So. 19. Mai 2019, 12.03 - 13.00 Uhr
ein Geheimvideo und seine Folgen
Bild: Screenshot
Moderation: Jörg Schönenborn NDR-Fernsehdirektor Mitglied Atlantik Brücke e.V. |
Ein heimlich aufgenommenes Video hat die österreichische Regierung aus ÖVP und FPÖ zum Platzen gebracht. Darin hatte der inzwischen zurückgetretene Vizekanzler Strache einer angeblich reichen Russin Staatsaufträge als Gegenleistung für Wahlkampfhilfe in Aussicht gestellt. Gestern Abend zog Bundeskanzler Sebastian Kurz die Reißleine und kündigte die Koalition mit der FPÖ. Jetzt soll es bald Neuwahlen geben.
Ein zwei Jahre altes Video aus dem Jahre 2017 hat in Wien eine Staatskrise ausgelöst. Der heimliche Mittschnitt legt die Vermutung nahe, dass die FPÖ-Führung nicht vor Korruption zurückschreckt, um sich die politische Macht zu sichern. In seiner Rücktrittserklärung räumte Strache katastrophale und ausgesprochen peinliche Äußerungen ein, erklärte aber zugleich, sie seien unter Alkoholeinfluss entstanden. Er habe sich nichts Illegales vorzuwerfen. Das Video bezeichnete er als politisches Attentat. Wer der Urheber dafür ist, ist zurzeit noch unklar. Es war der Süddeutschen Zeitung und dem Spiegel zugespielt worden. Ob daraus juristische Konsequenzen folgen, wird noch zu klären sein.
Der Mitschnitt hat nicht nur in Österreich, sondern auch in Deutschland für heftige Reaktionen gesorgt. In Deutschland warnt CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vor einem weiteren Erstarken der Rechtspopulisten in Europa. Keinen Anlass, auf Distanz zur FPÖ zu gehen, meint dagegen AfD-Chef Jörg Meuthen: Er spricht von einer singulären Angelegenheit.
Wie kann ein Geheimvideo eine solche Krise auslösen? Wer steckt dahinter? War es richtig, dass sich Sebastian Kurz überhaupt auf eine Koalition mit der FPÖ eingelassen hat? Was zeigt der Politskandal über die Rechtspopulisten in Österreich? Ist es eine alpenländische Spezialität oder lässt sich daraus generell die Masche europäischer Rechter ablesen?
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Ergänzung am 21.05.2019 um 17:42
Presseclub:
Zuschauer stellen unangenehme Fragen zu Strache, Österreich, Ibizagate, Ibizavideo
Abel Bach schreibt 19.05.2019, 13:00 Uhr :
Hoffentlich zeigt sich noch viel öfter, wie ganze rechte Gesockse versuchen wird, den Staat auszunehmen, wenn sie es denn an die Fleischtöpfe schaffen.
Renate Meile schreibt 19.05.2019, 12:58 Uhr :
Der Unterschied zu Deutschland: Strache ist zurückgetreten, der Kanzler hat Verantwortung übernommen und es gibt Neuwahlen. In Deutschland undenkbar, da ist das Pattex am Popo der Politiker stärker. Hier tritt keiner zurück und hier übernimmt auch niemand Verantwortung.
Name unterdrückt (Netiquette-Verstoß) schreibt am 19.05.2019, 14:49 Uhr :
Schon mal was von VETTERNWIRTSCHAFT in Deutschland gehört - oder schon "vergessen"?
Ich kann mich auch noch gut erinnern, daß es "notwendig" wurde, einen Antikorruptionskommissar in der EU zu berufen! Zeitungsartikel vom 20.11.1999: Größter Schaden in Mitgliedsstaaten - Anti-Betrugseinheit der EU legt ihren Jahresbericht vor. BRÜSSEL: ".....Mißstände in der EU-Verwaltung, die schließlich zum Rücktritt der gesamten Kommission führten, wurden Anfang diesen Jahres ausgiebig in den Medien behandelt. ...Daß die Kommission versuchte, sie intern und ohne Öffentlichkeit zu regeln, wurde ihr schließlich zum Verhängnis. Und das war auch einer der Gründe dafür, UCLAF in eine von der Kommission unabhängigen Behörde unter der Abkürzung OLAF umzuwandeln...." Welche "Erfolge" erzielte sie bis heute?
Wird die Öffentlichkeit informiert?
Was brachte der BÜROKRATIEABBAU unter Regie von Edmund Stoiber?
Erin Guerot schreibt am 19.05.2019, 14:35 Uhr :
Die Chronologie der Ereignisse, zb., der Falter hatte schon vor einem Jahr vom Ibiza-Video (ohne Inhalte) erfahren, Böhmermann vor 3 Monaten, Spiegel und SZ vor Wochen, Böhmermanns Hinweis auf das Video auf der Romy Verleihung vor 2 Wochen, und lt. Angaben von Spiegel und SZ wurde Strache am Montag den 13. Mai mit dem Video konfrontiert, und nur Kanzler Kurz will vom Video nichts gewußt haben, ist überrascht, entsetzt und erklärt 24-Stunden nach der Veröffentlichung des Videos Neuwahlen???
MariA schreibt am 19.05.2019, 14:20 Uhr :
Was muss den Junckers und Merkels und Öttingers und Webers der A. auf Grundeis gehen, um zu solchen Mitteln zu greifen?!! Ein leicht zu durchschauender Versuch, die geistig weniger Gesegneten zu veranlassen, doch bitte, bitte wieder die "alteingesessenen" Lobbyisten-Vertreter zu wählen und nicht mehr die bösen "Populisten"! Die des unbetreuten Denkens Fähigen wir man damit sicher nicht manipulieren können...
Nora H. schreibt am 19.05.2019, 14:17 Uhr :
In Deutschland kann man - wenn Gras über die Sache gewachsen ist - nach einem handfesten Spendenskandal Finanzminister und Bundestagspräsident werden.
Paul Liesner schreibt am 19.05.2019, 13:37 Uhr :
Natürlich ist das, wie Herr Strache selbst zugibt, dumm von ihm gewesen. Für mich ist die Kernfrage: Warum taucht dieses Video aus dem Jahr 2017 (!) erst so kurz vor den EU-Wahlen auf??? Da steckt doch viel mehr dahinter. In Brüssel scheint langsam eine gewisse Panik zu herrschen. Leider wurde die Frage über die Urheber dieses Videos viel zu wenig diskutiert. Das ist es doch was viele Wähler ganz besonders interessiert. Vermutlich werden die Journalisten es uns nie erzählen. Aber das ist doch absolut im öffentlichen Interesse so kurz vor den Wahlen, oder sehen Sie als Journalisten das anders. Was ich ebenfalls äußerst seltsam finde ist die Tatsache, dass ein Herr Böhmermann einen Tag vor der Veröffentlichung dieses Videos in seiner ZDF-neo Sendung auf eine Frage aus dem Publikum wortwörtlich sagt: "Kann sein, dass morgen Österreich brennt. Lassen Sie sich einfach überraschen." Wie stehen Sie als Journalisten dazu?
MariA schreibt am 19.05.2019, 13:46 Uhr :
Zu #362 "Name unterdrückt (Netiquette-Verstoß)" heute, 12:56 Uhr, schreibt: "(...) Putin wurde oft genug provoziert in letzter Zeit, doch er hat sich zurückgehalten. Kann man das von den USA auch sagen? Wer schickt eher mal Soldaten in andere Länder und wirft Bomben?" --- Und plötzlich werde Schiffe an der Straße von Hormuz beschädigt... "Sabotage" und niemand weiß, von wem... Da fällt mir doch sogleich der Tonkin-Zwischenfall ein, oder die verdeckten Operationen der CIA z.B. beim Sturz Mossadeqs im Iran. Oder irakische Massenvernichtungswaffen, oder ... Da brat mir doch einer 'nen Storch! Die Flugzeugträger und Bomberstaffeln sind schon unterwegs, den Angriffsgrund kriegen wir schon hin – wie immer! Wirklich ärgerlich, dass der Iran sich partout nicht zu einer Kurzschlusshandlung provozieren lassen will...
Claus Baumann schreibt am 19.05.2019, 13:32 Uhr :
Unglaublicher Vorgang, der gegen alle Regeln des Datenschutzes und des Persönlichkeitsrechts verstößt. Und unsere linksrotgrüne Medienlandschaft schreit ihren Jubel über diese kriminelle Begebenheit noch frei heraus! Das Spiegel-Abo kündigte ich bereits vor 2 Jahren, jetzt kommt auch noch das SZ-Abo dran. Leider kann ich den Staatsfunk nicht kündigen - das ist ja eine Zwangsabgabe
Gustl schreibt am 19.05.2019, 13:32 Uhr :
Nach einer Flasche Rotwein wird Hr. Juncker mit Rücken auch so ins plaudern geraten, dass es jedem Demokraten Angst und Bange werden kann. Wetten!
Hager schreibt am 19.05.2019, 13:26 Uhr :
Im Grunde geht es bei der Causa Strache um die Frage der Neutralität der Medien. Meines Erachtens ist diese in Deutschland in keinster Weise gewährleistet, insbesondere nicht bei den Öffentlich-Rechtlichen. Man muss sich nur einmal verdeutlichen, wie die Medien über die verschiedenen politischen Richtungen berichten: Über die etablierten Parteien wird in aller Regel wohlwollend und unkritisch berichtet. Man denke z.B. an die Flüchtlingspolitik. Anstatt sich kritisch mit der Regierung auseinanderzusetzen, was die Aufgabe der Medien wäre, wird die Politik der Regierung wohlwollend und unkritisch begleitet. Dagegen sehen die Medien offensichtlich ihre Hauptaufgabe darin, die AfD und andere EU-kritische Parteien zu diffamieren, z.B. als "Nationalisten", "Rechtsradikale" etc. Die Sorge um die Neutralität der Medien in Österreich ist wenig glaubhaft, wenn die Medien in Deutschland sich ganz überwiegend selbst nicht parteipolitisch neutral verhalten!
Frauke Heger schreibt am 19.05.2019, 13:23 Uhr :
Klar, der Presseclub und heute Abend Anne Will springen auf dieses Video auf. Und natürlich alles im Namen von angeblich unabhngiger Presse! Wie unubhängig sind denn ARD und ZDF? Wer sitzt denn in den Rundfunkräten? Wie unabhängig sind denn Journalisten der Springergruppe bzw. Der Funke Mediengruppe? Wie unabhängig ist z.B. das Ressort Außenpolitik in Spiegel, FAZ, Süddeutsche oder Josef Joffes Die Zeit? Und das dieses Video ausgerechnet vom Relotius-Spiegel bzw. Russlandhetzblatt veröffentlicht wird, passt in die heutige Zeit von journalistischen Verwerfungen. Dass jetzt ein sogenannter böser Rechtspopulist als willkommener Blitzableiter für eigenes politisches Totalversagen eine Woche vor der EU-Wahl breit inszeniert wird, sagt den nicht manipulierten Bürgern erneut, in welchem Zustand viele sogenannte Etablierte - Politiker und Journalisten - sich befinden. Immerhin kam im Presseclub nachgefragt ein Anrufer durch, der Schönborn mutig insistierend das eigene Spiegelbild zeigte.
Ein zwei Jahre altes Video aus dem Jahre 2017 hat in Wien eine Staatskrise ausgelöst. Der heimliche Mittschnitt legt die Vermutung nahe, dass die FPÖ-Führung nicht vor Korruption zurückschreckt, um sich die politische Macht zu sichern. In seiner Rücktrittserklärung räumte Strache katastrophale und ausgesprochen peinliche Äußerungen ein, erklärte aber zugleich, sie seien unter Alkoholeinfluss entstanden. Er habe sich nichts Illegales vorzuwerfen. Das Video bezeichnete er als politisches Attentat. Wer der Urheber dafür ist, ist zurzeit noch unklar. Es war der Süddeutschen Zeitung und dem Spiegel zugespielt worden. Ob daraus juristische Konsequenzen folgen, wird noch zu klären sein.
Der Mitschnitt hat nicht nur in Österreich, sondern auch in Deutschland für heftige Reaktionen gesorgt. In Deutschland warnt CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vor einem weiteren Erstarken der Rechtspopulisten in Europa. Keinen Anlass, auf Distanz zur FPÖ zu gehen, meint dagegen AfD-Chef Jörg Meuthen: Er spricht von einer singulären Angelegenheit.
Wie kann ein Geheimvideo eine solche Krise auslösen? Wer steckt dahinter? War es richtig, dass sich Sebastian Kurz überhaupt auf eine Koalition mit der FPÖ eingelassen hat? Was zeigt der Politskandal über die Rechtspopulisten in Österreich? Ist es eine alpenländische Spezialität oder lässt sich daraus generell die Masche europäischer Rechter ablesen?
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Ergänzung am 21.05.2019 um 17:42
Presseclub:
Zuschauer stellen unangenehme Fragen zu Strache, Österreich, Ibizagate, Ibizavideo
Kommentare
Abel Bach schreibt 19.05.2019, 13:00 Uhr :
Hoffentlich zeigt sich noch viel öfter, wie ganze rechte Gesockse versuchen wird, den Staat auszunehmen, wenn sie es denn an die Fleischtöpfe schaffen.
Manfred Becker 19.05.2019 um 13:14 - - - ZENSIERT - - -
Interessant ihr Wunsch, denn das ganze linke Gesockse ist ja schon fleißig dabei den Staat und die Bürger auszunehmen.
Renate Meile schreibt 19.05.2019, 12:58 Uhr :
Der Unterschied zu Deutschland: Strache ist zurückgetreten, der Kanzler hat Verantwortung übernommen und es gibt Neuwahlen. In Deutschland undenkbar, da ist das Pattex am Popo der Politiker stärker. Hier tritt keiner zurück und hier übernimmt auch niemand Verantwortung.
Name unterdrückt (Netiquette-Verstoß) schreibt am 19.05.2019, 14:49 Uhr :
Schon mal was von VETTERNWIRTSCHAFT in Deutschland gehört - oder schon "vergessen"?
Ich kann mich auch noch gut erinnern, daß es "notwendig" wurde, einen Antikorruptionskommissar in der EU zu berufen! Zeitungsartikel vom 20.11.1999: Größter Schaden in Mitgliedsstaaten - Anti-Betrugseinheit der EU legt ihren Jahresbericht vor. BRÜSSEL: ".....Mißstände in der EU-Verwaltung, die schließlich zum Rücktritt der gesamten Kommission führten, wurden Anfang diesen Jahres ausgiebig in den Medien behandelt. ...Daß die Kommission versuchte, sie intern und ohne Öffentlichkeit zu regeln, wurde ihr schließlich zum Verhängnis. Und das war auch einer der Gründe dafür, UCLAF in eine von der Kommission unabhängigen Behörde unter der Abkürzung OLAF umzuwandeln...." Welche "Erfolge" erzielte sie bis heute?
Wird die Öffentlichkeit informiert?
Was brachte der BÜROKRATIEABBAU unter Regie von Edmund Stoiber?
Erin Guerot schreibt am 19.05.2019, 14:35 Uhr :
Die Chronologie der Ereignisse, zb., der Falter hatte schon vor einem Jahr vom Ibiza-Video (ohne Inhalte) erfahren, Böhmermann vor 3 Monaten, Spiegel und SZ vor Wochen, Böhmermanns Hinweis auf das Video auf der Romy Verleihung vor 2 Wochen, und lt. Angaben von Spiegel und SZ wurde Strache am Montag den 13. Mai mit dem Video konfrontiert, und nur Kanzler Kurz will vom Video nichts gewußt haben, ist überrascht, entsetzt und erklärt 24-Stunden nach der Veröffentlichung des Videos Neuwahlen???
MariA schreibt am 19.05.2019, 14:20 Uhr :
Was muss den Junckers und Merkels und Öttingers und Webers der A. auf Grundeis gehen, um zu solchen Mitteln zu greifen?!! Ein leicht zu durchschauender Versuch, die geistig weniger Gesegneten zu veranlassen, doch bitte, bitte wieder die "alteingesessenen" Lobbyisten-Vertreter zu wählen und nicht mehr die bösen "Populisten"! Die des unbetreuten Denkens Fähigen wir man damit sicher nicht manipulieren können...
Nora H. schreibt am 19.05.2019, 14:17 Uhr :
In Deutschland kann man - wenn Gras über die Sache gewachsen ist - nach einem handfesten Spendenskandal Finanzminister und Bundestagspräsident werden.
Antwort von Thomas Schmitz , geschrieben am 19.05.2019, 14:28 Uhr :
Treffer, versenkt.... :) Da gibts noch viele, viele andere Beispiele in Deutschland.
Paul Liesner schreibt am 19.05.2019, 13:37 Uhr :
Natürlich ist das, wie Herr Strache selbst zugibt, dumm von ihm gewesen. Für mich ist die Kernfrage: Warum taucht dieses Video aus dem Jahr 2017 (!) erst so kurz vor den EU-Wahlen auf??? Da steckt doch viel mehr dahinter. In Brüssel scheint langsam eine gewisse Panik zu herrschen. Leider wurde die Frage über die Urheber dieses Videos viel zu wenig diskutiert. Das ist es doch was viele Wähler ganz besonders interessiert. Vermutlich werden die Journalisten es uns nie erzählen. Aber das ist doch absolut im öffentlichen Interesse so kurz vor den Wahlen, oder sehen Sie als Journalisten das anders. Was ich ebenfalls äußerst seltsam finde ist die Tatsache, dass ein Herr Böhmermann einen Tag vor der Veröffentlichung dieses Videos in seiner ZDF-neo Sendung auf eine Frage aus dem Publikum wortwörtlich sagt: "Kann sein, dass morgen Österreich brennt. Lassen Sie sich einfach überraschen." Wie stehen Sie als Journalisten dazu?
MariA schreibt am 19.05.2019, 13:46 Uhr :
Zu #362 "Name unterdrückt (Netiquette-Verstoß)" heute, 12:56 Uhr, schreibt: "(...) Putin wurde oft genug provoziert in letzter Zeit, doch er hat sich zurückgehalten. Kann man das von den USA auch sagen? Wer schickt eher mal Soldaten in andere Länder und wirft Bomben?" --- Und plötzlich werde Schiffe an der Straße von Hormuz beschädigt... "Sabotage" und niemand weiß, von wem... Da fällt mir doch sogleich der Tonkin-Zwischenfall ein, oder die verdeckten Operationen der CIA z.B. beim Sturz Mossadeqs im Iran. Oder irakische Massenvernichtungswaffen, oder ... Da brat mir doch einer 'nen Storch! Die Flugzeugträger und Bomberstaffeln sind schon unterwegs, den Angriffsgrund kriegen wir schon hin – wie immer! Wirklich ärgerlich, dass der Iran sich partout nicht zu einer Kurzschlusshandlung provozieren lassen will...
Claus Baumann schreibt am 19.05.2019, 13:32 Uhr :
Unglaublicher Vorgang, der gegen alle Regeln des Datenschutzes und des Persönlichkeitsrechts verstößt. Und unsere linksrotgrüne Medienlandschaft schreit ihren Jubel über diese kriminelle Begebenheit noch frei heraus! Das Spiegel-Abo kündigte ich bereits vor 2 Jahren, jetzt kommt auch noch das SZ-Abo dran. Leider kann ich den Staatsfunk nicht kündigen - das ist ja eine Zwangsabgabe
Gustl schreibt am 19.05.2019, 13:32 Uhr :
Nach einer Flasche Rotwein wird Hr. Juncker mit Rücken auch so ins plaudern geraten, dass es jedem Demokraten Angst und Bange werden kann. Wetten!
Hager schreibt am 19.05.2019, 13:26 Uhr :
Im Grunde geht es bei der Causa Strache um die Frage der Neutralität der Medien. Meines Erachtens ist diese in Deutschland in keinster Weise gewährleistet, insbesondere nicht bei den Öffentlich-Rechtlichen. Man muss sich nur einmal verdeutlichen, wie die Medien über die verschiedenen politischen Richtungen berichten: Über die etablierten Parteien wird in aller Regel wohlwollend und unkritisch berichtet. Man denke z.B. an die Flüchtlingspolitik. Anstatt sich kritisch mit der Regierung auseinanderzusetzen, was die Aufgabe der Medien wäre, wird die Politik der Regierung wohlwollend und unkritisch begleitet. Dagegen sehen die Medien offensichtlich ihre Hauptaufgabe darin, die AfD und andere EU-kritische Parteien zu diffamieren, z.B. als "Nationalisten", "Rechtsradikale" etc. Die Sorge um die Neutralität der Medien in Österreich ist wenig glaubhaft, wenn die Medien in Deutschland sich ganz überwiegend selbst nicht parteipolitisch neutral verhalten!
Frauke Heger schreibt am 19.05.2019, 13:23 Uhr :
Klar, der Presseclub und heute Abend Anne Will springen auf dieses Video auf. Und natürlich alles im Namen von angeblich unabhngiger Presse! Wie unubhängig sind denn ARD und ZDF? Wer sitzt denn in den Rundfunkräten? Wie unabhängig sind denn Journalisten der Springergruppe bzw. Der Funke Mediengruppe? Wie unabhängig ist z.B. das Ressort Außenpolitik in Spiegel, FAZ, Süddeutsche oder Josef Joffes Die Zeit? Und das dieses Video ausgerechnet vom Relotius-Spiegel bzw. Russlandhetzblatt veröffentlicht wird, passt in die heutige Zeit von journalistischen Verwerfungen. Dass jetzt ein sogenannter böser Rechtspopulist als willkommener Blitzableiter für eigenes politisches Totalversagen eine Woche vor der EU-Wahl breit inszeniert wird, sagt den nicht manipulierten Bürgern erneut, in welchem Zustand viele sogenannte Etablierte - Politiker und Journalisten - sich befinden. Immerhin kam im Presseclub nachgefragt ein Anrufer durch, der Schönborn mutig insistierend das eigene Spiegelbild zeigte.
Antwort von Bliesheim , geschrieben am 19.05.2019, 13:57 Uhr :
Das wird so hochgezogen , damit man nicht darüber reden muss , das täglich über 500 Migranten nach Deutschland gebracht werden. Teilweise sogar mit Flugzeugen. "Wir schaffen das ja" Was sagen die Medien dazu? Nichts, die zeigen lieber rechtswidrig erstellete Videos. Vor Gericht sind diese Dinge verboten.
Antwort von Annabelle U. , geschrieben am 19.05.2019, 14:00 Uhr :
Uns muss klar sein: Presse ist nicht unabhängig und war wohl niemals unabhängig ...
Danke für das Einstellen des Videos mit den Zuschauerfragen. Sehr interessant.
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