Posts mit dem Label Diätenerhöhung werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Diätenerhöhung werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Donnerstag, 14. Dezember 2017

Stefan Keuter (AfD) im Bundestag: "Schämen Sie sich nicht?"

Thema: AfD im Bundestag

AfD gegen Diätenerhöhung: "Schämen Sie sich nicht?"

Stefan Keuter (AfD) in seiner ersten Rede In der 5. Sitzung vom 13.12.2017 im Bundestag in Berlin.


veröffentlicht von TutorialsGerman am 13.12.2017

TOP ZP 5a Abgeordetengesetz
Kategorie Nachrichten & Politik
Lizenz Standard-YouTube-Lizenz

Kommentare

xCobi
4 Monate keine Regierung zustande bekommen. Sich aber ne Diätenerhöhung geben...

Pat the Revenge
fürs Nichtstun noch mehr Geld verlangen.......Banditen und Wegelagerer....ein Konsortium von Freibeutern!

Maximiliane De
Schon beim STERN gesehen?
Welt- Reichtums-Report: Vermögensschock: Die Deutschen sind die armen Würstchen der EU.
Bei der steigenden Anzahl der Geringverdiener und zeitlich befristeten Arbeitsvertägen wundert mich das überhaupt nicht! Daran sollte jeder erkennen können, wie schlecht der Staat unsere Interessen vertritt. Keine Ahnung, was die für ein Ziel verfolgen, jedenfalls für uns kein Gutes! Und der Satz "Deutschland geht's gut!" Ist die blanke Verhöhnung!

N Wa
Da bellen im Hintergrund die getroffenen Hunde. Weiter so AfD!

Pinky 16
Was für ein Gesindel. Leisten nichts, zerstören das Land und Europa und wollen immer mehr Geld. Widerlich!!!

depechi1975
Und somit sollte nun jedem klar sein das nicht die Harz4 Empfänger, sondern diese frechen, dreisten und Aalglatten Mörderpolitiker der Altparteien die wahren Schmarotzer in unserem Lande sind.
Fazit bislang über die AFD: Bin doch positiv überrascht. die jagen die Altparteien nicht, sie zerlegen sie in ihre Atome. Weiter so. Großes Lob!

Kugelwilli
Schon seit zig Jahren ist bekannt, dass die Diäten unverhältnismäßig hoch sind. Durchschnittsverdiener müssen sich teilweise in Streiks einen abbrechen, damit sie am Ende des Monats 20€ mehr in der Tasche haben. Nur mit dem Unterschied, dass diese Leute hart schuften müssen. Die Begründung mit der "Verantwortung" eines BT-Abgeordneten ist besonders auf die gegenwärtige Situation in Deutschland in keinster Weise nachzuvollziehen. Leere Plenarsäle zeugen von Gleichgültigkeit und Arbeitsunwillen. Dafür darf es keine Diätenerhöhung geben. Wer nicht arbeiten will, der soll auch nichts verdienen.

Freitag, 21. April 2017

Automatische Erhöhung der „Abgeordnetenentschädigung“

Thema: Diätenerhöhung

Bundestag
Bundestagsdiäten steigen um 2,3 Prozent auf 9542 Euro

Berlin (dpa) - Die 630 Bundestagsabgeordneten können ab Juli mit monatlichen Diäten von 9542 Euro rechnen - etwa 215 Euro mehr als bisher. Dieses Diäten-Plus ergibt sich aus vorläufigen Angaben des Statistischen Bundesamtes zur Lohnentwicklung 2016.

Die Anhebung erfolgt automatisch ohne Abstimmung im Plenum. Denn wie schon im vergangenen Jahr ist der Aufschlag bei der "Aufwandsentschädigung" direkt an die Bruttolohnentwicklung des Vorjahres gekoppelt.

Nach vorläufigen Berechnungen des Statistischen Bundesamts ist der sogenannte Nominallohnindex 2016 um 2,3 Prozent gestiegen. Nach dem Diätengesetz ist dieser Wert maßgeblich für die automatische Anpassung der Diäten. Zunächst hatte die "Bild"-Zeitung über die Diäten-Erhöhung berichtet. Abgeordnete haben einen Anspruch auf "eine angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung".

Das automatische Anpassungsverfahren im Abgeordnetengesetz war im Juli 2014 gebilligt worden. Immer neue, in der Bevölkerung oft als Selbstbedienung umstrittene Verhandlungen über die Abgeordneten-Diäten sind damit überflüssig. Die Diäten sollen jeweils zum 1. Juli auf Basis der Lohnentwicklung steigen. Kritiker stören sich jedoch auch an diesem Automatismus. Erstmals angewendet wurde das automatische Plus im vergangenen Jahr.

Von dem Plus profitieren auch die ehemaligen Abgeordneten. Ihre Pensionen steigen laut "Bild"-Zeitung ebenfalls um 2,3 Prozent. So erhalte ein Abgeordneter ab Juli für ein Jahr Bundestag bereits rund 239 Euro Pension (ab 67), nach einer Legislaturperiode seien es 954 Euro. Die Höchstpension nach 27 Jahren Bundestag steige von 6296 auf 6441 Euro im Monat.

Quelle: T-online.de

Samstag, 11. Juli 2015

Sind Alleinerziehende nicht wichtig für die Politik?

Thema: Homoehe

Sind Schwule und Lesben interessanter oder erhofft sich die Politkaste durch die Bevorzugung dieser Minderheit ihre Wiederwahl?

Homoehe. Mit Verwunderung kann man immer wieder feststellen, dass eine relativ kleine Gruppe der Bevölkerung großen Einfluss auf die Politik in Berlin ausübt. Es sind die Schwulen und Lesben. Lt. Statistischem Bundesamt gab es im Jahr 2013 gerade einmal 78.000 eingetragene Lebenspartnerschaften.

Kann es sein, dass die Verbände der Schwulen und Lesben gute Lobbyarbeit machen oder haben Sie in Berlin besonders viele Fürsprecher?
Wenn ja, warum?
Manch einer würde sich wünschen, die Gruppe der Alleinerziehenden, immerhin 20 Prozent aller 8,1 Millionen Familien in Deutschland, hätte einen ebenso großen Einfluss.
Sie kämpfen schon lange für die Gleichstellung, vor allem im Steuerrecht.

Doch offensichtlich ist das eine, für die Politik uninteressante, Gruppe.
In der Mehrzahl handelt es sich um alleinerziehende Frauen, die ihre Kinder versorgen müssen und deshalb keine Zeit für Lobbyarbeit haben.
Sie erfüllen mit den anderen Familien ja auch nur die Aufgabe, die nächste Generation der Steuerzahler und Sozialversicherungspflichtigen heranzuziehen.
Allerdings werden es auch Wähler, insgesamt wohl mehr als Schwule und Lesben und dann fällt es wieder auf die Politik zurück.
Klar die heutigen Politikerdarsteller, die nur in Vierjahresblöcken denken können und die eine "Nach mir die Sintflut-Einstellung" haben, interessiert das nicht. Die interessiert nur, dass keine bösen Worte über die Atlantikbrücke kommen, dass ihr Kontostand stimmt und dass die nächste Diätenerhöhung, wie jüngst geschehen, möglichst still über die Bühne geht.