Sendung am 16. September 2015 | 22:45 Uhr
Solidarität Fehlanzeige - Scheitert Europa an der Flüchtlingsfrage? |
Die Gäste im Studio
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© Will Media Fotograf Wolfgang Borrs/Marijan Murat
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- Thomas de Maizière Bundesinnenminister
- Jean Asselborn Außenminister von Luxemburg
- Katrin Göring-Eckardt Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag
- Heribert Prantl Ressortleiter Innenpolitik der Süddeutschen Zeitung
- Zoltán Balog Ungarischer Minister für Gesellschaftliche Ressourcen
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Angesichts der Flüchtlingskrise führen mehrere EU-Staaten, darunter Deutschland, wieder Grenzkontrollen ein. Ungarn riegelt seine Grenze zu Serbien ab und die EU scheitert vorerst an dem Versuch, eine verbindliche Quote zur Verteilung der Flüchtlinge festzulegen. Sieht so europäische Solidarität aus? Und hat sich die Bundesregierung mit der Wiedereinführung von Grenzkontrollen nun gegen eine solidarische und humanitäre Flüchtlingspolitik entschieden? Heißt das also: Wir schaffen es doch nicht?
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Kommentare aus dem Blog
Reini schrieb am 15.09.2015 17:14 Uhr:
Na, da habt ihr aber viel verpasst in euren Ferien. Zuerst war es wochenlang nur Griechenland, dass in den Medien kam...jetzt sind es die Flüchtlinge. Ist euch schon aufgefallen, dass Europa sehr solidarisch war, als es darum ging Griechenland an die Wand zu fahren und deren Sozialstaat zu zerstören!
Da war man sich einig...beim draufhauen. Jetzt würden auch einige Staaten auf die Flüchtlinge hauen...vornehmlich Osteuropäer, die jede Menge Subventionen kassieren! Solche Staaten braucht Europa nicht....wohl aber die Wirtschaft !
Hauptsache man kann Geschäfte machen...dafür verschleudert man EU Geld. Klar die Infrastruktur muss ja funktionieren, wenn man die Lastwagen überall hinschicken will!
Ungarn soll doch sich doch selbst einsperren mit ihren Zäunen...Hinter Gitter, wo alle Nationalisten hin gehören.
Ich habe immer gesagt, dass die EU nicht für die Bürger gemacht worden ist, sondern für Banken, Finanzen und die Wirtschaft!
Hunderte Milliarden wurden verschleudert, als es darum ging korrupte Banken zu retten....für die Flüchtlinge gibt es im Libanon nicht mal mehr genug Essen!
Die lässt man verrecken! Auch hier schaut die EU nur zu und wundert sich, wenn die Flüchtlinge zu uns kommen! Die EU ist unfähig und nicht besser als FIFA! Es geht nur ums Geld....Menschen zählen nicht!
Claudius Arzt schrieb am 15.09.2015 17:28 Uhr:
Die "europäische Solidariät" - eine Lieblingsfantasie von Romantikern - ist wohl das geringste Problem. Die EU ist Euroland, hier regiert nicht die Solidariät, sondern das Geld. Das gilt natürlich auch in Bezug auf die Flüchtlingspolitik. In den Ursprungsländern machen die Schleuser den Reibach, hierzulande freuen sich zahllose andere Profiteure über eine nie dagewesene Geldschwemme und ein Riesenheer an potenziellen Billiglöhnern. Kein Mensch spricht mehr über Ursachen(bekämpfung). Einen zentralen Aspekt der "Flüchtlingspolitik" hat der Mainstream noch gar nicht auf dem Schirm: die Abschaffung der Meinungsfreiheit.
Nachdem sich das Thema Pressefreiheit dank der willfährigen Medien inzwischen erledigt hat, soll nun offenbar auch die Meinungsfreiheit zu Grabe getragen werden.
Wie ich aus eigener Erfahrung weiß, hat z.B. der "Presseclub" am vergangenen Sonntag nicht regierungskonforme Zahlen, Fakten und Meinungen in seinem Gästebuch vielfach nicht veröffentlicht. Stattdessen beschwerte sich der Moderator am Ende der Sendung über die fehlende Humanitas vieler Deutscher.
Das Thema Flüchtlingspolitik veranlasst offenbar sehr viele Bürger dazu, die Situation aus ihrer Sicht mit drastischen, bisweilen kruden Worten zu beschreiben. Wie reagieren die herrschenden "Demokraten" auf diesen Unmut? Lassen sie ihn zu Wort kommen? Setzen sie sich argumentativ mit den Menschen auseinander? Warten wir ab, wieviel Meinungsfreiheit und Wahrheit am Ende übrig bleibt.
Paulus schrieb am 15.09.2015 17:42 Uhr:
Die EU - als Kopfgeburt von Politikern die ihre Bodenhaftung verloren haben - ist längst kaputt. Welche Regierung eines EU Mitgliedstaates schert sich noch um Verträge. Und das ist gut so. Der € in seiner ursprünglichen Gestalt ist ein (fast)Leichnam, dessen Beerdigung verschoben wurde um den Preis von Insolvenzverschleppung und des Einsatzes der "Geldpolitik" (in anderen Worten: über höhere Drehzahl der Notenpresse) die unmittelbar zur Staatsfinanzierung eingesetzt wird.
Jetzt wird offenbar, auch die Regelung von "Dublin" ist nichts als ein Hirngespinst. Nur der moderne Ritter von der traurigen Gestalt, Herr Minister de Maiziere will tapfer daran festhalten. Wenn er vor Kamera und Mikrophone tritt, erzeugt er nur noch Mitleid als Pechvogel 1. Ordnung in der Regierung Merkel.
Wer sonst noch dem irren Gedanken nachhängt (Göring Eckhardt u. a.) die Aufnahmefähigkeit für Kriegsflüchtlinge in diesem Lande sei unbegrenzt sollte zuerst ganz persönlich in seinem privaten Anwesen "Willkommenskultur" ganz praktisch unter Beweis stellen, bevor Anpassungsleistungen anderen befohlen wird oder aufgezwungen werden soll.
Gruß Paulus
Bernd schrieb am 15.09.2015 17:46 Uhr:
Vergleich Kanada - Deutschland
Wer die Einwanderer in Deutschland wirklich integrieren will, sollte sich ein Beispiel an dem Einwanderungsland Kanada nehmen. In dem Video „Ein Staat - zwei Welten? - Einwanderer in Deutschland“, am 2.9.15 von ZDF Zoom ausgestrahlt, werden u.a. die unterschiedlichen Einwanderungskonzepte von Deutschland und Kanada – und teilweise auch deren Folgen – aufgezeigt.
Kanada: kontrollierte Einwanderung, Einwanderer ausgewählt nach dem Bedarf, keine Masseneinwanderung, keine Massenunterkünfte, persönliche Betreuer und Integration in kanadischen Alltag und Wertesystem vom ersten Tag an, Rückführung von Personen, die sich nicht integrieren.
Deutschland: ungesteuerte und unkontrollierte Masseneinwanderung in Massenunterkünfte, Sprachkurse erst nach Monaten, im Grunde keine Integration in unser Wertesystem, kaum Rückführungen.
Was derzeit in Deutschland von unseren Politikern ‚Deutsche Willkommenskultur’ genannt wird, ist einfach nur grenzenlose Naivität und Verantwortungslosigkeit.
Geister, die sie rief schrieb am 15.09.2015 18:38 Uhr:
Merkel:"....dann ist das nicht mein Volk." Frau Merkel, Sie können sich nicht einfach ein anderes Volk bestellen, wenn Ihnen Ihres nicht mehr gefällt. Eine Mutti macht sowas nicht. Dann müssen Sie abtreten. Das Volk allerdings könnte sich jemanden wählen, der es wirklich vertritt. Merkel fragt nie (ihr) Volk, wie es ihm geht, immer nur danach, wie es anderen Völkern geht. Das Wichtigste sind für Sie Bilder und welchen Eindruck man in der Welt von D hat. Das kam heute am Ende der Pressekonferenz zum Ausdruck.Merkel hat m. E. die Zukunft von D und damit die Zukunft Europas verspielt, schon in der Eurokrise, die immer nur hinausgezögert wird.
Schuld an der Flüchtlingskrise sind nicht die Flüchtlinge, die mir Leid tun. Die Grenzen mussten vorübergehend geschlossen werden, um dem Chaos nicht Tür und Tor zu öffnen.
Brüssel ist zuständig für Glühbirnen und Gurken. Juncker und Schulz hätten alle Staatschefs längst einladen müssen und einen Verteilungsplan, abgestimmt mit dem EU-Parlament, vorlegen müssen.Allerdings haben die Staatschefs recht:"Wer die Musik bestellt, der zahlt." Anders als Merkel fragen die ihr Volk. Das deutsche Volk wurde nicht gefragt, auch nicht beim Euro. Also bräuchte es nicht zu zahlen. Wahltag ist Zahltag, aber solange können wir die Flüchtlinge nicht darben lassen.
Ich schätze, Merkel handelte nicht eigenmächtig. Die fragte die USA, die etwa zeitgleich Luftangriffe in Syrien starteten. Kriege bringen Tod, Zerstörung, Flüchtlinge. Krieg löst kein Problem
Reini schrieb am 15.09.2015 20:21 Uhr:
Europa hat schon bei der Griechenlandkrise gezeigt worauf es in Europa ankommt....Man sollte immer genügend Geld haben um seine Zinsen begleichen zu können....alles andere ist ziemlich egal. Inzwischen zeigt Orban wo es in der EU lang geht! Er bekommt jede Menge Geld aus den Töpfen der EU und baut dafür schöne Grenzzäune! Demokratie hat er wohl noch nie gelernt und ist bei dieser EU auch nicht nötig!
Man kann sich bei den Flüchtlingen nur bedanken, dass sie den europäischen Politikern aufzeigen wie unfähig sie sind! Wir wussten es ja schon, als sie sich um Gurken und anderen Unsinn kümmerten....für die wirklich wichtigen Dinge hatten sie keine Zeit!
Jeder wusste dass in Syrien Krieg herrscht und immer mehr Menschen auf der Flucht waren...dafür erfand man Dublin 3!
Somit war Deutschland sicher, denn kein Flüchtling könnte so jemals legal seinen Fuß auf deutschen Boden setzen!
Der Staat in dem die Flüchtige sich registrieren ist für sie zuständig!
Wundert es einen da noch, dass sie sich weigern in Ungarn registriert zu werden?? Das Ganze ist so pervers ausgearbeitet, dass man wohl vermuten kann, dass dahinter ganz sicher deutsche Politiker stecken!!
Ich will, dass endlich Journalisten recherchieren...WER für dieses unsägliche Machwerk die Verantwortung trägt!! WER hat Dublin 3 beantragt und eingefädelt!!???
Ungarnflüchtling-13101989 schrieb am 16.09.2015 19:36 Uhr:
Ich finde das Verhalten der deutschen "Elite" aus Politk und Medien gegenüber unseren osteuropäischen Nachbarn einfach nur schäbig. Wahrscheinlich haben alle schon den Geist von 89 vergessen.
Marie schrieb am 16.09.2015 20:46 Uhr:
Nun, ja, an Mauern und Stacheldraht, Lagern mit völlig menschenrechtswidrigen Verhältnissen, Inhaftierung, wenn Flüchtlinge, die einen Asylantrag stellen wollen, Grenzen überschreiten, weil das anders nicht möglich ist und tausenden Toten im Mittelmeer kann ich beim allerbesten Willen keinen Geist von 1989 erkennen. Damals wurden die Grenzen geöffnet und die Menschen flohen damals im Übrigen nicht vor Krieg,Lebensgefahr, Hunger und Elend - die Mehrzahl wollte die DM und die Kosten für diese "Flüchtlingswelle" liegen mittlerweile bei rund 1,3 Billionen Euro allein in Deutschland(mindestens, Quelle Wikipedia), dagegen sind die Kosten für die Rettung von Menschenleben PEANUTS.
