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Montag, 18. November 2013

SZ: Deutschland zahlt Millionen für US-Militär

Thema: Deutschland und die Besatzungskosten

t-online.de schreibt:
16.11.2013, 20:02 Uhr | t-online.de

Altes Abkommen

Das US-Militär kostet den deutschen Steuerzahler nach Recherchen der "Süddeutschen Zeitung" mehrere hundert Millionen Euro. Auf Grundlage eines jahrzehntealten Abkommens könnte Deutschland so den geheimen Krieg der Amerikaner mitfinanzieren.
Aber die Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf.


Deutsch-amerikanische Zusammenarbeit: Verteidigungsminister de Maiziere (CDU) mit einem ranghohen US-Militär (Quelle: dpa)
Die öffentlich bislang kaum bekannte Subventionierung hat der SZ-Redakteur dem aktuellen Bundeshaushalt entnommen. Nach dem Zeitungsbericht hat Deutschland in den vergangen zehn Jahren Subventionen in Höhe von knapp 600 Millionen Euro an die USA überwiesen. Damit habe die Bundesregierung für Bauten des US-Militärs bezahlt - vom Flugzeug Hangar über Militärkrankenhäuser bis zum US-Kindergarten.

Grund ist laut "Süddeutscher Zeitung" ein Verwaltungsabkommen mit den Amerikanern von 1975, das eigentlich nur ein reiner Verrechnungsakt sein sollte. Da die tatsächlichen Kosten seit damals aber deutlich höher geworden sind als der pauschale Verrechnungsbetrag der Amerikaner, muss der deutsche Steuerzahler für den millionenschweren Differenzbetrag aufkommen.

Schäden und Sozialleistungen

Dazu kommt, dass Deutschland nach dem NATO-Truppenstatut für Schäden aufkommen muss, die US-Soldaten in Deutschland anrichten. Außerdem muss der Bund für Sozialleistungen aufkommen, wenn das US-Militär deutsche Zivilangestellte entlässt. Das waren laut "Süddeutscher Zeitung" in den vergangenen zehn Jahren zusammen knapp 330 Millionen Euro. Plus 600 Millionen ergibt fast eine Milliarde Euro.

Laut SZ muss der deutsche Steuerzahler so dazu beitragen, die amerikanische Militärinfrastruktur zum Beispiel auch für die Koordinierung von Drohnenangriffe in Afrika aufzubauen. Und viele Basen des US-Militärs werden offensichtlich auch von amerikanischen Geheimdiensten genutzt.
16.11.2013, 20:02 Uhr | t-online.de


Kommentare

» der Kommentar des Blogschreibers «
Wahrscheinlich hat Deutschland auch die Überwachungseinrichtungen selber bezahlt, mit denen nicht nur die Kanzlerin abgehört wurde.
Schauen Sie das Video am Ende dieses Beitrags.

Natürlich sieht die Regierung keinen Handlungsbedarf. Würde sie den sehen und würde sie eventuell gegen die Besatzer aufmucken, hätten sie wohl ihre Rolle als Deutschlands Regierungsdarsteller ausgespielt und würden schnellstmöglich ausgewechselt.
Die mächtigste Frau der Welt ist aus Machtgier und Geltungsbedürfnis einfach zu feige ihren "Untertanen" die Wahrheit zu sagen.


Ich wiederhole den Kommentar des Beitrags vom 10.11.2013:

Wer die Kosten für die Stationierung zu tragen hat?
Ein Blick ins Grundgesetz genügt.

http://dejure.org/gesetze/GG/120.html
Grundgesetz Artikel 120
(1) Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer Bestimmung von Bundesgesetzen...

Ist denn Deutschland nicht souverän?

Wikipedia zum Thema Alliiertes_Vorbehaltsrecht:
    Seitens der Bundesrepublik Deutschland ist dieser Vorbehalt nochmals im Grundlagenvertrag mit der Deutschen Demokratischen Republik (1972) bestätigt worden. Beides, der Sonderstatus von Berlin (Besatzungsstatus von Berlin (West) als Teil Groß-Berlins) und die Reste der alliierten Vorbehaltsrechte bezüglich Gesamtdeutschland, endete erst am 3. Oktober 1990, dem Tag des Wirksamwerdens des Beitritts der DDR.

    Mit dem Zwei-plus-Vier-Vertrag, durch den die völkerrechtlichen Voraussetzungen für die staatliche Einheit Deutschlands besiegelt wurden, bekam das vereinte Deutschland die volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten zugesprochen, die es mit Inkrafttreten des Vertrages am 15. März 1991 schließlich erhielt.

    Es wurden allerdings keine Verträge und keine Geheimabkommen gekündigt, wie der Historiker Josef Foschepoth in DIE ZEIT im Zusammenhang mit dem NSA-Abhörskandal feststellt:
    "Nach der Einheit wurde kein Vertrag und kein Geheimabkommen gekündigt.

    Nach sechs Jahrzehnten Überwachungsgeschichte in Deutschland müssten dringend neue vertragliche Vereinbarungen geschlossen werden, die den Geheimdiensten Barrieren setzen, insbesondere den amerikanischen. Die USA müssten verpflichtet werden, Deutschland nicht mehr zu überwachen."


Kommentare von der t-onlineseite

Antonia1
was kann sich unsere Regierung doch glücklich schätzen, dass wir das Volk so wenig wissen, was in der Politik gelogen, betrogen und vertuscht wird.
Dominik48
Unser Land ist noch immer besetzt von den Amerikanern - es wird auch noch weiter so sein da unsere Politiker den "guten Freunden" in den allerwertesten hineinkriechen!

DAP1
Was ist bloß los hier in der BRD - sind die Bürger alle sooo blind - den Politikern die uns verraten können wir nicht mehr vertrauen - dann vertraut verdammt nochmal dem Grundgesetz der BRD und kämpft mit aller Gewalt dafür, das dieses Grundgesetz endlich wieder eingehalten wird !!!

MAWE
Deutschlands Politiker sind nicht unfähig, sie sind sehr gute Huren, die für Geld und Macht ihr Vaterland verkaufen würden.

sahneblubb
WEN alimentiert Deutschland eigentlich nicht? Wir arbeiten uns den Buckel krumm und die Regierung verteilt unsere Steuergelder nach Gutdünken und Gusto. Es muss ein super Gefühl sein, das Geld anderer Leute auszugeben! An Verträge (auch den von 1975) muss man sich halten, aber wer wusste schon davon? Und wer weiß denn, welche geheimen Versprechungen heutzutage innerhalb der EU gemacht werden, an die wir uns in Zukunft auch halten müssen?

ausserdem: hören Sie Herrn Schäuble mal genau zu ...




Montag, 29. Juli 2013

Pentagon plant den unbemannten Tod aus der Tiefe

Thema: Paranoia der Geld- und Machtgeilen

t-online.de


So könnte die Hydra einmal aussehen (Quelle: Bluefin Robotics)
Unbemannte Flugzeuge sind längst kein Science-Fiction mehr, besonders das US-Militär setzt regelmäßig bewaffnete Drohnen ein, die vom Himmel aus Terroristen töten. Doch nun soll der Tod nicht nur von oben, sondern auch aus der Tiefe kommen. DARPA, die Forschungsbehörde des US-Verteidigungsministeriums, plant einen unbemannten Unterwasser-Drohnenträger.

Das sogenannte Hydra-Programm soll in der Lage sein die altbekannten Flug- aber auch Unterwasser-Drohnen unbemerkt in einem Einsatzgebiet zu starten.

Modularer Aufbau

Das System soll modular aufgebaut sein. Je nach Mission würde die Anzahl und Art der Drohnen variieren.
Ob nun ein unbemanntes Flugzeug zur Aufklärung oder eine Unterwasser-Drohne zum Erspähen von Minen gebraucht wird - das Trägerschiff könnte alles an Bord haben, schreibt der amerikanische Nachrichtensender "NBC" auf seiner Internet-Seite.
Die Flug-Drohnen sollen in Kapseln transportiert werden und bei Aktivierung an die Wasseroberfläche treiben. Von dort aus starten sie dann zu Einsätzen.

Technologien müssen noch entwickelt werden

Das Projekt steckt noch in den Kinderschuhen. Zunächst müssten die einzelnen Komponenten erst noch entwickelt oder angepasst werden, bevor man ein Testmodell anfertigt, beschreibt die Pentagon-Forschungsbehörde den Entwicklungsprozess.
Auch über genaues Aussehen und Kosten ist noch nichts bekannt. Mehr Einzelheiten zu dem Projekt wird DARPA am 5. August in der John Hopkins Universität in der Nähe von Washington D.C. bekannt geben.

Kommentare

Spielzeug für Abgehobene

Ist das normal? Das kann nicht normal sein!
Das ist Verfolgungswahn höchsten Grades!

"... die vom Himmel aus Terroristen töten" werte t-online Redakteure, wenn das so ist, was bedeutet dann dieser Artikel: Geheimbericht: US-Drohnen töteten 94 Kinder in Pakistan

Was hatten denn diese 94 Kinder mit Terroristen zu tun?

Wussten Sie da gar nichts von oder ist Ihnen verordnet worden solche Dinge zu unterschlagen und nur USA-Positives zu berichten?

Die macht- und geldgeile selbsternannte "Elite" eines Landes,
  • dessen Staatsverschuldung bei über 14 Billionen Dollar liegt
  • in dem 58,6 Millionen Menschen ohne Arbeit sind
  • in dem 46,6 Millionen Lebensmittelhilfe erhalten
  • in dem von senilen Geldsäcken jedes Aufkeimen von sozialer Verantwortung verteufelt und bekämpft wird
  • von dem pro Jahr weltweit im Durchschnitt 35 Menschen durch Terrorismus ums Leben kommen aber alleine im eigenen Land 30.000 durch Schusswaffen
leidet an Verfolgungswahn und meint, das Leben und der Reichtum dieser Wichtigtuer müsse von allen anderen geschützt werden, natürlich finanziert vom Steuerzahler.
Um jeden Preis!
Sie meinen, die Welt drehe sich nur um sie, egal wieviele Menschen dafür sterben müssen, sie dürfen keine Abstriche haben.
In ihrem Wahn glauben sie mit dem Bibelspruch "Machet euch die Erde untertan", seien sie gemeint und deshalb machen sie es, mit allen Mitteln!

Und das Allerschlimmste:
Sie finden immer noch willige Lakaien, wie die deutsche Regierung, die sie bei ihren Untaten, Lügen und Vertuschungsaktionen unterstützen statt mal so richtig die Meinung zu sagen.



Sapere-Aude schrieb:
Selbst US Veteranen warfen Ihre Orden über den Zaun der NATO, da diese genau wissen wie gefährlich das aggressive Spiel der US Kriegspolitik ist und was es für die ganze Welt bedeuten könnte:
http://www.youtube.com/watch?v=TIFa_hKWL9I


Sapere-Aude schrieb:
Hier nochmal ganz klar was passiert wenn Deutschland zusammen mit der NATO und der USA den Raketenschirm an die Grenze von Türkei und Syrien trägt. Diese Worte sind unmissverständlich:
http://www.youtube.com/watch?v=0IYlqLrAixM


weihnachtsmann2 schrieb:
Koreakrieg,Vietnamkrieg 2Irakkriege Afghanistan horrende Rüstungsausgaben,das sollte einmal alles zusammengerechnet werden.die USA hätte keine Schulden und währe das Reichste Land der Erde.Und wer hat das alles bezahlt?Natürlich die Kleinen Leute.