Kriegsgefahr für Deutschland - herbeigeführt durch die eigene Regierung

Thema: Syrien

Von Heiko Schrang
Die Mehrheit der Parlamentsfüllmasse, angeführt durch das Schoßhündchen Angela Merkel, was das Kommando Ihres Herrchens Obama entgegennimmt, hat sich für den Einsatz deutscher Soldaten an einem Angriffskrieg entschieden.

Geplant ist eine Beteiligung an der westlichen Kriegsallianz unter Federführung der USA, die als Unterstützung Frankreichs bei dessen Militäraktion in Syrien gilt. Hierzu sollen bis zu 1.200 unserer Soldaten eingesetzt werden. Mit dieser Entscheidung haben die Parteienvertreter laut Grundgesetz eine schwerwiegende Straftat begangen. Zwischenzeitlich wird das deutsche Volk mit einer gezielten Medienpropaganda auf Krieg eingestimmt.

Wie in allen Kriegen werden wieder unzählige Menschen sterben. Aber das erste Opfer des Krieges ist und bleibt die Wahrheit.

Es ist erwiesen, dass die Pariser Terroranschläge vom 13. November 2015 von mutmaßlichen Terroristen mit französischen und belgischen Staatsbürgerschaften ausgeführt wurden, von denen einige sogar in Frankreich geboren wurden. Es ist ersichtlich, dass mit den Terrorakten kein kriegsgleicher Angriff eines staatlichen oder staatsähnlichen äußeren Feindes auf Frankreich stattgefunden hat. Die Anschläge sind nach deutschem Recht als Terroranschlag bzw. Verbrechen einer terroristischen Vereinigung anzusehen.

Ein Zusammenhang zwischen dem IS und dem syrischen Staat wird auch nicht behauptet. Mit anderen Worten: Syrien kann auch nicht als Verursacher dieses Terroraktes beschuldigt werden. Die Terroristen des IS, die derzeit als größte Gefahr der Welt gelten, werden in Syrien auch von Assad bekämpft. Die Frage stellt sich: Wer bekämpft hier eigentlich wen und für wen oder für was sollen deutsche Soldaten ihr Leben lassen?

Der französische Präsident Hollande hat eigenmächtig einen „Krieg“ erklärt und entschieden, IS-Stellungen in Syrien bombardieren zu lassen. Hierzu wurde weder ein UN-Mandat angestrebt, noch irgendeine andere völkerrechtliche Legitimation vorgelegt.

Die französische Behauptung, dass es sich um einen Verteidigungskrieg handelt, ist eine eindeutige Lüge und basiert auf keiner Rechtsgrundlage.

Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat 1974 genau definiert, was unter einen Angriffskrieg zu verstehen ist (Resolution 3314). Hiermit wird deutlich, dass Frankreich einen Angriffskrieg gegen Syrien durchführt, da weder eine Genehmigung Syriens für die Angriffe vorliegt, noch der Staat Syrien jemals Frankreich bedroht hat und auch kein UN-Mandat vorliegt.

Mehr noch: laut Grundgesetz (GG) der Bundesrepublik Deutschland ist die Teilnahme an einem Angriffskrieg grundsätzlich verboten und unter Strafe zu stellen. Art. 26 Abs. 1 GG besagt eindeutig:

Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Der in Ausführung des Art. 26 GG erlassene § 80 StGB lautet:

Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

Es gibt eine einzige gesetzliche Ausnahme für obige Bestimmungen und das ist eine Resolution des UN-Sicherheitsrats gemäß Art. 42 oder Art. 53 der Charta der Vereinten Nationen. Eine solche Resolution liegt allerdings bis heute nicht vor.

In Wirklichkeit geht es um geopolitische Interessen der USA, durch die Flüchtlingsströme Europa allen voran Deutschland zu destabilisieren und den Konflikt mit Russland weiter zu forcieren.

Zum Krieg gehören jedoch immer zwei Seiten. Zum Frieden reicht Einer aus. Bertolt Brecht sagte bereits: „Stellt euch vor es ist Krieg und keiner geht hin.“ Es ist so einfach und anscheinend doch so schwer. Sonst würde dieses Spielchen ja nicht seit Jahrzehnten so funktionieren.

Es ist unsere Pflicht, unsere Stimme zu erheben, damit nicht wieder wie im Irak über eine Million Menschen den habgierigen Interessen der Rüstungsindustrie und ihren willigen Vollstreckern in der Politik zum Opfer fallen. Deswegen teilt diesen Artikel mit so viel Menschen wie möglich.

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Mit freundlicher Genehmigung von Heiko Schrang www.macht-steuert-wissen.de

Kriegsgefahr begreifen und jetzt handeln!

Thema: Kriegsgefahr
CeiberWeiber

Der deutsche Dramatiker Rolf Hochhuth warnt vor dem dritten Weltkrieg:

“Ich glaube, Amerika wird Russland in absehbarer Zeit zum Krieg provozieren.”

Posted on 3. April 2015 von thinktankwanfried
(3.4.2015) Der deutsche Dramatiker Rolf Hochhuth feierte am 1. April seinen 84. Geburtstag in Berlin. Aus diesem Anlass hielt einer einen Vortrag zum Thema “Als trojanischer Esel der NATO in den dritten Weltkrieg?”. Hochhuth empfindet “unseren Umgang mit dem Kreml” als lebensgefährlich gerade auch angesichts gebrochener Versprechen gegenüber Russland.

Denn wie der ehemalige Präsident Gorbatschow (und nicht nur er) beteuert, haben Bundeskanzler Kohl, US-Außenminister Baker und andere ihm zugesichert, dass sich die NATO keinen Millimeter nach Osten bewegen werde; nur so war die deutsche Wiedervereinigung möglich. Hochhuth stellt fest, dass die deutsche Außenpolitik (die nur mehr im Rahmen der NATO aktiv werden darf) auf einem Tiefpunkt wie selten ist, seit Stalin die Amerikaner 1948/49 dazu gezwungen hat, Berlin per Luftbrücke zu versorgen. An diese “moralische Großtat” muss Hochhuth erinnern, weil sonst der falsche Eindruck entstehen könne, seine Kritik “an der jetzt Kriegstreibenden Politik des Pentagon” beruhe auf einem Vorurteil gegenüber den USA.

Hochhuth war bei Kriegsende 14, als die Amerikaner in seiner nordhessischen Heimat den Nazi-Bürgermeister durch seinen Onkel ersetzten. Wenig später fiel ganz in der Nähe der Eiserne Vorhang, den alle so intensiv ablehnten, dass sie nie DDR sagten, sondern immer Ostzone. Als “Zonenrandgebiet” war diese Gegend auch karg, was Jobchancen für Junge betraf, sofern diese nicht ein elterliches Geschäft geerbt hatten.. Das Zutrauen zur Bonner Republik bis 1989 war daher auch marginal. Man könne Hochhuth nun nicht unterstellen, er rede “ostzonal”, wie wenn er aus der DDR stammen würde, wenn er feststellt: “Ich glaube, Amerika wird Russland in absehbarer Zeit zum Krieg provozieren.” Er bezeichnet “uns Deutsche” als den “trojanischen Esel der NATO”, was ja “keiner freiwillig” tut, der selbst Deutscher ist und begründet dies damit, dass sich die Presse kaum “mit einer beängstigenden Vereinbarung zwischen Kreml und Weißem Haus auseinandergesetzt hat”: Wenn der kalte Krieg zum heißen, atomaren wird, trägt man ihn weder auf russischem noch auf amerikanischem, sondern auf deutschem Boden aus. Dazu verweist Hochhuth auf die Memoiren von Henry Kissinger, und er erwähnt eine ausführliche Unterhaltung mit Willy Wimmer, der zur Zeit von Helmut Kohl Staatssekretär im Verteidigungsministerium war.

Es ging dabei auch um die Frage, ob die Alliierten vereinbart haben, dass dann bei ihnen allen – also in Russland, den USA, Frankreich, Großbritannien – “keine Fensterscheibe kaputtgeht”. Wimmer erzählte Hochhuth eine “schauerliche Anekdote” von einem NATO-Manöver, bei dem er 1989 den Verteidigungsminister vertrat. Die NATO habe verlangt, Nuklearangriffe auf Dresden und Potsdam zu befehlen (unter Beteiligung von in Westdeutschland stationierten US-Atomwaffen, von denen es heute immer noch 20 gibt). Wimmer habe sich “außerstande gesehen, auch in einem Übungsgeschehen, dafür die Zustimmung zu geben und den amtierenden Bundeskanzler gebeten, die Übung als Bundesrepublik Deutschland zu verlassen. Dieser Bitte hat Herr Kohl umgehend entsprochen, sodass es zu einem einmaligen Vorgang im Bündnis kam…. Da war Toben im Bündnis angesagt.”

Hochhuth merkt an, dass diese Verhaltensweise der NATO keineswegs durch Deutschland korrigiert wurde: “Nicht unsere Staatsoberhäupter in Europa bestimmen, was die NATO tun darf, sondern die NATO bestimmt, was unsere Regierungen tun dürfen.” (Dass dies auch für Staaten gilt, die keine Mitglieder der NATO sind, sieht man z.B. am vollkommen ungehinderten Agieren von US-Geheimdiensten in der Schweiz und in Österreich.) Hochhuth erinnert an 1914, als auch kein Zivilist “irgendein Mitspracherecht bei Kriegserklärungen hatte”; die Militärmaschinerie ordnet an, was zu geschehen hat. 1984 wies Rolf Zundel in der “Zeit” darauf hin, dass Reinhard Schneider (Ministerialrat für Völkerrechtsfragen im Verteidigungsministerium) per Petition an den Bundestag die Gefahr eines Atomwaffeneinsatzes in Deutschland publik machte. Schneider fand in den Zusatzprotokollen der Genfer Konventionen Bestimmungen, wonach plötzlich der Einsatz von Kernwaffen auf deutschem Boden erlaubt sei (daher ratifizierte die Regierung die Zusatzprotokolle nur mit einem “Nuklearvorbehalt”). Fünf Jahre später zeigte die von Wimmer verlassene NATO-Übung, wie berechtigt auch Schneiders Befürchtungen waren, “dass sich ein Nuklearkrieg hauptsächlich in Deutschland abspielen wird”. Hochhuth ergänzt, dass Verteidigungsminister Manfred Wörner Ministerialrat Schneider entlassen hat und später selbst NATO-Generalsekretär wurde.

Schon damals, als Zundel über Schneider berichtete, wurde dies in der Öffentlichkeit kaum aufgegriffen und entging auch der Aufmerksamkeit der Bevölkerung. Bereits Bismarck wusste, welche Eigendynamik das Militär bekommen kann, wenn es die Politik nicht im Zaum hält, und sagte, dass man das unwahrscheinliche Gelingen eines Krieg gegen Russland immer nur vor sich, niemals aber hinter sich haben könne. Hochhuth erinnert an Provokationen gegen Russland seit Beginn des Ukraine-Konfliktes,  etwa an eine NATO-Parade in Narva in Estland,  100 Meter von der russischen Grenze entfernt, wo die Kanzlerin nur die deutsche Teilnahme verhindern konnte.

Bei einem NATO-Flottenmanöver vor der Krim im Schwarzen Meer war aber dann ein deutsches Versorgungsschiff dabei. Darauf reagierte Putin, wie er Medien gegenüber sagte, mit der “Bereitstellung unserer nuklearen Streitkräfte”, was westliche Medien hochschrecken hätte müssen, es jedoch nicht getan hat. Eine ungeheuerliche Drohung, aber “muss man Putin nicht verstehen”? Was wäre, wenn Russland ein Flottenmanöver zwischen Kuba und der amerikanischen Küste durchführen würde? “Das ist nur deshalb nicht vorstellbar, weil bisher auch nur Annäherndes niemals geschehen ist”, sagt Hochhuth.

Er fragt, ob das Pentagon “unser Vorgesetzter” ist, und rät zu Argwohn, wenn mehr als 50% des US-Etats in die Rüstung fließen (2013: 640 Milliarden Dollar, im Vergleich China: 188 Milliarden und Russland: 88 Milliarden, Deutschland: 50  Milliarden) und  die USA in mehr als 80% der Länder der Erde militärisch präsent sind. Die so “Gesegneten” bezahlen natürlich für diesen “Schutz”, Deutschland etwa mehr als 1,2 Milliarden Dollar jährlich. Weil keine Zeitung ihm die Gelegenheit geben würde, seine Besorgnis öffentlich zu machen, ist Hochhuth “besonders dankbar”, dass er dies bei einer Rede n einem Theater tun kann.

Abschließend zitiert er Gorbatschow, der in den letzten Monaten immer wieder davor warnte, dass der gegenwärtige kalte Krieg zu einem heißen werden kann (“ich befürchte, die  USA könnten das Risiko eingehen”). Sanktionen hält er für Schwachsinn und fragt, ob die USA und die EU “völlig den Verstand verloren” haben, denn “die USA stecken in Schwierigkeiten, und ziehen uns mit hinein”. Im Februar 2015 gab Gorbatschow dem “Spiegel” ein Interview, in dem er davon sprach, dass die USA nach Auflösung der Sowjetunion  begonnen haben, “ein Mega-Imperium zu errichten”; die jetzige Situation ist das Resultat. Man solle zwar nicht über Krieg in Europa reden, aber dennoch: er würde “unweigerlich ihn einen Atomkrieg münden”; wenn “angesichts dieser aufgeheizten Stimmung einer die Nerven verliert, werden wir die nächsten  Jahre nicht überleben”.

Reaktion der deutschen “Leitmedien” (“wie sie sich ja allen Ernstes selbst nennen”): Schweigen, das Hochhuth auch am eigenen Leib verspürt hat, als die “Süddeutsche Zeitung” es ablehnte, seinen Text zu veröffentlichen, denn man müsste damit “eine Debatte über einen möglichen dritten Weltkrieg anzetteln, die nicht die unsere ist” (weil es ja eh nur um Krieg auf deutschem Boden geht, der auch nicht der unsere ist oder wie?!). Außerdem werden “Preis- und Festreden”  nur in wenigen Fällen in die Zeitung übernommen. Was Hochhuth “in großer Besorgnis” ausspricht, ist für die “Süddeutsche also bloß eine “Preis- und Festrede”.  Er beruft sich bewusst auf Gorbatschow, der ja Osteuropa freigelassen hat, dafür zuhause angefeindet und dann auch von Deutschland im Stich gelassen wurde. Und meint zum Schluss, dass der Beitritt des Baltikums zu einem preußisch-österreichischen Militärbund für den Zaren ein Kriegsgrund gewesen wäre, während Russland heute dessen Einbindung in die NATO hinnehmen soll.
Quelle: CeiberWeiber

PS: Aktuell bei CeiberWeiber:
Willy Wimmer: Der Westen verspielt den Frieden in Europa

Anne Will - Geiseln, Terror, Kriegsgefahr – Ist die Ost-Ukraine außer Kontrolle?

Sendung am 30. April 2014 | 22:45 Uhr

© Will Media Fotograf Wolfgang Borrs/Marijan Murat

Die Gäste im Studio Werner Schulz Mitglied des EU-Parlaments Peter Altmaier Chef des Bundeskanzleramts Wladislaw Below Deutschland-Experte der Russischen Akademie der Wissenschaften in Moskau Gabriele Krone-Schmalz Ehemalige Russland-Korrespondentin der ARD

Das Bangen um die OSZE-Militärbeobachter, die sich in der Ost-Ukraine in Geiselhaft befinden, hält an. Unter den festgesetzten Beobachtern sind auch vier Deutsche. Der Westen fordert ein größeres Engagement Russlands für die Freilassung der Geiseln. Und die Bundesregierung vermutet, dass Russland „offensichtlichen Einfluss“ auf die Geiselnehmer habe. Unterdessen haben die USA und die EU ihre Sanktionen gegen Russland verschärft. Wie gefährlich ist die Lage für die deutschen Geiseln in der Ukraine? Hat Russland wirklich Einfluss auf die bewaffneten Kräfte? Welche Ziele verfolgt Putin in der Ost-Ukraine? Und wächst die Kriegsgefahr in Europa?

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Kommentare

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Alleine wegen Gabriele Krone-Schmalz lohnt sich die Sendung zu sehen. Ich habe noch nie jemand Kompetenteren sich in Sachen Ukraine, Krim und Russland äußern hören.

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Gerd 49
30. April 2014 um 8:49
Die Kriegsgefahr steigt alleine dadurch schon, dass die westlichen Medien allesamt von einer “OSZE Militärmission” berichten, obwohl sie ganz genaus wissen, dass solche Aktionen im völligen Gegensatz zur Gründungscharta der OSZE ständen und mit der OSZE absolut nichts zu tun haben. Außerdem ist es von der Organisation selbst doch längst klargestellt worden.
Warum wird in den Meldungen nicht gesagt was es ist?
Es handelt sich um in Zivil und mit verdecktem Informationsbeschaffungsauftrag durch die Ostukraine reisende Offiziere, die das Label der OSZE lediglich als Deckmantel missbrauchten.
Aus Sicht der Aufständischen könnte man auch sagen: Spione.
Ob sie im Auftrag der “Übergangsregierung” oder der Nato da sind spielt dabei die kleinere Rolle. Dabei frage ich mich: “Was haben ausgerecnet deutsche Soldaten dort zu suchen? Will Röschen auch ein wenig stänkern oder hat man sie gar nicht gefragt?”

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Dieser Beitrag von Till Eulenspiegel wurde nicht freigeschaltet

Diese „Drecks-Russen“ (in Anlehnung an Hagen Rether´s „diese Drecks-Nordkoreaner“)
Riesenskandal! Da haben die doch rausgekriegt, dass der russische Geheimdienst die ganze Welt bespitzelt; die haben jahrelang das Handy von Merkel abgehört; krass oder?
„Drecks-Russen“. Das ist ein Pack! -
Ach nee, das waren ja die Amerikaner!
Die Russen, genau dies waren die mit Hiroshima und Vietnam, genau, das waren die „Drecks-Russen“. Die mit den vielen Drohnen-Toten, Irak usw.! Genau, das waren die. Genau, das waren die „Russen“.
Nee, das waren auch die Amerikaner.
Nee, Moment, die „Russen“, … das waren die mit den Foltergefängnissen, den Todesstrafen, Monsanto. Genau, das waren die.
Nee, das waren auch die Amerikaner.
Die „Russen“, … die haben doch diese Spionagesoftware an die Diktatoren, genau, verkauft an die Chinesen und Bahrain. Damit die ihre Dissidenten foltern und inhaftieren können. Genau. Die „Russen“ haben auch, genau das Giftgas an Saddam und Assad und diese Waffen nach Saudi Arabien und nach Libyen und so....! Genau, das waren die, diese „Dreck-Russen“!
Nee, das waren ja WIR!
Sorry! Man kann sich ja auch mal irren. Was haben jetzt gleich noch mal die „Russen“ gemacht?!
Ach, ´ne Rakete getestet und Gas geliefert. Hör mal, das macht man aber auch nicht! Du kannst doch keine Raketen testen. Wie scheiße ist das denn?! Du musst mit den Raketen ganze Landstriche bombardieren. Dann kriegst Du auch einen festen Sitz im Sicherheitsrat. Vom Testen ist noch keiner fett geworden! Bekloppt!
Die „Russen“ versklaven und unterdrücken ihr eigenes Volk! Wie doof kann man eigentlich sein?! Was sollen wir noch machen?! Seit 400 Jahren zeigen wir denen, wie man zu Wohlstand kommt! Durch Aggression! Aber doch nicht … das eigene Volk! So kriegst Du nie Flachbildschirme, SUV´s! Das eigene Volk unterdrücken, das ist doch wohl die doofste Idee, die ich jemals gehört habe?! Was sollen wir noch machen?! Wir können nicht mehr machen, als Vorbild zu sein! Also ehrlich! Diese „Drecks-Russen“!
Originaltext von Hagen Rether. (hier)

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Uli
29. April 2014 um 14:31
Es grenzt schon an Dummdreistigkeit, mit welch einem anmaßenden Gehabe deutsche Politiker Russland mit Sanktionsdrohungen konfrontieren, aber andererseits von der russischen Regierung Unterstützung in der Freilassung der Gefangenen erwarten. Abgestumpfter geht es wohl gar nicht mehr. Als russischer Außenpolitiker würde ich Merkel oder Steinmeier und v.a. von der Leien eins husten.
Besser macht es dagegen Gerhard Schröder, der mit seiner Geburtstagsfeier in Petersburg aktiv zur Deeskalation beiträgt.

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Alisa
29. April 2014 um 17:15
Deutschland soll mehr vermitteln? Etwa Frau Merkel?
Da bin ich aber gespannt, was Frau Merkel jetzt bei ihrer USA Reise, in ihrer einzigen Rede, die sie dort vor der US-amerikanischen Handelskammer hält, dem republikanisch dominierten Laden erläutern wird, wie sie die Ukrainekrise positiv beeinflussen will! Da ist sie doch genau beim richtigen Publikum, das sie dafür braucht. Ansonsten scheint ihr auch nicht viel mehr einzufallen, vor allem auch nicht rechtzeitig. Da wird sich der alte Gerhard aber heute gefühlt haben, als er, der gedemütigte “Knappverlierer”, seine Genugtuung hatte, als er mit dem “Bösewicht Putin” so herzlich parlierte und posierte.
Moderieren reicht hier halt nicht, da müßte man schon richtig verhandeln, da zeigt sich aber ihre noch immer deutliche politische Unerfahrenheit, Unfähig- und Instinktlosigkeit. Es ist halt alles “Neuland” und sie lernt halt immer noch. Nur bei wem? Ihr alter Freund Dabbelju, der sicher schon mit der Kavallerie beim Rus einmarschiert wäre, steht ja leider nicht mehr hinter ihr und tätschelt ihr die Schulter. Schade aber auch.
Mit Aussitzen wird da wohl auch nichts geregelt werden.
Spätestens, wenn es die ersten westlichen Toten gibt, wird’s ungemütlich.
Man hat sich ewig mit den “Spirenzchen” des Putins arrangiert und müde gelächelt, jetzt sieht man, dass er ernst genommen werden muss und seine Richtung des immer autokratischeren Regierens mit all den Spielchen muss endlich wahrgenommen und entsprechend beantwortet werden. Sowohl im Kaukasus als auch in Syrien sind schon zu viele Menschen gestorben, als dass man immer noch einfach wegschauen könnte.
Dieses ewige Laufenlassen der Kanzlerin egal in welchem Bereich, wird sich bitter rächen. Aber leider meint das Volk auch, so könne man sich immer noch am besten Durchwurschteln.
Ja Deutschland könnte Russland einbinden in die westliche Politik und einen Ausgleich zwischen den verschiedenen Interessen rechtzeitig suchen. Man müßte im Kontakt sein und eine gute Kommunikation pflegen und wenn das nicht geht, dann müßte man das so deutlich kommunizieren, dass sich alle darauf einstellen können, damit die Möglichkeiten realistisch eingeschätzt werden und man sich keine Illusionen über die Lage macht.
Es muss ein Geben und Nehmen sein, und zu meinen, dass nur unsere “Wirtschaftsgüter” als Geben reichen, ist reichlich naiv.
Es geht um Macht, Einfluss und Sicherheit.
Ich meine, Frau Merkel ist damit völlig überfordert, das zu gestalten und rechtzeitig lenkend miteinzugreifen.

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Geert van Beeken
1. Mai 2014 um 2:15
Viele Menschen bei uns in den Niederlanden bekommen wieder Angst vor Deutschland, wenn wir sehen wieviel Hass auf Russland schon wieder in Deutschland von der Politik und der Bevölkerung geschürrt wird. Müssen wir schon wieder Sorgen haben vor Deutschland? Der Herr Schulz scheint ein Faschist im groenen Gewand zu sein. Und waren die Geiseln nicht Spione von der Bundeswehr?

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Paulus
1. Mai 2014 um 7:07
Wie schnell die politische Akzeptanz einer Zentralregierung in multi-ethnischen Staatengebilden auf eine schier unüberwindliche Grenze stößt, ist nicht erst seit dem Ende der Donau-Monarchie bekannt, die sich auch schon einmal auf Teile des heutigen Staatsgebiet der Ukraine erstreckte. Die immer wieder gestarteten Versuche, in multi-ethnischen Staaten die Legitimationsschwächen der politischen Körperschaften mit einem Verweis auf angeblich völkerrechtliche Normen/Universalien auszugleichen, sind zum Scheitern verurteilt (auch wenn BP Gauck das noch nicht bemerkt hat), wenn ökonomische Schwierigkeiten die politische Lage verschärfen. Die von der Kiewer Regierung eingeleiteten “marktwirtschaftlichen” Experimente haben das Land an den Rand eines Staatsbankrott geführt. Die Bevölkerung eines an natürlichen Ressourcen reichen Landes (trotz der Hinterlassenschaft in und um Tschernobyl aus sowjetischen Zeiten) geht den Weg in Armut und Hoffnungslosigkeit. Kein Wunder, dass da die russischsprachige Bevölkerung sich in die Zeiten zurücksehnt, in der dass Donezk Becken unter einer sowjetischen Zentralverwaltungswirtschaft in raschem Tempo industrialisiert wurde und die mit dem Erreichen eines passablen Wohlstandsniveau für die arbeitende Bevölkerung verbunden war. Es ging der Mehrheit damals besser als heute. Denn die wirtschaftspolitischen Gehversuche in den Kapitalismus kennen zur Zeit fast nur Verlierer – mit Ausnahme einiger Oligarchen, die im Handumdrehen und Hand in Hand mit Kiewer Regierungskreisen zu Milliardären wurden. In diese ökonomische und finanzielle Lücke glauben nun die Brüsseler Spitzenmandarine mit ihren europäischen Steuerzahlern im Rücken, einspringen zu können/zu müssen (wie Ziethen aus dem Busch). Trotz nach wie vor ungelöster Eurokrise für deren Kosten die mit Rettungsschirmen und EZB Aufkaufaktionen (von Schrottpapieren, die bestenfalls zeitverzögert aber gleichwohl zwangsläufig zu Verlusten der EZB führen werden, für die, na wer wohl, einstehen muss?) verbunden sind. Die deutschen Steuerzahler reiben sich verwundert die Augen, wofür alles Geld da ist – für Bankenrettung sowieso. Leider keins für verrottende Schulen, Verkehrssysteme zu Lande und zu Wasser, die Abschaffung eines skandalös ungerechten Steuertarifs (Mittelsstandsbauch), eines skandalös ungerechten Rentensystem etc., etc.,. Dass diese Entwicklungen nicht längst die Regierung Merkel mit ihrem Zickzack Kurs in der “Energiewende” hinweggefegt haben, ist nur der Trägheit der deutschen Wähler und einer gut geölten Propaganda-Maschine in den ÖR- und Printmedien zu verdanken. Diese Situation in Deutschland lässt wieder einmal an den politischen Scharfsinn eines B. Brecht denken: “Irgendwann wird der politische Irrsinn so riesengroß, dass ihn keiner mehr sieht”.

Es bleibt keine andere Wahl, die Brüsseler Parasiten und Dilettanten müssen am 25.05. vom Wähler die rote Karte erhalten – weil uns allen Europa, nicht Brüsseler EU Irrsinn – am Herzen liegt.
Gruß Paulus

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Fjodor
1. Mai 2014 um 7:48
Ihr Deutschen habt uns zwei Weltkriege aufgezwungen, euer Hitler hat über 25 Millionen russische Menschen umgebracht. Trotzdem waren wir beim Fall der Mauer sehr großzügig zu euch. Zum Dank habt ihr uns dafür betrogen und belogen. Jetzt wollt ihr schon wieder einen Krieg gegen uns anfangen und hetzt eure Bevölkerung, genau wie damals Hitler, gegen uns auf. Wenn man in die Netzwerke sieht, sieht man nur noch Hass gegen Russland von deutschen Menschen. Aber täuscht euch nicht, solltet ihr es wirklich nochmal wagen wird Deutschland im Feuer unserer Kernwaffen verbrennen, dass ist sicher.
Danach wird nie wieder ein Krieg von Deutschland ausgehen.

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Lesen Sie (hier) die TV-Kritik der FAZ. Damit ist eigentlich alles gesagt.