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Dienstag, 6. August 2019

USA WARNEN VOR REISEN NACH DEUTSCHLAND! Grund: Terrorgefahr, bundesweit, jederzeit



Der Konservative
Am 04.08.2019 veröffentlicht

Von wegen Deutschland sei so sicher wie nie. Es teilt im Warn-Schema des US-Außenministeriums jetzt die selbe Gefahrenstufe wie Tanzania, Eritrea und andere abenteuerliche Drittweltstaaten. Glückwunsch Deutschland! https://travel.state.gov/content/trav...

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Kategorie Nachrichten & Politik

Montag, 9. November 2015

Bundesregierung will afghanische Flüchtlinge abschieben

Thema: Afghanistan

Trotz kritischer Sicherheitslage
Bundesregierung will afghanische Flüchtlinge abschieben
Bundeswehrsoldat im Afghanistan-Einsatz Foto:ZDF
von Stefanie Reulmann
Asylbewerber wurden bisher nur in sichere Herkunftsländer abgeschoben. Jetzt will die Koalition auch afghanische Flüchtlinge abschieben - trotz kritischer Sicherheitslage. Die ist so kritisch, dass Verteidigungsministerin von der Leyen über einen längeren Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr nachdenkt.

Auf der Website des Auswärtigen Amtes findet sich nach wie vor eine Reisewarnung für Afghanistan. Der Aufenthalt in weiten Teilen des Landes bleibe gefährlich, daher werde vor Reisen nach Afghanistan "dringend gewarnt", heißt es dort.

Keine stabile Sicherheitslage
Erst kürzlich hatten die Taliban den ehemaligen Bundeswehrstandort Kundus, der eigentlich als weitgehend befriedet galt, erobert. Zwar gelang es dem afghanischen Militär mit Unterstützung der USA, die Taliban zurückzudrängen, doch einmal mehr zeigte sich: Von einer stabilen Sicherheitslage ist Afghanistan weit entfernt.

Deshalb forderte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), eine Beendigung des Afghanistan-Engagements noch einmal zu überdenken. Das Land sei noch nicht stabil genug - die dortigen Sicherheitskräfte bräuchten noch Unterstützung.

Abschiebung in "sichere Gebiete"
Umso erstaunlicher ist es jetzt, dass die Bundesregierung im Rahmen ihres Asylpakets beschlossen hat, Flüchtlinge aus Afghanistan künftig in ihre Heimat zurückzuführen, wenn auch nur in "sichere Gebiete". Damit ist der faktische Abschiebestopp, der bislang für afghanische Flüchtlinge galt, aufgehoben. Die "Entscheidungsgrundlagen" des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge für die Gruppe soll überarbeitet und angepasst werden, so will es die Große Koalition.

Hintergrund der Entscheidung ist die hohe Zahl an Flüchtlingen aus Afghanistan. Während im vergangenen Jahr etwa 9.000 Flüchtlinge aus Afghanistan nach Deutschland kamen, sind es in diesem Jahr bereits 67.000, davon laut Angaben des Innenministeriums allein 31.000 im Oktober. Damit sind die Afghanen nach den Syrern die zweitgrößte Gruppe unter den Asylbewerbern.

Grüne halten Pläne für "absolut zynisch"
Die Pläne der Bundesregierung seien "absolut zynisch" und hätten "mit der Realität in Afghanistan nichts zu tun", sagt Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth im ZDF. Es gehe der Koalition nur darum, "die Zahl der Flüchtlinge nach Deutschland zu reduzieren", deshalb werde jetzt umdefiniert. Aber "kein vernünftiger Mensch würde Afghanistan als sicher bezeichnen", so die Grünen-Politikerin weiter.

Auch Markus Kaim von der Stiftung Wissenschaft und Politik warnt: "Es mag einzelne Gebiete geben, die sicher erscheinen, aber das kann sich sehr schnell ändern." Das habe das Beispiel Kundus gezeigt. "Die Momentaufnahme, es wäre sicher, ist eben nur eine Momentaufnahme", sagt Kaim.

Afghanistan ist unsicheres Herkunftsland
In der Vergangenheit war es gängige Praxis, Flüchtlinge nur in so genannte "sichere Herkunftsstaaten" abzuschieben. Auf Afghanistan trifft das nicht zu, wie auch die Bundesregierung einräumt - die generelle Einstufung des Landes als unsicher bleibe weiterhin bestehen. Doch warum will die Koalition Flüchtlinge trotzdem nach Afghanistan abschieben?

Es sollen innerstaatliche Fluchtalternativen für Afghanen geschaffen werden, heißt es offiziell. Doch Innenminister Thomas de Maizière (CDU) brachte vergangene Woche noch einen anderen Aspekt in die Diskussion ein: "Es sind viele Summen Entwicklungshilfe nach Afghanistan geflossen." Nun könne man erwarten, "dass die Afghanen in ihrem Land bleiben".

Opferzahlen steigen stetig
Unterstützung erhält der Innenminister vom deutschen Nato-Kommandeur Hans-Lothar Domröse. Dieser fordert die Afghanen im ZDF-Interview auf, ihr Land wieder aufzubauen, statt zu flüchten. Keine leichte Aufgabe, zumal die Terrormiliz IS sowie die Taliban in weiten Teilen des Landes Angst und Schrecken verbreiten. Die Zahl der Opfer, insbesondere in der Zivilbevölkerung, steigt stetig. Die Grünen-Politikerin Claudia Roth warnt: Insgesamt habe sich die Situation in Afghanistan „dramatisch verschlechtert“.08.11.2015

Quelle: ZDF

Sonntag, 4. August 2013

Jetzt warnt auch Interpol vor Terroranschlägen

Thema: Was haben die Freunde unserer Regierung wohl jetzt wieder vor?

t-online schreibt: Jetzt warnt auch Interpol vor Terroranschlägen

Nach den USA gibt jetzt auch die internationale Polizeibehörde Interpol eine weltweite Sicherheitswarnung heraus. Hintergrund sind die von Al-Kaida unterstützten Gefängnisausbrüche in mehreren islamischen Ländern. Die ebenfalls weltweit gültige Reisewarnung der USA an ihre Bürger und die Schließung von Botschaften geht nach Darstellung von Generalstabschef Martin Dempsey auf eine konkrete Terrorgefahr zurück. Die Drohungen seien gezielter als frühere, sagte Dempsey in einem Interview des Senders ABC.


Die US-Botschaft in Tel Aviv ist zu einer Festung ausgebaut.
Viele US-Vertretungen sind derzeit wegen neuer Terrordrohungen geschlossen (Quelle: dpa)
Interpol forderte ihre 190 Mitgliedsländer nach mehreren von Al-Kaida unterstützten Gefängnisausbrüchen etwa im Irak, in Libyen und Pakistan zu erhöhter Wachsamkeit und koordinierten Ermittlungen auf.

Tausende aus Gefängnissen geflohen

Am Samstag waren allein im libyschen Bengasi mehr als tausend Häftlinge geflohen. Auch aus Gefängnissen anderer Länder seien insgesamt mehrere Hundert Terroristen und andere Kriminelle geflohen.

Im Nordwesten Pakistans hatten schwer bewaffnete Taliban-Kämpfer ein Gefängnis angegriffen und mehr als 250 Häftlinge befreit. Vor zehn Tagen waren in Irak ebenfalls Dutzende Terrorverdächtige aus dem berüchtigten Gefängnis Abu Ghreib und der Haftanstalt Tadschi in der Nähe von Bagdad ausgebrochen.

Ganzer "Strom von Drohungen"

Auch in der USA scheint man sich auf Schlimmeres vorzubereiten: "Es gibt einen bedeutenden Strom von Drohungen, und wir reagieren darauf", sagte Dempsey. Unterdessen hat das US-Präsidialamt angesichts von Warnungen vor Anschlägen im Nahen Osten am Samstag ein ranghohes Treffen zur Sicherheit abgehalten.

An den Beratungen unter dem Vorsitz der Nationalen Sicherheitsberaterin Susan Rice nahmen unter anderen Außenminister John Kerry und Verteidigungsminister Chuck Hagel teil, wie das Weiße Haus mitteilte. Die Runde habe die gegenwärtige Bedrohung bewertet und weitere Maßnahmen besprochen.

Al-Kaida-Spitze abgehört

Die USA haben angeblich geheime Kommunikationen zwischen hochrangigen Al-Kaida-Mitgliedern abgefangen, in denen es um Terroranschläge auf amerikanische Einrichtungen ging.

Der "New York Times" zufolge diskutierten die Terroristen Attacken gegen Einrichtungen im Nahen Osten und Nordafrika. Das Blatt beruft sich dabei auf US-Regierungsbeamte. Es sei sehr ungewöhnlich, dass Kommunikationen zwischen höherrangigen Al-Kaida-Angehörigen über die Planung von Operationen abgefangen würden - sei es durch die Überwachung von E-Mails oder das Abhören von Handy-Gesprächen.

US-Kongress informiert

Aus diesem Grund hätten Experten des Geheimdienstes CIA, das Außenministerium und das Weiße Haus sofort begriffen, worum es geht. Auch Kongressmitglieder seien informiert worden.

"Das war eine Menge mehr als die üblichen Gespräche", zitierte die "New York Times" einen hochrangigen Washingtoner Regierungsbeamten. Einzelheiten habe er nicht preisgeben wollen.

Viele westliche Botschaften geschlossen

Geschlossen bleiben am heutigen Sonntag 21 Botschaften und Konsulate der USA in muslimischen Ländern von Mauretanien in Afrika bis ins asiatische Bangladesch. Experten meinen, dass die erhöhte Terrorgefahr mit dem Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan Mitte nächster Woche zusammenhängen könne.

Zudem nähere sich das Datum des 11. September, an dem 2001 bei den Terrorangriffen in New York und Washington rund 3000 Menschen starben. Vor einem Jahr wurden bei einem Angriff auf das US-Konsulat im libyschen Bengasi vier US-Diplomaten getötet. Das Auswärtige Amt in Berlin veränderte seine Sicherheitshinweise für deutsche Staatsbürger zunächst nicht. Die Sicherheitsvorkehrungen für die deutschen Botschaften würden permanent der aktuellen Sicherheitslage angepasst, sagte ein Sprecher. "Wir stehen dazu in engem Kontakt zu unseren Verbündeten."

Der französische Staatschef François Hollande sagte am Samstag, man habe Informationen darüber, dass die Drohungen sehr ernst zu nehmen seien. Hollande rief gleichzeitig die französischen Staatsbürger im Jemen zur Vorsicht auf.
Quelle: dpa


Kommentar


Das ist je sehr interessant!
    Der "New York Times" zufolge diskutierten die Terroristen Attacken gegen Einrichtungen im Nahen Osten und Nordafrika. Das Blatt beruft sich dabei auf US-Regierungsbeamte.

Das muss man schon beinahe kindlich, leichtgläubig nennen, was die "New York Times" da verbreitet!
Die Journalisten stützen sich auf die Aussagen von US-Regierungsbeamten, die ernsthaft behaupten, Al-Kaida Terroristen tauschten sich über ihre Anschlagpläne per Telefon oder Email im Internet aus.
Sogar jetzt noch, nachdem der Prism-Skandal öffentlich ist!
Was sind das denn für Beamte? Abteilung Kinder- und Volksbelustigung?

Sowas ist genauso dreist wie zu behaupten, ein einzelner Mann leitet einen Terrorangriff gegen die mächtigste Nation der Welt per Handy aus einer Höhle in Afghanistan.

Ohne jeden Beleg - natürlich!
Wie das gehen sollte bleibt vorerst ihr Geheimnis.
Dabei aber zu unterschlagen, dass diese mächtigste Nation schon jahrelang sämtliche Kommunikation weltweit mithört und über alles informiert ist, aber nicht reagiert hat, ist der Gipfel der Dreistigkeit.

Wollen sie uns nachträglich beweisen wie wichtig ihre Spähaktionen sind?
Soll uns nachträglich gezeigt werden wie wichtig Prism doch ist?

Deswegen hätten sie aber doch nicht so viele Gefangene "ausbrechen" oder "befreien" lassen müssen. Wer soll die denn alle wieder einfangen?
Da müssen doch viele gleichzeig weggesehen haben sonst hätten sie doch viel früher ausbrechen können, oder konnten deshalb so viele "Terroristen" gleichzeitig "befreit werden" weil es so über Internet verabredet wurde und die Hochsicherheitsgefängnissen gar keine sind und die Abhörexperten zufällig alle Urlaub hatten?

Dass sogar Interpol eingebunden wird zeigt uns, dass wieder mal keine Kosten gescheut werden um ihr Ziel zu erreichen; natürlich aus Steuermitteln, natürlich nicht aus dem Privatvermögen der Nutzniesser.

Werte Leute von NSA, wenn ihr dies hier gefiltert habt, dann sagt doch einmal euren Auftraggebern, sie sollen sich mal was neues einfallen lassen. So langsam wird es langweilig.
Immer die gleiche Masche ...

PS: natürlich wieder beste Grüße an die mächtigste Frau der Welt und ihrer Leihgabe von der CSU, dem Bundes-Innen-Minister Friedrich und natürlich auch dem wichtigsten Mann in Berlin, Ronald Pofalla.


mabome schrieb:
ich mache mir auch Sorgen das ein Anschlag passiert, aber den vom CIA inszenierten. Experten gehen davon aus das etwa 80% der Anschläge inszeniert wurden. Rohwedder, Herrhausen, Oklahoma, 9/11, London, Madrid, Bali und und . Die USA, Weltmeister im Lügen, täuschen, tricksen und morden.

Karsten schrieb:
Wer es glaubt wird selig. Die NSA-Abhöraffäre muss gerechtfertigt werden und die Bevölkerung wird jetzt noch mehr verängstigt, um zukünftig eine noch schärfere Überwachung und Kontrolle beim Bürger durchzusetzen. Unser gefährlichster Feind ist der, der die Menschheit manipuliert und uns Demokratie vorheuchelt!


daywalker66 schrieb: Wetten,dass nichts passiert.Jetzt müssen sie sich wieder wichtig machen,um zu zeigen,dass sie eine Daseinsberechtigung haben.