Thema:
«Ein-Mann-Staat»
Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments
attackiert den türkischen Präsidenten Erdogan
Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, hat die jüngsten Entwicklungen in der Türkei als «atemberaubende Abwendung von den Werten Europas» angeprangert.
Das Land sei auf dem Weg in einen «Ein-Mann-Staat» unter der Führung Erdogans, so der EU-Parlamentspräsident. Die Politik von Präsident Recep Tayyip Erdogan sei «nicht mit den europäischen Grundwerten vereinbar», sagte Martin Schulz dem «Kölner Stadt-Anzeiger». Erdogan stelle damit «sinnvolle Verhandlungen über einen EU-Beitritt der Türkei nicht nur in Frage», sondern mache sie «faktisch unmöglich».
Schulz bekräftigte, dass die im Zuge des Flüchtlingsabkommens in Aussicht gestellte Visa-Freiheit türkischer Staatsbürger bei Reisen in die EU im Europa-Parlament nicht beraten werden könne, solange Ankara nicht alle Bedingungen erfülle. Dazu gehöre vor allem die Änderung des weit gefassten Anti-Terror-Gesetzes.
«Wir alle sind gefordert, klarzumachen, dass wir die Monopolisierung der Macht in der Hand eines Mannes nicht kommentar- und tatenlos akzeptieren», sagte Schulz. Eine Aufkündigung des EU-Türkei-Flüchtlingsabkommens wäre nach Auffassung von Schulz trotzdem falsch. «Den Preis würden am Ende die Flüchtlinge bezahlen.» Nötig sei «ein gutes Abkommen».
(afo/sda)
Mit freundlicher Genehmigung von http://www.20min.ch
Die beliebtesten Leser-Kommentare
Realist
Hutab
Martin Schulz ist der einzige deutsche Politiker mit Rückgrat! Er sagt, wie es ist und kuscht nicht vor Diktator Erdogan wie alle anderen. Respekt!
Oli Dee
Bravo Herr Schulz
Herr Schulz hat vollkommen Recht und auch entsprechend Mut die Wahrheit auszusprechen.
Simba74
Türkei gehört auf die Black List
bin kein EU Fan aber da hat die EU nun mal Recht :-)
Wie immer...
... wird wieder einmal etwas " vehement verurteilt", doch es bleibt beim dementieren, unternommen wird gar nichts.
Böhmermann Fan
Ist der EU erst jetzt klar geworden, dass dieser Erdogan ein Diktator ist? Dieser Erdogan versucht dem Türkischen Volk weiss zu machen, dass er sich nicht vor der EU beugen wird, im Gegenteil, er versucht zu übermitteln, dass die EU sich zu beugen hat, und das die EU auf die Türkei angewiesen ist und nicht umgekehrt. Da meine Wurzeln auch aus diesem Land stammen, wäre ich auch für eine Aufnahme der Türkei in die EU dem Volk zugute, aber mit diesem Diktator lieber nicht.