SPD auf Richtungssuche - Ein Interview mit Manuela Schwesig

Thema: "Rechte missbrauchen den Begriff Heimat"

Nach der Niederlage bei der Bundestagswahl sucht die SPD ihren Kurs -
auch für die Oppositionsrolle

Über der Landeshauptstatdt von Mecklenburg-Vorpommern liegt Nebel. Von ihrem Büro aus kann Ministerpäsidentin Manuela Schwäsig das Schweriner Schloss sehen An diesem Wöchenende nimm! die Vize-Vorsitzende der SPD wieder an einer Regionalkonferenz ihrer Partei teil. Es gilt, das Ergebnis von 20,5 Prozent bei der Bundstagswahl aufzuarbeiten.

Frau Schwesig, wenn die Jamaika- Verhandlungen scheitern, unter welchen Bedingungen stehte die SPD für eine große Koalition bereit?
Manuela Schwesig: Die SPD steht in keinem Fall bereit. Die Wähler haben die große Koalition abgewählt.

Martin Schulz hat das schlechteste Ergebnis aller Zeiten erzielt. Warum kann gerade er die Partei erneuern?
Martin Schulz hat im März einen großen Vertrauensbeweis bekommen und ist mit 100 Prozent Zustimmung gewählt worden. An der Basis hat er nach wie vor großen Rückhalt Ich unterstütze ihn bei seinem Ziel, die Partei zu erneuern.

Schulz sagt. er wolle bis Ende 2018 mit der Basis darüber diskutieren was in der SPD anders werden soll. Ist die SPD ein Jahr lang spachlos?
Nein. Die SPD hat ja gute Positionen zu vielen Themen. Unser Regierungsprogamm war in vielen Punkten richtig, wir müssen jetzt nicht alles infrage stellen. Beim Thema Bildung und Familie haben wir richtige Ansätze, die auch mehrheitsfähig sind in der Bevölkerung. Die SPD regiert erfolgreich in vielen Bundesländern. Wir Ministerpräsidenten werden die Diskussion 1n der Partei eng begleiten. Dass jetzt vor allem die Basis zu Wort kommt, ist richtig

Die SPD muss ihr Programm also nicht erneuern?
Natürlich müssen wir uns nach diesem Wahlergebnis inhaltlich emeuem. Beim Thema soziale Gerechtigkeit, dem Markenzeichen der SPD, wird uns nicht mehr so viel Kompetenz zugeschrieben wie früher 0bwohl wir große Projekte wie den Mindestlohn vorangebracht haben Das muss anders werden. Die SPD ist bei Wahlen außerdem immer dann erfolgreich, wenn ihr auch wirtschaftliche Kompetenz zugeschrieben wird. Hinzu kommen die Themen Zuwanderung und Innere Sicherheit, die vielen Menschen Sorgen bereiten. In allen diesen Bereichen müssen wir nach Antworten suchen.

War es aber richtig, dass Martin Schulz nun wichtige Posten mit Männern besetzt?
Das stimmt ja so nicht. Mit Andrea Nahles führt jetzt ’eine Frau die größte Oppositionsfraktion im Bundestag; das ist ein wichtiges Zeichen. Als stellvertretende Parteivorsitzende werden außerdem Ministerpräsidentinnen wie Malu Dreyer und ich kandidieren.(Richtig ist aber auch? Die SPD muss in Zukunft Frauen und ihre Themen auf allen Ebenen wieder stärker berücksichtigen. Wir wissen, dass die SPD nur mit Unterstützung von Frauen Wahlen gewinnen kann.

Ist es eine gute Idee, dass die Mitglieder den Parteichef künftig direkt wählen können?
Ich unterstütze diesen Vorschlag von, Martin Schulz. Die Parteibasis soll den Vorsitzenden wählen können. Niemand sollte Angst davor haben, dass die Basis über wichtige Personallen entscheidet

Sie haben in Schwerin jetzt etwas Abstand zur Hauptstadt. Sieht man da manches klarer?
Ich wusste schon vorher ganz gut welches Gefälle zwischen Städten und dem ländlichen Raum herrscht. Wenn die Leute das Gefühl haben, alle Läden machen dicht, die medizinische Versorgung wird knapp, der Bus kommt nicht mehr, dann führt das zu Frust und Enttäuschung.

Brauchen wir ein Heimatministerium? Oder ist „Heimat“ für Sie ein Kampfbegriff der Konservativen?
Für mich ist Heimat ein positiv besetztes Wort. Viele Menschen besinnen sich in einer Welt, die sich schneller dreht, auf das Regionale. Heimat ist etwas sehr Gutes, wir können auf viele Dinge in unserem Land stolz sein. Es ist kein Widerspruch, europäisch und international zu denken und das Erntedankfest auf einem kleinen Dorf zu feiern. Ich bezweifle aber, daß man extra ein Ministerium braucht. Am Ende geht es darum, wie man Probleme praktisch löst.

Heimat ist ein Lieblingswort der Rechten
Genau das ist das Problem. Wir dürfen. den Begriff Heimat nicht den Rechtspopulisten und den Rechtsextremisten überlassen. Sie mißbrauchen ihn.

Sollte die SPD In der Opposition im Bundestag mit der AfD stimmen?
Die SPD sollte alm Bundestag nicht zusammen mit der AfD stimmen. Die Positionen dieser Partei sind kein Maßstab für die Politik der SPD. Wir müssen unsere eigenen Positionen nach vorn stellen und uns von der AfD klar abgrenzen.

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Quelle: Westfalenpost

Von der Leyen: Bundeswehr soll „attraktiv für Familien“ werden

Thema: Bundeswehrkasernen als Kinderspielplätze?

Die Bundeswehr soll zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands werden. Dienst- und Familienzeiten werden besser aufeinander abgestimmt, so die Verteidigungsministerin. In den Kasernen wird Kinderbetreuung angeboten. Die Soldaten können Teilzeit und Elternzeit nutzen, Drei-Tage-Wochen sind so möglich.

Kitas in Kasernen: Verteidigungsministerin Von der Leyen will die Bundeswehr zu einem „attraktiven, familienfreundlichen Unternehmen“ umbauen. (Foto: dpa)

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat erste Pläne genannt, wie sie die Bundeswehr zu einem familienfreundlichen Unternehmen umbauen will.

„Mein Ziel ist es, die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland zu machen“, sagte die CDU-Politikerin der Bild am Sonntag. Die Truppe müsse „Dienst- und Familienzeiten besser aufeinander abstimmen“. Die Soldatinnen und Soldaten liebten ihren Beruf, wollten aber auch ihre Ehen halten und ein glückliches Familienleben führen.

Nach den Plänen der Ministerin sollten Soldaten künftig ganz selbstverständlich Teilzeit und Elternzeit nutzen können: „Wer etwa in der Familienphase die Option einer Drei- oder Viertagewoche nutzt, muss weiter Karriereperspektiven haben“, sagte die Mutter von sieben Kindern. Sie denke zudem an Lebensarbeitszeitkonten, auf die Überstunden eingezahlt werden und von denen Freizeiten abgehoben werden könnten, sei es für die Betreuung von kleinen Kindern oder alter Eltern.

Zu einer größeren Familienfreundlichkeit gehöre auch eine verlässliche Karriereplanung, sagte die Ministerin. „Karriere bei der Bundeswehr darf im Regelfall nicht bedeuten: immer im Dienst und alle paar Jahre ein Umzug.“ Da die Lebenspartner der Soldaten häufig selbst berufstätig seien, trügen Versetzungen große Spannungen in die Familien. Sie werde sich daher das System der nahezu automatischen Versetzungen alle zwei bis drei Jahre genau ansehen.

Als eine der ersten Maßnahme kündigte von der Leyen den Ausbau eines flexiblen Systems Kinderbetreuung in den Kasernen an. „Gerade für die Betreuung in Randzeiten müssten sehr viel mehr Tagesmütter zum Einsatz kommen“. In vielen Kasernen gebe es den Platz dafür.

Die bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie ist auch wegen der Perspektiven für den Arbeitsmarkt ein Schwerpunktthema der großen Koalition. Auch die Regierungsmitglieder wollen selbst Akzente setzen. Von der Leyen, Familienminister Manuela Schwesig und Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wollen ihre Ministerjobs so organisieren, dass Zeit für die Familie bleibt. SPD-Chef Gabriel will sich – wie bisher auch schon – den Mittwochnachmittag für die Tochter reservieren. Schwesig war vergangene Woche allerdings mit ihrem Vorschlag für eine vom Staat bezuschusste Familienarbeitszeit in der Koalition auf Ablehnung gestoßen.

Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

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Kommentare

» der Kommentar des Blogschreibers«

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Ist der "attraktivste Arbeitgeber Deutschlands" schon von den Natogenerälen genehmigt?
Haben sie laut gelacht?
Passt sich die US-Armee an und führt auch Drei-Tage-Wochen ein oder versucht "Röschen" wieder einen Alleingang und die Befehlshaber wissen noch von gar Nichts?
Viele dumme Ideen hat sie schon gehabt, aber jetzt als Verteidigungsministerin werden sie auch noch albern.
Nach dieser Idee “embeddet Children” kann nur folgen:
Kampanzer Leopard 2, jetzt auch in pink und mit Kindersitz, Staubwedel statt Glattrohrkanone.
Nach misslungenem Zensurversuch des Internets durch die Familienministerin jetzt Deutschlands neuer Natobeitrag der Verteidigungsministerin, Combat-Uschi, der blonde Alptraum von Taliban und al Kaida!
Armes Deutschland!

Lesen Sie auch (hier) von der familienfreundlichen Bundeswehr

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Dr. de Wahnsinn sagt:
Töten muss Spasss machen, da hat dir Ursel sicherlich recht.
Schön, dass es sie gibt.

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Alice sagt:
na da KRIEGt der Begriff “Vater-Sohn-Tag” doch ne völlig neue Dimension! http://youtu.be/rDKmITMaVg0

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Alte Zeiten... sagt:
Das dürfte erst der Anfang sein bei den “Umbauarbeiten” in der Politik …
Auch sehr familienfreundlich ist diese Auffassung wie man große Politik vom Küchentisch aus machen kann… Heimarbeit für Politikerinnen ist angesagt :
http://www.welt.de/politik/deutschland/article123449399/Und-jetzt-wird-von-zu-Hause-aus-regiert.html Und Kinder in BW-Kasernen werden sicher ein unverkrampftes Verhältnis zu Waffen und deren Gebrauch/Einsatz-Notwendigkeit bekommen.
Der Irrsinn geht immer schneller weiter in Richtung Wahnsinn …

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Querdenker sagt:
Na da hat Zensursula ja mal wieder den richtigen Nerv getroffen. Wer hätte auch vermutet das ein Leben als Soldat einem geregelten Familienleben nicht gerade zuträglich ist. Da bedarf es natürlich dringendst einer Umstrukturierung mit Kasernen-Kitas und Teilzeitsoldaten. Und damit die Kleinen in der Kaserne nicht potentiell in ihrer Entwicklung gefährdet werden, müssen künftig Panzer und anderes Kriegsgerät in knallbunten Farben gestrichen werden. Dies muss natürlich auf die gesamte Kaserne ausgeweitet werden damit die Bundeswehr zu einem familientauglichen Unternehmen umgebaut werden kann, bei dem man gerne mit seiner gesamten Familie bis ins hohe Rentenalter verweilt. Als Vorbild für die “Familienfreundliche Kaserne der Zukunft” kann architektonisch natürlich nur das Hundertwasserhaus in Wien heran gezogen werden, denn es ist pädagogisch Wertvoll und somit auch förderlich für die Entwicklung der Kasernen-Kids.

Ich würde auch vorschlagen den strengen militärischen Ton einzudämmen damit die psychologischen Belastungsstörungen der Soldatinnen und Soldaten zurück gehen was somit ebenfalls im Sinne der Familie ist.
Hinzu kommt das man das Salutieren abschaffen sollte da dies eventuell schädigend auf die Verhaltensentwicklung der Kleinen wirken könnte. Statt dessen könnten die Soldatinnen und Soldaten ihren Vorgesetzten den Dienstgrad vortanzen oder sie ansingen.

Damit das ganze finanziert werden kann muss natürlich an anderer Stelle gespart werden. Hierzu eignet sich beispielsweise die Reduzierung der Uniformpflicht auf das Tragen einer einheitlichen Armbinde z.B. in Regenbogenfarbe. Dies würde jährlich mehrere Millionen einsparen das zum Ausbau der Kasernen-Kitas benutzt werden könnte.
Material wie Essgeschirr u.ä. können die Soldaten auch von zu Hause aus mit bringen. Um die horrenden Kosten für die Fahrzeuge bewältigen zu können, sollte die Bundeswehr Arbeitsaufträge aus der Industrie annehmen. Beispielsweise könnten die Teilzeitsoldaten ihre Dienstzeit effektiv dazu nutzen Ersatzteile zu verpacken was ebenfalls die beruflichen Chancen und die Aufstiegsmöglichkeiten erhöht. Den realen Kriegseinsatz können sie auch während ihrer Freizeit bei einer Runde Battlefield oder Counter Strike trainieren was zudem den Vorteil hätte, das Waffen und Fahrzeuge nicht verschlissen werden und keine unnötigen Munitionskosten für das Schießtraining verursacht werden.

Ungeachtet der Kosten müssen Familien natürlich auch während der Auslandseinsätze die Möglichkeit gegeben werden bei ihren Angehörigen zu verweilen. Hierzu sollte in den Camps spezielle Familiensektionen eingerichtet werden, die auch hierbei weit ersichtlich gekennzeichnet werden z.B. durch das Hissen einer Regenbogenflagge. Dies würde zudem die ganzheitliche Bildung der Kasernen-Kids fördern.

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Bravo Uschi! sagt:
So ist es Recht. Nachdem Papi ein paar Taliban getötet hat, soll er mit seinem Kindern spielen. Das nennt man work-life-balance und ist in einem modernen Dienstleistungsunternehmen wie der Bundeswehr selbstverständlich.

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Hört ihr die Motoren sagt:
Ursula von der Leyen “hat fertig”!Den Posten des Bundeskanzlers kann sie sich endgültig abschminken.Sie disqualifiziert sich selbst und verkommt zur reinen Lachnummer.Hut ab für denjenigen/diejenigen,die im Hintergrund die Fäden gezogen haben.
Frau von der Leyen ist ins offene Messer gelaufen.War da denn niemand der ihr beratend ,freundlich gesinnt zur Seite gestanden hat.
Der Weg wird bereitet für die Misere.Der kann es kaum erwarten die Frau Dr.Merkel zu beerben.

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