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Agrarwende 07.01.2015 - Abonnent/innen: 1.585.635 |
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Großdemo gegen TTIP und CETA
Wer TTIP und CETA sät, wird Gentechnik ernten. Doch die Handelsabkommen wanken. Jetzt wollen wir sie mit einer breiten Bürgerbewegung zu Fall bringen: mit einer Großdemo am Samstag, den 17. Januar in Berlin. Seien Sie dabei: Ja, ich komme zur Demo am 17. Januar Ich spende für den Demo-Erfolg |
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Liebe Leser, kommen Nürnberger Bratwürste bald aus Kentucky? Agrarminister Christian Schmidt hat dem Spiegel erklärt, dass mit TTIP und CETA regionale Spezialitäten ihren gesetzlichen Schutz verlieren könnten. Er gibt damit zu: Die EU-Handelsabkommen mit Kanada und den USA gefährden unsere Lebensmittel-Standards. Auch Gentechnik-Lebensmittel könnten ihre Kennzeichnung verlieren – und unerkannt auf unserem Teller landen. Doch TTIP und CETA wanken und verlieren auch innerhalb von Union und SPD Unterstützung. 2015 können wir die Abkommen zu Fall bringen. Doch dafür brauchen wir Sie: in Berlin, am Samstag in einer Woche. Mit weit mehr als zehntausend Menschen lassen wir unter dem Motto „Wir haben es satt!“ eine bunte Großdemonstration durch das Regierungsviertel entstehen – gegen TTIP und CETA und für eine andere Agrarpolitik. Aus allen Ecken des Landes fahren Busse nach Berlin. Seien Sie dabei: Zeit: Samstag, 17. Januar 2015, 12 Uhr Ort: Berlin, Potsdamer Platz |
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Ja, ich komme zur Demo am 17. Januar Ich spende für den Demo-Erfolg |
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Die Demo organisiert Campact zusammen mit einem breiten Bündnis
von Umwelt- und Bauernverbänden, entwicklungspolitischen Organisationen
und Bürgerinitiativen. Im Demozug möchten wir mit möglichst vielen
Aktiven einen bunten Campact-Block bilden. Unser Motto:
Wer TTIP sät, wird Gentechnik ernten. Als Hasen, Bienen und
Schmetterlinge kostümierte Menschen werden von einem vier Meter hohen
„Giftspritzen-Monster“ verfolgt, das Pestizide versprüht, die nur
Gentech-Pflanzen überleben. Machen Sie mit bei unserer Demo-Aktion! Bringen Sie gerne eigene Schilder, Plakate oder Banner mit Ihrer Forderung mit. Wir haben aber auch Demo-Fahnen mit Slogans vor Ort. Kommen Sie zum Campact-Wagen, sobald sich der Demozug nach der Auftaktkundgebung formiert. |
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Ja, ich komme zur Demo am 17. Januar Ich spende für den Demo-Erfolg |
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Alle Infos zur Demo... Wir würden uns sehr freuen, zusammen mit Ihnen am nächsten Samstag in einer Woche TTIP und CETA von der Straße zu fegen. Mit herzlichen Grüßen Chris Methmann, Campaigner und Christoph Bautz, Geschäftsführer PS: Am 17. Januar wollen wir richtig viele werden. Wir würden uns daher freuen, wenn Sie Freund/innen und Bekannte einladen, zur Demo mitzukommen und gemeinsam ein starkes Signal gegen TTIP und CETA zu setzen. Klicken Sie dafür einfach hier: Jetzt Bekannte zur Demo einladen... |
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Aktuell, kritisch, aktiv! Mischen Sie sich ein und gestalten Sie Politik! Nirgendwo geht das so umfassend und schnell wie bei uns. 1.585.635 Menschen sind schon dabei. Innerhalb weniger Minuten verleiht Campact Ihnen eine Stimme! |
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Posts mit dem Label Handelsabkommen werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
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Donnerstag, 8. Januar 2015
campact - TTIP-Massenprotest: Wir brauchen Sie!
Freitag, 15. August 2014
Ukrainisches Parlament ermöglicht Transit-Verbot für russisches Gas
Thema: Russisch-ukrainischer Gasstreit
RIA Novosti
KIEW, 14. August (RIA Novosti).
Das ukrainische Parlament hat am Donnerstag ein Gesetz angenommen, das mindestens 20 Sanktionen gegen Russland, darunter einen Transitstopp für russisches Gas nach Westen, ermöglicht.
Das Gesetz sieht keine automatische Einführung beschränkender Maßnahmen vor, sondern schafft eine rechtliche Grundlage dafür, hieß es.
"Zum Schutz der nationalen Interessen, der nationalen Sicherheit sowie der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine und ihrer wirtschaftlichen Selbständigkeit können spezielle wirtschaftliche und sonstige beschränkende Maßnahmen angewendet werden. Sanktionen können von der Ukraine gegen einen fremden Staat, eine juristische oder eine natürliche Person Sanktionen verhängt werden“, heißt es in dem Gesetzestext.
Das Dokument ermöglicht die Sperrung von Aktiva, die Beschränkung von Handelsgeschäften sowie die teilweise oder völlige Einstellung von Flügen und sonstigem Verkehr über das Territorium der Ukraine.
Das geplante Sanktionspaket sieht auch die Kündigung von Handelsabkommen, den Verzicht auf Kulturaustausch, die Absage offizieller Besuche und ein Verbot der Tätigkeit von Parteien vor.
Dabei wurden aus dem Gesetzentwurf auf Bitte der Regierung die Normen herausgenommen, die Beschränkungen bzw. ein Verbot für die Übertragung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie die Einschränkung bzw. die Einstellung der Tätigkeit von Massenmedien, darunter im Internet, beinhaltet hatten.
Quelle: RIA Novosti
Experten – Kiew erpresst Europa mit möglichem Stopp von Gastransit
MOSKAU, 08. August (RIA Novosti).
Die jüngste Erklärung des ukrainischen Premiers Arseni Jazenjuk, wonach Kiew den Transit von russischen Energieträgern nach Europa stoppen könnte, sind nach Expertenansicht nicht anders als Erpressung. „Kiew ist sich darüber im Klaren, dass es das Transitgas nicht ableiten darf, und greift nun zu diesem Trick“, sagte Igor Morosow, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates, am Freitag in Moskau.
„Kiew steckt derzeit in einer extrem komplizierten politischen und ökonomischen Lage und muss deshalb dem Westen immer wieder vor Augen führen, dass die Ukraine dessen Brot nicht umsonst isst… Daher sind die ukrainischen Behörden bereit, die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland zunichte zu machen, und erklären, sie tuen alles was der Westen wolle, gebt uns Geld, erlasst uns Schulden und gewährt uns Kredite.“
Morosow ist davon überzeugt, dass Europa derartige Erklärungen nicht billigen wird. „Mehr noch. Europa könnte künftig sogar Schritte zur Verbesserung der Beziehungen zu Russland unternehmen und zum Beispiel die 100-prozentige Nutzung der Kapazitäten der Gaspipeline Nord Stream genehmigen… Niemand wird ökonomisch und sozial leiden und im Winter frieren“, fuhr der Parlamentarier fort.
„Die Ukraine muss verstehen, dass das ukrainische Gastransportsystem für immer aufhört zu existieren, sollten die Behörden in Kiew ihre Drohungen, den Gasfluss nach Europa zu unterbrechen, geltend machen“, sagte Morosow.
Ihm stimmte der Vizechef des Auswärtigen Ausschusses, Wladimir Dschabarow, zu. „Ich hoffe, dass Jazenjuks westliche Partner und Regisseure ihm schnell klar machen, dass der Transit von russischem Gas für Europa selbst lebenswichtig ist“, sagte er in einem RIA-Novosti-Gespräch. „Jazenjuks Erklärung ist eine offenkundige Dummheit. Denn das frierende Europa wird ganz eindeutig nicht in der Lage sein, der Ukraine zu helfen… Die Europäer sollten sich Gedanken darüber machen, ob es sich lohnt, im Schlepptau Washingtons zu folgen, wenn dies ihren nationalen Interessen zuwiderläuft“, sagte Dschabarow.
Quelle: RIA Novosti
Angedrohter Gastransitstopp: EU wird Jazenjuk den Kopf zurechtrücken
MOSKAU, 08. August (RIA Novosti).
Der vom ukrainischen Regierungschef Arseni Jazenjuk avisierte Stopp des Transits von russischem Gas nach Europa als Teil der von Kiew geplanten Sanktionen gegen Moskau ist nach Expertenansicht absolut ausgeschlossen. „Die EU wird Jazenjuk ganz schnell den Kopf zurechtrücken“, sagte der Chef des Energieausschusses der russischen Duma, Iwan Gratschjow, am Freitag in Moskau.
„Allein wegen des Transitstopps würde die Ukraine bis zu drei Milliarden US-Dollar verlieren… Durch die Ukraine wird derzeit mit rund 80 Mrd. Kubikmetern rund die Hälfte des gesamten russischen Gases gepumpt. Wenn sie (Ukrainer) den Gashahn zudrehen, wird Europa im Winter erfrieren“, sagte der Parlamentarier.
Am Freitag hatte Jazenjuk in Kiew mitgeteilt, die Regierung habe einen Gesetzentwurf gebilligt, der die Verhängung von 26 diversen Sanktionen gegen Russland ermöglichen werde. Unter geplanten Sanktionen sind der Entzug der Überflugsrechte für russische Flugunternehmen und der Stopp des Transits russischer Energieträger.
Quelle: RIA Novosti
RIA Novosti
KIEW, 14. August (RIA Novosti).
Das ukrainische Parlament hat am Donnerstag ein Gesetz angenommen, das mindestens 20 Sanktionen gegen Russland, darunter einen Transitstopp für russisches Gas nach Westen, ermöglicht.
Das Gesetz sieht keine automatische Einführung beschränkender Maßnahmen vor, sondern schafft eine rechtliche Grundlage dafür, hieß es.
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Das Dokument ermöglicht die Sperrung von Aktiva, die Beschränkung von Handelsgeschäften sowie die teilweise oder völlige Einstellung von Flügen und sonstigem Verkehr über das Territorium der Ukraine.
Das geplante Sanktionspaket sieht auch die Kündigung von Handelsabkommen, den Verzicht auf Kulturaustausch, die Absage offizieller Besuche und ein Verbot der Tätigkeit von Parteien vor.
Dabei wurden aus dem Gesetzentwurf auf Bitte der Regierung die Normen herausgenommen, die Beschränkungen bzw. ein Verbot für die Übertragung von Fernseh- und Rundfunksendungen sowie die Einschränkung bzw. die Einstellung der Tätigkeit von Massenmedien, darunter im Internet, beinhaltet hatten.
Quelle: RIA Novosti
Experten – Kiew erpresst Europa mit möglichem Stopp von Gastransit
MOSKAU, 08. August (RIA Novosti).
Die jüngste Erklärung des ukrainischen Premiers Arseni Jazenjuk, wonach Kiew den Transit von russischen Energieträgern nach Europa stoppen könnte, sind nach Expertenansicht nicht anders als Erpressung. „Kiew ist sich darüber im Klaren, dass es das Transitgas nicht ableiten darf, und greift nun zu diesem Trick“, sagte Igor Morosow, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates, am Freitag in Moskau.
„Kiew steckt derzeit in einer extrem komplizierten politischen und ökonomischen Lage und muss deshalb dem Westen immer wieder vor Augen führen, dass die Ukraine dessen Brot nicht umsonst isst… Daher sind die ukrainischen Behörden bereit, die Wirtschaftsbeziehungen zu Russland zunichte zu machen, und erklären, sie tuen alles was der Westen wolle, gebt uns Geld, erlasst uns Schulden und gewährt uns Kredite.“
Morosow ist davon überzeugt, dass Europa derartige Erklärungen nicht billigen wird. „Mehr noch. Europa könnte künftig sogar Schritte zur Verbesserung der Beziehungen zu Russland unternehmen und zum Beispiel die 100-prozentige Nutzung der Kapazitäten der Gaspipeline Nord Stream genehmigen… Niemand wird ökonomisch und sozial leiden und im Winter frieren“, fuhr der Parlamentarier fort.
„Die Ukraine muss verstehen, dass das ukrainische Gastransportsystem für immer aufhört zu existieren, sollten die Behörden in Kiew ihre Drohungen, den Gasfluss nach Europa zu unterbrechen, geltend machen“, sagte Morosow.
Ihm stimmte der Vizechef des Auswärtigen Ausschusses, Wladimir Dschabarow, zu. „Ich hoffe, dass Jazenjuks westliche Partner und Regisseure ihm schnell klar machen, dass der Transit von russischem Gas für Europa selbst lebenswichtig ist“, sagte er in einem RIA-Novosti-Gespräch. „Jazenjuks Erklärung ist eine offenkundige Dummheit. Denn das frierende Europa wird ganz eindeutig nicht in der Lage sein, der Ukraine zu helfen… Die Europäer sollten sich Gedanken darüber machen, ob es sich lohnt, im Schlepptau Washingtons zu folgen, wenn dies ihren nationalen Interessen zuwiderläuft“, sagte Dschabarow.
Quelle: RIA Novosti
Angedrohter Gastransitstopp: EU wird Jazenjuk den Kopf zurechtrücken
MOSKAU, 08. August (RIA Novosti).
Der vom ukrainischen Regierungschef Arseni Jazenjuk avisierte Stopp des Transits von russischem Gas nach Europa als Teil der von Kiew geplanten Sanktionen gegen Moskau ist nach Expertenansicht absolut ausgeschlossen. „Die EU wird Jazenjuk ganz schnell den Kopf zurechtrücken“, sagte der Chef des Energieausschusses der russischen Duma, Iwan Gratschjow, am Freitag in Moskau.
„Allein wegen des Transitstopps würde die Ukraine bis zu drei Milliarden US-Dollar verlieren… Durch die Ukraine wird derzeit mit rund 80 Mrd. Kubikmetern rund die Hälfte des gesamten russischen Gases gepumpt. Wenn sie (Ukrainer) den Gashahn zudrehen, wird Europa im Winter erfrieren“, sagte der Parlamentarier.
Am Freitag hatte Jazenjuk in Kiew mitgeteilt, die Regierung habe einen Gesetzentwurf gebilligt, der die Verhängung von 26 diversen Sanktionen gegen Russland ermöglichen werde. Unter geplanten Sanktionen sind der Entzug der Überflugsrechte für russische Flugunternehmen und der Stopp des Transits russischer Energieträger.
Quelle: RIA Novosti
Montag, 7. April 2014
campact - Montag Crashkurs TTIP: Fit gegen Konzern-Lobbies
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TTIP 05.04.2014 - Abonnent/innen: 1.243.136 |
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So stoppen wir TTIP Seien Sie live dabei - die international bekannte Handelsexpertin und Verbraucherschützerin Lori Wallach beantwortet am Montag, 7. April, 18.30 Uhr Ihre Fragen zum Handelsabkommen TTIP im Video-Chat. Nehmen Sie an dem einstündigen Online-Seminar teil? Ja, ich bin dabei... |
| Liebe Leser, „dieses Abkommen wird Millionen Jobs schaffen“: Mit diesem Versprechen warb Bill Clinton einst für das Freihandelsabkommen NAFTA, das 1994 in Kraft trat. Doch NAFTA zerstörte Millionen Jobs – wie seine Kritiker/innen es vorausgesagt hatten. Auch während der laufenden Verhandlungen zum Handels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA versuchen Konzern-Lobbyisten und nahestehende Politiker/innen, die Öffentlichkeit mit falschen Versprechen und PR-Tricks einzuwickeln. Damit ihnen das nicht noch einmal gelingt, wollen wir auf Aufklärung und Argumente setzen – und auf die Überzeugungskraft informierter Bürger/innen. Campact-Aktive sind klüger, als es den Konzernen gefällt. Damit Sie auch beim Thema TTIP den Durchblick behalten, organisieren wir am Montag ein Live-Seminar im Internet – ein so genanntes Webinar – mit einer international bekannten Expertin: Lori Wallach, eine Direktorin der größten Verbraucherschutz-Organisation der Welt, Public Citizen, Expertin für Handelsrecht und Ikone der globalisierungskritischen Bewegung. Am Montag, 7. April, steht Lori Wallach den Campact-Aktiven Rede und Antwort. Seien Sie live dabei – und stellen Sie direkt Ihre Fragen: Zeit: Montag, 7. April 2014, 18.30 bis 19.30 Uhr Ort: Direkt im Campact-Blog Sind Sie mit dabei? Dann bitte hier klicken: Ja, ich nehme teil So funktioniert's: Wir übertragen Lori Wallach live aus Washington in unseren Blog – natürlich mit deutscher Übersetzung. Ihre Fragen schreiben Sie einfach in das Fenster unter dem Videostream. Unser Team übersetzt und leitet die Fragen an Lori Wallach weiter. Sie benötigen keine spezielle Software, um teilzunehmen – es genügt, wenn Sie eine gute Internet-Verbindung haben und Ihr Internet-Browser Videostreams im Flash-Format darstellen kann. Wer ist Lori Wallach? Lori Wallach gehörte zu den Organisatoren der legendären Proteste gegen die WTO-Ministerkonferenz 1999 in Seattle und ist bekannt dafür, kein Blatt vor den Mund zu nehmen. Die Rechtsanwältin und Verbraucherschützerin hat die Gefahren von TTIP einem breiten Publikum erstmals in ihrem Artikel „Die große Unterwerfung“ erläutert, der in viele Sprachen übersetzt wurde. Nicht nur in Europa, sondern auch in den USA rührt sich Widerstand gegen TTIP. In den 1990er Jahren haben breite Proteste das Multilaterale Investitionsabkommen MAI gestoppt, das ebenfalls gefährliche Konzern-Privilegien vorsah. Gemeinsam schaffen wir das auch mit TTIP. Beim Webinar am Montag erfahren Sie mehr. Ich würde mich freuen, wenn Sie dabei sind. Ja, ich nehme teil Mit herzlichen Grüßen Ihre Annette Sawatzki, Campaignerin PS Wissen Ihre Freund/innen und Bekannten schon Bescheid über TTIP? Wir freuen uns, wenn Sie diese Mail an sie weiterleiten und sie ebenfalls zum Webinar am Montag einladen. Je mehr Menschen wissen, was bei TTIP auf dem Spiel steht, desto eher können wir diesen faulen Deal stoppen. |
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Aktuell, kritisch, aktiv! Mischen Sie sich ein und gestalten Sie Politik! Nirgendwo geht das so umfassend und schnell wie bei uns. 1.243.136 Menschen sind schon dabei. Innerhalb weniger Minuten verleiht Campact Ihnen eine Stimme! |
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Freitag, 6. Dezember 2013
AVAAZ: Bevor bei Monsanto die Korken knallen
Liebe Freundinnen und Freunde,
Monsanto
ist kurz davor, seinen größten Coup aller Zeiten zu feiern, doch wir
haben noch bis zum Wochenende Zeit, dazwischenzufunken.
Die Transpazifische Partnerschaft ist ein Geheimabkommen zwischen zwölf Staaten, das Unternehmen beispiellose Macht verleihen würde. Vor globalen Gerichtshöfen könnten sie unsere Regierungen wegen Gesetzen verklagen, die Bürgern den Vorrang vor Unternehmen geben! Von der Kennzeichnung von Gen-Lebensmitteln bis zur Internetfreiheit ‒ alles könnte davon betroffen sein. Wikileaks hat die Geschichte aufgedeckt und nun bildet sich Widerstand. Doch in 48 Stunden wollen die Unternehmen den Deal bereits besiegeln.
Es ist wahnsinnig, doch wir können es stoppen ‒ 3 Länder sind noch zögerlich und wenn sie jetzt einen Rückzieher machen, könnte der Deal ins Wasser fallen. Fordern wir Entscheidungsträger in Chile, Neuseeland und Australien mit einem globalen Aufschrei zur Standfestigkeit auf. Verhindern wir, dass Unternehmen soviel Macht ergattern, bevor Monsanto die Korken knallen lässt. Unterzeichnen Sie jetzt und verbreiten Sie die Aktion:
http://www.avaaz.org/de/no_champagne_for_monsanto_loc/?baLosfb&v=32250
Die aufgedeckten Entwürfe der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) lesen sich wie eine lange Wunschliste der Großkonzerne ‒ über ein undurchsichtiges Gerichtssystem könnten Unternehmen unseren Regierungen standardmäßig ihren Willen aufzwingen. Diese Gerichtshöfe könnten Marken-Medikamente begünstigen und den Zugang zu Generika einschränken. Sie könnten Zigarettenfirmen befähigen, unsere Regierungen unter dem Vorwand zu verklagen, dass Gesundheitsvorschriften ihre Profite schmälern! Es ist so verrückt, dass man es kaum glauben mag.Dennoch hat fast niemand von der Transpazifischen Partnerschaft gehört. Die Verhandlungsinhalte sind so streng geheim, dass sie selbst unseren gewählten Gesetzgebern unbekannt sind ‒ einzig die Verhandlungspartner und 600 Firmenlobbyisten haben Zugang. Nun sind Texte ans Licht gekommen, die viele Politiker und Bürger aus Chile, Neuseeland und Australien schockiert haben. Sie versuchen der Schikane der Firmenlobbies und auch den USA die Stirn zu bieten ‒ dort setzt man alles daran, einen Deal zu besiegeln, bevor er von der Öffentlichkeit unter die Lupe genommen wird.
Die Transpazifische Partnerschaft betrifft uns alle ‒ sie verletzt unsere Rechte und untergräbt unsere Demokratie. Und das nur, um Unternehmen die Profite zu sichern. Uns bleiben nur noch ein paar Tage, um dies zu verhindern. Machen Sie jetzt mit und verbreiten Sie die Aktion:
http://www.avaaz.org/de/no_champagne_for_monsanto_loc/?baLosfb&v=32250
Gegenüber mächtigen Großunternehmen, die unsere Regierungen mit ihren Geldbeuteln steuern, kommt man sich oft unbedeutend vor. Doch die wahre Macht hat nicht das Geld, sondern die Bürger. Unsere Bewegung hat immer wieder bewiesen, dass wir unsere Rechte gegen übermäßigen Unternehmenseinfluss verteidigen können: Bei zahlreichen Versuchen der Internetzensur ‒ von SOPA und PIPA über ACTA und CISPA ‒ sind wir eingeschritten. Gemeinsam können wir erneut mit vereinten Kräften diese beispiellose Bedrohung unserer Demokratie anfechten.
Voller Hoffnung,
Alice, David, Jooyea, Alex, Aldine, Julien, Ricken und das Avaaz-Team
PS - Viele Avaaz-Kampagnen werden von Mitgliedern gestartet. Starten Sie jetzt Ihre eigene Petition, zu irgendeinem Thema - ob regional, national oder global: http://www.avaaz.org/de/petition/start_a_petition/?cl=3654358741&v=32250
QUELLEN:
Trans-Pacific Partnership: WikiLeaks veröffentlicht Copyright-Kapitel von Handelsabkommen (Spiegel Online)http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/wikileaks-veroeffentlicht-copyright-kapitel-von-handelsabkommen-a-933401.html
Wikileaks veröffentlicht Details von Verhandlungen (Süddeutsche Zeitung)
http://www.sueddeutsche.de/digital/freihandelsabkommen-tpp-wikileaks-veroeffentlicht-details-von-verhandlungen-1.1818005
Wikileaks veröffentlicht geheimes Kapitel der Transpazifischen Partnerschaft (The Guardian) (Englisch)
http://www.theguardian.com/media/2013/nov/13/wikileaks-trans-pacific-partnership-chapter-secret
Vollfassung des enthüllten Entwurfstexts (Wikileaks) (Englisch)
http://wikileaks.org/tpp/
Das Transpazifische Partnerschaftsabkommen ist alles andere als ein “Freihandelsabkommen” (The Guardian) (Englisch)
http://www.theguardian.com/commentisfree/2013/nov/19/trans-pacific-partnership-corporate-usurp-congress
Beschleunigung birgt Risiken für das pazifische Handelsabkommen (Seattle Times) (Englisch)
http://seattletimes.com/html/businesstechnology/2022349766_biztaltoncol01xml.html
 Zwölf Staaten sind kurz davor, ein Handelsabkommen zu besiegeln, das Firmen dazu befähigt, unsere Regierungen wegen Gesetzen zu verklagen, die Bürgern den Vorrang vor Unternehmen geben. Von der Kennzeichnung von Gen-Lebensmitteln bis zur Internetfreiheit ‒ alles könnte davon betroffen sein. Doch 48 Stunden vor der Sitzung zögern 3 Staaten noch. Starten wir einen globalen Aufschrei um zu verhindern, dass Unternehmen soviel Macht ergattern, bevor bei Monsanto die Korken knallen. Unterzeichnen Sie jetzt:  |
Die Transpazifische Partnerschaft ist ein Geheimabkommen zwischen zwölf Staaten, das Unternehmen beispiellose Macht verleihen würde. Vor globalen Gerichtshöfen könnten sie unsere Regierungen wegen Gesetzen verklagen, die Bürgern den Vorrang vor Unternehmen geben! Von der Kennzeichnung von Gen-Lebensmitteln bis zur Internetfreiheit ‒ alles könnte davon betroffen sein. Wikileaks hat die Geschichte aufgedeckt und nun bildet sich Widerstand. Doch in 48 Stunden wollen die Unternehmen den Deal bereits besiegeln.
Es ist wahnsinnig, doch wir können es stoppen ‒ 3 Länder sind noch zögerlich und wenn sie jetzt einen Rückzieher machen, könnte der Deal ins Wasser fallen. Fordern wir Entscheidungsträger in Chile, Neuseeland und Australien mit einem globalen Aufschrei zur Standfestigkeit auf. Verhindern wir, dass Unternehmen soviel Macht ergattern, bevor Monsanto die Korken knallen lässt. Unterzeichnen Sie jetzt und verbreiten Sie die Aktion:
http://www.avaaz.org/de/no_champagne_for_monsanto_loc/?baLosfb&v=32250
Die aufgedeckten Entwürfe der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) lesen sich wie eine lange Wunschliste der Großkonzerne ‒ über ein undurchsichtiges Gerichtssystem könnten Unternehmen unseren Regierungen standardmäßig ihren Willen aufzwingen. Diese Gerichtshöfe könnten Marken-Medikamente begünstigen und den Zugang zu Generika einschränken. Sie könnten Zigarettenfirmen befähigen, unsere Regierungen unter dem Vorwand zu verklagen, dass Gesundheitsvorschriften ihre Profite schmälern! Es ist so verrückt, dass man es kaum glauben mag.Dennoch hat fast niemand von der Transpazifischen Partnerschaft gehört. Die Verhandlungsinhalte sind so streng geheim, dass sie selbst unseren gewählten Gesetzgebern unbekannt sind ‒ einzig die Verhandlungspartner und 600 Firmenlobbyisten haben Zugang. Nun sind Texte ans Licht gekommen, die viele Politiker und Bürger aus Chile, Neuseeland und Australien schockiert haben. Sie versuchen der Schikane der Firmenlobbies und auch den USA die Stirn zu bieten ‒ dort setzt man alles daran, einen Deal zu besiegeln, bevor er von der Öffentlichkeit unter die Lupe genommen wird.
Die Transpazifische Partnerschaft betrifft uns alle ‒ sie verletzt unsere Rechte und untergräbt unsere Demokratie. Und das nur, um Unternehmen die Profite zu sichern. Uns bleiben nur noch ein paar Tage, um dies zu verhindern. Machen Sie jetzt mit und verbreiten Sie die Aktion:
http://www.avaaz.org/de/no_champagne_for_monsanto_loc/?baLosfb&v=32250
Gegenüber mächtigen Großunternehmen, die unsere Regierungen mit ihren Geldbeuteln steuern, kommt man sich oft unbedeutend vor. Doch die wahre Macht hat nicht das Geld, sondern die Bürger. Unsere Bewegung hat immer wieder bewiesen, dass wir unsere Rechte gegen übermäßigen Unternehmenseinfluss verteidigen können: Bei zahlreichen Versuchen der Internetzensur ‒ von SOPA und PIPA über ACTA und CISPA ‒ sind wir eingeschritten. Gemeinsam können wir erneut mit vereinten Kräften diese beispiellose Bedrohung unserer Demokratie anfechten.
Voller Hoffnung,
Alice, David, Jooyea, Alex, Aldine, Julien, Ricken und das Avaaz-Team
PS - Viele Avaaz-Kampagnen werden von Mitgliedern gestartet. Starten Sie jetzt Ihre eigene Petition, zu irgendeinem Thema - ob regional, national oder global: http://www.avaaz.org/de/petition/start_a_petition/?cl=3654358741&v=32250
QUELLEN:
Trans-Pacific Partnership: WikiLeaks veröffentlicht Copyright-Kapitel von Handelsabkommen (Spiegel Online)http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/wikileaks-veroeffentlicht-copyright-kapitel-von-handelsabkommen-a-933401.html
Wikileaks veröffentlicht Details von Verhandlungen (Süddeutsche Zeitung)
http://www.sueddeutsche.de/digital/freihandelsabkommen-tpp-wikileaks-veroeffentlicht-details-von-verhandlungen-1.1818005
Wikileaks veröffentlicht geheimes Kapitel der Transpazifischen Partnerschaft (The Guardian) (Englisch)
http://www.theguardian.com/media/2013/nov/13/wikileaks-trans-pacific-partnership-chapter-secret
Vollfassung des enthüllten Entwurfstexts (Wikileaks) (Englisch)
http://wikileaks.org/tpp/
Das Transpazifische Partnerschaftsabkommen ist alles andere als ein “Freihandelsabkommen” (The Guardian) (Englisch)
http://www.theguardian.com/commentisfree/2013/nov/19/trans-pacific-partnership-corporate-usurp-congress
Beschleunigung birgt Risiken für das pazifische Handelsabkommen (Seattle Times) (Englisch)
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