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Donnerstag, 25. April 2019

Ukraine - Wolodymyr Selenskyj hat die Wahl gewonnen

Thema: Ukraine

Wolodymyr Selenskyj

Foto: Tagesschau.de
Der Fernsehstar Wolodymyr Selenskyj hat die ukrainische Präsidentenwahl gewonnen, weil er eben nicht zur alten Polit-Elite gehört, die oft von Oligarchen gesteuert wird. Doch auch er pflegt Kontakte zu den Reichen. Sein Vorgänger, Petro Poroschenko war wie alle anderen Präsidenten der Ukraine. Bei Selenskyi wird dies kaum anders sein. Auch er wird den Oligarchen dienen.

Selenski ist ein Mann des Volkes, der für das Volk für die Menschen in der Ukraine Politik macht. Seine Eltern sind einfache Leute, er hat Jura studiert, sich dann aber sein Geld mit Kultur und Schauspiel verdient. Selenski ist verheiratet, hat zwei Kinder und sein Wirken wird dem Land und seinen Menschen gut tun.

Die Frage, die bleibt ist, was er für die Ukraine unternehmem wird. Die wirtschaftliche und soziale Lage ist katastrophal. Durchschnittlich haben die Ukrainer ein Drittel ihres Einkommens verloren, dafür aber Nationalismus, Antikommunismus und sonstigen Unsinn bekommen.

eingestellt von Blogger auch unter Torpedo - kritischer Gesellschafts- und Politik-Blog
Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise des Blogbetreibers widerspiegeln.

Montag, 19. März 2018

Putin für vierte Amtszeit wiedergewählt

Thema: Russland

Präsidentenwahl in Russland
Putin für vierte Amtszeit wiedergewählt
Die Behörden in Moskau bestätigen: Wladimir Putin hat die Präsidentenwahl in Russland gewonnen.

Übersicht
  • Russland hat am Sonntag seinen Präsidenten gewählt. Wahlberechtigt sind etwa 109 Millionen Menschen.
  • Die Wahlleitung sprach Wladimir Putin nach Teilauszählungen 71,97 Prozent der Stimmen zu.
  • Nach ersten Zählungen lag die Wahlbeteiligung um 18 Uhr bei knapp 64 Prozent und damit etwas tiefer als vor vier Jahren.
  • Es galt als sicher, dass Amtsinhaber Putin die Wahl gewinnt und somit bis 2024 an der Spitze Russlands bleiben kann. Ihm wurde ein Stimmenanteil von etwa 70 Prozent vorhergesagt.
  • Die sieben anderen Kandidaten galten von vornherein als chancenlos. Der einzige ernsthafte Herausforderer Alexej Nawalny wurde von der Wahl ausgeschlossen.

Vierte Amtszeit

Russlands Präsident Wladimir Putin hat sich mit einem klaren Wahlsieg sechs weitere Jahre an der Macht gesichert. Ersten Hochrechnungen zufolge errang der 65-Jährige gut 72 Prozent der Stimmen, wie die zentrale Wahlkommission am Sonntag mitteilte.

Putins stärkster Herausforderer, der Kommunist Pawel Grudinin, kam demnach auf lediglich 15,9 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag der Nachrichtenagentur Tass zufolge bei knapp 64 Prozent. Die Opposition beklagte Unregelmässigkeiten bei der Abstimmung. Sie war auf den vierten Jahrestag der Krim-Annexion gelegt worden, die Putins Popularitätswerte in die Höhe schnellen liess.

Die übrigen sechs Kandidaten, darunter der Rechtsradikale Wladimir Schirinowski und die liberale TV-Moderatorin Xenia Sobtschak, erzielten nach Angaben der Wahlkommission lediglich Ergebnisse im einstelligen Prozentbereich. Politische Beobachter halten die Wahl ohnehin für orchestriert.

Putins wohl ärgster Widersacher Alexej Nawalny durfte nicht bei der Wahl kandidieren. Er war zuvor in einem von vielen als politisch motivierten Prozess verurteilt worden und rief daraufhin zum Boykott der Abstimmung auf.

Wahlbeteiligung tiefer als 2012?

Nach ersten Zählungen lag die Wahlbeteiligung um 18 Uhr bei knapp 60 Prozent und damit höher als 2012 zur selben Zeit. Insgesamt hatten damals 65,3 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt. Die Nachrichtenagentur Tass rechnet aber damit, dass diesmal insgesamt knapp 64 Prozent an die Urne gingen.

Die Wahlbeteiligung gilt als wichtiger Indikator für Putins Rückhalt in der Bevölkerung. Entsprechend beharrlich hatte die russische Führung die Bürger aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

2500 Verstösse

Bei der Präsidentenwahl in Russland haben Wahlbeobachter vor Schliessung der Wahllokale mehr als 2500 Manipulationsversuche registriert. Mitarbeiter der oppositionsnahen Beobachterstelle Golos dokumentierten besonders viele Vorfälle in Moskau, St. Petersburg und in der südrussischen Stadt Krasnodar, wie einer Karte der Organisation am Sonntag zu entnehmen war.

Zweitbester Kandidat mit 16 Prozent

Der kommunistische Präsidentenkandidat Pawel Grudinin hat nach ersten Auszählungen mit knapp 16 Prozent den zweiten Platz bei der Wahl in Russland erreicht. Das teilte die Wahlleitung in Moskau am Sonntag mit. Dahinter liegt der nationalistische Politiker Wladimir Schirinowski mit knapp sieben Prozent.

Die liberale TV-Journalistin Xenia Sobtschak erreichte demnach 1,4 Prozent. Die restlichen vier Kandidaten bekamen jeweils weniger als ein Prozent der Stimmen. Bereits im Vorfeld galt die Wiederwahl des Amtsinhabers Wladimir Putin als sicher. Niemand rechnete den Herausforderern realistische Chancen aus, mehr als zehn Prozent der Stimmen zu erhalten. Vor allem Protestwähler hätten für Grudinin gestimmt, sagten Experten in einer ersten Einschätzung.

Putin siegt deutlich laut Prognosen

Russlands Staatschef Wladimir Putin ist bei der Präsidentschaftswahl am Sonntag ersten Prognosen zufolge mit fast 74 Prozent wiedergewählt worden. Putin kam den Nachwahlbefragungen zufolge auf 73,9 Prozent der Stimmen. Die Opposition und die Wahlbeobachtergruppe Golos hatten mehr als 2000 Verstösse bei der Wahl gezählt, darunter mehrfach abgegebene Stimmen und die Behinderung von Wahlbeobachtern.

Stimme aus der All

Anton Shkaplerov ist derzeit als einziger Russe auf der internationalen Raumstation ISS stationiert. Damit seine Stimme den Weg aus dem All auf die Erde fand, kontaktierte er einen Vertrauensmann per Video. Dieser setzte vor den Augen Shkaplerovs ein Häkchen an der von ihm gewünschten Stelle.

«Trefft die Urne!»

Auch die russische Fussballnationalmannschaft hat am Sonntag an der Präsidentenwahl teilgenommen. «Wir fahren wählen», hiess es auf dem offiziellen Twitterkonto der Sbornaja. Ein Foto zeigte, wie die Spieler in ihrem Trainingslager in einen Bus steigen.

Das rief sofort Beobachter auf den Plan, die die sportlichen Möglichkeiten der Sbornaja nicht sehr hoch einschätzen. «Verfehlt die Urne nicht!», twitterte ein User. «Das ist das einzige, was diese Holzfüsse treffen», entgegnete ein anderer.

Das Gastgeberteam der Fussball-WM im Sommer wird trainiert vom früheren Dresden-Torwart Stanislaw Tschertschessow. Es hofft, über die Gruppenphase mit Saudi-Arabien, Ägypten und Uruguay hinaus ins Achtelfinale zu kommen

«Ich oder das Chaos»

Seit 18 Jahren steht er an der Spitze des Landes, am Sonntag schickte sich Russlands starker Mann an, ein viertes Mal Präsident zu werden. Wladimir Putin verkörpert für viele Russen die wiedergewonnen Grösse ihrer Heimat nach den Jahren unter seinem Vorgänger Boris Jelzin. Damals herrschte nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion der ungezügelte Kapitalismus, und der in den Medien omnipräsente Staatschef versteht es, immer wieder vor einem Rückfall in das Chaos der 90er Jahre zu warnen.

Geschickt führt der 65-jährige Putin das russische Wirtschaftswachstum ins Feld, das vor allem durch die sprudelnden Einnahmen aus dem Öl- und Gasgeschäft gespeist wird. Dass er unablässig die Karte nationaler Stärke spielt und sich sogar mit der Supermacht USA anlegt, bringt ihm bei einem grossen Teil der Bevölkerung Sympathien ein.

Dass kurz vor der Präsidentschaftswahl vom Sonntag die Nervengiftaffäre um einen ehemaligen russischen Agenten und Überläufer hochkochte und Grossbritannien umgehend Moskau die Schuld für den Anschlag gab, kam Putin im eigenen Land zugute. Seine Anhänger scharten sich umso fester um ihn. Schon frühere Wahlkämpfe hatte Putin mit dem Tenor «Ich oder das Chaos» geführt und gewarnt, die Opposition werde nichts als «Erniedrigung, Abhängigkeit und Zerfall» über Russland bringen.

Status quo oder Nichtwahl

«Das sind nicht wirklich Wahlen wie in westlichen Ländern», sagte Stepan Gonscharow vom unabhängigen Umfrageinstitut Lewada der Nachrichtenagentur AFP. Die Russen hätten keine echte Auswahl zwischen starken Präsidentschaftskandidaten. «Wenn sie ihr Missfallen ausdrücken wollen, gehen sie nicht hin», sagte Gonscharow.

2012 hatten nach offiziellen Angaben 65,3 Prozent der Wähler teilgenommen. Diesmal berichteten die Wahlbehörden durchgehend von einer höheren Beteiligung.

Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch

Freitag, 16. Mai 2014

Timoschenko will Referendum über EU- und NATO-Mitgliedschaft

Thema: Ukrainekrise

RIA Novosti
Timoschenko will Referendum über EU- und NATO-Mitgliedschaft

Die ukrainische Präsidentenkandidatin und Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko hat vorgeschlagen, am 25. Mai parallel zur Präsidentenwahl auch ein Referendum über die EU- und NATO-Mitgliedschaft der Ukraine abzuhalten. Das teilte die Pressestelle ihrer Vaterlandspartei am Donnerstag in Kiew mit.


Julia Timoschenko Foto: © East News action press
„Wenn wir den Frieden erlangen wollen, sollten wir nun endlich integrierter Bestandteil der demokratischen Welt werden“, sagte die Politikerin in einer Sitzung des Ukrainischen Kirchenrates.
„Das soll bei einem landesweiten Referendum bestimmt werden, das zusammen mit der Präsidentenwahl auszutragen ist. Wir sollen darüber entscheiden, ob die Ukraine ein unitärer Staat bleibt, Mitglied der EU wird und sich an kollektiven Sicherheitssystemen beteiligt. Es ist an der Zeit, die historische Wahl zu treffen“, appellierte Timoschenko.

Laut gültiger Gesetzgebung ist die Ukraine ein blockfreier Staat, wenngleich ukrainische Politiker immer wieder zu diesem Thema diskutieren. Dabei strebt Kiew eine EU-Mitgliedschaft an.

MOSKAU, 08. Mai (RIA Novosti).
Timoschenko droht mit neuer Revolution, sollte sie die Präsidentenwahl verlieren

Knapp drei Wochen vor der Präsidentenwahl in der Ukraine droht die Ex-Regierungschefin und Ex-Inhaftierte Julia Timoschenko mit einer neuen Revolution, sollte das Volk sie nicht wählen.

„Wenn das Land einen anderen Präsidenten wählt - und ich habe eigentlich nur einen Konkurrenten, so werden wir einen dritten Anlauf zur Revolution nehmen“, sagte die 53-Jährige in einer Sendung des ukrainischen TV-Kanals ICTV. Zur Begründung verwies sie darauf, dass nur sie das Problem der Korruption lösen könne.

Laut Umfragen liegt Timoschenko in der Wählergunst mit zehn Prozent hoffnungslos hinter dem Wahlfavoriten Pjotr Poroschenko (33 Prozent) zurück. Weil die Wahlen am 25. Mai der Ex-Regierungschefin eine klare Niederlage versprechen, spiele sie va banque, um den Urnengang zu vereiteln, analysiert die russische Tageszeitung Kommersant.


25.03.2014 BILD Julia Timoschenko:
„Ich bin bereit, eine Waffe zu nehmen und diesem Bastard (Putin) in den Kopf zu schießen“ schimpfte Timoschenko in dem Gespräch, das jetzt an die Öffentlichkeit gelangte.

25.03.2014 Der Tagesspiegel Abgehörtes Telefonat auf Youtube Timoschenko:
Verdammte russische Hunde erschießen
Julia Timoschenko pöbelt auf einem Telefonmitschnitt gegen "russische Hunde", die samt ihres Anführers kalt gemacht werden müssten. Die Vaterlandspartei spricht vom Versuch Moskaus, ihre Spitzenfrau zu diskreditieren.

Kommentar

Eine ganz tolle, alte neue Präsidentin bekommt ihr da wieder wenn der Wille der USA und der EU geschieht. Die Meisten waren froh, dass sie weg war, und jetzt ...?
Dazu ist sie noch die neue Freundin unserer Bundeskanzlerin!
Herzlichen Glückwunsch Frau Merkel, was für eine Bereicherung!
Haben Liz Mohn und Friede Springer sich schon zum erweiterten Freundinnenkreis geäußert?