Sonntag, 1. Juni 2014

Kujat: "Von der Leyen hat keine Ahnung vom Militär"

Thema: die Fachkompetenz einer Ministerin
T-Online
Scharfe Kritik an "Kuschel"-Plänen

30.05.2014, 17:24 Uhr | t-online.de, AFP, dpa
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will in den nächsten fünf Jahren 100 Millionen Euro investieren, um die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber Deutschlands zu machen - und erntet dafür harte Kritik.

Besonders offensiv wurde der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat: Von der Leyens Attraktivitätsoffensive sei "grotesk", sagte er dem Nachrichtenmagazin "Focus". Von der Leyen habe ganz offensichtlich keine Ahnung vom Militär, die Ministerin komme ihm vor, "wie eine gute Hausfrau, die ihre Kinder versorgt", sagte Kujat demnach.

"Ein vermessenes Versprechen"

Nicht ganz so scharf, aber doch skeptisch reagierte der Koalitionspartner SPD auf die Pläne von der Leyens. Verteidigungsexperte Rainer Arnold nannte das Ziel des Plans ein vermessenes Versprechen. "Man darf Erwartungen nicht enttäuschen", mahnte er in der "Leipziger Volkszeitung".

Der Bundeswehrverband begrüßte hingegen die Agenda der Verteidigungsministerin. Der Vorsitzende des Verbands, André Wüstner, forderte aber weitere Maßnahmen im sozialen Bereich und zur Sicherstellung von ausreichender Ausrüstung.

Es geht um von der Leyens Lieblingsprojekt

Von der Leyen hatte heute einen Katalog mit 29 Projekten vorgelegt - vom Ausbau der Kinderbetreuung über Teilzeitarbeit bis zur Modernisierung von Unterkünften. Es ist das Lieblingsprojekt der Verteidigungsministerin. Die CDU-Politikerin war gerade einmal drei Wochen im Amt, da verkündete sie: "Mein Ziel ist es, die Bundeswehr zu einem der attraktivsten Arbeitgeber in Deutschland zu machen."

Das Papier ist gespickt mit Begriffen, mit denen von der Leyen aus ihrem vorherigen Job als Arbeitsministerin bestens vertraut ist: Intensivcoaching, Call-Center, Talentpool, E-Recruiting. Die Bundeswehr mit ihren 185.000 Soldaten und 55.000 Zivilbeschäftigten soll nach Auffassung von der Leyens zu einem möglichst normalen und vor allem zu einem modernen Unternehmen werden.

Viel Frust in der Truppe

Die CDU-Ministerin geht mit dem Programm den Teil der Bundeswehrreform an, den ihr Vorgänger Thomas de Maizière ausgespart hatte. Zwar kursierte auch zu seiner Amtszeit schon ein Attraktivitäts-Programm. Realisiert wurde es aber nie. Unter den Soldaten sorgte das für viel Frust. Die Beschwerden beim Wehrbeauftragten des Bundestags sind deswegen auf einen Höchststand gestiegen.

Die meisten davon hat von der Leyen in ihrem Programm berücksichtigt. Die ständigen Versetzungen zum Beispiel. Für viele Soldaten sind sie das Hauptproblem. Durchschnittlich alle zwei bis drei Jahre müssen sie derzeit ihren Standort wechseln. Künftig sollen es alle vier bis sechs Jahre sein.

Daneben versucht von der Leyen all das zu ermöglichen, was in Wirtschaftsunternehmen oft zum Standard gehört: Teilzeitarbeit, Lebensarbeitskonten, Kinderbetreuung in den Kasernen, Seminare für Führungskräfte bis zum Vier-Sterne-General. 6000 Laptops, Smartphones und Tablet-Computer sollen für die Heimarbeit angeschafft und Call-Center für die Nachwuchswerbung geschaffen werden. All das soll es für nur 100 Millionen Euro aus dem bestehenden Etat geben. Mehrkosten für den Steuerzahler: Null Euro.

"Wohlfühl-Armee" in "Kuschelkasernen"

So gut sich das alles anhört - das Projekt brachte von der Leyen auch im Vorfeld schon viel Spott ein. Von der "Wohlfühl-Armee" in "Kuschelkasernen" war die Rede. Als erstes sickerte heute aus dem Programm durch, dass künftig auf jeder Soldatenstube ein Fernseher und ein Kühlschrank stehen sollen. Das Ministerium entschied sich daraufhin, die Veröffentlichung eine Woche vorzuziehen. Offenbar sollte so der Eindruck vermieden werden, dass die Agenda ein reines Möblierungsprogramm für Soldaten-Stuben ist.

Kritiker werfen von der Leyen aber auch vor, dass sie die weichen Themen mit Engagement angeht, sich vor schwierigen Fragen aber drückt. Nächste Woche treffen sich die Nato-Verteidigungsminister in Brüssel, um über die Konsequenzen aus der Ukraine-Krise zu beraten. Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen fordert mehr Rüstungsausgaben, die östlichen Mitgliedstaaten wollen Bodentruppen zum Schutz vor Russland.

Von der Leyen hält sich aus der Debatte darüber bisher weitgehend heraus. Zu ihrer Ankündigung auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar, Deutschland müsse mehr Verantwortung übernehmen, passt das nicht. Selbst das groß angekündigte stärkere Engagement der Bundeswehr in Afrika ist schon bei den Einsätzen in der Zentralafrikanischen Republik und in Somalia an Grenzen gestoßen. Nach Somalia wurde ein deutscher Ausbilder geschickt. Der deutsche Beitrag für die EU-Mission in Zentralafrika sind eine Handvoll Soldaten im sicheren Hauptquartier in Griechenland.

Aber Auslandseinsätze sind kein Gewinner-Thema, die Modernisierung der Arbeitsbedingungen in deutschen Kasernen schon.
Quelle: T-Online.de

Umfrage bei T-Online:

» der Kommentar des Blogschreibers «
  • Hat Gabriel Ahnung von Energiepolitik? Als Gymnasiallehrer?
  • Kennt Nahles was von Rentenpolitik? Als Germanistin?
  • Kennt Merkel als studierte Physikerin überhaupt was von Politik oder ist alles was sie macht Stochern im Nebel mit ab und an einem Glückstreffer?
  • Warum sollte in dieser Diletantentruppe von Regierungsdarstellern ausgerechnet Zensursula Ahnung vom Militär haben, wo sie doch schon keine Ahnung vom Familienministerium und vom Arbeitsministerium hatte?
  • Hat überhaupt irgend ein Minister Ahnung von dem Bereich dem er vorsteht oder machen alle nur das wonach es aussieht? Sie ernten die Früchte jahrelanger Arschkriecherei in der Partei. Endlich haben sie ein gesichertes Einkommen und eine luxuriöse Altersversorgung, ansonsten spielen sie nur die ihnen zugedachte Rolle. Glaubwürdig?
    Je nach schauspielerischer Begabung mehr oder weniger gut.
  • Aber - wer regiert hier eigentlich?

    Kommentare

    sharpshooter
    Von der Leyen hat keine Ahnung vom Militär , Nahles hat keine Ahnung von der Rente , Gabriel hat keine Ahnung von Energie , Schäuble hat keine Ahnung von Sparsamkeit , Merkel hat keine Ahnung von Marktwirtschaft ... usw , usw. Was soll also diese Meldung mit einer Aussage, die das Volk schon lange weiß???

    wasto
    Hier sieht man wieder, dass man in Deutschland ohne jegliche Ausbildung Minister werden kann.

    Kaviar
    Weil die von der Leyen glaubt, von Kitas, Tagesmüttern, Elternzeit usw. etwas zu erstehen, deshalb will sie aus der Bundeswehr einen Wellnessverein machen. Aber bereits die Nominierung zur Verteidigungsministerin wird in die Archive der Schildbürgerstreiche eingehen. Armes Deutschland.

    HEKBelem
    Woher sollte von der Leyen denn ihre Kenntnisse vom Militär nehmen - aus den Geschichtsbüchern? - nicht vergessen - Merkel hat sie ernannt.
    Ich behaupte Merkel hat vom Regieren genausso wenig Ahnung.
    Dazu hat man seinen Beraterstab und sie plappert nach was die sagen.
    Siehe auch Juncker- da hat sie nochmals die Kurve gekriegt - sonst hätten wir nach dem Mautversprechen vor einem Millionenpublikum - die nächste Wählertäuschung von der IM Erikea.

    Kriminaler
    Demnächst tanzen unsere Soldaten, falls aus der BW nicht gar ein Damenbetrieb wird - die Soldatinnen, im rosa Tütü ins Feld. Diese Tante, aber auch ihre Vorgänger, haben aus der BW eine überbezahlte Sesseltruppe gemacht, wo nur noch ein Häufchen Elitesoldaten die Fahne hoch hält.
    Mein alter Major der NVA hat mal gesagt: Den Zustand einer Armee erkennt man beim Marschieren. Mal unsere Parademärsche gesehen? Guckt Euch mal die BW dagegen an. Da ist ja schon das Kommando zum Losmarschieren ein Verstoß gegen die Menschenwürde! Man kann nur hoffen, dass uns Malta oder Luxemburg nie den Krieg erklären.

    jennajameson
    Nicht nur Von der Leyen, die gesamten Politiker heute sind unfähig irgendein Amt richtig und mit Sachverstand auszuführen.
    Die einzige Handlungsweise besteht nur darin möglichst lange im Bundestag zu verweilen, um die Höchstmögliche Pension und Diäten für sich herauszuholen. Alles auf Kosten von uns Steuerzahlern. Zum Wohle des Volkes macht von denen keiner etwas.


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