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Sendung am 1. Juli 2018 | 21:45 Uhr
Tag der Entscheidung - wie löst die Union ihren Streit?
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Fotos: Screenshots |
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Es ist eine Schicksalswoche für die Bundesregierung. Innenminister Seehofer hat angekündigt, heute über mögliche Zurückweisungen von Flüchtlingen an der deutschen Grenze zu entscheiden. Unterdessen haben sich Bundeskanzlerin Merkel und ihre EU-Kollegen in Brüssel auf eine Verschärfung der Asylpolitik geeinigt. Mit Spannung wird erwartet, wie die Gremien der CDU und CSU die Ergebnisse aus Brüssel bewerten. Reichen die Gipfelbeschlüsse aus, um einen Kompromiss im Streit zwischen CDU und CSU möglich zu machen? Oder droht doch ein Koalitionsbruch?
Link zur Sendungsseite: (hier)
Link zum Anne-Will-Blog: (hier)
Pressestimmen
FAZ.de
TV-Kritik „Anne Will“
Verrückter Hormonhaushalt der ARD
In der Nacht überschlagen sich die Ereignisse: Die CSU stiftet Verwirrung. Über den Standpunkt des Chefredakteurs von ARD-aktuell herrscht dafür Klarheit. Mit Journalismus hat das nichts mehr zu tun.
Bild.de
Asyl-Zoff bei „Anne Will“
Um 22.45 Uhr platzt in der ARD Seehofers Bombe
Göring-Eckardt sagt noch was über „testosterongesteuerte Männer“ und will „Schuldpunkte verteilen“. Dann, um 22.45 Uhr, kommt die Nachricht, Seehofer habe seinen Rücktritt angeboten.
Danie Günther schwurbelt verdruckst: „Wir arbeiten im Moment daran, diese Bundesregierung zu stabilisieren, da ist die Nachricht von einem möglichen Rücktritt des Bundesinnenministers nicht unbedingt die Nachricht, die wir uns herbeigesehnt haben.“
Alexander bringt es auf den Punkt: „Dann wackelt die Republik!“
Focus Online
Bei "Anne Will"
Nicht sabbeln, sondern handeln: CDU-Ministerpräsident Günther teilt gegen Seehofer aus
„Ich war immer gefährdet, in die CSU parallel einzutreten“, sagte Schleswig-Holsteins CDU-Ministerpräsident Daniel Günther am Sonntagabend im Polittalk bei „Anne Will“. Doch die CSU habe ihren Stolz verloren, würde keine Handlungsfähigkeit demonstrieren.
Kommentare
Seite 7
Marie Luise Müller schrieb am 30.06.2018 19:22 Uhr:
@ Annemie Lux S. 4
„Lupenreiner Grünen-und Linkensprech.“ Sehen Sie, Sie halten mit einem lupenreinen AfD- und Rechtssprech dagegen. Krähen etwas in die Welt hinaus von Falschaussagen und wollen (oder können?) nicht einmal dies beweisen und schon gar nicht die „Richtigaussage“ dagegenhalten. Da macht ein Seehofer es geschickter, er hält (bis zur Sinnfindung) den Mund. Er erkannte beizeiten, wer nichts sagt, kann auch keine Falschaussage treffen und auch von Ihnen nicht bezichtigt werden.Also hurtig an die Tastaur.
@Alfred Hofmann S. 4
„Ich bin strikt dagegen, dass Hilforganisationen mit ihren Schiffen Anreize schaffen, sich in Gefahr zu begeben.“ Sagte der Alfred auf dem Sofa vor der Glotze und nahm sich ein gekühltes Bier.
Sind Sie auch so strikt dagegen, dass „da unten“ Krieg ist, täglich, stündlich Menschen ohne jegliche Schuld getötet werden? Ich kann Ihren Protest gar nicht hören. Einfach nur so. Das können solche wie Sie, ein Seehofer und Söder haben das ja auch bekräftigt, nicht verstehen, dass Menschen sich in Lebensgefahr begeben. Menschen die hinter sich die Bomben des Krieges haben und vor sich die Wahl, entweder die kommen rüber, sind in Sicherheit oder saufen ab. Cahnce 50:50?Aber was erzähle ich Ihnen das, Sie verstehen mich sowieso nicht.
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Kritiker schrieb am 1.07.2018 9:40 Uhr:
- - - ZENSUR - - -
Wichtiger Hinweis der Redaktion:
Behandeln Sie andere Nutzer so, wie Sie selbst behandelt werden möchten. Denken Sie immer daran, dass Sie es mit Menschen und nicht mit virtuellen Persönlichkeiten zu tun haben. Jeder hat das Recht auf seine eigene Meinung. Versuchen Sie deshalb nie, Ihre Meinung anderen aufzuzwingen. Ferner möchten wir Sie bitten, einen sachlichen Ton zu wahren und auf Polemik zu verzichten.
Da fällt mir - auch im Zusammenhang mit S.9 - nur noch ein:
Niemand ist unnütz, er kann immer noch als schlechtes Beispiel dienen.
Seite 8
Klaus Winkler schrieb am 30.06.2018 21:58 Uhr:
Solange man in Europa oder besser in Deutschland mit dem Kennwort "Asyl" in das deutsche Sozialsystem einwandern kann und mit 98% Sicherheit dort lebenslang verweilen darf wird der Zustrom nicht aufhören. Es ist auch keine Lösung in den afrikanischen Anrainerstaaten am Mittelmeer Lager einzurichten und dort die Leute zu überprüfen, weil das diese Staaten überlastet.
Nach meiner Meinung ist das einzig sinnvolle vor Ort und in den direkten Anrainerstaaten wo relevante Konflikte sind von der UNO gut versorgte Lager einzurichten und dort oder auch in Konsulaten die herauszufiltern die politisches Asyl beantragen dürfen bzw. evtl. subsidiären Schutz. Alles andere setzt Völkerwanderungen in Bewegung die nicht mehr unter Kontrolle zu bringen sind.
In Deutschland dürfen überhaupt keine Anträge mehr bearbeitet werden und jeder der ohne Einladung ankommt ist ohne weiteres zurückzuführen.
Nur so bekommt man das Migrationsproblem in den Griff ohne daß insbesondere Dt. kollabiert. Alles andere ist Augenwischerei.
Es kann nicht bei jedem Konflikt das halbe Volk nach Deutschland umgesiedelt werden, wo dann keiner mehr zurück will.
Und die die unbedingt wollen dürfen dann auch gern auf ihre Kosten Flüchtlinge aufnehmen und betreuen, aber nicht wohlfeil auf Kosten der Allgemeinheit.
Seite 10
Kritiker schrieb am 01.07.2018 17:25 Uhr:
Auf Seite 7 wurde meine Kritik nicht veröffentlicht. ich bezog mich auf die Regeln der Blogmoderation und hatte darauf hingewiesen, dass bestimmte Foristen ständig andere Blogger beleidigen. Das scheint die Moderation wider Erwarten überhaupt nicht zu interessieren zu Lasten des NIveaus des Blogs. Ein neues Highlight in diesem Sinne ist der Zickenkrieg im Kaffeekränzchen MLM/G.Leonhardt auf S.10. Ich muss aber mit meinen GEZ-Gebühren zwangsweise diesen Schwachsinn bezahlen. Deshalb ist es mir auch nicht egal. Ich möchte, dass ein politischer Blog wieder einer wird, der diese Bezeichnung verdient. Man könnte diesen Beitrag nun wieder mit der Begründung ignorieren, dass es nicht zum Thema "Unionstreit" gehört . Die Qualität diese Blogs sollte aber immer ein Thema sein.
Seite 85
Klaus Winkler schrieb am 02.07.2018 12:39 Uhr:
Ja die Deutschen sind schon ein komisches Völkchen.
Bis vor ein paar Jahren hatten wir noch die Wehrpflicht und Fahnenflucht stand unter Strafe. Heute habe wie hunderttausende junger Fahnenflüchtige als Migranten hier. Gleichzeitig verteidigen unsere Soldaten unsere (angebliche) Demokratie am Hindukusch.
Jeder Arbeitslose in Deutschland muß sofern er in einer überschaubaren Gegend lebt damit rechnen schief angesehen und gemobbt zu werden. Wir haben hier aber hunderttausende von Migranten, völlig ungeeignet für den Arbeitsmarkt, die lediglich in das Sozialsystem wollen,die noch mit Blumen begrüßt wurden. Wieso ist also der gemeine Deutsche so duldsam und nachsichtig, wo er doch sonst wenig Empathie für andere Mitbürger, oftmals nicht mal gegenüber den eigenen alten Eltern aufbringt?
Die Antwort ist :
Der Deutsche will in seinem Konsumrausch nicht behelligt werden und ist bereit sehr viel Geld auszugeben, wenn unliebsame Migranten ruhig gestellt werden. Weiterhin ist in Dt. nichts wichtiger als die Selbstdarstellung. Das heißt auch bei gesellschaftlich wichtigen Themen muß man vorne dabei sein. Wer legt fest was richtig oder falsch ist - Parteien und Presse in jahrzehntelanger Indoktrination.
Dem folgt der Deutsche, denn seine Selbstdarstellung ist ihm weit wichtiger als irgend welchen Schaden, den er sich dabei einhandelt.
Aber alles hat irgend wann seine Grenze und da sind wir angelangt.
Und deshalb ist auch die Ära Merkel vorbei.
Hans W. schrieb am 02.07.2018 12:48 Uhr:
Das Thema Flüchtlinge berührt mich sehr und deshalb kommentiere ich hier mal als Ausnahme wieder. Ich lehne ja grundsätzlich alle Parteien ab, weil sie durch die Bank keine Lösungen bieten und nur ihre Interessen durchsetzen wollen. Eine der schlimmsten solche Selbstdarsteller , die Grüne Kartrin Göring Eckhardt.
Wer will von diesen Darstellern wirklich die Probleme lösen. Im Moment sehen alle nur die Flüchtlinge als Feind. Vor diesen müssen wir uns schützen, egal ob die Menschlichkeit dabei mit Füssen getreten wird.
Wer spricht über Verfolgung, Folter und Mord?
Wer spricht über die Wirtschaftspolitik des Westens, welche die Lebensgrundlage zahlreicher dieser Länder vernichtet?
Wer spricht über die satten Gewinne der Rüstungsindustrie? Der Westen, auch Deutschland, unterstützt die Kriege der USA, die Regime Changes immer wieder plant, um dann erbarmungslos zuzuschlagen und Chaos in diesen Ländern zu erzeugen.Das Volk in Deutschland, muss die Politik zwingen, diese Zustände zu beseitigen und endlich erkennen, dass wir alle durch unser Nichtstun an der gegenwärtigen Situation beteiligt sind. Nur das Volk kann Veränderungen erzwingen, diese machtbesessenen Politiker als Erfüllungsgehilfen des Finanzkapitals und der Monopole wollen das nicht.
Ich billige allerdings nicht die kriminellen Auswüchse von Flüchtlingen verursacht,aber das wäre ein Thema für sich.
Christa C. schrieb am 03.07.2018 12:05 Uhr:
Manche sagen, nach der Einigung zwischen CDU und CSU wird das Problem jetzt der SPD „vor die Füße gekippt“. Und genau da gehört es auch hin, schließlich hat die SPD diesen ca. 2 Jahre alten Vorschlag bisher blockiert. Wird sie nun diesen von ihnen als „Internierungslager“ bezeichneten geschlossenen Transitzentren zustimmen? Oder wird sie durchsetzen, diese als offene Lager zu gestalten, damit die „Flüchtlinge“, die sowieso keine Bleibeperspektive haben, wieder im Land untertauchen und nicht abgeschoben werden können? Damit wäre die Wirksamkeit der Transitzentren gleich null. Für die Sicherheit der Bevölkerung interessiert sich die SPD sowieso nicht, Hauptsache die „Flüchtlinge“ werden nicht „menschenunwürdig“ eingesperrt.
Dieser kleine Schritt in die richtige Richtung wird die großen Probleme mit der illegalen Migration nicht lösen. Was wird aus Seehofers Masterplan?
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Evelyn F. schrieb am 03.07.2018 14:57 Uhr:
Kann leider nicht jeder. Komme gerade vom Einkaufen und mir sind im Auto die Tränen gekommen. Vielleicht lag es am Monatasanfang, das ich von glücklichen Familien umgeben war umgeben, in einem unendlichen Sprachengewirrwarr.
Ich sehe als Ur-Deutsche für mich keine Zukunftsperspektive mehr. Einzige Hoffnungsschimmer sind Leute wie Seehofer, eine AFD und weitere noch Denkende, die sich hoffentlich formatieren und noch etwas gegen diesen Krieg unternehmen können.
Für mich ist es in der Tat ein Krieg, mein Land wird vernichtet.
Klaus Winkler schrieb am 03.07.2018 12:59 Uhr:
Der Niedergang in Deutschland, der immer offensichtlicher wird, hat meines Erachtens seine Hauptursache darin, daß jedwede Norm geistiger, moralischer und gesellschaftlicher Art geschleift wurde.
Jeder Indianerstamm der noch halbwegs unberührt in Südamerika lebt hat seine Regeln, die für den Einzelnen oft schmerzhaft sind, aber das Überleben des Stammes sichern.
In Deutschland hat sich alles auf den Konsumkapitalismus fokussiert und dient nur noch diesem. Die Gesellschaft löst sich auf und ist auf dem Egotrip.
Diese offensichtliche Schwäche zieht nun immer mehr Nutznießer an,
die die Gesellschaft noch weiter schwächen.
Offenbar hat Deutschland sich mit dem Niedergang abgefunden und es geht nur noch darum diesen möglichst angenehm zu gestalten.
Symptomatisch ist, daß Leute aus extrem patriarchalischen Gesellschaften zuwandern die im krassen Gegensatz zum bestehenden Gesellschaftssystem in Dt. stehen.
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