    Antwort von Franziska Weber , am 24.11.2019, 11:56 Uhr :
    ... und eine dieser Zeitungen bietet schon 100 € an, wenn man eine Kündigung rückgängig macht!
    Antwort von Renate Meile , am 24.11.2019, 12:12 Uhr :
    @Heinz: Ob vor oder nach Hugenberg, das System bleibt sich gleich.

Jörg W. Schill, Hamburg schreibt am 24.11.2019, 10:29 Uhr :
Ein kleiner Ratschlag: Wenn hier immer wieder geäussert wird, dass hier die Meinungsfreiheit beschnitten würde, gebe ich den Ratschlag: Äussern Sie Ihre Meinung im Sinne und in der Tradition der "Christlich-Abendländischen Diskussionskultur". Die sieht Verunglimpfungen und Beschimpfungen nämlich nicht vor.

    Antwort von Sobeck , am 24.11.2019, 10:40 Uhr :
    Sie meinen doch sicher die Verunglimpfungen, Beschimpfungen, Ausgrenzung, Diffamierung bis zur körperlichen Attacke gegen AfDler?!

    Antwort von Heinz Becker, am 24.11.2019, 10:45 : Uhr -nicht eingestellt-
    Ein herzliches Dankeschön dem selbsternannten Forensprecher für diesen gutgemeinten Ratschlag

Franz Helme schreibt am 24.11.2019, 14:59 Uhr :
Das Narrative ist falsch, Hr.Schönenborn: Die CDU war nie, ist nicht „Mitte“! Was soll das überhaupt sein, daß was d.„Mainstream“,d.PC definiert? Es gibt da verschiedene Ebenen, Sozial-, Wirtschaftspolitik etc, die Union ist in allem konservativ, bis reaktionär, deutlich neoliberal, wirtschaftsfreundlich (d.h gesteuert von Lobbyisten, s.aktuell zb. CumEx, da hat einer der Hauptakteure des Steuerbetrugs von über 10Mrd€ sich selbst die Gesetze geschrieben und gar Steuerfahnder ausgebildet – das nennt man eigentl.: Korruption!) Gleiches i.d.Sozial-&Arbeitspolitik für die oberen 10%, die SPD ist seit Agenda 2010 auch nicht mehr die „Mitte“, wer sich so auf die Seite des Kapitals schlägt, den größten Teil der Bevölkerung verrät (Rente, Niedriglohn, Vermögensverluste, Konkurrenzprinzip statt Solidarität) ist nicht Links, sondern RECHTS! Die Medien haben es in einer unnachahmlichen Gehirnwäsche hingekriegt, daß „wir“ statt dessen glauben, d.CDU sei nach links gerückt, statt d.SPD nach rechts!

Margit Böhm Mannheim schreibt am 24.11.2019, 14:52 Uhr :
Man wird sich "freuen" können, was die Politik als nächstes vor hat, um von den wirklich wichtigen Themen EFFEKTIV abzulenken.
Andreas Hahner schreibt am 24.11.2019, 14:27 Uhr :
Sehr interessante Sendung - " ... wir reden mal über die CDU und sind dann ganz schnell bei der SPD die natürlich alles Schuld ist und über die man kopfschüttelnd lachen kann !" So sieht "seriöser Journalismus" im 21.Jahrhundert also aus - wirklich interessant. Danke dafür.

T. Knopp schreibt am 24.11.2019, 14:22 Uhr :
Man weiß eigentlich nicht mehr, wen man noch wählen soll von den Altparteien, man hat den Eindruck, dass dort nur noch die Devise herrscht, möglichst alles unter Verschluss zu halten, damit die Lage nicht eskaliert und ein wirkliches Handeln kaum noch möglich ist. Sie haben sich gut eingerichtet in ihrem schönen Wolkenkuckucksheim und ergehen sich nur noch in Publikums- oder Konkurrenz- beschimpfung. Das einzige was ihnen noch hilft, ist die Trägheit und Gutmütigkeit des altdeutschen Bürgers
Christiane F. schreibt am 24.11.2019, 14:02 Uhr :
Wenn Friedrich Merz als Kanzlerkandidat gewählt werden würde, würde ich als langjähriger CDU-Wähler die Partei wieder wählen.
Klaus van Wahnen schreibt am 24.11.2019, 13:51 Uhr :
Ich denke der politische Diskurs wird zunehmen durch Künstliche Intelligenz und amerikanische Medien bestimmt.

    Antwort von Ellen von Sobeck , am 24.11.2019, 14:06 Uhr :
    Künstliche Intelligenz...?? Wie wäre es denn dann mal mit einer Bundesregierung a-la WAHLOMAT...?
    Antwort von André , am 24.11.2019, 14:06 Uhr :
    Ja die durch die CIA ca.27.000 Medienschaffende gesichert haben um ihre sicht der dinge zu verbreiten

Jürgen Szepanski schreibt am 24.11.2019, 13:03 Uhr :
Das Bild der "Journalisten" im Presseclub vor Augen fällt mir ein, dass die Zeitungsverlage demnächst mit einem Millionen-Budget aus Steuermitteln subventioniert werden. Dass wir eine Staatspresse haben, ist damit Fakt. Wie lange wollen wir uns das noch anschauen?
Christiane Friedrichs schreibt am 24.11.2019, 12:55 Uhr :
Solange die Grenze offen ist und Jeder ohne Ausweispapiere der das Zauberwort Asyl sagt in unsere Sozialsysteme einreisen darf, und solange es fast keine Abschiebungen für abgelehnte Asylbewerber gibt, solange werden CDU und SPD weiter ihre Wähler verlieren.
Boelitz schreibt am 24.11.2019, 10:28 Uhr :
Bei aller Kritik muss man festhalten, dass AKK in einem Punkt unbedingt recht hat: wir brauchen eine andere / neue Außenpolitik. Das was Herr Maas derzeit abliefert bleibt unbeachtet und ist wirkungslos. Wenn man nur mal auf die sogen. Nonverbalen des türkischen Außenministers im gestrigen Gespräch mit Maas achtet, wird deutlich wie ungehört seine Forderungen bleiben, obwohl diese bezüglich des inhaftierten Anwalts der Deutschen Botschaft absolut zu recht angebracht sind. Hätte die Türkei das mit Frankreich gemacht, wäre ein Beben die Folge gewesen. Daran sieht man, welche Bedeutung deutscher Außenpolitik und ihrem Vertreter in manchen Ländern beibemessen wird. In solchen Fällen ist ein mit angebrachter Diktion diplomatisches In- den- Senkel- stellen angebracht und kein Protest- Gehauche.
Elisabeth Meyer schreibt am 24.11.2019, 10:09 Uhr :
Was ist paradox? Paradox ist der Glaube der CDU, die ordentlichen Bürger der nicht vorhandenen Mitte von anderen Parteien "abholen zu können", während die Wünsche der Lobbyisten Vorrang haben (Immobilienhaie, Großkonzerne). Paradox ist auch, wenn tausende für die Pressefreiheit demonstrieren, während im Gästebuch des Presseclubs der ARD die Meinungsfreiheit der "Kunden" beschnitten wird. Eine Belehrung des Admin wäre ganz sicher angebracht.
Michael Sander schreibt am 24.11.2019, 10:08 Uhr :
Die CDU ist keine Volkspartei mehr. Sie hat sich von vielen ehemaligen Wähler/Wählerinnen verabschiedet. Führungspersönlichkeiten sind nicht in Sicht.

Mittwoch, 21. November 2018

Anne Will - 18.11.2018 - Das gespaltene Land – wer sorgt für Zusammenhalt?


Sendung am 19. November 2018 | 21:45 Uhr
Das gespaltene Land – wer sorgt für Zusammenhalt?

Fotos: Screenshots
    die Gäste im Studio

  • Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) Parteivorsitzende
  • Friedrich Merz (CDU)
    Kandidat für den Parteivorsitz
  • Manuela Schwesig (SPD)
    Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern und stellv. Parteivorsitzende
  • Stephan-Andreas Casdorff
    "Tagesspiegel"-Herausgeber

Arm und Reich, Ost und West, Stadt und Land – Deutschland ist gespalten. Die Ergebnisse der vergangenen Wahlen in Bayern und Hessen haben gezeigt, dass das Vertrauen in die integrative Kraft der Volksparteien schrumpft. Wie gefährlich ist dieser Vertrauensverlust für den inneren Zusammenhalt Deutschlands? Wie können die Parteien für neuen gesellschaftlichen Zusammenhalt sorgen? Und welche Rolle spielen dabei die einzelnen Politikerinnen und Politiker?

Link zur Sendungsseite: (hier)
Link zum Anne-Will-Blog: (hier)

Pressestimmen

Der Westen
„Anne Will“ in der ARD:
Manuela Schwesig greift Friedrich Merz hart an – sein Konter sitzt
Anne Will hat am Sonntagabend große eingeladen. Zum Thema „Arm und Reich, Ost und West, Stadt und Land - Deutschland ist gespalten. Wie können die Parteien für neuen gesellschaftlichen Zusammenhalt sorgen?“ hatte die Talkmasterin unter anderem Friedrich Merz (CDU) und Manuela Schwesig (SPD) in der Runde. Und zwischen den beiden sollte es auch regen Austausch geben.

Spiegel.de
"Anne Will"-Talksendung
Zeitreise mit Friedrich Merz
Anne Will wollte über Spaltung und Zusammenhalt im Land diskutieren. Tatsächlich stand ihr Gast Friedrich Merz mit seinen Ideen für die Zukunft der CDU im Zentrum. Dabei geriet er teils arg in die Defensive.

Münchner Merkur
Ursprünglicher Artikel: Merz bei Anne Will:
Als SPD-Frau ihn scharf angeht, bringt er Zuschauer auf seine Seite
Friedrich Merz hat Kanzlerin Angela Merkel beim ARD-Talk Anne Will indirekt Rechtsbruch vorgeworfen. Merz erklärte, die CDU müsse „wieder die Partei sein, die für den Rechtsstaat steht und für eine Rechtsordnung, die eingehalten wird.“ Gerade im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise würden dahingehend Zweifel geäußert, „und diese Zweifel sind nicht ausgeräumt“, so Merz. Denn bis heute sei nicht geklärt, „auf welcher Rechtsgrundlage die Grenzen eigentlich geöffnet wurden im September 2015“, sagte der Anwärter auf den CDU-Parteivorsitz.

Kommentare


Markus B. schrieb am 19.11.2018 um 10:00 Uhr an die Blogmoderation - - - ZENSUR - - -
- wer sorgt für Zusammenhalt?
Das AW-Gästebuch-Moderatorenteam jedenfalls nicht - im Gegenteil!
Durch die Zensiererei wird kräftig mitgespalten.
Beispiel Seite 53:
Wolfgang Richter schrieb am 18.11.2018 21:09 Uhr:
Die Spaltung der Deutschen kommt daher, daß die Linken die Rechten ausgrenzen.

    Joachim Findeis schrieb am 18.11.2018 21:26 Uhr
    Falsch, weil uns die Rechten sagen wollen was Recht ist.
    Hätte Merkel bzgl. Spenden aus dem Ausland so agiert wie Alice im Wunderland, was hätte diese geschrien bzw. gefordert???
    MERKEL MUSS WEG und ich fordere WEIDL muss weg!!!

    Markus B. schrieb am 18.11.2018 um 21:48 Uhr: - - - ZENSUR - - -
    @Joachim Findeis
    Denken sie mal daran, wie schnell Merkel in Brüssel ihre Klimaschutzforderung rückgängig machte, als die CDU von den BMW-Anteilseignern ihre 690.000€ Spende erhielt.

Die Antwort von Markus B. wurde natürlich nicht veröffentlicht.
Markus B. schrieb noch an die Moderation:
"Alles was der AfD zum Nachteil gereichen soll wird freigeschaltet, der gleiche Sachverhalt der Regierung gegenüber wird zensiert.
Wer zensiert mehr? China, Russland oder die "westliche Wertegemeinschaft"?
Ich werde diesen Beitrag auch an eine andere Stelle im Netz senden.
Dort wird er mit Sicherheit veröffentlicht".


Seite 147
Robert Kroiß schrieb am 20.11.2018 13:50 Uhr:
„Worin unterscheidet sich also der "Durchschnittsbürger" vom Politiker ?“ Von den meisten PolitikerInnen schon mal dadurch, dass „er“ einem Beruf nachgehen muss/te, statt Studiengänge anzufangen und (nicht zu) beenden, um dann in die Politik zu gehen. Zum anderen dadurch, dass er anstatt große Reden zu halten (z. B. seinen „Untergebenen“ oder zur „Familie“ zählenden gegenüber) handeln und umsetzen MUSS, was aktuell notwendig ist. Da helfen keine Erklärungen wie „wir sollten, wir müssen, wir werden“, sondern da zählt nur, was umgesetzt wird, weil eben alltägliche Notwendigkeit! „Er“ geht auch nicht hin und erklärt Flaschen Sammelnden und an der Tafel Anstehenden, dass „er“ in einem Land lebt, dem es noch nie besser ging und in dem „man“ gut und gerne lebt. Dass „er“ weder Flaschen sammeln, noch an Tafeln anstehen oder Essen mit abgelaufenem Haltbarkeitsdatum (mit der Gefahr, dafür auch noch bestraft zu werden) horten muss. Weil es „ihm“ persönlich besser geht, als dem einen oder anderen seiner „Nächsten“. Und dass „er“ nicht einfach unterstellt, dass diese „Nächsten“ einfach nur zu faul und unfähig sind, ihr Leben (Politik konform) bestreiten können. Das unterscheidet schon ganz erheblich.

    G.Leonhardt schrieb am 20.11.2018 14:06 Uhr:
    Sie machen sich das aber auch einfach.
    Schimpfen pauschal auf alle Politiker, die studiert und wieder abgebrochen haben, um in die Politik zu gehen .
    Wie eindimensional das doch ist.
    Da muss man nicht weiter denken, das haut man aus seiner warmen Wohnstube mal eben einfach so raus, nicht wahr?
    Und sowas kommt ja hier auch gut an.
    Die Frage, wieviele andere Studienabbrecher es so gibt, die sich dann auf der Solidargemeinschaft ausruhen, die stellen Sie erst gar nicht .
    Und die Frage, wieviele Lehrlinge es gibt, die einfach so abbrechen, um sich dann von der Solidargemeinschaft versorgen zu lassen, na, die stellen Sie ebenfalls nicht.
    Weil es um so Vieles leichter ist, auf "die da oben" pauschal einzudreschen.
    "Die da unten" dürfen alles, weil sie "da unten" sind?
    Nee, dürfen sie nicht.
    Auch die haben eine Mitverantwortung in der Gesellschaft.
    Für die Gesellschaft.
    Ihren generalisierten Rochus auf alles, was politisch ist, den möchte ich erst gar nicht haben . Der würde mich evtl. genauso frustriert und vergrämt zurücklassen wie Sie.
    Sowas tue ich mir erst gar nicht an.

    Markus B. schrieb am 20.11.2018 16:51 Uhr:
    Das ist aber wirklich billig, was Sie da schreiben. Vergleichen Sie doch nur die monatlichen Bezüge der "Studienabbrecher, die es so gibt, die sich dann auf der Solidargemeinschaft ausruhen" mit den Bezügen der Studienabbrecher, die sich in die Politik absetzen.

Anna mit den Hühnern schrieb am 20.11.2018 12:16 Uhr:
Wer sorgt für Zusammenhalt?
Es stimmt unendlich viel hier nicht.
Wie kann sich eine Gesellschaft so leise fügen?
Ein ungeborenes Kind sollte im Kölner Raum schon für den Kindergarten angemeldet werden!
Ich denke es herrscht Kinderarmut im Land?
Wie? Das kann doch wohl nicht stimmen.
Und die langen Schlangen, an Wartenden, für eine einzige Wohnung!
Dazu der tägliche Stau auf den Straßen und Autobahnen,jedenfalls in meiner NRW-Region!
Morgens um 5 Uhr rauscht der Berufsverkehr schon los, hier in meiner Gemeinde,
auf einer Verbindungsstraße. Viele Fleißige.
Und dann werden hier Milliarden verteilt in alle Richtungen der Welt.
Was Scholz den Griechen zurückgeben will, an eingenommenen Zinsen, sind nicht mehrere Milliarden.
Es war etwas über 1 Milliarde.
Immerhin, warum steckt er das nicht in unsere Rentenkasse,
wo hier die Rentensysteme reformiert wurden. In Griechenland nicht.
Sie machen so gerne den verbindlichen Deutschen.
Das freundliche Gesicht.
Was würde die EU eigentlich ohne Geld aus D.-Land machen?
Muss jetzt für G.B. mit bezahlen.
Anderen Ländern ist es nicht unbedingt wichtig,
ein freundliches Gesicht zu machen.
Da lässt sich leichter fordern.
Zusammenhalt ist hier, denke ich, nicht in der Tiefe gewünscht.
Ich staune über einige türkisch stämmige Menschen,
die eindeutig, mit dem deutschen Pass, für ihr Land Politik betreiben.
Erhoffen sich bei Problemen dann Unterstützung "unserer" Regierung.
Erdogan ist darüber nicht erfreut.
WAS soll denn hier zusammengeführt werden?
Die Welt?
Aber Deutsche spalten!?

pfälzerin schrieb am 20.11.2018 08:33 Uhr:
Die Grünen und Ralf Stegner - der von der SPD-Resterampe - kritisieren Herrn Merz als Millionär. Ich verstehe das. Es muß für Studienabbrecher, Politologen, Soziologen, die immer nur Politik - in Stiftungen, Parteien - gemacht und sich vom Staat ernährt haben, und für Journalisten schwierig sein, mit einem Menschen mit abgeschlossenem Studium und mit Erfolg in einem richtigen Beruf umzugehen.
Das führt zu Minderwertigkeitskomplexen. Da helfen dann nur noch die vermeintlich bessere Gesinnung und höhere Moral.

    Willy Freud schrieb am 20.11.2018 11:22 Uhr:
    @pfälzerin
    Können Sie sich denn mit der Erfolgsbilanz von Herrn Merz messen? Haben Sie kein nicht abgeschlossenes Studium und kein menschliches Versagen in Ihrer Lebensbiografie zu verzeichnen, so daß sich keine Minderwertigkeitskomplexe entfalten konnten? Ich weiß es nicht und ich will und werde mir auch kein Urteil darüber erlauben.

    pfälzerin schrieb am 20.11.2018 13:23 Uhr:
    Eigentlich möchte ich hier ja nichts Persönliches mitteilen.
    Aber da Sie mich so nett fragen:
    Mein Mann, unsere drei erwachsenen Töchter und ich, alle haben eine naturwissenschaftliche Ausbildung. Nicht Politologie oder Soziologie. Und man glaubt es kaum, alle haben trotzdem ihr Studium durchgehalten. Und noch schöner, alle arbeiten in einem produktiven Beruf in einer richtigen Firma. So erwirtschaften sie Steuern und Abgaben, von denen grüne und linke Politfuktionäre, die noch nie eine Firma von innen gesehen haben, und deren einwandernden Schützlinge leben.
    Sie sehen, mit diesen beruflichen Voraussetzungen könnten wir bei den Grünen keine Karriere machen.