Posts mit dem Label Staatsverschuldung werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label Staatsverschuldung werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Freitag, 26. Juni 2015

Merkel ist Deutschlands größter Sanierungsfall

Thema: Staatsschulden

Posted by Maria - 23/06/2015

Merkel und Deutschlands Staatsschulden (Teil II)

„Frau Merkel hat während ihrer achtjährigen Amtszeit die Staatsverschuldung von 63 Prozent zum BIP auf 82 Prozent erhöht. Eine Meisterleistung!“ (Quelle: Steht uns das Schlimmste noch bevor?) Im Jahr 2005 lag die deutsche Staatsverschuldung bei 1,49 Billion Euro. Acht Jahre später, Ende 2013, waren es bereits 2,03 Billionen Euro.

Dafür hat sie ja auch einen Finanzminister ausgewählt, der ihr dabei hilft, die Deutschen so gut es geht, auszuplündern und das Geld der Steuerzahler an die Banken und den Superreichen leichtfertig zu verteilen. Das geschah nach der Lehman-Pleite im Herbst 2008.

Viele deutsche Privat- und Landesbanken (WestLB, HSH Nord, Bayern LB u.a.) haben auf Teufel komm raus mit Steuergeld an den Finanzmärkten gezockt und standen danach vor der Pleite. Die damalige Bundeskanzlerin Merkel und der Finanzminister Steinbrück haben diese Banken mit Milliarden Steuergelder gerettet. Die Manager dieser Banken durften gehen und bekamen dafür sogar noch Abfindungen in Höhe von mehreren Millionen Euro.

Foto: Lupocattivoblog
Und was sagte Frau Merkel:
"Ich werde bis zum letzten Atemzug kämpfen, dass Lobbyverbrecher . . ." Nein, das sagte sie nicht, sondern:

„Wir sagen außerdem, dass diejenigen, die unverantwortliche Geschäfte gemacht haben, zur Verantwortung gezogen werden. Dafür wird die Bundesregierung sorgen. Das sind wir auch den Steuerzahlern in Deutschland schuldig. Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind. Auch dafür steht die Bundesregierung ein.“

 (Quelle: Steht uns das Schlimmste noch bevor?) Niemand wurde zur Verantwortung herangezogen. Dafür hat Frau Merkel ganz im Sinne der Steuerzahler gesorgt.

Bisher wurden hier nur die expliziten Staatsschulden genannt. Die impliziten Schulden dürfen aber nicht unerwähnt bleiben, denn das sind die Schulden, die an zukünftige Pensionszahlungen, sowie Kranken-, Pflege- und Rentenversicherungen noch anstehen.

Bei der gesetzl. Krankenversicherung waren es in 2011 bereits 83 Prozent des nominalen BIP, bei der sozialen Pflegeversicherung 38 Prozent und bei der gesetzl. Rentenversicherung weitere 85 Prozent (Quelle: Steht uns das Schlimmste noch bevor). Zusammenfassend sei darauf hingewiesen, dass die Staatsverschuldung (explizite und implizite) bereits im Jahr 2011 insgesamt 288 Prozent zum BIP betrug.

Deutschland geht es gut!

Anhand dieses Schuldenberges läßt sich ableiten, dass Frau Merkel überhaupt kein Interesse daran hat, trotz (noch) guter volkswirtschaftlicher Lage und somit hoher steuerlicher Einnahmen Deutschland zu entschulden.

Ihr Ziel ist es, am Euro festzuhalten, koste es, was es wolle. Und dieses Ziel wird für die Deutschen noch sehr, sehr teuer. Wenn erst einmal die ganzen Verpflichtungen gegenüber dem ESM und der EZB greifen, dann kommen nochmal etliche Milliarden Schulden obendrauf. Wieviel das sein werden, läßt sich heute noch nicht exakt beziffern.

Frau Merkel hat auch dafür gesorgt, dass sie und ihre Schoßhunde während ihrer Amtszeit und zum Großteil auch aus der Opposition dem ESM zugestimmt haben. Obwohl laut Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) der Ankauf von europäischen Staatsanleihen durch die EZB rechtswidrig sei, wurde von Frau Merkel nichts dagegen unternommen. Wenn diese Schrottpapiere früher oder später in der Bilanz der EZB mit Null bewertet werden, zahlt nicht Frau Merkel und die anderen Befürworter, sondern wie immer der Steuerzahler. Und das könnte schon bald der Fall sein, wenn z.B. Griechenland den Staatsbankrott erklärt. Hauptsache der Euro wird gerettet. Koste es, was es wolle. Deutschland als Hauptzahlmeister der EU hat’s ja.

Deutschland geht es gut!

Merkel und das Freihandelsabkommen (TTIP)

Frau Merkel ist eine große Befürworterin der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA, obwohl bewiesen ist, dass solche Abkommen langfristig nur Nachteile mit sich bringen. Solche Abkommen dienen nur den Großkonzernen und schaden der Bevölkerung. Frau Merkel sagte dazu:
    „Wenn europäische Standards für ein Freihandelsabkommen mit Amerika unterschritten würden, wären viele Bedenken gerechtfertigt. Aber es bleibt bei unseren sehr hohen europäischen Standards für Verbraucher und Umwelt. Dafür stehe ich ein.“
Eine große Mehrheit der Bevölkerung aber ist gegen dieses Abkommen und Experten sind sogar der Meinung, dass solche Abkommen langfristig zum Verlust von Arbeitsplätzen führen. Frau Merkel hingegen, die alles besser weiß, sagt dazu:
    „Ein Freihandelsabkommen zwischen diesen beiden großen Wirtschaftsräten führt zu mehr Arbeitsplätzen. Wir haben bei den Verhandlungen keine Zeit zu verlieren.“

Zu der Geheimhaltung der Abkommen schweigt sie nur allzu gerne. Ebenso zu den bereits über eine Million Unterschriften gegen diese Abkommen. Für die mehrheitliche Meinung der Bundesbürger hat sie nichts übrig. Eine Direkte Demokratie lehnt sie vehement ab. Die Interessen der Großkonzerne stehen für sie an erster Stelle. Die Stimmen ihrer Wähler sind nur Mittel zum Zweck.

Foto: Lupocattivoblog
Ihr Amtseid, „… Schaden vom Deutschen Volk abwenden“, war ihre erste Lüge als Bundeskanzlerin. Weitere Lügen kamen hinzu. Inzwischen hat sie ihre Wähler und das gesamte Volk so oft belogen, dass es unmöglich ist, all ihre Lügen hier aufzuführen.

Merkel ist eine Lügnerin und untragbar. Bei ihren vielen Lügen muss die Frage erlaubt sein, ob sie unter Pseudologie (pathologisches Lügen) leidet. Pseudologie stellt einen krankhaften Zustand dar. Wird Deutschland seit fast zehn Jahren von einer kranken Person, einer Psychopathin, regiert?

Psychopathen leiden unter schweren Persönlichkeitsstörungen und sind durchaus in der Lage, elegant und mit Charme ihre Ziele zu verfolgen.

Wie dem auch sei, diese Frau versteht es sehr gut, ihre Untertanen nach Strich und Faden zu belügen. Von allem was sie sagt, sollte genau von dem Gegenteil ausgegangen werden. Um nur noch ein Beispiel zu nennen: „Mit mir wird es keine PKW-Maut geben.“ Vor Kurzem wurde die PKW-Maut vom Bundesrat beschlossen.
Und wer unterstützt sie bei all ihren Lügen? DIE LÜGENPRESSE!

Deutschland geht es gut!

Artikelquelle: Krisenfrei.de
Quelle: Lupocattivoblog.com

Linkverweise:
Steht uns das Schlimmste noch bevor – Vor einhundert Jahren (Dezember 1913) wurde die US-Notenbank Federal Reserve (FED) gegründet. Seitdem wurde Land für Land und ab 1971 weltweit ein Falschgeldsystem eingeführt, dass die arbeitende Bevölkerung ausplündert und die Verteilung von Geldvermögen von unten nach oben vornimmt. Die politischen Machthaber sehen dabei zu und haben keine Skrupel. hier weiter

Der Crash ist die Lösung, sagen die beiden Ökonomen Friedrich und Weik. Denn nur so werden der notwendige Wandel erzwungen und die globale Macht der Finanzwelt gebrochen, können Finanzwirtschaft und Gesellschaft wieder gerechter werden. hier weiter

Weltmacht IWF – In seinem bis zur letzten Seite fesselnden Buch schildert der Journalist Ernst Wolff, welche dramatischen Folgen die Politik des IWF für die globale Gesellschaft und seit Eintreten der Eurokrise auch für Europa und Deutschland hat. Denn die Vergabe von Krediten durch den IWF hat die Erzwingung neoliberaler Reformen zur Folge: Auf der einen Seite fördert diese Praxis Hunger, Armut, Seuchen und Kriege, auf der anderen begünstigt sie eine winzige Gruppe von Ultrareichen, deren Vermögen derzeit ins Unermessliche wächst alles im Namen der Stabilisierung des Finanzsystems. hier weiter

Montag, 29. September 2014

Frankreich am Abgrund

Thema: Frankreich

Von 2008 bis 2014 stieg die (zugegebene) Staatsverschuldung in Frankreich von 65 Prozent auf über 94 Prozent. Die Schulden wuchsen alleine seit 2005 um 700 Milliarden Euro auf 1.9 Billionen Euro. – Kritik an Frankreichs Ministerpräsidenten Manuel Valls vor Deutschland-Besuch.

Mehrere Unionspolitiker haben die Reformpolitik der französischen Regierung vor dem Deutschland-Besuch von Ministerpräsident Manuel Valls scharf kritisiert. “Ich erwarte von der neuen französischen Regierung, dass sie nun endlich konsequent das Haushalts-defizit reduziert. Es ist unverfroren, zu sagen: ‘Mehr sparen geht nicht’. Das ist ein Schlag ins Gesicht der Griechen oder Portugiesen, die Rentenkürzungen hinnehmen mussten”, sagte der CDU-Europaabgeordnete Herbert Reul SPIEGEL ONLINE.

Valls dürfe nicht dem Druck seiner realitätsfernen linken Parteibasis nachgeben, so Reul. “Frankreich muss sehr schnell wettbewerbsfähiger werden. Das geht nur mit radikalen Schritten”, so der Vorsitzende der CDU/CSU-Abgeordnetengruppe im Europaparlament.

Auch der Vizevorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff, forderte Paris zu größeren Anstrengungen auf. “Es reicht nicht aus, wenn Frankreich seine Führungsrolle ausschließlich über die Außen- und Sicherheitspolitik definiert, die französische Regierung muss auch eine solide Wirtschafts- und Finanzpolitik betreiben”, so der Vorsitzende der deutsch-französischen Parlamentariergruppe.

Der Vorsitzende des Europaausschusses des Bundestags, Gunther Krichbaum (CDU), sagte SPIEGEL ONLINE: “In seiner jüngsten Regierungserklärung ist Valls die Erklärung schuldig geblieben, wie er den maroden französischen Staatshaushalt sanieren will. Daher ist jetzt keine Besuchsdiplomatie gefragt, um für den Aufschub der dringend notwendigen Reformen zu bitten.” Vielmehr müsse Valls seine sozialistische Partei von den Reformen überzeugen.

Der CDU-Wirtschaftspolitiker Christian von Stetten erklärte: “Das Modell des französischen Sozialstaates ist gescheitert.” Dagegen sagte der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich: “Wir sollten durch unser Verhalten deutlich machen, dass wir die Anstrengungen anerkennen und von Besserwisserei absehen.”

Valls kommt am Montag zu einer zweitägigen Visite nach Deutschland. Er trifft unter anderem Kanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Sigmar Gabriel. Neben Berlin besucht er auch Hamburg und Stuttgart.

Frankreich bankrott

„Es gibt einen Staat, aber es ist ein Staat, der total bankrott ist.“ Damit es unmissver-ständlich wird: Diese bedeutsamen Worte hat der französische Wirtschaftsminister Michel Sapin in einem Vortrag gesprochen. Obwohl von Paris sofort zurückgepfiffen („aus dem Kontext heraus zitiert“), zeigt es den verheerenden Befund: Frankreich ist bankrott!

Frankreich ist nicht Griechenland oder Spanien oder gar Zypern. Mit einem Anteil von 20 Prozent an der Wirtschaftskraft des Euroraums ist es noch immer die zweitgrösste Wirtschaftsmacht in Europa. Von 2008 bis 2014 stieg die (zugegebene) Staatsver-schuldung in Frankreich von 65 Prozent auf über 94 Prozent.

Seit 1974 hat das Land keinen Budgetüberschuss mehr erwirtschaftet. Die Schulden wuchsen alleine seit 2005 um 700 Milliarden Euro auf 1.9 Billionen Euro. Nur zur Erinnerung an die Adresse des Mitgründers von EWG, EU und Euro: 60 Prozent sollte laut Maastricht-Vertrag die Obergrenze sein.

Seit Einführung des Euro hat Frankreichs Export ein Drittel seiner Weltmarktanteile verloren. Und der Anteil der Industrie am französischen Bruttoinlandsprodukt (BIP) sank von 18 auf 12 Prozent, während der Industrieanteil in Deutschland gleichzeitig von 24.8 auf 26.2 anstieg.

Seit 2007 verlor Frankreichs Industrie fast eine halbe Million Arbeitsplätze. Der Anteil Frankreichs an den Weltexporten ist von über 6 Prozent im Jahr 2000 auf unter 4 Prozent heute gesunken. Das üppige Sozialsystem mit seinem beinharten Kündigungsschutz, der 35-Stunden-Woche und bis zu neun Wochen Urlaub wird dem Land jetzt zum Verhängnis. Für viele Leute eine auswegslose Situation.
Quelle: MMnews vom 22.09.2014
Mit freundlicher Genehmigung von pravda-tv.com
Weitere Artikel:
Frankreich: Verkauf von Mona Lisa um Schulden zu bezahlen
Napoleons Traum wird wahr: Die EZB erzwingt den Einheits-Staat in Europa
Afrika: Frankreichs Destabilisierung von Mali
Spanien hat erstmals mehr als eine Billion Euro Schulden
Drama in Frankreich: Der Zerfall der EU beginnt in Paris
30-Jahre-Zeitraffer zeigt: So zerstört der Mensch unsere Erde (Video)
Arbeitslosigkeit in Frankreich erreicht Rekord-Hoch
Brzezinski: Saudi Arabien, Katar und westliche Verbündete sind Planer der Syrien-Krise
Krise in Europa: Wachstum durch neue Schulden – Euro-Zone soll Sparkurs aufgeben
Der Crash ist die Lösung (Video)
Die Notenbanken: Die größten Aktionäre der Welt