Dienstag, 22. Januar 2019

Willi Wimmer (CDU) im Interview: Wir sind auf dem falschen Weg

Thema: Der falsche Weg

Willy Wimmer
Wir sind auf dem falschen Weg


DeutschlandBuschFunk
Am 17.01.2019 veröffentlicht
Wimmer war von April 1985 bis Dezember 1988 verteidigungspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und konnte internationale Kontakte knüpfen, auf die er später als Parlamentarischer Staatssekretär (1988–1992) unter Verteidigungsminister Gerhard Stoltenberg und als OSZE-Vizepräsident (1994–2000) aufbauen konnte.

Als Verteidigungsminister übungshalber nahm Wimmer 1986 an der NATO-Übung WINTEX im Regierungsbunker Marienthal teil. Im Verlaufe dieser NATO-Übung habe das NATO-Hauptquartier in Brüssel die Zustimmung zu einem Einsatz von Nuklearwaffen gegen Dresden und Potsdam erbeten. Wimmer lehnte es ab, sich weiter an der Planung eines Atomwaffeneinsatzes auf deutschem Boden zu beteiligen. Bundeskanzler Helmut Kohl habe daraufhin entschieden, dass sich die Vertreter der Bundesregierung sofort aus der weiteren Übung zurückziehen sollten. Die Übung sei dann ohne deutsche Beteiligung fortgesetzt worden.

Vom 19. Dezember 1988 bis 1. April 1992 war Wimmer Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung mit den besonderen Schwerpunkten: Integration der Streitkräfte in Deutschland und Zusammenarbeit mit der Westgruppe der Truppen (ehemals Sowjetunion, nunmehrige Gemeinschaft Unabhängiger Staaten) im Kabinett Kohl III und Kabinett Kohl IV. Am 1. April 1992 schied er gemeinsam mit dem damaligen Bundesverteidigungsminister Gerhard Stoltenberg aus dem Amt.

In seiner Monografie und in der Dokumentation der Äußerungen eines Zeitzeugenforums durch den Militärhistoriker Hans Ehlert wird aus der Sicht Wimmers dargestellt, dass er die meisten Punkte des Verhandlungsprogramm des Verteidigungsministeriums durchsetzen konnte. Er scheiterte allerdings mit seinem Konzept, einzelne NVA-Offiziere in die Bundeswehr zu übernehmen. Ursprünglich hatten DDR-Offiziere gegenüber Wimmer die Übernahme der NVA in die Bundeswehr vorgetragen. Bertram Wieczorek, Parlamentarischer Staatssekretär beim Ministerium für Abrüstung und Verteidigung der DDR, lobte Wimmers umfassenden Bericht der Ereignisse, der frei von Legendenbildung sei. Wimmers Absicht, Generale und Admirale aus der NVA in die Bundeswehr zu übernehmen, scheiterte seiner Aussage nach am Einspruch Hans-Dietrich Genschers. Einige Generale und Admirale der NVA seien für mehrere Jahre als Berater beim Bundesministerium der Verteidigung eingesetzt, dann aber auf Wunsch der NATO entfernt worden. Bei der Umkleidung der NVA-Soldaten in Westuniformen sei Wimmer nach eigener Darstellung gegen die Tricks und Kniffe der Militärbürokratie vorgegangen, die diesen Vorgang behindert hätten.

Wimmer war Stellvertretender Leiter der Delegation des Deutschen Bundestages bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE und war von Juli 1994 bis Juni 2000 Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE.

Kategorie Nachrichten & Politik

Kommentare

H. M.
Willy, das war noch CDU, aber heute ein links grüner Haufen mit einer Kriegsverbrecherin als Kanzlerin.

Unbekannt Unbekannter
Einer der wenigen Männer der Altparteien, der genau sagt was bei uns falsch läuft! Ein Wunder das er noch was sagen darf.

Rainer Griebel
Das war schon immer so! England und Frankreich koennen kein starkes Deutschland tolerieren

Peter Silie
Auf kluge und weise Männer (H. Schmidt, R. von Weizsäcker, P. Scholl Latour, ...) hören die Linksversifften nicht. Die halten sich für neunmalklug, obwohl sie NICHTS gelernt haben, z.B. Claudia Roth: Theaterwissenschaft abgebrochen, keine Ausbildung, dafür jetzt Bundestagsvizepräsidentin mit 250.000/Jahr.

willy winzig
Ich bin der Meinung, dass Frankreich, Italien, England und die USA die Flüchtlinge aufnehmen muß.
Die haben Gaddafi, und Saddam Hussein gestürzt und ermordet! Die Kriege in Syrien und der Ukraine haben die auch zu verantworten.
Warum muß Deutschland dafür bezahlen?
"Unsere" Politiker sind so blöd und so USA-Hörig.
Die haben ihren Kopf so tief in den Ar... der USA dass die gar nichts mehr mitbekommen!


Bedingungsloses Grundeinkommen - Dirk Müller im Gespräch mit Helmut Reinhardt

Thema: Bedingungsloses Grundeinkommen

Wir brauchen das Bedingungslose Grundeinkommen!“
Dirk Müller im Gespräch mit Helmut Reinhardt


Privatinvestor TV
Am 14.01.2019 veröffentlicht

Kategorie Bildung

Kommentare

Bernd Schneider
An BGE stört mich das B! Wenn wir in Europa weiterhin die Grenzen offenlassen und ein BGE einführen würden, würde dies einen Sog erzeugen, der uns vernichten würde. Je stärker ein Sozialstaat ausgebaut ist, desto stärker müssen die Grenzen sein. Ein Grundeinkommen mit gleichzeitiger meritokratischer Komponente könnte sinnvoll sein. Ein direktes Konto jedes Bürgers bei der Zentralbank sowie die Abwicklung des Zahlungsverkehrs durch diese, könnte die Banken langfristig stärken. Die Idee einer Maschinensteuer halte ich nicht für hilfreich oder notwendig. Wenn man das Steuersystem auf einem Einheitstarif aufbauen würde, dessen Ertrag sich der Staat des Firmensitzes und den Staat des Vertriebs teilen, könnte auch das Schattenbankensystem trockengelegt werden.
Eine Frage konnte aber bisher keiner Beantworten, weil niemand sich traut sie zu stellen: Wenn nun soviele Arbeitsstellen wegfallen werden, z.B. durch individuelle Serienproduktion am Kundenstandort durch 3D-Druck, warum holen wir so viele Unqualifizierte nach Europa, die niemand braucht?

stefan schulze
von den sogenannten eliten wird nix kommen die haben jetzt jahrzehnte damit verbracht das sie auf dieser welt in keinen land mehr wirklich richtig steuern zahlen . der schnitt liegt selbst in deutschland bei einem millionär/milliardär bei 24k bei firmen bei 17k der normale arbeiter hatt 7k . schauen wir uns nur den finanzmarkt an dieser ist mehr als 12 mal so groß wie der reale markt bringt aber nur 1/35 des steueraufkommens da sieht man doch was da geht.
zum bge maschienensteuer ist mumpitz , in deutschland wird täglich 240+ billionen euro bewegt darauf 0.02% steuern und jeder würde 1500+ euro bge haben und alle anderenm steuern könnte man auch noch streichen , allein diese steuer 1 jahr vor der aufführung des bge würde die staatsschulden auf 0 bringen.
und nochwas zu offenen grenzen alles quatsch alles gesetzt auslegung warum nicht erst bge zusprechen wenn min 3jahre hier bis dahin halt hartz4 satz den echten nicht den schöngerechnetten 561 statt 424 wie jetzt . und im übrigen sollte es darauf hinauslaufen das es erstens eu weit kommt und dann auch bestreben es weltweit einzubringen ( erstmal im partnerbund mit einzelnen ländern dann ausweiten) es reicht ja auch nicht nur jemand ein bge in die hand zu drücken es muß ja dann die bildung beförderd werden was man mit anstellt , das ganze wird/ist nicht einfach aber es ist lohnenswert für alle

KaArgon Key
Warum sprecht Ihr nicht über die grösste Gefahr des BGE, nämlich die Komplette Abhängigkeit vom Staat. Träumt weiter, aber ein wirklich Bedingungsloses Grundeinkommen wird es nicht geben. Denn es wird nicht Bedingungslos sein. Schaut unsere Politiker und ""Eliten" an und Ihr wisst was ich meine.

Montag, 21. Januar 2019

"Gelbwesten" demonstrieren zum zehnten Mal

Frankreich: "Gelbwesten" demonstrieren zum zehnten Mal

"Gelbwesten" Foto: Screenshot
Samstag ist in Frankreich Protesttag. Es ist bereits das zehnte Wochenende in Folge, daß in Frankreich Menschen aus Protest gegen die Regierung auf die Straße gingen. Erneut versammelten sich in Paris Tausende "Gelbwesten" und es kam wieder zu Ausschreitungen.

Obwohl Macron Armeen von Polizisten, in der Regel wird einem demonstrierenden Bürger ein Polizist zur Seite gestellt, mobilisiert, gehen wieder Tausende mutiger Demokraten zum Wohle der Bevölkerung auf die Straße. Die mutigen Bürger werden mit Tränengas und Gummigeschossen bedroht. Die Helden riskieren ihre Gesundheit für das Allgemeinwohl. Rund 2/3 der Bevölkerung unterstützen die Volkshelden.

Da scheint sich eine Bewegung zu verfestigen. Die "Gelbwesten" wird der Herr im Elysee wohl nicht mehr loswerden, trotz eines "Bürgerdialogs" zu dem er die Bürgermeister zu gewinnen versuchte.

Eingestellt von Blogger
auch unter Torpedo - kritischer Gesellschafts- und Politik-Blog mit aktuellen Themen
Gastbeiträge müssen nicht die Sichtweise des Blogbetreibers widerspiegeln.

Die wahrscheinlich wichtigste Rede unserer Zeit !

Thema: Donald Trump

Die wahrscheinlich wichtigste Rede unserer Zeit ! ( in Deutsch )
Für deutsche Politiker unfassbar: Er hält was er versprochen hat!


Anon Rah
Am 16.01.2019 veröffentlicht

Prasident Donald Trump bei seiner Antrittsrede, zur Gegenwart und Zukuft der USA.
Kategorie Menschen & Blogs

Kommentare

Francescodefarlatti
Danke dafür! Ich kenne diese Rede noch aus dem Wahlkampf 2016. Seither bin ich ein überzeugter Trump-Supporter. Ich habe noch heute Tränen in den Augen, wenn ich diese Rede höre. ( im Original-Ton sogar noch besser, obwohl Sie Herr Rah so wunderschön sprechen, ich liebe Ihren Ausdruck !!) Irgendwie ist Donald Trump auch unser Präsident. Möge Gott ihn beschützen! wwg1wga.
Claudia Thielke
Das ist wirklich eine so bedeutsame Rede .Präsident Trump spricht nicht nur die Wahrheiten klar aus ,sondern ebenso handelt er .
Auch deine Übersetzung mit deiner Stimme dazu hört sich angenehm an. Auch wenn ich mich bemüht habe , mehr anderssprachige Kanäle zu hören , ist es trotzdem immer noch leichter für mich , sie übersetzt zu bekommen.

Lackmus 3
Bitte schaut euch den N8wächter- Blog diesbezüglich einmal an! Insbesondere der Schachzug des "Shutdown" sieht in meinen Augen recht verheißungsvoll aus. Wer hätte gedacht, welche Konsequenzen und Möglichkeiten sich daraus ergeben, um die Korruption und faules Verwaltungsgesocks einzudämmen... würde man sich auch hier bei uns wünschen.
n8chtwächter

Elisabeth Ringens
Genau dafür steht Donald Trump und er rettet nicht nur Amerika sondern die ganze Welt. Kein Krieg sondern die Vernichtung der Kabale und es war der letzte Zeitpunkt. Sie haben es jetzt gerade geschafft. Die größten Kriminellen der Welt sind in Haft. Der Rest kommt ganz schnell nach. Läuft. Großartig, was dieser Mann leistet. Er ist nicht allein in dieser Mission! Gott schütze diesen Mann!

Hope Hoffnung
Viele reden schlecht über über ihn aber man hört nur das was unsere Medien bringen. .Er hat schon viel erreicht und hällt seine Wahlversprechen ein..Ich hoffe Ihm passiert nichts und es wacht jemand über ihn...Er ist meine große Hoffnung💚Euch allen einen schönen Abend..Liebe Grüsse

Sonntag, 20. Januar 2019

change.org - Blutdiesel


Hallo liebe Leser,

41 Millionen Fußballfelder pro Jahr. Das ist in etwa die Fläche an Regenwald, die jährlich abgeholzt wird. Die Tendenz: steigend. Die grüne Lunge unserer Erde wird vernichtet – die Folgen sind Klimawandel und Artensterben.

Eine Hauptursache für die Zerstörung des Regenwalds ist der Anbau riesiger Palmöl-Plantagen. Über die Hälfte des nach Europa importierten Palmöls landet als Biodiesel in unseren Autos. Palmöl ist nicht nur schädlicher für die Umwelt als normaler Diesel, sondern raubt außerdem zahlreichen Arten ihre Lebensgrundlage.

Zu diesen einmaligen Arten zählen die Orang-Utans. Sie werden vertrieben, verhungern oder werden erschossen, wenn sie sich auf der Suche nach Nahrung in ihre natürlichen Gebiete wagen. An Palmöl klebt Blut. Die Beimischung von Palmöl zu Diesel gehört verboten!
Jetzt fördern

Die EU-Kommission entscheidet am 1. Februar 2019 darüber, ob der Beschluss umgesetzt wird. Die Palmöl-Lobby übt bereits massiven Druck aus.

Jetzt liegt es an uns: Gegen Palmöl und für den Regenwald mobilisiert eine große Petition auf Change.org – 185.000 Menschen haben bereits unterschrieben. Wir müssen nun, den Druck auf die europäischen Mitgliedsstaaten und insbesondere auf die deutsche Bundesregierung erhöhen: Stoppt Blutdiesel! Schützt den Regenwald! 

Werden Sie heute Förder*in des Change.org e.V. Nur so können wir sicherstellen, dass wir diese und viele andere Kampagnen für die Erhaltung unserer Tier- und Umwelt optimal begleiten können.

Herzlichen Dank für Ihr Engagement

Gregor Hackmack
und das Change.org e.V.-Team

PS: Ihre Förderung ist steuerlich absetzbar und jederzeit kündbar. Für Ihre Förderbeiträge erhalten Sie eine Spendenbescheinigung. 

Brauchen wir die Migration wirklich so dringend?

Thema: Migration

Von einem Radiomoderator aus Österreich:
"Wir brauchen die Migration, weil Deutsche zu wenig Kinder bekommen und die Bevölkerung überaltert...?

Das kann man doch sicherlich ändern:

Stellen wir uns einfach mal Folgendes vor:
  • Kindergärten würden im selben atemberaubenden Tempo wie Asylantenheime aus dem Boden schießen
  • Neugeborene erhalten 2500 Euro Willkommensgeld
  • Der Staat zahlt für jedes Kind 33 Euro/Tag für dessen Unterbringung.
  • Das Kindergeld wird auf das Hartz IV-Niveau erhöht samt Wohnkosten.
  • Hunderte Gutmenschen stehen mit Blumensträußen vor der Entbindungsklinik.
  • Öffentliche Verkehrsmittel, Tageseinrichtungen, Sportvereine und Universitäten sind für Kinder kostenlos
  • Kinderfeindlichkeit wird als Volksverhetzung geahndet
  • Die Versorgung mit Mittagessen wird übernommen.
  • Gutherzige Bürger spendieren das erste Fahrrad und Arbeitslose reparieren diese
  • Bei Lernschwachen erfolgt kostenlose Nachhilfe.
  • Wenn Kinder ohne Frühstück in die Schule kommen, stehen die Linken und Grünen mit Fressbeuteln bereits im Schulhof.
  • Arme, hyperintelligente Kinder müssen nicht mehr als Fabrikarbeiter malochen, weil der Staat ihr Potential erkennt und die vollen Kosten ihrer Ausbildung übernimmt!
  • Dumme müssten nicht mehr in die Politik, weil auch für sie ein menschenwürdiges Dasein gesichert ist, ohne größeren Schaden anzurichten.
Und die Gefängnisse wären leer, weil wir nicht mehr unser Augenmerk auf die Integration ausländischer Krimineller richten müssten, sondern auf die natürliche Integration unserer Kinder in eine solidarische Gesellschaft!"

Geht nicht, viel zu teuer?

Geht doch! Wird doch laufend bewiesen, allerdings darf das Kind keine deutsche Staatsbürgerschaft haben, denn dann ist alles viel zu teuer.
Fragen Sie die Grüninnen, Linken und die vielen anderen Wichtigtuer, die sich auf Kosten der Steuerzahler profilieren und beweisen wollen, dass man mit arg begrenzter Intelligenz und ohne Ausbildung, aber mit riesengrosser Klappe, in der Politik was erreichen kann, wenn man nur genug Gleichgesinnte findet.

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Muttis Blendraketen - Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin

Muttis Blendraketen

Was Angela Merkels Neujahrsansprache zwischen den Zeilen wirklich aussagt.
von Nicolas Riedl

Wie jedes Jahr hielt Bundeskanzlerin Angela Merkel auch diesmal wieder eine Neujahrsansprache an die Nation. Was bedeutet das Gesagte tatsächlich, wenn man es vom Doppelsprech reinigt? Erneut zeigt sich in ihrer Rede eine gewaltige Diskrepanz zwischen schönen Worten und der niederschmetternden Realität. Geschickt kehrt sie die unschönen Fakten unter den Teppich, die uns als Volk eigentlich dazu anhalten müssten, unser Alltagshandeln grundlegend zu verändern.

Die Neujahrsansprache von Angela Merkel an das Volk wurde in gewohnter Wohnzimmer-Atmosphäre abgehalten. Warmes Licht kontrastiert den im kühlen, türkisblauen Licht liegenden Bundestag im Hintergrund. Mutti steht an einem Tisch, auf dessen polierter Oberfläche sich ihre Hände spiegeln. Ein Blumenstrauß zu ihrer Rechten und die deutsche und die europäische Flagge zu ihrer Linken vervollständigen das Bild von Geborgenheit, welches dem Zuschauer vermittelt werden soll.

Um den heißen Brei herumzureden ist eine Meisterdisziplin der Frau Doktor Merkel, die sie auch in ihrer letzten Ansprache wieder unter Beweis stellt. Entsprechend konfus, unkonkret und durcheinander ist auch die diesjährige Rede geraten. Im Nachfolgenden sollen die über die sieben Minuten Laufzeit kreuz und quer verteilten Themenschwerpunkte kurz analysiert und auf Doppelbödigkeit hin betrachtet werden.

Klimawandel


Dieses Thema war im vergangenen Jahr offensichtlich und in der körperlichen Wahrnehmung nicht mehr zu ignorieren. Es musste in Merkels Neujahrsansprache Einzug erhalten! Der Klimawandel. Hierbei nimmt Merkel – im wahrsten Sinne des Wortes – eine Vogelperspektive ein. Mitten in ihrer Ansprache werden drei Fotoaufnahmen des deutschen Astronauten Alexander Gerst eingeblendet. Dieser vermochte es kürzlich mit einer emotionalen Botschaft, eine Entschuldigung an alle künftigen Enkelkinder für die Zerstörung der Welt, zahlreiche Menschen zu berühren – wenn auch kaum zum Umdenken zu bewegen! Merkel greift hier also einen Netz-Trend auf und zeigt, dass das Internet nicht mehr komplettes Neuland für sie ist.

Die Bilder werden von ihr und dem Cutter sehr geschickt eingesetzt. Die erste Erd-Fotoaufnahme zeigt das Auge eines Sturmes. Merkel spricht von Naturgewalten wie Hurrikans, mit denen wir als Menschen leben müssten. So, so! Ist das so? Das nächste Bild zeigt die ausgedörrte Landschaft Mitteleuropas im letzten Sommer. Hier gibt sie sich naiv und bezeichnet dieses Phänomen als „ungewöhnlich“. Dabei wäre es nun angebracht, über unsere Umweltsünden, das Fortlaufenlassen des Braunkohleabbaus oder den Diesel-Skandal zu sprechen. Aber nein! Am Ende soll ja nichts Negatives haften bleiben. So zeigt uns Merkel als letztes Bild eine schöne Aufnahme einer strahlend blauen Erde und spricht von der überwältigenden Schönheit unseres Planeten.

Der Trick ist genauso hilfreich wie alt. Das unschöne Glied einer Aufzählungskette in die Mitte zwischen zwei – mehr oder weniger – positive Glieder zu stecken, sodass am Anfang und am Ende ein positiver Eindruck übrig bleibt. Erst zeigt man eine Naturgewalt („ui, wie aufregend!“), dann in der Mitte die Dürre-Katastrophe („okay, das war nicht so prickelnd!“) und am Ende wieder ein atemberaubendes Bild der Schönheit unseres Planeten („oh, wie schön!“).

Zwar spricht sie im Anschluss darüber, dass der Klimawandel eines der drängenden Probleme unserer Zeit sei. Dieses Problem bildet jedoch nur den Anfang einer Aufzählungskette und gerät nach deren Ausführung wieder mehr oder weniger in Vergessenheit. Nach dem Klimawandel seien weitere drängende Probleme die Migration – das mag ja auch richtig sein –, aber auch der internationale Terrorismus.

Zack! Da haben wir es wieder!

Was bleibt am Ende haften? Nicht der Ökozid, der uns unweigerlich bedroht, sondern der vermeintlich überall gegenwärtige Terrorismus.
Wie viele Deutsche sind 2018 durch Terroristen ums Leben gekommen? Wie viele Deutsche sind durch die Hitze in diesem schrecklichen Sommer ums Leben gekommen? Die offiziellen Zahlen sind noch nicht veröffentlicht. Betrachtet man jedoch die Zahl der Hitzetoten des letzten Hitzesommers 2003, kann man erahnen, wie viele Deutsche dieses Jahr an der Backofen-Atmosphäre zugrunde gegangen sind: Damals waren es allein in Deutschland 7.000 Tote, europaweit 40.000. In Anbetracht dieser Zahlen: Welches Thema sollte uns mehr bewegen?

Unser Erbe


Demokratie lebe vom Wechsel, lehrt uns Merkel, nachdem sie bereits 13 Jahre das Amt bekleidet. Zwar nennt sie auch diese Zahl, führt ihre Aussage damit jedoch ad absurdum, da bei einem 13-jährigen Verweilen auf dem gleichen Amtsposten nicht von einem Wechsel die Rede sein kann. Oder sie gibt damit indirekt zu, dass wir es in Deutschland nicht mehr wirklich mit einer Demokratie zu tun haben. Auch deswegen, weil ein Wechsel von Merkel zu Kramp-Karrenbauer in etwa einen Wechsel wie von Raider zu Twix darstellt.
Wenn in Russland ein Präsident über einen so langen Zeitraum ein Amt bekleidet, wird dies im Westen als Indikator für eine nicht funktionstüchtige Demokratie gewertet.
Und Russland ist genau das richtige Stichwort – der Maßstab, an dem wir messen können, ob Merkel es verstand, ein politisches Erbe mit gebotener Würde und Demut entgegenzunehmen und weiterzugeben.

Gewissheiten der internationalen Zusammenarbeit würden zunehmend unter Druck geraten und deswegen müssten wir wieder stärker für unsere Überzeugungen einstehen, für sie argumentieren und – kämpfen! Dem letzten Wort verleiht sie noch einmal richtig kräftigen, fast bellenden Nachdruck.

Symbolisch für ihre historisch versaute Russland-Politik, das verspielte Erbe von Helmut Kohl.

Ein Erbe des Friedens, das so dermaßen verspielt wurde, dass im Herbst 2018 Trident Juncture, das größte NATO-Manöver seit dem Kalten Krieg, direkt an Russlands Grenze mit immens hoher deutscher Beteiligung stattfand.

Redet Merkel zu Beginn ihrer Ansprache noch darüber, man müsse mit anderen über Grenzen hinweg zusammenarbeiten, betont sie nach ihrem Ausschweifen über Alexander Gerst – damit sich danach geschickterweise niemand mehr an diese Aussage erinnert –, dass neben den Ausgaben für humanitäre Hilfe auch die Verteidigungsausgaben steigen würden. Warum? Warum müssen die Ausgaben für Verteidigung – Neusprech für Militär- oder Angriffsausgaben – erhöht werden, wenn wir doch über Grenzen hinweg mit allen zusammenarbeiten wollen? Gegen wen sollen wir uns verteidigen können?

Und welcher Fernsehzuschauer denkt sich nun bitte: „Gott sei Dank! Endlich werden meine Steuergelder in Rüstungsgüter und Ausrüstung für Soldaten gesteckt. Dafür nehme ich die marode Infrastruktur und das zusammenbrechende Sozialsystem gerne in Kauf!“ Und dann noch die Unverfrorenheit, Gelder für humanitäre Hilfe gleichzeitig mit den Verteidigungsausgaben zu erwähnen. Das ist wieder Orwellscher Doppeldenk vom Feinsten!

Europa


In der letzten Hälfte macht sich die Bundeskanzlerin für die Europawahl stark. Bei dieser hätten wir Bürger die Möglichkeit, unseren Teil dazu beizutragen, dass die EU auch in Zukunft ein Projekt für Frieden, Wohlstand und Sicherheit bleibe.

Frieden? Indem die die EU plant, die Straßen und Schienen in Osteuropa wieder panzertauglich zu machen, um Truppen und schweres Gerät „schnell und effizient“ gen Osten bewegen zu können? Also in Richtung Russland? Oder gehört Russland entgegen aller geographischen Fakten auf irgendeine Art und Weise nicht zu Europa? Nach Frieden riecht es in diesen Breitengraden ganz und gar nicht!

Wohlstand? Wer ist dieser Wohlstand? In Südeuropa wurde er schon länger nicht mehr gesichtet! Wo ist denn dieser Wohlstand, wenn sich beispielsweise in Griechenland immer mehr junge Frauen prostituieren müssen, weil das Geld nicht mehr reicht, Kinder unter menschenunwürdigsten Bedingungen ihr Dasein fristen oder als Babys nach der Geburt so lange von ihrer Mutter getrennt werden, bis diese den Geldbetrag für das Gebären in der Entbindungsstation begleichen kann?
Der Süden Europas versinkt in Armut, Elend und menschlichen Tragödien und Frau Merkel wagt es tatsächlich, Wohlstand und EU in einem Atemzug zu nennen?
Und Sicherheit? Welche Sicherheit? In Sicherheit kann man sich dieser Tage nirgends mehr wiegen! Weder im Sozialen, noch im Hinblick auf eine funktionale Diplomatie in Europa – und von ökologischer Sicherheit brauchen wir gar nicht erst zu sprechen!

Fazit


Merkels Rede verbleibt wie jedes Jahr ein Propagandastück, dessen inhaltliche Inszenierung mit der für immer mehr Menschen sichtbar werdenden Realität in Konflikt gerät. Selbst für die Arglosen auf der Schafwiese wird die Diskrepanz zwischen schönen Floskeln und den harten Schlägen der Realität immer deutlicher spürbar. Es stellt sich die Frage, wie lange diese Polit-Theater-Inszenierung noch aufrechterhalten werden kann.

Zum Schluss wünscht uns Mutti Merkel Mut, um die Probleme der heutigen Zeit anzugehen. Danke, Frau Merkel! Den wünsche ich Ihnen auch! Am besten richten Sie diese Wünsche den Aktivisten des Hambacher Forstes persönlich aus, die sich im vergangenen Jahr wegen eines Komplotts von Konzern- und Staatsgewalt verprügeln lassen mussten. Wären das nicht Kandidaten für ein glitzerndes Bundesverdienstkreuz?

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Samstag, 19. Januar 2019

change.org - Hunderte Lobbyisten gelangen ungehindert in den Bundestag @a_watch #Lobbyregister


abgeordnetenwatch.de hat gerade ein Update zur Petition Schluss mit geheimem Lobbyismus! veröffentlicht. Lesen Sie das Update und kommentieren Sie:
Neuigkeit zur Petition

Hunderte Lobbyisten gelangen ungehindert in den Bundestag @a_watch #Lobbyregister

Vielleicht erinnern Sie sich: 2014 mussten wir erst vor Gericht ziehen, um zu erfahren, welche Lobbyisten Zugang zu den Büros unserer Bundestagsabgeordneten haben.
Nun gibt es Neuigkeiten – die ganze Geschichte lesen Sie im Recherche-Newsletter, der an diesem Wochenende erscheint. Hier können Sie den Newsletter kostenlos anfordern.
Auf Antrag von abgeordnetenwatch.de hin, hat die...

Vollständiges Update lesen

WeMove EU - Fast geschafft. Gifte raus aus der Nahrung


Die EU verhandelt derzeit über eine endgültige Gesetzgebung, die die Transparenz in unserem Ernährungssystem verbessern und Glyphosat endgültig stoppen könnte! Zeigen wir unseren Vertretern, dass wir Lebensmittelsicherheit schützen wollen, nicht Branchengeheimnisse!
Liebe Leser,
diese Woche trafen sich das Europäische Parlament, die Kommission und der Rat zum ersten Mal, um darüber zu verhandeln, wie Lebensmittel sicherer und Gifte wie Glyphosat in der EU unmöglich werden. Das Gesetz würde geheime Studien der Pestizidhersteller endlich öffentlich machen.[1]
In unserem Kampf gegen Glyphosat haben wissenschaftliche Studien eine entscheidende Rolle gespielt. Die Hersteller behaupten, ihre Studien würden beweisen, dass Glyphosat ungefährlich sei - das war nicht überprüfbar, die Studien blieben geheim. Mit geheimen Studien wurde Glyphosat für fünf weitere Jahre zugelassen.[2]
Der Umweltausschuss hat letzten Monat dafür gestimmt, die Geheimhaltung aufzuheben. Die Abstimmung wurde knapp gewonnen. Die Pestizid-Hersteller versuchten bis zuletzt, die Abgeordneten zu beeinflussen. Aber tausende Bürgerinnen und Bürger schickten Abgeordneten persönliche Botschaften und forderten Transparenz über unsere Lebensmittel. Jetzt verhandeln die EU-Institutionen die endgültige Vereinbarung: Wenn möglichst viele von uns den Appell jetzt unterzeichnen, dann schaffen wir einen weltweit einmalig hohen Standard für Lebensmittelsicherheit.


Die vorgeschlagene Transparenz ist das Gegenteil von dem, was sich die Agrar- und Lebensmittelindustrie wünscht. Wird das Gesetz verabschiedet, dann haben wir endlich etwas gegen Monsanto - jetzt Bayer - in der Hand. Wir haben dann eine echte Chance, Glyphosat und andere gefährliche Chemikalien zu verhindern.
Das ist ein großer Erfolg unserer Europäischen Bürgerinitiative (EBI) zum Verbot von Glyphosat, an der wir im vergangenen Jahr unermüdlich gearbeitet haben. Schon dort lautete eine unserer Forderungen, "sicherzustellen, dass die wissenschaftliche Bewertung von Pestiziden für die EU-Zulassung nur auf veröffentlichten Studien basiert ...".[3]


Es ist mehr als zwei Jahre her, dass wir eine massive EU-weite Kampagne zur Bekämpfung von Glyphosat gestartet haben. Seitdem haben wir die Debatte in ganz Europa entfacht, weitere Einschränkungen des Glyphosats in einer Reihe von EU-Ländern erreicht und die Industrie auf Trab gehalten.[4] Wenn wir diese Rechtsvorschrift durchsetzen können, werden wir in Zukunft weitaus mehr Instrumente haben, um Glyphosat und andere riskante Chemikalien, die in unsere Nahrungskette gelangen, zu verhindern.

Vielen Dank, dass Sie in jeder Phase dieses Kampfes bei uns sind,

Jörg Rohwedder (Lübeck)
Virginia López Calvo (Madrid)
Marta Tycner (Warschau)
Alexandre Naulot (Marseille)
Giulio Carini (Rom)
 
für das gesamte WeMove.EU-Team

PS: Die nächste Entscheidung zu Glyphosat steht kurz bevor. Wenn wir diese Gesetzgebung durchsetzen können, können wir die EU dazu bringen, die Sicherheitstests zu veröffentlichen, die Monsanto - jetzt Bayer - im nächsten Jahr vorlegen wird, um grünes Licht für Glyphosat in der EU zu erhalten. Sobald wir diese Tests haben, können wir die besten unabhängigen Wissenschaftler beauftragen, sie zu analysieren! Wenn wir Glyphosat für immer stoppen wollen, müssen wir die Studien sehen, die die Industrie geheim halten will. Unterschreiben Sie jetzt, um Ihren Abgeordneten, Ihren Regierungen und der EU-Kommission zu sagen, dass sie genau das tun sollen.

Referenzen:
[1] http://ec.europa.eu/citizens-initiative/public/initiatives/successful/details/follow-up/2017/000002/en?lg=en
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/EN/TXT/PDF/?uri=CONSIL:ST_8518_2018_INIT&from=EN
[2] http://ec.europa.eu/citizens-initiative/public/documents/3496/DS_Annex.pdf
https://www.euractiv.com/section/agriculture-food/news/civil-society-questions-europes-perfect-pesticide-authorisation-system/
[3] http://ec.europa.eu/citizens-initiative/public/initiatives/successful/details/2017/000002
[4] http://www.europarl.europa.eu/news/en/press-room/20171020IPR86572/meps-demand-glyphosate-phase-out-with-full-ban-by-end-2022
https://www.dw.com/en/germany-sets-new-restrictions-on-glyphosate/a-46172338
https://phys.org/news/2018-09-czech-republic-restrict-glyphosate-weedkiller.html

WeMove.EU ist eine Bürgerbewegung, die sich für ein besseres Europa einsetzt; für eine Europäische Union, die sich sozialer Gerechtigkeit verpflichtet fühlt; die für ökologische Nachhaltigkeit und bürgernahe Demokratie steht. Wir sind Menschen unterschiedlicher Lebensläufe, Kulturen und Religionen, die Europa ihr Zuhause nennen – egal, ob wir in Europa geboren wurden oder anderswo.

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Was war denn eigentlich am 18. Januar 1985 im Ruhrgebiet los?

Thema: Smogalarm

Die Atemluft im Ruhrgebiet und über ganz Deutschland hat sich durch Industrie, Energieerzeugung und Straßenverkehr derart verschlechtert, dass Smogalarm ausgelöst wird. Für mehrere Stunden dürfen Autos nicht mehr fahren, Schulen werden geschlossen.

Beim WDR schrieb Domink Reinke dazu am 17.01.2009
Erster Smog-Alarm in Deutschland
Ruhrgebiet ging die Luft aus

Vor 30 Jahren wird in Deutschland zum ersten Mal Smog-Alarm ausgelöst: Im Ruhrgebiet überschreitet am 17. Januar 1979 die Schwefeldioxid-Konzentration den Grenzwert.

Die erste Warnung kommt um 9.45 Uhr: WDR 2 unterbricht sein Programm mit einer Durchsage für die Bewohner des westlichen Ruhrgebiets. In den Städten Bottrop, Duisburg, Essen, Krefeld, Moers, Mülheim und Oberhausen sowie in Teilen des Kreises Wesel sind über drei Stunden lang mehr als 0,8 Milligramm Schwefeldioxid pro Kubikmeter Luft gemessen worden. Dieser Wert des giftigen Gases übersteigt die in einer Verordnung von 1974 festgelegte Grenze. Deshalb hat NRW-Arbeits- und Gesundheitsminister Friedhelm Farthmann (SPD) "Smog-Alarm der Stufe Eins" ausgelöst - die niedrigste von insgesamt drei möglichen Alarmstufen. Das Wort Smog setzt sich aus zwei englischen Begriffen zusammen: "smoke" (Rauch) und "fog" (Nebel). Die Bevölkerung wird über Radio aufgefordert, alles zu unterlassen, was die Luft weiter verunreinigen könnte. Menschen mit Herz- und Atemproblemen sollen sich nicht lange im Freien aufhalten.

Schlechte Luft unter der Käseglocke

Auslöser für den stechenden Geruch und die schlechte Sicht im Ruhrgebiet ist die sogenannte Inversions-Wetterlage: In rund 300 Meter Höhe hat sich eine Warmluftschicht über die kältere Luft am Boden geschoben. Dadurch werden die Abgase, die sonst in höhere Luftregionen entweichen können, wie unter einer Käseglocke am Boden gehalten. Nach zehn Stunden entspannt sich die Lage: Ein leichter Wind hat die Luftschichten in Bewegung gebracht. Gegen 19.30 Uhr wird der Smog-Alarm aufgehoben. An diesem Tag bleibt es bei Stufe Eins und freiwilligen Vorsichtsmaßnahmen. Doch das ist nur der Auftakt.

1985 wird Alarm-Stufe Zwei ausgelöst

Fast genau sechs Jahre später ist die Schadstoffbelastung im Ruhrgebiet um ein Vielfaches höher. Am Abend des 18. Januar 1985 löst das NRW-Gesundheitsministerium Smog-Alarm der Stufe drei aus. In großen Teilen der Städte Duisburg, Dortmund, Mülheim, Essen und Bottrop gilt für mehrere Stunden ein Fahrverbot für Autos. Die Betriebe dürfen nur schwefelarme Brennstoffe benutzen. Im gesamten Revier sind fast alle Schulen geschlossen. Die Smog-Gefahr erstreckt sich bis Düsseldorf, Leverkusen, Köln und Aachen. Dort gibt es aber keinen Alarm, weil diese Regionen vom Warndienst nicht erfasst werden.

Im Dezember 1985 zieht das NRW-Umweltministerium Konsequenzen und dehnt den Geltungsbereich der Smog-Verordnung auf den Raum Düsseldorf und den Raum Köln aus. In den folgenden Jahren werden Kohlekraftwerke mit Entschwefelungsanlagen ausgerüstet.

Spitzenwerte bei Schadstoff-Belastung gesunken

Mittlerweile hat sich die Art der Luftverschmutzung geändert. "In den letzten Jahrzehnten konnte der Schadstoffausstoß bei uns deutlich vermindert werden", sagt Prof. Andreas Wahner, Atmosphären- und Klimaforscher am Forschungszentrum Jülich. "Die örtlichen Maximalkonzentrationen von Ozon im Sommer und Schwefeldioxid im Winter sind deshalb deutlich gesunken." Da in Europa nicht mehr so hohe Spitzenwerte erreicht würden, gebe es in Deutschland auch keine Smog-Alarme mehr.

"Gleichzeitig hat in den letzten Jahrzehnten die sogenannte Hintergrundkonzentration ständig zugenommen. Das ist die Verschmutzung, die mit den Luftmassen von Nordamerika und Asien nach Europa getragen wird", erklärt Wahner. Besonders Ozon, das eine Verweildauer von rund drei Wochen in der Atmosphäre habe, werde so nach Deutschland transportiert. "Schwefeldioxid hingegen verlässt die Atmosphäre bereits nach gut einer Woche und kommt bei uns nur in geringen Mengen an", so Wahner.

Dauerbelastung durch Klimagas Ozon

Der Import von Ozon führt unter anderem auch in Deutschland zu gestiegenen Durchschnittswerten. Das hat negative Folgen für die Ernteerträge und die Gesundheit: "Wenn Sie drei Tage lang sehr hohe Ozonkonzentrationen einatmen, schädigt das Ihre Gesundheit weit weniger, als wenn Sie jahrelang Tag und Nacht leicht erhöhten Werten ausgesetzt sind", sagt Wahner. In Europa sterben nach seinen Angaben pro Jahr rund 21.400 Menschen vorzeitig durch Ozon.

Luftverschmutzung ist Klimafrage

"Neben Ozon belastet heute vor allem Feinstaub die Luft in Europa", sagt Wahner. "Auch der Feinstaub mit den darin enthaltenen Rußpartikeln aus Autoabgasen schädigt die Gesundheit durch seine Dauerbelastung." Der örtlich entstehende Feinstaub lasse sich lokal vermindern, etwa durch Umweltzonen. Die Werte des weltweit mobilen Klimagases Ozon hingegen könnten nur durch internationale Absprachen gesenkt werden - auch um den Treibhauseffekt zu verkleinern, so Wahner. "Heute geht es nicht nur um die Luftverschmutzung, sondern auch um die Klimafrage."

Web-Links
SMOG: Politischer Schwefel - DER SPIEGEL 5/1985 - Spiegel Online
1985 - Smog-Alarm in Deutschland | bpb
18. Januar 1985 - Erstmals Smogalarm-Stufe 3 im ... - Stichtag - WDR
Vor 25 Jahren gab es Smog-Alarm im Ruhrgebiet | waz.de | Rhein und ...
Smog-Alarm: Alle Räder stehen still - DER SPIEGEL 4/1985

» der Kommentar des Blogschreibers «

Was aber ist seit 1985 passiert?

Von Staub und Schwefeldioxid war die Rede, damal sprach man von Ozon als Klimagas, und die Umweltminister der Bundesländer sahen sich vor die Frage gestellt, was die Rettung eines Menschenlebens Steuerzahler und Wirtschaft kosten darf.

Der "Spiegel schreibt:
"Bereits bei 110 Mikrogramm Schwefeldioxid pro Kubikmeter Luft in Verbindung mit Schwebstaub registrieren Mediziner eine Häufung von Atemwegsleiden bei Erwachsenen. Werden mehrere Tage lang 500 Mikrogramm gemessen, ist laut Umweltbundesamt "eine erhöhte Mortalitätsrate bei älteren Menschen festzustellen" - ein Wert, der weit unter der 800-Mikrogramm-Grenze liegt, bei deren Überschreitung gewöhnlich Smog-Alarm der (niedrigsten) Stufe I gegeben wird.
Bewohner der Berliner Bezirke Wedding, Tiergarten, Kreuzberg und Charlottenburg jedoch mußten mehrfach Schwefeldioxid-Belastungen bis zu 2000 Mikrogramm ertragen. Das Statistische Landesamt meldete, die Sterblichkeit älterer Berliner liege nach Wintertagen mit hoher Luftverschmutzung um fast 15 Prozent über der an Tagen mit niedrigeren Schwefeldioxid-Werten.
[...]
Bereits am Mittwoch, als die Giftdichte etwa in Dortmund und Essen den eben noch gültigen alten Schwellenwert (800 Mikrogramm Schwefeldioxid) knapp unterschritt, aber bereits über der neuen Grenze (600 Mikrogramm) lag, ließ Düsseldorf vorsorglich die Bürger über Funk und Fernsehen vor den Gefahren warnen. Über Nacht wurde, aufgrund einer politischen Entscheidung, aus einer Vorwarnung echter Alarm."

Aha, 1985 musste also Ozon als Klimagas herhalten. Davon spricht heute keiner mehr, obwohl das Ozonloch noch genauso groß ist wie damals.
Co2 wurde anscheinend erst "entdeckt", als einige ganz Schlaue merkten, man braucht nur zusätzliche Panik verbreiten, mit Hilfe von Hofberichterstattern immer wieder die gleichen Lügen erzählen, Peudowissenschaftler auftreten lassen, und schon kann man von den Menschen Unsummen abzocken und sogar noch Wähler gewinnen.
Der "Klimapapst" Al Gore ist das beste Beispiel. Er hat die Masche mit Zertifikatehandel noch weiter ausgebaut und ist durch das Geschäftsmodell "Co2" zum Millidär geworden.

Freitag, 18. Januar 2019

change.org - Rausgeschmissen von RyanAir!


Veränderung ist möglich!
Hallo liebe Leser,

wir sind noch immer sprachlos.
Das Leben unseres Sohnes mit Muskelschwund ist ohnehin kein leichtes. Doch das Verhalten von RyanAir gegenüber einem 19-Jährigen, der in seinem täglichen Leben auf seinen Elektrorollstuhl angewiesen ist, ist einfach inakzeptabel. Noel hat schon angekündigt, dass er nie wieder fliegen möchte. 

Das alles nur, weil das Personal damit überfordert war, den Rollstuhl im Leerlauf in das Flugzeug zu schieben. Noels Vater bot an das Flugzeug zu verlassen und dies für das Personal zu erledigen, doch er und mein schwerbehinderter Sohn mussten die Maschine verlassen und wurden einfach auf dem Rollfeld zurückgelassen. Rausgeschmissen von RyanAir!

Für Noel entwickelte sich der schon lange geplante Familien Weihnachtsurlaub nach Alicante damit zu einer wahnsinnig schlimmen Erfahrung.

Damit das in Zukunft nicht mehr passieren kann, fordere ich die Einführung von Transportboxen für Elektro-Rollstühle bei Flugreisen. Unterstützen Sie mich dabei mit Ihrer Unterschrift?

Was RyanAir einfach nicht zu verstehen scheint ist, dass es für Menschen wie Noel unmöglich ist, ohne diesen speziell angepassten Rollstuhl zu leben und dass eine solche Reise für schwerbehinderte Menschen extrem viel Aufwand bedeutet. Es bedarf eines entsprechenden Vorlaufs, eines exakten Timings und Ablaufes und muss alles extra bezahlt werden. All dieser Aufwand war umsonst und nicht mal der Flugpreis wurde uns erstattet!

Wir kennen unzählige andere Fälle, in denen Rollstühle vom Flugpersonal nicht fachgerecht behandelt oder verstaut wurden, sodass nach dem Flug Reparaturen nötig waren. Elektro-Rollstühle wie der von meinem Sohn sind ja keine gewöhnlichen Gerätschaften, sondern hochkomplexe, sehr kostspielige Maschinen, die einen fachgerechten Umgang benötigen. Dafür wollen wir kämpfen.

Bitte helfen Sie mir mit Ihrer Stimme, um in Zukunft für ein besseres Handling von Rollstühlen am Flughafen zu sorgen, damit solche schlimmen Erlebnisse vermieden werden können.

Vielen Dank,

Natalia
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Energiewende trifft schwächere Einkommen stärker

Thema: Energiewende

Energiewende trifft schwächere Einkommen stärker

Die Energiewende belastet einkommensschwache Haushalte überproportional. Das geht aus einer Studie des Essener Wirtschaftsforschungsinstituts RWI hervor. Demnach mussten etwa armutsgefährdete Rentner im Jahr 2016 rund 50 Prozent mehr von ihren Altersbezügen für Strom ausgeben als zehn Jahre zuvor.

Ein als armutsgefährdet definierter Dreipersonenhaushalt mit einem Einkommen von 1.919 Euro im Jahr 2016 musste demnach fast fünf Prozent dieses Einkommens für Strom aufwenden; ein wohlhabender Haushalt mit 6.396 Euro dagegen nur 1,5 Prozent. Die Forscher führen das auf die gestiegene EEG-Umlage zurück, über die der Ausbau der Emeuerbaren Energie gefördert wird. jes

Quelle: WP 04.01.2019

Die „Mitteldeutsche Zeitung“ schreibt zum Thema: "Zuwachs bei erneuerbaren Energien"
Die Erneuerbaren sind die Kernkomponente des Energiesystems des 21. Jahrhunderts, das unsere Ökonomie umkrempeln wird. Sie sind schon jetzt billiger und effizienter als Öl, Kohle, Gas und Atomkraft. Die Politik ist für all dies zumindest halbblind. Weil sie die Übersichtverloren hat. Jammerschade. Denn ein mutiger Schritt nach vorne würde der Volkswirtschaft einen enormen Schub geben.

» der Kommentar des Blogschreibers «

Tolle Rechenbeispiele die uns präsentiert werden. Kein Wort dazu, warum das so ist, kein Wort dazu, warum in Deutschland die Stromkosten so gewaltig steigen und in den anderen europäischen Ländern nicht. Dass es wie immer und überall so ist, das der "kleine Mann" abgezockt wird, während die "Besserverdiener" größtenteils ungeschoren davon kommen, ist ja beinahe schon zur Gewohnheit geworden.

Es traut sich kaum ein Journalist die Realität zu beschreiben, nämlich dass ein paar durchgeknallte Spinner, getarnt als "Umweltschützer" der Welt zeigen wollen wie gut Gehirnwäsche und Medienmanipulation funktioniert.
- Dass sie in Deutschland durch Geschrei und Wichtigtuerei alles auf den Kopf stellen können und als Minderheit auf Kosten der Steuerzahler die Politik bestimmen.
- Dass sie dabei von ebensolchen "Altachtundsechzigern" in entsprechenden Positionen unterstützt werden, setzt dem Ganzen die Krone auf.
Der Gipfel dabei ist, dass durch die Abgeordneten dieser Partei die verhältnismäßig kleine Gemeinschaft der Studienabbrecher weit überrepräsentiert wird.

Ein Journalist der sowas schreiben würde, muss Angst haben damit sofort den "Rechten" zugeordnet zu werden und größte, berufliche Schwierigkeiten zu bekommen.
Es ist in Deutschland mittlerweile nämlich so, sobald jemand öffentlich seine Meinung sagt, die nicht mit der verordneten, politisch korrekten Meinung übereinstimmt, beginnt eine Hetzjagd gegen ihn. Die eigenen Kollegen sind sich nicht zu schade dafür, nur des eigenen Vorteils wegen, nach besten Kräften mitzumischen. Beispiele dafür gibt es massenweise.