Thema:
SPD
SPD unter Martin Schulz
Trennung von Partei- und Fraktionsführung
Dass die SPD Wahlniederlagen gewohnt ist wissen wir.
Dass sich das bei ihr mittlerweile zur Routine entwickelt hat auch.
Doch dieser Wahlsonntag hat einen Blitz einschlagen lassen, von dem sich die Genossen nicht so schnell erholen werden. Allerdings tragen sie es mit beachtlicher Haltung und Geschlossenheit, wobei der gescheiterte Kanzlerkandidat sehr schnell begriffen hat, dass er seine Machtansprüche mindestens begrenzen muss, wenn er überleben will.
Schulz hatte noch am Wahlabend erklärt, die SPD werde nach der Wahlschlappe in die Opposition gehen, er werde Parteichef bleiben. Am Mittwoch war die bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles zur neuen Vorsitzenden der Partei-Bundestagsfraktion gewählt worden.
Nahles ist zwar auch nicht der ganz große Wurf und signalisiert auch nicht die Erneuerung deren die Partei dringend bedarf, aber in dieser Stunde der Not ist es eine gute Entscheidung. Kampfgeist hat sie und durchsetzungsfähig ist sie auch.
Weite Teile der SPD haben das Ausmaß der Krise noch nicht realisiert.
Wie ist es sonst möglich, dass schon drei Tage nach der Wahlkatastrophe sie bereits schon wieder von „Aufbruchstimmung“ faselt und die Freude an der Oppositionsrolle in Gossensprache beschwört? Wie ist es möglich, dass ein Parteichef bereits vom Wahlsieg 2021 fantasiert aber bisher nicht ein einziges Mal über Wahlkampffehler gesprochen, geschweige denn die Verantwortung für die Niederlage übernommen hat?
Diese Art der Überheblichkeit ist gefährlich und hat zu der verheerenden Wahlniederlage beigetragen. Diese Abgehobenheit sind die Wähler leid.
Der Gang in die Opposition ist für die SPD zwar alternativlos, aber sie muss die Rolle auch sinnvoll nutzen: nicht für Krawall, sondern für die Neuentwicklung einer mehrheitsfähigen sozialdemokratischen Politik. Dafür braucht es Mut, Weitsicht und die Bereitschaft, die Gründe für den Niedergang schonungslos aufzuarbeiten. Viel Zeit bleibt der SPD nicht. Sie sollte daher gut überlegen, ob nicht auch an der SPD Spitze ein Neuanfang die bessere Lösung wäre.
Da in der Politik aber nicht nach Leistung beurteilt wird wie in der freien Wirtschaft, werden die kuriosesten Dinge möglich gemacht.
Ein Firmenmanager, der nicht nach Belieben das Ressort wechseln kann wie ein Minister, der vor allen Dingen von dem Ahnung haben muss wofür er bezahlt wird, würde den weichen Sessel nach so einer krachenden Niederlage kaum behalten können.
Das gilt natürlich genauso für die CDU und vor allem für die CSU.
In der Politik bleibt man einfach ganz dreist auf dem Sessel sitzen und erklärt sich für "alternativlos".