Nato schickt weitere Marine-Schiffe ins Baltikum

Thema: Ukraine-Krise

Die Nato zieht fünf weitere Schiffe in der Ostsee zusammen. Man wolle dadurch „Solidarität mit den Bündnispartnern demonstrieren“, so ein Nato-Sprecher. Die Truppen-Verlegung kommt trotz eines gemeinsamen Beschlusses der Ukraine-Konferenz zur Deeskalation.

Die Nato schickt fünf Marine-Schiffe in die Ostsee. Als Grund werden die Krise in der Ukraine und die wachsende Unsicherheit der baltischen Staaten genannt. Das Nato-Marinekommando sagte am Donnerstag, man schicke vier Minenräumer und ein Begleitschiff in die Ostsee. Dabei handelt es sich um Schiffe aus Belgien, den Niederlanden, Norwegen und Estland.

Man wolle die angespannte Lage nicht weiter eskalieren, sondern durch die Truppenverlegung vielmehr „Solidarität mit den Bündnispartnern demonstrieren“, zitiert Voice of America einen Nato-Sprecher.

Durch die Verlegung der Marine-Schiffe verstärkt die Nato ihre Truppenpräsenz an der Ostgrenze weiter. Zuvor hatte das Militärbündnis bereits Kampfjets und Schiffe in den baltischen Staaten zusammen gezogen (mehr hier).

Die Verlegung kommt insofern überraschend, da sich die USA, Russland, die EU und die Ukraine am Donnerstag in Genf darauf verständigten, die angespannte Lage in der Ukraine zu deeskalieren (hier). In einer gemeinsamen Erklärung riefen die Teilnehmer der Konferenz zu einem Ende der Gewalt auf. Darüber hinaus forderten sie die Entwaffnung aller „illegal bewaffneten Gruppen“ sowie die Freigabe aller besetzten Gebäude.

Pro-russische Separatisten halten ungeachtet der Beschlüsse der internationalen Ukraine-Konferenz in der Ostukraine weiter zahlreiche Regierungsgebäude besetzt. Es seien zusätzliche Garantien für die eigene Sicherheit nötig, erklärten sie am Freitag.

„Werden wir die Gebäude verlassen, so dass sie uns einfach festnehmen können? Ich glaube nicht“, sagte einer der Separatisten in Slawjansk. In Luhansk erklärte ein Besetzer, es habe sich nichts geändert: „Wir bleiben.“

In Donezk erklärten die Separatisten, sie zögen erst ab, wenn auch die Unterstützer der neuen Regierung in Kiew ihr Lager auf dem dortigen Unabhängigkeitsplatz aufgegeben hätten.

„Wir warten ab, was sie tun, bevor wir hier Entscheidungen fällen“, sagte einer ihrer Anführer, Alexander Sachartschenko, der Nachrichtenagentur Reuters. Die auf dem Unabhängigkeitsplatz Maidan ausharrenden ukrainischen Nationalisten erklärten, sie wollten dort bis zur Präsidentenwahl am 25. Mai bleiben.

Ungeachtet der Genfer Vereinbarung zur Deeskalation setzt auch die Regierung in Kiew ihre Militäraktion gegen pro-russische Separatisten fort.

„Die Anti-Terror-Operation läuft weiter. Wie lange sie andauern wird hängt davon ab, wie lange Terroristen in unserem Land bleiben“, sagte die Sprecherin der Staatssicherheit, Marina Ostapenko, am Freitag vor Journalisten in Kiew.

Mit freundlicher Genehmigung von DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN

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Kommentare

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» der Kommentar des Blogschreibers «

Link zum Video: https://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=22VfEe1RkH8

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time sagt:
“Man wolle die angespannte Lage nicht weiter eskalieren, sondern durch die Truppenverlegung vielmehr „Solidarität mit den Bündnispartnern demonstrieren“, zitiert Voice of America einen Nato-Sprecher.”
Und welcher der Bündnispartner ist denn nun eigentlich effektiv bedroht?
Annehmen? Es könnte sein? Vielleicht?
Mit diesen Floskeln tarnt der einzige nimmersatte Hegemon seine Gier auf das Hab und Gut der ganzen Welt.
Hören Sie mal, was Frau Krone-Schmalz, langjährige Korrespondentin in Moskau,
im Interview sagt:
http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=22VfEe1RkH8

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Selbstdenker sagt:
Ich hoffe, dass nun nicht auch noch diese Frau Ashton von der EU im Schwarzen Meer das Kommando übernimmt, dann wird es “schwarz” in ganz Europa.

Sogar n-tv erlaubt sich eine “dezente Kritik”:
“Die Außenbeauftragte der Europäischen Union ist ein Totalausfall. Catherine Ashton ist mit ihrer Aufgabe völlig überfordert. Eine Überraschung ist das nicht: Die Britin ist eine Wahl der Inkompetenz.”

http://www.n-tv.de/politik/politik_person_der_woche/Ashton-Sinnbild-des-EU-Dilettantismus-article12663941.html

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Selbstdenker sagt:
Dr. Paul Craig Roberts: Ist Belgien Teil eines ausgeklügelten Plans der USA? http://www.goldseiten.de/artikel/203731–Dr.-Paul-Craig-Roberts~-Ist-Belgien-Teil-eines-ausgekluegelten-Plans-der-USA.html

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OOTIS sagt:
Paul Craig Roberts:
“Eine dieser beiden Entwicklungen ist wahrscheinlich: entweder wird der US-Dollar (als Welt-Reservewährung) abgeschafft und sein Kurs wird zusammenbrechen, was Washingtons Supermacht-Status beendet und Washingtons Bedrohung des Weltfriedens,
oder Washington wird seine Marionetten in einen militärischen Konflikt mit Russland und China führen. Das Ergebnis eines solchen Krieges wäre um ein Vielfaches verheerender als der Zusammenbruch des US-Dollars.”

http://antikrieg.com/aktuell/2014_04_10_nahtdas.htm

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Selbstdenker sagt:
Ich hab` da mal `ne Frage: Wo versickern denn die Milliarden, die in die Ukraine gepumpt werden. Wenn ich das alles richtig verstanden habe, dann ist ja die Ukraine kein EU-Land… http://menschenzeitung.de/?p=22571

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Cuibono sagt:
Ich bin der festen Überzeugung, die NATO bzw ein kleine dahinterstehende Elite, will um jeden Preis den Krieg gegen Russland erzwingen. Russland hat viele Selbstschutz- Maßnahmen, die das Westgeldsystem bedrohen, in Gang gesetzt.

Immer gabs in der Geschichte in der End-Zusammenbruchsphase einer Währung pünktlich Krieg, warum soll es diesmal anders sein?

Vor allem, weil nicht irgendwas, sondern das ganze Kreditgeldschöpf-System per se zusammenzubrechen droht. Und man einen Systemreset nicht billig haben kann, weil diesmal die Fallhöhe so groß ist, daß es alle Staaten, alle Zocker, alle Zentralbanken und alle Sparer mit reinreißt.

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Selbstdenker sagt:
Die Menschen in Deutschland lächzen nach authentischen Informationen und Wahrheit. Sie haben in Verbindung mit der sog. “Ukraine-Krise” die Lügen- und Propagandamaschinerie dieser “BRD” durchschaut und entlarvt.
Noch wurden die Lügen ihren “Machern und Verbreitern” so schnell um die Ohren gehauen, wie in dieser Zeit.
Für die (unter amerikanischen Befehl stehenden) Lügenmedien natürlich kein Grund nun endlich aufzugeben. Nein, es wird weiter verdreht und gelogen, dass es einem nur so erschaudert.
Aber die Petition “Russia Today auf Deutsch” ist immerhin schon recht erfogreich geworden, und das soll nur ein Anfang sein:
http://german.ruvr.ru/news/2014_04_18/Mehr-als-16-500-Menschen-wollen-TV-Sender-Russia-Today-auf-Deutsch-7892/

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QuoVadis sagt:
“Das darf nicht sein”.
Man kann gar nicht oft genug verlinken, was diese Dame über “entlarvende Automatismen” in der Berichterstattung zum Ukraine-Konflikt zu sagen hat.
http://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/zapp/media/zapp7411.html

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Was ist mit Syrien - Fragen und Antworten

Heute wieder mal Antworten, wie man sie so sonst in Deutschland nicht zu lesen bekommt

Syrische Opposition: Erst Munition, dann Diskussion

Der Chef des Hohen Militärrates der Freien Syrischen Armee, General Salim Idris, hat in einem Interview mit der „New York Times“ erklärt, die syrische Opposition werde an der geplanten Weltkonferenz zur Konfliktbeilegung in Syrien Genf 2 nicht teilnehmen, bis ihr eine neue Partie von Waffen und Munition geliefert wird. Wer genau der Waffenlieferant sein soll, wurde im Interview nicht mitgeteilt.

Die Syrien-Konferenz Genf 2, die das Treffen am 30. Juni 2012 in Genf fortsetzen soll, wurde im Mai von Russland und den USA initiiert. Die syrische Regierung sagte ihre Teilnahme zu.

Wer ist General Salim Idris?

Dazu Wikipedia:
Selim Idriss * 1957 ist ein syrischer Brigadegeneral. Seit Dezember 2012 ist er Stabschef der oppositionellen Freien Syrischen Armee (FSA).

Salim Idris

Im Rahmen der Militärkooperation zwischen Syrien und der DDR studierte Idriss ab 1984 Elektrotechnik in Dresden. Er promovierte 1990 an der Hochschule für Verkehrswesen zum Thema Theoretische (rechnergestützte) und experimentelle Untersuchung von Problemen der optimalen Dimensionierung von RF-Transistor-Leistungsverstärkern. Nach Syrien zurückgekehrt wurde er Professor an der Militärakademie Aleppo und später General in der regulären Syrischen Armee. Im Juli 2012 desertierte er zur Freien Syrischen Armee. Im Dezember des gleichen Jahres wurde er Stabschef der FSA.
Am 8. März 2013 reiste Idriss nach Brüssel, um vor dem Europäischen Parlament um Unterstützung für die FSA zu werben. Er sicherte Ghassan Hitto, der am 18. März 2013 von der oppositionellen Syrischen Nationalen Koalition zum ersten Ministerpräsidenten der „befreiten Gebiete“ Syriens gewählt wurde, seine Unterstützung zu. Auch befürwortet er eine mögliches Regierungskabinett der Nationalen Koalition.

Wer ist die Opposition in Syrien?

Über 80 Prozent syrischer Kämpfer seien Ausländer - syrischer Informationsminister

Der Anteil der Ausländer, die als Kämpfer in Syrien im Einsatz sind, übertrifft 80 Prozent. Sie kommen aus 29 verschiedenen Staaten. Das teilte heute der syrische Informationsminister Omran al-Soabi mit. Soabi zufolge stehe der Konfliktschlichtung vor allem die Tatsache im Wege, dass die Waffenlieferung an die Kämpfer anhaltend steigt.

Was ist mit den C-Waffen-Beschuldigungen Frankreichs und Englands?

Kerry bittet Frankreich um Beweise für C-Waffen-Einsatz in Syrien 
US-Außenminister John Kerry hat den französischen Außenminister Laurent Fabius gebeten, Washington Beweise für C-Waffen-Einsatz in Syrien bereitzustellen.
Zuvor hatte Fabius erklärt, französische Behörden hätten Beweise, dass Regierungstruppen das neuroparalytische Kampfgas Sarin im Laufe des syrischen Konfliktes mehrmals eingesetzt hatten.
Am Mittwoch hatte die Uno bestätigt, dass Frankreich tatsächlich neue Informationen über Einsatz von Chemiewaffen in Syrien bereitgestellt habe.

Wessen Waffen schießen in Syrien? 

Beim Treffen der so genannten Syrienfreunde in Amman wurden Russland und der Iran erneut wegen der bis jetzt nicht bewiesenen Lieferungen von neuen Waffen an das Regime von Bashar al-Assad kritisiert.

Foto: EPA

Indessen veröffentlicht die französische Zeitung „Le Figaro“ unter Berufung auf Diplomaten aus der Europäischen Union eine schreckliche Zahl: mindestens 800 freiwillige Dschihadisten aus den Ländern der EU kämpfen heute in den Reihen der Gegner von Bashar al Assad. Wen sollte man denn danach der Einmischung in den Konflikt und der Unterstützung von Gräueltaten beschuldigen? „Le Figaro“ teilt mit, dass sich die Mehrheit der Dschihadisten aus Europa den mit „al-Qaida“ verbundenen Organisationen, vor allen Dingen der terroristischen Gruppierung „Dschabhat al-Nusri“, angeschlossen hat, die unlängst einen offiziellen „Eid“ der Treue zur „al-Qaida“ geleistet hat. Es sei daran erinnert, dass „al-Qaida“ die radikalen Islamisten sunnitischer Prägung zusammenschließt, welche die weltliche Regierung von Bashar al Assad für gottlos halten. Und nun will Europa gerade diesen Leuten noch mit Waffen aushelfen, denn schon am 27. Mai beabsichtigen die Außenminister der Europäischen Union die Aufhebung des Embargos für Waffenlieferungen nach Syrien zu erörtern. Die algerische Journalistin Nabila Ramdani, Verfasserin mehrerer Monographien über Konflikte im Nahen Osten, vertritt den Standpunkt, dass der Westen praktisch zum Lieferanten von Waffen für die Terroristen und zum Lobbyisten der radikalen Sunniten aus Saudi Arabien geworden sei.

Im Idealfall möchte Saudi Arabien die vollständige Dominanz des Sunnitentums im Nahen Osten sehen. Die Leute aus Saudi Arabien möchten den Einfluss der islamischen Minderheit, der Schiiten, auf ein Mindestmaß reduzieren. Syrien hat Pech gehabt: es ist zum Feld einer Schlacht zwischen Sunniten und Schiiten geworden, bei der es um den Einfluss geht. Und da die Schiiten vom Iran und der libanesischen Organisation „Hisbollah“ unterstützt werden, werden diese beiden Kräfte sowohl von der Saudi-Propaganda als auch von deren Verbündeten im Westen dämonisiert. So ist haben die Saudi-Radikalen in Gestalt des Westens einen bequemen Verbündeten gefunden.

Es ist jedoch unverständlich, wie sich die Unterstützung der sunnitischen Fanatiker und auch der ausgesprochenen Terroristen, die vor laufenden Kameras mit ihrem Kannibalismus angeben, in Europa und den USA mit dem Gerede von Menschenrechten und Demokratie unter einen Hut bringen lässt. Ähnliche Unstimmigkeiten setzten übrigens schon in der Periode der Unterstützung der Kosovoer islamischen Krieger durch die Nato ein. Übrigens fixiert heute die gleiche „Le Figaro“ unter den hunderten europäischen Kämpfern in Syrien eine Vielzahl von Menschen, die aus Kosovo stammen. Übrigens gibt es dort auch eine Hundertschaft von britischen Staatsbürgern und bis zu achtzig belgische Islamisten sowie weitere dutzende Terroristen mit dänischen, irischen und deutschen Pässen. Parallel mit dem Treffen über die Aufhebung des Embargos für Waffenlieferungen an syrische Aufständische beabsichtigen die EU-Außenminister auch die Frage zu diskutieren, was mit diesen Dschihadisten zu tun wäre, wenn sie heimkehren. Ihre in Syrien gewonnenen Kampferfahrungen dürften wohl kaum zu ihrer Befriedung zu Hause beitragen.

„Le Figaro“ stellt fest, dass es der Gerichtsmacht der EU-Länder sehr schwer fällt, Menschen zur Verantwortung zu ziehen, die gegen ein Regime kämpfen, das von den Ländern der EU selbst verstärkt dämonisiert wird. Bei der Verurteilung von Dschihadisten helfen auch die Beschuldigungen nicht, welche von den europäischen Massenmedien an die Adresse Russlands und des Irans gerichtet werden. Man behauptet, dass sich al-Assad nur dank russischen und den iranischen Waffen halten könne. Mohammer Morandi, Dekan der Fakultät Internationale Studien an der Teheraner Staatsuniversität, teilt diese Position nicht und verweist auf Fehlkalkulationen der amerikanischen Führung, welche die Popularität des Regimes von al-Assad unterschätzt habe:

„Die Extremisten erleben jetzt in allen Ländern des Nahen Ostens einen Aufschwung. Doch geschieht dies im Ergebnis der Politik der USA, welche die Regimes unterstützen, die ihrerseits diese Extremisten hervorbringen, in erster Linie Saudi Arabien und Katar.“
Die Route für die Waffenlieferungen an die syrischen Aufständischen ist bekannt. Das Geld aus Katar und Saudi Arabien kommt auf die Märkte der Türkei, und von dort aus verbreiten sich die Waffen über die von den Aufständischen kontrollierte Grenze im ganzen Land. Waffenquellen sind ferner in den benachbarten Jordanien und Libanon vorhanden. Von hier geht, wie man in den alten Zeiten zu sagen pflegte, die Gefahr für den Frieden aus.
Dmitri Babitsch

Pentagon will russische Waffenlieferungen an Syrien nicht kommentieren

Das US-Verteidigungsministerium enthält sich der Kommentare zu Medienberichten über russische Schiffe, die angeblich Waffen an Syrien liefern.
Dabei weist das Pentagon darauf hin, jegliche Waffenlieferungen an die Armee von Baschar al-Assad würden die Lage in der Region verschärfen. Dies teilte die Pentagon-Sprecherin Aileen Laynez mit.
„Wir haben die Medienberichte gesehen, haben jedoch nicht vor, die Arbeit der Aufklärung zu kommentieren“ sagte Laynez.

Kommentar von Peter Marsch, 7 Juni, 12:04

In den 1980er Jahren lieferten die USA unbemerkt Waffen an die Mudschaheddin, die gegen russische Besatzer in Afghanistan eingesetzt wurden. Der Unterschied zwischen USA und Russland besteht darin, daß man Schiffe schlecht verstecken kann.

Danke Klaus für den vorbereiteten Beitrag