"Schwarze Null" ist ein Ergebnis der Niedrigzinspolitik auf Kosten der Sparer

Thema: Steuereinnahmen

Schäuble und die schwarze Null

Niedrige Zinsen, hohe Einnahmen, keine neuen Schulden. Auch wenn die Steuereinnahmen im Juli leicht sanken, geht es den deutschen Finanzen gut wie lange nicht. Schäuble lässt sich für die schwarze Null feiern. Doch sein Kurs ist umstritten. Dieser programmtische Finanzmisnter spart eindeutig auf Kosten der Armen. Wer wie Schäuble die Reichen bis an die Schmerzgrenze verschont, der muß sich das Geld für seine Finanzen eben bei den Armen holen.

Bundesfinanzminister Schäuble - Foto: tagesschau.de

Die schwarze Null, das ist nur sehr bedingt Schäubles Erfolg. Wer etwas von Volkswirtschaft versteht weiss, die Haushaltskonsolidierung zahlt der Sparer. Die Zinsen, die Schäuble nicht zahlen muss, bekommt auch der Sparer nicht. Insofern ist das nicht Schäubles "Verdienst" sondern von Dhragi, mit seiner Niedrigzinspolitik, die den Sparer "bluten" lässt.

Das war klar, das er sich feiern lassen will, aber man sollte mal daran denken, dass alles verkommt: Strassen, Brücken , Schulen und so weiter, aber er kriegt das ja nicht mehr mit, wenn unsere Nachfahren zu tun haben, wieder alles aufzubauen, da kaum was gemacht wurde, nur wegen der schwarzen Null. Man kann nicht alles den nächsten Generationen überlassen um diesen Investitionsstau abzubauen.

Die schwarze Null sei ihm auch gegönnt, allerdings nur dann, wenn man für Leistungen die eigentlich der Bund zu tragen hat, nicht in andere Kassen greift (z.B. Gesundheitsfond) um die sog. schwarze Null zu gewährleisten.

Schäuble steht zur schwarzen Null,
daß man den Eindruck hat, er sei selber eine.

Schäuble, die schwarze Null, erweckt mit seiner konsolidierenden Haushalts- und europäischen Austeritätspolitik nicht unbedingt den Eindruck, etwas anderes zu sein als der verlängerter Arm des Kapitals. Wenn auf Kosten der Ärmsten gespart wird, so wie bei uns, dann ist die schwarze Null nur ein schwarzer Freitag für die Solidarität und Mitmenschlichkeit. Es gibt daher keinen Grund zum Feiern, es sei denn, es handelt sich um die Beerdigungsfeier unseres einst so vorbildlichen Sozialstaates. [Schäuble und die schwarze Null]

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Von Blogger am 8/27/2016 10:00:00 vorm. unter Torpedo - kritischer Gesellschafts- und Politik-Blog eingestellt

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"Schwarze Null" um jeden Preis - aber auf Kosten der Armen

Thema: Die schwarze Null

Schäuble und seine Haushaltspolitik

Gute Haushaltspolitik ist eine Frage der Kompetenz, der Weitsicht und des Mutes. Diese zeichnet sich nicht nur dadurch aus, die Wirtschaft, der es - was Deutschland betrifft - sehr gut geht, mit staatlichen Investitionen zu hofieren. Binnennachfrage generiert man im Wesentlichen durch Lohn- und Besoldungspolitik und nicht nur durch staatliche Investitionen.

Hier hat Deutschland richtig Nachholbedarf. Da einfach nur plump und undifferenziert auf die Investitionsquote des Bundes zu verweisen, ist schlicht zu einfach gedacht.

Es gibt nur zwei Investitionszweige, wo der Bund zur Zeit wirklich was für die Menschen tun kann: Sozialer Wohnungsbau und Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur. Und mal ehrlich:Es ist doch das logischste der Welt, dass es auf Dauer mit Schulden allein nicht funktionieren kann. Da geht es dem Staate nicht anders als dem Individuum.

Die schwarze Null sei ihm allerdings nur dann gegönnt, wenn man für Leistungen die eigentlich der Bund zu tragen hat, nicht in andere Kassen greift (z.B. Gesundheitsfond) um die sog. schwarze Null zu gewährleisten.

"Wenn ein Intelligenter die falsche Sache vertritt ist das noch schlimmer,
als wenn ein Dummkopf für die richtige eintritt."
Georges Clemenceau

Wenn sich der Finanzminister nun auch noch endlich mal um die Steuerhinterziehungen in Höhe von 150 Mrd € pro Jahr(!!) kümmern würde und die Steuerschlupflöcher, die eine Steuervermeidung in etwa gleicher Höhe möglich machen, hätte der Bund doppelt so hohe Steuereinnahmen.

Und damit genug Geld für Renten und andere Sozialversicherungen. Für Arbeitslose und Flüchtlinge, für Kinder und Bildung, für Infrastruktur und bessere Gehälter für Erziehungs - und Pflegeberufe, für mehr und besser bezahlte Polizisten. - Aber wer will das schon? Diese Regierung jedenfalls nicht. Wer keinen Mut hat, sich das Geld von den Reichen zu holen, der muss halt - wie Schäuble - die Armen immer wiiter ausplündern.

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Von Blogger am 8/31/2016 10:00:00 vorm. unter Torpedo - kritischer Gesellschafts- und Politik-Blog eingestellt.

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Das Baby der Woche - Westfalenpost am 07.02.2015

Thema: Neuer Erdenbürger

Baby der Woche

Willkommen, kleiner Janek! Am Montag erblickte unser Baby der Woche um 10:45 Uhr das Licht der Welt: Janek. Bei seiner Geburt wog der neue Erdenbürger 3490 Gramm und war 49 cm groß. Über seine Geburt freuen sich die Eltern.

So oder so ähnlich steht es hundertfach in den Zeitungen zu lesen.
Leider wird im Überschwank der Freude dieses vergessen:

Ebenso freut sich über die Geburt still und heimlich:
Wolfgang - "die schwarze Null" - Schäuble.

Was nämlich kaum jemand zur Kenntnis nimmt:

gerade dass Janek das Licht der Welt erblickt hatte, war ihm schon seine persönliche Steuernummer zugeteilt

gerade dass er den ersten Atemzug getan hatte, war er schon hoch verschuldet, nämlich ziemlich genau 25.289 Euro. Zumindest war es lt. Statistisches Bundesamt der Betrag am 31.12.2013

Heute am 08.02.2015 wird er wohl schon höher sein - bei dem Wahn, der sämtliche Regierungsdarsteller befallen hat und sie nur noch von einer schwarzen Null schwafeln lässt.

Ein Traum: Ich sehe ein schwarzes Loch, es hat den Umriss von Griechenland. Die Banken in diesem schwarzen Loch haben bereits mehrere Milliarden Euro eingesaugt und auf Nie-mehr-Wiedersehen verschwinden lassen. Um dieses schwarze Loch kreist eine schwarze Null im Rollstuhl. Die Kreise werden immer enger, bald wird sie wohl auch eingesaugt werden und hoffentlich ebenso verschwinden. Doch was ist das? - Wie aus dem Nichts erscheint ein neues schwarzes Loch! Ukraine steht dran! Nazisymbole tauchen auf! Sofort verändert sich die Kreisbahn der schwarzen Null zu einer Elipse. Sie fliegt jetzt um einen virtuellen Mittelpunkt um den wiederum auch die schwarzen Löcher zu kreisen scheinen. Schwach leuchten Zeichen im vermeintlichen Zentrum auf, die wie ein U ein S und ein A aussehen. Es ist ein Alptraum geworden! Die schwarze Null gerät immer dann extrem in Gefahr zu verschwinden, wenn sie einem der schwarzen Löcher nahekommt. Wenn das mal gut geht! Schweissgebadet wache ich auf ... ... und denke: der schwarzen Null kann doch nichts passieren, egal was kommt, sie hat doch vorgesorgt. Neben einer üppigen Pension eines Bundesministers gibt's doch die steuerfreie Pension eines ESM-Gouverneurs und lebenslang besteht Schutz vor juristischer Verfolgung. Clever eingefädelt! Muss man zugeben. Für einen der schon mal 100.000 DM einfach "vergessen" hat, nicht schlecht.