|
Posts mit dem Label SZ werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label SZ werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Samstag, 4. Februar 2017
change.org - CDU/CSU blockieren auch beim #Lobbyregister
Labels:
CDU/CSU
,
Change.org
,
Lobbykontakte
,
Lobbyregister
,
SZ
,
Transparenz
Donnerstag, 30. April 2015
Weiss die Regierung eigentlich was über den Bundesnachrichtendienst?
Thema:
BND Skandal
epochtimes.deKlare Worte zu BND-Affäre
BND-Beamte dürfen „ungestraft lügen":
Ex-Bundesrichter fordert Geheimdienst-Strafrecht
Epoch Times, Dienstag, 28. April 2015
Hat der Bundesnachrichtendienst ein Eigenleben, von dem das Kanzleramt nichts wusste? Oder lügt die Bundesregierung, um den BND zu decken? Das ist die Frage in der BND-Affäre, bei der es längst um mehr geht, als deutsche Überwachung im Auftrag des NSA.
Zur Affäre um den Bundesnachrichtendienst und den NSA interviewte die Süddeutsche Zeitung Wolfgang Nešković, ehemaliger Bundesrichter und Ex-Bundestagsabgeordneter. Er saß sieben Jahre im Parlamentarischen Kontrollgremium, das vom Kanzleramt über die Arbeit der Geheimdienste informiert wird, und ist deshalb ein Mann vom Fach. Er fordert ein Sonderstrafrecht für die Geheimdienstkontrolle: Denn noch sei es ein Problem, dass BND-Beamte ungestraft lügen könnten, so Nešković.
Datenübermittlung war illegal
Die Übermittlung von Informationen vom BND an den NSA wäre nur nach Zustimmung des Kanzleramtes legal gewesen – und auch nur dann, wenn sie "erforderlich" gewesen wäre, um "außen- und sicherheitspolitische Belange der Bundesrepublik Deutschland" zu wahren, so Nešković in der SZ. Wirtschaftsspionage gegen deutsche Unternehmen, wie sie nun zu Tage kam, fällt nicht darunter – ebenso wie die Ausspähung deutscher Politiker keineswegs im Sinne Deutschlands gewesen sein dürfte.
Die riesige Zahl der IP-Adressen, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen, die der BND für den NSA analysieren sollte, deutet an, dass automatisch Daten übermittelt wurden. Und dafür, genau wie für eine „Pauschalzustimmung des Kanzleramtes“ gebe es im BND-Gesetz keine Rechtfertigung so Nešković.
Er könne sich angesichts der eindeutigen Gesetzeslage nicht vorstellen, dass das Bundeskanzleramt tatsächlich unwissend gewesen sein sollte. Das Problem sei, dass die BND-Mitarbeiter ungestraft lügen könnten: „Wenn Mitarbeiter der Nachrichtendienste das Gremium im Rahmen einer Anhörung anlügen, müssen sie keine strafrechtlichen Folgen befürchten“, so der Ex-Bundesrichter.
Strafrecht für Geheimdienstler gefordert
„Wir brauchen ein Sonderstrafrecht für die Geheimdienstkontrolle“, fordert er. Gerade bei der Geheimdienstkontrolle sei es besonders wichtig, Gesetzesbrüche strafrechtlich zu verfolgen. Aktuell hätten sie höchstens disziplinarrechtliche Konsequenzen. Öffentliche Schelte sei wegen der Geheimhaltungspflicht kaum zu erwarten.
Bei Geheimdienstarbeit gehe es um mögliche Eingriffe in die Grundrechte, die verdeckt stattfänden und von den Bürgerinnen und Bürger in der Regel nicht bemerkt würden, sodass diese nicht vor Gericht gehen könnten. Nur wenn bei der Geheimdienstkontrolle das Strafrecht mit seiner Abschreckungswirkung zum Einsatz käme, könnten Bürgerinnen und Bürger wirksam geschützt werden, so Nešković.
Ähnlich bizarr: „Stellarwind“ in USA
Ein ähnliches Problem wie in Deutschland haben die USA mit den Aktionen ihres Geheimdienstes NSA. Wie Heise.de unter Berufung auf die New York Times und nun freigegebene Dokumente berichtete, war das NSA-Überwachungsprogramm „Stellarwind“ anfangs so geheim, dass es von den Eingeweihten gar nicht gewinnbringend genutzt werden konnte und sogar die Mehrzahl der Richter am geheimen Spionagegericht FISC (Foreign Intelligence Surveillance Court) nichts davon wussten. Durchsuchungsbefehle, die auf Stellarwind basierten, wurden über einen einzelnen, informierten Richter abgewickelt.
2004 hatte der FBI überprüft, wie viele Tipps Stellarwind geliefert hatte: Nur 1,2 Prozent der gewonnenen Informationen hätten „einen signifikanten Anteil an der Identifizierung eines Terroristen oder an anderweitigen Erkenntnissen über Terrorismus gehabt“, so Heise.de. 2006 wurde gar kein hilfreicher Anhaltspunkt mehr gefunden.
Stellarwind basierte auf einer Verfügung von George W. Bush. Nach 9/11 hatte er der NSA erlaubt, internationale Telefonate von US-Bürgern abzuhören und Daten darüber zu sammeln. Das Überwachungsprogramm war nie wieder abgeschafft worden. (rf)
Quelle: SZ, Heise.de, epochtimes.de
Mit freundlicher Genehmigung von http://www.epochtimes.de
Labels:
BND-Affäre
,
epochtimes.de
,
Kanzleramt
,
NSA
,
Regierung
,
Skandal
,
SZ
,
Wolfgang Nešković
Mittwoch, 11. März 2015
Die öffentlich-rechtliche Propaganda geht weiter
Thema: Mietmäuler und Lügenpresse
Es ist schon interessant: sobald neue Tatsachen ans Licht kommen werden Mietmäuler aktiviert und die Natopressestellen steigern die Geschwindigkeit. Jetzt präsentieren sie einen "Chefentwickler", den sie auch noch als glaubwürdig darstellen obwohl sie monatelang so tun, als könne man keinem Russen glauben.
Beispiel:
Nachdem die Meldung bekannt wurde: "Bewiesen: MH17 von SU 25 abgeschossen" wurden umgehend alle Natopressestellen hochgefahren. tagesschau.de schreibt:
Russischer Chefentwickler der Su-25
"MH17 nicht von Kampfjet abgeschossen"
Stand: 10.03.2015 17:42 Uhr
Der Abschuss von Flug MH17 über der Ostukraine im vergangenen Sommer kann nicht durch einen ukrainischen Kampfjet vom Typ Su-25 erfolgt sein. Das sagt nicht irgendwer, sondern der russische Chefentwickler der Su-25, Wladimir Babak. Bislang befeuerten der Kreml und russische Medien genau diese These.
Von Demian von Osten und Nila Reinhardt, WDR
Noch gibt es kein offizielles Ermittlungsergebnis, wer die Boeing mit 298 Menschen am 17. Juli 2014 über der Ostukraine abgeschossen hat. Umso heftiger tobt der Kampf um die Hintergründe des Abschusses: Westliche Geheimdienste gehen von einem Buk-Raketenwerfer im Separatistengebiet aus. Die staatlich kontrollierten russischen Medien sprechen dagegen von einem ukrainischen Kampfflugzeug, das die Boeing abgeschossen habe.
Im Fokus steht dabei vor allem die Su-25, ein weit verbreiteter Flugzeugtyp aus sowjetischer Herstellung. Das russische Verteidigungsministerium hatte kurz nach dem Absturz von MH17 erklärt, dass eine ukrainische Su-25 in der Nähe der malaysischen Boeing gesehen worden sei. Dieser Version widerspricht der russische Chef-Konstrukteur dieses Flugzeugtyps im Interview mit WDR, NDR und SZ.
"Wir haben mit unseren Kollegen alle Varianten durchgespielt und können nicht verstehen, wie eine Su-25 die Boeing hätte abschießen können", sagt Wladimir Babak, der sich seit 35 Jahren mit seinem Lieblingskind, der Su-25, beschäftigt. Zwar könne das Flugzeug ganz kurz auf mehr als 10.000 Meter Höhe steigen, könne dort aber nicht schießen, ohne abzustürzen. Denn die Su-25 sei ein Tiefflieger, nur dafür sei sie konstruiert worden.
Konstrukteur geht von einer Boden-Luft-Rakete aus
Der Konstrukteur hält es auch für unmöglich, dass andere Kampfflugzeuge die Maschine abgeschossen haben. Denn Luft-Luft-Raketen hätten andere Wirkungen gehabt, sie hätten eine so starke Maschine wie die Boeing nur beschädigt, nicht in der Luft auseinanderbrechen lassen. MH17 ist aber schon in der Luft zerbrochen.
"Ich möchte nochmal betonen, dass an den Wrackteilen am Boden zu sehen ist, dass das Flugzeug in der Luft auseinandergebrochen ist. Es ist nicht beim Aufprall auf den Boden passiert, sondern in der Luft", sagt Babak. Das Fazit des Ingenieurs lautet daher: "Die Boeing wurde mit einer Buk-Rakete abgeschossen. Ich kann mir nichts anderes vorstellen." Eine Buk ist eine Boden-Luft Rakete, die am Boden von Kettenfahrzeugen abgefeuert wird.
Für Babak bedeutet das nicht zwangsläufig, dass die Separatisten für den Abschuss verantwortlich sind. Er hält eine abgefeuerte Buk der ukrainischen Armee als Ursache durchaus für denkbar. Die Ukraine verfügt über solche Waffen, aber zum Zeitpunkt des Abschusses von MH17 offenbar auch die Separatisten. Als Beleg dafür hat das internationale Bloggerteam Bellingcat Fotos und Videos präsentiert: Die Bilder zeigen einen Buk-Raketenwerfer am Tag des Abschusses im Separatistengebiet, auch wenn die Separatisten dies immer wieder geleugnet hatten.
Ein wichtiger Hinweis ist auch auf einem Foto zu sehen, das Minuten nach der Katastrophe aufgenommen wurde: Zu sehen ist eine für Buk-Abschüsse typische Rauchsäule im Separatistengebiet.
Anwohner berichten von Raketen-Abschussgeräuschen
In der ostukrainischen Stadt Snizhne, dort wo die Rauchsäule hinführt, berichten Anwohner dem Rechercheteam von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung tatsächlich von Geräuschen, wie sie für einen BUK-Abschuss typisch sind - am Tag der Katastrophe. Aus Angst wollen sie nicht erkannt werden. Ein Anwohner erzählt: "Es gab einen Knall, man hat wohl aus Richtung Stepanowka geschossen. Man hörte einen Knall, dann ein Gezische, dann noch einen Knall im Himmel und dann gab es eine Explosion."
Südlich von Snizhe liegt das Dorf Pervomais'ke. Damals heftig umkämpftes Gebiet, wie Anwohner erzählen. Ukrainische Armee und Separatisten standen sich erbittert gegenüber, sie kämpften um den militärisch wichtigen Hügel Saur-Mogila. Das Foto mit der verräterischen Rauchsäule zeigt eine Stelle nahe Pervomais'ke.
Ein anderes Bild, das von einem Satelliten aufgenommen wurde, belegt, dass ein verdächtiges Feld zwischen dem 16. und 20. Juli 2014 verbrannt oder umgepflügt wurde. Heute ist hier ein militärischer Checkpoint, Männer mit Kalaschnikows verlangen Papiere. Das verdächtige Feld liegt einige hundert Meter von der Straße entfernt, Zutritt nicht möglich. Doch vieles deutet darauf hin, dass von hier die für MH17 tödliche Buk-Rakete abgefeuert worden sein könnte.
Die schwierige Suche nach der Wahrheit
Unklar ist immer noch, ob das Flugzeug mit einem von Russland an die Separatisten abgegebenen Buk-Raketensystem abgeschossen wurde, oder mit einer von Separatisten erbeuteten Buk, von einem ukrainischen Stützpunkt. Westliche Geheimdienste gehen inzwischen davon aus, dass Russland die Buk an die Separatisten geliefert hat, dass der Abschuss einer Passagiermaschine aber nicht beabsichtigt war.
Noch immer gibt es dazu keine offizielle Äußerung der internationalen Untersuchungskommission, die von der niederländischen Staatsanwaltschaft geleitet wird. In einem ersten Bericht des niederländischen Dutch Safety Boards, der im vorigen Jahr veröffentlicht wurde, waren Schuldzuweisungen vermieden worden. Der Abschlussbericht der Behörde wurde für Sommer 2015 angekündigt.
Der Mann hat nicht ein Teil der Boing aus der Nähe gesehen und soll bestätigen, dass das Fluzeug von einer Boden-Luftrakete abgeschossen wurde.
Fragt sich nur, weshalb dann Teile einer Luft-Luftrakete in den Trümmern gefunden werden konnten.
Aber das werden uns die Öffentlich-Rechtlichen Märchenerzähler mit Sicherheit auch noch erklären. Claus Kleber, wäre doch gelacht wenn Sie keine Erklärung für uns hätten, oder?
Sie schaffen es doch bestimmt auch uns zu erzählen, die Menschen auf dem Maidan und die im Gewerkschaftshaus in Odessa haben sich selber umgebracht, weil - Nazis gibt es ja auch keine in der Ukraine, das sind alles nur Freischärler.
Das Sie bei so dreisten Lügen keinen roten Kopf kriegen, erstaunlich!
Für Interessierte: dieser Link hat mehr Wahrheitsgehalt!
Es scheint sich was anzubahnen. "Jaz" hat die canadische Staatsbürgerschaft bekommen, obwohl das verboten ist. Er will doch wohl nicht das sinkende Schiff verlassen, jetzt wo die Nato gleich drei Manöver im Baltikum abhält ... zuzutrauen wäre es diesem mutigen Menschen, aber sie werden ihn finden.
Klaus Danke für die Hilfe
Es ist schon interessant: sobald neue Tatsachen ans Licht kommen werden Mietmäuler aktiviert und die Natopressestellen steigern die Geschwindigkeit. Jetzt präsentieren sie einen "Chefentwickler", den sie auch noch als glaubwürdig darstellen obwohl sie monatelang so tun, als könne man keinem Russen glauben.
Beispiel:
Nachdem die Meldung bekannt wurde: "Bewiesen: MH17 von SU 25 abgeschossen" wurden umgehend alle Natopressestellen hochgefahren. tagesschau.de schreibt:
Russischer Chefentwickler der Su-25
"MH17 nicht von Kampfjet abgeschossen"
Stand: 10.03.2015 17:42 Uhr
Der Abschuss von Flug MH17 über der Ostukraine im vergangenen Sommer kann nicht durch einen ukrainischen Kampfjet vom Typ Su-25 erfolgt sein. Das sagt nicht irgendwer, sondern der russische Chefentwickler der Su-25, Wladimir Babak. Bislang befeuerten der Kreml und russische Medien genau diese These.
Von Demian von Osten und Nila Reinhardt, WDR
Noch gibt es kein offizielles Ermittlungsergebnis, wer die Boeing mit 298 Menschen am 17. Juli 2014 über der Ostukraine abgeschossen hat. Umso heftiger tobt der Kampf um die Hintergründe des Abschusses: Westliche Geheimdienste gehen von einem Buk-Raketenwerfer im Separatistengebiet aus. Die staatlich kontrollierten russischen Medien sprechen dagegen von einem ukrainischen Kampfflugzeug, das die Boeing abgeschossen habe.
Im Fokus steht dabei vor allem die Su-25, ein weit verbreiteter Flugzeugtyp aus sowjetischer Herstellung. Das russische Verteidigungsministerium hatte kurz nach dem Absturz von MH17 erklärt, dass eine ukrainische Su-25 in der Nähe der malaysischen Boeing gesehen worden sei. Dieser Version widerspricht der russische Chef-Konstrukteur dieses Flugzeugtyps im Interview mit WDR, NDR und SZ.
"Wir haben mit unseren Kollegen alle Varianten durchgespielt und können nicht verstehen, wie eine Su-25 die Boeing hätte abschießen können", sagt Wladimir Babak, der sich seit 35 Jahren mit seinem Lieblingskind, der Su-25, beschäftigt. Zwar könne das Flugzeug ganz kurz auf mehr als 10.000 Meter Höhe steigen, könne dort aber nicht schießen, ohne abzustürzen. Denn die Su-25 sei ein Tiefflieger, nur dafür sei sie konstruiert worden.
Konstrukteur geht von einer Boden-Luft-Rakete aus
Der Konstrukteur hält es auch für unmöglich, dass andere Kampfflugzeuge die Maschine abgeschossen haben. Denn Luft-Luft-Raketen hätten andere Wirkungen gehabt, sie hätten eine so starke Maschine wie die Boeing nur beschädigt, nicht in der Luft auseinanderbrechen lassen. MH17 ist aber schon in der Luft zerbrochen.
"Ich möchte nochmal betonen, dass an den Wrackteilen am Boden zu sehen ist, dass das Flugzeug in der Luft auseinandergebrochen ist. Es ist nicht beim Aufprall auf den Boden passiert, sondern in der Luft", sagt Babak. Das Fazit des Ingenieurs lautet daher: "Die Boeing wurde mit einer Buk-Rakete abgeschossen. Ich kann mir nichts anderes vorstellen." Eine Buk ist eine Boden-Luft Rakete, die am Boden von Kettenfahrzeugen abgefeuert wird.
Für Babak bedeutet das nicht zwangsläufig, dass die Separatisten für den Abschuss verantwortlich sind. Er hält eine abgefeuerte Buk der ukrainischen Armee als Ursache durchaus für denkbar. Die Ukraine verfügt über solche Waffen, aber zum Zeitpunkt des Abschusses von MH17 offenbar auch die Separatisten. Als Beleg dafür hat das internationale Bloggerteam Bellingcat Fotos und Videos präsentiert: Die Bilder zeigen einen Buk-Raketenwerfer am Tag des Abschusses im Separatistengebiet, auch wenn die Separatisten dies immer wieder geleugnet hatten.
Ein wichtiger Hinweis ist auch auf einem Foto zu sehen, das Minuten nach der Katastrophe aufgenommen wurde: Zu sehen ist eine für Buk-Abschüsse typische Rauchsäule im Separatistengebiet.
Anwohner berichten von Raketen-Abschussgeräuschen
In der ostukrainischen Stadt Snizhne, dort wo die Rauchsäule hinführt, berichten Anwohner dem Rechercheteam von WDR, NDR und Süddeutscher Zeitung tatsächlich von Geräuschen, wie sie für einen BUK-Abschuss typisch sind - am Tag der Katastrophe. Aus Angst wollen sie nicht erkannt werden. Ein Anwohner erzählt: "Es gab einen Knall, man hat wohl aus Richtung Stepanowka geschossen. Man hörte einen Knall, dann ein Gezische, dann noch einen Knall im Himmel und dann gab es eine Explosion."
Südlich von Snizhe liegt das Dorf Pervomais'ke. Damals heftig umkämpftes Gebiet, wie Anwohner erzählen. Ukrainische Armee und Separatisten standen sich erbittert gegenüber, sie kämpften um den militärisch wichtigen Hügel Saur-Mogila. Das Foto mit der verräterischen Rauchsäule zeigt eine Stelle nahe Pervomais'ke.
Ein anderes Bild, das von einem Satelliten aufgenommen wurde, belegt, dass ein verdächtiges Feld zwischen dem 16. und 20. Juli 2014 verbrannt oder umgepflügt wurde. Heute ist hier ein militärischer Checkpoint, Männer mit Kalaschnikows verlangen Papiere. Das verdächtige Feld liegt einige hundert Meter von der Straße entfernt, Zutritt nicht möglich. Doch vieles deutet darauf hin, dass von hier die für MH17 tödliche Buk-Rakete abgefeuert worden sein könnte.
Die schwierige Suche nach der Wahrheit
Unklar ist immer noch, ob das Flugzeug mit einem von Russland an die Separatisten abgegebenen Buk-Raketensystem abgeschossen wurde, oder mit einer von Separatisten erbeuteten Buk, von einem ukrainischen Stützpunkt. Westliche Geheimdienste gehen inzwischen davon aus, dass Russland die Buk an die Separatisten geliefert hat, dass der Abschuss einer Passagiermaschine aber nicht beabsichtigt war.
Noch immer gibt es dazu keine offizielle Äußerung der internationalen Untersuchungskommission, die von der niederländischen Staatsanwaltschaft geleitet wird. In einem ersten Bericht des niederländischen Dutch Safety Boards, der im vorigen Jahr veröffentlicht wurde, waren Schuldzuweisungen vermieden worden. Der Abschlussbericht der Behörde wurde für Sommer 2015 angekündigt.
» der Kommentar des Blogschreibers «
Hoffentlich stellen sie den "Chefentwickler" nicht auch noch als Hellseher vor!Der Mann hat nicht ein Teil der Boing aus der Nähe gesehen und soll bestätigen, dass das Fluzeug von einer Boden-Luftrakete abgeschossen wurde.
Fragt sich nur, weshalb dann Teile einer Luft-Luftrakete in den Trümmern gefunden werden konnten.
Aber das werden uns die Öffentlich-Rechtlichen Märchenerzähler mit Sicherheit auch noch erklären. Claus Kleber, wäre doch gelacht wenn Sie keine Erklärung für uns hätten, oder?
Sie schaffen es doch bestimmt auch uns zu erzählen, die Menschen auf dem Maidan und die im Gewerkschaftshaus in Odessa haben sich selber umgebracht, weil - Nazis gibt es ja auch keine in der Ukraine, das sind alles nur Freischärler.
Das Sie bei so dreisten Lügen keinen roten Kopf kriegen, erstaunlich!
Für Interessierte: dieser Link hat mehr Wahrheitsgehalt!
Es scheint sich was anzubahnen. "Jaz" hat die canadische Staatsbürgerschaft bekommen, obwohl das verboten ist. Er will doch wohl nicht das sinkende Schiff verlassen, jetzt wo die Nato gleich drei Manöver im Baltikum abhält ... zuzutrauen wäre es diesem mutigen Menschen, aber sie werden ihn finden.
Klaus Danke für die Hilfe
Labels:
Buk-Raketenwerfer
,
Chefentwickler
,
Lügenpresse
,
MH17
,
Mietmäuler
,
NDR
,
SU-25
,
SZ
,
WDR
Abonnieren
Posts
(
Atom
)