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Montag, 14. Oktober 2019

Presseclub - 13.10.2019 - Terror von rechts - Wie können wir uns als Gesellschaft davor schützen?


So. 13. Oktober 2019, 12.03 - 13.00 Uhr

Terror von rechts
Wie können wir uns als Gesellschaft davor schützen?


Moderation:
Jürg Schönenborn
WDR Programmdirektor
Mitglied Atlantikbrücke eV.
alle Bilder: Screenshots

Zwar handelte der Todesschütze von Halle allein, doch kann man ihn wirklich einen Einzeltäter nennen? Wie der Attentäter von Christchurch streamte der 27-Jährige seine Tat für eine sich immer weiter radikalisierende rechte Szene. In seinem Video nutzt er die Sprache einer rechtsorientierten Online-Subkultur, die sich in anonymen Plattformen und Gameforen vernetzt und gegenseitig aufstachelt.

Das Internet ist längst ein Radikalisierungsraum. Wie können wir uns als Gesellschaft davor schützen oder müssen wir mit dieser Gefahr leben, wenn wir nicht den absoluten Überwachungsstaat wollen?

Für den Kampf gegen Rechts braucht es Entschlossenheit, Personal und den konsequenten Vollzug des Gesetzes. Und an mancher Stelle womöglich auch neue Befugnisse, wenn der Staat wehrhaft gegen die Gefahr von Rechts vorgehen will. Wie gut sind unsere Geheimdienste für den Kampf gegen den Rechtsextremismus und diesen neuen internationalen Tätertypus gewappnet? Wie müssten die Ermittlungs-behörden ausgestattet werden, um es mit diesen neuen Radikalisierungsformen aufnehmen zu können? Was ist überhaupt ermittelbar? Fördert die Verrohung der Sprache die Bereitschaft, terroristische Gewalt anzuwenden und zu akzeptieren?

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Kommentare

Kommentar 38
Waltraud Mantler schreibt am 12.10.2019, 16:34 Uhr :
Frau Kramp-Karrenbauer ließ ein Statement verbreiten, in dem sie den Anschlag als Alarmzeichen bezeichnet. Man möchte ihr sagen:Ein Terroranschlag ist kein Alarmzeichen, Alarmzeichen, das sind Schilderungen von Juden, die angespuckt und geschlagen werden, auf dem Schulhof beschimpft werden, im Alltag ihre Kippa und ihren Davidstern verbergen, warum ihre Kinder hinter Stacheldraht in den Kindergarten gehen. Wer offene Ohren hat, hört diese Berichte seit vielen Jahren. Und noch ein Wort, das am Tag des Anschlags sehr beliebt war, beweist, das Medien, Sicherheitsorgane und Gesellschaft weit davon entfernt sind, die aktuelle Bedrohung überhaupt zu begreifen. Es lautet fast immer:Einzeltäter. Das klingt beruhigend. Ein Einzeltäter hat keine Organisation im Rücken und Polizei und Geheimdienste können nicht jeden Vereinzelten auf dem Schirm haben. Weder der Mörder aus Halle noch der hessische Neonazi, der mutmaßlich Walter Lübcke erschossen hat, waren Einzeltäter.

Kommentar 108:
Sven K. schreibt am 12.10.2019, 03:43 Uhr :
Hallo aufwachen, die Opfer waren zwei "Biodeutsche" wenn man sich durch die Medien Landschaft so quält ist das anscheinend bei den Politikern und Journalisten noch nicht angekommen. Außerdem haben wir wichtigere Themen als auf dem Rücken der Juden Wahlkampf zu betreiben, falls es noch nicht in die Redaktionsstuben durchgedrungen ist der Türsteher von Merkel und NATO Mitglied Erdogan hat gerade Syrien überfallen. Zehntausende Kurden sind auf der Flucht vor der NATO und vor deutschen Waffen.

Kommentar 112
Sven K. schreibt am 12.10.2019, 04:03 Uhr :
"Multikulti ist gescheitert", "Inder statt Kinder", "Einen fußballspielenden, ministrierenden Senegalesen" von wem stammen denn diese Zitate? Und da könnte ich noch Hunderte Beispiele von CDU-CSU bringen. Wo saßen denn die ganzen Altnazis im Bundestag? Soll ich die Parteien aufzählen? Zugleich möchte ich darauf hinweisen das Merkel Milliarden Euro deutsches Steuergeld am Bundestag vorbei den korrupten Bandera-Asow-Nazis vom korrupten Panama-Poroschenko in die von den USA besetzte Ukraine überwiesen hat, das selbe gilt für Syrien da unterstützt Merkel die Köpfeabhacker in Idlip.

Peter schreibt am 12.10.2019, 22:43 Uhr :
Der Terrorakt von Halle wird jetzt mißbraucht um anderen Parteien wie der AfD zu schaden. "Schämt Euch, Ihr Regierenden-die rechtsextremistische Szene ist auf Eurem Mist gewachsen!"

    Antwort von Jochen , geschrieben am 12.10.2019, 23:09 Uhr :
    Das sehe ich genau so wie Sie Peter. Die Brandstifter für solche schlimmen Taten sind die Altparteien. Einheimische werden ignoriert, Migranten hofiert.

Kommentar 122
Einmann schreibt am 13.10.2019, 06:06 Uhr :
Offenbar gibt es in Deutschland zweierlei Mörder : die guten Islamisten-Mörder und die bösen Nazi-Mörder. Der Islamist ist immer Geisteskrank und der Nazi ist immer von der AfD aufgehetzt worden, die Altparteien und ihre gleichgeschalteten Medien bestimmen wer ein „guter“ und wer ein „böser“ Mörder ist und die Staatsmedien verbreiten das gerne.

    Antwort von Volker Graf , geschrieben am 13.10.2019, 09:10 Uhr :
    Und GENAU DAS wird der PC darstellen- the same procedure as EVERY time.

Kommentar 324:
Gerd Dietrich schreibt am 13.10.2019, 11:42 Uhr :
Vielleicht kann eine Regierung "uns" vor rechtem Terror schützen, indem sie eine vernünftige Politik macht. Was im Augenblick abläuft, ist das Gegenteil. Es ist ja nicht nur die Vollversorgung der neudeutschen "Fachkräfte", zusätzlich kommt dazu: "Der Bund hat in den vergangenen acht Jahren jährlich etwa 100 Millionen Euro für in Deutschland stationierte Truppen ausgegeben". "Von 2012 bis 2019 belief sich die Summe auf mehr als 760 Millionen Euro, wie aus Angaben des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion hervorgeht." "In diesem Jahr sind der Aufstellung des Bundesfinanzministeriums zufolge etwa 37.000 ausländische Soldaten in Deutschland stationiert. Den weitaus größten Teil mit rund 35.700 machen US-Truppen aus," und daß, obwohl die Regierung beteuert, Deutschland sein ein vollsouveränes Land. Genau diese Heuchelei und fortgesetzte Lügerei, die viel zu selten auffliegt, wie einst Pofalla beim NoSpy-Abkommen, tragen zum Erstarken des Terror von Rechts bei.

    Antwort von Reiner Giese , geschrieben am 13.10.2019, 12:34 Uhr :
    Dem stimme ich voll zu Richtig!!!

Kommentar 616
Klaus Wintz schreibt am 13.10.209, 13:11 Uhr :
Schon von Alaa S. gehört, verurteilt zu 9,5J. Gefängnis, wegen Mordes an D.Hillig, in Chemnitz? Da hat der Staat aber durchgegriffen? Nein, da ist die Justiz dem braunen Mob auf der Straße gefolgt, incl. Forderungen (Vorverurteilung) d.SPD Bürgermeisterin, die schon alle von Anfang an wußten, wer Schuld ist! Bei einer gefundenen Tatwaffe (Messer) an der keinerlei DNA, Fingerabdrücke von Alaa S. Vorhanden waren, und all den anderen Unstimmigkeiten, war dieses Urteil ein Skandal, renommierte Gerichtsreporter von Spiegel, Süddeutsche etc., sprachen von einer Zeitenwende in unserer Demokratie, wo die Unabhängikeit der Justiz verloren ging, wo die „Rechts“-Sprechung eben „Rechts“ ist, und dem braunen Mob folgt, um „Ruhe“ auf der Straße zu schaffen. Auch eine ehemalige Sprecherin des Bundespräsidenten äußerte sich in dieser Richtung! Ein Riesen-Skandal, ein vermutl. Unschuldiger dem Mob zum Fraß vorgeworfen, DA, und nicht erst in Halle, fängt ein neues 1933 an! Und: Schweigen dazu im ÖR-TV

Kommentar 620
Klaus Winkler schreibt am 13.10.2019, 13:13 Uhr :
Je mehr der wirtschaftliche und gesellschaftliche Druck in der Gesellschaft zunimmt, desto mehr Totalverlierer wird es geben, die ihren eigenen Frust und ihre Wut den von der Politik ungelösten Problemen wie Zuwanderung, soziale Absicherung, Nullzinsen etc. zuschieben. Diese Leute sind nicht politisch, sondern versuchen ihr Scheitern mit politischem Extremismus zu überdecken. Je mehr ungelöste Probleme in der Gesellschaft kursieren, desto leichter läßt sich vom eigenen Versagen ablenken. Umgekehrt ist es daher kontraproduktiv den politischen Diskurs mit z.B. der AFD zu verweigern um die Probleme offensiv anzugehen. Statt dessen macht man die Leute die die Probleme benennen für angeblich politisch motivierte Gewalttaten verantwortlich. Dies ist alles sehr durchsichtig und man fragt sich wie lange die breite Öffentlichkeit diese Spiel noch mitmacht.

Kommentar 626
Gerd Dietrich schreibt am 13.10.2019, 13:17 Uhr :
Wie ich dem Verlauf der Sendung entnehme, wünscht man sich eine Neuauflage der Internetüberwachung mit der Ursula von der Leyen schon 2009, mit ihrem Kreuzzug gegen Kinderpornografie, gescheitert ist. Auch damals schon sollte das Internet kontrolliert werden, aber nicht gegen Rechte Terroristen, die gab es zwar auch schon, aber die Konkurrenzpartei AfD gab es noch nicht, sondern in Wirklichkeit wegen illegaler Musiktauschbörsen. Außer dem ewigen Spitznamen "Zensursula" hat es ihr nichts eingebracht. Ich staune dass es wieder Journalisten sind, die sich noch 2008 lautstark über die chinesiche Zensur bei den Olypischen Spielen beschwert haben, aber heute eine noch strengere Überwachung für Deutschland fordern. Pressevertreter und Politiker sollen von dieser Überwachung natürlich ausgeschlossen sein, nehme ich an, sonst würde es nicht zur "Westlichen Wertegemeinschaft" und ihrer unzensierten Meinungsäusserung passen.

Kommentar 663:
Gerd Dietrich schreibt am 13.10.2019, 13:41 Uhr :
Werte Presseclub-Redaktion, dürfen wir uns zeitnah auch einmal auf eine Sendung freuen, bei der über die Verletzten und Ermordeten ähnlich ausführlich wie heute berichtet wird, die aber die "Fachkräfte" der Frau Merkel an ihren unfreiwilligen Gastgebern zu verantworten haben? Sollte das nicht ausreichen, könnte das Thema ja noch um die Opfer der Antifa erweitert werden. Ich meine schon wegen der gebotenen Ausgewogenheit der Berichterstattung, gerade einer Öffentlich-Rechtlichen-Sendeanstalt, ist so eine Sendung mehr als überfällig. Gerne auch wieder mit Presseclub-nachgefragt.

Kommentar 693:
Irene Maucher schreibt am heute, 14:13 Uhr :
Nüchtern betrachtet handelt es sich Bei Herrn Höcke um einen Faschisten -auch wenn er sich zeitweise den Schaftspelz umhängt. Und nüchtern betrachtet wählen die Wähler von Herrn Höcke einen Fachisten - dafür mögen selbige auch bitte die Verantwortung übernehmen. Ein Herr Höcke, der Journalisten, Lehrer, Schülern, Homosexuelle, Lesben, Afrikanern , Migranten .... droht, der Erinnerungskultur leugnet, mit Rekurs auf Goebbels hetzt, ungehemt lügt (Millionen von Einwanderen die in das dtsch. Sozialsystem einwandern (wo hat der Mann die Zahl her? Meint er ein Bezugssystem seit Grüdung der BRD?)...und der krude Verschwörungstheorien über dunkle Hintermänner (auf wen soll hier wohl angespielt werden?) verbreitet, die das deutsche Volk austauschen wollen - bei diesem Mensche empfinde ich seine Beileidsbekundung nach Halle als zynisch und beleidigend. Also meine Damen und Herren AfD Wähler keine Relativierungen das ist unerträglich!

    Antwort von Heinz Becker am 13.10.2019, 14:54 Uhr : - - - ZENSIERT - - -
    Werte Irene Maucher,
    zu den Millionen Einwanderern schauen sie bitte bei "mediendienst-integration.de", zu den "Hintermännern" suchen sie bitte bei "UN.org" nach "replacement-migration", dort erfahren sie mehr.
Und wenn dann auf einen verzweifelten Ruf um Belege tatsächlich welche präsentiert werden, dann wird die Antwort von der Blogmoderation unterdrückt.

Kommentar 715:
Ada Gureot schreibt am 13.10.2019, 14:36 Uhr :
Wer über rechtsextreme Mordversuche in Halle diskusstiert, sollte nochmal über Morde und Mordversuche in Solingen, Mölln, Rostock Lichtenhagen und Hoyerswerda laut nachdenken

Kommentar 725:
Gaby Gross schreibt am 13.10.2019, 14:46 Uhr :
Es gibt soviel Einzelfälle der Gewalt von Migranten gegen Deutsche. Übrigens werden die auch in der Statistik als rechtsradikal gezählt, weil sie sich gegen eine andere Menschengruppe richten, die Deutschen. Allein die Silvesternacht von Köln mit über 1000 Einzelfällen und drei Verurteilungen.