Posts mit dem Label Wahlfälschung werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Wahlfälschung werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Sonntag, 6. Dezember 2020

Trump: „Dies ist vielleicht die wichtigste Rede, die ich je gehalten habe“

Trump: „Dies ist vielleicht die wichtigste Rede, die ich je gehalten habe“
US-Präsident Donald Trump veröffentlichte am Mittwoch auf Facebook eine dreiviertelstündige Rede – hier mit deutschen Untertiteln. Die im Weißen Haus aufgezeichnete Ansprache begann er mit den Worten: "Das ist die vielleicht wichtigste Rede, die ich jemals gehalten habe."

US-Präsident Donald Trump argumentierte am Mittwoch in einer vorab aufgezeichneten Rede, dass tief verankerte Interessen nicht wollen, dass er Präsident bleibt, und deutete an, dass überall in den Vereinigten Staaten Wahlbetrug begangen wurde, um sicherzustellen, dass er verliert.

„Dies ist vielleicht die wichtigste Rede, die ich je gehalten habe“, sagte er in dem Video, das in den sozialen Medien veröffentlicht wurde, und bezog sich dabei auf die „lächerlich lange“ Wahl vom 3. November.

Die Wählerintegrität sei wichtiger als alles anderes. „Denn wenn wir den Betrug … nicht aufdecken, dann haben wir kein Land mehr.“

„Keine höhere Pflicht als die Gesetze und die Verfassung zu verteidigen“

„Als Präsident habe ich keine höhere Pflicht, als die Gesetze und die Verfassung der Vereinigten Staaten zu verteidigen“, die – zusammen mit dem Wahlsystem – unter „koordinierten Angriffen und Attacken“ stehe. „Deshalb bin ich entschlossen, unser Wahlsystem zu schützen.“

Die Demokraten und das Team des ehemaligen Vizepräsidenten Joe Biden verhielten sich beide „so, als wüssten sie bereits, wie das Ergebnis aussehen würde“, sagte er. „Es war alles sehr, sehr merkwürdig“, fügte der Präsident hinzu und bemerkte, dass Bidens Zurückhaltung im Wahlkampf ungewöhnlich war. Es gehe nun darum, sicherzustellen, dass die künftigen Wahlen regulär ablaufen können.

Seit der Wahlnacht im November hat Trump gesagt, dass es in wichtigen Bundesstaaten, die sich für Biden entschieden, zu Wahlbetrug gekommen sei. Dabei hätten die Massenmedien den ehemaligen Vizepräsidenten vorzeitig als Gewinner erklärt. Die Epoch Times wird keinen Gewinner der Präsidentschaftswahlen nennen, solange nicht alle rechtlichen Anfechtungen und anderen Verfahren abgeschlossen sind.

Unter dem Vorwand der Pandemie …

Unter dem Vorwand der Pandemie, so Trump, hätten demokratische Funktionäre und Richter in den Monaten und Wochen vor der Wahl die Wahlverfahren drastisch geändert, was einen offensichtlichen Verstoß gegen die Verfassung darstelle.

Trump und seine Stellvertreter haben auch gesagt, dass nur „legale Stimmen“ gezählt werden sollten. Sollte dies der Fall sein, sagte Trump, dann würde er der rechtmäßige Gewinner der Präsidentschaftswahlen sein.

Video von RT-Deutsch

Trump führte weiterhin an, dass Beamte in einer Reihe von Staaten entweder Briefwahlzettel an jeden einzelnen Wähler oder Antragsformulare für Briefwahlen an alle Wähler schickten, was er als „kolossale Ausweitung der Briefwahl“ bezeichnete.

Die Wählerlisten im ganzen Land hätten Menschen umfasst, „die tot sind, weggezogen sind oder keine Staatsbürger sind“.

Dutzende von Counties haben „mehr registrierte Wähler auf den Listen, als sie wahlberechtigte Bürger haben, darunter 67 Counties in Michigan“, sagte Trump.

Trump-Stimmen für Biden gezählt

Trump wies am frühen 4. November auf einen sprunghaften Anstieg von Stimmen für Biden in umkämpften Staaten hin, darunter Michigan und Wisconsin, die laut Datenexperten anormal sind und eine Überprüfung rechtfertigen. Trump hatte am Beginn der Auszählungen in den Bundesstaaten stark geführt.

Er erwähnte auch die Dominion Voting Systems, die Beamte aus Texas aufgrund von Sicherheitsbedenken und potenziellem Betrug abgelehnt hatten. In Antrim County, Michigan, zum Beispiel meldete ein Bezirk zunächst einen Sieg für Biden, räumte aber später ein, dass 6.000 Stimmen fälschlicherweise in der Biden-Spalte platziert worden waren, wodurch der Bezirk dann für Trump gezählt werden musste.

Dominion hat die Anschuldigungen in Bezug auf seine Maschinen angefochten. In einer Erklärung auf seiner Website, die regelmäßig aktualisiert wird, bezeichnete Dominion Behauptungen über Stimmentausch und Softwareprobleme als „falsch“.

Der Präsident wies auch darauf hin, dass bei einer Handprüfung in Georgia Tausende von nicht gezählten Stimmzetteln entdeckt wurden, die meisten davon für ihn, und dass republikanische Wahlbeobachter daran gehindert wurden, Gebäude zu betreten oder so weit entfernt platziert wurden, dass sie die Auszählung der Stimmzettel nicht richtig beobachten konnten. Eidesstattliche Erklärungen von Wahlhelfern und Wahlbeobachtern, die Betrug bezeugen, sind Teil von Gerichtsverfahren, die von Trumps Kampagne oder anderen in Staaten wie Michigan und Wisconsin eingereicht wurden.

Forensische Prüfung

Trump rief am Mittwoch auch zu einer vollständigen forensischen Prüfung der Stimmzettel in den hart umkämpften Bundesstaaten auf. Zehntausende sollen gefälschte Unterschriften haben.

Das bedeutet, dass „eine vollständige forensische Prüfung erforderlich ist, um sicherzustellen, dass nur legale Stimmzettel von rechtmäßig registrierten Wählern, die ordnungsgemäß abgegeben wurden, berücksichtigt werden“, fügte Trump hinzu.

„Der Grund dafür ist klar“, sagte er, „sie haben die Unterschriften nicht überprüft, weil sie wissen, dass die Stimmzettel nicht von den Wählern ausgefüllt wurden, in deren Namen sie abgegeben wurden“.

Die einzige Möglichkeit, die Situation zu beheben, so Trump, sei eine vollständige Überprüfung der Stimmzettelumschläge, die die Unterschriften enthalten. Er sagte nicht, welche Staaten den Prüfungsprozess durchführen sollten.

Wahlmänner

In der Zwischenzeit sind die Trump-Anwälte Rudy Giuliani und Jenna Ellis vor den Parlamenten in Arizona, Pennsylvania, und bald auch in Michigan aufgetreten. Sie wollen die Abgeordneten der Bundesstaaten veranlassen, die ihnen von der Verfassung verliehene Befugnis zu bekräftigen, ihre eigenen GOP-Wahlmänner in das Wahlkollegium einzuberufen, das am 14. Dezember zusammentritt.

Sowohl Ellis als auch Giuliani haben gesagt, dass die Verfassung den Abgeordneten die Möglichkeit einräumt, Wahlmänner zu wählen. Das sei möglich im Falle von Wahlbetrug oder anderen Unregelmäßigkeiten.

Die Republikaner in Pennsylvania brachten eine Resolution ein, die es ihnen erlauben würde, ihre eigenen Wahlmänner einzuberufen.

In den Parlamenten von Michigan, Arizona, Georgia, Pennsylvania und Wisconsin haben die Republikaner Mehrheiten in den Parlamenten. Es ist nicht klar, ob die Abgeordneten in Wisconsin, Michigan, Arizona oder Georgia Resolutionen zur Einberufung ihrer eigenen Wahlmänner verabschieden werden.

Mit Material von The Epoch Times USA)

Von Nancy McDonnell3. Dezember 2020 Aktualisiert: 3. Dezember 2020 19:12
Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Mittwoch, 25. November 2020

Sidney Powell nicht mehr in Trumps Anwaltsteam –

Sidney Powell nicht mehr in Trumps Anwaltsteam – Anwältin „bleibt auf Kurs“, sagt General Flynn-
Von Von Jack Phillips, 23. November 2020

General Michael Flynn twitterte, dass seine Anwältin den Kurs halten und den umfassenden Wahlbetrug belegen werde. Sidney Powell ist allerdings nicht mehr Teil des Anwaltsteams von Präsident Donald Trump, wie Rudy Giuliani am Sonntag bekannt gab.

Die ehemalige Bundesstaatsanwältin Sidney Powell gehört laut einer Erklärung von Rudy Giuliani, Leiter der Rechtsabteilung des Präsidenten zur Wahl, nicht mehr zum Anwaltsteam von Präsident Donald Trump.

„Sidney Powell übt ihre Anwaltstätigkeit in Eigenregie aus. Sie ist kein Mitglied des Anwaltsteams von Trump. Sie ist auch keine persönliche Anwältin des Präsidenten“, sagte Giuliani am Sonntagabend, führte das aber nicht weiter aus.

Trump kündigte Powells Aufnahme in sein Anwaltsteam erst vor einer Woche persönlich an.

General Michael Flynn, ein ehemaliger Beamter der Trump-Administration, erklärte, die Anwältin Sidney Powell bleibe „auf Kurs“ und werde den Wahlbetrug beweisen, nachdem das juristische Team des Präsidenten am Sonntagabend bekannt gab, dass sie nicht mehr für Trumps Anwaltsteam arbeite.

Powell auf Twitter suspendiert

Powell, die Flynn in seinem Prozess vertreten hatte, „wurde für 12 Stunden von Twitter suspendiert“. Das erklärte Flynn auf Twitter, nachdem der ehemalige New Yorker Bürgermeister und Anwalt der Kampagne, Rudy Giuliani, die Erklärung über ihren Status abgegeben hatte.


Powell veröffentlichte ein Statement bei cbsnews.com. „Ich verstehe die heutige Pressemitteilung“, sagte sie. „Ich werde weiterhin #WeThePeople vertreten, denen ihre Stimmen für Trump und andere Republikaner durch massiven Betrug durch Dominion und Smartmatic gestohlen wurden, und wir werden bald Klage einreichen. Die Würfel werden fallen, wohin sie auch fallen mögen. Und wir werden die Fundamente dieser großen Republik verteidigen. #KrakenOnSteroids“

Erst letzte Woche sagte Präsident Donald Trump, Sidney Powell werde Teil seines Teams und seiner Vertreter sein. Powell erschien einige Tage später in der Öffentlichkeit an der Seite von Giuliani und der Anwältin von Trump, Jenna Ellis, und erklärte, dass die Wahlsoftware-Unternehmen in eine transnationale Verschwörung verwickelt seien.

Dominion wies Powells Vorwürfe zurück

Dominion Voting Systems, eine der von ihr erwähnten Softwarefirmen, wies ihre Behauptungen kategorisch zurück. Ein Sprecher des in Toronto ansässigen Unternehmens äußerte gegenüber „Fox News“, dass es nicht möglich sei, Stimmen von Trump auf den demokratischen Kandidaten Joe Biden zu übertragen.

Powell bezog sich auf eine teilweise geschwärzte eidesstattliche Erklärung eines Informanten, der angeblich Zeuge gewesen war, wie die Software verwendet wurde, um den Wahlausgang zugunsten des venezolanischen sozialistischen Machthabers Hugo Chávez zu drehen. Er soll vor Jahren für das venezolanische Militär gearbeitet haben. Die eidesstattliche Erklärung wurde anschließend im Rahmen einer Klage von Lin Wood, einem anderen Anwalt, der mit der Trump-Kampagne in Verbindung steht, vor dem Bundesgericht eingereicht. Chávez starb 2013.

Vor einigen Tagen sagte Powell gegenüber Newsmax, dass das Team „Tonnen von Beweisen“ habe.

Es ist so viel, es ist schwer, alles zusammenzuziehen“, sagte sie, bevor sie erklärte, dass das Team eine massive Klage von „biblischen“ Ausmaßen einreichen würde.

Sie fügte hinzu: „Es ist ein gewaltiges Projekt, diese Betrugsklage zusammen mit den Beweisen, die ich vorlegen möchte, zusammenzubringen.

Dieser Artikel erschien zuerst in The Epoch Times unter dem Titel Gen. Flynn: Sidney Powell ‘Staying the Course,’ Will Prove Alleged Election Fraud. Die deutsche Bearbeitung erfolgte durch tk.


Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Dienstag, 24. November 2020

Sidney Powell: „Trump hat mit Millionen Stimmen Vorsprung gewonnen“ -

Sidney Powell: „Trump hat mit Millionen Stimmen Vorsprung gewonnen“ - Durch Software umgedreht
Von Reinhard Werner22. November 2020

Die Stimmen von Biden seien mit 1,25 und die von Trump mit 0,75 gewichtet worden, erklärt Anwältin Sidney Powell. Die Beweise will sie binnen zwei Wochen vorlegen. „Trump hat nicht nur mit hunderttausenden, sondern mit Millionen Stimmen Vorsprung gewonnen, die jedoch durch die Software umgedreht wurden, die extra zu diesem Zweck entwickelt wurde“, so Powell.

Anwältin Sidney Powell will innerhalb der nächsten zwei Wochen alle Beweise für den von ihr behaupteten Wahlbetrug vorlegen.

Dies hat sie in einem Interview mit Maria Bartimoro von „Fox News“ angekündigt.

Es sei kein Zufall, so Powell, dass sich im Übergangsteam von Joe Biden auch der Küstenwachenadmiral a. D. Peter V. Neffenger befinde und im Bereich Heimatschutz aktiv werde.

Neffenger ist Vorsitzender des Direktionsrates beim international tätigen Wahlsoftware-Hersteller Smartmatic, den Mitglieder des Trump-Anwaltsteams verdächtigen, neben Anbietern wie Dominion und Scytl in Manipulationen verwickelt zu sein.

„Trump hat mit Millionen Stimmen Vorsprung gewonnen“

Im Interview mit „Fox News“ erneuert Powell ihre Aussagen, die Mitglieder des Trump-Teams bereits am 19. November bei einer Pressekonferenz in Washington aufgestellt hatten:

Trump hat nicht nur mit hunderttausenden, sondern mit Millionen Stimmen Vorsprung gewonnen, die jedoch durch die Software umgedreht wurden, die extra zu diesem Zweck entwickelt wurde.“

Auf die Frage, ob das Team im Besitz von Software oder Hardware sei, um dies nachweisen zu können, erklärte Powell, sie würde nicht im nationalen Fernsehen alle Beweise darlegen, über die man verfüge. Dafür zuständig seien die Gerichte.

Die Beweise kämen jedoch „so schnell herein, dass ich sie nicht einmal alle mitverfolgen kann“, was ihre Zuversicht stütze, bis zum 8. Dezember, dem Tag, an dem die Wahlresultate spätestens zertifiziert sein müssen, den Gerichten ausreichend davon vorlegen zu können.

Ganze Ordner mit Trump-Stimmen seien „in Echtzeit gelöscht“ worden

Es sei ein Problem, das jede verwendete Software betreffe, wonach Stimmen für Trump im „Drag-and-Drop“-Verfahren in einen gesonderten Ordner transferiert worden und dieser dann gelöscht worden wäre. Es müsste in jedem Bundesstaat, der das Dominion-System erworben hätte, eine strafrechtliche Untersuchung darüber geben.

Powell erklärt, von einer Mehrzahl an Whistleblowern Hinweise erhalten zu haben, wonach Familienmitglieder von Beamten in Bundesstaaten, die Dominion-Systeme angeschafft hätten, dafür finanzielle Vorteile erhalten hätten – oder die Beamten selbst die Zusicherung, im Amt zu bleiben, weil dafür Sorge getragen würde, dass ihre Partei die Wahlen gewinnt.

Sogar Demokraten wie Elizabeth Warren oder Amy Klobuchar hätten in den vergangenen Jahren Beschwerden inklusive dazugehörige Dokumente eingereicht, die zeigten, wie manipulationsanfällig diese Software sei.

Dass sich in der Regierung niemand um diese Problematik gekümmert habe, werfe die Frage auf, „inwieweit die CIA in unterschiedlichen Ländern diese Dinge zum eigenen Vorteil genutzt“ hätte. Powell forderte die sofortige Entlassung der – 2018 von Donald Trump selbst eingesetzten – CIA-Chefin Gina Haspel.

„CIA ist in das System von Wahlbetrug verwickelt“

Auf Nachfrage von Maria Bartimoro nannte Sidney Powell keine konkreten Namen von Beamten, die im Verdacht stünden, persönlich von der Anschaffung der Dominion-Systeme profitiert zu haben. Dass die CIA in das angebliche Wahlbetrugssystem von Dominion und anderen Anbietern von Wahlsoftware oder Zählmaschinen verwickelt wäre, erklärte Powell damit, dass weder der Geheimdienst noch das FBI je gegen die Anschaffung einer so umstrittenen Software aktiv geworden sei. Powell dazu:

Wer immer ein System wie Dominion installiert hat, wusste, was er bekommen würde, und wir werden der Öffentlichkeit zeigen, wie verrottet dieses ganze System ist.“

Whistleblower soll selbst bei der Installation mit dabei gewesen sein

Maria Bartimoro von „Fox News“ zitiert einen Whistleblower, mit dem sie selbst gesprochen habe und der bereits im Vorfeld der gescheiterten Einführung in Texas skeptisch gegenüber der Software gewesen war. Diese verwende einen ungewöhnlichen Patch, der zu einem Update geführt hätte, während das System gerade aktiv verwendet worden sei. Powell bestätigte, dass dies ein Teil des Problems sei.

Die Software enthalte Hintertüren, die auch einen Live-Zugriff aus dem Internet ermöglichten – was auch einen Echtzeit-Zugriff von Deutschland oder anderen Staaten aus ermögliche. Dies umfasse auch die Möglichkeit, Stimmen in Echtzeit zu beobachten und zu verändern. Die Cybersecurity-Abteilung des Ministeriums für Heimatschutz (CISA) erklärte demgegenüber, es sei nicht möglich, unbemerkt während des Wahlvorganges von außen auf Wahlmaschinen zuzugreifen.

Powell behauptete, man sei imstande gewesen, den exakten mathematischen Algorithmus zu enttarnen, der zur Anwendung gekommen wäre, um das Wahlergebnis zu manipulieren. Die Maschinen, die verwendet würden, könnten in alle möglichen Richtungen programmiert werden – vom Übersehen fehlender Unterschriften auf den Wahlbriefen über den Upload von Stimmen bis hin zur Katalogisierung abgegebener Stimmen und anschließender Veränderung, um Joe Biden zu nützen.

Man verfüge auch über eine eidesstattliche Erklärung eines Whistleblowers, der selbst mit dabei gewesen wäre, wie dieses System aufgesetzt worden sei, um in Bundesstaaten wie Pennsylvania oder Michigan ab einem Auszählungsstand von 67 Prozent die Zählkommissionen mit Stimmen für Biden zu fluten.

„Übelste kommunistische Länder haben sich in US-Wahl eingemischt“

Auch gegenüber „Newsmax“ betont Powell, über „mehr Beweise“ für den angeblichen massenhaften Wahlbetrug mittels Software zu verfügen als die, „auf die sich die Verurteilungen aller derzeit Inhaftierten in den USA stützen“. Sie erklärte, die Software von Dominion wäre darauf programmiert gewesen, Joe Biden zum Sieg zu verhelfen. Das Unternehmen sei „in Venezuela mit venezolanischem Geld“ gegründet worden, um Wahlen zugunsten des damaligen sozialistischen Diktators Hugo Chavez zu fälschen.

Personen seien in einem „Kontrollraum“ gewesen und hätten dort Stimmen in Echtzeit beobachtet und verändert. Es seien drei oder vier ausländische Mächte involviert gewesen – und es wären die „übelsten kommunistischen Länder auf der Erde“, die sich auf diese Weise in die Wahlen in den USA eingemischt hätten.

Dominion selbst hat in einer Erklärung alle Vorwürfe zurückgewiesen und insbesondere jedwede Verbindung zu Venezuela bestritten. Man verfüge über keine Möglichkeit, in irgendeiner Weise auf die Maschinen und die Software während ihres Echtzeitbetriebes Einfluss zu nehmen, und alle Resultate seien „zu 100 Prozent nachprüfbar“.

In mehreren Ländern hatte es im Zusammenhang mit Wahlen Beschwerden über Softwareprobleme bei Dominion gegeben, auch am Wahltag in den USA waren zumindest zwei nachgewiesene Software-Fehlfunktionen aufgetreten, die jedoch bei der Nachkontrolle bemerkt werden konnten. Der Bundesstaat Texas hat bereits 2013 und 2019 den Versuch gestoppt, Dominion-Software in den Wahlprozess einzuführen, weil man diese nicht für in ausreichendem Maße zuverlässig hielt.

Carlson: Stimmen Powells Behauptungen, wäre dies „größtes Verbrechen der US-Geschichte“

Mit ihrer Ankündigung, die Beweise für den behaupteten „millionenfachen Wahlbetrug“ zeitnah präsentieren zu wollen, will Sidney Powell offenbar auch Kritik begegnen, die in den vergangenen Tagen auch aus konservativen Kreisen geübt worden war.

So hat der bekannte „Fox News“-Moderator Tucker Carlson dem Kampagnenteam von Trump und insbesondere Sidney Powell vorgeworfen, die Behauptungen millionenfachen Stimmen-Switchings noch nicht durch belastbare Beweise untermauert zu haben.

Carlson erklärte, er habe wie auch viele seiner Gesprächspartner in- und außerhalb des Weißen Hauses den Eindruck, dass die Wahlen nicht in vollem Maße fair abgelaufen seien.

Allerdings wäre die angeblich siebenmillionenfache illegale Veränderung von Wählerstimmen „das größte Verbrechen gegen den demokratischen Prozess in der US-amerikanischen Geschichte“ – und ein solcher Vorwurf sollte zeitnah durch entsprechende Beweise untermauert werden.

Eine Klage „biblischen Ausmaßes“ einreichen

Sidney Powell erklärte am 21. November, dass die Anwälte des Präsidenten eine Klage von “biblischen“ Ausmaßen einreichen werden, in der behauptet wird, dass einige Wahlbeamte in ein Pay-to-Play-Schema mit einem prominenten Hersteller von Wahlsoftware verwickelt waren.

„Wir haben tonnenweise Beweise; es ist so viel, dass es schwer ist, alles zusammenzutragen“, sagte Powell gegenüber “Newsmax“. Sie hat die Beweise bisher weder vorgelegt noch näher erläutert.

„Hoffentlich werden wir es diese Woche einreichungsbereit machen, und es wird biblisch sein“, behauptete Powell und fügte hinzu, dass „es ein gewaltiges Projekt ist, diese Betrugsbehauptung mit den Beweisen, die ich vorlegen möchte, zusammenzubringen“.

Powell sagte, dass die Algorithmen des Wahlsystems den Demokraten 35.000 zusätzliche Stimmen verschafften, obwohl sie nicht näher darauf einging. Sie fügte hinzu, dass die Stimmen des demokratischen Kandidaten Joe Biden mit 1,25 Mal „gewichtet“ wurden, während die Stimmen von Präsident Donald Trump mit 0,75 gewertet wurden.


Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Samstag, 20. September 2014

Schottlandwahlen 2014

CNN verkündet den Sieger

Mit 110% war die Wahlbeteiligung höher als sich Honnecker & Co. in ihren besten Zeiten jemals hätten erträumt.

Das offizielle Ergebnis lag am Ende bei 55,3 Prozent Ja- und 44,7 Prozent Nein-Stimmen.

Allerdings gibt es reichlich Stimmen und "Beweisvideos", die den Verdacht auf Wahlfälschung beim Auszählen aufkommen lassen und dieses Ergebnis in Zweifel ziehen.


Donnerstag, 12. September 2013

Bewiesen – Wahlfälschung im vereintem Deutschland normal

Thema: Bundestagswahl 2013
gefunden bei und
veröffentlicht von monopoli ⋅ 9.September 2013
http://antilobby.wordpress.com/author/antilobby/
Wahlfälschung in Deutschland
Wer hätte das gedacht?


Stimmzettel (Foto: Flickr/Awaya Legends, CC BY-SA 2.0)
Schlagzeilen über Wahlbetrug kennen die Deutschen bislang nur aus Ländern wie Usbekistan. Nie sind die Wähler, die Parteien oder der Bundeswahlleiter auf die Idee gekommen, einmal nachzuzählen oder nachzuprüfen. Nun haben erstmals zwei Politikwissenschaftler Christian Breunig und Achim Goerres der Universitäten Köln und Toronto die Ergebnisse der Bundestagswahlen zwischen 1990 und 2005 nachgerechnet. Und sieh an, auch bei Bundestagswahlen gibt es massive Unregelmäßigkeiten, die  auf systematische Manipulationen aber auch auf Schlamperei hindeuten, wobei die Übergänge fließend sein können. Aus Sicht der Demokratie ist dies äußerst bedenklich.

Goerres und Breunig haben sich die Zahlen von Union und SPD sowie der PDS/Linken angesehen und mit den Einzelresultaten aus allen 80.000 Wahlbezirken ihren Computer gefüttert.

Den Autoren zufolge handelt es sich um die erste Arbeit, die Ergebnisse deutscher Bundestagswahlen unter statistischen Gesichtspunkten (Benfords Gesetz) auf mögliche Manipulationen überprüft. Die beiden Wissenschaftler haben sich dabei das Benfordsche Gesetz der Statistik zunutze gemacht.

Zur Methodik: es werden die Ergebnisse der großen Parteien in den einzelnen Wahllokalen innerhalb eines Wahlkreises bei den fünf Bundestagswahlen 1990-2005 untersucht. Bekanntlich macht Benfords Gesetz Aussagen über die Häufigkeit von Ziffern in empirischen Datensätzen. Zum Beispiel als erste Ziffer hat man 30% die ’1′ und nur zu 4,5% die ’9′, als zweite Ziffer hat man 12% die ’1′ und nur zu 8,5% die ’9′. Die Autoren Breunig-Goerres untersuchen in ihrer Studie nicht die ersten, sondern die zweiten Ziffern der Ergebnisse der einzelnen Wahllokale. Bilanzfälscher wie ENRON oder Worldcom sind einst darüber gestolpert.

Bei rund 1500 Tests auf Wahlkreisebene stießen sie vereinzelt auf signifikante Abweichungen. Bei 190 Tests auf Landesebene fanden sie 51 Abweichungen, das sind über 13%. Das Landesergebnis bei Bundestagswahlen gibt somit nicht den Wählerwillen wieder. Und es kann nicht sein, dass sich die Wahlhelfer einfach und zufällig verzählt haben, denn auch dies wären natürliche Prozesse. Die Verteilung der Ziffern müsste in dem Fall dem Benfordschen Gesetz entsprechen. Das tun sie aber nicht.

Vor allem zwei bedenkliche Muster sind den Wissenschaftlern aufgefallen. Bei der Wahl 2002 häuften sich im Osten die Verletzungen des Bendfordschen Gesetzes für die PDS (heute Linke). Angesichts der enormen Abweichung von mehr als 1475 Punkten ist davon auszugehen, das insbesondere die Wahlergebnisse 2002 systematisch manipuliert worden sind. Da wollten wohl die Wahlhelfer tüchtig nachhelfen? Unsere Schätzungen belaufen sich dabei auf 8 bis 12% anhand der exorbitant hohen Punktzahl der Abweichungen, die überwiegend in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen auftreten, also quasi im gesamte Osten Deutschlands.
Ostdeutschland wurde und wird manipuliert. Es hätte spätestens 2005 eine absolute linke Mehrheit!

Werden sie Wahlhelfer!!! Übrigens wird das auch bezahlt.

wahlfälschung

Zudem traten Wahlfälschungen mit mehr als 300 Punkten gehäuft in drei Ländern auf und jeweils war die dominierende Partei davon betroffen: in Bayern die CSU, in Baden-Württemberg die CDU und in Nordrhein-Westfalen die SPD. Alle drei haben diese Wahlen dort gewonnen. Auch der Fall Dachau wird durch diese Untersuchung bestätigt, was die Richtigkeit der Ergebnisse unterstreicht.

Die statistischen Mittel sind leider nicht geeignet um exakt festzustellen, in welcher Höhe manipuliert wurde. Das sich die Wahlhelfer einfach und zufällig verzählt haben, wird in dieser Methode als natürlicher Prozess berücksichtigt und ist daher als Begründung auszuschliessen. Die Vernichtung der Wahlzettel erlauben leider keine nachträgliche Analyse. Es ist wie ein Mord wo die Leiche fehlt.

Die Wissenschaftler hielten sich bewusst zurück, daher erfolgte die Publikation nur auf englisch in englischsprachigen Zeitschriften. Vermutlich befürchten sie persönliche Nachteile – verständlicherweise.

Keine der führenden Medien berichtet über diese Ergebnisse. Man hält es nicht für nötig diesen Demokratieverstoß gegenüber dem Volk zu erwähnen oder gar aufzuarbeiten. Auch die Wikipedia unterdrückt jegliche Darstellung der Wahlmanipulation, weil aufgehetzte Menschen im Osten den Feind sehen, der ihnen zwar nie etwas getan hat und auch für ihre Rechte kämpft, aber von den Medien grundsätzlich als böses Horrorszenario dargestellt wird. Nur hat diese Horrorpartei nie für Kriegsbeteiligung, Abbau von Bürgerrechten, Hartz IV oder Rentenbesteuerung und das Anheben des Rentenalters gestimmt

Könnte es also sein, dass Wahlvorstände Wahlfälschung bei der Auszählung von Wahlen begünstigen oder gar fördern? Doch nicht einmal stichprobenartig wird die Arbeit der Wahlhelfer kontrolliert, keine wissenschaftliche Studie gibt es in Deutschland, die sich damit beschäftigt, wie Wahlhelfer rekrutiert werden und wie sie ihre Aufgabe wahrnehmen.

Mitgliederzahlen gegen Wahlergebnis – Simsalabim und Links ist raus
So bleiben die Forschungsergebnisse völlig unbefriedigend. Denn mit Hilfe des Benfordschen Gesetzes lässt sich nichts über die Größenordnung sagen. Goerres und Breunig können auf Basis ihrer statistischen Berechnungen zwar eindeutig belegen, dass eine oder mehrere Parteien von der Wahlfälschung betroffen sind, aber ihre Berechnungen lassen weder eine Aussage darüber zu, in welchem Umfang das Wahlergebnis falsch ist, noch in welche Richtung manipuliert wurde. Allerdings ist das auch garnicht nötig denn die Menschen können sich das an einer Hand abzählen, bei wem da manipuliert wurde.
„Unsere Analyse funktioniert wie ein Fieberthermometer“, sagt Achim Goerres, „wir haben gezeigt, dass es ein Demokratieproblem gibt, können es aber nicht erklären.“ Dafür wären weitere Untersuchungen notwendig, nur haben die regierenden Parteien daran keinerlei Interesse. Warum wohl?

Wie Wahlfälschung gemacht wird:

Aus meinen Erinnerungen möchte ich gern einmal berichten, wie in Deutschland die Wahlfälschung funktioniert.

Ich habe in meiner Vergangenheit mehrere Male als Wahlhelfer ausgeholfen und kann so berichten, wie man in Deutschland Wahlen verfälschen kann. Da ich damals politisch noch aus dem schwarzen Lager kam, war mir noch nicht bewußt, das dieses evtl. sogar mit Absicht passiert, deswegen sind meine Aussagen nicht als Faktum zu betrachten, sondern nur als Beispiel wie man mit einfachen Mitteln die kleinen Parteien klein halten kann und es ist davon auszugehen, dass so wie ich es erlebt habe in allen Wahlkreisen tatsächlich stattfindet.

Nachdem die Wahl abgeschlossen ist und die Urnen geöfnet werden, werden sämtliche Stimmzettel auf einem Tisch ausgeschüttet. Die Wahlzettel werden dann von den Wahlhelfern zuerst gemäß den Partein auf Stapel sortiert.
Dabei ist insbesondere der Haufen der ungültigen Wahlzettel des Pudels Kern.
Nach dem aussortieren, werden die Stimmzettel der Parteien ausgezählt. Eine erneute Prüfung findet nicht statt, da die Wahlhelfer eigentlich nur möglichst schnell fertig werden wollen. Stimmen am Ende der Auszählung die Gesamtsummen mit der Anzahl der Wähler überein, sind alle glücklich. Der Schriftführer packt die Wahlzettel in einem versiegelten Umschlag. Das wahlergebnis wird per Telefon an die Zentrale durchgegeben, die Zettel gesammelt und versiegelt an den Wahlleiter geschickt.

Als ich den Haufen der Ungültigen Stimmen mal nachzählte, stellte ich fest, dass dort mehrere gültige Stimmen verschiedenster Kleinparteien der NPD,REP,Linke einsortiert waren.
Ich habe mir damals nichts weiter dabei gedacht und den Fehler korrigiert, weil ich es einfach für einen Irrtum hielt.
Einer der Anwesenden quittierte diese Aktion mit einem flapsigen Kommentar über Rechte.
Natürlich können die Stimmen auch einem beliebigen anderen Haufen zugeordnet werden, denn solange die Gesamtanzahl der Stimmen am Ende passt, wird i.d.R. nicht mehr weiter geprüft.
Die Schriftführer achten eigentlich nur darauf, dass die Summe stimmt. Offensichtlich halten sie das Verschwinden von Wahlzetteln für wesentlich problematischer.

Nachdem mir das neulich im Gespräch mit einem Bekannten wieder eingefallen war, viel mir aber erst diese Brisanz der paar Zettel auf. Wenn wir einmal überlegen, dass pro Wahllokal nur ein paar hundert Stimmzettel anfallen, dann kann die Anzahl im anbetracht der 5% Hürde enorm sein. Bei 500 Stimmzetteln machen 5 falsch zusortierte Wahlzettel schon ein 1% der Stimmen aus. Dies bedeutet für die entsprechene Partei schon einen Verlust von im zweistelligen Bereich, wenn man bedenkt, dass sie für die Erreichung der 5% bei 500 Stimmzetteln lediglich 25 Stimmen benötigt.

Durch das Permanente kleinhalten der entsprechenden Parteien werden wie vielfach erlebt die Kleinen nicht wiedergewählt, (Motto: "haben ja eh keine Chance") und für die Kleinpartein wird es extrem erschwert die 5% Hürde zu erreichen.

Geht man davon aus, dass dies regelmäßig in allen Wahlbezirken passiert, dann sind die Ausmasse natürlich enorm. Es wäre also zu wünschen das es viel mehr ehrliche Wahlhelfer gibt.



Wie wird man Wahlhelfer:

Melden Sie sich bei Ihrer Gemeinde, dann werden Ihre Daten aufgenommen und Sie erhalten nach einigen Tagen oder Wochen (das ist abhängig vom zeitlichen Abstand zur nächsten Wahl) ein Schreiben das Ihnen die Berufung zum Wahlhelfer bestätigt. In diesem Schreiben wird Ihnen auch Ihr Einsatzort genannt.
Wahlhelfer werden übrigens bezahlt. Zum Reich werden reicht es nicht aber es lohnt sich.

Wahlfälschungen in Deutschland

  • Der Westen – Duisburg: Staatsanwaltschaft geht von Wahlfälschung aus, 12.04.2013
  • Hildesheimer Allgemeine – Hildesheim: Wahlbetrug im Internet leicht gemacht, 18.1.2013
  • Legal Tribune – Schokolade und Zigaretten für jede Stimme, 17.1.2013
  • Märkische Oderzeitung – Schöneiche: Erste Klagen zurückgewiesen, 4.10.2012
  • Südthüringen.de – Briefwahl mit den meisten ungültigen Stimmen, 24.4.2012
  • Berliner Zeitung – Berlin: Wahlbriefe im Müll, 23.09.2011
  • taz – Cuxhaven: Aufregung über vergessene Stimmzettel, 13.9.2011
  • Rhein Zeitung – Wahlbetrug: Zwei Jahre zur Bewährung für Emser Kommunalpolitiker, 21.6.2011
  • Cicero – Wahlhelfer unter Verdacht – wird bei Bundestagswahlen manipuliert?, 28.4.2011 (Studie)
  • Süddeutsche – 223 Briefwahl-Stimmen übersehen, 31.03.2011
  • FAZ – Briefwahlunterlagen im Müll gelandet, 29.03.2011
  • Wochenblatt Traunstein – Wahlmanipulation zu Gunsten der REPs, 23.3.2011
  • Bundesgerichtshof – Urteil zur Urkundenfälschung auf der Wahlbenachrichtigungskarte, 17.3.2011
  • Spiegel Online – Ex-SPD-Sprecher wird Haftrichter vorgeführt, 16.3.2011
  • Hamburger Morgenpost – So einfach ist Wahlbetrug, 11.02.2011
  • General Anzeiger Bonn – Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Geschäftsführer der IHK Koblenz, 22.01.2011 (IHK-Wahlen sind reine Briefwahlen.)
  • Welt – Neue Ermittlungen gegen Ciftlik, 15.01.2011
  • NWZ Online – Vorwurf der Edewechter FDP auf Briefwahlmanipulation bei letzter Wahl besteht weiter, 20.12.2010
  • bild.de – Saftige Geldstrafe für Wahlfälschung, 15.12.2010
  • taz – Urteil zu Wahlbetrug im Altenheim vertagt, 8.12.2010
  • Rhein-Zeitung – Anklage gegen mutmaßliche Wahlbetrüger aus Bad Ems, 30.11.2010
  • SWR – Ehepaar wegen Wahlfälschung angeklagt, 25.11.2010
  • Chiemgau Online – Gefälschte Wahlzettel: Prozess geplatzt – Angeklagter 60-Jähriger krank, 11.11.2010

Integrationsrat:

  • Rheinische Post – Essen: Integrationsrat: Anklage wegen Wahlfälschung, 13.04.2013
  • Der Westen – Essen: Dem Wahl-Fiasko droht die Verlängerung, 25.01.2011
  • Der Westen – 25 Stimmen bei Wahl zum Integrationsrat gefälscht, 23.11.2010
  • Rheinische Post – Passkontrollen vor der Wahlkabine, 16.9.2010
  • Der Westen – Mehr als 20 Zeugen hatten keine Wahl, 15.8.2010
  • Der Westen – Wahlfälschern auf der Spur, 18.6.2010
  • Rheinische Post – Remscheid: Wahl wird im September wiederholt, 13.06.2010
  • Aachener Zeitung – Kripo hat keine Zweifel: Wahlfälschung bei Integrationsratswahl, 17.05.2010
  • Aachener Nachrichten – Aachen: Wahl wird ein Fall für den Staatsanwalt, 12.4.2010
  • Rheinische Post – Remscheid: Neuwahl kostet 10 000 Euro, 24.3.2010
  • Rheinische Post – Remscheid: Integrationsausschuss – Neuwahl nach Betrug, 23.3.2010
  • Die Welt – Hamburg: Zweiter SPD-Mann lässt Mandat ruhen, 3.5.2010
  • Märkische Allgemein – Wustermark: Anzeige wegen Wahlfälschung gestellt, 20.3.2010 

Kommunalwahl Roding:

  • Mittelbayrische – Wahlfälschung: Richter fällt milderes Urteil, 8.5.2012
  • Süddeutsche – Stadtrat gesteht Wahlfälschung bei der Kommunalwahl in Roding, 16.02.2010
  • Süddeutsche – Stimmzettel-Klau bei Hamburgs SPD: ”Menschlich unanständig”, 8.12.2009

Kommunalwahl in Seligenstadt, Briefwahlbezirk Froschhausen:


Kommunalwahl in Telgte:

  • Süddeutsche – 500 Briefwahlunterlagen durch den Reißwolf gejagt, 2.9.2009
  • Welt – Rathaus schreddert versehentlich Briefwahlzettel, 2.9.2009
  • Bild.de – Neuwahl in Telgte zeichnet sich ab, 1.9.2009
  • Spiegel.de – Staatsanwalt ermittelt gegen Freie Wähler Bad Ems, 9.7.2009

Bürgermeisterwahl in Weiskirchen 2009:

  • Weiskirchen.de – Aktuelle Informationen zur Landtagswahl am 25.03.2012 (Hier waren die Briefwahl-Ergebnisse wieder normal)
  • SR-Online – Keine Einsicht in Briefwahlunterlagen, 7.9.2009
  • Saarbrücker Zeitung – Matern zweifelt Wahlergebnis an 81 Stimmen machen den Unterschied, 1.9.2009

Kommunalwahl in Brotdorf:

  • Saarbrücker Zeitung Brotdorf: Ortsvorsteher Ernst Schrader wirft das Handtuch, 10.8.2009
  • Saarländischer Rundfunk – Wahlbetrug in Brotdorf?, 8.7.2009
  • Berlinder Morgenpost – Post vergisst 800 Stimmen der Europawahl, 20.6.2009
  • Spiegel.de – Eine Altenheimchefin aus dem niedersächsischen Örtchen Wietze soll Senioren bei der Stimmabgabe beeinflusst haben, 29.07.2008
  • Bild.de – Briefwahl-Betrug im Kreis Altona, 19.02.2008
  • Spiegel.de – Trier: Mehr als 1100 ungeöffnete Stimmzettel entdeckt, 27.03.2006
  • Stadt Köln – Unregelmäßigkeiten in Köln, 10.1.2005 (180 Briefwahlanträge mit Zustelladresse des Deutsch-Griechischen Kulturvereins)
  • Wikipedia – Wahlfälschungsskandal von Dachau, 2002

Brockel / Vajen

  • Spiegel – Affären: Vajen, verurteilt wegen Wahlfälschung, hat schon wieder Ärger mit der Staatsanwaltschaft, 7.11.1988
  • Zeit – Der Wahlfälscher im Landtag, 14.10.1988
  • Spiegel – Exterm mißlich, 2.5.1988
  • Spiegel – Briefwahl: Kreuz für Oma, Sozial-, Christ- und Freidemokraten wollen nächsten Monat über eine Änderung, wenn nicht gar Abschaffung der Briefwahl beraten. Anlaß: massiver Mißbrauch bis hin zum Wahlbetrug, 15.12.1980

Deutschland: kleinere Probleme, Sonstiges


Deutschland / Italien

  • Der Standard – “Das Wahlgesetz muss geändert werden. Das System der Briefwahl ist für Betrügereien anfällig”, 28.2.2010
  • Stuttgarter Zeitung – Organisierte Kriminalität, Gefälschte Wahlzettel, 26.02.2010

Dänemark

  • Nordschleswiger – Trotz Briefstimmen im Treppenhaus – das Folketing wird sich selbst gutheißen, 29.9.2011

USA

  • Spiegel Online – US-Wahl: Unbekannte orderten massenhaft Briefwahl-Unterlagen, 18.03.2013
  • SRF – Demokraten klagen in Florida wegen Wahlbehinderung, 5.11.2012
  • news.at – 50 Tage Wahltag, 5.11.2012
  • N24 – USA droht erneut ein Abstimmungsdebakel, 5.11.2012
  • Der Standard – Briefwahl in den USA: Lost in Transportation, 24.10.2012
  • Politicus USA – Don’t Give Your Ballot to That ‘Nice’ Republican , 3.11.2012
  • Scienceblogs – US-Studie: Briefwahl reduziert Wahlbeteiligung, 25.10.2010
  • ABC News – Voting by mail has increased in popularity, but has unintended consequences, 22.07.2010
  • Georgie News – Dodge County: Former Sheriff Sentenced For Vote Buying , 29.6.2010
  • Chicago Sun Times – Chicago: Two men convicted of vote fraud in ’07 aldermanic race, 24.6.2010
  • The Monitor – Rio Grande City: Starr county commissioner convicted on voter fraud charges, 23.06.2010
  • Courier Journal – 10 indicted in vote-buying scheme, 10.6.2010
  • Troy Record – DNA could help fraud case, 2.6.2010
  • Texas Watchdog – Jim Wells County: Charged with illegal vote harvesting, a political worker explains how voter fraud works, 11.5.2010
  • Wall Street Journal – Absent Without Leave, Early voting may mean late election results. 30.10.2006
  • New York Times – 18 Are Arrested in 1997 Miami Ballot Fraud, 28.10.1998

Großbritanien

  • Daily Mail – Police investigate major electoral fraud claims in marginal seat, 26.5.2010
  • Telegraph – Britain’s electoral system ‘corruptible and open to fraud’, say Third World observers, 25.5.2010
  • BBC – Arrest after alleged voting fraud in Peterborough, 5.5.2010
  • Times – Late surge in Tower Hamlets postal votes prompts police fraud probe, 1.05.2010
  • BBC – Key marginal Vale of Glamorgan’s postal votes error , 30.04.2010
  • BBC – Postal voters sent wrong ballot papers in Bristol West, 27.04.2010
  • Guardian – New fears over postal vote fraud, 13.4.2005
  • Times – Labour to halt postal vote fraud but only after election, 11.4.2005
  • BBC – Judge upholds vote-rigging claims, 4.4.2005

Österreich

  • Kleine Zeitung – Urne war frei zugänglich: Wahl gefälscht, 14.03.2012 (Zwar keine Briefwahl aber Manipulation während der Urnenaufbewahrung)
  • ORF – Briefwahl: Verschärfung bei Kommunalwahlen, 25.07.2011
  • Kleine Zeitung – Wahlbetrug: Sechs Monate bedingt für Ex-Ortschef, 30.6.2011
  • Kurier – Wahlfälschung: Ex-ÖVP-Politiker angeklagt, 9.4.2011
  • Kurier – Burgenland: Noch ein möglicher Wahlbetrug, 9.3.2011
  • ORF – Reform des Briefwahl-Systems ist fix, 8.3.2011
  • ORF – Niederösterreich schaffte als erstes Land Nachfrist ab, 27.01.2011
  • Kleine Zeitung – Nationalratswahlordnung: Land beschloss Anfechtung, 13.01.2011
  • Die Presse – Die missbrauchte Briefwahl: Unappetitlich und unerträglich, 11.11.2010
  • Nachrichten.at – Nach Wien-Wahl: Korruptionsstaatsanwaltschaft eingeschaltet, 12.10.2010
  • Krone – ‘Wahlbetrug’ wegen ausgefüllter Stimmzettel geortet, 10.10.2010
  • Kurier – Wahlbetrug leicht gemacht, 8.10.2010
  • Kurier – Ortschef fälschte 13 Wahlkarten, 8.10.2010
  • ORF – VfGH-Präsident will Briefwahlregelung ändern, 19.9.2010
  • Burgenländische Volkszeitung – Wahlbetrug? Ermittlung läuft, 16.9.2010
  • Die Presse – Briefwahlreform entzweit die Koalitionsparteien, 13.9.2010
  • Der Standard – SPÖ fordert Reform des Briefwahlrechts, 11.9.2010
  • Die Presse – Burgenland: Justiz ermittelt wegen Wahlfälschung, 9.9.2010
  • ORF – Dellach: Gefälschte Wahlstimmen: Bedingte Haftstrafe, 25.6.2010
  • Krone – Strache ortet “konkrete Hinweise auf Wahlbetrug”, 6.6.2010
  • Der Standard – Missbrauchsmöchkeit bei Briefwahl soll beseitigt werden, 2.6.2010
  • NÖN – Altmelon: FPÖ fechtet die Wahl an, 31.3.2010
  • Kleine Zeitung – Liezen: Briefwahl problematisch, 29.3.2010
  • ORF – FPÖ wirft ÖVP Wahlbetrug bei Briefwahl vor, 10.03.2010
  • FPÖ – Stefan fordert nach WK-Wahl Neuauszäung der Stimmen und Ende der Briefwahl, 5.3.2010
  • Wiener Zeitung – Debatte um Briefwahlrecht geht in die nächste Runde, 26.2.2010
  • Krone – Knalleffekt in Dellach – Wahlsieger zurückgetreten, 26.3.2009

Schweiz

Laut Wikipedia ist in der Schweiz die Briefwahl bei nationalen Wahlen und bei fast allen kantonalen und kommunalen Wahlen und Abstimmungen inzwischen der Normalfall.
  • netzwoche.ch – Vote électronique hat keinen Einfluss auf die Stimmbeteiligung, 22.05.2013
  • Aargauer Zeitung – Wiederholungstäter Weber wegen Verdacht auf Wahlfälschung festgenommen, 10.10.2012
  • Schweizer Fernsehen – Bundesgericht bestätigt Lumengos Freispruch, 10.2.2012 (Fremde Stimmzettel ausfüllen ist in der Schweiz kein Wahlbetrug ;)
  • Schweizer Fernsehen – Wahlbetrug im Kanton Baselland aufgedeckt, 29.03.2011
  • Baseler Zeitung – Ricardo Lumengo: Der politische Senkrechtstarter steht vor dem Aus, 12.11.2010
  • Neue Zürcher Zeitung – Lumengo ist nicht der erste Fall der Wahlfälschung, 12.11.2010
  • Schweizer Fernsehen – Mutmasslicher Wahlbetrüger Lumengo muss vor den Richter, 21.10.2010
  • Blick – Alle Parteien haben ihre schwarzen Schafe, 22.2.2010
  • news.ch – Wahlbetrug in Basel: Ermittlungen abgeschlossen, 23.11.2004
  • Oltoner Tagblatt – Wahlfälschung in Olten und Trimbach, 2001, 2009

Spanien

  • Mallorca Zeitung – Wahlkampf-Ticker: Unregelmäßigkeiten bei Briefwahl – Sozialisten erstatten Anzeige, 22.5.2011

Russland

  • Russland Aktuell – Briefwähler vom Kindergarten und Friedhof für Kreml, Die Opposition fürchtet Manipulation, 23.11.2011

Montenegro


Bulgarien (nicht unbedingt Briefwahl)

  • Short News – Wahlbetrug in Bulgarien – Verdacht erhärtet sich (Update), 12.05.2013
  • Berliner Morgenpost – Bulgaren wählen neues Parlament – Vorwürfe der Wahlfälschung, 12.05.2013
  • Short News – Wahlbetrug in Bulgarien? – 350.000 gefälschte Stimmzettel aufgetaucht, 12.05.2013

Am Rande (nicht-paralamentarische Wahlen, Fehler, Verdachtsfälle, allgemeine Wahlbetrügereien, …)

  • Berliner Woche – Angst vor Anschlägen: Wachschutz zur Bundestagswahl, 10.8.2013
  • Der Westen – Einflußnahme auf die Briefwahl bei der Betriebsratswahl beim Paketdienst DPD, 7.8.2013
  • WAZ – Zoff um Betriebsratswahl bei Paketdienst DPD, 24.7.2013
  • Südostschweiz.ch – Wahlbetrug in Lostallo von Gericht aufgedeckt, 10.3.2011 (Die Farbkopie eines rosa Stimmzettels auf weißem Papier fiel erst bei einer Nachzählung auf ;)
  • Weser Kurier – 800 Euro für einen guten Listenplatz, 10.3.2011
  • Gulli.com – Wikimedia Deutschland: Geöffnete Briefumschläge bei geheimer Wahl, 24.01.2011
  • Handelsblatt – Bank-Gewerkschaft gegen Bank-Gewerkschaft (Ungültige Betriebsratswahl wegen Briefwahl), 10.12.2010
  • Frankfurter Rundschau – Von Saufgelagen und Wahlnomaden, 25.10.2010
  • tt.com – Wahlrecht – Schweden setzt auf Vorwahl und Reue-Klausel am Wahltag, 13.10.2010
  • Kleine Zeitung – Bürgermeister zerriss Stimmzettel, 6.10.2010
  • Stimmenkauf bei Wahlgeld.com
  • Neues Deutschland – Gefälschte Stimmzettel nach Afghanistan eingeschmuggelt, 15.9.2010
  • Handelsblatt – Eindeutige Vorbereitungen zur Wahlfälschung in Afghanistan entdeckt, 14.9.2010
  • Rheinische Post – NRW-CDU misstraut der eigenen Parteizentrale, 04.09.2010
  • Frankfurter Rundschau – FDP-Politikerin soll geschummelt haben, 2.7.2010
  • Sueddeutsche.de – München: Wähleradressen landen bei Händler, 16.6.2010
  • MDR Thüringen – Wahlpanne im Landtag, 9.6.2010
  • Kleine Zeitung – Wahl endet nun vor Gericht, 12.05.2010
  • Haufe.de – Generelle Briefwahl macht Betriebsratswahl ungültig, 11.5.2010
  • Münstersche Zeitung – Rheine: Wahlunterlagen sorgen für Wirbel, 6.5.2010
  • Der Westen – Duisburg: Fehler auf Wahlzetteln, 23.04.2010
  • Spiegel.de – Commerzbank: Wahl des Betriebsrats soll manipuliert worden sein, 17.4.2010
  • Der Westen – Duisburg: Wenig demokratisch (keine “Briefwahl vor Ort” mehr), 14.4.2010
  • Heise.de – Vorläufiges Aus für E-Voting in Österreich, 3.4.2010
  • iNWZ-Online – „Feindliche Übernahme der Delmenhorster FDP“, 31.3.2010
  • Aachener Zeitung – Strichcode macht die Briefwahl deutlich leichter, 22.03.2010
  • Neckar Chronik – Kirchenwahlunterlagen gestohlen, 8.2.2010
  • Ruhr Nachrichten – Briefwahl-Chaos in Bochum, 24.9.2009
  • Weser Kurier – Briefwahl in Bremen: Mehrere Stadtteile melden Irrläufer, 23.09.2009
  • Weser Kurier – Briefwahl in Bremen – Rätsel um Fehler bei Versand, 22.09.2009
  • Koeln.de – 8405 Kölner erhielten falsche Briefwahl-Unterlagen, 10.9.2009
  • Hamburger Abendblatt – Datenschützer rät: Briefwahlantrag in Umschlag stecken, 15.8.2009
  • Rheinische Post – Pleiten, Pech und (Brief-)Wahlpannen, 14.8.2009
  • WDR – Wie sicher ist die Briefwahl?, 13.8.2009
  • Rheinische Post – Wahl: Opladener erhielt falsche Unterlagen, 10.08.2009
  • Neue Züricher Zeitung – Berlusconi unter Verdacht – Italiener wittern Wahlbetrug – die Justiz ermittelt, 26. November 2006

Online Voting


Weblinks


Studie: