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Mittwoch, 20. Dezember 2023

Berlin Dezember 2023 - Aiwanger, Lohmeyer, Buder. Es muss jetzt weitergehen 🚩❌❗️đŸ€

Berlin Dezember 2023 - Aiwanger, Lohmeyer, Buder. Es muss jetzt weitergehen 🚩❌❗️đŸ€

eingestellt bei Youtube von Landwirtschaft erLEEben mit Anthony Lee am 18.12.2023

Schlepperkonvois in ganz Unterfranken
Wut und Frust – das empfinden viele Bauern angesichts der geplanten Streichung des Agrardiesels und der KFZ-Steuerbefreiung. An verschiedenen Orten in ganz Unterfranken haben sie deshalb am Montag protestiert. Weitere Aktionen sind geplant.
BR24
Wieder spontane Bauernproteste an A72 bei Chemnitz
Die Wut der Bauern gegen den drohenden Verlust von Steuererleichterungen hat am Dienstagmorgen zu erneuten Protesten gefĂŒhrt. Wie die Polizei MDR SACHSEN bestĂ€tigte, blockierten Bauern mit Traktoren kurzzeitig Teile der Autobahn-Anschlussstellen Stollberg-Nord und Hartenstein an der A72. Betroffen war gegen 6 Uhr demnach auch die S256, die Lichtensteiner Straße, zwischen Niederdorf und Autobahn. Die Aktionen seien nicht angemeldet gewesen.
MDR.de

»Neuwahlen«-Rufe beim Ministerauftritt
Gereizte Stimmung am Brandenburger Tor: Agrarminister Özdemir stellt sich der Wut der Landwirte. Der Bauernverband droht mit grĂ¶ĂŸeren Protesten im Januar, sollte die Ampel bei ihren SparplĂ€nen nicht nachbessern.
Spiegel.de

Bauernproteste „im Prinzip normal“: KĂŒhnert liefert neuen ZĂŒndstoff in den „Tagesthemen“
Berlin – Mit empörten Protesten und einer langen Traktorkolonne haben Tausende Landwirte in Berlin Front gegen das vorgesehene Aus fĂŒr SteuervergĂŒnstigungen gemacht. Mit den PlĂ€nen wĂŒrden sie nach Angaben des Bauernverbandes pro Jahr mit einer Milliarde Euro zusĂ€tzlich belastet. Entsprechend aufgeladen war die Stimmung am Montag (18. Dezember) in Berlin, als Tausende Bauern unter anderem Bundesagrarminister Cem Özdemir (GrĂŒne) anfeindeten.
Merkur.de

Kommentare

@christiankortum2407
100% SolidaritÀt mit unseren Bauern! Hoffentlich ziehen Transportgewerbe und andere Branchen bald auch mit.
@walterkanis5996
Tolle Aktion.Nicht nur die Bauern mĂŒssen aufstehen. Das ganze Land muss auf die Straße.
@petrazwaller8811
ALLE BĂŒrger mĂŒssen jetzt zusammenhalten, egal was Sie arbeiten und aus welcher Branche sie kommen.
@Jochen135
Ihr seid Weltklasse,nur mit unseren Bauern können wir leben ❤

Mittwoch, 13. September 2023

Anne Will - 10.09.2023 - Der Fall Aiwanger – Wie groß ist der Schaden fĂŒr die politische Kultur?

Anne Will - 10.09.2023 - Der Fall Aiwanger – Wie groß ist der Schaden fĂŒr die politische Kultur?

Die GĂ€ste im Studio

Foto: Screenshots . Text: ARD

von links

  • Roman Deininger
    Chefreporter SĂŒddeutsche Zeitung
  • Nicole Deitelhoff
    Politikwissenschaftlerin und Sprecherin Forschungsinstitut Gesellschaftlicher Zusammenhalt
  • GĂŒnther Beckstein (CSU)
    Ehem. MinisterprÀsident und ehem. Innenminister von Bayern
  • Florian Streibl (FREIE WÄHLER)
    Vorsitzender Fraktion im Bayerischen Landtag
  • Marina Weisband
    Publizistin und Kolumnistin
  • Die Flugblatt-AffĂ€re um Hubert Aiwanger, den stellvertretenden MinisterprĂ€sidenten von Bayern und Chef der Freien WĂ€hler, hat eine heftige Diskussion ausgelöst. Die SĂŒddeutsche Zeitung hatte berichtet, dass in den 80er-Jahren in seiner Schultasche ein antisemitisches Pamphlet gefunden worden war. Aiwanger bestreitet jedoch, dies damals geschrieben zu haben und sieht sich als Opfer einer Kampagne. Ist es richtig, dass MinisterprĂ€sident Markus Söder seinen Stellvertreter nicht entlassen hat? Wie ist zu erklĂ€ren, dass Hubert Aiwanger und die Freien WĂ€hler trotz der VorwĂŒrfe an Zustimmung gewinnen? Was sagt die Flugblatt-AffĂ€re ĂŒber Rechtspopulismus und Antisemitismus in Deutschland aus?

    Link zur Sendungsseite
    Link zum GĂ€stebuch

    Anmerkung des Blogbetreibers

    Liebe Leser,
    ich habe die Sendung nicht gesehen und auch das Video nicht angeschaut.
    Diese kĂŒnstlich aufgeblasene "AffĂ€re", bei der MissgĂŒnstige und Neider auf eine infame Art einen politischen Konkurrenten ausgrenzen und kaltstellen wollten, geht mir gewaltig auf den Zeiger.
    Selbst Kommentare zu schreiben habe ich mir ĂŒberlegt, als ich BeitrĂ€ge mit den wichtigtuerischen Leerzeilen des "Pseudo-Gelehrten-des-GĂ€stebuchs" sah.
    Doch dann dachte ich, was mussen das fĂŒr arme WĂŒrstchen sein, die mangels fehlendem Intellekt nur als MainstreambefĂŒrworter und Besserwisser auf sich aufmerksam machen können. GrĂŒne und ihre WĂ€hler eventuell? WĂŒrde passen.

    Alle Kommentare des GĂ€stebuchs ergaben einschließlich der heißen Luft 242 DIN A4 Seiten. Nachdem die Luft raus war, waren es noch 165 Seiten. Der Link dahin steht am Ende dieses Beitrags.

    Pressestimmen

    Cicero
    Flugblatt-AffÀre bei Anne Will
    Die Moralisierungsrepublik kann nicht loslassen
    VON BEN KRISCHKE

    Eigentlich ist die Diskussion um die Flugblatt-AffÀre lÀngst an ihrem Ende angekommen. Doch schon mittendrin in der Sackgasse, dreht man sich immer noch im Kreis. Auch bei Anne Will. Mit noch mehr Slogans in einer an Slogans nicht gerade armen Debatte.

    Die FĂ€higkeit loszulassen gehört zu seriösem Journalismus dazu. Manchmal recherchiert man und recherchiert, und am Ende kommt nichts bei rum. Dann ist das Ă€rgerlich, aber das Loslassen ist nicht so schwer. Ein anderes Mal, und da sind wir direkt beim Fall Aiwanger, recherchiert man und recherchiert und findet etwas, das lange zurĂŒckliegt, irgendwie unklar ist, aber zweifellos unschön. Dann wird es etwas komplizierter; dann muss man abwĂ€gen und die Dinge in Relation setzen.


    MEEDIA
    Kommentar
    Die halbgare Entschuldigung der "SZ" bei "Anne Will"

    Chefreporter Roman Deininger kam als FĂŒrsprecher fĂŒr die "SZ" am Sonntagabend zu "Anne Will - Der Fall Aiwanger - wie groß ist der Schaden fĂŒr die politische Kultur?" Er prĂ€sentierte eine Entschuldigung, die keine sein sollte und nur den Ton betraf, nicht aber die Sache - "halbgar" - meint MEEDIA-Redakteurin Susanne von Kessel-Doelle.

    ie Entschuldigung der "SZ", ausgesprochen von Roman Deininger bei Anne Will am Sonntag Abend, die eigentlich keine war, weil ja nur „Fehler eingerĂ€umt wurden“, hat mich 35 Jahre zurĂŒckversetzt. Da war ich 17, ungefĂ€hr im gleichen Alter wie Hubert Aiwanger, als er in seinem Schulranzen das Flugblatt hatte. Ich weiß nicht mehr warum, aber ich weiß noch, dass ich mich in der Schule fĂŒr etwas entschuldigen musste und dazu absolut nicht bereit war. Man möge mir verzeihen, dass ich nicht mehr weiß, worum es ging. Wir haben ja in letzter Zeit am eigenen Leib erfahren, dass ein mangelndes GedĂ€chtnis höchst unbefriedigend sein kann. Aber so ist es halt.


    NTV
    Anne Will zur Aiwanger-AffÀre
    "Das Bierzelt ist kein Beichtstuhl"
    Von Friederike Zörner

    Anne Will ist aus der Sommerpause zurĂŒck und greift das bestimmende Thema der vergangenen zwei Wochen auf: die Flugblatt-AffĂ€re um den bayerischen Wirtschaftsminister Aiwanger. Die TalkgĂ€ste sind geeint in der Ablehnung des Inhalts des Pamphlets. Und dennoch gibt es Dissens.

    Das menschenverachtende Flugblatt, das in unbekannter Anzahl vor mehr als 35 Jahren im Schulranzen von Hubert Aiwanger gefunden wurde, produziert seit zwei Wochen Schlagzeilen. Das liegt zum einen an dessen antisemitischen, faschistischen Inhalt, zum anderen an der politischen und medialen Aufarbeitung des Themas. Der bayerische Wirtschaftsminister Aiwanger hat dazu mehr oder weniger wortreich Stellung bezogen. Er darf sein Amt behalten. In rund einem Monat wird in Bayern gewĂ€hlt und seine Partei, die Freien WĂ€hler, schickt sich an, zweitstĂ€rkste Kraft zu werden. In MĂŒnchen versucht die schwarz-orange Regierungskoalition zur Tagesordnung ĂŒberzugehen. Doch so einfach ist das nicht. Und genau darum geht es am Sonntagabend in der Talksendung von Anne Will.



    Interessant ist, was man bei den Nachdenkseiten ĂŒber die Zensurabteilung der Anne.Will-Redaktion erfĂ€hrt und was Alfred MĂŒller dazu sagt.

    Kommentare

    Seite 8
    Klaus Winkler schrieb am 08.09.2023 21:35 Uhr:
    Daß der Inhalt des Flugblattes unappetitlich ist und geschichtsvergessen ist völlig klar. FĂŒr mich ist aber entscheidend in welchem geistigen Zustand eine Person das geschrieben bzw. weiter verbreitet hat. Wir wissen die Person war damals 16 Jahre alt
    - also mitten in der PubertÀt.
    Das ist kein Alter der intellektuellen Erkenntnisse, sondern das Alter wo man sich sehr oft gegen alles das stellt
    - was von den Erwachsenen kommt.
    Es geht um Provokation und Konfrontation mit dem System der Erwachsenen. Jeder Psychologe fĂŒr Jugendliche weis, daß das sehr oft nichts mit Vernunft zu tun hat - sondern wie gesagt mit Provokation. Dem ein oder anderen Foristen werden da bestimmt auch Aussagen aus seiner Jugend einfallen, die nicht stubenrein waren. FĂŒr mich sind deshalb eigentlich nur Aussagen vorwerfbar
    - die man als Erwachsener gemacht hat.
    Daß man trotzdem die "alten Kamellen" kurz vor einer Landtagswahl aufgebauscht hat zeigt um was es in Wahrheit geht
    - Ausschaltung eines ungeliebten Politikers!
      Bruno schrieb am 08.09.2023 21:47 Uhr:
      So ist es.
      Und am erbĂ€rmlichsten sind die Journalisten,die aus GrĂŒnden der" Moral "sich dafĂŒr hergeben. Schande ĂŒber die SZ!
      Heinz Becker schrieb am 09.09.2023 09:00 Uhr:
      "... zeigt um was es in Wahrheit geht - Ausschaltung eines ungeliebten Politikers!"
      Ganz meine Meinung Klaus Winkler.

      Na ja, es wurde vom Urheber der AffÀre wenigstens nicht, wie in vergleichbaren FÀllen, auf Kosten der Steuerzahler der Geheimdienst eingesetzt oder Hausdurchsuchungen angeordnet.

      Aber bei dem Nostalgiebewustsein in Bayern wĂŒrde es mich nicht wundern, wenn im Wahlkampf die Partei "die Linke" eine ernsthafte Konkurenz wĂ€re, von ganz eifrigen "Demokraten" eine Welle losgetreten wĂŒrde, dass "die Linke" damals noch "SED" hieß und auf FlĂŒchtlinge hat schießen lassen.

      Ich bin sicher, dass der BND auch bei SPD-nahestehenden Lehrern jugendliche Verfehlungen aufdecken wĂŒrde, ganz zu schweigen von Amtsinhabern, parteiĂŒbergreifend.
      Sunset schrieb am 09.09.2023 10:34 Uhr:
      Es geht wohl darum, dass Bayern als einzigstes Bundesland weder Rote noch GrĂŒne in der Regierung hat. Das sollte geĂ€ndert werden hierdurch.
      Die SZ nĂ€hert sich hier deutlich der Hugenbergpresse, die sie frĂŒher kritisiert hat.

    Moody Blues schrieb am 08.09.2023 22:02 Uhr:
    Jetzt fast 30 Jahre spĂ€ter, kurz vor der Bayrischen Landtagswahl erscheint dieses Flugblatt in den Medien! Eine Kopie liegt der „SZ“ vor. Warum lĂ€sst die „SZ“ genau vor der Wahl „die Bombe“ platzen? Warum das Heutige Thema? Bei „Haf“ war der Fall Rammstein Thema, Lindemann wurde von der Staatsanwaltschaft zweier LĂ€nder freigesprochen! Gilt die Unschuldsvermutung, das Grundprinzip eines Rechtsstaates nicht mehr? Erinnerung: Kachelmann 2011! „Wenn es nicht so richtig lĂ€uft! Haben wir noch ein A-loch im Wandschrank? Bumm, Bumm, Bumm“ sinngemĂ€ĂŸ Volker Pispers. Solch Kabarett wie Pispers/Schramm sind heute wohl kaum noch möglich! Egal, Aiwanger ist m. E. Opfer einer Kampagne geworden, vielen Journalisten ist das natĂŒrlich ein gefundenes Fressen! „Hat der Chef der Freien WĂ€hler als 17-jĂ€hriger ein antisemitisches Flugblatt verfasst? Das behauptet die „SZ“. Falls die Geschichte stimmt, wĂ€re es wohl das Ende seiner Karriere. Falls nicht, hĂ€tte die Zeitung ein Problem“. Marc Felix Serrao NZZ/DE
      Dietmar 52 schrieb am 08.09.2023 22:46 Uhr:
      Derartige Methoden tragen auch FrĂŒchte.
      Wenn man mal an die causa BrĂŒderle erinnern darf?
      Dieser sollte einer Journalistin mit vermeintlich sexuellen Anspielungen auf die Nerven gegangen sein.
      Die fand das wohl vor Ort nicht so toll, hat aber nichts weiter unternommen.
      ZufĂ€lligerweise fiel ihr das ein Jahr spĂ€ter(2013) wieder ein und sie machte die Story publik als es in Richtung Zielgeraden zur Wahl ging. BrĂŒderle wurde zu Fall gebracht und mit der Karriere der Journalistin ging es ja wohl in die andere Richtung.
      Also: Regen wir uns nicht ĂŒber Wahlkampf- Schmutzschlachten in den ( z.B. USA) auf, unser politischer und journalistischer Sauberkeitszustand ist nicht so ausgeprĂ€gt wie es wĂŒnschenswert wĂ€re...
      Heinz Becker schrieb am 09.09.2023 09:14 Uhr:
      "unser politischer und journalistischer Sauberkeitszustand ist nicht so ausgeprĂ€gt wie es wĂŒnschenswert wĂ€re..."
      man kann sagen: deutsche Moralisten kratzen sich dort, wo es andere juckt, der eigene Anlass wird dabei ĂŒbersehen.

    Seite 93
    Augsburger schrieb am 11.09.2023 20:59 Uhr:
    Hubert Aiwanger war 1987 17 Jahre alt.
    Jugendliche (also Personen ab Vollendung des 14. – also mindestens 14 Jahre alt – bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres – also bis zum Alter von 17 Jahren, § 1 Abs. 2 Jugendgerichtsgesetz – JGG) sind gemĂ€ĂŸ § 3 JGG individuell strafrechtlich verantwortlich, wenn sie zur Zeit der Tat nach ihrer sittlichen und geistigen Entwicklung reif genug sind, das Unrecht der Tat einzusehen und nach dieser Einsicht zu handeln.

    In Deutschland stellt das öffentliche Zeigen eines Hitlergrußes eine Straftat dar. Laut Strafgesetzbuch kann das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder einer Geldstrafe geahndet werden.
    HĂ€tte man Hubsi 1987 weggesperrt, wĂŒrde ich dies als Schadensbegrenzung bezeichnen.
      Klaus Winkler schrieb am 11.09.2023 21:20 Uhr:
      Es wird aus gutem Grund kein Mensch und schon gar kein Jugendlicher wegen Zeigen des Hitlergrußes weggesperrt. Das wĂ€re völlig unverhĂ€ltnismĂ€ĂŸig!
      Bei uns kann man ja selbst bei schwerer Körperverletzung mit ausgesprochener Milde rechnen ...
      Heinz Becker schrieb am 11.09.2023 22:49 Uhr:
      Augsburger, warum soll ein Jugendlicher wegen Zeigen des Hitlergrußes weggesperrt werden, wenn ein anderer Jugendlicher nach der Vergewaltigung eines jungen MĂ€dchens am nĂ€chsten Tag wieder frei rumlĂ€uft?
      Ist das Erste hochkriminell und das Zweite eine Bagatelle nach ihrem Rechtsempfinden?

    Seite 94
    Heinz Becker schrieb am 11.09.2023 22:33 Uhr:
    Wurde im Fall Aiwanger nicht genau nach dem „System Stasi" verfahren?
    Ein System, dass im „freien Westen" bei jeder Gelegenheit öffentlich angeprangert wurde?

    Von allen Personen im eigenen Umfeld, die einem im spĂ€teren Leben nĂŒtzlich zu werden versprachen, wurden ĂŒber die Jahre allerhand „Beweise" gesammelt. Man weiß ja nie, wofĂŒr man es mal gebrauchen kann.

    Wie mir ein Bekannter aus Bayern erzĂ€hlte, war Aiwanger kein Einzelfall. Als VorlĂ€ufer von WhatsApp, Facebook oder Twitter (X) wurden damals massenweise Nachrichten per Zettel rumgereicht und oft genug waren Lehrer die Verfasser solcher „Nachrichten". Wie er sagte, hat er das selber in der Zeit an seiner Schule oft genug erlebt.

    Warum einem Lehrer, nach 36 Jahren „zufĂ€llig“ vor einer Landtagswahl, genau dieses Papier einfĂ€llt, passt genau zu obiger Beschreibung.
      Sunset schrieb am 12.09.2023 11:47 Uhr:
      Wenn NGOs und Stiftungen samt MilliardĂ€ren bestimmen, die kein Mandat haben, ist das keine echte Demokratie mehr. Jetzt kommen noch die Petzportale dazu, die jede Kommune anbieten muss… Alle Gewalt geht vom Volk aus, dem SouverĂ€n, steht im GG.
      Wir dĂŒrfen alle paar Jahre unsere Kreuze machen und Steuern zahlen, nicht mal Volksabstimmungen wollen sie bei wichtigen Themen.

    Seite 97
    Heinz Becker schrieb am 12.09.2023 12:54 Uhr:
    Ich meine wir sollten dem Herrn Aiwanger dankbar sein, dafĂŒr dass er nicht Mitglied der AfD ist.
    Vor wievielen "Brennpunkten" und sonstigen Sondersendungen mag er uns dadurch bewahrt haben? Ich kann mir gut vorstellen, dass einige Moderatoren, und sogar die mainstreamhörigen Kommentatoren dieses GÀstebuches, Schnappatmung bekommen hÀtten.
      B. Specht schrieb am 12.09.2023 13:49 Uhr:
      Welchem Stream sind Sie hörig? Oder gehören Sie zu den seltenen Exemplaren, die aus allen Richtungen Informationen sammeln, um dann zu einer eigenstĂ€ndigen fundierten Meinung zu kommen? Das dĂŒrfen sie allen anderen auch ruhig zutrauen. Ich glaube niemand hĂ€tte Schnappatmung bekommen, es hĂ€tte sich niemand besonders gewundert, denn wenn man so etwas auffindet, erwartet man es doch in einer rechten Partei. Ich wĂŒrde eher Schnappatmung bekommen, wenn man es bei einem Politiker der GrĂŒnen oder der SPD finden wĂŒrde. Das wĂŒrde wirklich das ganze Weltbild auf den Kopf stellen.
      Dieter B. schrieb am 12.09.2023 14:02 Uhr:
      Sie sagen es; so ist es!".
      Übrigens: die WĂ€hler/Innen in Bayern, die bei der letzten Landtagswahl der CSU in Bayern den "RĂŒcken kehrten"; die CSU verlor immerhin rd. 12% seiner WĂ€hler/Innen; (so wie auch im Bundesschnitt die CDU 8bis12%) und etwa hĂ€ftig die "Freien WĂ€hler" - bzw. die "AFD" wĂ€hlten, sind schlichtweg "nur vergraulte CSU-WĂ€hler"; das ist aber anscheinend in der CSU-Spitze noch nicht angekommen.
      Herr Söder sollte den Versuch machen, in Bayern eine "saubere" Mitte-Rechts-Koalition" -sie wissen wohl, mit wem fĂŒr diesen Fall die CSU koalieren mĂŒĂŸte; zu installieren.
      Nur Mut; Herr Söder!".
      Klaus Winkler schrieb am 12.09.2023 14:09 Uhr:
      In der Tat
      - wĂ€re das einem fĂŒhrenden AFD-Mitglied passiert
      - wÀre er sofort erledigt gewesen
      - mit anschließendem Verbot der Partei ....


    Hier kann man das Video der Sendung ansehen: Video


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    Die Seitenzahlen in roter Schrift sind die aus dem Anne Will GĂ€stebuch


    Donnerstag, 31. August 2023

    Ernst Wolff ĂŒber Aiwanger, BRICS und Markus Krall | Aufdeckung Selenskijs wahrer Seite

    Ernst Wolff ĂŒber Aiwanger, BRICS und Markus Krall | Aufdeckung Selenskijs wahrer Seite

    Krissi Rieger

    30.08.2023
    Wie versprochen der Link zu den Live-VortrĂ€gen von Ernst Wolff ►►
    https://ernstwolff.com/#termine

    Kommentare

    @fgextern7976
    Fast tĂ€glich habe ich das GefĂŒhl von Vollidioten umzingelt zu sein aber hier macht es Spaß, Menschen zu zu hören, die den Durchblick haben.
    @heidelukas8035
    Herr Wolff, als Medien kann man diese Propagandaverbreiter nicht mehr bezeichnen.
    @hannesbold4738
    Vielen Dank fĂŒr diesen interessanten Beitrag ! 💙Wollt ihr VerĂ€nderungen , dann macht das Kreuz bei der nĂ€chsten Wahl an der richtigen Stelle !💙