Mittwoch, 26. September 2018

Q - Ein einzelner Buchstabe erobert die USA

Thema: Deep State

Q – der Plan, die Welt zu retten

Der Schattenstaat flüstert Trump zu: "Du wirst den Sturm nicht überstehen". Der Präsident flüstert zurück: "Ich bin der Sturm".


Ein einzelner Buchstabe erobert die USA. Er ist auf Plakaten und Anzeigetafeln in der Nähe von Autobahnen, auf T-Shirts bei Reden von US-Präsident Donald Trump zu sehen und hat sich zu einer Internet-Sensation bei vielen Konservativen in den Vereinigten Staaten entwickelt.

„Q“ steht für eine mysteriöse Person oder eine Gruppe von Personen, die im Oktober 2017 begonnen hat, Online-Updates über geheime Aktionen zu veröffentlichen, die angeblich von der Trump-Regierung durchgeführt wurden, um die Korruption in den Vereinigten Staaten und der Welt zu beseitigen. Q – auch Qanon genannt – ist im Internet unter https://qanon.pub zu finden.

Die meisten Mainstream-Medien haben Q als Verschwörungstheorie diffamiert. Aber die ständige Flut von Anti-Trump-Artikeln und Nachrichtensendungen hat die Glaubwürdigkeit dieser Agenturen bei Qs Anhängern beschädigt. Die Behauptungen haben wenig dazu beigetragen, die Dynamik der wachsenden Bewegung aufzuhalten.

Auch Heiko Schrang beschäftigt sich mit der Thematik. Er sagt: „Dieses Video ist eines der wichtigsten Videos der letzten Jahre und beantwortet viele Fragen, warum die Welt so ist wie Sie ist“ – und verweist damit auf sein Video, siehe unten. (rls)

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Dienstag, 25. September 2018

Union und SPD stürzen in Umfragen weiter ab

Thema: Umfragen

Es wird immer knapper für SPD und Union.
Umfragewerte für Union und SPD weiter im Abwind

CDU/CSU und SPD geben weiter Prozentpunkte ab. Laut dem Insa-"Meinungstrend" für die "Bild"-Zeitung kommen die Koalitionsparteien zusammen nur noch auf 43 Prozent.

Union und SPD sind laut einer weiteren Umfrage im Abwind. Dem am Montag veröffentlichten Insa-„Meinungstrend“ für die „Bild“-Zeitung zufolge verliert die CDU/CSU 1,5 Prozentpunkte und erreicht mit nur noch 27 Prozent ihren bisher schlechtesten Wert überhaupt. Die SPD gibt erneut einen Punkt ab und erreicht nun 16 Prozent. Damit kommen die Koalitionsparteien zusammen nur noch auf 43 Prozent.

Alle Oppositionsparteien können dagegen zulegen: Die AfD gewinnt einen halben Punkt auf 18 Prozent und baut damit ihren Vorsprung vor der SPD aus. Den stärksten Zugewinn haben mit plus 1,5 Punkten die Grünen, die mit nun 14,5 Prozent dicht an die SPD heranrücken. Linkspartei und FDP gewinnen jeweils einen Punkt auf nun 11,5 beziehungsweise zehn Prozent.

Für den „Meinungstrend“ im Auftrag von „Bild“ befragte das Institut Insa vom 21. bis zum 24. September 2018 insgesamt 2051 Bürger. Die maximale Fehlertoleranz wurde mit 2,5 Prozentpunkten angegeben. (afp)

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Die SPD im Apocalypse-Now Modus

Thema: Maaßen

Die SPD im Apocalypse-Now Modus
Veröffentlicht am 22. September 2018

Offenbar kann nichts die SPD in ihrem Selbstzerstörungsmodus aufhalten. Man könnte mit den Schultern zucken und sagen, dass dies tragisch, aber nicht zu ändern sei, aber die Partei droht, in ihrem Wahn das ganze Land mitzureißen.
Übertrieben? Hoffentlich! Aber es geht in der Causa Maaßen darum, die von Antifa Zeckenbiss losgetretene Desinformationskampagne um jeden Preis den Anschein von Wahrhaftigkeit zu verleihen. Die Bevölkerung soll statt den Ermittlungsergebnissen der Polizei, der sächsischen Staatsanwaltschaft und des Verfassungsschutzes, dem manipulativ geschnittenen Videoschnipsel und der ihn begleitenden Antifa-Twitterkampagne Glauben schenken. Maaßen soll gehen, nicht den Wünschen einer völlig außer Rand und Band geratenen Politik, sondern seiner verfassungsmäßigen Pflicht nachgekommen ist.

Die „Begründungen“, mit denen die Bevölkerung jetzt torpediert wird, könnten verlogener nicht sein.
Maaßen hätte das „Vertrauen der Bevölkerung“ verspielt. Mit ihrem Insistieren auf die Entfernung des Noch-Verfassungsschutzchefs aus allen Ämtern, wolle die SPD „Vertrauen zurückgewinnen“.

Tatsächlich will die Partei einen erfahrenen, erfolgreichen Terrorbekämpfer loswerden und mit einer SPD-hörigen Figur ersetzen, ohne jede Rücksicht darauf, was das für die Sicherheitsarchitektur des Landes bedeutet.

In einer Zeit, wo im Hambacher Forst „Linksaktivisten“ demonstrieren, dass man sich nicht mehr an Recht und Gesetz halten muss, wenn man die richtige Gesinnung vertritt, das man die Verfassungsorgane mit Scheiße bewerfen kann und dafür die klammheimliche Zustimmung von Politik und Medien hat, sollte jeder Bürger nachdenklich werden. Der Hambacher Forst könnte die gesetzesfreie Zone sein, zu der das ganze Land zu werden droht. Es herrscht inzwischen politische Willkür, weil unsere gewählten Volksvertreter vollkommen vergessen haben, dass Politik nicht zu ihrer Bereicherung und der Beförderung ihres Klientels da ist. Politik in Merkeldeutschland vertritt keine Wählerinteressen mehr, sondern nur noch die eigenen.

Nahles Entscheidung „Nachverhandlungen“ im Falle Maaßen zu fordern, sei eine „ehrliche“ gewesen, weil Nahles einen „Irrtum“ öffentlich zugeben würde. Tatsächlich pfeifen es inzwischen die Spatzen von den Dächern, dass es reiner Sebstschutz war. Sie wäre am kommenden Montag ihren Parteivorsitz losgeworden, wenn sie nicht nachgegeben hätte.

Dass eine „Nachverhandlung“ ganz im Sinne Merkels ist, die jetzt gute Chancen sieht, ihren Kritiker doch noch loszuwerden, betone ich nur der Vollständigkeit halber.

Wie wird sich die CSU verhalten? Sie müsste jetzt springen. Die Chancen, dass sie es tun wird, stehen leider schlecht, obwohl nur ein Befreiungsschlag sie vor dem Desaster retten kann. Seehofers Kopf wird bereits unmißverständlich gefordert, möglichst noch vor der Bayernwahl. Selbst „Kulturschaffende“, die weiter staatliche Subventionen genießen wollen, haben sich schon mit einem Offenen Brief zu Wort gemeldet, um Seehofers Entfernung aus dem Amt zu verlangen.

Das Ganze ist eine solch genaue Kopie der Kampagnen, die ich aus der DDR noch allzu gut in Erinnerung habe, dass es mir graut. In der DDR forderten die staatstreuen Dichter und Mimen zwar keine Ablösung von Politbürokraten, aber von Personen, die als „Volksfeinde“ gebrandmarkt wurden.

Die Kampagne wird mit Maaßens endgültiger Absetzung nicht beendet sein. Es geht jetzt gegen die CSU, die noch Reste des christdemokratischen Selbstverständnisses zu verteidigen sucht. Die Grünen stehen als Ersatz-Wunschpartner für Merkel schon bereit. Mit ihrem Eintritt in die Regierung wäre die Republik dann endgültig in einer Gesinnungsdiktaur angekommen.

Jeder muss sich fragen, ob er das will. Wer schweigt, stimmt zu.

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https://vera-lengsfeld.de

Montag, 24. September 2018

Erinnern wir uns noch an diese Zeit ...

Thema: Deutschland

... als man noch stolz sein durfte auf dieses Land?
als man noch nicht beschimpft wurde, wenn man nur eine Nationalfahne trug?

Du bist Deutschland

hieß die Aktion, die 8 Tage nach der Wahl 2005 startete.


allycatz
Am 06.03.2007 veröffentlicht

Original television ad.
The background music title is the "Forrest Gump Theme" by Alan Silvestri.

Kategorie Nachrichten & Politik

„Du bist Deutschland“ war eine kontrovers diskutierte Social-Marketing-Kampagne, die auf positives Denken und auf ein neues deutsches Nationalgefühl zielte. Sie wurde im Rahmen der Initiative Partner für Innovation von 25 Medienunternehmen ins Leben gerufen und von Bertelsmann koordiniert.
Bitte weiterlesen bei Wikipedia

Presseclub - 23.09.2018 - Der Fall Maaßen und die Folgen – wie lange hält die Regierung noch durch?

So. 23. September 2018, 12.03 - 13.00 Uhr

Der Fall Maaßen und die Folgen –
wie lange hält die Regierung noch durch?


Bild: Screenshot

Moderation:
Jörg Schönenborn
WDR Fernsehdirektor
Mitglied der Atlantikbrücke

Der Chef des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, muss seinen Posten räumen. Doch statt einer Entlassung in den Ruhestand befördert ihn sein Dienstherr, Bundesinnenminister Horst Seehofer, zu seinem Staatssekretär. Maaßen soll die Bereiche Bundespolizei, Cyber- und Informationssicherheit und öffentliche Sicherheit leiten – eine Position mit viel Macht. Viele macht der Vorgang fassungslos.

Vor allem in der SPD ist ein Streit über die Personalie entbrannt. Parteichefin Andrea Nahles muss viel Kritik aus ihrer Partei einstecken. Nun hat sie die Reißleine gezogen und drängt darauf, die Personalie Maaßen neu zu verhandeln. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat angekündigt, an diesem Wochenende eine gemeinsame "tragfähige Lösung" zu finden.

Auch die Lage der Kanzlerin ist schwierig

Angela Merkel weiß, dass neuer Streit mit Horst Seehofer auch ihr schaden kann. Schon im Juni stand die Große Koalition nach dem heftigen Asylstreit vor dem Aus. Nun steht sie erneut am Abgrund. Es ist ein verheerendes Bild, das die Bundesregierung abgibt. Die Koalitionsparteien Union und SPD sind im aktuellen ARD-DeutschlandTrend erneut abgesackt. Im Aufwind ist indessen die AfD: Erstmals liegt sie vor der SPD, auf dem zweiten Platz.

Wie stabil ist die Große Koalition noch? Ist sie fähig, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen? Wie sehr schadet der Fall Maaßen der Glaubwürdigkeit der Politik? Und welche Auswirkungen wird der Streit der Parteien auf die anstehenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen haben?

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Kommentare

Tobias Richter schreibt am 22.09.2018, 20:07 Uhr :
Diese Regierung und insbesondere die SPD kann doch kein vernünftiger Mensch mehr ernst nehmen. Rente und Altersarmut, bröckelnde Infrastruktur, Bildngsnotstand, Nullzinspolitik, Brexit,Trump.... mir fallen hunderte Themen ein welcher sich diese Regierung annehmen könnte bzw. sollte. Das Thema Maaßen ist keines. ich kann über die SPD und ihre Frau Nahles nur noch den Kopf schütteln. Irgendwer lässt diese Dame gerade in ein offenes Messer laufen, anders kann ich mir es nicht erklären oder die hat die schlechtesten Berater auf dem Markt engagiert. Neuwahlen und eine SPD in der Verfassung? Glaube ich nicht. Was völlig untergeht, es wurde übrigens ein Mensch ermordet und bisher wurden keinerlei Beweise für Hetzjagden vorgelegt, ein hoher Beamter widersprach seiner Chefin oder diese plapperte voreilig herum. Mehr war nicht. Traurigerweise wurde auf dem Grab des Opfers nur Parteipolitik betrieben und die SPD verspielt gerade den letzten Rest ihres Ansehenens.

Frank Voss schreibt am 22.09.2018, 19:44 Uhr :
Die ganze Maaßen Aufregung ist mal wieder ein typisches Ablenkungsmanöver. In unserer toleranten, bunten Republik macht man lieber einen verdienten Beamten fertig, als die unangenehme Diskussion zu führen, was man gegen die steigenden Tötungsdelikte durch Migranten macht. Dafür gibt es nämlich keine Lösung, nur Augen zu und Verschweigen. Die Sicherheitsdienste werden von der Politik verheizt. Nur Seehofer versucht gegenzusteuern in der Regierung.

Hajo Kuhn schreibt am 22.09.2018, 19:41 Uhr :
Artikel 146 Grundgesetz Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist. Ich hätte hier drei Fragen: 1. Wann kommt dieser Tag? 2. Warum heißt die Behörde Verfassungsschutz, wo wir doch nachweislich keine Verfassung haben? 3. Was soll der Verfassungsschutz tatsächlich schützen? Hat jemand Antworten?

Karoline Bethkenhagen schreibt am 23.09.2018, 14:59 Uhr :
Herr Casdorff hat es in der Sendung betont. Der (Wahl-)Bürger ist der Souverän und er beobachtet die Handlungen der Politiker sehr wohl differenziert. Geht es um die Sache oder um Personen. Maßgebend sind tatsächliche Gesetzgebungen und keine Ankündigungen. So habe ich festgestellt dass das im Koalitionsvertrag vereinbarte Vorhaben, eine Mindestrente für langjährig Versicherte oberhalb des Niveaus der staatlichen Grundsicherung gesetzlich zu verankern einfach weggelassen wurde. Zusammen mit der ungebrochenen Deregulierung und Prekarisierung der Arbeitswelt ist die gegenwärtige deutsche Rentenpolitik so nichts weiter als ein Masterplan für zukünftige millionenfache Altersarmut. WARUM WIRD AUF DIE ÄRMSTEN NOCH GETRETEN? WARUM? Der SPD-Bundesminister für Arbeit und Soziales und die SPD-Bundesministerin für Senioren haben dem zugestimmt. Und wundern sich wenn die SPD bald von 17 auf 15 Prozent sinkt.

Dieter B. schreibt am 23.09.2018, 14:58 Uhr : Es geht "im Kern" nicht um Herrn Maaßen oder Hr. Seehofer; es geht den "Linken" -SPD/Grüne/Linke" "im Kern" um die Abschaffung des Bundesamtes für Verfassungsschutz und warum?; weil nach deren Grundeinstellung ein "Umbau der Gesellschaftsordnung" erfolgen soll. Die Causa "Maaßen" wird jetzt als günstiger Zeitpunkt eingestuft. Ich hoffe, dass Herr Seehofer die Entwicklung erkennt und jetzt standhaft bleibt.

Dr. H. Sträter schreibt am 23.09.2018, 14:54 Uhr : Keine Angst, diese Koalition hält bis 2021; denn Neuwahlen wären der sichere Suizid der SPD, und die Kanzlerin würde ihr Gesicht verlieren. Die Damen und Herren werden wohl weiter wurschteln müssen: Herr Scheuer wird einen Weg finden, um die Dieselfahrer über den Tisch zu ziehen, Herr Spahn wird in der Zwischenzeit ein paar "Hauptsätze" in die Runde werfen, um sich als zukünftigen Kanzlerkandidaten in Stellung zu bringen, Herr Schulz wird den aufrechten Demokraten mimen und zusammen mit Frau Nahles, Herrn Özdemir und Herrn Kahrs die AfD beschimpfen, Frau Wagenknecht wird Frau Merkel abkanzeln, Frau Weidel wird Frau Merkel anbrüllen, die Herren Gauland & Lindner werden sich staatstragend geben, und die Kanzlerin wird zu all dem schweigen. ... ... Wer will, dass sich tatsächlich etwas ändert, sollte sich außerparlamentarisch engagieren und z.B. der Bürgerbewegung Finanzwende (dot) de beitreten, um deren Kampagne zu unterstützen. Denn die Finanzkrise ist noch lange nicht ausgestanden.

Hans Georg Restle Homburg schreibt am 23.09.2018, 14:54 Uhr :
Es ist wirklich nicht schön wenn in der Anrufrunde ein Bürger zu einer "Journalistin" sagt sie würde hetzen - denn die Wahrheit wird dann sofort ausgeblendet und der Anrufer stumm geschaltet so wie alles hier im schönen Deutschland. Kritik ist eben nicht gewollt

Wolfgang Mücke schreibt am 23.09.2018, 14:52 Uhr :
Der Präsident des Verfassungsschutzes Hr. Maaßen soll weg, weil er im Widerspruch zu Fr. Merkel gesagt hat, dass es in Chemnitz keine Hetzjagden gab. Warum muss eigentlich der CDU-Ministerpräsident Kretschmer nicht weg, der dasselbe entgegen Fr. Merkel gesagt hat. Gelten da verschiedene Regeln?

I. Ernst schreibt am heute, 14:50 Uhr :
Wieder einmal sollten die tödlichen Nebenwirkungen von Merkels Flüchtlingspolitik kaschiert werden. Deshalb die merkwürdge Presserklärung des Regierungssprechers Seibert , die eilig "Zusammenrottungen und Hetzjagden" in den Mittelpunkt des Geschehens rückte. Auf welchen seriösen Quellen seine Aussagen beruhten, hat bisher niemand gefragt, auch nicht die sonst so investigativen Journalisten. Falls er Fake News verbreitete, musste der oberste Verfassungsschützer einschreiten. Dann wäre nicht Herr Maaßen, sondern Herr Seibert zu entlassen!

Sonntag, 23. September 2018

Endlich mal einer mit Rückgrat

Was der Bürger so denkt ...

Foto und Text wurde mir über Whatsapp zugesandt
Lese gerade die Zeitung.

Fall Maaßen gibt es nur! 😠😠😠
  • Keine Asylpolitik
  • Keine Innen- oder Aussenpolitik.
  • Keine Probleme.
Seehofer, Merkel und Nahles wären sonst arbeitslos.

Ab sofort wird Afd gewählt.

Schönes Wochenende

Muss Aufhören zu lesen, kriege sonst 'nen Koller.

Trump hätte hier gehandelt.
Alle 3 raus.
Ab nach Guantanamo.

DDR 2.0 – Es ist vollbracht! - ein Video von Tim Kellner

Thema: Tim Kellner


Tim Kellner
Am 14.09.2018 veröffentlicht

Wir leben in einem totalitären System.
In einer Meinungsdiktatur unter der Herrschaft einer Einheitspartei und ihrer Vorsitzenden Merkel.
Alles das ist Fakt.
Wir leben auch in einem Land, in dem eine große deutsche Krankenkasse offensichtlich rassistische Geschäftspolitik betreibt und allem Anschein nach gegen das Grundgesetz verstößt.

Kategorie Menschen & Blogs

Best of Bundestag 45. Sitzung 2018

Thema: Bundestag


Best of Bundestag
Am 12.09.2018 veröffentlicht

Amüsante, provokante und hitzige Ausschnitte aus der Sitzung vom 04.07.2018. Wenn Dir das Video gefallen hat, kannst Du mich gerne abonnieren! :)

Landtagswahlen 2018:
Bayern: Sonntag, 14. Oktober
Hessen: 28. Oktober 2018

Kategorie Unterhaltung

Kommentare

Resi Berlin
Das Ergebnis einer katastrophalen Politik von Merkel, CDU, CSU und SPD: ein totaler Absturz von Deutschland im internationalen Sicherheits-Ranking. Die illegale Masseneinwanderung zerstört die Sicherheit, den Wohlstand und die Zukunft dieses Landes.

https://www.welt.de/wirtschaft/article164005803/Warum-Deutschland-im-Sicherheitsranking-aus-den-Top-50-rutscht.html

Uncle GT rocks on pvp
Der Kindergarten von Doktoranden gehört abgeschafft. Nur noch lächerlich was sich hier als Politiker ausgibt. Wie sich die Kasperle immer selbst beklatschen.... Wie die kleinen Kinder brüllen sie dazwischen usw... Lindner und Weidel sind die einzigen, die noch was repräsentieren. Deutschland hat noch 400 Panzer (danke Frau von der Leyen), wovon gerade mal die Hälfte funktioniert. Nur mal zum Rechnen: Russland hat vor kurzem ein Manöver mit 36.000 Panzern durchgeführt. Aber zum Glück verteidigen uns die ganzen Gebildeten.... Die Roth gehört in eine geschlossene Anstallt eingewiesen. Welcher studierende wird eigentlich nicht von Steuergeldern finanziert??? Erde an SPD &CDU/CSU: Schon mal darüber Gedanken gemacht, warum eure Stimmen an die AfD gehen? Aber Leute die nur ihre eigenen Interessen verfolgen, die bekommen auch nicht mit, was das Volk will.

Uncle GT rocks on pvp
Interessant, dass sich die Politiker öffentlich bei der Live Übertragung des Bundestages selbst aus dem Amt entheben. Die Politiker Deutschlands sind verpflichtet, worauf sie einen Eid ablegen, die Meinung und den Willen des deutschen Volkes zu repräsentieren. Da aber diese "Parteien" nur die Vorschläge ihrer eigenen "Partei" bejubeln und alles andere ablehnen, zeigen sie sehr deutlich, dass sie zu keiner Zusammenarbeit gewillt sind und nur ihre eigenen Interessen vertreten, was sie aber gar nicht dürfen. Tja das würde ich mal milde ausgedrückt Amtsmissbrauch und Volksverrat bzw. Irreführung des Volkes nennen. Ist das noch keinem aufgefallen?

Samstag, 22. September 2018

Dirk Müller: Darum manipulieren uns die Machteliten

Thema: Bankencrash

Dirk Müller:
Darum manipulieren uns die Machteliten


Mission Money
Am 18.09.2018 veröffentlicht

Droht uns die schlimmste Wirtschaftskrise aller Zeiten? Dirk Müller prophezeit in seinem neuen Buch "Machtbeben", dass der nächste Crash an der Börse noch viel schlimmer ausfällt als die Finanzkrise 2008. Aber woran liegt das? Im Interview erklärt Mr. Dax, woran sich Anleger orientieren können und warum der Knall immer näher rückt. Die größten Blasen lauern in China und bei Anleihen und auch politisch droht Ungemach. Was die Machteliten planen und was sie als einzige Chance für die Rettung der Menschheit betrachten. Und warum sie uns gezielt manipulieren und uns künftig die totale Überwachung durch den Staat droht ...
Machtbeben von Dirk Müller: https://amzn.to/2xwcK8g

Unsere Inhalte:

Auf der Suche nach mehr Geld, Motivation und Erfolg: Wir sind Timo, Mario, Matthias und Peter – und das ist unsere Mission!

Mehr Geld verdienen und reich werden! Wer träumt davon nicht? Lass uns gemeinsam an der finanziellen Freiheit arbeiten und mehr aus unserem Geld machen! Wir bieten Dir auf diesem Kanal:

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ANALYSEN UND STRATEGIEN: Wir analysieren für dich die wichtigsten Kennzahlen und geben dir einen exklusiven Einblick in aktuelle Studien der weltweit besten Experten. Wir stellen dir die erfolgreichsten Strategien bekannter Börsenprofis vor und zeigen dir unsere Favoriten unter den Investmentfonds. Wir erklären wie passives Investieren mit ETF funktioniert und worauf du beim Sparen und Anlegen achten musst

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ENTREPRENEURSHIP: Wir untersuchen die Erfolgskonzepte von Gründern und besuchen Events wie Bits & Pretzels und DLD Viel Spaß auf unserem Kanal! Deine Jungs von der MISSION MONEY

Kategorie Bildung

Chefgehälter in Deutschland 2018 nur auf Platz drei in Europa

Thema: Gehälter


Wie eine Studie des Beratungsuntemehmens Willis Towers Watson ergab, liegen die Chefs der größten deutschen Konzerne mit ihren Gehältem auf Platz drei im Europa-Vergleich. Nur die Vorstandschefs in der Schweiz und Großbritannien werden besser bezahlt.
2017 lag die Vergütung in der Schweiz im Median bei 7,76 Millionen Euro, in Großbritannien bei 6,38 Millionen Euro und in Deutschland bei 6,35 Millionen Euro.
Am meisten kassierte Severin Schwan von Roche (12,88 Mio. Euro).
An zweiter Stelle liegt Carlos Brito, Chef des Brauereiriesen AB InBEV (12,81 Mio. Euro).
Auf Platz fünf steht SAP-Chef Bill McDermott (10,79 Mio. Euro).
Insgesamt stieg die Vergütung im Vergleich von 5,46 Millionen Euro im jahr 2016 auf 5,73 Millionen Euro.
Quelle: WP 21.09.2018

Die Branche ist entscheidend

Top Branchen 1. Quartil Median Mittelwert 3. Quartil
Banken 140.229 € 192.979 € 215.743 € 248.763 €
Chemie 144.620 € 189.749 € 202.332 € 237.807 €
Finanzdienstleistung 131.001 € 183.588 € 208.144 € 246.202 €
Telekommunikation 120.099 € 182.221 € 213.051 € 274.390 €
Autoindustrie 146.676 € 181.532 € 207.753 € 241.820 €
Pharmaindustrie 135.462 € 177.374 € 214.548 € 238.893 €
Konsum- und
Gebrauchsgüter
136.475 € 163.451 € 172.557 € 203.551 €
Maschinenbau 118.852 € 162.026 € 182.512 € 221.791 €
Versicherungen 118.055 € 155.946 € 187.302 € 211.743 €
Luftfahrt 130.595 € 154.919 € 186.761 € 232.072 €

Tabelle: Gehalt.de

» der Kommentar des Blogschreibers «

Liebe Leute nur kein Neid!
Hat man aber jemals davon gehört, dass die Chefgehälter gekürzt wurden, wenn der Laden vor die Wand gefahren wurde wie bei Karstadt? Oder wenn Banken nur durch Geld vom Steuerzahler gerettet werden konnten? Wenn ja, habe ich das wohl verpasst.

Freitag, 21. September 2018

Syrieneinsatz der Bundeswehr wäre völkerrechtswidrig

Thema: Bundeswehr

Syrien-Einsatz der Bundeswehr laut Gutachten rechtswidrig
Vergeltungsschlag wäre Grundgesetz-Verstoß

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat ein Gutschtn zu einem möglichen Einsatz der Bundeswehr in Syrien erstellt.

Demnach würde eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Vergeltungsschlag für einen möglichen Giftgasangriff in Syrien gegen das Völkerrecht und das Grundgesetz verstoßen.

„Im Ergebnis wäre eine etwaige Beteiligung der Bundeswehr an einer Repressalie der Alliierten in Syrien in Form von "Vergeltungsschlägen gegen Giftgas-Fazilitäten völker- und verfassungswidrig“, heißt es in der zehnseitigen Expertise.

Es war bekannt geworden, dass im Verteidigungsministerium eine deutsche Beteiligung an einem solchen Vergeltungsschlag geprüft wird. Im April hatte sich Deutschland nach einem vermutlichen Giftgasangriff in Syrien nicht an den Bombardements der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Stellungen der Regierungstruppen von Präsident Baschar al-Assad beteiligt.
Schon damals hatte der wissenschaftliche Dienst des Bundestags den Einsatz als völkerrechtswidrig eingestuft Die Einschätzung, dass ein solches Vorgehen auch gegen das Grundgesetz verstoßen würde, ist indes neu. Nach Auffassung der Wssenschaftler des Bundestags dürfte die Bundesregierung dem Parlament also einen solchen Einsatz gar nicht zur Abstimmung vorlegen.

Quelle: dpa

Absturz der Altparteien in Umfragen

Thema: CDU

AfD übernimmt CDU-Wähler -
ABSTURZ der rotgrün getünchten CDU


ZeitZeuge
Am 18.09.2018 veröffentlicht

Durch Merkel wurde die CDU in rotgrüne Gewässer manövriert und droht dort Schiffbruch zu erleiden. Souverän besetzt die AfD die freiliegenden konservativen Politikfelder. Prognose: die AfD ersetzt die CDU als Partei der konservativen Mitte.
ZDF/Frontal21, Beitrag vom 20.09.2016
"Die CDU in der Krise - Ist Merkels Politik daran schuld?"
Quelle: https://www.facebook.com/Frontal21/vi...
ZDF-Text zum Video:
Die CDU in der Krise - Ist Merkels Politik daran schuld?
"Wir schaffen das!", lautet die Losung von Angela Merkel – doch um welchen Preis?
Die fremdenfreundliche Asylpolitik der Bundeskanzlerin hat dabei geholfen, dass sich die Alternative für Deutschland rechts von der CDU endgültig etabliert hat. Die AfD eilt von Sieg zu Sieg und ist mittlerweile in zehn Landesparlamenten vertreten. Als Vorsitzende der CDU hat Angela Merkel die Partei modernisiert, in die Mitte der Gesellschaft geführt, um sie zukunftsfähig zu machen. Doch dabei hat sie einen Teil der konservativen Stammwählerschaft verloren. Das erinnert an die SPD. Die hat unter der Führung von Gerhard Schröder Teile der linken Stammwählerschaft verloren. Seither ist die SPD im Sinkflug und auf Bundesebene weit entfernt von ihrem letzten großen Wahlerfolg von über 40 Prozent. Droht der CDU jetzt dasselbe Schicksal? Frontal21 fragt, wie viel Schuld trägt Angela Merkel und ihre Politik an der Krise der CDU.

Kategorie Menschen & Blogs

Kommentare

Josef Alexander Rosenlehner
Merkel ist falsch verlogen und wenn man Sie reden hört (immer nur das gleiche gelaber) Die Schallplatte wird sich nicht ändern schade ist nur das die eigene Partei immer noch die Stütze halten.Dies nennt man Arschkriechen und Schleimen.

Theosis78
Einfach kaum noch zu fassen: Die gute alte CDU noch der 90er und frühen 2000er vertrat anscheinend die gleichen Positionen, wie gegenwärtig die AfD und würde dafür vom heutigen "Mainstream" als rechtsradikal gebrandmarkt werden. Wer bitte ist dieser "Mainstream" eigentlich und wo kommen die plötzlich alle her???

Kosta Theodoridis
Viele Ausländer wie auch ich, haben und werden weiterhin die AFD wählen (solange sie so bleiben wie sie sind)

Andrea Hamman
Frau Merkel hat die CDU entkernt und zu einer linksextremen Partei gemacht. Deshalb bin ich heute in der AfD.
Wir, als ehemalige CDU Wähler müssen nun zusehen, wie Deutschland mehr und mehr zu einem totalitären Staat verkommt.
Merkel regiert allein und die Opposition wird bestimmt demnächst als verfassungsfeindlich überwacht. Sorry, aber das sind SED- Methoden, die wir stoppen müssen.
Übrigens, ich bin mit einem Migranten mit indianischen Wurzeln verheiratet , reise gerne und erfreue mich an der Vielfalt der Kulturen. Diese Vielfalt der Kulturen möchte ich erhalten, genauso wie unsere Freiheit. Deshalb AfD!!

Wado Mei
Danke den Erwachten und so muss es weiter gehen. Die Realität kommt nur durch die AfD zurück. Volk, wählt AfD, die Altparteien Politiker sind nur noch Lohnbezieher und selbst Darsteller ohne Leistung. Machen Politik gegen das eigene Volk und sind ferngesteuert. Wir, das Selbstdenkende Volk wollen selbst Bestimmung und wählen AfD.


Donnerstag, 20. September 2018

change.org - Abgeordneter kassiert bis zu 120.000€ von RWE-Tochter @a_watch #Nebeneinkünfte


abgeordnetenwatch.de hat gerade ein Update zur Petition Verschleierung von Nebeneinkünften stoppen! #Transparenz @a_watch veröffentlicht. Lesen Sie das Update und kommentieren Sie:
Neuigkeit zur Petition

Abgeordneter kassiert bis zu 120.000€ von RWE-Tochter @a_watch #Nebeneinkünfte


Bereits im Januar 2017 berichtete abgeordnetenwatch.de prominent, nun wird die Geschichte plötzlich noch interessanter: Der NRW-Abgeordnete Gregor Golland (CDU) kassierte 2015 bis zu 120.000€ von einer RWE-Tochter.
Die ganze Geschichte lesen Sie im kommenden Recherche-Newsletter: https://www.abgeordnetenwatch.de/newsletter-subscription
Wofür genau Golland das Geld bekam ist unklar.
Nun ist das Un…
Vollständiges Update lesen

Tja Frau Nahles, Pech gehabt

Thema: Hans-Georg Maaßen

Steingart:
Strafaktion gegen Maaßen ging für Nahles nach hinten los

Was führende Politiker der Koalition und die Leitmedien sich als abschreckende Disziplinierungsmaßnahme ausgemalt hätten, wurde zum Bumerang: Hans-Georg Maaßen ist zwar nicht mehr Verfassungsschutzchef, aber um zwei Gehaltsstufen aufgestiegen. Gabor Steingart sieht die Regierungsparteien beschädigt.

In seinem Morning Briefing nimmt der bekannte Journalist und Medienmanager Gabor Steingart am Mittwoch Stellung zu den Vorgängen rund um die Personalrochade an der Spitze des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Dabei kommt er zu dem Schluss, dass sich vor allem die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles, die besonders vehement gefordert hatte, an Hans-Georg Maaßen ein Exempel zu statuieren, am Ende ein Eigentor geschossen hat.

Was sich die Gegner des unbequem gewordenen Verfassungsschutzchefs als Bestrafungsaktion ausgemalt hatten, wurde zum Triumphzug – zumindest für dessen Portemonnaie. Als Innenstaatssekretär sind zwar seine realen politischen Einflussmöglichkeiten gesunken, sein Monatsverdienst steigt jedoch um 22 Prozent. Eine Gehaltserhöhung, wie sie selbst die IG Metall in ihrer über hundertjährigen Geschichte noch nie zu fordern gewagt habe, fügt Steingart hinzu. Zudem schreibt er:
So sehen moderne Märchen aus: Hans-Georg Maaßen war als Aschenputtel von Andrea Nahles in den gestrigen Tag gestartet und endete als Prinz Eisenherz an der Tafelrunde des Horst Seehofer. Ein Prosit der politischen Gemeinsamkeit. Noch zwei Fehltritte und Maaßen ist Bundeskanzler.“
Entlassung gefordert – Beförderung bekommen

Andrea Nahles ist noch nicht einmal ein halbes Jahr im Amt der Parteivorsitzenden und schon beschädigt. Gabor Steingart sieht in ihr jetzt schon eine Parteichefin auf Abruf:

„SPD-Chefin Andrea Nahles ist die große Verliererin dieser Rochade. Sie hat die Entlassung gefordert und eine Beförderung bekommen. Sie wollte ein Opfer und gebar einen Helden. Schlimmer noch: Sie hat den eigenen Leuten gezeigt, dass sie keine Beute machen kann. Wer in die morgendliche Stille von Berlin hineinhorcht, der hört es: Ihre Uhr, eine Leihgabe von August Bebel, hat zu ticken begonnen.“

Aber auch Kanzlerin Angela Merkel, die immerhin einen öffentlichen Kritiker loswerden konnte, habe Steingart zufolge nicht gewonnen. Horst Seehofer stehe „wie ein Poltergeist hinter ihr“. Am Ende würden sie beide als Verlierer vom Platz gehen:

„Er kann sie zwar nicht besiegen, aber er kann sie verschleißen. Er wird sie nicht stürzen, aber schubsen. Er ist nicht stark, aber giftig. Am Ende werden beide im konservativ-bürgerlichen Gemeinschaftsgrab landen. Die Schaufelarbeiten sind weit fortgeschritten.“

„Postenschacher zuerst – Zukunft später“
Am Ende aller Abwertungen, Ökonomen wissen das, droht der Währungsschnitt. In der Welt der Politik heißt das: Neuwahlen.““
Zwar habe sich die Große Koalition mit der Versetzung Maaßens noch einmal in die Etappe gerettet. Ihre vorsätzliche Missachtung des Wählerwillens werde aber die AfD weiter stärken:

„Der Sturm auf den Parteienstaat bisheriger Prägung hat begonnen. Die Regierungsparteien sind zu geschwächt, um es überhaupt zu bemerken.“

„Wir wissen nicht, was aus den Trümmern der Selbstverachtung entschlüpft“

Die Verantwortungslosigkeit der staatstragenden Kräfte kommt, so meint Steingart, mittlerweile einem Anschlag auf die Demokratie gleich. Mit Blick auf die Zukunft wecke dies düstere Vorahnungen. Im „Morning Briefing“ bringt der langjährige „Handelsblatt“-Chef dies wie folgt auf den Punkt:

„Der aufrechte Demokrat schämt sich nicht seiner Verzweiflung. Wir erleben die Verachtung von Verantwortung. Wir wurden Zeitzeuge eines Anschlags auf unsere Demokratie, der auch dann ein Anschlag bleibt, wenn er aus der Mitte des politischen Systems verübt wurde. Wir wissen nicht, was aus den Trümmern der Selbstverachtung entschlüpft.“

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Abschlussstatements des Innenausschusses zu den Äußerungen von Maaßen zu Chemnitz

Thema: Chemnitz und Maaßen

Abschlussstatements des Innenausschusses zu den Äußerungen von Maaßen zu Chemnitz am 12.09.18


phoenix
Am 13.09.2018 veröffentlicht

Abschlussstatements des Innenausschusses zur Erklärung von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen bezüglich seiner Äußerung zum Chemnitz-Video, u.a. mit Gottfried Curio (Sprecher für Innenpolitik, AfD), Horst Seehofer (Bundesinnenminister, CSU), Andrea Lindholz (Vorsitzende Innenausschuss, CSU), Burkhard Lischka (Sprecher für Inneres, SPD), Irene Mihalic (Mitglied Innenausschuss, Grüne), Konstantin Kuhle (Sprecher für Innenpolitik, FDP) und Martina Renner (Mitglied Innenausschuss, Die Linke).

Kategorie Nachrichten & Politik

Geheimdienstchef Maassen wird entlassen - und befördert

Thema: Verfassungsschutzpräsident

Umstrittene Aussagen
Geheimdienstchef Maassen wird entlassen

Die grosse Koalition hat entschieden. Verfassungsschutzpräsident Maassen muss seinen Posten räumen – und wird befördert.

Der tagelange Koalitionsstreit um den deutschen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maassen ist entschieden: Der Behördenchef muss seinen Posten räumen. Künftig wird Maassen als Staatssekretär im Innenministerium tätig sein.

Dies teilte die Regierung am Dienstag nach einem Treffen der Koalitionsspitzen mit. Um den Verfassungsschutz werde er sich in seinem neuen Job nicht kümmern, weitere Einzelheiten sollten am Mittwoch bekannt gegeben werden.

Die Frage, wer an der Spitze des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV) auf Maassen folgen wird, blieb zunächst offen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), Innenminister Horst Seehofer (CSU) und die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hatten am Dienstagnachmittag im Kanzleramt über den weiteren Umgang mit Maassen beraten. Nahles wollte dessen Absetzung durchsetzen, Seehofer hielt bis zuletzt an Maassen fest.

Seehofer schätzt Massens «Kompetenz»

Seehofer schätze Maassens «Kompetenz in Fragen der öffentlichen Sicherheit», hiess es in der Mitteilung der Regierung. Gleichwohl werde der Jurist in seiner neuen Position nicht für die Aufsicht über das Bundesamt für Verfassungsschutz zuständig sein. Seehofer will den Angaben zufolge am Mittwoch die künftige Aufgabenverteilung seiner Staatssekretäre erläutern.

Maassen wird einem Bericht zufolge neuer Staatssekretär für Innere Sicherheit und Cybersicherheit im Innenministerium. Sein monatliches Grundgehalt steige damit von 11'000 Euro auf über 14'000 Euro, berichtete die «Bild»-Zeitung am Dienstag auf ihrer Website.

Maassen hatte sich skeptisch zur Echtheit eines Videos geäussert, auf dem die Verfolgung von Ausländern in Chemnitz zu sehen war. Er widersprach auch der Einschätzung, es habe Hetzjagden in der sächsischen Stadt gegeben – damit widersprach er zugleich Merkel. Daneben sorgten Treffen des Verfassungsschutzpräsidenten mit AfD-Politikern für Kritik.

Kritik aus der SPD

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hält die Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), den bisherigen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maassen zum Staatssekretär zu befördern, für fragwürdig.

«Da muss man auch nicht drumherum reden, das ist eine sehr bemerkenswerte Entscheidung, die Herr Seehofer getroffen hat», sagte Klingbeil am Dienstagabend im «heute journal» des ZDF. Immerhin sei in den vergangenen Tagen klargeworden, dass Maassen auch das Vertrauen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verloren habe.

Juso-Chef Kevin Kühnert hatte zuvor erklärt: «Meine persönliche Schmerzgrenze ist erreicht.» Für die SPD sei der «Preis zu hoch für den Fortbestand der Koalition», sagte Kühnert in den ARD-«Tagesthemen».

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner stellt wegen der ständigen Konflikte zwischen den Regierungsparteien die grosse Koalition infrage. «Der Geduldsfaden mit dieser grossen Koalition wird in der SPD extrem dünn», sagte Stegner der Deutschen Presse-Agentur.

SPD-Vorsitzende Andrea Nahles wollte am Abend in einer Telefonkonferenz das Präsidium informieren. Aus der Koalition hiess es, Merkel, Seehofer und Nahles hätten vereinbart, sich in der Öffentlichkeit zunächst nicht weiter zu äussern.

Wechsel empört Opposition

Linskfraktionschef Dietmar Bartsch erklärte, es sei zwar «gut so», dass Maassen nicht mehr das BfV führen werde. Dass dieser nun aber «faktisch befördert» werde, sei «eine Farce».

Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt nannte die Entscheidung der Regierung eine «unfassbare Mauschelei». Maassens «illoyales Verhalten und Kuschelei mit der AfD» werde nun noch belohnt statt geahndet. Offenbar könne die Regierung «nicht mal mehr eine Personalie sauber lösen».

Der FDP-Innenpolitiker Benjamin Strasser erklärte, es gebe «nur Verlierer auf allen Seiten». Es stelle sich die Frage, «was sich ein Behördenchef erlauben darf, bevor die Bundesregierung den Schneid hat, notwendige Konsequenzen zu ziehen». Verlierer seien die Bundeskanzlerin und die SPD, denn ein Rücktritt oder eine Entlassung sei das nicht.

Der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland dagegen attestierte Maassen, «der Bundesrepublik treu gedient» zu haben. Der «verdiente Behördenleiter» müsse gehen, weil er der Regierung «nicht genehm» gewesen sei. AfD-Co-Fraktionschefin Alice Weidel erklärte, Maassens Ablösung zeige, «wie dringend es ist, das System Merkel endlich zu überwinden».

Bruch der Koalition abgewendet

Die Personalie Maassen hatte die Koalition nach dem Asylstreit im Juni erneut an den Rand des Scheiterns gebracht. Seehofer als für den Verfassungsschutz zuständiger Innenminister hatte Maassen gestützt und ihm das Vertrauen ausgesprochen. Maassen gilt seit langem – wie Seehofer – als ein Kritiker der Flüchtlingspolitik Merkels. Sie hatte klar gemacht, «dass die Koalition an der Frage des Präsidenten einer nachgeordneten Behörde nicht zerbrechen wird». (fss/chk/sda)

Mit freundlicher Genehmigung von 20min.ch

» der Kommentar des Blogschreibers «

Irgendwelche Parallelen zu Ronald Pofalla sind rein zufällig


Mittwoch, 19. September 2018

change.org - EFTA ist schlimmer als CETA! Wir handeln und klagen gegen JEFTA!



Marianne Grimmenstein hat gerade ein Update zur Petition Bürgerklage gegen CETA veröffentlicht. Lesen Sie das Update und kommentieren Sie:
Neuigkeit zur Petition

JEFTA ist schlimmer als CETA! Wir handeln und klagen gegen JEFTA!


Liebe Unterstützerinnen und Unterstützer,
JEFTA ist viel-viel schlimmer als CETA! Unter einer Kompetenzüberschreitung der EU soll JEFTA als EU-only-Abkommen ohne Beteiligung nationaler Parlamente verabschiedet werden, obwohl JEFTA eindeutig ein gemischtes Abkommen ist.
JEFTA  verstößt, so wie es in Kraft gesetzt werden soll und auch inhaltlich, gegen unsere Verfassung  und das UN- Klimaschutzabkom…
Vollständiges Update lesen

Merkel ist der eigentliche Fall für den Verfassungsschutz

Thema: Deutschland

Gottfried Curio:
Merkel ist der eigentliche Fall für den Verfassungsschutz

"Die Regierung folgt nicht mehr den Sicherheitsbehörden sondern einer kriminellen Vereinigung, der Antifa, die gegen diesen Rechtsstaat und die freiheitlich demokratische Grundordnung kämpft." So die Einschätzung des AfD-Politikers Gottfried Curio.


AfD-Politiker und Mitglied des deutschen Bundestages, Gottfried Curio, äußerte sich gestern in einer Video-Botschaft zu den aktuellen Vorfällen bezüglich der drohenden Absetzung des Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen.

Er sagt: „Die Regierung folgt nicht mehr den Sicherheitsbehörden sondern einer kriminellen Vereinigung, der Antifa, die gegen diesen Rechtsstaat und die freiheitlich demokratische Grundordnung kämpft. Die Sicherheitsbehörden, die dem entgegen ihre sachgemäße Arbeit tun, sollen entmachtet werden, damit Frau Merkel weiter ungestört ihre Propaganda in den Äther blasen kann. Ihr Ziel ist davon abzulenken, dass sich tausende Bürger gegen ihre Migrationspolitik und der in Kauf genommenen Verbrechen und Morde empören. Dafür ist ihr offenbar jedes Instrument der Wahrheitsunterdrückung, Bürgerverleumdung und öffentlichen Falschdarstellung recht.“

Weiter befürchtet er, dass der Verfassungsschutz jetzt offenbar gleichgeschaltet und der politischen Agenda der Kanzlerin dienstbar gemacht werden soll. Das sei ein „klassisches Zeichen auf dem Weg in die Gesinnungsdiktatur.“

Der Verfassungsschutz müsse „dringend entpolitisiert“ werden, fordert er, denn eine Behörde, in der „Verfassung direkt verantwortlich sein“ soll, müsse „unabhängig und nachvollziehbar agieren“ können und dürfe „nicht zum Spielball politischer Interessen degradiert“ werden.

Der Rechtsstaat sei in „höchster Gefahr“, so Curio weiter, es stelle sich jetzt die Frage, „wann Frau Merkel als der eigentliche Fall für den Verfassungsschutz erkannt wird.“ Um ihre „Gesinnungsdiktatur zu zementieren“, kriminalisiere Merkel legitim Bürgerproteste und verrate den konservativen Rest ihrer Partei endgültig, so der Politiker.

Nur der Rechtsstaat stehe Frau Merkel noch – ein bisschen – im Wege, merkt er an und fordert: „Alle Abgeordneten quer durch die Parteien sind jetzt aufgerufen, dieser Kanzlerin die politische Gefolgschaft zu verweigern.“

Mit freundlicher Genehmigung von EpochTimes.de

Merkel duldet keine Kritik - auch nicht von Hans-Georg Maaßen

Thema: Bauernopfer

Die rote Merkel duldet keine Kritik in der SED 2.0


Tim Kellner
Am 18.09.2018 veröffentlicht

Bisher hat Angela Merkel noch jeden einzelnen Kritiker höchstpersönlich politisch entsorgt. So gehört es sich ja schließlich auch in Diktaturen. Jetzt hat es den Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen erwischt. Lehnt Euch zurück und genießt die Show! Tim K.

Kategorie Menschen & Blogs

#timk  #timkellner  #fürdieeigenen

Anne Will - 16.09.2018 - Streit um Maaßen - in welcher Verfassung ist unsere Demokratie?


Sendung am 16. September 2018 | 21:45 Uhr
Streit um Maaßen - in welcher Verfassung ist unsere Demokratie?

Fotos: Screenshots
    die Gäste im Studio

  • Georg Mascolo
    Leiter der Recherchekooperation von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung
  • Petra Pau (Die Linke)
    Mitglied im Innenausschuss des Bundestages
  • Martin Schulz (SPD)
    Mitglied des Bundestages
  • Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen)
    Parteivorsitzender
  • Paul Ziemiak (CDU)
    Bundesvorsitzender der Jungen Union Deutschlands

Mit seinen Äußerungen zu Chemnitz hat Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die Debatte über den Umgang mit Rechtsextremismus weiter aufgeheizt. Die Große Koalition steht vor einer neuen Belastungsprobe. Während Bundesinnenminister Horst Seehofer und die Union Maaßen das Vertrauen aussprechen, fordern SPD, Grüne, Linke und FDP seine Entlassung. Welches Motiv hatte Maaßen mit seinen Äußerungen? Was bedeutet der Streitfall Maaßen für das ohnehin aufgeheizte politische Klima in Deutschland?

Link zur Sendungsseite: (hier)
Link zum Anne-Will-Blog: (hier)

Pressestimmen

Focus.de
TV-Kolumne "Anne Will"
Martin Schulz attackiert die AfD: "radikale Minderheit, die immer frecher wird"
Kann Verfassungschef Maaßen bleiben? Ist der Verfassungsschutz noch zeitgemäß? Bei "Anne Will" geht es um mehr: Wie sehr ist Deutschlands Demokratie in Gefahr? Ein "riesiges Problem mit Antisemitismus" sieht ein CDU-Politiker.

T-Online
TV-Kritik zu "Anne Will"
"Jetzt haben wir diesen Zirkus“
Aus Chemnitz ist längst ein Politikum geworden. Geschürt durch Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Anne Will fragte daher ihre Runde: In welcher Verfassung ist unsere Demokratie?

Focus.de
Bei "Anne Will"
Schulz bläst in Causa Maaßen zur Attacke - doch kneift im entscheidenden Moment
Die SPD geht nicht davon aus, dass die Kanzlerin und die Union den umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen im Amt belassen werden. Diese These bekräftigte Martin Schulz in der Talkshow bei "Anne Will". Es gehe in der Debatte nicht nur um Seehofer, "es geht um Angela Merkel", sagte Schulz. Doch bei der Frage, ob die SPD die Koalition platzen lassen würde, kniff er.

Kommentare

Klaus Winkler schrieb am 14.09.2018 21:47 Uhr:
Herr Maaßen soll das Bauernopfer geben damit eine hysterisierte linksgrüne Presse eine weitere Kerbe in ihren Gewehrschaft machen kann.
Der eigentliche Skandal ist aber ein ganz anderer und den hat es in dieser Dimension in der Geschichte der BRD noch nie gegeben.
Eine Bundeskanzlerin aus der CDU übernimmt die Sprachregelung der Antifa und zugeneigter Presse zu dem Video und den angeblichen Vorfällen in Chemnitz und schwadroniert ohne belastbare Beweise von Menschenjagden. Als der zuständige Chef des Geheimdienstes Maaßen darauf hinweist, daß dafür wohl keine Beweise vorliegen wird er zum Abschuß freigegeben.
Das heißt Frau Merkel positioniert sich gegen den eigenen Mitarbeiter zusammen mit Antifa und dem linksgrünen Lager.
Wie kann diese Frau für die Bevölkerung und vor allem für die CDU noch tragbar sein?

franzi schrieb am 17.09.2018 17:54 Uhr: - - - ZENSUR - - -
Rechtsextremismus und Faschismus wird immer mit der AfD in Verbindung gebracht. Betrachtet man allerdings den Konflikt Russland/Ukraine und dazu die Stellungnahmen deutscher Parteien, ergibt sich ein völlig anderes Bild. Andrej Parubij, Vorsitzender des ukrainischen Parlaments,äußerte sich letzte Woche im Fernsehsender ICTV wie folgt: Wenn man über direkte Demokratie spreche, komme man nicht umhin, auch des »Adolf Aloisowitsch« – gemeint ist Hitler – zu gedenken, der »einer der größten Vorkämpfer der Demokratie« im 20. Jahrhundert gewesen sei. Parubyi gründete 1991 die »Sozialnationalistische Partei«, Vorgänger der rechtsradikalen, nationalistischen Swoboda-Partei. Seine Partei führte als Parteisymbol die Wolfsangel, das gespiegelte Emblem der SS-Panzerdivision »Das Reich«. Heute zieht das Faschistenbataillon "Asow" unter demselben Symbol ins Feld an der Seite der ukrainischen Armee gegen die Separatisten in der Ostukraine. Erst kürzlich wollte Asow auf dem Neonazitreffen in Themar(Thüringen) neue Kämpfer anwerben. Stepan Bandera, der an der Seite der Wehrmacht gegen die Rote Armee kämpfte, wird in der Ukraine als Volksheld gefeiert. In der russisch geprägten Ostukraine gilt er als Kriegsverbrecher, Antisemit und NS-Kollaborateur. Ebenso sind die Einschätzungen in Polen und Russland. Und einer der wichtigsten Funktionäre der Ukraine schwärmt von Hitler. Ukraine reif für die EU und die NATO?
Es geht weiter…

franzi schrieb am 17.09.2018 17:58 Uhr: - - - ZENSUR - - -
Allein Russland hatte im 2.Weltkrieg durch die Nazis 22 Millionen Opfer. Während der Staat der Opfer mit Sanktionen belegt wird , kassiert die vom Staatsbankrott bedrohte Ukraine Finanzhilfen der EU in Milliardenhöhe. Alles mit Zustimmung der regierenden Parteien. Besonders aktiv gegen Russland sind die Grünen. Welch Wandel der Partei der 68er! Da ist bei der AfD ein völlig anderer Standpunkt festzustellen. Man will die Abschaffung der unsäglichen Sanktionen, die auch unserer Wirtschaft schaden, sowie die Anerkennung der Krim als Bestandteil Russlands und ein Referendum für die Ostukraine. Nur so kann es da Frieden geben. Alles vernünftig und eben nicht faschistisch!

Seite 98
Marie Luise Müller schrieb am 17.09.2018 22:29 Uhr:
@Westcoast S. 28
Ich lehne Ihre Haltung des Schwanz Einkneifens ab.
Ich lebte in der Rigaer Straße. Damals bis heute ein Protestschwerpunkt. Kann da einige Stories erzählen.
Ich habe die Mainzer Straße miterlebt, was sehr beängstigend war. Dort versammelten sich wohl die Vermummten (Linken) aus ganz Deutschland, um Straßenkrieg zu spielen. Eine 1. Probe für HH17?
[...]
Sehen Sie, einige Vollhonks, die mit hübschen deutschen Namen, manche latschen sogar mit zig Identitäten durchs Netz, wollen Ihnen Russen ins Haus schicken, mit Postwurfsendungen die Nachbarn über Sie „informieren“ Ich hab solcherart eine ausgiebige Sammlung. Manche derer Aktionen lassen mich herzhaft lachen. Im Moment hat es mir ein Kurti angetan, über den ich schallend lachen.
Ich bin nicht die Mutigste einer, ganz sicher nicht. Aber von solchen Leuten sich beeindrucken zu lassen, wär exakt das gleiche wie mit den Perlen. Sie wissen schon. ;))) MLM

    Heinz H. schrieb am 18.09.2018 um 17:37 Uhr: - - - ZENSUR - - -
    Sie schreiben, sie seien nicht die Mutigste, aber sie haben die Mainzer Straße miterleb. Sie haben ja auch Stuttgart 21 miterlebt, erstaunlich.
    Es gibt auch weibliche Vollhonks, "die mit hübschen deutschen Namen, mit zig Identitäten durchs Netz latschen" und sogar andere Foristen für tot erklären? Wäre schön, wenn sie die auch in ihrer Sammlung hätten.

B. Wolf schrieb am 17.09.2018 20:30 Uhr:
Der ehemalige Chef des BND August Hanning (72): „Ich habe große Probleme mit dem Begriff ‚Hetzjagd‘. Das gibt dieses Video überhaupt nicht her.“ Er warf Regierungssprecher Steffen Seibert „eine verbale Übertreibung“ vor. „Bevor der Regierungssprecher solche Äußerungen tätigt, sollte er sich bei den fachlich Zuständigen vergewissern, was tatsächlich vorgefallen ist“, sagte Hanning und nannte Seiberts Äußerungen „vorschnell“.
Was hatte Maaßen genau gesagt, es lägen seinem Amt keine belastbaren Informationen darüber vor, dass Hetzjagden auf Ausländer stattgefunden hätten. Es lägen auch keine Belege dafür vor, dass ein im Internet kursierendes Video zu einer angeblichen Hetzjagd authentisch sei. Maaßen sprach von möglicherweise gezielten Falschinformationen.
Heißt er hat weder bestritten dass es keine Hetzjagden gab, noch dass es welche gab. Sondern ersprach vom Kenntnisstand seiner Behörde.
Das einzige was er tat, war indirekt auf eine voreilige Übertreibung von Seibert und Frau Merkel hinzuweisen, auch um den Schutz von Angela Merkel möglicherweise , wenn es z B zur Erkenntnis käme von wem das Video stammt und es damit zu eventuellen Anzeigen käme.
Wer das als illoyal ansieht, zeigt nur seine Verstrickung und die eigene Betroffenheit. Eigentlich kann ich mir gar nicht vorstellen, dass Merkel daraufhin Maaßen entlassen kann. Was wäre, wenn es tatsächlich von Russland käme und das dann offenbart werden würde?
Warum ist noch nichts rausgesickert, was in Maaßens Bericht steht?

B. Wolf schrieb am 17.09.2018 20:52 Uhr:
Die Histrorie zur Erinnerung noch mal:
Malu Dreyer spricht sich für eine Entlassung von Maaßen aus: „Herr Maaßen stellt die Glaubwürdigkeit von Politik, Medien und den vielen Augenzeugen infrage. Maaßen schaffe weitere Verunsicherung und zerstöre Vertrauen in den Staat. Ich glaube daher nicht, dass er noch der richtige Mann an dieser Stelle ist“
Es wird nicht Frage gestellt, dass er recht hat mit seiner Äußerung, sondern, dass er "Glaubwürdigkeit von Politik, Medien und den vielen Augenzeugen" unterminiere.
Andrea Nahles geht einen Schritt weiter. Sie hat neben Maaßen auch die Eignung des Bundesinnenministers Seehofer für sein Amt in Zweifel gezogen.
Äußerungen Seehofers und des Präsidenten des Verfassungsschutzes Maaßen aus der vergangenen Woche lassen zweifeln, ob die beiden geeignet sind, unsere Verfassung und damit unsere Demokratie zu schützen“.
Seehofer hatte nach den Ausschreitungen in Chemnitz „die Migrationsfrage“ als „Mutter aller politischen Probleme“ in Deutschland bezeichnet und erklärt, er selbst wäre in der Demonstration nach der Tötung eines 35-Jährigen mitgelaufen, wenn er kein Minister wäre.
Nahles:
„Horst Seehofer regt ständig alle auf, ist aber in der Praxis ein Ausfall“, Wenn er von der Mutter aller Probleme spreche, meine er in Wahrheit Angela Merkel. Die Mutter aller Lösungen ist der Zusammenhalt in unserem Land, daran wollen wir endlich arbeiten.

Es geht also um beide! Erst 1 dann 2.

Man will keine Störfeuer und schlechten Nachrichten mehr.

Klaus Winkler schrieb am 18.09.2018 09:42 Uhr:
Deutschland hat jedes Maß verloren und soll jetzt auch noch seinen Maaßen verlieren.
Kein Land und keine Bevölkerung der Welt schaut tatenlos zu wie sie durch stetige Zuwanderung aus aller Welt, hauptsächlich sogar in die Sozialsysteme, langsam aber sicher verdrängt und ersetzt wird.
Ein gewisse Zu- und Abwanderung zwischen benachbarten Staaten ist dagegen völlig normal.
Der Gedanke den uns Linksgrüne als Verheißung präsentieren, daß durch diese Durchmischung in Deutschland Friede, Freude, Eierkuchen ausbrechen würde ist leider eine Illusion.
Man kann das von den kleinsten Einheiten bis zu Staaten beobachten - der Mensch hat immer die Tendenz homogene Gruppen zu bilden.
Das Ergebnis einer vielfältigen Mischung wird daher nach einer Weile wieder die Entmischung zugunsten einer dominanten Gruppe sein.
Genau dieser Kreislauf ist die geschichtliche Entwicklung des Menschen.

Waldi von Weida schrieb am 17.09.2018 23:48 Uhr:
Nach unendlich langem Nachdenken bin ich, Dank meines eingeschränkten neuzeitlichen Politikverständnisses, zu dem beruhigenden Schluß gekommen, dass vom Fall Maaßen für "unsere Demokratie" nicht die geringste Gefahr ausgeht.
Unsere Demokratie ist nämlich eine "parlamentarische Demokratie" und bei dieser Form der Demokratie, das sollte mal jeder nachlesen, hat sich unser Mitbestimmungsrecht mit der Abgabe unserer Stimme an die Personen, die uns vertreten wollen, erledigt.
Von daher haben wir nicht nur das geringste Recht, uns in das ganze Geplänkel um eine Person aus der Politikergilde einzumischen, sondern auch nicht den geringsten Einfluss auf den Ausgang der Dinge.
Übrigens, diese parlamentarische Demokratie gilt nicht nur im Fall Maaßen, sondern in allen anderen Lebensbereichen auch.

    Walburga schrieb am 18.09.2018 00:13 Uhr:
    Korrekt, heißt daher vielleicht auch, daß eine Sendung wie diese rein zum Abchecken der Wählerstimmung dient, den Politkern dienlich ist.

    Uschi Karolin Fürstenau schrieb am 18.09.2018 01:20 Uhr:
    Sie sind wohl Optimist, egal was passiert? Ich sehe das anders. Und lesen Sie mal die Kommentare bei einem Artikel der Welt. Dann sehen Sie, wie Menschen in Sorge um unsere Demokratie sind. Einfach mal wählen und dann Augen zu und durch?

    Klaus Winkler schrieb am 18.09.2018 09:05 Uhr:
    Wie wahr!
    Und deshalb müssen wir auch diese Demokratie allen anderen Staaten unbedingt vermitteln!