Posts mit dem Label Flüchtlingswelle werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Flüchtlingswelle werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Montag, 22. Januar 2018

Die Flüchtlingswelle ist kein Zufall - bereits seit 2000 plant die UNO für Europa offiziell mit Migranten

Thema: Flüchtlinge

UNO empfahl Migranten als „Bevölkerungsersatz” für Europäer:
Bereits seit 2000 offiziell in Planung

"Die Bevölkerung in Europa und Deutschland sinkt und vergreist", meinte die UNO 2001. Was könnte man dagegen tun? Die UN empfahl einen "Bevölkerungsersatz" bzw. eine "Verdrängungsmigration" mithilfe von Zuwanderung.

Die Bevölkerung in Europa nimmt ab und altert. Das könne nur durch die „Bestandserhaltungsmigration“ aufgehalten werden, meinten die Vereinten Nationen (UNO) im Jahre 2000.

Diese Art der Migration beziehe sich „auf die Zuwanderung aus dem Ausland, die benötigt wird, um den Bevölkerungsrückgang, das Schrumpfen der [erwerbsfähigen Bevölkerung] sowie die allgemeine Überalterung der Bevölkerung auszugleichen“, heißt es in der Zusammenfassung der UN-Studie „Bestanderhaltungsmigration: Eine Lösung für abnehmende und alternde Bevölkerungen?“

UNO empfahl 2001 „Bevölkerungsersatz“ in Europa

2001 ging die UNO weiter und empfahl in ihrem Bericht zum „Bevölkerungsersatz“ (Replacement Migration/ deutsche Übersetzung auch: Nachfolger-Migration, Ersetzungs-Migration, Verdrängungsmigration) verschiedene Szenarien, um Europas und Deutschlands Problem der sinkenden und alternden Bevölkerung zu lösen.

Um die Wirtschaftskraft zu erhalten, sollten ab 2015 bis 2035 um die 2 Millionen Migranten jährlich in Deutschland aufgenommen werden, so die Empfehlung der UNO in Szenario 5.

Bis 2050 würden die Migranten und ihre Nachkommen fast die Hälfte der Bevölkerung in Deutschland ausmachen, so die Schätzung der UNO damals.

Bereits jetzt ist diese Entwicklung zu sehen. Die Zahlen vom Statistischen Bundesamt zeigen, dass im Jahr 2015 von den rund 740.000 geborenen Kindern fast 148.000 von Ausländerinnen zur Welt gebracht wurden. Jedes fünfte Neugebore hatte demzufolge eine ausländische Mutter.

EU-Kommissar 2015: „Brauchen mehr als 70 Millionen Migranten in den nächsten 20 Jahren“

Die „Vergreisung“ Europas beschäftigte auch den EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos. „Europa vergreist“, meinte er Ende 2015.
In den nächsten zwei Jahrzehnten werden mehr als 70 Millionen Migranten nötig sein“, um die Vergreisung des Kontinents zu verhindern, sagte der Kommissar damals.
Außerdem beschwerte er sich, dass viele EU-Staaten nicht bereit seien, illegale Migranten aufzunehmen. „Etwas stimmt hier nicht“, so Avramopoulos. Der Migration nach Europa sollte nichts im Wege stehen.

Neue Dublin-Regeln in Vorbereitung

Das sah das Europaparlament Mitte Oktober ähnlich und verabschiedete einige Vorschriften, die für eine gerechtere Aufteilung von Asylbewerbern unter den EU-Staaten sorgen sollen.

Dazu soll ein fester und verbindlicher Verteilerschlüssel beschlossen werden, der nach der Bevölkerungszahl und dem Bruttosozialprodukt der einzelnen Länder berechnet wird.

Im November werden die Änderungen in Straßburg der EU zur Abstimmung vorgelegt. Federführend ist der Ausschuss für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Auf diese Weise soll das Dublin-Abkommen abgelöst werden.

EU-Staaten werden zur Aufnahme von Migranten gezwungen – auch gegen Willen der Bürger

Das bedeutet: Mit den neuen Regelungen könnten Mitgliedsstaaten zur Aufnahme von Migranten gezwungen werden – auch gegen den Willen ihrer Bürger. EU-Staaten, die die Aufnahme von Menschen in unbegrenzter Höhe verweigern, könnten von der Vergabe von Fördermitteln der EU ausgeschlossen werden.

„Wenn nun zudem Unicef vor einer bevorstehenden Massenflucht aus Afrika warnt, muss man nur eins und eins zusammenzählen, um sich auszumalen, wie Europa und insbesondere Deutschland in einigen Jahren aussehen werden. Oswald Spenglers Buch ‚Untergang des Abendlandes‘ aus dem Jahr 1922 wird so schneller Realität, als Pessimisten es je befürchteten“, meinte dazu der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im sächsischen Landtag und europapolitische Sprecher, André Barth.

Es können künftig Gruppenanträge mit bis zu 30 Personen gestellt werden

Was genau sieht die Regelung vor? Der Vorlage des Ausschusses zufolge sollen Menschen nach ihrer Ankunft in einem EU-Staat zunächst registriert und einer „Sicherheitsprüfung“ unterzogen werden. Dabei soll auch evaluiert werden, ob sie Aussicht auf Asyl haben.

Grundsätzlich sollen Migranten von Ländern aufgenommen werden, zu denen sie bereits „Verbindungen“ haben – entweder durch Angehörige, die dort leben, oder über frühere Aufenthalte, etwa zu Studienzwecken. Für Migranten, die zu keinem EU-Staat eine solche Verbindung haben, soll der Verteilerschlüssel gelten.

Auch sollen Asylanträge zukünftig auch für ganze Gruppen von bis zu 30 Personen in Europa gestellt werden. Das bedeutet nicht, das Recht zu haben, in einem bestimmtem Staat Asyl zu erhalten, sondern von Bekannten oder von Menschen seiner Heimatstadt umgeben zu sein, oder von jemandem, den man auf der Wanderung kennengelernt hat.

Resettlement-Politik des BAMF

Interessant in diesem Zusammenhang ist eine Seite des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vom August 2016. Unter dem Titel „Resettlement und humanitäre Aufnahme“ steht dort nämlich, dass Resettlement „die dauerhafte Aufnahme von Flüchtlingen aus Drittstaaten ermöglichen“ solle.
Die Betroffenen haben in dem Land ihrer ersten Zuflucht keine Perspektive auf Integration noch auf eine Rückkehr in ihr Herkunftsland. Der sogenannte Resettlementbedarf wird vom UNHCR festgestellt. Die Resettlementflüchtlinge erhalten einen Aufenthaltstitel nach §23 Abs. 4 Aufenthaltsgesetz und müssen kein Asylverfahren durchlaufen“, heißt es auf der Seite des BAMF.
Die Migranten werden nach den folgenden Kriterien ausgewählt:
  1. Wahrung der Einheit der Familie
  2. Familiäre oder sonstige integrationsförderliche Bindungen nach Deutschland
  3. Integrationsfähigkeit (wie etwa Grad der Schul-/Berufsausbildung, Berufserfahrung, Sprachkenntnisse)
  4. Grad der Schutzbedürftigkeit
Von 2012 bis 2014 wurden auf diese Weise jährlich 300 Personen aufgenommen. Sie wurden grundsätzlich vom UN-Flüchtlingswerk (UNHCR) vorgeschlagen, heißt es.

Die Resettlementquote sei 2015 „in Einvernehmen zwischen Bund und Ländern auf 500 Personen angehoben“ worden. Für 2016/2017 betrug die Gesamtquote 1.600 Personen für diese zwei Jahre.

10.000 Euro für jeden Aufgenommenen

Laut dem Resettlement-Programm der EU-Kommission 2016 bekomme jeder EU-Staat 10.000 Euro für jede Person, die er aufnimmt – aber nur, wenn er dies im Rahmen des EU-Programms tut. Nationale Resettlement-Programme werden finanziell nicht unterstützt, heißt es in dem Papier.

Unter das EU-Resettlement-Programm fallen Personen unter den folgenden Kategorien:

  • gefährdete Frauen und Mädchen
  • gefährdete Kinder und Jugendliche, einschließlich unbegleitete Minderjährige
  • Überlebende von Gewalt und/oder Folter
  • Personen, die internationalen Schutz benötigen
  • Personen mit Gesundheitsproblemen oder Behinderungen
  • Personen in schwieriger sozioökonomischen Lage.

Weblinks:
„Replacement Migration“ – Der UN-Bevölkerungsaustausch

Der Tagesspiegel vom 05.01.2000: UN-Experten sehen Migration als eine Lösung für zurückgehende und alternde Bevölkerung

Experte:„Afrika geht es besser, als wir glauben“ – Vielen Afrikanern kann Flüchtlingsstatus aberkannt werden

Musiker Peter Cornelius prangert „kollektive Bewusstlosigkeit“ an, während Europa „umgevolkt“ wird

Bundesregierung rechnet mit bis zu 400.000 Mittelmeerflüchtlingen – und warnt vor Millionen

Bestandserhaltungsmigration: Neuer Bericht der Abteilung Bevölkerungsfragen der Vereinten Nationen veröffentlicht

Mit freundlicher Genehmigung EpochTimes.de

Danke Klaus für den Link

Dienstag, 27. Oktober 2015

Hart aber Fair - Plasberg diskutiert über Flüchtlinge

Thema: Hart aber Fair

Plasberg diskutiert über Flüchtlinge
"Dann werden sie Merkel fallen lassen"

27.10.2015, 07:46 Uhr | Von Marc Merten, t-online.de
Die Suche nach dem Knopf: Frank Plasberg hat mit seinen Gästen am Montagabend einmal mehr im deutschen Fernsehen versucht, den Knopf zu finden, mit dem der Flüchtlingsstrom gestoppt und das humanitäre Problem in Deutschland und Europa gelöst werden kann. Das gelang "Hart aber Fair" nicht. Stattdessen blieben Fragen über die Transitzonen, über die Türkei und unter welchen Bedingungen Angela Merkel zurücktreten müsste.

Peter Altmaier mag kein begnadeter Rhetoriker sein, aber als Flüchtlingskoordinator der Bundesregierung muss er die Politik der Kanzlerin in Talkshows erklären. Mantra-artig wiederholt er immer und immer wieder die Argumente von Angela Merkel. Folge: Er muss sich öfter mal fühlen wie auf der Anklagebank.

Das Interessante: Alle Diskutanten schienen eigentlich auf der Seite Angela Merkels und der Regierung zu sein. Trotzdem nutzte jeder die Plattform, direkt oder indirekt Kritik an der Kanzlerin zu üben. Rainer Wendt, der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, kritisierte die geringe Unterstützung für die Polizeibeamten und propagierte (wobei Propaganda hier durchaus wörtlich verstanden werden darf) erneut einen Zaun an der deutsch-österreichischen Grenze.

Christian Bernreiter, CSU-Politiker und Präsident des Bayerischen Landkreistages, stellte gleich zu Beginn die Frage, wann endlich Schluss sei mit der unkontrollierten Flüchtlingswelle? "Wann hören wir auf? Wann setzen wir unser Rechtssystem wieder in Kraft?"

Sevim Dagdelen, die migrationspolitische Sprecherin der Linken, monierte, dass der "soziale Frieden" in Deutschland über allem stehen müsse, und es endlich an der Zeit sei, die tatsächlichen Ursachen der Flüchtlingsströme zu bekämpfen - namentlich deutsche Waffenexporte und das Wegschauen bei humanitären Krisen in der arabischen Welt.

Wie lange hält Merkel durch?

Und Michael Spreng, der jahrelange Politikberater, verteidigte Merkel zwar vehement ("Es gibt keine Alternative. Ein Politiker muss sagen: Wir schaffen das. Zweckoptimismus ist alternativlos, sonst kann er seinen Job direkt aufgeben."), stellte am Ende aber die große Frage: Wie lange hält Merkel diesen Kurs noch durch? Könnte die Flüchtlingskrise sogar in einem Rücktritt der Kanzlerin gipfeln?

Ehe wir zu diesem Thema kommen, seien vorher noch zwei weitere erwähnt, die heiß diskutiert wurden: die Transitzone (oder "Internierungslager", wie Dagdelen sie nennt) und die Türkei. Beides vergleichbar mit einem Pakt mit dem Teufel - oder mit einer großen Chance für Europa. Je nach dem, wem man zuhörte. "Wir wollen keinen Zaun bauen", sprach Bernreiter fast schon historisch anmutende Mauerbau-Worte.

Doch viel eher brachte die Diskussion um die Transitzone und die Frage, ob ein Zaun um Deutschland herum sinnvoll wäre, viel kleinbürgerliches Angst-Gedankengut auf den Tisch. Plasberg nannte dies zum Glück beim Namen, es hätte wohl zu Diskussionen führen können, die manch älteren Menschen durchaus noch bekannt hätte vorkommen können.

"Erdogan, die personifizierte Fluchtursache"

Der andere große Streitpunkt war die Türkei. Das Land, das unter Staatschef Recep Tayyip Erdogan zu einer Demokratur verkommen ist, nun aber eine entscheidende Rolle für Europa spielt. Das Land, über das die größten Flüchtlingsströme aus Syrien fließen und zu dem die Europäische Union nun plötzlich als Bittsteller angekrochen kommt. "So ein Land als sicheres Herkunftsland einzustufen", sagte Dagdelen, „in dem der Präsident eine personifizierte Fluchtursache ist, ist schäbig. Kein Pakt mit Erdogan, Herr Altmaier!", forderte die Linke-Politikerin. "Sie machen sich erpressbar von Erdogan."

Dem stimmte Michael Spreng zu: "Ein Land, in dem die Kurden verfolgt werden, Journalisten und Oppositionelle ins Gefängnis gesteckt werden, soll aus politisch opportunistischen Gründen zum sicheren Herkunftsland erklärt werden? Das kann doch nicht sein."

Es war einer dieser Momente, in denen man Altmaier wünschte, zu Hause geblieben zu sein. Seine Antwort war ein Zeugnis der Hilflosigkeit der EU in den Gesprächen mit einem so wichtigen Grenzstaat zu Syrien wie der Türkei: Ja, in der Türkei seien "sicherlich viele Dinge geschehen, die wir kritisiert haben".

Aber was hilft’s? Die Flüchtlinge gelangen nun einmal zunächst in die Türkei. Und weil die Türkei "von allen Staaten in der Region nicht der undemokratischste" wäre, sei es richtig, mit Erdogan zu reden. Nicht der "undemokratischste". Ein bemerkenswertes Kriterium für ein Land, das einmal EU-Mitglied werden könnte.

"Kanzlerin muss einstecken"

Aber kommen wir doch noch auf die Frage, was denn nun aus Angela Merkel wird. Die Bundeskanzlerin hatte ja eben schon wegen ihres Treffens mit Erdogan ordentlich einstecken müssen. Wenn Michael Spreng richtig liegt, dürfte das aber nur der Anfang sein.

In den Umfragewerten hat Merkel bekanntlich bereits deutlich eingebüßt, während Stimmenfänger Horst Seehofer der AfD nacheifert und im rechten Becken fischt. "Man sieht", sagte Spreng, "dass sich im Untergrund der Union etwas verändert. Die Union wandert peu à peu aus dem Merkel-Land aus. Sollte die Union künftig ein unfreundliches Gesicht den Flüchtlingen gegenüber zeigen, müsste sie zurücktreten. Denn dann wäre das nicht mehr ihr Land."

Ein Rücktritt Merkels aufgrund der Flüchtlingskrise? Für Spreng wäre er eine Folge politischer Gewalt. "Frau Merkel ist beliebt, weil sie eine Macht-Garantin ist. Wenn CDU/CSU aber zu dem Schluss kommen, dass sie keine Macht-Garantin mehr ist, weil sie den Rückhalt der Wähler verliert, dann werden sie Merkel fallen lassen. So hart ist die Politik.“

Alles hängt eben doch an diesem einen Knopf, den keiner findet, um aus der Flüchtlings-Bredouille zu kommen, die eigentlich gar keine sein dürfte. Da konnte Altmaier noch so sinnentleert erklären, dass sich auch heute noch Sigmar Gabriel nach den Merkel’schen Umfragewerten die Finger lecken würde. Er entlarvte damit nur wieder das größte Problem, das nicht nur die deutschen Politiker haben: Am Ende geht es nur um die nächste Wahl. Das eigentliche Problem ist aber: Flüchtlinge, die vor Krieg und Verderben davon laufen, haben keine Wahl. Weder politisch noch humanitär.

Quelle: t-online.de

... und wie immer wenn es für die Regierung nicht gut aussieht und die meisten Kommentare nicht politisch korrekt sein werden:

Liebe Leserin, lieber Leser, bei t-online.de können Sie die meisten Artikel kommentieren. Einige Themen sind allerdings nicht kommentierbar. Warum das so ist, erfahren Sie in einer Stellungnahme der Chefredaktion. Weitere Hinweise finden Sie in unserer Netiquette. Wir danken für Ihr Verständnis.