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Jetzt wird‘s teuer: Deutschland hat fröhlich gewählt, die Abrechnung folgt nun unter anderen über die Stromrechnung. Denn die Energiewende läuft auf Hochtouren.
Bei der heutigen Ausgabe von Tichys Ausblick ist Prof. Dr. Fritz Vahrenholt zu Gast, ehemaliger Umweltsenator in Hamburg (SPD). Er sagt: „Wir steuern in einen katastrophalen Notstand“. Von den Plänen von Luisa Neubauer und Co. hält er nichts^: „Das würde eine Verdreifachung der Strompreise bedeuten, sind die nicht ganz dicht?“
Ebenfalls im Studio: Albert Duin, mittelständischer Unternehmer und FDP-Landtagsabgeordneter in Bayern. Duin beklagt, dass die Deutsche Regierung zuverlässige Kernkraftwerke abschaltet, um sie gegen Energieproduzenten auszutauschen, die sich auf den Zufall verlassen – dass die Sonne scheint oder dass der Wind weht. Er findet dafür klare Worte: „Da muss man ja wirklich bescheuert sein, wenn man sowas glaubt.“
Frank Hennig ist Diplomingenieur für Kraftwerksanlagen und Energieumwandlung und TE-Autor. Er sieht bei der Windkraft noch mehr Probleme: „Selbst wenn es Wind gibt, kann es sein, dass die Windräder sich gegenseitig beschatten.“ Dass man den deutschen Strombedarf auf diese Art decken könne, hält er für ausgeschlossen.
Er ist DAS Corona-Gesicht der deutschen Politik: Gesundheitsexperte Karl Lauterbach (58, SPD) erklärt seit einem Jahr in Talkshows, auf Twitter und in Pressekonferenzen die Pandemie, gibt Empfehlungen ab, stellt Thesen auf.
Die Corona-Aussagen von Karl Lauterbach sind oft alarmierend. Allerdings liegt der Politiker mit seinen Prognosen regelmäßig auch mal daneben. Wir dokumentieren seine größten Irrtümer über Corona in Schulen, Intensivstationen, Long Covid – und konfrontieren Lauterbach damit.
Alle 10 Lauterbach-Irrtümer liest du hier: https://on.bild.de/34GDNyD
Eine Woche nach der Bundestagswahl 2021 beginnt die Suche nach Koalitionen. Ohne FDP und Grüne wird eine Regierungsbildung schwierig, doch können diese in ihren Verhandlungen die Differenzen bei Schuldenbremse, Klimapolitik und Steuern überwinden?
Was wird aus dem Unionskandidaten Laschet? Steht die SPD wirklich geschlossen hinter Scholz? Ist ein Drei-Parteien-Bündnis das, was die Bürgerinnen und Bürger wollen? Wer kann und wird in diesem Land regieren?
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Nur knapp zwei Jahre nach dem Brexit steht das europäische Haus schon wieder in Flammen. Der Grund: Das polnische Verfassungsgericht lehnt den generellen Vorrang von EU-Recht vor nationalem Recht ab. Der französische Präsident Macron sprach von einem direkten Angriff auf das Herz Europas. Seither wird fieberhaft überlegt, ob man Warschau durch Geldentzug gefügig machen kann. Doch die polnische Regierung will sich nicht “erpressen lassen” und weigert sich einzulenken. Fliegt der europäische Laden jetzt endgültig auseinander?
Auf dem EU-Gipfel konnte sich die Gemeinschaft nicht auf eine gemeinsame Linie verständigen. Auf der einen Seite stehen die Vermittler, allen voran Noch-Kanzlerin Merkel, die den Konflikt mit Warschau versöhnlich lösen möchten. Auf der anderen Seite die Hardliner, wie zum Beispiel die Niederlande und etliche EU-Parlamentarier, deren Geduld nach Jahren des Zuwartens zu Ende ist. Sie wollen Polen den Coronahilfsfond sperren, wenn die PIS-Regierung nicht für eine unabhängige Justiz sorgt. Welche Mittel hat die EU überhaupt?
Der polnische Ministerpräsident Morawiecki argumentiert, den generellen Vorrang von EU-Recht gebe es nur in den Bereichen, wofür die EU zuständig sei. Das gelte nicht für die Justiz. Hat er recht? Umgekehrt argumentiert u.a. das EU-Parlament, die Mitgliedsländer hätten mit ihrem Beitritt zur EU einen gemeinsamen Wertekanon akzeptiert. Anders als Großbritannien will Polen die EU nicht verlassen, ein Rauswurf ist in den Verträgen nicht vorgesehen. Im Gegenteil: Wenn die EU handlungsfähig bleiben will, braucht sie in vielen Bereichen Einstimmigkeit.
Und genau das könnte Polen torpedieren. Auf welchem Weg befindet sich die Gemeinschaft? Ist die Idee des immer stärkeren Zusammenwachsens nur noch eine fromme Wunschvorstellung angesichts der Entwicklung in Polen, Ungarn und der anderen Visegrad-Staaten?
Die neue Bundesregierung ist noch nicht im Amt, ihre genaue Zusammensetzung steht noch nicht einmal fest, da wird sie schon beraten und unterwiesen.
Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) hat unter dem Titel "Smarte Souveränität" zehn Aktionspläne zu unterschiedlichen außenpolitischen Bereichen erarbeitet, die eine zukünftige Bundesregierung möglichst zügig umzusetzen habe, um außenpolitisch handlungsfähig zu bleiben und verlorene Spielräume zurückzugewinnen. Transatlantische Denkfabrik DGAP: Künftige Bundesregierung soll Russlandpolitik eskalieren
Die DGAP ist neben der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) und der Bertelsmann Stiftung sicherlich einer der wichtigsten Thinktanks in Deutschland, denn seine Nähe zur und sein Einfluss auf Politik ist ebenso unbestritten wie der Wille der Politik, sich von der transatlantisch ausgerichteten DGAP beraten zu lassen. Schließlich wird sie auch aus Steuermitteln finanziert.
Es hat daher Gewicht, was die DGAP herausgibt und was sie im September herausgegeben hat, hat es in sich. Eine kleine Auswahl von drei der zehn Aktionspläne soll hier im Einzelnen besprochen werden, vorwegschicken lässt sich für eilige Leser allerdings schon das Ergebnis: Wenn die künftige Bundesregierung den Empfehlungen der DGAP auch nur in Teilen folgt, kommen außenpolitisch harte, konfrontative Jahre auf uns zu, in denen sich die Zahl der Brandherde, die sich auch zum militärischen Konflikt ausweiten können, noch einmal erhöht. Aber auch innenpolitisch wird der Umbau hin zu einem immer repressiveren Staat fortschreiten, der die öffentliche Meinung harscher kontrolliert. Die Öffentlichkeit soll absehbar zum Zweck der Blockbildung indoktriniert und der öffentliche Vortrag von vor allem friedenspolitischen Positionen unterbunden und diskriminiert werden.
Die Ursache für dieses weitere Kippen ins Totalitäre liegt unter anderem im inneren Widerspruch der Vorschläge, die einerseits einen offenkundigen Niedergang des westlichen Modells und auch der deutschen Einfluss-Sphäre analysieren, andererseits aber an diesem Modell, allem voran dem transatlantischen Bündnis festhalten wollen. Mit den Vorschlägen will die DGAP die Verschiebung in der geopolitischen Tektonik zurückdrängen. Darüber hinaus steht für die Thinktanker das deutsche Modell der Exportorientierung der Wirtschaft nicht infrage. Eine außen- und wirtschaftspolitische kooperative Anpassung und Umgestaltung an neue geopolitische Kräfteverhältnisse taucht als Möglichkeit in den Vorschlägen der DGAP gar nicht erst auf. In ihnen geht es ausschließlich um die Zementierung der westlichen Verankerung Deutschlands und um Rückeroberung schon verloren gegangenen Terrains.
Da es absehbar ist, dass Vorschläge, die eine vermehrt kooperative Zusammenarbeit mit China und Russland im Rahmen sicherheits- und wirtschaftspolitischer Fragen künftig von weniger ideologisch ausgerichteter Seite in die Diskussion gebracht werden, fordern die deutschen Transatlantiker schon vorab den Umbau Deutschlands hin zu einem repressiven Staat mit einer umfassenden transatlantischen Propaganda, so dass diese Forderungen nach Kooperation und Diplomatie gar nicht erst gehört werden können.
Eine breite gesellschaftliche Diskussion über die geopolitische Ausrichtung der Bundesrepublik soll verhindert werden. Damit sind wir gleich beim Thema eines Aktionsplans der DGAP. Er trägt die Überschrift "Resilienz und Demokratie". In ihm geht es um die Abwehr von Angriffen auf die Demokratie. Es geht um Desinformation und ausländische Einflussnahme auf Wahlen und den Meinungsbildungsprozess. Schon die Einleitung des Aktionsplanes ist in ganz kurzer Zeit schlecht gealtert. Als Beispiel für Desinformation im Rahmen von Wahlen führt er ausgerechnet den US-amerikanischen Wahlkampf des Jahres 2016 an. Der Vorwurf damals war, massive russische Wahlbeeinflussung zugunsten des Kandidaten Donald Trump. Vorgetragen wurden die Vorwürfe von seiner Konkurrentin Hillary Clinton.
Fast zeitgleich mit der Veröffentlichung des Aktionsplans durch die DGAP fliegen die lang erhobenen Vorwürfe Clintons, Russland hätte massiv in den Wahlkampf eingegriffen, als Lüge auf. Das kam allerdings nicht wirklich überraschend, denn auch schon vorherige Untersuchungen erbrachten keine Beweise für eine umfassende Wahleinmischung durch Russland. Aber die DGAP wäre nicht die DGAP, würde sie sich von diesen Fakten irritieren lassen und ihre Position sowie die sich daraus ergebenden Folgerungen überdenken.
Also geht es im Text entsprechend weiter. Als große Akteure im Bereich der Desinformation werden explizit RT und Sputnik genannt, natürlich auch dieses Mal ohne dafür einen konkreten Beleg zu bringen.
Der Autor des Aktionsplans empfiehlt als Gegenmaßnahme, die transatlantische Echokammer deutlich zu vergrößern und das Echo noch einmal kräftig zu verstärken. Dem deutschen öffentlichen Rundfunk soll ein europäischer öffentlicher Rundfunk beigestellt werden. Die Verbreitung von über Faktenchecks verifizierten Inhalten soll zudem ausgeweitet werden. Auf die grundsätzliche Problematik von Faktenchecks, die einer Verengung der diskursiven Breite auf Grundlage von vermeintlich gesichertem Wissen dienen, geht der Aktionsplan nicht ein. Dabei ist es wichtig festzustellen: Faktenchecks dienen in der Regel nicht der Versachlichung einer Diskussion, sondern ihrer einseitigen, oft ideologischen Zuspitzung. Das Bemühen um Verstehen anderer Sichtweisen und deren Grundlagen wird verhindert, eine tatsächliche Diskussion im Sinne einer demokratischen Meinungsbildung wird durch medial vorgegebene Wahrheiten unterbunden.
Erweitert wird der Vorschlag noch dadurch, dass eine staatliche oder staatsnahe Agentur die Aufgabe übernehmen könnte, Nachrichten ausländischer Nachrichtensender auf Richtigkeit zu überprüfen. Als Vorbild dient dem Autor ausgerechnet die bei der EU angesiedelte EU East StratCom Task Force, die bisher allerdings eher dadurch aufgefallen ist, selbst fragwürdige Informationen zu verbreiten, die sich vor allem dadurch auszeichnen, auf Linie der außenpolitischen Positionen der EU zu liegen.
In einem weiteren Vorschlag zur Stärkung der demokratischen Resilienz schlägt der Autor vor, die Anonymität des Internets zu unterbinden. Jede Internet-Identität soll klar zugeordnet werden können. Das Internet soll zu einem Ort der vollständigen Kontrolle über das dort Geäußerte werden. Die noch vorhandene Rest-Anonymität des Internets soll unter dem Deckmantel des Kampfes gegen Desinformation aufgehoben werden.
Schließlich soll die Bundesregierung über Kampagnen verstärkt in den Meinungsbildungsprozess eingreifen.
Zusammenfassend lässt sich sagen, im Namen der Resilienz gegen Beeinflussung von außen soll der Meinungsbildungsprozess sich nur noch in ganz eng gesteckten, staatlich kontrollierten Bereichen aufhalten dürfen, die das Ergebnis des Prozesses strukturell vorgeben. Zum Schutz der Demokratie soll ihre Grundlage, der freie Informationsfluss als Basis für Meinungsbildung, unterbunden werden, die notwendigerweise auch das Irren und den Fehlglauben in ihren beständigen Prozess der Findung einschließt. Woraus sich Demokratie dann noch speist, woher sie ihre Kraft zur beständigen Entwicklung schöpft, bleibt das Geheimnis des Autors.
Auffallend dissonant ist der Aktionsplan "Sicherheits- und Verteidigungspolitik". Einerseits wird hier gefordert, dass die gesamte deutsche Politik sich außenpolitisch zuspitzt und auf den neuen Systemwettbewerb ausrichtet. Andererseits soll die Zivilgesellschaft an diesem Prozess "demokratisch" beteiligt werden. Der Widerspruch ergibt sich hier eindeutig aus der Möglichkeit, dass die Zivilgesellschaft in einem tatsächlich offenen, demokratischen Diskurs unter Umständen gar keinen Systemwettbewerb erkennt und diplomatischen und kooperativen Lösungen den Vorzug vor den von der DGAP vorgeschlagenen konfrontativen und strategischen gibt. Für die DGAP verschwimmen künftig die Grenzen zwischen Krieg und Frieden, zudem soll jede politische Entscheidung auf ihre außenpolitischen Wirkungen mitgedacht werden. Militärausgaben sollen erhöht, der Bundessicherheitsrat mit umfassenden Befugnissen und Einflussmöglichkeiten ausgestattet werden, kurz: es soll in allen Bereichen der Gesellschaft aufgerüstet werden.
Im Kapitel über Sicherheitspolitik lassen die Experten der DGAP keinen Zweifel daran aufkommen, dass sie sich bereits im Krieg wähnen. Was aber, wenn die Zivilgesellschaft das nicht so sieht? Zusammen mit dem Kapitel über Resilienz der Demokratie wird deutlich, die Zivilgesellschaft soll gar nicht in die Lage versetzt werden, einen tatsächlich freien, demokratischen und offenen Diskurs über die außenpolitische Ausrichtung Deutschlands zu führen. Zur Meinungsbildung soll Zivilgesellschaft einem eng geführten Diskurs ausgesetzt werden, der es unmöglich macht, sowohl das transatlantische Bündnis noch die Notwendigkeit einer konfrontativen Politik zwischen EU und Deutschland einerseits und Russland und China andererseits zu hinterfragen oder gar infrage zu stellen.
Der Aktionsplan "China und Außenpolitik" veranschaulicht deutlich, wie sich die DGAP das künftige Verhältnis der deutschen Zivilgesellschaft zur Außenpolitik vorstellt. Nach einem schlichten, holzschnittartigen Abriss über China, mit dem deutlich gemacht werden soll, dass China ein außenpolitisch aggressiver Staat ist, der innenpolitisch die eigene Bevölkerung in brutaler Weise von ihren Grundrechten abschneidet, schlägt der Beitrag vor, in Deutschland auf allen Ebenen staatlich finanzierte Informationsbörsen über China zu installieren. Sie sollen Unternehmen, Handelspartner und Konsumenten chinesischer Produkte mit Informationen über China versorgen. Angedacht ist beispielsweise ein Angebot an Schulen, das sich an Schüler richtet, die chinesische Apps auf ihrem Smartphone nutzen.
Deutlich wird hier, wie wichtig der DGAP die Notwendigkeit eines die deutsche Gesellschaft durchdringenden Feindbildaufbaus ist. Deutschland soll auf allen gesellschaftlichen Ebenen von Propaganda durchtränkt werden, um für außenpolitisch aggressive Schritte den notwendigen zivilgesellschaftlichen Rückhalt zu haben.
Denkt man die Vorschläge der DGAP konsequent zu Ende, bleibt von der Freiheit, der Demokratie und den Werten, die mit diesen Vorschlägen angeblich geschützt werden sollen, nichts übrig. Im Gegenteil wirken sie wie aus einer Zeit und einem Denken wiedergekehrt, das Deutschland vermeintlich für immer hinter sich gelassen hat. Insbesondere die Meinungsfreiheit und die ihr zugrunde liegende Freiheit des Zugangs zu Information wird durch die Vorschläge der DGAP im Kern bedroht.
Durch die Nähe des Thinktanks zur und den Einfluss auf Politik ist äußerste Wachsamkeit geraten. So ist das wahrscheinliche Szenario nach der Regierungsbildung, dass die künftige Bundesregierung insbesondere unter Beteiligung der Grünen die außenpolitischen Vorschläge der DGAP aufnimmt und die ohnehin schon konfrontative und weit rechts stehende deutsche Außenpolitik noch weiter nach rechts verschiebt. Dies allerdings wird absehbar die außenpolitische Isolation Deutschlands und der EU verstärken und den wirtschaftlichen Abstieg beschleunigen. Die Hauptleidtragenden einer derart aggressiv zugespitzten deutschen Außenpolitik sind dann aber nicht China oder Russland, sondern in erster Linie die Deutschen, die immer weiter von Wohlstand und Entwicklung abgeschnitten, dafür aber in einer hermetischen Meinungsblase gefangen gehalten werden.
Auf dem offiziellen YouTube-Kanal vom Wirtschaftsexperten Ernst Wolff, finden Sie verschiedene Formate wie das "Lexikon der Finanzwelt", das dem Zuschauer als umfassendes, audiovisuelles Finanzlexikon dienen soll. Komplexe Begriffe und Sachverhalte aus den oft undurchsichtigen Weiten der globalen Finanzwelt, werden auf ihren Wesenskern reduziert und auch für den Laien in verständlicher Weise erklärt. Außerdem das Format "Der aktuelle Kommentar", in dem Ernst Wolff zu aktuellen Themen Stellung bezieht. Des weiteren Interviews und vieles mehr...
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Eines Tages kam ein Florist zu einem Frisör, um sich seine Haare schneiden zu lassen.
Nach dem Haarschnitt wollte er bezahlen, doch der Frisör sagte:
Ich kann kein Geld annehmen. Ich mache diese Woche Bürgerservice
.
Der Florist war angenehm überrascht und ging aus dem Geschäft.
Als der Frisör am nächsten Morgen das Geschäft öffnen wollte, fand er einen Strauß Rosen vor der Tür.
Darin steckte eine Karte mit den Worten: "Herzlichen Dank".
Etwas später betrat ein Bäcker den Laden und ließ sich seine Haare schneiden. Als er bezahlen wollte antwortete der Frisör wieder:
Ich kann kein Geld annehmen. Ich mache diese Woche Bürgerservice
.
Auch der Bäcker verließ zufrieden das Geschäft.
Als der Frisör am nächsten Morgen aufsperren wollte, fand er einen Sack voll Gebäck vor der Türe mit einer Karte des Dankes darin.
Kurz nach Ladenöffnung betrat ein Politiker das Geschäft.
Als auch er nach dem Haarschnitt nach der Rechnung fragte, sagte der Frisör wieder:
Ich kann kein Geld annehmen. Ich mache diese Woche Bürgerservice
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Der Politiker war erfreut darüber und verließ das Geschäft.
Als der Frisör am nächsten Morgen zu seinem Geschäft kam, standen 20 Abgeordnete vor der Türe und warteten auf einen Gratishaarschnitt.
Die regierungskritischen Künstler der Aktion #allesaufdentisch bekommen vor Gericht Recht gegen YouTube!
Die zu Google gehörende Plattform YouTube hatte mehrere Videos gelöscht, in denen Schauspieler und andere Künstler mit Wissenschaftlern über Corona sprechen und Kritik an der Pandemie-Politik der Regierung üben.
Dagegen gingen die Initiatoren juristisch vor – und hatten Erfolg! Das Landgericht Köln beschloss per einstweiliger Verfügung, dass die Löschung der Videos durch YouTube rechtswidrig war.
BILD liegt der Gerichtsbeschluss vor. Demnach war die Löschung der Videos, in denen die Künstler den Leipziger Mathematik-Professor Stephan Luckhaus (68) und den Neurobiologen Gerald Hüther (70) interviewen, „nicht berechtigt“.
Das Gericht begründet die Entscheidung auch mit den schwammigen Begründungen von YouTube. Denn: Die Video-Plattform hatte den Kanal-Betreibern von #allesaufdentisch lediglich erklärt, dass die Videos „gegen unsere Richtlinien zu medizinischen Fehlinformationen verstoßen“.
Problematisch seien angeblich „Behauptungen über Schutzimpfungen gegen Covid-19, die der übereinstimmenden Expertenmeinung lokaler Gesundheitsbehörden oder der Weltgesundheitsorganisation (WHO) widersprechen“.
„Das sind gefährliche Eingriffe in die Meinungsfreiheit“, sagt BILD-Politikchef Jan Schäfer über die Löschung von #allesaufdentisch-Videos durch YouTube. Mittlerweile hat ein deutsches Gericht entschieden, dass diese Löschung rechtswidrig war. Bei BILD Live rechnet Anwalt Joachim Steinhöfel mit der Corona-Zensur ab.