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Mittwoch, 11. Januar 2017

Presseclub 8.1.2017: Behörden unter Druck: Ist unser Staat stark genug?

So. 08.01.2017, 12.03 - 13.00 Uhr

Behörden unter Druck:
Ist unser Staat stark genug??


Zu Gast:

  • Hugo Müller-Vogg, Publizist
  • Mariam Lau, Redakteurin im Hauptstadtbüro, Die Zeit
  • Georg Mascolo, Leiter des Rechercheteams, Recherchekooperation von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung
  • Georg Löwisch, Chefredakteur, taz. die tageszeitung

  • Moderation:
    Jörg Schönenborn
    Bilder: Screenshots

    14 Identitäten soll er genutzt haben, sein Asylantrag war schon lange abgelehnt worden, die Behörden observierten ihn und stuften ihn als „Gefährder“ ein, und doch konnte Anis Amri vor einem Monat einen Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt verüben. Mit einem Lkw fuhr er in die Menge – 12 Menschen starben. Der Fall Amri wirft viele Fragen auf. Wieso verschwand er vom Radar der Behörden? Wieso wurde die Abschiebung nicht durchgesetzt?

    Bundesinnenminister Thomas de Maizière fordert nun eine Stärkung des Bundes in der Sicherheitspolitik – und möchte neue "Ausreisezentren" für abgelehnte Asylbewerber einrichten, für die auch der Bund zuständig sein soll. Auch Vize-Kanzler Sigmar Gabriel fordert politische Maßnahmen und spricht sich für mehr Videoüberwachung und Abschiebehaft für ausreisepflichtige „Gefährder“ aus. Doch wie sinnvoll sind alle diese Vorschläge?

    Hat unser Staat die Kraft für Recht und Ordnung zu sorgen oder brauchen wir härtere Gesetze? Welche Rolle spielt der Föderalismus? Müssen wir unseren Staat vielleicht umbauen, um ihn zu stärken?

    Kommentare

    Das ist wirklich der Hammer
    Ex-Richter am Bundesverfassungsgericht haben der Kanzlerin „eklatantes Politikversagen“ vorgeworfen. Noch nie sei in der rechtsstaatlichen Ordnung der Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit gewesen. All das verhallt offenbar wieder einmal ungehört, die Bundesregierung setzt ihre Chaos-Monate unbeirrt fort. Daran wird sich selbst dann nichts ändern, wenn Teile der eigenen Regierungskoalition – wie hier die CSU – sogar mit rechtlichen Schritten droht.“, erklärte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Hessischen Landtag, Florian RENTSCH.

    Horst Johnson
    Das Bundesamt f.Migration bestätigte, Einreisende ohne Papiere nicht zu zählen. Da fällt mir nur das Zitat von Milos Zeman ein: "Falls Sie in einem Land leben, in dem das Fischen ohne Angelschein bestraft wird, jedoch nicht der illegale Grenzübertritt ohne gültigen Reisepass, dann haben sie das Recht zu sagen, dass dieses Land von Idioten regiert wird."

    Anna (62)
    Ihre eingeengte Fragestellung ist die Vorbereitung für Demokratieabbau und Bürgerreglementierung. Wieso werden nie die wirklichen Ursachen dieser weltweiten Entwicklungen (globales Finanzsystem, globaler Machtanspruch, globale Gewinnmaximierung) angesprochen? Wieso werden nie wirkliche Veränderungen entwickelt? Etliche Foristen sind da schon viel weiter. Ich weiß, ist nicht gewollt in großen Zusammenhängen zu denken. Statt dessen halten wir uns bei „verlorenen“ Ausweisen, angeblichen Religionskonflikten und Wohlstandssicherungsmaßnahmen durch Abgrenzung auf. Die nächste „PR-Aktion“ (angebliche Wahlbeeinflussung) bereitet schon die Reglementierung des Internets vor. Wetten das!

    Hans-Georg Mertins
    Wie ist das mit den "Schutzsuchenden", die vor Jahren ohne Papiere angeblich aus dem Libanon kamen und jetzt mit mehr als Tausend Familienangehörigen Clans bilden, die Städte wie Berlin, Bremen und andere dominieren, von Hartz4 leben, aber Autos der 100.000 Euro-Kategorie fahren?

    Simon
    Anis Amri? Wundert man sich denn immer noch dass 99% aller in Europa ankommenden Flüchtlinge nach Deutschland wollen.Ich würde der Runde so gerne eine Frage stellen die mir bis jetzt immer noch nicht beantwortet wurde. Wie will man 10.000 Flüchtlinge nach bspw. Ungarn schaffen die da gar nicht hin wollen?Und wie will man in userem ,,herrlichen" grenzoffenen Europa dafür sorgen dass sie dann auch da bleiben? Deutschland, das Land das die Realität nicht sehen will und wo man unpopuläre Wahrheiten nicht aussprechen darf.

    Eva aus Bayern
    Da stellt sich im Zuge der Ermittlungen zu mehreren Anschlägen in DL heraus, dass sich seit Monaten/Jahren Ausländer bei uns aufhalten, deren Herkunft + Aufenthalt ungeklärt ist, die aber bei uns über beliebige Identitäten verfügen mit denen sie Sozialleistungen ergaunern, um damit quer durch unser Land + Europa zu reisen. Sie sind im Visier der Sicherheitsorgane, werden als potentiell „gefährlich“ eingestuft + sind dennoch in der Lage z.B. in unserer Hauptstadt Bürger unseres Landes + Gäste umzubringen. Immer mehr bekomme ich den Eindruck nicht mehr in DL, sondern in einem Tollhaus zu leben. Frage: Wie viel Bedienstete (Beamte + Angestellte) hat unser Staat + wie effektiv sind die eingesetzt um z.B. Gefahren abzuwehren + unser Steuergeld vernünftig zu verwalten? Dieser Staat dient nicht mehr! Er übernimmt keine Verantwortung für sein Tun! Er bedient sich vorwiegend selbst! Das war Frau Merkel offensichtlich nicht bekannt, als sie ihre Einladung in die Welt posaunt hat.

    Ralf G.
    Verschwörungstheorie?: Die illegale Einwanderung wurde und wird ermöglicht um der Wirtschaft Billigöhner zu liefern, Druck auf die Löhne auszuüben und den Sozialstaat zu schleifen.

    Dagmar Häuser
    Die Katholiken waren schon immer Kapitalisten. Die polnische Solidarnosh wurde vom Vatikan finanziert um den Regime-Change herbeizuführen. Wo man auch hinschaut, hatten auch dort die Amerikaner ihre Finger drin. Frieden wird es erst geben, wenn die Amerikaner und damit die NATO Friedensverträge mit sämtlichen Ländern abschließen müssen. Dann hört auch die Selbstbedienungsmentalität auf andere Länder auf. Warum hat die Ukraine ihre russischen Gasrechnungen nicht beglichen? Weil sich Oligarchen selbstbedient haben. Und die haben die USA mit 5 Mrd Dollar unterstützt.

    Stephan
    Wieder ein Gast aus der "taz", diese Zeitung muss ja bedeutend sein und große Auflage haben. Erlebe ich es noch, dass ein Gast der Wochenzeitung "Junge Freiheit" einmal eingeladen werden wird? Deren Auflage steigt. Deren Leser zahlen auch Rundfunkgebühren!

    Wolfgang Sutterer
    Hallo, nach schwacher Leistung folgen immer starke Worte. Politisches Versagen wird abgelenkt auf angebliche Strukturprobleme. Das hat auch immer was mit Personalentscheidungen zu tun, insb. der Auswahl des Innenministers (Hr. Jäger) in NRW. Er scheint keine juristischen Grundlagen zu beherrschen (Ausbildung:Einzelhandelskaufmann) und ist wohl auch beratungsresistent (ihm steht genug Fachpersonal zur Verfügung). Dieser behauptet ständig (in öffentl.-rechtl. Medien) das Maximale getan zu haben (Fakenews) und das wird auch laufend publiziert. Sehr problematisch angesichts der momentanen Diskussion öffentl.-rechtl. Medien über Fakenews. Noch ein Tipp: Die Stärke der AfD ist das Spiegelbild des Versagens der anderen. Die AfD ernährt sich nur durch das Versagen der Etablierten. Die Etablierten füttern die AfD. Immer weiter so, Ihr kriegt den Laden schon kaputt. Gruß

    André van Dijk
    Wissen die Behörden denn mittlerweile genauestens wie der Täter von Berlin nach der Tat Deutschland verlassen hat bzw nach Mailand gereist ist? Wenn nicht, wäre das m. E. das Beunruhigendste überhaupt.

    Gustav
    Die Ggefährder sitzen in den Behörden, das ist das Problem .... und Politik.

    Chris 47
    NDR-Nachrichten gestern: Verkehrskontrolle wg. überhöhter Geschwindigkeit. Beide Insassen standen unter Drogen, hatten Drogen, scharfe Waffen und gestohlene Handys dabei. "Da kein Haftgrund bestand, wurden sie wieder freigelassen." Zur U-Haft-Anordnung müssen endlich einzelne vorsätzliche Straftaten addiert werden - egal, ob es In- oder Ausländer sind. Bei solchen Nachrichten ist es logisch, dass die Bevölkerung verunsichert bis wütend reagiert.

    Samstag, 16. Juli 2016

    Der Traum der Wichtigtuer: Deutschland als globale Ordnungsmacht

    Thema: "Politikers" feuchte Träume

    Neue Sicherheitspolitik
    Deutschland als globale Ordnungsmacht?

    Der neue sicherheitspolitische Bericht Deutschlands, das sogenannte Weissbuch, vollzieht einen Paradigmenwechsel. Das gibt zu reden.

    Zehn Jahre sind vergangen, seit die deutsche Regierung zuletzt die Grundlagen ihrer Sicherheitspolitik in einem Weissbuch neu definierte. Die Welt war damals noch eine andere. Der russische Präsident Wladimir Putin galt als enger Partner des Westens, es gab noch keine Terrororganisation Islamischer Staat (IS) und keine Bürgerkriege in Syrien und Libyen.

    Heute spukt das Gespenst eines neuen Kalten Krieges durch Europa, der IS schiesst und bombt sich durch westliche Metropolen und Millionen Menschen fliehen vor Krieg und Gewalt nach Europa.

    «Ein global vernetztes Land»

    Man habe es mit einer «nie da gewesenen Parallelität und Grössenordnung von Krisen und Konflikten» zu tun, heisst es im neuen Weissbuch zur Sicherheitspolitik, das jetzt die längst nicht mehr aktuelle Schrift von 2006 ablöst. Das Kabinett hat das 83 Seiten starke Werk am Mittwoch beschlossen. Wenn es einen Titel hätte, könnte er lauten: «Deutschland als globale Ordnungsmacht» – ein hoher Anspruch.

    «Deutschland ist ein in hohem Masse global vernetztes Land, das aufgrund seiner wirtschaftlichen, politischen und militärischen Bedeutung, aber auch angesichts seiner Verwundbarkeit in der Verantwortung steht, die globale Ordnung aktiv mitzugestalten», heisst es in dem Text. Und an anderer Stelle: «Deutschlands sicherheitspolitischer Horizont ist global.»

    Mehr Verantwortung übernehmen

    Damit führt das Weissbuch die Linie fort, die Präsident Joachim Gauck, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Aussenminister Frank-Walter Steinmeier 2014 auf der Münchner Sicherheitskonferenz vorgegeben haben. Deutschland müsse mehr Verantwortung in der Welt übernehmen – auch militärisch.

    «Gleichgültigkeit ist für ein Land wie Deutschland keine Option», sagte von der Leyen damals. Diesen Anspruch hat die Regierung seitdem bereits mehrfach erfüllt. In der Ukraine-Krise übernahm Deutschland zusammen mit Frankreich erstmals die Federführung bei der Lösung einer grossen internationalen Krise – ganz ohne die USA.

    Deutschlands Rolle in der Nato

    Für die Bekämpfung des IS brach Berlin gleich zwei Tabus. Erst wurden Waffen in ein Krisengebiet geliefert – an die Kurden im Nordirak. Dann wurden deutsche Soldaten ohne Auftrag der Nato, der EU oder der Vereinten Nationen zu Ausbildungszwecken in einen Auslandseinsatz geschickt. Auch das hat es zuvor noch nicht gegeben.

    Und bei der Abschreckungsstrategie der Nato gegenüber Russlands ist die Bundeswehr ganz vorne mit dabei. Am vergangenen Freitag beschloss das Bündnis, erstmals in grösserem Stil Truppen in Osteuropa zu stationieren – Deutschland zählt neben den USA, Grossbritannien und Kanada zu den vier Ländern, die eine Führungsrolle einnehmen.

    Führungsverantwortung übernehmen

    Jetzt gibt es den 2014 eingeleiteten Paradigmenwechsel mit dem Weissbuch schwarz auf weiss. Darin heisst es zum Beispiel, der europäische Pfeiler in der Nato müsse gestärkt werden. «Deutschland ist hier bereit, in Vorleistung zu treten und in einer erheblichen Breite als Rahmennation zu wirken.»

    Die Bundeswehr soll sich zudem stärker in Friedensmission der Vereinten Nationen engagieren und auch dort Führungsverantwortung übernehmen. Um ihren zunehmenden Aufgaben gewachsen zu sein, soll die Truppe bessere Ausrüstung und mehr Personal erhalten. Von der Leyen hat die Trendwende bereits eingeleitet. Ob die bisher geplante Erhöhung des Verteidigungsetats und Personalaufstockung reicht, ist aber umstritten.

    Neue Aufgabe im Inland

    Zu den neuen Aufgaben der deutschen Streitkräfte zählt auch eine im Inneren. Die Bundeswehr soll darauf vorbereitet werden, bei gross angelegten Terroranschlägen zum Einsatz zu kommen. Dazu soll es Übungen mit der Polizei geben. Bisher gab es die vor allem für Katastrophenfälle wie zum Beispiel Flugzeugunglücke.

    Die Grundlage für die Anti-Terror-Übungen bildet eine Interpretation der Verfassung im Weissbuch. Danach ist auch eine «terroristische Grosslage» ein besonders schwerer Unglücksfall. Und für einen solchen ist der Einsatz der Bundeswehr erlaubt.

    Ständigen Sitz im Sicherheitsrat

    Auch Visionen dürfen in einem Weissbuch nicht fehlen. Die Regierung strebt weiter einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat an. Alle Versuche einer Reform des wichtigsten Gremiums der Vereinten Nationen sind bisher aber gescheitert.

    Im Weissbuch ist deswegen von einem «Fernziel» die Rede. Das dürfte auch für die angestrebte Europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion gelten. Angesichts der aktuellen Krise der Europäische Union mag man an ein solches Projekt kaum glauben.

    Ausländer in der Bundeswehr

    Eine weitere Neuerung: Die Bundeswehr soll sich für EU-Ausländer öffnen. Bisher dürfen nur Deutsche Soldaten werden. Dies wäre «ein starkes Signal für eine europäische Perspektive», heisst es im Weissbuch. Von der Leyen verwies auf ähnliche Möglichkeiten im Beamtenrecht, doch seien hier «noch viele Fragen zu beantworten».

    Der Bundeswehrverband lehnt das ab. «Die deutsche Staatsangehörigkeit ist für uns elementar und muss es bleiben – wegen des besonderen gegenseitigen Treueverhältnisses von Staat und Soldat und der gesetzlichen Verankerung», sagte Verbandschef André Wüstner der Nachrichtenagentur dpa. Soldat sei kein Beruf wie jeder andere.

    Kritik von Links

    SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Christine Lambrecht stellte in Berlin klar, «dass Bundeswehreinsätze im Inneren nur in eng begrenzten Ausnahmefällen möglich sind». Hier habe die SPD durch von der Leyen geplante Ausweitungen verhindert. Das Auswärtige Amt sprach von einem Kompromiss, der insgesamt ein «gutes Produkt» ermöglicht habe.

    Aus Sicht der Linken atmet die neue Sicherheitspolitik deutsches «Grossmachtdenken». «Es ist ein Weissbuch für Aufrüstung und Krieg», sagte die verteidigungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Christine Buchholz. Die Grünen-Fraktion warf von der Leyen vor, sie wolle «die Zeit in die gefährliche Aufrüstungslogik des Kalten Krieges zurückdrehen». (mch/sda)

    Mit freundlicher Genehmigung von http://www.20min.ch

    Kommentare aus der Schweiz

    alexa* am 13.07.2016 21:37
    Wie soll dieses Land dann heissen ?
    In diesem Fall haben die Linken sogar recht. Mir ist egal WEN oder WAS die Deutschen FÜHREN wollen ! Hauptsache sie tun es in Deutschland ! Ich möchte so etwas in der Schweiz nicht sehen ! Das sag ich ganz ehrlich und dazu stehe ich auch. Heisst es dann Deuamerika ?

    Angela am 13.07.2016 21:19 Kein Witz .... Die Deutschen haben einen Personalausweis und sind deshalb Personal. Rechtlich haben sie keine Staatzugehörigkeit, weil sie ein von den USA annektiertes Land sind und das seit Ende des 2. Weltkriegs. Die wissen das doch bereits. Schäuble und Gysin und viele Anwälte sprechen doch darüber. Alles in Netz zu finden
    Naty am 13.07.2016 21:40
    nicht souverän
    Und was sagt uns das? Deutschland ist kein souveränes Land. Deutschland ist USA gesteuert und wird so immer das tun, was die USA wollen, egal ob es Europa oder Deutschland schadet!

    EMMM am 13.07.2016 21:48
    Was geht denn hier ab?
    Man sagt ((Es gibt eine nie gekannte Dichte und Parallelität der Krisen)) Na welchen denn? ((Sie verwies dabei auf die Annexion der ukrainischen Krim durch Russland und auf das Erstarken der Terrormiliz Islamischer Staat.)) Na welch einer überaschung. Und was rechtfertigt noch den Budged von Nato?((Russland wird im Weissbuch als «Herausforderung für die Sicherheit auf unserem Kontinent».)) Deutschland ist bereit mehr Verantwortung zu übernehmen, und das sagt wer? Man will Deutsche Soldaten nach Litauen Stationieren. Warum wird die Welt Bedrohlicher dargestellt, als sie wirklich sind?